APRIL

A P R I L - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig

Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt! Kommunale Daseinsvorsorge nachhaltig sichern Am 27. Januar 2008 haben fast 150.000 Leipziger mit JA gestimmt und so die Privatisierung der Leipziger Stadtwerke für die nächsten drei Jahre verhindert.
Siehe auch APRIL.Buergerbegehren

Leipzig stand - nach dem Willen einer dünnen Mehrheit im Stadtrat aus SPD und CDU - eine größere Welle der Privatisierung kommunalen Eigentums ins Haus. Engagierte Leipziger Bürger im Umfeld von Attac, dem Leipziger Mieterverein, der Gewerkschaft ver.di, Betriebsräte und Personalräte kommunaler Unternehmen, Wissenschaftler, die Bürgerinitiative "Leipzig braucht ein Sozialticket", Bürgervereine und andere haben sich zusammengefunden, um diesen Prozess kritisch zu begleiten und - so weit es in unseren Kräften steht - öffentlich zu machen. Mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids vom 27. Januar 2008 wurde diesen Bestrebungen erst einmal ein Riegel vorgeschoben.

Wie weiter? APRIL.WieWeiter und APRIL.Vernetzung ... bundesweit --> http://www.kommunal-ist-optimal.de

Ein unabhängiges Informations- und Kommunikationsmedium zur Begleitung der Prozesse ist weiter erforderlich. Diesen Platz im Wiki haben wir eingerichtet, um Fakten, Argumente und Hintergrundinformationen in einem partizipativen Prozess zu sammeln. Wir wollen so unseren Beitrag leisten, dass die entsprechenden Prozesse transparent ablaufen und die Positionen der Leipziger Bürgerschaft, sowie Pläne qualifiziert und differenziert zum Ausdruck kommen.

Die Hauptseiten sind Fakten, Argumenten und Berichten vorbehalten, um ein möglichst objektives Bild der Prozesse zu zeichnen. Ein Wiki gibt jedoch auch Ihnen als "einfachen Bürgern" Gelegenheit zu Stellungnahmen und Diskussionsbeiträgen, wozu vor allem die Diskussionsseiten (siehe zweiten Tab am Kopf des jweiligen Seiten-Fensters) der Artikel genutzt werden sollen. Bitte kennzeichnen Sie Ihre Beiträge dort möglichst mit Namenskürzel und Datum.

Die Situation in Leipzig

• APRIL.Presse-2008-02: Weitere Berichterstattung zum Thema Privatisierung in der lokalen Presse
• Informationen auf den Seiten von Attac Leipzig
• APRIL.Stadtrat: Positionen der Stadtratsfraktionen
• APRIL.Beteiligungen: Zusammenstellung der Beteiligungen der Kommune Leipzig
• APRIL.Stadt-Manager: Die "Stadt-Manager" und ihre Skandale
• APRIL.Stadthaushalt: Wie marode ist der Haushalt wirklich?
• LVV - Die Holding über SWL, KWL und LVB
• LWB - schon wird der nächste Coup geplant ... erneut in der LVZ vom 02.11.2007 und nun neu am tt.09.2009 genannt
• APRIL.Demokratie - Transparenz und polititsche Kultur erhalten bzw. wiederherstellen ...

Denkanstöße

• APRIL.Aktivitaeten: Was tun!
• APRIL.Argumente: Allgemeines zum Thema Privatisierungen öffentlichen Eigentums
• APRIL.Beispiele: Warum andere Kommunen nicht privatisieren oder rekommunalisieren
• APRIL.Entwicklungen: Was zwischenzeitlich so alles geschieht, vor und hinter den Kulissen
• APRIL.Fragen: Wir sammeln Fragen und Antworten zum Privatisierungsprozess in Leipzig und allgemein
• APRIL.Selbstverstaendnis: Ein paar Überlegungen zum Selbstverständnis des APRIL-Netzwerks
• APRIL.Alternativen: ... entwickeln und stärken.

... nach dem Bürgerentscheid:

• http://www.vorwaerts.de/magazin/index.php?menuid=604&topmenu=1&keepmenu=inactive - 3. Kommunalkongress der DEMO "Kommunalpolitik besser machen" am 5./6. Juni 2008 im Forum des Deutschen Beamtenbunds in Berlin.

Sonstiges

• APRIL.Buergerhaushalt - mehr zum Projekt Bürgerhaushalt von Stadtrat und Stadtverwaltung
• APRIL.LeipzigCharta - Leipziger Erklärung - Nachhaltig und sozial statt neoliberal - für echte Alternativen in der Stadtentwicklung
• Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag - Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag
• APRIL.2008-08-30 - 2. Versuch eines Sozialratschlag. Neuer Termin noch nicht bekannt/ festgelegt.

Neue (neoliberale) Großbaustelle:

• APRIL.PPP - PPP - Public Private Partnership - in Leipzig

Ältere Inhalte siehe APRIL.2006-04-bis-2008.01