WAK.Debatte.Regierungsbeteiligung: Unterschied zwischen den Versionen

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*** Direktlink: http://ccs-protest.de/110127.html
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* Zugucken wie die SPD den Regionalverkehr ausdünnt?
* Zugucken wie die SPD den Regionalverkehr ausdünnt?
** http://www.business-on.de/berlin/bahnverkehr-brandenburg-regionalexpress-vogelsaenger-angebot-streckenstilllegungen-_id23728.html
* Flughafen BBI/ BER ... auch im Aufsichtsrat sitzend!
* Flughafen BBI/ BER ... auch im Aufsichtsrat sitzend!
* 2012: Gegen Mitarbeiter und Studenten der [http://de.wikipedia.org/wiki/BTU_Cottbus BTU Cottbus] und der [http://de.wikipedia.org/wiki/Hochschule_Lausitz Hochschule Lausitz (FH)] - wohl auch gegen die Region?! - von oben - eine Was-auch-immer-für-ne-Hochschule (mit)machen?
* 2012: Gegen Mitarbeiter und Studenten der [http://de.wikipedia.org/wiki/BTU_Cottbus BTU Cottbus] und der [http://de.wikipedia.org/wiki/Hochschule_Lausitz Hochschule Lausitz (FH)] - wohl auch gegen die Region?! - von oben - eine Was-auch-immer-für-ne-Hochschule (mit)machen?

Version vom 11. November 2012, 14:54 Uhr

Home Hauptseite / WAK / WAK.AG-Diskurs / WAK.Debatte


Eine (offene) Debatte in DE, SN und LE zum Thema Regierungsbeteiligung - Der LINKEN. Angesichts dessen was in Berlin abgeht/ bis 2011 abging, immer wieder interessant - siehe WAK.Debatte.Regierungsbeteiligung#Novelle des Jugendschutzgesetzes und DIE LINKE BERLIN!


Für und Wider ...


Ein Zitat:

Liebknechts demokratische Ansichten über »Schöpferische und repräsentative Politik«. »Das Gehabe derer, die … zu schieben glauben oder glauben machen und tatsächlich geschoben werden, ist die Politik als ›Kunst des Möglichen‹«, schreibt er und fährt fort: »Das äußerste Mögliche ist nur erreichbar durch das Greifen nach dem Unmöglichen. Das objektiv Unmögliche wollen, bedeutet also nicht sinnlose Phantasterei und Verblendung, sondern praktische Politik im tiefsten Sinne. Die Unmöglichkeit der Verwirklichung eines politischen Ziels aufzeigen heißt mitnichten seine Unsinnigkeit beweisen, höchstens die Einsichtslosigkeit der Kritikaster in die gesellschaftlichen Bewegungsgesetze, besonders in die Gesetze der gesellschaftlichen Willensbildung. Die eigentlichste und stärkste Politik, das ist die Kunst des Unmöglichen.«
Karl Liebknecht aus Studien über die Bewegungsgesetze der gesellschaftlichen Entwicklung, Politik als Kunst des Unmöglichen, Von Heerke Hummel (Neues Deutschland, 2010-01-09, Seite 24)

Noch zwei:

Auf die nächste Gelegenheit zum Regierungseintritt zu schielen,
ist keine Oppositionspolitik.
Paul Levi (Neues Deutschland, 2010-02-18, Seite 16)


Niemand hat weniger Ehrgefühl
als eine Regierung.
Jean Paul

Diskussion zum Thema Regierungsbeteiligung der Linken

Texte, die im Beschluss B 1-204 des Landesvorstands Sachsen vom 19.09.2008 genannt werden.

  • Regieren können, aber nicht müssen. Interview mit Klaus Lederer. SO! 1-2/2007, S. 3
  • Starke Basis für starke Fraktionen. Interview mit Lothar Bisky. SO! 6/2007, S. 6
  • Ich möchte gern was verändern im Land. Interview mit André Hahn. SO! 9/2007, S. 4,5,10
  • Regieren? Oder nicht! SO! 12/2007, S. 3-4
  • Beschluss B1 - 061 "Fahrplan bis 2009 für DIE LINKE Sachsen" des Landesvorstandes zur Klausur am 14./15.12.2007
  • Mitregieren? Oder nicht! SO! 2/2008, S. 5
  • Bericht von der Diskussionsveranstaltung der Sozialistischen Linken im Haus der Begegnung Dresden am 23.02.2008 mit André Hahn, Wolfgang Gehrke, Gabriele Engelhardt. SO! 3/2008, S. 4-5
  • Bericht über Regierungserfahrungen in Schwerin und eine SPD-Meinung zum Thema Regierungsbeteiligung. SO! 4/2008, S. 4
  • Zukunftskonferenz der Grundsatzkommission am 26.04.2008. Reader
  • Mitregieren? Oder nicht? von Ingo Gröpler-Röser und Juliane Nagel. SO!, 5/2008, S. 5
  • Landesweites Basistreffen "Für eine starke Linke: Wie kritisch ist eine Regierungsbeteiligung der Partei DIE LINKE in Sachsen zu sehen?" am 14.06.2008 in Leipzig
  • Für eine starke Linke: Wie kritisch ist eine Regierungsbeteiligung der Partei DIE LINKE in Sachsen zu sehen? Ein Beitrag zur Debatte Mitregieren? von Gabriele Engelhardt (Chemnitz) und Paul Glier (Leipzig). SO! 5/2008. Siehe auch MittBlatt 5-2008
  • Mitregieren? Oder nicht? von Halina Wawczyniak und Rico Gebhardt. SO!, 6/2008
  • Ein neuer Vertrag mit unseren Wählern. Regierungsbeteiligung? In der Debatte um die Regierungsbeteiligung ein Beitrag von Thomas Kachel. SO! 7/8 2008
  • Wir sind die Guten reicht nicht. von Cornelia Ernst. SO! 9/2008
  • Zur Debatte um die Regierungsbeteiligung - eine Replik, Thies Gleiss, 2006(?)-mm-tt(?)

Weitere Texte und Diskussionen:

Basisdemokratische Strukturen

Zitat aus

Jutta Ditfurth: Zahltag, Junker Joschka! - auf Seite 2 aus gruene.pdf - siehe http://web.archive.org/web/*/http://www.gfid.de/gruene.pdf :

"Im Frühjahr 1977 hatten die Diskussionen in den bunt / alternativ / grünen Strömungen von Flensburg bis München begonnen. Sollte man wirklich eine Partei gründen? Die Bedenken wogen schwer: Waren nicht Legionen von Abgeordneten in Parteien und Parlamenten korrumpiert worden? Wenn eine neue Partei, dann eine mit harten Bremsen gegen Anpassung und Korruption, sagten die Bunten und Alternativen. Petra Kelly nannte es "Anti-Partei-Partei".

Keine Partei, auch keine linke, besaß demokratische Strukturen wie die neue grüne Partei: Trennung von Amt und Mandat, Rotation, Abgabe von Diäten. Kein Vorsitzender, sondern gleichberechtigte Sprecherinnen. Die Frauenquote. Das Verbot, Ämter anzuhäufen, Aufsichtsratsposten und Beraterverträge anzunehmen. Kreis- und Landesverbände hatten in vielen Fragen Autonomie. Alle Sitzungen waren öffentlich. Einfache Mitglieder konnten sich direkt in Programmdiskussionen einmischen. Die basisdemokratischen Strukturen wurden später abgeschafft, weil sie wirkten.

Die Mehrheit der Gründungsmitglieder wird rund zwanzig Jahre später die Grünen verlassen haben. Unter dem gleichen Namen verbirgt sich heute ein völlig anderes Projekt. Eine Petra Kelly hätte zum Beispiel nicht verstanden, weshalb Cem Özdemir ein fusselfreies gelacktes Outfit wichtiger ist als die Dritte Welt."

Bem.: Finde ich sehr interessant. --RedTeddy 14:09, 25. Mai 2009 (CEST) ... sollte auch Die Linke mal drüber nachdenken!

Siehe auch

Erkenntnisgewinn

Beim aktiven Zuhören in der MittwochsATTACke mit Friedrch Schorlemmer kristallisierte sich der Gedanke heraus, dass man politische, inner- und ausserparlamentarische Strukturen schaffen, erstreiten muss, auch und gerade in einer was-auch-immer Regierung, die hilft die Schwächen von Menschen zu begrenzen, die Anfälligkeit jeder und jeden zum Täter i.w.S. zu werden verhindert, Machtmissbrauch im Ansatz erstickt, transparent machen von aktiven Einflussnahmen (Lobbyismus) ermöglicht und damit die Bodenhaftung der Politiker sichert bzw. hilft zu sichern --RedTeddy 08:48, 1. Apr. 2010 (CEST)

Frage

Hat das DIE LINKE schon mal - sachlich und konkret! - reflektiert? Nicht nur an der Basis, sondern auch in den Etagen darüber?

Regierungsbeteligung in Berlin 2006-2011

Novelle des Jugendschutzgesetzes und DIE LINKE BERLIN

2010-12

siehe

Ein Leserbrief ans ND

zu

Natürlich nicht. Kann mensch den nicht einmal unterschiedlicher Meinung sein? Dafür steht doch wohl auch ein Verfahren im Berliner Koalitionsvertrag. Enthaltung im Bundesrat! Wo ist das Problem? Ich habe eins damit Dinge zu schlucken, denen man nicht zustimmen kann, weil sie gegen die eigenen politischen Ziele verstossen oder unausgegoren und falsch sind. Siehe Kritik im Artikel. Da finde ich dieses Udo-Wolf-Basta ganz unpassend. DIE LINKE in Regierungsverantwortung in Berlin ist kein(!) Muster für andere Bundesländer. Auch wenn manche es so hinstellen. Ich sage nur Freigabe der Ladenöffnungszeiten 2006, Polizeigesetz verschärft 2008 und Studienplätze verlost 2009. Und nun das. Nein Danke! Das sind nicht mal Kompromisse (gewesen), das war einfach nur falsch und schlecht. So sieht IMHO keine linke, demokratisch-sozialistische Regierungs-Politik aus! Das war neoliberal (2006), Law-and-Order-Politik (2008) und sehr fragwürdig (2009). Dann lieber Opposition. Aber evtl. ist ja dazu ab 2011 wieder Gelegenheit für unsere anpassungsfähigen Berliner Politiker (und für die anderen halt auch).

Im Web zum Thema Jugendschutzgesetz-Novelle (Verschlimmbesserung)

Wahl in Berlin 2011

Da gab es von den Wähler_innen die Quittung für das o.a. Tun und Lassen in der Regierungsbeteiligung durch die Partei DIE LINKE. Ein Leserbrief führt weitere Dinge bzw. Gründe auf: im nd vom 02.11.2011: --RedTeddy 10:49, 3. Nov. 2011 (CET)

Zitat: "Gleiches mit Gleichem vergolten"

Zu »Sieben Bürgermeister gewählt« (nd vom 29./30.10.2011, Seite 4)

"... Die zehn Jahre lang herrschende Linkspartei hat in einem Anflug von Machtarroganz insbesondere die Grünen immer wieder abgewatscht und gedemütigt. Mehr praktischer Klimaschutz? Abgelehnt! Besserer ÖPNV? Abgelehnt! Bei Wirtschaftsfragen stärkere Beachtung von Umweltfragen? Abgelehnt! ...""

Regierungsbeteiligung in Brandenburg 2009 - 201x

  • Umgang mit (der Schnapsidee der) CO2 Verpressung ...
    • http://ccs-protest.de/presse.html
      • Zitat: "27. Januar 2011, CCS: Genehmigung durch Minister Christoffers - Bürger fassungslos über „Kampfansage gegen die Bevölkerung“ - Auf seiner gestrigen Sitzung stellte der CCS-Beirat fest, dass man in der von Vattenfall vorgestellten Erkundung kein geeignetes Verfahren zur Vorbereitung der CO2-Verpressung sieht. Trotz des Votums des Beirates verkündete Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Die Linke), dass er die Genehmigung zur Erkundung der CO2-Endlager erteilen werde und das Verfahren im Eilverfahren durchziehen wolle."
      • Direktlink: http://ccs-protest.de/110127.html
  • Zugucken wie die SPD den Regionalverkehr ausdünnt?
  • Flughafen BBI/ BER ... auch im Aufsichtsrat sitzend!
  • 2012: Gegen Mitarbeiter und Studenten der BTU Cottbus und der Hochschule Lausitz (FH) - wohl auch gegen die Region?! - von oben - eine Was-auch-immer-für-ne-Hochschule (mit)machen?
    • http://www.lr-online.de/diskussion-um-lausitzer-hochschulen./Tagesthemen-Hochschulprofessor-aus-Senftenberg-kritisiert-seinen-Praesidenten;art1065,3997731
    • http://www.jungewelt.de/2012/11-05/053.php
      • Zitat:
        • Frage jW: "Sie gehen mit Ihrer Kritik voll auf Konfrontation zur Brandenburger Linken. Die behauptet, Sie stünden mit Ihrer Meinung in der Partei allein da ..."
        • Antwort Wolfgang Neskovic: "Wenn durch eine offensichtliche Fehlentscheidung der Landesregierung die Entwicklungsmöglichkeiten für die Lausitz massiv beschädigt werden, muß ich als direkt gewählter Abgeordneter für die Interessen der Menschen, die mich gewählt haben, offensiv eintreten. Ich kann nicht schweigen, wenn Die Linke sich aus opportunistischen Gründen – wegen des Koalitionsfriedens – ihrer hochschulpolitischen Glaubwürdigkeit beraubt. Ich empfinde es bei einer erkennbar falschen Entscheidung nicht als Makel, aus der rot-roten Einheitsfront auszuscheren. Im übrigen fühle ich mich an der Parteibasis und unter den Studierenden und Mitarbeitern der Universitäten alles andere als isoliert."

Kommentar(chen)

Hier überwiegt (derzeit) wohl das Wider. --RedTeddy 10:56, 22. Sep. 2012 (CEST)

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