WAK.AG-Diskurs: Unterschied zwischen den Versionen

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==AG Diskurs der Leipziger Linkspartei ==
==AG Diskurs der Leipziger Linkspartei ==


===Initiale Information:===
Die AG Diskurs entstand als Reaktion um die [[WAK.Forum-Archiv|Auseinandersetzungen]] im Leipziger Stadtverband der LINKEN um partizipative Rechte und Möglichkeiten.
* [[WAK.AG-Diskurs.Gruendung|Gründungsdokument]] mit Informationen zum Anliegen und zur Arbeitsweise der AG Diskurs
Arbeitsformen waren
* das Plenum der AG
* [[WAK.AG-Diskurs.Termine|offenen Veranstaltungen]] und Diskussionen
* die archivierte Mailingliste [http://groups.google.com/group/leipziger-linke 'leipziger-linke'].
Wir bemühten uns darüber hinaus weiterhin, unsere Informationen auch über die Kanäle der Leipziger Linkspartei anzukündigen.
 
(Zeitweise) Mitglieder waren Gerd Eiltzer, [[Benutzer:HGG|Hans-Gert Gräbe]], Ingo Groepler-Roeser, Margitta Klug, Thomas Netzer, Kornelia Richter, Paul Frost, Wolfgang Teske
 
Die Mitglieder trafen sich regelmäßig bis Anfang 2010, danach wurden weitere Prozesse in der Leipziger und sächsischen Linkspartei begleitet und dokumentiert.
 
==Aktivitäten der AG Diskurs==
 
Die AG Diskurs entstand aus den [[WAK.Forum-Archiv|Auseinandersetzungen]] im Verband der Leipziger Linkspartei um einem zeitgemäßen Arbeits- und Politikstil, der im Frühjahr 2008 in zwei Tagungen eines Stadtforums der Linkspartei kulminierte. Während die erste Tagung am 25.3.2008 noch mit über 100 TeilnehmerInnen in der Aula der Volkshochschule stattfand, waren die Kritiker des herrschenden Politikstils in der Leipziger Linken, der sich durch Ausgrenzung Andersdenkender und harte innerlinke Grabenkämpfe ("wir oder die" - O-Ton auf dem [http://groups.google.de/group/leipziger-linke/browse_frm/thread/e956883534b4b9c4/795409db4331a1c9 Stadtvorstand am 27.5.2008]) auszeichnet, zur zweiten Tagung am 7.5.2008 weitgehend unter sich.
 
Da sich die gerade auch im Leipziger Stadtverband über die Jahre immer wieder aufgeflammte Auseinandersetzung um die Bedeutung von Chancen und Risiken linker Vielfalt für die Zukunft der Linken - der Kern der Differenzen - aus unserer Sicht nicht erledigt hat und nicht erledigt haben darf, wollen wir mit der AG Diskurs diese Klärungsprozesse verstetigen und weiter vorantreiben.
 
* Aktuelle [[WAK.AG-Diskurs.Termine|Termine]] der AG und weitere Veranstaltungshinweise
* [[WAK.AG-Diskurs.Antraege|Stellungnahmen und Anträge]] der AG Diskurs und deren Bearbeitungsstand
* [[WAK.AG-Diskurs.Texte | Texte]] zur Lage der Linken
 
===Die Leipziger V-Mann-Affäre===
 
Teil 1 - Sommer 2008
* Eine [[WAK.AG-Diskurs.V-Mann-Affaere|kommentierte Chronik der Ereignisse]]
* [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.08b-2008 | Stellungnahme]]
** "... Und so wird die "V-Mann-Affäre" unversehens ... zum Lackmustest für die Linkspartei, wie ernst es ihr mit dem eigenen antistalinistischen Gründungskonsens heute noch ist. Wir fordern alle Genossinnen und Genossen, denen der Gründungskonsens noch etwas bedeutet, auf, sich namentlich ... dieser Stellungnahme anzuschließen."
* [[WAK.AG-Diskurs.V-Mann-Affaere.Fragen|Fragen]] an verschiedene Vorstände
* [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.08e-2008.Debatte|Debatte]] um den [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.08e-2008|Antrag 08e-2008]] an den Landesvorstand zu diesem Fall
* [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.09f-2008.Debatte|Debatte]] um die Anträge [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.09f-2008|09f-2008]] und [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.11c-2008|11c-2008]] an den Landesrat zu diesem Fall


Gegenstand der neugegründeten AG ist es, den Diskurs in der Leipziger
Teil 2 - ab Januar 2009
Linken über moderne Politik- und Kommunikations-Formen anzustoßen und zu
* Weiterführung der [[WAK.AG-Diskurs.V-Mann-Affaere|kommentierten Chronik der Ereignisse]]
begleiten. Im Besonderen wollen wir dabei die Erfahrungen, die eine
* [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.02c-2009|Antrag]] dazu an die Schlichtungskommission im Stadtverband Leipzig, 17.02.2009
Reihe der Akteure in der Vorbereitung des Bürgerbegehrens mit modernen
* [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.02d-2009|„Die Würde des Menschen ist unantastbar“]] - Stellungnahme von Mitgliedern der AG Diskurs, 19.02.2009
Politik- und Kommunikations-Formen gesammelt haben, für die inneren
* Der [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.02c-2009|Antrag 02c-2009]] wurde auf der Beratung der Schlichtungskommission des Stadtverbands am 05.03.2009 als nicht schlichtungsfähig qualifiziert, womit der Weg zur Landesschiedskommission offensteht. Zustellung des Protokolls an den Antragsteller am 02.04.2009.
Prozesse in der Linken selbst fruchtbar machen.
* Am 05.04.2009 wurde der Antrag 02c-2009 an die Landesschiedskommission weitergereicht.
* Am 19.04.2009 stellt Angela Schneider, Ombudsfrau des Landesverbands, in einem Zwischenbericht fest: "Meine Gesprächspartner stimmten mit mir überein, dass sich diese Problematik mit dem Weggang des M. erledigt habe." - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/0cd229d4f952820c


Zur Kommunikation nutzen wir die bereits vor einiger Zeit angelegte
===Zu innerparteilichen Prozessen ===
Google-Liste 'leipziger-linke', deren Startseite unter
http://groups.google.com/group/leipziger-linke zu finden ist.


Die AG und die Kommunikationsplattform steht Genossinnen und Genossen
* Zur satzungsmäßigen und faktischen Rolle des [[WAK.AG-Diskurs.Landesrat|Landesrats]]
sowie auch Sympathisantinnen und Symapthisanten des Leipziger
** Der [[WAK.AG-Diskurs.Landesrat|Landesrat]] als - neben dem Landesvorstand - weiteres Gremium nimmt nach unserer Beobachtung die ihm satzungsmäßig zustehenden Kontroll- und Initiativrechte nur ungenügend wahr. Einige solche Punkte haben wir dokumentiert.
Stadtverbands der Linken offen, die sich in diesen Diskussionsprozess
* Satzungsfragen und innerparteiliche Demokratie
einklinken und dazu etwas beitragen möchten.
** [[WAK.AG-Diskurs.PF-20081008| Paul Frost am 08.10.2008]] zum Thema Rechenschaftsbericht vs. "Rede des Landesgeschäftsführers" auf dem Landesparteitag
** Stimmen zur [[WAK.AG-Diskurs.2009-03-29|Gesamtmitgliederversammlung des Stadtverbands am 27.03.2009]]
** Zu einem [http://groups.google.com/group/leipziger-linke/browse_thread/thread/2dd9ed2e970020d9/03f7d075bd7476f1 offenen Brief Hellersdorfer Genossen]
::Offener Brief an die Delegierten des Landesparteitages Die Linke in Berlin am 28. März 2009 und die Genossinnen und Genossen der LandesvertreterInnenversammlung am 29. März 2009: Wir, Genossinnen und Genossen aus 9 BO des Bezirksverbandes Marzahn/Hellersdorf, haben hinsichtlich der vom Landesvorstand vorgeschlagenen Kandidatur des Genossen Stefan Liebich für die Wahl zum Bundestag ernste Bedenken. ...
* [[WAK.AG-Diskurs.Email| Email-Erreichbarkeit]] einzelner Parteistrukturen
* [[WASG]] - Mehr über die Leipziger WASG und ihr kurzes Intermezzo unter dem Dach der Linkspartei
** [[WAK.AG-Diskurs.VP-20090322| Rede von Veronika Petzold]], Kreisparteitag DIE LINKE. NW-Sachsen, 22.3.2009
* [[WAK.AG-Diskurs.Schiedsverfahren| Schlichtungs- und Schiedsverfahren]]
* [[WAK.AG-Diskurs.KWP|Diskussionen um das Leipziger Kommunalwahlprogramm 2009 ]]
* [[WAK.AG-Diskurs.LWP|Diskussionen zum Landeswahlprogramm 2009 ]]
** [[WAK.Debatte.Regierungsbeteiligung| Diskussionen zum Thema Regierungsbeteiligung der Linken]]
** Stimmen zur [[WAK.AG-Diskurs.2009-04-17| Basiskonferenz des Stadtverbands]] am 17.04.2009 zum LWP


Wir werden uns in den nächsten zwei Wochen über eine Gründungserklärung
===Die Leipziger linke Debatte im Mitteilungsblatt des Stadtverbands===
verständigen und diese auf der Tagung des Stadtforums am 7.5. vorlegen.


===Gründungserklärung (Arbeitsentwurf)===
Das Mitteilungsblatt des Stadtverbands entwickelte sich 2008 eine Zeit lang zu einem Forum, in dem verschiedene linke Positionen präsentiert und sichtbar werden. Das größte Defizit dieses Mediums ist mit Blick auf die zeitliche Differenz zwischen Position und Antwort die Schwierigkeit, diese Diskussion in ihrem Zusammenhang wahrzunehmen.


Die AG Diskurs Stellt sich zum Ziel, die Prozesse in der Leipziger Linken hin zu moderne Politik- und Kommunikationsformen, die mit dem  [http://www.die-linke-in-leipzig.de/index.php?seite=stadtforum Stadtforum] am 25.3.2008 begonnen wurden, zu befördern und zu verstetigen.
Dieses Defizit soll durch die Übernahme wichtiger Beiträge ins Leipzig-Wiki, deren Anreicherung durch weitere Kommentare sowie eine systematisierende Darstellung dieser Positionen auf der Einstiegsseite [[WAK.MB-Debatte]] aufgefangen werden.


Wir verstehen uns - wie die Initiativgruppe des Bürgerbegehrens, aus der eine Reihe von Akteuren in dieser AG mitarbeiten - ausschließlich als Dienstleister, die sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten bemühen, den Artikulationsbedarf der Basis der Leipziger LINKEN und ihrer Sympathisantinnen und Sympathisanten Raum zu geben. Unser zentrales Ziel ist es, die Chancen und Risiken linker Vielfalt im Leipziger Stadtverband der LINKEN deutlicher herauszuarbeiten.
===Ist die AG Diskurs keine AG mehr der Linken Leipzig?===


Wir gehen davon aus, dass linke Politik sich nicht in einem Stakkato von Entscheidungsprozessen erschöpfen kann, in dem das "Grundprinzip ... der Mehrheitsentscheidung als ältestes demokratisches Element" [1] in den Mittelpunkt gerückt wird. Stattdessen halten wir mehr von einem der Grundprinzipien der Open Source Szene "rough consensus and running code".  
Hans-Gert Gräbe verlässt nach zweijährigem Schiedsverfahren gegen DIE LINKE Leipzig DIE LINKE. (16.November 2010)
* Email vom 16.11.2010 zur Kenntnis an die AG DISKURS (https://groups.google.com/group/leipziger-linke/msg/265a888d31945f57?hl=de)


Die AG Diskurs wird sich deshalb im Gegensatz zu anderen AG's und IG's keine feste Struktur geben, den Diskursgedanken in den Vordergrund rücken und Entscheidungen - auch über eigene Arbeitsformen - sehr sparsam treffen. Insbesondere werden wir das REcht einer AG, eigene Delegierte zu Parteitagen zu entsenden, nicht wahrnehmen.
:Re: [leipziger-linke] Offene Schiedsverfahren
:...mit den Entscheidungen und Begründungen vom 17.9. in den beiden noch anhängigen Verfahren, die mir in der letzten Woche zugestellt wurden, hat die LSK dankenswerter Weise Klarheit in das herrschende Verständnis von Rechten der Mitglieder insbesondere in Zusammenhang mit § 4 (1) d Satzung gebracht.
:Da dies meinen eigenen Erwartungen diametral zuwiderläuft, habe ich heute die Konsequenz gezogen und mein Parteibuch zurückgegeben.
:Mit freundlichen Grüßen,
:Hans-Gert Gräbe
:PS: Auszüge aus der Argumentation der LSK siehe [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.02c-2009]] und [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.12a-2008]]
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Kommentar IGR, 20.11.2010:


Wir laden Genossinnen und Genossen sowie auch Sympathisantinnen und Symapthisanten des Leipziger Stadtverbands der Linken ein, sich unter diesen Bedingungen an unserer Arbeit zu beteiligen.  
Im Ergebnis einer über Monate anhaltenden beispiellosen Rat- und Tatenlosigkeit der Landesschiedskommission wird die V-Mann-Affäre nebst anhängenden Verfahren nach zwei Jahren regelrecht rabiat beendet, indem der Antragsteller einfach für dumm verkauft wird, obwohl Umstehende, Zeugen, Mitglieder der AG Diskurs die fast schon lächerlich anmutende Hilflosigkeit der "Parteiorgane" im ganzen Fall nahtlos dokumentiert in Augenschein nehmen können. Im Interesse weniger Führungsmitglieder der Leipziger PDS-DIE LINKE. sind sage und schreibe innerhalb von zwei Jahren 15 Leipziger Mitglieder politisch geopfert worden, eine Stadt-Arbeitsgemeinschaft  und eine Landesarbeitsgemeinschaft der ASG (25 Mitglieder), die AG Diskurs selbst. Die in den 1990er Jahren in Leipzig reorganisierte "Kampftruppe" PDS hat sich damit in eine erfolgreiche Tradition von Ausgrenzung auf ihrem ideologischen "Kampfplatz" gegen innerparteiliche Opposition zurückbegeben. Das Projekt DIE LINKE. hat in Leipzig trotz aller Verträge und Bekenntnisse seit 2007 praktisch nicht stattgefunden. Jede Form von Kritik, Vorschlägen zur Erneuerung und Demokratisierung, praktische Ansätze u.v.a.m. sind restlos an den ideologischen Mauern der Führungsclique dieser rückwärtsgewandten "Sondereinheit" zu Bruch gegangen. Die nächsten Jahre werden zeigen, ob andere Politik und aus welchem Grunde hier noch Veränderung schaffen kann.


[1] Skadi Jennicke: Langer Atem statt Brechstange. Mitteilungsblatt Stadtverband Leipzig vom 18.3.2008
Auf stadtpolitischer Ebene (Stadtfraktionen im Stadtrat Leipzig) scheint sich derzeit jedoch eher das trübe Bild abzuzeichnen, daß 'straff geführte Kreise' eine Öffnung der Parteistrukturen weiter verhindern.

Aktuelle Version vom 27. März 2011, 09:48 Uhr

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AG Diskurs der Leipziger Linkspartei

Die AG Diskurs entstand als Reaktion um die Auseinandersetzungen im Leipziger Stadtverband der LINKEN um partizipative Rechte und Möglichkeiten.

Arbeitsformen waren

Wir bemühten uns darüber hinaus weiterhin, unsere Informationen auch über die Kanäle der Leipziger Linkspartei anzukündigen.

(Zeitweise) Mitglieder waren Gerd Eiltzer, Hans-Gert Gräbe, Ingo Groepler-Roeser, Margitta Klug, Thomas Netzer, Kornelia Richter, Paul Frost, Wolfgang Teske

Die Mitglieder trafen sich regelmäßig bis Anfang 2010, danach wurden weitere Prozesse in der Leipziger und sächsischen Linkspartei begleitet und dokumentiert.

Aktivitäten der AG Diskurs

Die AG Diskurs entstand aus den Auseinandersetzungen im Verband der Leipziger Linkspartei um einem zeitgemäßen Arbeits- und Politikstil, der im Frühjahr 2008 in zwei Tagungen eines Stadtforums der Linkspartei kulminierte. Während die erste Tagung am 25.3.2008 noch mit über 100 TeilnehmerInnen in der Aula der Volkshochschule stattfand, waren die Kritiker des herrschenden Politikstils in der Leipziger Linken, der sich durch Ausgrenzung Andersdenkender und harte innerlinke Grabenkämpfe ("wir oder die" - O-Ton auf dem Stadtvorstand am 27.5.2008) auszeichnet, zur zweiten Tagung am 7.5.2008 weitgehend unter sich.

Da sich die gerade auch im Leipziger Stadtverband über die Jahre immer wieder aufgeflammte Auseinandersetzung um die Bedeutung von Chancen und Risiken linker Vielfalt für die Zukunft der Linken - der Kern der Differenzen - aus unserer Sicht nicht erledigt hat und nicht erledigt haben darf, wollen wir mit der AG Diskurs diese Klärungsprozesse verstetigen und weiter vorantreiben.

Die Leipziger V-Mann-Affäre

Teil 1 - Sommer 2008

  • Eine kommentierte Chronik der Ereignisse
  • Stellungnahme
    • "... Und so wird die "V-Mann-Affäre" unversehens ... zum Lackmustest für die Linkspartei, wie ernst es ihr mit dem eigenen antistalinistischen Gründungskonsens heute noch ist. Wir fordern alle Genossinnen und Genossen, denen der Gründungskonsens noch etwas bedeutet, auf, sich namentlich ... dieser Stellungnahme anzuschließen."
  • Fragen an verschiedene Vorstände
  • Debatte um den Antrag 08e-2008 an den Landesvorstand zu diesem Fall
  • Debatte um die Anträge 09f-2008 und 11c-2008 an den Landesrat zu diesem Fall

Teil 2 - ab Januar 2009

  • Weiterführung der kommentierten Chronik der Ereignisse
  • Antrag dazu an die Schlichtungskommission im Stadtverband Leipzig, 17.02.2009
  • „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ - Stellungnahme von Mitgliedern der AG Diskurs, 19.02.2009
  • Der Antrag 02c-2009 wurde auf der Beratung der Schlichtungskommission des Stadtverbands am 05.03.2009 als nicht schlichtungsfähig qualifiziert, womit der Weg zur Landesschiedskommission offensteht. Zustellung des Protokolls an den Antragsteller am 02.04.2009.
  • Am 05.04.2009 wurde der Antrag 02c-2009 an die Landesschiedskommission weitergereicht.
  • Am 19.04.2009 stellt Angela Schneider, Ombudsfrau des Landesverbands, in einem Zwischenbericht fest: "Meine Gesprächspartner stimmten mit mir überein, dass sich diese Problematik mit dem Weggang des M. erledigt habe." - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/0cd229d4f952820c

Zu innerparteilichen Prozessen

Offener Brief an die Delegierten des Landesparteitages Die Linke in Berlin am 28. März 2009 und die Genossinnen und Genossen der LandesvertreterInnenversammlung am 29. März 2009: Wir, Genossinnen und Genossen aus 9 BO des Bezirksverbandes Marzahn/Hellersdorf, haben hinsichtlich der vom Landesvorstand vorgeschlagenen Kandidatur des Genossen Stefan Liebich für die Wahl zum Bundestag ernste Bedenken. ...

Die Leipziger linke Debatte im Mitteilungsblatt des Stadtverbands

Das Mitteilungsblatt des Stadtverbands entwickelte sich 2008 eine Zeit lang zu einem Forum, in dem verschiedene linke Positionen präsentiert und sichtbar werden. Das größte Defizit dieses Mediums ist mit Blick auf die zeitliche Differenz zwischen Position und Antwort die Schwierigkeit, diese Diskussion in ihrem Zusammenhang wahrzunehmen.

Dieses Defizit soll durch die Übernahme wichtiger Beiträge ins Leipzig-Wiki, deren Anreicherung durch weitere Kommentare sowie eine systematisierende Darstellung dieser Positionen auf der Einstiegsseite WAK.MB-Debatte aufgefangen werden.

Ist die AG Diskurs keine AG mehr der Linken Leipzig?

Hans-Gert Gräbe verlässt nach zweijährigem Schiedsverfahren gegen DIE LINKE Leipzig DIE LINKE. (16.November 2010)

Re: [leipziger-linke] Offene Schiedsverfahren
...mit den Entscheidungen und Begründungen vom 17.9. in den beiden noch anhängigen Verfahren, die mir in der letzten Woche zugestellt wurden, hat die LSK dankenswerter Weise Klarheit in das herrschende Verständnis von Rechten der Mitglieder insbesondere in Zusammenhang mit § 4 (1) d Satzung gebracht.
Da dies meinen eigenen Erwartungen diametral zuwiderläuft, habe ich heute die Konsequenz gezogen und mein Parteibuch zurückgegeben.
Mit freundlichen Grüßen,
Hans-Gert Gräbe
PS: Auszüge aus der Argumentation der LSK siehe WAK.AG-Diskurs.Antraege.02c-2009 und WAK.AG-Diskurs.Antraege.12a-2008

Kommentar IGR, 20.11.2010:

Im Ergebnis einer über Monate anhaltenden beispiellosen Rat- und Tatenlosigkeit der Landesschiedskommission wird die V-Mann-Affäre nebst anhängenden Verfahren nach zwei Jahren regelrecht rabiat beendet, indem der Antragsteller einfach für dumm verkauft wird, obwohl Umstehende, Zeugen, Mitglieder der AG Diskurs die fast schon lächerlich anmutende Hilflosigkeit der "Parteiorgane" im ganzen Fall nahtlos dokumentiert in Augenschein nehmen können. Im Interesse weniger Führungsmitglieder der Leipziger PDS-DIE LINKE. sind sage und schreibe innerhalb von zwei Jahren 15 Leipziger Mitglieder politisch geopfert worden, eine Stadt-Arbeitsgemeinschaft und eine Landesarbeitsgemeinschaft der ASG (25 Mitglieder), die AG Diskurs selbst. Die in den 1990er Jahren in Leipzig reorganisierte "Kampftruppe" PDS hat sich damit in eine erfolgreiche Tradition von Ausgrenzung auf ihrem ideologischen "Kampfplatz" gegen innerparteiliche Opposition zurückbegeben. Das Projekt DIE LINKE. hat in Leipzig trotz aller Verträge und Bekenntnisse seit 2007 praktisch nicht stattgefunden. Jede Form von Kritik, Vorschlägen zur Erneuerung und Demokratisierung, praktische Ansätze u.v.a.m. sind restlos an den ideologischen Mauern der Führungsclique dieser rückwärtsgewandten "Sondereinheit" zu Bruch gegangen. Die nächsten Jahre werden zeigen, ob andere Politik und aus welchem Grunde hier noch Veränderung schaffen kann.

Auf stadtpolitischer Ebene (Stadtfraktionen im Stadtrat Leipzig) scheint sich derzeit jedoch eher das trübe Bild abzuzeichnen, daß 'straff geführte Kreise' eine Öffnung der Parteistrukturen weiter verhindern.

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