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Diskussion zum Landeswahlprogramm 2009 der Sächsischen Linkspartei

Auch das Landeswahlprogramm der Sächsischen Linkspartei wurde in mehreren Etappen erarbeitet und in verschiedenen Veranstaltungen diskutiert. Vieles - insbesondere die Etappen der Diskussion - ist im Wiki des Landesverbands http://wiki.linke-bildung-kultur.de/index.php?title=Hauptseite dargestellt.

Ergänzende Informationen sind hier zusammengetragen.

Alle Dokumente zu finden unter http://portal.dielinke-in-sachsen.de/partei.asp?mid=10&iid=281 (Dokumente) -> Suche nach Name/Datum

Zu den Aufgaben und Zielen der Partei DIE LINKE Sachsen im Wahljahr 2009" (Suchbegriff "Der Mensch zuerst")

• Erster Entwurf als Antrag B1-196, Erster Entwurf des LWP, Vorstandsbeschluss vom 29.08.2008 als Antrag an den Landesparteitag
• Regionalkonferenzen im September 2008: 09.09. in Chemnitz, 11.09. in Dresden, 17.09. in Leipzig
  • Bericht von Leipzig: WAK.AG-Diskurs.2008-09-17
• Diskussion und Beschluss des ersten Entwurfs auf dem LPT am 11.10.2008
  • Antrag A-1 "Der Mensch zuerst! Mit Mut Zukunft entwerfen!" Version vom 26.09.2008, http://portal.dielinke-in-sachsen.de/tools/download.aspx?dok=A416ABDA-E50F-4185-BC11-276006024FCF
  • diverse Änderungsanträge
• Beschluss A-1, Version vom 15.10.2008, http://portal.dielinke-in-sachsen.de/tools/download.aspx?dok=A175A59B-4C3C-49CE-91A7-9A037C584968

Landeswahlprogramm (Suchbegriff "Landeswahlprogramm")

• B1-246 Programmatische Eckpunkte zur Erarbeitung des Landeswahlprogramms 2009 vom 25.11.2008
• B1-183 Erster Entwurf des LaVo zum Landeswahlprogramm vom 09.02.2009 - http://portal.dielinke-in-sachsen.de/tools/download.aspx?dok=C8D10C50-9AE5-4DDD-832B-BCC75A3FEDC4

Dazu aus http://wiki.linke-bildung-kultur.de:

Der erste Entwurf wurde in der Vorstandssitzung am 6. Februar 2009 diskutiert, um ihn anschließend zu veröffentlichen mit der Bitte um breite Beteiligung am Entstehungsprozess. Die Arbeitsgruppe Landeswahlprogramm wurde weiterhin gebeten, bei zahlreichen Veranstaltungen das Programm zu diskutieren und die Hinweise der Genossinnen und Genossen so weit möglich mit zu berücksichtigen.

• Zweiter Entwurf der AG LWP zum Landeswahlprogramm vom 12.03.2009 Dazu aus http://wiki.linke-bildung-kultur.de:

Den zweiten Entwurf zum Landeswahlprogramm 2009 legte die Arbeitsgruppe Landeswahlprogramm am 12. März 2009 vor. Es sind bereits zahlreiche mündliche und schriftliche Anmerkungen in der Landesgeschäftsstelle und bei der Arbeitsgruppe direkt eingegangen. Diese schlagen sich zum großen Teil in diesem Entwurf nieder. Am 21. März 2009 wird dieser Entwurf dem Landesvorstand zur endgültigen Beschlussfassung als Antrag an den Landesparteitag vorgelegt.

• B1-183-2 Zweiter Entwurf des LaVo zum Landeswahlprogramm vom 21.03.2009 - http://portal.dielinke-in-sachsen.de/tools/download.aspx?dok=DD376D55-2651-4BD4-9988-312541271943

Auf Grundlage des dritten Entwurfes der AG LWP zum Landeswahlprogramm 2009 wurde der Entwurf vom Landesvorstand überarbeitet und einvernehmlich beschlossen. Auch dieser Beschluss des Landesvorstandes hat keinen abschließenden, sondern einen formalen Charakter. Ab sofort sind nur noch formale Änderungsanträge zum heute gefassten Beschluss möglich und die endgültige Beschlussfassung erfolgt am 25. April 2009 in Dresden auf dem 3. Landesparteitag der LINKEN. Sachsen.

• Dieser Entwurf steht unter http://wiki.linke-bildung-kultur.de, dort bezeichnet als "Aktuellste Fassung" vom 21. März 2009
• Im Portal der Linkspartei steht unter Politische Bildung am 05.04.2009 noch ein Link auf den ersten Entwurf vom 07.02.2009
• "Letzte Änderungen" sowie "Versionen" auf verschiedenen Seiten von http://wiki.linke-bildung-kultur.de zeigt, dass zum 30.03.2009 noch einmal eine neue oder umsortierte Vierte Version des Programms durch die AG LWP eingestellt wurde. Was mit bis dahin eingestellten Diskussionsbeiträgen geschehen ist, ist nicht nachvollziehbar.
• B1-183-3 Dritter Entwurf des LaVo zum Landeswahlprogramm vom 03.04.2009 - http://portal.dielinke-in-sachsen.de/tools/download.aspx?dok=01F95891-F222-426A-BFD5-CAFB11828970
  • Der LaVo hat zu einer Reihe von Änderungsanträgen Stelllung bezogen und diese teilweise in den neuen Entwurf eingearbeitet, der die Arbeitsgrundlage für den Landesparteitag am 25.04.2009 (LPT) bildet. Weitere Änderungen können nur über Anträge an den LPT erreicht werden.

Weiteres

• Fahrplan des Landesvorstands zur Diskussion dieses Entwurfs an der Basis - http://portal.dielinke-in-sachsen.de/tools/download.aspx?dok=605D1108-77D9-42EA-8982-83BDDD29712A
• Diskussion des LWP im Wiki des Landesverbands - http://wiki.linke-bildung-kultur.de/index.php?title=Hauptseite
  • Hier sind inzwischen auch eine Reihe von Änderungsanträgen nachlesbar, sowohl die angenommenen als auch die abgelehnten
• Regionalkonferenzen im März 2009
  • 17.3.2009 ab 18 Uhr Regionalkonferenz Leipzig, Akademie der Darstellenden Künste, Anna-Zammert-Str. 1, 04509 Delitzsch
  • 18.3.2009 ab 18 Uhr Regionalkonferenz Dresden, Kulturhaus Freital, Lutherstr. 2, 01705 Freital
  • 19.3.2009 ab 18 Uhr Regionalkonferenz Chemnitz, Kulturbahnhof, Bahnhofstraße 2, 09366 Stollberg
  • Ankündigung durch Rico Gebhardt: http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/3e6bd29cd3bc015d
• Berichte von diesen Konferenzen und Meinungen dazu
  • http://groups.google.com/group/leipziger-linke/msg/021bc761803fd764
  • Rede von André Hahn: http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/06b7bec3239b9b4d
• Basiskonferenz des Stadtverbands Leipzig der Linkspartei zum Landeswahlprogramm am 17.4.
  • Hintergründe und Berichte
• Fragen von IGR und Paul Frost, wer genau wie die Diskussionsergebnisse zusammenführt
  • http://groups.google.com/group/leipziger-linke/msg/72c8664312381312?hl=dehttp%3A%2F%2F
• Thread, in dem eine Reihe von Anmerkungen zusammengetragen sind
  • http://groups.google.de/group/leipziger-linke/browse_frm/thread/28fb95bbfacf357a/af2d31a95f810d4f

Schnipsel aus der Diskussion

Auch die Regionalkonferenz "Leipzig", die in Delitzsch stattfand, wird auf der Internetseite der Linken in Sachsen gesondert gepriesen. "Ministerpräsidentenkandidat Dr. André Hahn. Einführungsbeitrag auf der Regionalkonferenz Leipzig zum Landtagwahlprogramm der sächsischen LINKEN 2009"

Wenn neben dem Foto http://www.dielinke-in-sachsen.de/ eine Aufnahme der Besucher der Regionalkonferenz Leipzig veröffentlicht worden wäre, würde Mensch sich nicht mehr trauen, von einer solchen Konferenz zu berichten.

Der größte Teil der 30+6 Anwesenden war aus den Kreisverband DIE LINKE Nordwestsachsen.

Die GenossInnen des Kreisverbandes nws - vorwiegend aus Delitzsch - hatten Rahmenbedingungen für dieses Treffen zur Verfügung gestellt, wozu Külow/S.Pellmann in den letzten Jahren in Leipzig nicht in der Lage waren. Interessant war die junge Zusammensetzung des Teilnehmerkreises und ihre Diskussionsbeiträge und Fragestellungen zum Programmentwurf, die leider in der Berichterstattung im Internetportal des Landesverbandes keine Rolle spielen. U. a. Ralf Becker, Gen. Haase...

Aus Leipzig waren 0,3-0,5 % Vertreter des Stadtverbandes DIE LINKE, einschließlich Stefanie Götze und Steffan Hartmann, anwesend. Von den sieben Kadidaten für die Landtagswahlkreise 25 bis 31 war nur die Mitveranstalterin Genossin Stefanie Götze vertreten.

In den Kriterien für Kandidaturen zu den Wahlen 2009 steht zwar u. a. "Die Partei DIE LINKE erwartet von ihren Abgeordneten eine ausgeprägte Basisverbundenheit, Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern, ... " Aber nach meinen bisherigen Beobachtungen wird der Beschluss des Parteivorstandes nur als Kann-Bestimmung im Landesverband DIE LINKE. Sachsen ausgelegt.

Der Stadtvorstand der PDL. Leipzig hielt es nicht einmal für notwendig, wenigsten eine(n) Vertreterin oder Vertreter zur Regionalkonferenz Leipzig zu delegieren. Das sind die Auswirkungen der praktizieren Kumpanei zwischen einem nicht geringen Teil der Funktionsträger der Partei und Parlamentarier der Linken. Verursacht und legitimiert wird dieser Virus seit Jahren durch die ständige Verletzung des § 13 (1) und (2) g), h), (3) und (3)* der Landessatzung DIE LINKE. Sachsen

MsG, Paul Frost, 19.03.2009, Quelle: http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/ba304dacc905296c

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Der Termin zur Regionalkonferenz zum Wahlprogramm war leider nicht mit Terminen im Landtag oder mit dem Termin der gestrigen Stadtratssitzung in Leipzig abgestimmt. Ich z.B. hatte gestern mit den von der Linken gewählten Bürgermeistern und Oberbürgermeistern in Sachsen in Dresden zur Einführung der Doppik in der Haushaltsführung in den Kommunen zu tun. Andere hatten in Leipzig Stadtratssitzung. Außerdem habe ich mich an der Erarbeitung des Landeswahlprogramms mit Änderungen zu meinen Fachthemen schon beteiligt. Zudem wird eine gesonderte Diskussion in der Fraktion hierzu ebenfalls noch stattfinden und ein Parteitag weitere Änderungen vornehmen können. Insofern bitte ich Dich, mit Vorwürfen etwas vorsichtig zu sein. Ich denke, dass diejenigen, die heute schon als Abgeordnete Verantwortung tragen, mit Aufgaben und Terminen sehr belastet sind.

Monika Runge, 19.03.2009, Quelle: http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/dc4dbd128222dda8

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Im Übrigen war ich auf allen drei Regionalkonferenzen, kann also voll mitreden darüber, was gewesen ist. Ich habe in Delitzsch 38, in Freital 28 und in Stollberg 47 Teilnehmer (Präsidium inklusive) gezählt. Das ist und bleibt bei einer Partei mit mehr als 12.000 Mitgliedern zu wenig als Basisbeteiligung. Für die Region Leipzig hast du ja deine Kritik geäußert. Deine Unrsachendarstellung und Beschuldigungen - entschuldige - kann ich nicht nachvollziehen, nicht verifizieren.

Ralf Becker, 20.03.2009, Quelle: http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/4dc501e1a7aa8bf1

Thread mit Reaktionen dazu: http://groups.google.de/group/leipziger-linke/browse_frm/thread/f1e7b60ebb8f31b5

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Lieber Paul,

es ist immer toll, an Forderungen der Satzung erinnert zu werden, sie sollten nur nicht den Eindruck erwecken, es würde dagegen verstoßen. Der Umgang mit Änderungsvorschlägen gehört zu den Geschäften des Landesverbandes. Der geschäftsführende Landesvorstand und der Landesvorstand - damit natürlich die Landesvorsitzende - haben sich regelmäßig mit den Vorschlägen zum Wahlprogramm beschäftigt. Darum kann ich versichern, dass Rico die Geschäfte auch in dieser Angelegenheit einvernehmlich mit der Landesvorsitzenden führt. Johannes hat also die Einzelleitung nicht gefestigt.

Sein von dir zitierter Satz ist allerdings nicht berechtigt! Rico hat nicht abgeleht, sich mit seinen Änderungswünschen zu beschäftigen, sondern hat es getan, indem er gezeigt hat, dass mehrere Forderungen im Entwurf stehen. Und Rico´s Vermutung, niemand würde Änderungsvorschläge ernst nehmen, die den Eindruck erwecken, sie seien ohne Beachtung des zu ändernden Entwurfs formuliert, darf man wohl getrost als persönliche Meinung zur Kenntnis nehmen. Und wenn wir bei Stilfragen sind: Die Drohung, dem Ortsverband Schaden zufügen zu wollen ... Ich gebe dem lieber kein Prädikat, mit der Satzung ist es schon mal gar nicht zu rechtfertigen.

Bin ich nun zu pingelig?

Heinz Pingel, 02.04.2009 - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/92f5a280f771a147

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Zu einigen Aspekten der Reaktion von Heinz möchte ich nachfolgend antworten:

Ich habe den Eindruck, dass Ihr Euch ungenügend mit den Ursachen und begünstigenden Faktoren für fremdes und eigenes Fehlverhalten und deren Auswirkung auf die Beziehungen innerhalb der PDL beschäftigt.

Die Meinung: "Der Umgang mit Änderungsvorschlägen gehört zu den Geschäften des Landesverbandes. Der geschäftsführende Landesvorstand und der Landesvorstand - damit natürlich die Landesvorsitzende - haben sich regelmäßig mit den Vorschlägen zum Wahlprogramm beschäftigt", ist falsch.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt der Vorbereitung (einer Tagung) des Landesparteitages wäre die Antrags- und Redaktionskommission der Ansprechspartner, nich der Lavo. Die Unsicherheit in der Wahl des Ansprechpartnern für die Antragssteller ergibt sich u.a. aus dem beabsichtigten ständigen Wechsel der namentlichen Zusammensetzung der Antragskommission durch den Kern des geschäftsführenden Lavo. Auf diese Art und Weise übergeben sie das erste Vorentscheidungsrecht für die zu treffenden Entscheidungen und für die zu fassenden Beschlüsse des Parteitages nicht an die dafür zuständigen Organe des Landesparteitages. (Abhängigkeitseffekt)

Lieber Heinz, die Behauptung: "Der geschäftsführende Landesvorstand und der Landesvorstand - damit natürlich die Landesvorsitzende - haben sich regelmäßig mit den Vorschlägen zum Wahlprogramm beschäftigt", sähe anders aus, wenn der Lavo in Zusammenarbeit mit dem Landesrat mehr die Erkenntnisse der Sozialpzyschologie berücksichtigten würden, z.B. Rollenverständnis. Heinz, falls ich mich nicht falsch errinne, hast auch Du ein psychologisches Teilstudium absolviert.

Bei der Annahme, "Darum kann ich versichern, dass Rico die Geschäfte auch in dieser Angelegenheit einvernehmlich mit der Landesvorsitzenden führt. Johannes hat also die Einzelleitung nicht gefestigt", hast Du die ambivalente Wirkung der Nachahmung und die fehlende politische Bildung in unserem Landesverband unzureichend beachtet.

Zur Andeutung des Bezugs zur Satzung - "mit der Satzung ist es schon mal gar nicht zu rechtfertigen" - zeigt, welchen geringen Stellenwert der inhaltliche Zusammenhang von Programm und Satzung der Linken. Sachsen für die politischen Orientierungen und Handlungsanweisungen der leitenden Mitglieder des Landesverbandes DIE LINKE.Sachsen hat. Das läßt schon ein einfacher Vergleich der Anordnung der Internetmenüs "Partei" zwischen

DIE LINKE - http://die-linke.de/partei/organe/parteitage/europaparteitag_2009

und

DIE LINKE.Sachsen http://www.dielinke-sachsen.de >>>Menü Partei

erkennen. Die negativen Folgen für unsere Glaubwürdigkeit innerhalb der Partei und in der Öffentlichkeit sind bereits in der geringen Teilnahme an Kongressen und Regionalkonferenzen der Linken in Sachsen zu spüren.

Wenn sich Mitglieder der Parteiorgane und Abgeordneter der PDL vor Ort gleichberechtigt mit "Provinzlern" an und in solchen Veranstaltungen wie:

Schein und Sein - DIE LINKE und die Medien. Sozialistische Politik in einer neoliberalen Medienwelt - Verständnis und Zugangsmöglichkeiten

aktiv beteiligen würden, könnten manche Schwierigkeiten in der politischen Zusammenarbeit schneller überwunden werden. Das verlangt natürlich von den TeilnehmerInnen Risikobereitschaft in einer Diskussion auf gleicher Augenhöhe.

Paul Frost, 05.04.2009 - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/92f5a280f771a147

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Thema Altersarmut

• http://groups.google.de/group/leipziger-linke/browse_frm/thread/99d6751c76547697

Thema öffentliche Daseinsvorsorge

Schriftwechsel in verschiedenen Fragen auf Mike Naglers Blog. Der Blog ist überdies interessant, weil Mike Nagler tatsächlich antwortet. Das kennt man in Leipzig links schräg oben eher selten bis gar nicht. In aller Regel wird von eingemotteten Wahlkandidatenpodium politpharaonisch herunter doziert. Dafür schon mal danke. Mal sehen, wie lange die Leipziger Führung derartige Kommunikation duldet. http://mikenagler.linkeblogs.de

Ich denke, Mikes hier eingebrachte Vorschläge sollten mit dem 3. Entwurf des Landeswahlprogramms (wenn er denn noch erscheint, bevor er beschlossen ist) der Linken in Sachsen verglichen werden.

IGR, 25.03.2009, Quelle: http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/7f4c54b49f607eb2

Sozial gerecht und sicher leben

• Änderungsantrag und Begründung von IGR - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/b5ebe6d11023f0a5
• IGR am 03.04.2009 zum selben Thema im nunmehr Vierten Entwurf des LWP
  • http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/40cd0cec0bb2092a
  • http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/fde92f40e4993511
• Antrag von Johannes Gyarmati - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/cbea185003224179, siehe auch http://wiki.linke-bildung-kultur.de/index.php?title=2._Sozial_gerecht_und_sicher_leben