WAK.Debatte.Regierungsbeteiligung

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Ein Zitat:

Liebknechts demokratische Ansichten über »Schöpferische und repräsentative Politik«. »Das Gehabe derer, die … zu schieben glauben oder glauben machen und tatsächlich geschoben werden, ist die Politik als ›Kunst des Möglichen‹«, schreibt er und fährt fort: »Das äußerste Mögliche ist nur erreichbar durch das Greifen nach dem Unmöglichen. Das objektiv Unmögliche wollen, bedeutet also nicht sinnlose Phantasterei und Verblendung, sondern praktische Politik im tiefsten Sinne. Die Unmöglichkeit der Verwirklichung eines politischen Ziels aufzeigen heißt mitnichten seine Unsinnigkeit beweisen, höchstens die Einsichtslosigkeit der Kritikaster in die gesellschaftlichen Bewegungsgesetze, besonders in die Gesetze der gesellschaftlichen Willensbildung. Die eigentlichste und stärkste Politik, das ist die Kunst des Unmöglichen.« Neues Deutschland, 2010-01-09, Seite 24, Karl Liebknecht und Studien über die Bewegungsgesetze der gesellschaftlichen Entwicklung, Politik als Kunst des Unmöglichen, Von Heerke Hummel

Noch zwei:

Auf die nächste Gelegenheit zum Regierungseintritt zu schielen,
ist keine Oppositionspolitik
Neues Deutschland, 2010-02-18, Seite 16, Paul Levi


Niemand hat weniger Ehrgefühl
als eine Regierung
Jean Paul

Diskussion zum Thema Regierungsbeteiligung der Linken

Texte, die im Beschluss B 1-204 des Landesvorstands vom 19.09.2008 genannt werden.

  • Regieren können, aber nicht müssen. Interview mit Klaus Lederer. SO! 1-2/2007, S. 3
  • Starke Basis für starke Fraktionen. Interview mit Lothar Bisky. SO! 6/2007, S. 6
  • Ich möchte gern was verändern im Land. Interview mit André Hahn. SO! 9/2007, S. 4,5,10
  • Regieren? Oder nicht! SO! 12/2007, S. 3-4
  • Beschluss B1 - 061 "Fahrplan bis 2009 für DIE LINKE Sachsen" des Landesvorstandes zur Klausur am 14./15.12.2007
  • Mitregieren? Oder nicht! SO! 2/2008, S. 5
  • Bericht von der Diskussionsveranstaltung der Sozialistischen Linken im Haus der Begegnung Dresden am 23.02.2008 mit André Hahn, Wolfgang Gehrke, Gabriele Engelhardt. SO! 3/2008, S. 4-5
  • Bericht über Regierungserfahrungen in Schwerin und eine SPD-Meinung zum Thema Regierungsbeteiligung. SO! 4/2008, S. 4
  • Zukunftskonferenz der Grundsatzkommission am 26.04.2008. Reader
  • Mitregieren? Oder nicht? von Ingo Gröpler-Röser und Juliane Nagel. SO!, 5/2008, S. 5
  • Landesweites Basistreffen "Für eine starke Linke: Wie kritisch ist eine Regierungsbeteiligung der Partei DIE LINKE in Sachsen zu sehen?" am 14.06.2008 in Leipzig
  • Für eine starke Linke: Wie kritisch ist eine Regierungsbeteiligung der Partei DIE LINKE in Sachsen zu sehen? Ein Beitrag zur Debatte Mitregieren? von Gabriele Engelhardt (Chemnitz) und Paul Glier (Leipzig). SO! 5/2008. Siehe auch MittBlatt 5-2008
  • Mitregieren? Oder nicht? von Halina Wawczyniak und Rico Gebhardt. SO!, 6/2008
  • Ein neuer Vertrag mit unseren Wählern. Regierungsbeteiligung? In der Debatte um die Regierungsbeteiligung ein Beitrag von Thomas Kachel. SO! 7/8 2008
  • Wir sind die Guten reicht nicht. von Cornelia Ernst. SO! 9/2008


Weitere Texte und Diskussionen:

Basisdemokratische Strukturen

Zitat aus

Jutta Ditfurth: Zahltag, Junker Joschka! - auf Seite 2 aus gruene.pdf - siehe http://web.archive.org/web/*/http://www.gfid.de/gruene.pdf :

"Im Frühjahr 1977 hatten die Diskussionen in den bunt / alternativ / grünen Strömungen von Flensburg bis München begonnen. Sollte man wirklich eine Partei gründen? Die Bedenken wogen schwer: Waren nicht Legionen von Abgeordneten in Parteien und Parlamenten korrumpiert worden? Wenn eine neue Partei, dann eine mit harten Bremsen gegen Anpassung und Korruption, sagten die Bunten und Alternativen. Petra Kelly nannte es "Anti-Partei-Partei".

Keine Partei, auch keine linke, besaß demokratische Strukturen wie die neue grüne Partei: Trennung von Amt und Mandat, Rotation, Abgabe von Diäten. Kein Vorsitzender, sondern gleichberechtigte Sprecherinnen. Die Frauenquote. Das Verbot, Ämter anzuhäufen, Aufsichtsratsposten und Beraterverträge anzunehmen. Kreis- und Landesverbände hatten in vielen Fragen Autonomie. Alle Sitzungen waren öffentlich. Einfache Mitglieder konnten sich direkt in Programmdiskussionen einmischen. Die basisdemokratischen Strukturen wurden später abgeschafft, weil sie wirkten.

Die Mehrheit der Gründungsmitglieder wird rund zwanzig Jahre später die Grünen verlassen haben. Unter dem gleichen Namen verbirgt sich heute ein völlig anderes Projekt. Eine Petra Kelly hätte zum Beispiel nicht verstanden, weshalb Cem Özdemir ein fusselfreies gelacktes Outfit wichtiger ist als die Dritte Welt."

Bem.: Finde ich sehr interessant. --RedTeddy 14:09, 25. Mai 2009 (CEST) ... sollte auch Die Linke mal drüber nachdenken!

Erkenntnisgewinn

Beim aktiven Zuhören in der MittwochsATTACke mit Friedrch Schorlemmer kristallisierte sich der Gedanke heraus, dass man politische, inner- und ausserparlamentarische Strukturen schaffen, erstreiten muss, auch und gerade in einer was-auch-immer Regierung, die hilft die Schwächen von Menschen zu begrenzen, die Anfälligkeit jeder und jeden zum Täter i.w.S. zu werden verhindert, Machtmissbrauch im Ansatz erstickt, transparent machen von aktiven Einflussnahmen (Lobbyismus) ermöglicht und damit die Bodenhaftung der Politiker sichert bzw. hilft zu sichern --RedTeddy 08:48, 1. Apr. 2010 (CEST)

Frage

Hat das DIE LINKE schon mal - sachlich und konkret! - reflektiert? Nicht nur an der Basis, sondern auch in den Etagen darüber?

Novelle des Jugendschutzgesetzes und DIE LINKE BERLIN

2010-12

siehe

Ein Leserbrief ans ND zu

"Internet kein Grund für Koalitionszoff" - ND 8.12.2010, S. 9

Natürlich nicht. Kann mensch den nicht einmal unterschiedlicher Meinung sein? Dafür steht doch wohl auch ein Verfahren im Berliner Koalitionsvertrag. Enthaltung im Bundesrat! Wo ist das Problem? Ich habe eins damit Dinge zu schlucken, denen man nicht zustimmen kann, weil sie gegen die eigenen politischen Ziele verstossen oder unausgegoren und falsch sind. Siehe Kritik im Artikel. Da finde ich dieses Udo-Wolf-Basta ganz unpassend. DIE LINKE in Regierungsverantwortung in Berlin ist kein(!) Muster für andere Bundesländer. Auch wenn manche es so hinstellen. Ich sage nur Freigabe der Ladenöffnungszeiten 2006, Polizeigesetz verschärft 2008 und Studienplätze verlost 2009. Und nun das. Nein Danke! Das sind nicht mal Kompromisse (gewesen), das war einfach nur falsch und schlecht.So sieht IMHO keine linke, demokratisch-sozialistische Regierungs-Politik aus! Das war neoliberal (2006), Law-and-Order-Politik (2008) und sehr fragwürdig (2009). Dann lieber Opposition. Aber evtl. ist ja dazu ab 2011 wieder Gelegenheit für unsere anpassungsfähigen Berliner Politiker (und für die anderen halt auch).

Siehe auch

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