WAK.AG-Diskurs.Schiedsverfahren: Unterschied zwischen den Versionen

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==Schieds- und Schlichtungsverfahren mit Beteiligten aus dem Leipziger Stadtverband==
==Schieds- und Schlichtungsverfahren mit Beteiligten aus dem Leipziger Stadtverband==
Im Weiteren werden folgende Abkürzungen verwendet:
* SK - Schlichtungskommission DIE LINKE Leipzig, Leitung: Michael Lindner
* LSK - Landesschiedskommission DIE LINKE Landesverband Sachsen, Leitung: Thomas Grundmann
* BSO - Bundesschiedsordnung, beschlossen auf den Parteitagen am 24./25.3.2007 in Dortmund
Antrag von '''Margitta Klug''' u.a. auf Schlichtung im Zusammenhang mit Unregelmäßigkeiten der Delegiertenwahl
* Gegenstand: Die Durchführung der Delegiertenwahl im Früjahr 2007 wird angegriffen
* Eingereicht: NN
* Beschluss der SK alt (Leitung Ute Müller) vom 03.07.2007, dass diese nach § 17 (2) BSO nicht mehr zuständig sei
* Behandlung auf der LSK am 08.09.2007 - ??
Antrag von '''Ingo Gröpler-Röser''' auf Schlichtung im Zusammenhang mit der Protokollführung auf der SV-Sitzung vom 13.11.2007
* Gegenstand: Protokoll gibt den wirklichen Ablauf nicht wieder. Diesbezügliche Anträge von IGR werden im Block abgelehnt. 
* Eingereicht: 03.12.2007
* Antrag Gröpler-Röser an die LSK auf Verfahrensübernahme nach § 4 (1) BSO "Scheitern wegen Untätigkeit der SK": NN
* Entscheid der LSK vom 21.02.2008, ausgefertigt am 03.03.2008:
** Der Antrag (auf Übergabe an die LSK) wird zurückgewiesen.
** Die SK wird beauftragt, den Antrag unverzüglich zu bearbeiten
* Mehr zum Verfahren: [[WAK.AG-Diskurs.Schiedsverfahren.2007-IGR]]
Schiedsverfahren zur Durchführung der Nachwahl in den Satdtvorstand. to be added


Schiedsverfahren zur Nichteinberufung eines [[WAK.Forum-Archiv|Sonderparteitags]] nach überreichter Unterschriftenliste auf dem Stadtforum 1 am 25.03.2008
Schiedsverfahren zur Nichteinberufung eines [[WAK.Forum-Archiv|Sonderparteitags]] nach überreichter Unterschriftenliste auf dem Stadtforum 1 am 25.03.2008
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* Entscheidung der Landesschiedskommission und Kommentar dazu: http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/c3b2304a178d3b14
* Entscheidung der Landesschiedskommission und Kommentar dazu: http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/c3b2304a178d3b14


Antrag von Hans-Gert Gräbe auf Schlichtung im Zusammenhang mit dem Verfahren der Behandlung eines Antrags der AG Diskurs im Stadtvorstand Leipzig  
Antrag von '''Hans-Gert Gräbe''' auf Schlichtung im Zusammenhang mit dem Verfahren der Behandlung eines Antrags der AG Diskurs im Stadtvorstand Leipzig  
* Gegenstand: Verstoß gegen das sich aus § 4d) Bundessatzung ergebende Sachlichkeitsgebot der Behandlung von Anträgen durch den Stadtvorstand  
* Gegenstand: Verstoß gegen das sich aus § 4 (1) d) Bundessatzung ergebende Sachlichkeitsgebot der Behandlung von Anträgen durch den Stadtvorstand  
* Eingereicht: 08.10.2008
* Eingereicht: 08.10.2008
* Zwischeninformation: 13.11.2008
* Zwischeninformation: 13.11.2008
* [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.12a-2008|Antrag]] an die Landesschiedskommission vom 03.01.2009 auf Übernahme des Verfahrens
* Mehr zum Verfahren: [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.10b-2008]]
* Mehr zum Verfahren: [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.10b-2008]]


Antrag von Gerd Eiltzer auf Schlichtung im Zusammenhang mit dem Verfahren der Wahl der Kandidaten zu den Wahlen 2009 im Stadtverband Leipzig  
Antrag von '''Gerd Eiltzer''' auf Schlichtung im Zusammenhang mit dem Verfahren der Wahl der Kandidaten zu den Wahlen 2009 im Stadtverband Leipzig  
* Gegenstand: Aufstellung und Wahl von Kandidaten in nicht konstituierten Gliederungen des Stadtverbands Leipzig  
* Gegenstand: Aufstellung und Wahl von Kandidaten in nicht konstituierten Gliederungen des Stadtverbands Leipzig  
* Eingereicht: 14.10.2008
* Eingereicht: 14.10.2008
* Mehr zum Verfahren: [[WAK.AG-Diskurs.Schiedsverfahren.2008-Wahllisten]]
* Mehr zum Verfahren: [[WAK.AG-Diskurs.Schiedsverfahren.2008-Wahllisten]]

Version vom 4. Januar 2009, 16:56 Uhr

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Schieds- und Schlichtungsverfahren mit Beteiligten aus dem Leipziger Stadtverband

Im Weiteren werden folgende Abkürzungen verwendet:

  • SK - Schlichtungskommission DIE LINKE Leipzig, Leitung: Michael Lindner
  • LSK - Landesschiedskommission DIE LINKE Landesverband Sachsen, Leitung: Thomas Grundmann
  • BSO - Bundesschiedsordnung, beschlossen auf den Parteitagen am 24./25.3.2007 in Dortmund

Antrag von Margitta Klug u.a. auf Schlichtung im Zusammenhang mit Unregelmäßigkeiten der Delegiertenwahl

  • Gegenstand: Die Durchführung der Delegiertenwahl im Früjahr 2007 wird angegriffen
  • Eingereicht: NN
  • Beschluss der SK alt (Leitung Ute Müller) vom 03.07.2007, dass diese nach § 17 (2) BSO nicht mehr zuständig sei
  • Behandlung auf der LSK am 08.09.2007 - ??

Antrag von Ingo Gröpler-Röser auf Schlichtung im Zusammenhang mit der Protokollführung auf der SV-Sitzung vom 13.11.2007

  • Gegenstand: Protokoll gibt den wirklichen Ablauf nicht wieder. Diesbezügliche Anträge von IGR werden im Block abgelehnt.
  • Eingereicht: 03.12.2007
  • Antrag Gröpler-Röser an die LSK auf Verfahrensübernahme nach § 4 (1) BSO "Scheitern wegen Untätigkeit der SK": NN
  • Entscheid der LSK vom 21.02.2008, ausgefertigt am 03.03.2008:
    • Der Antrag (auf Übergabe an die LSK) wird zurückgewiesen.
    • Die SK wird beauftragt, den Antrag unverzüglich zu bearbeiten
  • Mehr zum Verfahren: WAK.AG-Diskurs.Schiedsverfahren.2007-IGR

Schiedsverfahren zur Durchführung der Nachwahl in den Satdtvorstand. to be added

Schiedsverfahren zur Nichteinberufung eines Sonderparteitags nach überreichter Unterschriftenliste auf dem Stadtforum 1 am 25.03.2008

Antrag von Hans-Gert Gräbe auf Schlichtung im Zusammenhang mit dem Verfahren der Behandlung eines Antrags der AG Diskurs im Stadtvorstand Leipzig

  • Gegenstand: Verstoß gegen das sich aus § 4 (1) d) Bundessatzung ergebende Sachlichkeitsgebot der Behandlung von Anträgen durch den Stadtvorstand
  • Eingereicht: 08.10.2008
  • Zwischeninformation: 13.11.2008
  • Antrag an die Landesschiedskommission vom 03.01.2009 auf Übernahme des Verfahrens
  • Mehr zum Verfahren: WAK.AG-Diskurs.Antraege.10b-2008

Antrag von Gerd Eiltzer auf Schlichtung im Zusammenhang mit dem Verfahren der Wahl der Kandidaten zu den Wahlen 2009 im Stadtverband Leipzig