WAK.AG-Diskurs: Unterschied zwischen den Versionen
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Das Kommunalwahlprogramm 2009 der Leipziger Linkspartei (KWP) entstand in einem längeren Diskussionsprozess. Im Mai 2008 wurden erste Thesen zum Kommunalwahlprogramm auf den Tisch gelegt, im September 2008 ein erster Entwurf des Kommunalwahlprogramms, der nach Diskussionen (u.a. vier thematische Workshops im November 2008) Mitte Januar 2009 noch einmal aktualisiert wurde. Das KWP wurde schließlich am 21.02.2009 zum Stadtparteitag verabschiedet. | |||
Diskussionen dazu | Online-Diskussionen dazu gabe es im Trupoli-Projekt http://www.trupoli.com/de/gruppen/leipziger_konstruktive_linke, auf der Liste 'leipziger-linke' sowie hier im Leipzig-Wiki. Zur Orientierung in diesen Diskussionen haben wir die Einstiegsseite [[WAK.AG-Diskurs.KWP]] angelegt. | ||
===Die Leipziger linke Debatte im Mitteilungsblatt des Stadtverbands=== | ===Die Leipziger linke Debatte im Mitteilungsblatt des Stadtverbands=== |
Version vom 22. Februar 2009, 10:33 Uhr
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AG Diskurs der Leipziger Linkspartei
Gründungsdokument mit Informationen zum Anliegen und zur Arbeitsweise der AG Diskurs
Das Plenum der AG trifft sich an jedem ersten Montag im Monat um 18 Uhr in den Räumen des Liebknecht-Hauses, Braustraße 15
Mitglieder
Margitta Klug, Gerd Eiltzer, Hans-Gert Gräbe, Ingo Groepler-Roeser, Michael Lindner, Thomas Netzer, Kornelia Richter, Paul Frost, Wolfgang Teske
Am 4.8.2008 wurde im Plenum vereinbart, den Posten eines Maintainers zur Koordinierung der Arbeit der AG Diskurs einzuführen, den Hans-Gert Gräbe wahrnimmt.
Aktuelle Termine der AG
- 02.03. 18:00 Uhr, L-Haus - Plenum
- 02.02. 18:00 Uhr, L-Haus - Plenum
- 05.01. 18:00 Uhr, L-Haus - Plenum
- 01.12. 18:00 Uhr, L-Haus - Plenum
- 03.11. 18:00 Uhr, L-Haus - Plenum
- 06.10. 18:00 Uhr, L-Haus - Plenum
- 15.09. 18:00 Uhr, L-Haus - außerordentliches Plenum
- 01.09. 18:00 Uhr, L-Haus - Plenum
- 18.08. 19:00 Uhr, L-Haus - außerordentliches Plenum
- 04.08. 19:00 Uhr, L-Haus - Plenum
- 10.07. 19:00 Uhr, linxxnet - Plenum
- 13.06. 19:00 Uhr, linxxnet - Plenum
- 10.06. 18:00 Uhr, Marschnerstraße 5 - Verständigung mit Akteuren im APRIL-Netzwerk
- 30.05. 17:00 Uhr, L-Haus - Verständigung zu WAK.AG-Diskurs.PPPSchulen
- 28.04. Verständigung auf die Gründungserklärung der AG
Aktivitäten der AG Diskurs
Die AG Diskurs entstand aus den Auseinandersetzungen im Verband der Leipziger Linkspartei um einem zeitgemäßen Arbeits- und Politikstil, der im Frühjahr 2008 in zwei Tagungen eines Stadtforums der Linkspartei kulminierte. Während die erste Tagung am 25.3.2008 noch mit über 100 TeilnehmerInnen in der Aula der Volkshochschule stattfand, waren die Kritiker des herrschenden Politikstils in der Leipziger Linken, der sich durch Ausgrenzung Andersdenkender und harte innerlinke Grabenkämpfe ("wir oder die" - O-Ton auf dem Stadtvorstand am 27.5.2008) auszeichnet, zur zweiten Tagung am 7.5.2008 weitgehend unter sich.
Da sich die gerade auch im Leipziger Stadtverband über die Jahre immer wieder aufgeflammte Auseinandersetzung um die Bedeutung von Chancen und Risiken linker Vielfalt für die Zukunft der Linken - der Kern der Differenzen - aus unserer Sicht nicht erledigt hat und nicht erledigt haben darf, wollen wir mit der AG Diskurs diese Klärungsprozesse verstetigen und weiter vorantreiben.
Stellungnahmen und Anträge der AG Diskurs und deren Bearbeitungsstand
Die Leipziger V-Mann-Affäre
Teil 1 - Sommer 2008
- Eine kommentierte Chronik der Ereignisse
- Stellungnahme
- "... Und so wird die "V-Mann-Affäre" unversehens ... zum Lackmustest für die Linkspartei, wie ernst es ihr mit dem eigenen antistalinistischen Gründungskonsens heute noch ist. Wir fordern alle Genossinnen und Genossen, denen der Gründungskonsens noch etwas bedeutet, auf, sich namentlich ... dieser Stellungnahme anzuschließen."
- Fragen an verschiedene Vorstände
- Debatte um den Antrag 08e-2008 an den Landesvorstand zu diesem Fall
- Debatte um die Anträge 09f-2008 und 11c-2008 an den Landesrat zu diesem Fall
Teil 2 - ab Januar 2009
- Weiterführung der kommentierten Chronik der Ereignisse
- Antrag dazu an die Schlichtungskommission im Stadtverband Leipzig, 17.02.2009
- „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ - Stellungnahme von Mitgliedern der AG Diskurs, 19.02.2009
Zu innerparteilichen Prozessen
- Zur satzungsmäßigen und faktischen Rolle des Landesrats
- Der Landesrat als - neben dem Landesvorstand - weiteres Gremium nimmt nach unserer Beobachtung die ihm satzungsmäßig zustehenden Kontroll- und Initiativrechte nur ungenügend wahr. Einige solche Punkte haben wir dokumentiert.
- Rechenschaftsbericht vs. "Rede des Landesgeschäftsführers" auf dem Landesparteitag
- Email-Erreichbarkeit einzelner Parteistrukturen
- WASG - Mehr über die Leipziger WASG und ihr kurzes Intermezzo unter dem Dach der Linkspartei
- Schlichtungs- und Schiedsverfahren
Diskussion der Thesen zum Kommunalwahlprogramm
Das Kommunalwahlprogramm 2009 der Leipziger Linkspartei (KWP) entstand in einem längeren Diskussionsprozess. Im Mai 2008 wurden erste Thesen zum Kommunalwahlprogramm auf den Tisch gelegt, im September 2008 ein erster Entwurf des Kommunalwahlprogramms, der nach Diskussionen (u.a. vier thematische Workshops im November 2008) Mitte Januar 2009 noch einmal aktualisiert wurde. Das KWP wurde schließlich am 21.02.2009 zum Stadtparteitag verabschiedet.
Online-Diskussionen dazu gabe es im Trupoli-Projekt http://www.trupoli.com/de/gruppen/leipziger_konstruktive_linke, auf der Liste 'leipziger-linke' sowie hier im Leipzig-Wiki. Zur Orientierung in diesen Diskussionen haben wir die Einstiegsseite WAK.AG-Diskurs.KWP angelegt.
Die Leipziger linke Debatte im Mitteilungsblatt des Stadtverbands
Das Mitteilungsblatt des Stadtverbands entwickelt sich zunehmend zu einem Forum, in dem verschiedene linke Positionen präsentiert und sichtbar werden. Das größte Defizit dieses Mediums ist mit Blick auf die zeitliche Differenz zwischen Position und Antwort die Schwierigkeit, diese Diskussion in ihrem Zusammenhang wahrzunehmen.
Dieses Defizit soll durch die Übernahme wichtiger Beiträge ins Leipzig-Wiki, deren Anreicherung durch weitere Kommentare sowie eine systematisierende Darstellung dieser Positionen auf der Einstiegsseite WAK.MB-Debatte aufgefangen werden.
Zum Thema Regierungsbeteiligung
- Veranstaltung der landesweiten Gruppe "14.06." am 14.06.2008 in Leipzig
- Übersicht über Texte zum Thema Regierungsbeteiligung der Linken
- Dringlichkeitsantrag 10a-2008 an den Landesparteitag am 11.10.2008 in Markneukirchen
Texte zur Lage der Linken
Weitere Veranstaltungshinweise
(revers chronologisch)
- 01.04.2009. 18 Uhr, Harkorststaße 10. Schein und Sein - DIE LINKE und die Medien. Mit Christoph Nitz, Berlin
- 26.02.2009. 18 Uhr, Café Feinkost, Feinkost-Areal Karl-Liebknecht-Straße. Das Bedingungslose Grundeinkommen. Einführung - Hans-Gert Gräbe, Leipzig
- 17.12.2008. 18 Uhr, Harkorststaße 10. Canfora und Jünke - eine neue Stalinismusdebatte. Einführung - Florian Krahmer, Zweenfurth
- 22.09.2008 Veranstaltung des APRIL-Netzwerks zu PPP-Projekten in der Stadt Leipzig
- 20.09.2008 Kommunalpolitische Konferenz der Linken
- 17.09.2008, 18 Uhr, Liebknecht-Haus, Braustraße 15: Diskussion zum Entwurf des Landeswahlprogramms der Linken
- 14.06.2008, 10-14 Uhr, Historischer Hörsaal (Raum 409) der Volkshochschule Leipzig, Löhrstraße 3-5
- Für eine starke Linke: Wie kritisch ist eine Regierungsbeteiligung der Partei DIE LINKE in Sachsen zu sehen?
- 30.05.2008 - Workshop zur Erarbeitung des Kommunalwahlprogramms
- 26.05.2008 - Auswertung des Bundesparteitags mit den Delegierten
- 23.05.2008 - Beratung mit den Delegierten zur Vorbereitung des Bundesparteitags