WAK.AG-Diskurs: Unterschied zwischen den Versionen

Aus LeipzigWiki
Zur Navigation springenZur Suche springen
 
(102 dazwischenliegende Versionen von 5 Benutzern werden nicht angezeigt)
Zeile 1: Zeile 1:
Home [[Hauptseite]] / [[WAK]] / [[WAK.Forum-Archiv]]
Home [[Hauptseite]] / [[WAK]] / [[WAK.Forum-Archiv]]


[[Kategorie:WAK]]


==AG Diskurs der Leipziger Linkspartei ==
==AG Diskurs der Leipziger Linkspartei ==


===Initiale Information:===
Die AG Diskurs entstand als Reaktion um die [[WAK.Forum-Archiv|Auseinandersetzungen]] im Leipziger Stadtverband der LINKEN um partizipative Rechte und Möglichkeiten.
* [[WAK.AG-Diskurs.Gruendung|Gründungsdokument]] mit Informationen zum Anliegen und zur Arbeitsweise der AG Diskurs
Arbeitsformen waren
* das Plenum der AG
* [[WAK.AG-Diskurs.Termine|offenen Veranstaltungen]] und Diskussionen
* die archivierte Mailingliste [http://groups.google.com/group/leipziger-linke 'leipziger-linke'].
Wir bemühten uns darüber hinaus weiterhin, unsere Informationen auch über die Kanäle der Leipziger Linkspartei anzukündigen.


Gegenstand der neugegründeten AG ist es, den Diskurs in der Leipziger
(Zeitweise) Mitglieder waren Gerd Eiltzer, [[Benutzer:HGG|Hans-Gert Gräbe]], Ingo Groepler-Roeser, Margitta Klug, Thomas Netzer, Kornelia Richter, Paul Frost, Wolfgang Teske
Linken über moderne Politik- und Kommunikations-Formen anzustoßen und zu
begleiten. Im Besonderen wollen wir dabei die Erfahrungen, die eine
Reihe der Akteure in der Vorbereitung des Bürgerbegehrens mit modernen
Politik- und Kommunikations-Formen gesammelt haben, für die inneren
Prozesse in der Linken selbst fruchtbar machen.


Zur Kommunikation nutzen wir die bereits vor einiger Zeit angelegte
Die Mitglieder trafen sich regelmäßig bis Anfang 2010, danach wurden weitere Prozesse in der Leipziger und sächsischen Linkspartei begleitet und dokumentiert.
Google-Liste 'leipziger-linke', deren Startseite unter
http://groups.google.com/group/leipziger-linke zu finden ist.


Die AG und die Kommunikationsplattform steht Genossinnen und Genossen
==Aktivitäten der AG Diskurs==
sowie auch Sympathisantinnen und Symapthisanten des Leipziger
Stadtverbands der Linken offen, die sich in diesen Diskussionsprozess
einklinken und dazu etwas beitragen möchten.


Nach dem Grad der Identifizierung mit den Zielen der AG unterscheiden wir Mitglieder und Interessenten.  
Die AG Diskurs entstand aus den [[WAK.Forum-Archiv|Auseinandersetzungen]] im Verband der Leipziger Linkspartei um einem zeitgemäßen Arbeits- und Politikstil, der im Frühjahr 2008 in zwei Tagungen eines Stadtforums der Linkspartei kulminierte. Während die erste Tagung am 25.3.2008 noch mit über 100 TeilnehmerInnen in der Aula der Volkshochschule stattfand, waren die Kritiker des herrschenden Politikstils in der Leipziger Linken, der sich durch Ausgrenzung Andersdenkender und harte innerlinke Grabenkämpfe ("wir oder die" - O-Ton auf dem [http://groups.google.de/group/leipziger-linke/browse_frm/thread/e956883534b4b9c4/795409db4331a1c9 Stadtvorstand am 27.5.2008]) auszeichnet, zur zweiten Tagung am 7.5.2008 weitgehend unter sich.  


Am 28.04.2008 haben wir uns auf die folgende Gründungserklärung verständigt.
Da sich die gerade auch im Leipziger Stadtverband über die Jahre immer wieder aufgeflammte Auseinandersetzung um die Bedeutung von Chancen und Risiken linker Vielfalt für die Zukunft der Linken - der Kern der Differenzen - aus unserer Sicht nicht erledigt hat und nicht erledigt haben darf, wollen wir mit der AG Diskurs diese Klärungsprozesse verstetigen und weiter vorantreiben.  


===Gründungserklärung ===
* Aktuelle [[WAK.AG-Diskurs.Termine|Termine]] der AG und weitere Veranstaltungshinweise
* [[WAK.AG-Diskurs.Antraege|Stellungnahmen und Anträge]] der AG Diskurs und deren Bearbeitungsstand
* [[WAK.AG-Diskurs.Texte | Texte]] zur Lage der Linken


Die AG Diskurs stellt sich zum Ziel, die Prozesse in der Leipziger Linken hin zu modernen Politik- und Kommunikationsformen, die mit dem  [http://www.die-linke-in-leipzig.de/index.php?seite=stadtforum Stadtforum] am 25.3.2008 begonnen wurden, zu befördern und zu verstetigen. 
===Die Leipziger V-Mann-Affäre===


Wir verstehen uns - wie die Initiativgruppe des Leipziger Bürgerbegehrens, aus der eine Reihe von Akteuren in dieser AG mitarbeiten - vor allem als Dienstleister, die sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten bemühen, dem Artikulationsbedarf der Basis der Leipziger LINKEN und ihrer Sympathisantinnen und Sympathisanten Raum zu geben. Unser zentrales Ziel ist es, die Chancen und Risiken linker Vielfalt im Leipziger Stadtverband der LINKEN deutlicher herauszuarbeiten.  
Teil 1 - Sommer 2008
* Eine [[WAK.AG-Diskurs.V-Mann-Affaere|kommentierte Chronik der Ereignisse]]
* [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.08b-2008 | Stellungnahme]]
** "... Und so wird die "V-Mann-Affäre" unversehens ... zum Lackmustest für die Linkspartei, wie ernst es ihr mit dem eigenen antistalinistischen Gründungskonsens heute noch ist. Wir fordern alle Genossinnen und Genossen, denen der Gründungskonsens noch etwas bedeutet, auf, sich namentlich ... dieser Stellungnahme anzuschließen."
* [[WAK.AG-Diskurs.V-Mann-Affaere.Fragen|Fragen]] an verschiedene Vorstände
* [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.08e-2008.Debatte|Debatte]] um den [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.08e-2008|Antrag 08e-2008]] an den Landesvorstand zu diesem Fall
* [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.09f-2008.Debatte|Debatte]] um die Anträge [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.09f-2008|09f-2008]] und [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.11c-2008|11c-2008]] an den Landesrat zu diesem Fall


Wir gehen davon aus, dass linke Politik sich nicht in einer Folge von Entscheidungsprozessen erschöpfen kann, in denen das "Grundprinzip ... der Mehrheitsentscheidung als ältestes demokratisches Element" [1] in den Mittelpunkt gerückt wird. Stattdessen halten wir mehr vom  Grundprinzip der Freien Software Szene "rough consensus and running code" - grobe Verständigung und erfolgreiches Agieren.  
Teil 2 - ab Januar 2009
* Weiterführung der [[WAK.AG-Diskurs.V-Mann-Affaere|kommentierten Chronik der Ereignisse]]
* [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.02c-2009|Antrag]] dazu an die Schlichtungskommission im Stadtverband Leipzig, 17.02.2009
* [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.02d-2009|„Die Würde des Menschen ist unantastbar“]] - Stellungnahme von Mitgliedern der AG Diskurs, 19.02.2009
* Der [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.02c-2009|Antrag 02c-2009]] wurde auf der Beratung der Schlichtungskommission des Stadtverbands am 05.03.2009 als nicht schlichtungsfähig qualifiziert, womit der Weg zur Landesschiedskommission offensteht. Zustellung des Protokolls an den Antragsteller am 02.04.2009.
* Am 05.04.2009 wurde der Antrag 02c-2009 an die Landesschiedskommission weitergereicht.
* Am 19.04.2009 stellt Angela Schneider, Ombudsfrau des Landesverbands, in einem Zwischenbericht fest: "Meine Gesprächspartner stimmten mit mir überein, dass sich diese Problematik mit dem Weggang des M. erledigt habe." - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/0cd229d4f952820c


Die AG Diskurs wird sich deshalb im Gegensatz zu anderen AG's und IG's keine feste Struktur geben, den Diskursgedanken in den Vordergrund rücken und Entscheidungen - auch über eigene Arbeitsformen - sehr sparsam treffen. Insbesondere werden wir das Recht einer AG, eigene Delegierte zu Parteitagen zu entsenden, nicht wahrnehmen.
===Zu innerparteilichen Prozessen ===


Wir laden Genossinnen und Genossen sowie auch Sympathisantinnen und Symapthisanten des Leipziger Stadtverbands der Linken ein, sich unter diesen Bedingungen an unserer Arbeit zu beteiligen.  
* Zur satzungsmäßigen und faktischen Rolle des [[WAK.AG-Diskurs.Landesrat|Landesrats]]
** Der [[WAK.AG-Diskurs.Landesrat|Landesrat]] als - neben dem Landesvorstand - weiteres Gremium nimmt nach unserer Beobachtung die ihm satzungsmäßig zustehenden Kontroll- und Initiativrechte nur ungenügend wahr. Einige solche Punkte haben wir dokumentiert.
* Satzungsfragen und innerparteiliche Demokratie
** [[WAK.AG-Diskurs.PF-20081008| Paul Frost am 08.10.2008]] zum Thema Rechenschaftsbericht vs. "Rede des Landesgeschäftsführers" auf dem Landesparteitag
** Stimmen zur [[WAK.AG-Diskurs.2009-03-29|Gesamtmitgliederversammlung des Stadtverbands am 27.03.2009]]
** Zu einem [http://groups.google.com/group/leipziger-linke/browse_thread/thread/2dd9ed2e970020d9/03f7d075bd7476f1 offenen Brief Hellersdorfer Genossen]
::Offener Brief an die Delegierten des Landesparteitages Die Linke in Berlin am 28. März 2009 und die Genossinnen und Genossen der LandesvertreterInnenversammlung am 29. März 2009: Wir, Genossinnen und Genossen aus 9 BO des Bezirksverbandes Marzahn/Hellersdorf, haben hinsichtlich der vom Landesvorstand vorgeschlagenen Kandidatur des Genossen Stefan Liebich für die Wahl zum Bundestag ernste Bedenken. ...
* [[WAK.AG-Diskurs.Email| Email-Erreichbarkeit]] einzelner Parteistrukturen
* [[WASG]] - Mehr über die Leipziger WASG und ihr kurzes Intermezzo unter dem Dach der Linkspartei
** [[WAK.AG-Diskurs.VP-20090322| Rede von Veronika Petzold]], Kreisparteitag DIE LINKE. NW-Sachsen, 22.3.2009
* [[WAK.AG-Diskurs.Schiedsverfahren| Schlichtungs- und Schiedsverfahren]]
* [[WAK.AG-Diskurs.KWP|Diskussionen um das Leipziger Kommunalwahlprogramm 2009 ]]
* [[WAK.AG-Diskurs.LWP|Diskussionen zum Landeswahlprogramm 2009 ]]
** [[WAK.Debatte.Regierungsbeteiligung| Diskussionen zum Thema Regierungsbeteiligung der Linken]]
** Stimmen zur [[WAK.AG-Diskurs.2009-04-17| Basiskonferenz des Stadtverbands]] am 17.04.2009 zum LWP


[1] Skadi Jennicke: Langer Atem statt Brechstange. Mitteilungsblatt Stadtverband Leipzig vom 18.3.2008
===Die Leipziger linke Debatte im Mitteilungsblatt des Stadtverbands===


----
Das Mitteilungsblatt des Stadtverbands entwickelte sich 2008 eine Zeit lang zu einem Forum, in dem verschiedene linke Positionen präsentiert und sichtbar werden. Das größte Defizit dieses Mediums ist mit Blick auf die zeitliche Differenz zwischen Position und Antwort die Schwierigkeit, diese Diskussion in ihrem Zusammenhang wahrzunehmen.  
Langfassung, die der Beratung der Ortsvorsitzenden vorgelegt wurde: [[WAK.AG-Diskurs.Gruendung-lang Hier]]


===Mitglieder===
Dieses Defizit soll durch die Übernahme wichtiger Beiträge ins Leipzig-Wiki, deren Anreicherung durch weitere Kommentare sowie eine systematisierende Darstellung dieser Positionen auf der Einstiegsseite [[WAK.MB-Debatte]] aufgefangen werden.


Margitta Klug, Gerd Eiltzer, Hans-Gert Gräbe, Ingo Groepler-Roeser, [http://www.leere-signifikanten.net Michael Lindner], Thomas Netzer, Kornelia Richter, Paul Frost, Maximilian Meurer
===Ist die AG Diskurs keine AG mehr der Linken Leipzig?===


===In der Diskussion===
Hans-Gert Gräbe verlässt nach zweijährigem Schiedsverfahren gegen DIE LINKE Leipzig DIE LINKE. (16.November 2010)
* Email vom 16.11.2010 zur Kenntnis an die AG DISKURS (https://groups.google.com/group/leipziger-linke/msg/265a888d31945f57?hl=de)


Ich fände eine Reihe "Linke Vielfalt - Chancen und Risiken" sehr
:Re: [leipziger-linke] Offene Schiedsverfahren
sinnvoll mit wenigstens den folgenden Veranstaltungen
:...mit den Entscheidungen und Begründungen vom 17.9. in den beiden noch anhängigen Verfahren, die mir in der letzten Woche zugestellt wurden, hat die LSK dankenswerter Weise Klarheit in das herrschende Verständnis von Rechten der Mitglieder insbesondere in Zusammenhang mit § 4 (1) d Satzung gebracht.
:Da dies meinen eigenen Erwartungen diametral zuwiderläuft, habe ich heute die Konsequenz gezogen und mein Parteibuch zurückgegeben.
:Mit freundlichen Grüßen,
:Hans-Gert Gräbe
:PS: Auszüge aus der Argumentation der LSK siehe [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.02c-2009]] und [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.12a-2008]]
-----------
Kommentar IGR, 20.11.2010:


1) Das Leipziger Bürgerbegehren - Erfahrungen und Lehren. Mit Bernhard
Im Ergebnis einer über Monate anhaltenden beispiellosen Rat- und Tatenlosigkeit der Landesschiedskommission wird die V-Mann-Affäre nebst anhängenden Verfahren nach zwei Jahren regelrecht rabiat beendet, indem der Antragsteller einfach für dumm verkauft wird, obwohl Umstehende, Zeugen, Mitglieder der AG Diskurs die fast schon lächerlich anmutende Hilflosigkeit der "Parteiorgane" im ganzen Fall nahtlos dokumentiert in Augenschein nehmen können. Im Interesse weniger Führungsmitglieder der Leipziger PDS-DIE LINKE. sind sage und schreibe innerhalb von zwei Jahren 15 Leipziger Mitglieder politisch geopfert worden, eine Stadt-Arbeitsgemeinschaft  und eine Landesarbeitsgemeinschaft der ASG (25 Mitglieder), die AG Diskurs selbst. Die in den 1990er Jahren in Leipzig reorganisierte "Kampftruppe" PDS hat sich damit in eine erfolgreiche Tradition von Ausgrenzung auf ihrem ideologischen "Kampfplatz" gegen innerparteiliche Opposition zurückbegeben. Das Projekt DIE LINKE. hat in Leipzig trotz aller Verträge und Bekenntnisse seit 2007 praktisch nicht stattgefunden. Jede Form von Kritik, Vorschlägen zur Erneuerung und Demokratisierung, praktische Ansätze u.v.a.m. sind restlos an den ideologischen Mauern der Führungsclique dieser rückwärtsgewandten "Sondereinheit" zu Bruch gegangen. Die nächsten Jahre werden zeigen, ob andere Politik und aus welchem Grunde hier noch Veränderung schaffen kann.
Krabiell (ver.di), NN (APRIL-Netzwerk), Wolfgang Denecke (Stadtrat
Linke), Ines Hantschik (Stadträtin Linke), NN (Stadtvorstand)


2) Was ist Ausbeutung - Fortsetzung der Kontroverse zwischen Micha
Auf stadtpolitischer Ebene (Stadtfraktionen im Stadtrat Leipzig) scheint sich derzeit jedoch eher das trübe Bild abzuzeichnen, daß 'straff geführte Kreise' eine Öffnung der Parteistrukturen weiter verhindern.
Lauter und Hans-Gert Gräbe vom Stadtforum am 25.3.2008
 
3) Innerparteiliche Kommunikationsstrukturen im Zeitalter des Internets
mit Sören Pellmann (Stadtvorstand), Harald Gladytz (Admin Webseiten
Stadtverband), Thomas Netzer, Michael Lindner (leere-signifikanten.net), Hans-Gert
Gräbe (Projekt Leipzig-Wiki), n.n. /linxxnet.de/
 
4)"Sozial radikal oder konform nach Haushaltslage?" (Meurer/ I. Lauter)
Da gibt es offene Briefe.
 
5.) Demokratie und Satzungen, Funktionieren Mehrheiten ohne Minderheiten
Beißert/Rambow/S. Pellmann
 
6.) Öffentlichkeitsarbeit, Wege aus dem Dunkel
Groepler, Halle, Pellmann, linXXnet
 
7) Offene Partei - sind "soziale Bewegungen"/ die Verankerung in
sozialen Bewegungen - Schlagwort oder produktiver, kontinuierlicher
Prozess/ Partei als Unterstützerin/ Dienstleistern oder "Speerspitze"
linxxnet/ AG Soz.Pol./ ?
 
==Veranstaltungshinweise==
 
'''14. Juni 2008, 10-14 Uhr''', Historischer Hörsaal (Raum 409) der Volkshochschule Leipzig, Löhrstraße 3-5
* '''Thema''': Für eine starke Linke: Wie kritisch ist eine Regierungsbeteiligung der Partei DIE LINKE in Sachsen zu sehen?
 
Wir laden alle, die sich dazu in die Debatte einbringen und sich für einen
Mitgliederentscheid einsetzen wollen, erneut zu einem Treffen ein, das wir
wegen der Überschneidung mit der Gesundheitspolitischen Konferenz auf diesen Termin verlegt
haben.
 
Vorschlag für eine Tagesordnung, die wir hiermit nochmals bekannt geben, weil sie in der Mai-Ausgabe von SO! unvollständig veröffentlicht war.
 
*Zwei Impulsvorträge:
** Die kontroversen Standpunkte zur Regierungsbeteiligung in der Partei DIE LINKE
** Die politischen und sozialen Ausgangsbedingungen in Sachsen
* Diskussion zu beiden Vorträgen
* Vorschlag für eine zu bildende Initiative und wie sie sich in die Diskussion über Regierungsbeteiligung einbringen will*
* Diskussion zum Vorschlag
 
Wir freuen uns auf viele Interessierte und ein rege Debatte
 
Mit solidarischen Grüßen
 
Gabriele Engelhardt (Chemnitz), Paul Glier (Leipzig)

Aktuelle Version vom 27. März 2011, 08:48 Uhr

Home Hauptseite / WAK / WAK.Forum-Archiv

AG Diskurs der Leipziger Linkspartei

Die AG Diskurs entstand als Reaktion um die Auseinandersetzungen im Leipziger Stadtverband der LINKEN um partizipative Rechte und Möglichkeiten.

Arbeitsformen waren

Wir bemühten uns darüber hinaus weiterhin, unsere Informationen auch über die Kanäle der Leipziger Linkspartei anzukündigen.

(Zeitweise) Mitglieder waren Gerd Eiltzer, Hans-Gert Gräbe, Ingo Groepler-Roeser, Margitta Klug, Thomas Netzer, Kornelia Richter, Paul Frost, Wolfgang Teske

Die Mitglieder trafen sich regelmäßig bis Anfang 2010, danach wurden weitere Prozesse in der Leipziger und sächsischen Linkspartei begleitet und dokumentiert.

Aktivitäten der AG Diskurs

Die AG Diskurs entstand aus den Auseinandersetzungen im Verband der Leipziger Linkspartei um einem zeitgemäßen Arbeits- und Politikstil, der im Frühjahr 2008 in zwei Tagungen eines Stadtforums der Linkspartei kulminierte. Während die erste Tagung am 25.3.2008 noch mit über 100 TeilnehmerInnen in der Aula der Volkshochschule stattfand, waren die Kritiker des herrschenden Politikstils in der Leipziger Linken, der sich durch Ausgrenzung Andersdenkender und harte innerlinke Grabenkämpfe ("wir oder die" - O-Ton auf dem Stadtvorstand am 27.5.2008) auszeichnet, zur zweiten Tagung am 7.5.2008 weitgehend unter sich.

Da sich die gerade auch im Leipziger Stadtverband über die Jahre immer wieder aufgeflammte Auseinandersetzung um die Bedeutung von Chancen und Risiken linker Vielfalt für die Zukunft der Linken - der Kern der Differenzen - aus unserer Sicht nicht erledigt hat und nicht erledigt haben darf, wollen wir mit der AG Diskurs diese Klärungsprozesse verstetigen und weiter vorantreiben.

Die Leipziger V-Mann-Affäre

Teil 1 - Sommer 2008

  • Eine kommentierte Chronik der Ereignisse
  • Stellungnahme
    • "... Und so wird die "V-Mann-Affäre" unversehens ... zum Lackmustest für die Linkspartei, wie ernst es ihr mit dem eigenen antistalinistischen Gründungskonsens heute noch ist. Wir fordern alle Genossinnen und Genossen, denen der Gründungskonsens noch etwas bedeutet, auf, sich namentlich ... dieser Stellungnahme anzuschließen."
  • Fragen an verschiedene Vorstände
  • Debatte um den Antrag 08e-2008 an den Landesvorstand zu diesem Fall
  • Debatte um die Anträge 09f-2008 und 11c-2008 an den Landesrat zu diesem Fall

Teil 2 - ab Januar 2009

  • Weiterführung der kommentierten Chronik der Ereignisse
  • Antrag dazu an die Schlichtungskommission im Stadtverband Leipzig, 17.02.2009
  • „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ - Stellungnahme von Mitgliedern der AG Diskurs, 19.02.2009
  • Der Antrag 02c-2009 wurde auf der Beratung der Schlichtungskommission des Stadtverbands am 05.03.2009 als nicht schlichtungsfähig qualifiziert, womit der Weg zur Landesschiedskommission offensteht. Zustellung des Protokolls an den Antragsteller am 02.04.2009.
  • Am 05.04.2009 wurde der Antrag 02c-2009 an die Landesschiedskommission weitergereicht.
  • Am 19.04.2009 stellt Angela Schneider, Ombudsfrau des Landesverbands, in einem Zwischenbericht fest: "Meine Gesprächspartner stimmten mit mir überein, dass sich diese Problematik mit dem Weggang des M. erledigt habe." - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/0cd229d4f952820c

Zu innerparteilichen Prozessen

Offener Brief an die Delegierten des Landesparteitages Die Linke in Berlin am 28. März 2009 und die Genossinnen und Genossen der LandesvertreterInnenversammlung am 29. März 2009: Wir, Genossinnen und Genossen aus 9 BO des Bezirksverbandes Marzahn/Hellersdorf, haben hinsichtlich der vom Landesvorstand vorgeschlagenen Kandidatur des Genossen Stefan Liebich für die Wahl zum Bundestag ernste Bedenken. ...

Die Leipziger linke Debatte im Mitteilungsblatt des Stadtverbands

Das Mitteilungsblatt des Stadtverbands entwickelte sich 2008 eine Zeit lang zu einem Forum, in dem verschiedene linke Positionen präsentiert und sichtbar werden. Das größte Defizit dieses Mediums ist mit Blick auf die zeitliche Differenz zwischen Position und Antwort die Schwierigkeit, diese Diskussion in ihrem Zusammenhang wahrzunehmen.

Dieses Defizit soll durch die Übernahme wichtiger Beiträge ins Leipzig-Wiki, deren Anreicherung durch weitere Kommentare sowie eine systematisierende Darstellung dieser Positionen auf der Einstiegsseite WAK.MB-Debatte aufgefangen werden.

Ist die AG Diskurs keine AG mehr der Linken Leipzig?

Hans-Gert Gräbe verlässt nach zweijährigem Schiedsverfahren gegen DIE LINKE Leipzig DIE LINKE. (16.November 2010)

Re: [leipziger-linke] Offene Schiedsverfahren
...mit den Entscheidungen und Begründungen vom 17.9. in den beiden noch anhängigen Verfahren, die mir in der letzten Woche zugestellt wurden, hat die LSK dankenswerter Weise Klarheit in das herrschende Verständnis von Rechten der Mitglieder insbesondere in Zusammenhang mit § 4 (1) d Satzung gebracht.
Da dies meinen eigenen Erwartungen diametral zuwiderläuft, habe ich heute die Konsequenz gezogen und mein Parteibuch zurückgegeben.
Mit freundlichen Grüßen,
Hans-Gert Gräbe
PS: Auszüge aus der Argumentation der LSK siehe WAK.AG-Diskurs.Antraege.02c-2009 und WAK.AG-Diskurs.Antraege.12a-2008

Kommentar IGR, 20.11.2010:

Im Ergebnis einer über Monate anhaltenden beispiellosen Rat- und Tatenlosigkeit der Landesschiedskommission wird die V-Mann-Affäre nebst anhängenden Verfahren nach zwei Jahren regelrecht rabiat beendet, indem der Antragsteller einfach für dumm verkauft wird, obwohl Umstehende, Zeugen, Mitglieder der AG Diskurs die fast schon lächerlich anmutende Hilflosigkeit der "Parteiorgane" im ganzen Fall nahtlos dokumentiert in Augenschein nehmen können. Im Interesse weniger Führungsmitglieder der Leipziger PDS-DIE LINKE. sind sage und schreibe innerhalb von zwei Jahren 15 Leipziger Mitglieder politisch geopfert worden, eine Stadt-Arbeitsgemeinschaft und eine Landesarbeitsgemeinschaft der ASG (25 Mitglieder), die AG Diskurs selbst. Die in den 1990er Jahren in Leipzig reorganisierte "Kampftruppe" PDS hat sich damit in eine erfolgreiche Tradition von Ausgrenzung auf ihrem ideologischen "Kampfplatz" gegen innerparteiliche Opposition zurückbegeben. Das Projekt DIE LINKE. hat in Leipzig trotz aller Verträge und Bekenntnisse seit 2007 praktisch nicht stattgefunden. Jede Form von Kritik, Vorschlägen zur Erneuerung und Demokratisierung, praktische Ansätze u.v.a.m. sind restlos an den ideologischen Mauern der Führungsclique dieser rückwärtsgewandten "Sondereinheit" zu Bruch gegangen. Die nächsten Jahre werden zeigen, ob andere Politik und aus welchem Grunde hier noch Veränderung schaffen kann.

Auf stadtpolitischer Ebene (Stadtfraktionen im Stadtrat Leipzig) scheint sich derzeit jedoch eher das trübe Bild abzuzeichnen, daß 'straff geführte Kreise' eine Öffnung der Parteistrukturen weiter verhindern.

Abgerufen von „http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=WAK.AG-Diskurs&oldid=15235“