WAK.AG-Diskurs.Schiedsverfahren

Schieds- und Schlichtungsverfahren mit Beteiligten aus dem Leipziger Stadtverband

Im Weiteren werden folgende Abkürzungen verwendet:

SK - Schlichtungskommission DIE LINKE Leipzig, Leitung: Michael Lindner
LSK - Landesschiedskommission DIE LINKE Landesverband Sachsen, Leitung: Thomas Grundmann
BSO - Bundesschiedsordnung, beschlossen auf den Parteitagen am 24./25.3.2007 in Dortmund

Schiedsverfahren Margitta Klug gg. Stadtvorstand Leipzig

Gegenstand: Die Durchführung der Delegiertenwahl zum Vereinigungsparteitag im Früjahr 2007
Eingereicht: 03.07.2007
Beschluss der SK alt (Leitung Ute Müller) vom 03.07.2007, dass diese nach § 17 (2) BSO nicht mehr zuständig sei
Behandlung auf der LSK am 08.09.2007 - ??
Mehr zum Verfahren: WAK.AG-Diskurs.Schiedsverfahren.2007-MK

Antrag von Ingo Gröpler-Röser (IGR) auf Schlichtung im Zusammenhang mit der Protokollführung auf der SV-Sitzung vom 13.11.2007

Gegenstand: Protokoll gibt den wirklichen Ablauf nicht wieder. Diesbezügliche Anträge von IGR werden im Block abgelehnt.
Eingereicht: 03.12.2007
Am 30.01.2008 stellt IGR den Antrag an die LSK auf Verfahrensübernahme nach § 4 (1) BSO "Scheitern wegen Untätigkeit der SK"
Entscheid der LSK vom 21.02.2008, ausgefertigt am 03.03.2008:
- Der Antrag (auf Übergabe an die LSK) wird zurückgewiesen.
- Die SK wird beauftragt, den Antrag unverzüglich zu bearbeiten
Die SK behandelt den Antrag am 22.04.2008 und fällt das Urteil "Schlichtung ist gescheitert".
Eine schriftliche Urteilsbegründung ist bis zum 03.01.2009 IGR nicht zugestellt.
Mehr zum Verfahren: WAK.AG-Diskurs.Schiedsverfahren.2007-IGR

Schiedsverfahren zur Durchführung der Nachwahl in den Stadtvorstand. to be added

Schiedsverfahren zur Nichteinberufung eines Sonderparteitags nach überreichter Unterschriftenliste auf dem Stadtforum 1 am 25.03.2008

Mehr zum Hintergrund der Auseinandersetzungen: WAK.Forum-Archiv, insbesondere Vorbereitung und Protokoll des 1. Stadtforums
Mehr zum Schiedsverfahren: WAK.AG-Diskurs.Schiedsverfahren.2008-Sonderparteitag
Entscheidung der Landesschiedskommission und Kommentar dazu: http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/c3b2304a178d3b14

Antrag von Hans-Gert Gräbe auf Schlichtung im Zusammenhang mit dem Verfahren der Behandlung eines Antrags der AG Diskurs im Stadtvorstand Leipzig

Gegenstand: Verstoß gegen das sich aus § 4 (1) d) Bundessatzung ergebende Sachlichkeitsgebot der Behandlung von Anträgen durch den Stadtvorstand
Eingereicht: 08.10.2008
Zwischeninformation: 13.11.2008
Antrag an die Landesschiedskommission vom 03.01.2009 auf Übernahme des Verfahrens
Mehr zum Verfahren: WAK.AG-Diskurs.Antraege.10b-2008

Antrag von Gerd Eiltzer auf Schlichtung im Zusammenhang mit dem Verfahren der Wahl der Kandidaten zu den Wahlen 2009 im Stadtverband Leipzig

Gegenstand: Aufstellung und Wahl von Kandidaten in nicht konstituierten Gliederungen des Stadtverbands Leipzig
Eingereicht: 14.10.2008
Mehr zum Verfahren: WAK.AG-Diskurs.Schiedsverfahren.2008-Wahllisten