APRIL.Privatisierung

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Die Privatisierungsdebatte in Leipzig

siehe auch

• http://de.wikipedia.org/wiki/Privatisierung
• CBL, PPP, APRIL.PPP

Aktuelle Entwicklungen

Debatte um Privatisierungen im Zuge der Haushaltsberatungen für 2011

• Finanz-BM Bonew stellt die Stadt vor die Alternative - entweder 33 Mill. Euro aus der LVV oder Einsparungen in gleicher Höhe im Stadthaushalt. (Quelle: published in: LVZ, 06.11.2010)
  • 33 Mill. Euro = 6 Mill. Euro aus 2009 gestundete Zahlungen + 19 Mill. Euro laut Haushaltsbeschulss 2010 + 8 Mill. Euro Planansatz 2011
• http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Leipzig/2010/10/LVV-Finanzkonzept-nicht-bestaetigt.html

Aufsichtsrat ist in seiner Sitzung am Dienstag, 26. Oktober, den Vorschlägen der Geschäftsführung der LVV nicht gefolgt und hat dem Beteiligungsverkauf beziehungsweise der Einleitung eines Verkaufsprozesses mehrheitlich nicht zugestimmt. ...

• http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Leipzig/2010/10/Finanzskandal-bei-Leipzigs-Wasserwerken.html

Leipzig will - so fürchtet der Wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat und Wasserwirtschaftler William Grosser - sein Trinkwasser verhökern. Ganz konkret: Die Flächen in Canitz und Naunhof, wo die Halbmillionenstadt seit 100 Jahren ihr Trinkwasser herbekommt. ...

Bisherige Debatten

• Ein Prüfbericht der BBVL kommt zu dem eindeutigen Schluss, dass eine Privatisierung der Stadtreinigung nicht sinnvoll ist.
• APRIL - Debatten im Umfeld des Bürgerbegehrens am 29. Januar 2008 gegen die Privatisierung der Stadtwerke Leipzig
  • APRIL.Fragen - Fragen, Argumente und Hintergründe zu den Konsequenzen, die bei einem Verkauf zu bedenken sind
  • APRIL.Entwicklungen - Darstellung des Verlaufs der Auseinandersetzungen in der Presse
• Debatte im Vorfeld der SWL-Ausschreibung 2006-2007
  • Protokoll der Ratssitzung vom 15.11.2006 (TOP 15: Umsetzung des mittelfristigen Haushaltssicherungskonzeptes 2006 bis 2009)
  • Beschluss-Nr.: BS/ RBIV-724/06 vom 15.11.2006 - Umsetzung des mittelfristigen Haushaltssicherungskonzeptes 2006-2009: Detailanalyse und Handlungsempfehlungen zum Umgang mit ausgewählten Beteiligungen unter besonderer Berücksichtigung des RB Nr. III/1367 vom 09.07.2003

"... beabsichtigt die Stadt Leipzig in einem ersten Schritt einen privaten Partner für die Stadtwerke Leipzig GmbH zu suchen und in einem zweiten Schritt die LVV als kommunalen Mischkonzern auszubauen um sodann auch für diese einen geeigneten privaten Partner als Minderheitsgesellschafter zu suchen."

• APRIL.Privatisierung-98, APRIL.Quester-06 - Die 98er Privatisierungsdebatte (Zusammenstellung von Roland Quester, Grüne)

Debatte anderswo

• APRIL.Beispiele: Beispiele für erfolgreiches Bürgerengagement gegen die Privatisierung kommunaler Unternehmen und Rekommunalisierungstendenzen in Deutschland