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Version vom 13. September 2009, 14:19 Uhr
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AG Diskurs der Leipziger Linkspartei
Gründungsdokument mit Informationen zum Anliegen und zur Arbeitsweise der AG Diskurs
Mit Blick auf die zeitliche Belastung der Beteiligten haben wir beschlossen, das Plenum der AG mit offenen Veranstaltungen, die von Mitgliedern der AG mitorganisiert werden oder die für die Debatten innerhalb der AG interessant sind, zusammenzulegen. Informationen über aktuelle Veranstaltungen entnehmen Sie bitte der archivierten Mailingliste 'leipziger-linke'.
Wir bemühen uns darüber hinaus weiterhin, unsere Informationen auch über die Kanäle der Leipziger Linkspartei anzukündigen.
Mitglieder
Gerd Eiltzer, Hans-Gert Gräbe, Ingo Groepler-Roeser, Thomas Netzer, Kornelia Richter, Paul Frost, Wolfgang Teske
Am 4.8.2008 wurde im Plenum vereinbart, den Posten eines Maintainers zur Koordinierung der Arbeit der AG Diskurs einzuführen, den Hans-Gert Gräbe wahrnimmt.
Aktivitäten der AG Diskurs
Die AG Diskurs entstand aus den Auseinandersetzungen im Verband der Leipziger Linkspartei um einem zeitgemäßen Arbeits- und Politikstil, der im Frühjahr 2008 in zwei Tagungen eines Stadtforums der Linkspartei kulminierte. Während die erste Tagung am 25.3.2008 noch mit über 100 TeilnehmerInnen in der Aula der Volkshochschule stattfand, waren die Kritiker des herrschenden Politikstils in der Leipziger Linken, der sich durch Ausgrenzung Andersdenkender und harte innerlinke Grabenkämpfe ("wir oder die" - O-Ton auf dem Stadtvorstand am 27.5.2008) auszeichnet, zur zweiten Tagung am 7.5.2008 weitgehend unter sich.
Da sich die gerade auch im Leipziger Stadtverband über die Jahre immer wieder aufgeflammte Auseinandersetzung um die Bedeutung von Chancen und Risiken linker Vielfalt für die Zukunft der Linken - der Kern der Differenzen - aus unserer Sicht nicht erledigt hat und nicht erledigt haben darf, wollen wir mit der AG Diskurs diese Klärungsprozesse verstetigen und weiter vorantreiben.
- Aktuelle Termine der AG und weitere Veranstaltungshinweise
- Stellungnahmen und Anträge der AG Diskurs und deren Bearbeitungsstand
- Texte zur Lage der Linken
Die Leipziger V-Mann-Affäre
Teil 1 - Sommer 2008
- Eine kommentierte Chronik der Ereignisse
- Stellungnahme
- "... Und so wird die "V-Mann-Affäre" unversehens ... zum Lackmustest für die Linkspartei, wie ernst es ihr mit dem eigenen antistalinistischen Gründungskonsens heute noch ist. Wir fordern alle Genossinnen und Genossen, denen der Gründungskonsens noch etwas bedeutet, auf, sich namentlich ... dieser Stellungnahme anzuschließen."
- Fragen an verschiedene Vorstände
- Debatte um den Antrag 08e-2008 an den Landesvorstand zu diesem Fall
- Debatte um die Anträge 09f-2008 und 11c-2008 an den Landesrat zu diesem Fall
Teil 2 - ab Januar 2009
- Weiterführung der kommentierten Chronik der Ereignisse
- Antrag dazu an die Schlichtungskommission im Stadtverband Leipzig, 17.02.2009
- „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ - Stellungnahme von Mitgliedern der AG Diskurs, 19.02.2009
- Der Antrag 02c-2009 wurde auf der Beratung der Schlichtungskommission des Stadtverbands am 05.03.2009 als nicht schlichtungsfähig qualifiziert, womit der Weg zur Landesschiedskommission offensteht. Zustellung des Protokolls an den Antragsteller am 02.04.2009.
- Am 05.04.2009 wurde der Antrag 02c-2009 an die Landesschiedskommission weitergereicht.
- Am 19.04.2009 stellt Angela Schneider, Ombudsfrau des Landesverbands, in einem Zwischenbericht fest: "Meine Gesprächspartner stimmten mit mir überein, dass sich diese Problematik mit dem Weggang des M. erledigt habe." - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/0cd229d4f952820c
Zu innerparteilichen Prozessen
- Zur satzungsmäßigen und faktischen Rolle des Landesrats
- Der Landesrat als - neben dem Landesvorstand - weiteres Gremium nimmt nach unserer Beobachtung die ihm satzungsmäßig zustehenden Kontroll- und Initiativrechte nur ungenügend wahr. Einige solche Punkte haben wir dokumentiert.
- Satzungsfragen und innerparteiliche Demokratie
- Paul Frost am 08.10.2008 zum Thema Rechenschaftsbericht vs. "Rede des Landesgeschäftsführers" auf dem Landesparteitag
- Stimmen zur Gesamtmitgliederversammlung des Stadtverbands am 27.03.2009
- Zu einem offenen Brief Hellersdorfer Genossen
- Offener Brief an die Delegierten des Landesparteitages Die Linke in Berlin am 28. März 2009 und die Genossinnen und Genossen der LandesvertreterInnenversammlung am 29. März 2009: Wir, Genossinnen und Genossen aus 9 BO des Bezirksverbandes Marzahn/Hellersdorf, haben hinsichtlich der vom Landesvorstand vorgeschlagenen Kandidatur des Genossen Stefan Liebich für die Wahl zum Bundestag ernste Bedenken. ...
- Email-Erreichbarkeit einzelner Parteistrukturen
- WASG - Mehr über die Leipziger WASG und ihr kurzes Intermezzo unter dem Dach der Linkspartei
- Rede von Veronika Petzold, Kreisparteitag DIE LINKE. NW-Sachsen, 22.3.2009
- Schlichtungs- und Schiedsverfahren
- Diskussionen um das Leipziger Kommunalwahlprogramm 2009
- Diskussionen zum Landeswahlprogramm 2009
- Diskussionen zum Thema Regierungsbeteiligung der Linken
- Stimmen zur Basiskonferenz des Stadtverbands am 17.04.2009 zum LWP
Die Leipziger linke Debatte im Mitteilungsblatt des Stadtverbands
Das Mitteilungsblatt des Stadtverbands entwickelte sich 2008 eine Zeit lang zu einem Forum, in dem verschiedene linke Positionen präsentiert und sichtbar werden. Das größte Defizit dieses Mediums ist mit Blick auf die zeitliche Differenz zwischen Position und Antwort die Schwierigkeit, diese Diskussion in ihrem Zusammenhang wahrzunehmen.
Dieses Defizit soll durch die Übernahme wichtiger Beiträge ins Leipzig-Wiki, deren Anreicherung durch weitere Kommentare sowie eine systematisierende Darstellung dieser Positionen auf der Einstiegsseite WAK.MB-Debatte aufgefangen werden.