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Version vom 16. Januar 2011, 22:26 Uhr
A P R I L - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig
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Zum geplanten Anteilsverkauf von perdata und HL-komm |
A P R I L - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig
Leipzig stand - nach dem Willen einer dünnen Mehrheit im Stadtrat aus SPD und CDU - eine größere Welle der Privatisierung kommunalen Eigentums ins Haus. Engagierte Leipziger Bürger im Umfeld von Attac, dem Leipziger Mieterverein, der Gewerkschaft ver.di, Betriebsräte und Personalräte kommunaler Unternehmen, Wissenschaftler, die Bürgerinitiative "Leipzig braucht ein Sozialticket", Bürgervereine und andere haben sich zusammengefunden, um diesen Prozess kritisch zu begleiten und - so weit es in unseren Kräften steht - öffentlich zu machen. Mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids vom 27. Januar 2008 wurde diesen Bestrebungen erst einmal ein Riegel vorgeschoben.
DA_VOR - DAseinsVORsorge - DAVOR stehen die Bürger und
APRIL.Vernetzung ... bundesweit --> http://www.kommunal-ist-optimal.de
Ein unabhängiges Informations- und Kommunikationsmedium zur Begleitung der Prozesse ist weiter erforderlich. Diesen Platz im Wiki haben wir eingerichtet, um Fakten, Argumente und Hintergrundinformationen in einem partizipativen Prozess zu sammeln. Wir wollen so unseren Beitrag leisten, dass die entsprechenden Prozesse transparent ablaufen und die Positionen der Leipziger Bürgerschaft, sowie Pläne qualifiziert und differenziert zum Ausdruck kommen.
Die Hauptseiten sind Fakten, Argumenten und Berichten vorbehalten, um ein möglichst objektives Bild der Prozesse zu zeichnen. Ein Wiki gibt jedoch auch Ihnen als "einfachen Bürgern" Gelegenheit zu Stellungnahmen und Diskussionsbeiträgen, wozu vor allem die Diskussionsseiten (siehe zweiten Tab am Kopf des jweiligen Seiten-Fensters) der Artikel genutzt werden sollen. Bitte kennzeichnen Sie Ihre Beiträge dort möglichst mit Namenskürzel und Datum.
Die Situation in Leipzig
- PPP - Public Private Partnership, das neue globale Finanzinstrument zur Aushebelung kommunaler Selbstverwaltung
- APRIL.Presse-2008-02: Weitere Berichterstattung zum Thema Privatisierung in der lokalen Presse
- APRIL.Privatisierung: Die Debatte um die Privatisierung von Firmen aus dem Kommunalbestand geht weiter
- Informationen auf den Seiten von Attac Leipzig
- APRIL.Stadtrat: Positionen der Stadtratsfraktionen
- APRIL.Beteiligungen: Zusammenstellung der Beteiligungen der Kommune Leipzig
- APRIL.Stadt-Manager: Die "Stadt-Manager" und ihre Skandale
- APRIL.Stadthaushalt: Wie marode ist der Haushalt wirklich?
- LVV - Die Holding über SWL, KWL und LVB
- LWB - schon wird der nächste Coup geplant ... erneut in der LVZ vom 02.11.2007 und nun neu am tt.09.2009 genannt
- APRIL.Demokratie - Transparenz und polititsche Kultur erhalten bzw. wiederherstellen ...
Denkanstöße
- APRIL.Aktivitaeten: Was tun!
- APRIL.Argumente: Allgemeines zum Thema Privatisierungen öffentlichen Eigentums
- APRIL.Beispiele: Warum andere Kommunen nicht privatisieren oder rekommunalisieren
- APRIL.Entwicklungen: Was zwischenzeitlich so alles geschieht, vor und hinter den Kulissen
- APRIL.Fragen: Wir sammeln Fragen und Antworten zum Privatisierungsprozess in Leipzig und allgemein
- APRIL.Selbstverstaendnis: Ein paar Überlegungen zum Selbstverständnis des APRIL-Netzwerks
- APRIL.Alternativen: ... entwickeln und stärken.
- Ein Beitrag in Plusminus auf ARD vom 15.12.2009 zur Rekommunalisierung und Neugründung von Stadtwerken in Deutschland.
... nach dem Bürgerentscheid:
- http://www.vorwaerts.de/magazin/index.php?menuid=604&topmenu=1&keepmenu=inactive - 3. Kommunalkongress der DEMO "Kommunalpolitik besser machen" am 5./6. Juni 2008 im Forum des Deutschen Beamtenbunds in Berlin.
- Ein Jahr danach
- APRIL.PPP - PPP - Public Private Partnership - in Leipzig (und anderswo)
- CBL - Cross Border Leasing in Leipzig
- APRIL.Privatisierung - die Privatisierungsdebatte nimmt zum Ende 2010 neue Fahrt auf
Weitere Infrastruktur im Web
- http://groups.google.de/group/april-netzwerk - Google-Gruppe und operative Mailingliste des APRIL-Netzwerks
- Externer Mail-Verteiler: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/aktion-leipzig
- http://www.amiando.de/groups/APRIL - Gruppe bei amiando.de zur Event-Koordinierung
- http://del.icio.us/tag/APRIL-Leipzig - Tags/ interessante Web-Links des APRIL-Netzwerks bei del.icio.us
Sonstiges
- APRIL.Buergerhaushalt - mehr zum Projekt Bürgerhaushalt von Stadtrat und Stadtverwaltung
- APRIL.LeipzigCharta - Leipziger Erklärung - Nachhaltig und sozial statt neoliberal - für echte Alternativen in der Stadtentwicklung
- Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag - Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag
- APRIL.2008-08-30 - 2. Versuch eines Sozialratschlag. Neuer Termin noch nicht bekannt/ festgelegt.
- APRIL.2008-11-27 - Marktkonzentration in der Energiewirtschaft – über welche Freiheitsgrade verfügen Stadtwerke?
- APRIL.Immobilienfonds in Leipzig
- APRIL.2009.Ein-Brief-Entwurf zur Kommunalwahl 2009
- APRIL.Briefe von/ um/ bei ... an ...
- Attac.Linkliste
- Rechtsformen für Tätigkeiten der Daseinsvorsorge - Übersicht -
Demokratie