WAK.Debatte.Regierungsbeteiligung

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Eine (offene) Debatte in DE, SN und LE zum Thema Regierungsbeteiligung - Der LINKEN. Angesichts dessen was in Berlin abgeht/ bis 2011 abging, immer wieder interessant - siehe WAK.Debatte.Regierungsbeteiligung#Novelle des Jugendschutzgesetzes und DIE LINKE BERLIN!

Für und Wider ...

Ein Zitat:

Liebknechts demokratische Ansichten über »Schöpferische und repräsentative Politik«. »Das Gehabe derer, die … zu schieben glauben oder glauben machen und tatsächlich geschoben werden, ist die Politik als ›Kunst des Möglichen‹«, schreibt er und fährt fort: »Das äußerste Mögliche ist nur erreichbar durch das Greifen nach dem Unmöglichen. Das objektiv Unmögliche wollen, bedeutet also nicht sinnlose Phantasterei und Verblendung, sondern praktische Politik im tiefsten Sinne. Die Unmöglichkeit der Verwirklichung eines politischen Ziels aufzeigen heißt mitnichten seine Unsinnigkeit beweisen, höchstens die Einsichtslosigkeit der Kritikaster in die gesellschaftlichen Bewegungsgesetze, besonders in die Gesetze der gesellschaftlichen Willensbildung. Die eigentlichste und stärkste Politik, das ist die Kunst des Unmöglichen.«

Karl Liebknecht aus Studien über die Bewegungsgesetze der gesellschaftlichen Entwicklung, Politik als Kunst des Unmöglichen, Von Heerke Hummel (Neues Deutschland, 2010-01-09, Seite 24)

Noch zwei:

Auf die nächste Gelegenheit zum Regierungseintritt zu schielen,

ist keine Oppositionspolitik.

Paul Levi (Neues Deutschland, 2010-02-18, Seite 16)

Niemand hat weniger Ehrgefühl

als eine Regierung.

Jean Paul

Diskussionen zum Thema Regierungsbeteiligung der Linken

Schwerpunkt Sachsen

Texte, die im Beschluss B 1-204 des Landesvorstands Sachsen vom 19.09.2008 genannt werden.

• Regieren können, aber nicht müssen. Interview mit Klaus Lederer. SO! 1-2/2007, S. 3
• Starke Basis für starke Fraktionen. Interview mit Lothar Bisky. SO! 6/2007, S. 6
• Ich möchte gern was verändern im Land. Interview mit André Hahn. SO! 9/2007, S. 4,5,10
• Regieren? Oder nicht! SO! 12/2007, S. 3-4
• Beschluss B1 - 061 "Fahrplan bis 2009 für DIE LINKE Sachsen" des Landesvorstandes zur Klausur am 14./15.12.2007
• Mitregieren? Oder nicht! SO! 2/2008, S. 5
• Bericht von der Diskussionsveranstaltung der Sozialistischen Linken im Haus der Begegnung Dresden am 23.02.2008 mit André Hahn, Wolfgang Gehrke, Gabriele Engelhardt. SO! 3/2008, S. 4-5
• Bericht über Regierungserfahrungen in Schwerin und eine SPD-Meinung zum Thema Regierungsbeteiligung. SO! 4/2008, S. 4
• Zukunftskonferenz der Grundsatzkommission am 26.04.2008. Reader
• Mitregieren? Oder nicht? von Ingo Gröpler-Röser und Juliane Nagel. SO!, 5/2008, S. 5
• Landesweites Basistreffen "Für eine starke Linke: Wie kritisch ist eine Regierungsbeteiligung der Partei DIE LINKE in Sachsen zu sehen?" am 14.06.2008 in Leipzig

Alle Links (4x) auf www.linke-bildung-kultur.de in diesem Abschnitt sind nicht mehr erreichbar: --RedTeddy 16:40, 11. Nov. 2012 (CET) - "NOT FOUND Hoppla, nicht gefunden. Bitte versuchen Sie es über das Archiv oder die Suchfunktion."

• Für eine starke Linke: Wie kritisch ist eine Regierungsbeteiligung der Partei DIE LINKE in Sachsen zu sehen? Ein Beitrag zur Debatte Mitregieren? von Gabriele Engelhardt (Chemnitz) und Paul Glier (Leipzig). SO! 5/2008. Siehe auch MittBlatt 5-2008
  • jetzt unter http://links-sachsen.de/2008/05/fur-eine-starke-linkewie-kritisch-ist-eine-regierungsbeteiligung-der-partei-die-linke-in-sachsen-zu-sehen/
  • die Replik von "Rico" darauf ist noch online - http://links-sachsen.de/2008/06/mitregieren-oder-nicht-2/ - Ts, ts, ts! Toter Link zum Bezug inclusive.
  • hier: WAK.MB-Debatte.5-08-GE
• Mitregieren? Oder nicht? von Halina Wawczyniak und Rico Gebhardt. SO!, 6/2008
  • jetzt unter http://links-sachsen.de/2008/06/mitregieren-oder-nicht-2/
• Ein neuer Vertrag mit unseren Wählern. Regierungsbeteiligung? In der Debatte um die Regierungsbeteiligung ein Beitrag von Thomas Kachel. SO! 7/8 2008
  • jetzt unter http://links-sachsen.de/2008/07/ein-neuer-vertrag-mit-unseren-wahlern/
• Wir sind die Guten reicht nicht. von Cornelia Ernst. SO! 9/2008
  • jetzt unter http://links-sachsen.de/2008/08/„wir-sind-die-guten“-reicht-nicht-–-zum-superwahljahr-2009/
• Zur Debatte um die Regierungsbeteiligung - eine Replik, Thies Gleiss, 2006-01-07 - nicht mehr online; neu gefunden auf:
  • Replik von Thies Gleiss
• Regierungsbeteiligung und/oder Gesellschaftsgestaltung? In einem kritischen Artikel diskutieren Ingo Groepler-Roeser und Juliane Nagel die Chancen und Risiken einer möglichen Regierungsbeteiligung.
  • jetzt unter http://links-sachsen.de/2008/05/regierungsbeteiligung-undoder-gesellschaftsgestaltung/

Dabei standen die Artikel bereits unter "www.linke-bildung-kultur.de/index.php/archives/2008/..". Waren also quasi archiviert. Datenverlust ohne Backup (Dummheit)? Absichtlich entfernt (Zensur)? Nein. Umzug ohne Plan!

Bundesweit

Im Jahre 2005 erschienen:

• Erfahrungen mit rot-roten Regierungskoalitionen Von Edith Bartelmus-Scholich auf http://www.scharf-links.de
  • Sie rezensiert und zitiert aus "WARUM ? FÜR WEN ? WOHIN ? 7 Jahre PDS Mecklenburg-Vorpommern in der Regierung"
    • Zitat: "Das AutorInnenkollektiv ging von folgenden Fragen aus, die auch in meiner Darstellung zunächst einmal Ausgangspunkt sein sollen:
    • 1. Leisten rot-rote Regierungen ihren spezifischen Beitrag, Wesentliches der täglichen Lebenslage der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung zumindest in Ansätzen erlebbar zu verbessern?
    • 2. Helfen rot-rote Regierungen, gegen Kapitalherrschaft, Sozialabbau, Militarisierung, autoritäres und neofaschistisches Gedankengut und gegen geistig-psychologische Unterwerfung der Benachteiligten aufzuklären, Kräfte in Widerspruch und Widerstand zu bündeln und neoliberale Hegemonie aufzubrechen?""

2005/06 bei der WASG eine Debatte um Regierungsbeteiligung:

• http://wasg.die-linke.de/1161.html
• http://wasg.die-linke.de/1204.html

Weitere Texte und Diskussionen hier im Wiki

• WAK.Debatte.Regierungsbeteiligung.Gefahren - Gefahren (in/ bei) einer Regierungsbeteiligung und wie mensch ihnen begegnen kann
• WAK.Debatte.Herrschaftsmethoden erkennen und überwinden
• Basisdemokratie - Verschiedenes dazu hier im Wiki

Basisdemokratische Strukturen

Zitat aus

Jutta Ditfurth: Zahltag, Junker Joschka! - auf Seite 2 aus gruene.pdf - siehe http://web.archive.org/web/*/http://www.gfid.de/gruene.pdf :

"Im Frühjahr 1977 hatten die Diskussionen in den bunt / alternativ / grünen Strömungen von Flensburg bis München begonnen. Sollte man wirklich eine Partei gründen? Die Bedenken wogen schwer: Waren nicht Legionen von Abgeordneten in Parteien und Parlamenten korrumpiert worden? Wenn eine neue Partei, dann eine mit harten Bremsen gegen Anpassung und Korruption, sagten die Bunten und Alternativen. Petra Kelly nannte es "Anti-Partei-Partei".

Keine Partei, auch keine linke, besaß demokratische Strukturen wie die neue grüne Partei: Trennung von Amt und Mandat, Rotation, Abgabe von Diäten. Kein Vorsitzender, sondern gleichberechtigte Sprecherinnen. Die Frauenquote. Das Verbot, Ämter anzuhäufen, Aufsichtsratsposten und Beraterverträge anzunehmen. Kreis- und Landesverbände hatten in vielen Fragen Autonomie. Alle Sitzungen waren öffentlich. Einfache Mitglieder konnten sich direkt in Programmdiskussionen einmischen. Die basisdemokratischen Strukturen wurden später abgeschafft, weil sie wirkten.

Die Mehrheit der Gründungsmitglieder wird rund zwanzig Jahre später die Grünen verlassen haben. Unter dem gleichen Namen verbirgt sich heute ein völlig anderes Projekt. Eine Petra Kelly hätte zum Beispiel nicht verstanden, weshalb Cem Özdemir ein fusselfreies gelacktes Outfit wichtiger ist als die Dritte Welt."

Bem.: Finde ich sehr interessant. --RedTeddy 14:09, 25. Mai 2009 (CEST) ... sollte auch Die Linke mal drüber nachdenken!

Siehe auch

• http://de.wikipedia.org/wiki/Rotationsprinzip
• http://de.wikipedia.org/wiki/Basisdemokratisch
• http://de.wikipedia.org/wiki/Trennung_von_Amt_und_Mandat
• Zitat: "Seine zentralen Thesen besagen, dass Führungsgruppen in Organisationen zunehmend an eigenen Interessen, persönlichem Nutzen, insbesondere sichergestellt durch den Erhalt der Organisation, interessiert sind." - bezeichnet als 'Ehernes Gesetz der Oligarchie'. (Abgerufen: 17. Februar 2011, 17:34 Uhr, jetzt intern oder gelöscht.)
  • auch in der Wikipedia: Ehernes Gesetz der Oligarchie

Erkenntnisgewinn

Beim aktiven Zuhören in der MittwochsATTACke mit Friedrch Schorlemmer kristallisierte sich der Gedanke heraus, dass man politische, inner- und ausserparlamentarische Strukturen schaffen, erstreiten muss, auch und gerade in einer was-auch-immer Regierung, die hilft die Schwächen von Menschen zu begrenzen, die Anfälligkeit jeder und jeden zum Täter i.w.S. zu werden verhindert, Machtmissbrauch im Ansatz erstickt, transparent machen von aktiven Einflussnahmen (Lobbyismus) ermöglicht und damit die Bodenhaftung der Politiker sichert bzw. hilft zu sichern. --RedTeddy 08:48, 1. Apr. 2010 (CEST)

Frage

Hat das DIE LINKE schon mal - sachlich und konkret! - reflektiert? Nicht nur an der Basis, sondern auch in den Etagen darüber?

Regierungsbeteligung in Berlin 2006-2011

Novelle des Jugendschutzgesetzes und DIE LINKE BERLIN

2010-12

siehe

• http://blog.die-linke.de/digitalelinke/jmstv-die-propaganda-des-herrn-stadelmaier/

Ein Leserbrief ans ND

zu

• "Internet kein Grund für Koalitionszoff" - ND 8.12.2010, S. 9

Natürlich nicht. Kann mensch den nicht einmal unterschiedlicher Meinung sein? Dafür steht doch wohl auch ein Verfahren im Berliner Koalitionsvertrag. Enthaltung im Bundesrat! Wo ist das Problem? Ich habe eins damit Dinge zu schlucken, denen man nicht zustimmen kann, weil sie gegen die eigenen politischen Ziele verstossen oder unausgegoren und falsch sind. Siehe Kritik im Artikel. Da finde ich dieses Udo-Wolf-Basta ganz unpassend. DIE LINKE in Regierungsverantwortung in Berlin ist kein(!) Muster für andere Bundesländer. Auch wenn manche es so hinstellen. Ich sage nur Freigabe der Ladenöffnungszeiten 2006, Polizeigesetz verschärft 2008 und Studienplätze verlost 2009. Und nun das. Nein Danke! Das sind nicht mal Kompromisse (gewesen), das war einfach nur falsch und schlecht. So sieht IMHO keine linke, demokratisch-sozialistische Regierungs-Politik aus! Das war neoliberal (2006), Law-and-Order-Politik (2008) und sehr fragwürdig (2009). Dann lieber Opposition. Aber evtl. ist ja dazu ab 2011 wieder Gelegenheit für unsere anpassungsfähigen Berliner Politiker (und für die anderen halt auch).

PS 2013: Wer sehen wollte, der konnte ... ;-) ! --RedTeddy 22:05, 4. Apr. 2013 (CEST)

Im Web zum Thema Jugendschutzgesetz-Novelle (Verschlimmbesserung)

• http://www.heise.de/newsticker/meldung/Blog-macht-wegen-neuem-Jugendschutzgesetz-dicht-Updates-1144566.html
  • http://www.heise.de/newsticker/foren/S-Blog-macht-wegen-neuem-Jugendschutzgesetz-dicht-Updates/forum-189973/list/hs-400/
• http://www.neues-deutschland.de/artikel/186245.unter-dem-strich-ein-ja.html
• http://www.vzlog.de/ - schliesst am 1.1.2011
• http://lafontaines-linke.de/2010/12/jmstv-und-brandenburg-ein-paar-grundlegende-ueberlegungen/
• Halina Wawzyniak-Blog: Worüber im Zusammenhang mit dem JMStV noch zu reden gewesen wäre, 10.Dezember 2010
• Fefe zu Berlin ...
• http://www.netzpolitik.org/2010/jmstv-an-saar-spree-rhein-und-kuste-ausserdem-constanze-kurz/
• https://spreadsheets.google.com/pub?key=0AnrHIeb5cmJedGU4Q2hpdnU4SENHdENXd3czSHljX0E&hl=de&output=html

Eine Reaktion auf die Wahl in Berlin 2011

Da gab es von den Wähler_innen die Quittung für das o.a. Tun und Lassen in der Regierungsbeteiligung durch die Partei DIE LINKE. Ein Leserbrief führt weitere Dinge bzw. Gründe auf: im nd vom 02.11.2011: --RedTeddy 10:49, 3. Nov. 2011 (CET)

Zitat: "Gleiches mit Gleichem vergolten"

Zu »Sieben Bürgermeister gewählt« (nd vom 29./30.10.2011, Seite 4)

"... Die zehn Jahre lang herrschende Linkspartei hat in einem Anflug von Machtarroganz insbesondere die Grünen immer wieder abgewatscht und gedemütigt. Mehr praktischer Klimaschutz? Abgelehnt! Besserer ÖPNV? Abgelehnt! Bei Wirtschaftsfragen stärkere Beachtung von Umweltfragen? Abgelehnt! ...""

Regierungsbeteiligung in Brandenburg 2009 - 201x

• 2009 - Landtagswahl in Brandenburg - DIE LINKE erhält 27,2% der abgegebenen Stimmen.
• 2010 ff.: Pleiten, Pech und Pannen-Flughafen BBI/ BER ... zu zweit im Aufsichtsrat sitzend - seit 2009? Da hat der Krebs des Mißmanagement schon stark gestreut. Andererseits: vorher bzw. bis 2011 saßen LINKE aus der rot-roten Berliner Koalition im Aufsichtsrat.

• 2011: Umgang mit (der Schnapsidee der) CO2 Verpressung ...
  • http://ccs-protest.de/presse.html
    • Zitat: "27. Januar 2011, CCS: Genehmigung durch Minister Christoffers - Bürger fassungslos über „Kampfansage gegen die Bevölkerung“ - Auf seiner gestrigen Sitzung stellte der CCS-Beirat fest, dass man in der von Vattenfall vorgestellten Erkundung kein geeignetes Verfahren zur Vorbereitung der CO2-Verpressung sieht. Trotz des Votums des Beirates verkündete Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Die Linke), dass er die Genehmigung zur Erkundung der CO2-Endlager erteilen werde und das Verfahren im Eilverfahren durchziehen wolle."
    • Direktlink: http://ccs-protest.de/110127.html

• 2012-04: Zugucken wie die SPD den Regionalverkehr ausdünnt?
  • http://www.business-on.de/berlin/bahnverkehr-brandenburg-regionalexpress-vogelsaenger-angebot-streckenstilllegungen-_id23728.html
  • http://www.rbb-online.de/nachrichten/wirtschaft/2012_4/vogelsaenger__regionalbahnlinien.html

• 2012: Gegen Mitarbeiter und Studenten der BTU Cottbus und der Hochschule Lausitz (FH) - wohl auch gegen die Region?! - von oben - eine Was-auch-immer-für-ne-Hochschule (mit)machen?
  • http://www.lr-online.de/diskussion-um-lausitzer-hochschulen./Tagesthemen-Hochschulprofessor-aus-Senftenberg-kritisiert-seinen-Praesidenten;art1065,3997731
  • http://www.jungewelt.de/2012/11-05/053.php
    • Zitat:
      • Frage jW: "Sie gehen mit Ihrer Kritik voll auf Konfrontation zur Brandenburger Linken. Die behauptet, Sie stünden mit Ihrer Meinung in der Partei allein da ..."
      • Antwort Wolfgang Neskovic: "Wenn durch eine offensichtliche Fehlentscheidung der Landesregierung die Entwicklungsmöglichkeiten für die Lausitz massiv beschädigt werden, muß ich als direkt gewählter Abgeordneter für die Interessen der Menschen, die mich gewählt haben, offensiv eintreten. Ich kann nicht schweigen, wenn Die Linke sich aus opportunistischen Gründen – wegen des Koalitionsfriedens – ihrer hochschulpolitischen Glaubwürdigkeit beraubt. Ich empfinde es bei einer erkennbar falschen Entscheidung nicht als Makel, aus der rot-roten Einheitsfront auszuscheren. Im übrigen fühle ich mich an der Parteibasis und unter den Studierenden und Mitarbeitern der Universitäten alles andere als isoliert."

• 2013-01 - Flughafen BER - die oppositionelle LINKE in Berlin (bis 2011 selbst im AR von BER) untertützt ein Misstrauensvotum gegen OBM Wowereit (bis dahin AR-Vorsitzender) - die in der Regierung sitzende LINKE in Brandenburg (seit 2009(?) selbst im AR des BER sitzend) stützt den zunächst stellvertetenden, neuen AR-Vorsitzenden MP Platzeck - beide politisch (mit)verantwortlich für den erbarmungswürdigen Zustand des Groß-Projektes BER.
  • http://www.neues-deutschland.de/artikel/809374.ber-stuerzt-linke-in-widersprueche.html
  • Das nenne ich schizophren. --RedTeddy 21:52, 17. Jan. 2013 (CET)

• 2013-04 - Brandenburgs Linke stimmt PPP zu
  • Zitat: "... haben die Brandenburger Linken in der rot-roten Koalition nun einem PPP bzw. ÖPP Projekt (öffentlich-private Partnerschaft) zum Bau eines neuen öffentlichen Bürokomplexes zugestimmt. 2005 hatte die Linkspartei in der Opposition noch gegen das Projekt gestimmt, was den Sinneswandel noch fragwürdiger erscheinen lässt."
  • siehe kommunal-ist-optimal.de - Brandenburg
• 2013-05-01 - Ich wette eine Flasche guten bulgarischen Rotweins das DIE LINKE bei der Landtagswahl in BRB 2014 gegenüber 2009 fünf Prozentpunkte einbüßt. --RedTeddy 15:34, 1. Mai 2013 (CEST)

• 2014 Wiedervorlage - Landtagswahl in Brandenburg - DIE LINKE erhielt 20,6% der abgegebenen Stimmen (gegenüber 27,2% im Jahre 2009).

Kommentar(chen)

Hier überwiegt (derzeit) wohl das Wider. --RedTeddy 10:56, 22. Sep. 2012 (CEST)