WAK.AG-Diskurs

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AG Diskurs der Leipziger Linkspartei

Die AG Diskurs entstand als Reaktion um die Auseinandersetzungen im Leipziger Stadtverband der LINKEN um partizipative Rechte und Möglichkeiten.

• Gründungsdokument mit Informationen zum Anliegen und zur Arbeitsweise der AG Diskurs

Arbeitsformen waren

• das Plenum der AG
• offenen Veranstaltungen und Diskussionen
• die archivierte Mailingliste 'leipziger-linke'.

Wir bemühten uns darüber hinaus weiterhin, unsere Informationen auch über die Kanäle der Leipziger Linkspartei anzukündigen.

(Zeitweise) Mitglieder waren Gerd Eiltzer, Hans-Gert Gräbe, Ingo Groepler-Roeser, Margitta Klug, Thomas Netzer, Kornelia Richter, Paul Frost, Wolfgang Teske

Die Mitglieder trafen sich regelmäßig bis Anfang 2010, danach wurden weitere Prozesse in der Leipziger und sächsischen Linkspartei begleitet und dokumentiert.

Aktivitäten der AG Diskurs

Die AG Diskurs entstand aus den Auseinandersetzungen im Verband der Leipziger Linkspartei um einem zeitgemäßen Arbeits- und Politikstil, der im Frühjahr 2008 in zwei Tagungen eines Stadtforums der Linkspartei kulminierte. Während die erste Tagung am 25.3.2008 noch mit über 100 TeilnehmerInnen in der Aula der Volkshochschule stattfand, waren die Kritiker des herrschenden Politikstils in der Leipziger Linken, der sich durch Ausgrenzung Andersdenkender und harte innerlinke Grabenkämpfe ("wir oder die" - O-Ton auf dem Stadtvorstand am 27.5.2008) auszeichnet, zur zweiten Tagung am 7.5.2008 weitgehend unter sich.

Da sich die gerade auch im Leipziger Stadtverband über die Jahre immer wieder aufgeflammte Auseinandersetzung um die Bedeutung von Chancen und Risiken linker Vielfalt für die Zukunft der Linken - der Kern der Differenzen - aus unserer Sicht nicht erledigt hat und nicht erledigt haben darf, wollen wir mit der AG Diskurs diese Klärungsprozesse verstetigen und weiter vorantreiben.

• Aktuelle Termine der AG und weitere Veranstaltungshinweise
• Stellungnahmen und Anträge der AG Diskurs und deren Bearbeitungsstand
• Texte zur Lage der Linken

Die Leipziger V-Mann-Affäre

Teil 1 - Sommer 2008

• Eine kommentierte Chronik der Ereignisse
• Stellungnahme
  • "... Und so wird die "V-Mann-Affäre" unversehens ... zum Lackmustest für die Linkspartei, wie ernst es ihr mit dem eigenen antistalinistischen Gründungskonsens heute noch ist. Wir fordern alle Genossinnen und Genossen, denen der Gründungskonsens noch etwas bedeutet, auf, sich namentlich ... dieser Stellungnahme anzuschließen."
• Fragen an verschiedene Vorstände
• Debatte um den Antrag 08e-2008 an den Landesvorstand zu diesem Fall
• Debatte um die Anträge 09f-2008 und 11c-2008 an den Landesrat zu diesem Fall

Teil 2 - ab Januar 2009

• Weiterführung der kommentierten Chronik der Ereignisse
• Antrag dazu an die Schlichtungskommission im Stadtverband Leipzig, 17.02.2009
• „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ - Stellungnahme von Mitgliedern der AG Diskurs, 19.02.2009
• Der Antrag 02c-2009 wurde auf der Beratung der Schlichtungskommission des Stadtverbands am 05.03.2009 als nicht schlichtungsfähig qualifiziert, womit der Weg zur Landesschiedskommission offensteht. Zustellung des Protokolls an den Antragsteller am 02.04.2009.
• Am 05.04.2009 wurde der Antrag 02c-2009 an die Landesschiedskommission weitergereicht.
• Am 19.04.2009 stellt Angela Schneider, Ombudsfrau des Landesverbands, in einem Zwischenbericht fest: "Meine Gesprächspartner stimmten mit mir überein, dass sich diese Problematik mit dem Weggang des M. erledigt habe." - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/0cd229d4f952820c

Zu innerparteilichen Prozessen

• Zur satzungsmäßigen und faktischen Rolle des Landesrats
  • Der Landesrat als - neben dem Landesvorstand - weiteres Gremium nimmt nach unserer Beobachtung die ihm satzungsmäßig zustehenden Kontroll- und Initiativrechte nur ungenügend wahr. Einige solche Punkte haben wir dokumentiert.
• Satzungsfragen und innerparteiliche Demokratie
  • Paul Frost am 08.10.2008 zum Thema Rechenschaftsbericht vs. "Rede des Landesgeschäftsführers" auf dem Landesparteitag
  • Stimmen zur Gesamtmitgliederversammlung des Stadtverbands am 27.03.2009
  • Zu einem offenen Brief Hellersdorfer Genossen

Offener Brief an die Delegierten des Landesparteitages Die Linke in Berlin am 28. März 2009 und die Genossinnen und Genossen der LandesvertreterInnenversammlung am 29. März 2009: Wir, Genossinnen und Genossen aus 9 BO des Bezirksverbandes Marzahn/Hellersdorf, haben hinsichtlich der vom Landesvorstand vorgeschlagenen Kandidatur des Genossen Stefan Liebich für die Wahl zum Bundestag ernste Bedenken. ...

• Email-Erreichbarkeit einzelner Parteistrukturen
• WASG - Mehr über die Leipziger WASG und ihr kurzes Intermezzo unter dem Dach der Linkspartei
  • Rede von Veronika Petzold, Kreisparteitag DIE LINKE. NW-Sachsen, 22.3.2009
• Schlichtungs- und Schiedsverfahren
• Diskussionen um das Leipziger Kommunalwahlprogramm 2009
• Diskussionen zum Landeswahlprogramm 2009
  • Diskussionen zum Thema Regierungsbeteiligung der Linken
  • Stimmen zur Basiskonferenz des Stadtverbands am 17.04.2009 zum LWP

Die Leipziger linke Debatte im Mitteilungsblatt des Stadtverbands

Das Mitteilungsblatt des Stadtverbands entwickelte sich 2008 eine Zeit lang zu einem Forum, in dem verschiedene linke Positionen präsentiert und sichtbar werden. Das größte Defizit dieses Mediums ist mit Blick auf die zeitliche Differenz zwischen Position und Antwort die Schwierigkeit, diese Diskussion in ihrem Zusammenhang wahrzunehmen.

Dieses Defizit soll durch die Übernahme wichtiger Beiträge ins Leipzig-Wiki, deren Anreicherung durch weitere Kommentare sowie eine systematisierende Darstellung dieser Positionen auf der Einstiegsseite WAK.MB-Debatte aufgefangen werden.

Ist die AG Diskurs keine AG mehr der Linken Leipzig?

Hans-Gert Gräbe verlässt nach zweijährigem Schiedsverfahren gegen DIE LINKE Leipzig DIE LINKE. (16.November 2010)

• Email vom 16.11.2010 zur Kenntnis an die AG DISKURS (https://groups.google.com/group/leipziger-linke/msg/265a888d31945f57?hl=de)

Re: [leipziger-linke] Offene Schiedsverfahren

...mit den Entscheidungen und Begründungen vom 17.9. in den beiden noch anhängigen Verfahren, die mir in der letzten Woche zugestellt wurden, hat die LSK dankenswerter Weise Klarheit in das herrschende Verständnis von Rechten der Mitglieder insbesondere in Zusammenhang mit § 4 (1) d Satzung gebracht.

Da dies meinen eigenen Erwartungen diametral zuwiderläuft, habe ich heute die Konsequenz gezogen und mein Parteibuch zurückgegeben.

Mit freundlichen Grüßen,

Hans-Gert Gräbe

PS: Auszüge aus der Argumentation der LSK siehe WAK.AG-Diskurs.Antraege.02c-2009 und WAK.AG-Diskurs.Antraege.12a-2008

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Kommentar IGR, 20.11.2010:

Im Ergebnis einer über Monate anhaltenden beispiellosen Rat- und Tatenlosigkeit der Landesschiedskommission wird die V-Mann-Affäre nebst anhängenden Verfahren nach zwei Jahren regelrecht rabiat beendet, indem der Antragsteller einfach für dumm verkauft wird, obwohl Umstehende, Zeugen, Mitglieder der AG Diskurs die fast schon lächerlich anmutende Hilflosigkeit der "Parteiorgane" im ganzen Fall nahtlos dokumentiert in Augenschein nehmen können. Im Interesse weniger Führungsmitglieder der Leipziger PDS-DIE LINKE. sind sage und schreibe innerhalb von zwei Jahren 15 Leipziger Mitglieder politisch geopfert worden, eine Stadt-Arbeitsgemeinschaft und eine Landesarbeitsgemeinschaft der ASG (25 Mitglieder), die AG Diskurs selbst. Die in den 1990er Jahren in Leipzig reorganisierte "Kampftruppe" PDS hat sich damit in eine erfolgreiche Tradition von Ausgrenzung auf ihrem ideologischen "Kampfplatz" gegen innerparteiliche Opposition zurückbegeben. Das Projekt DIE LINKE. hat in Leipzig trotz aller Verträge und Bekenntnisse seit 2007 praktisch nicht stattgefunden. Jede Form von Kritik, Vorschlägen zur Erneuerung und Demokratisierung, praktische Ansätze u.v.a.m. sind restlos an den ideologischen Mauern der Führungsclique dieser rückwärtsgewandten "Sondereinheit" zu Bruch gegangen. Die nächsten Jahre werden zeigen, ob andere Politik und aus welchem Grunde hier noch Veränderung schaffen kann.

Auf stadtpolitischer Ebene (Stadtfraktionen im Stadtrat Leipzig) scheint sich derzeit jedoch eher das trübe Bild abzuzeichnen, daß 'straff geführte Kreise' eine Öffnung der Parteistrukturen weiter verhindern.