WAK.AG-Diskurs
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AG Diskurs der Leipziger Linkspartei
Initiale Information:
Gegenstand der neugegründeten AG ist es, den Diskurs in der Leipziger Linken über moderne Politik- und Kommunikations-Formen anzustoßen und zu begleiten. Im Besonderen wollen wir dabei die Erfahrungen, die eine Reihe der Akteure in der Vorbereitung des Bürgerbegehrens mit modernen Politik- und Kommunikations-Formen gesammelt haben, für die inneren Prozesse in der Linken selbst fruchtbar machen.
Zur Kommunikation nutzen wir die bereits vor einiger Zeit angelegte Google-Liste 'leipziger-linke', deren Startseite unter http://groups.google.com/group/leipziger-linke zu finden ist.
Die AG und die Kommunikationsplattform steht Genossinnen und Genossen sowie auch Sympathisantinnen und Symapthisanten des Leipziger Stadtverbands der Linken offen, die sich in diesen Diskussionsprozess einklinken und dazu etwas beitragen möchten.
Nach dem Grad der Identifizierung mit den Zielen der AG unterscheiden wir Mitglieder und Interessenten.
Am 28.04.2008 haben wir uns auf die folgende Gründungserklärung verständigt.
Gründungserklärung
Die AG Diskurs stellt sich zum Ziel, die Prozesse in der Leipziger Linken hin zu modernen Politik- und Kommunikationsformen, die mit dem Stadtforum am 25.3.2008 begonnen wurden, zu befördern und zu verstetigen.
Wir verstehen uns - wie die Initiativgruppe des Leipziger Bürgerbegehrens, aus der eine Reihe von Akteuren in dieser AG mitarbeiten - vor allem als Dienstleister, die sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten bemühen, dem Artikulationsbedarf der Basis der Leipziger LINKEN und ihrer Sympathisantinnen und Sympathisanten Raum zu geben. Unser zentrales Ziel ist es, die Chancen und Risiken linker Vielfalt im Leipziger Stadtverband der LINKEN deutlicher herauszuarbeiten.
Wir gehen davon aus, dass linke Politik sich nicht in einer Folge von Entscheidungsprozessen erschöpfen kann, in denen das "Grundprinzip ... der Mehrheitsentscheidung als ältestes demokratisches Element" [1] in den Mittelpunkt gerückt wird. Stattdessen halten wir mehr vom Grundprinzip der Freien Software Szene "rough consensus and running code" - grobe Verständigung und erfolgreiches Agieren.
Die AG Diskurs wird sich deshalb im Gegensatz zu anderen AG's und IG's keine feste Struktur geben, den Diskursgedanken in den Vordergrund rücken und Entscheidungen - auch über eigene Arbeitsformen - sehr sparsam treffen. Insbesondere werden wir das Recht einer AG, eigene Delegierte zu Parteitagen zu entsenden, nicht wahrnehmen.
Wir laden Genossinnen und Genossen sowie auch Sympathisantinnen und Symapthisanten des Leipziger Stadtverbands der Linken ein, sich unter diesen Bedingungen an unserer Arbeit zu beteiligen.
[1] Skadi Jennicke: Langer Atem statt Brechstange. Mitteilungsblatt Stadtverband Leipzig vom 18.3.2008
Langfassung, die der Beratung der Ortsvorsitzenden vorgelegt wurde: Hier
Mitglieder
Margitta Klug, Gerd Eiltzer, Hans-Gert Gräbe, Ingo Groepler-Roeser, Michael Lindner, Thomas Netzer, Kornelia Richter, Paul Frost, Maximilian Meurer
In der Diskussion
Ich fände eine Reihe "Linke Vielfalt - Chancen und Risiken" sehr sinnvoll mit wenigstens den folgenden Veranstaltungen
1) Das Leipziger Bürgerbegehren - Erfahrungen und Lehren. Mit Bernhard Krabiell (ver.di), NN (APRIL-Netzwerk), Wolfgang Denecke (Stadtrat Linke), Ines Hantschik (Stadträtin Linke), NN (Stadtvorstand)
2) Was ist Ausbeutung - Fortsetzung der Kontroverse zwischen Micha Lauter und Hans-Gert Gräbe vom Stadtforum am 25.3.2008
3) Innerparteiliche Kommunikationsstrukturen im Zeitalter des Internets mit Sören Pellmann (Stadtvorstand), Harald Gladytz (Admin Webseiten Stadtverband), Thomas Netzer, Michael Lindner (leere-signifikanten.net), Hans-Gert Gräbe (Projekt Leipzig-Wiki), n.n. /linxxnet.de/
4)"Sozial radikal oder konform nach Haushaltslage?" (Meurer/ I. Lauter) Da gibt es offene Briefe.
5.) Demokratie und Satzungen, Funktionieren Mehrheiten ohne Minderheiten Beißert/Rambow/S. Pellmann
6.) Öffentlichkeitsarbeit, Wege aus dem Dunkel Groepler, Halle, Pellmann, linXXnet
7) Offene Partei - sind "soziale Bewegungen"/ die Verankerung in sozialen Bewegungen - Schlagwort oder produktiver, kontinuierlicher Prozess/ Partei als Unterstützerin/ Dienstleistern oder "Speerspitze" linxxnet/ AG Soz.Pol./ ?
Veranstaltungshinweise
14. Juni 2008, 10-14 Uhr, Historischer Hörsaal (Raum 409) der Volkshochschule Leipzig, Löhrstraße 3-5
- Thema: Für eine starke Linke: Wie kritisch ist eine Regierungsbeteiligung der Partei DIE LINKE in Sachsen zu sehen?
Wir laden alle, die sich dazu in die Debatte einbringen und sich für einen Mitgliederentscheid einsetzen wollen, erneut zu einem Treffen ein, das wir wegen der Überschneidung mit der Gesundheitspolitischen Konferenz auf diesen Termin verlegt haben.
Vorschlag für eine Tagesordnung, die wir hiermit nochmals bekannt geben, weil sie in der Mai-Ausgabe von SO! unvollständig veröffentlicht war.
- Zwei Impulsvorträge:
- Die kontroversen Standpunkte zur Regierungsbeteiligung in der Partei DIE LINKE
- Die politischen und sozialen Ausgangsbedingungen in Sachsen
- Diskussion zu beiden Vorträgen
- Vorschlag für eine zu bildende Initiative und wie sie sich in die Diskussion über Regierungsbeteiligung einbringen will*
- Diskussion zum Vorschlag
Wir freuen uns auf viele Interessierte und ein rege Debatte
Mit solidarischen Grüßen
Gabriele Engelhardt (Chemnitz), Paul Glier (Leipzig)