WAK.AG-Diskurs.Schiedsverfahren
Home Hauptseite / WAK / WAK.AG-Diskurs
Schieds- und Schlichtungsverfahren mit Beteiligten aus dem Leipziger Stadtverband
Im Weiteren werden folgende Abkürzungen verwendet:
- SK - Schlichtungskommission DIE LINKE Leipzig, Leitung: Michael Lindner
- LSK - Landesschiedskommission DIE LINKE Landesverband Sachsen, Leitung: Thomas Grundmann
- BSO - Bundesschiedsordnung, beschlossen auf den Parteitagen am 24./25.3.2007 in Dortmund
Antrag von Margitta Klug u.a. auf Schlichtung im Zusammenhang mit Unregelmäßigkeiten der Delegiertenwahl
- Gegenstand: Die Durchführung der Delegiertenwahl im Früjahr 2007 wird angegriffen
- Eingereicht: NN
- Beschluss der SK alt (Leitung Ute Müller) vom 03.07.2007, dass diese nach § 17 (2) BSO nicht mehr zuständig sei
- Behandlung auf der LSK am 08.09.2007 - ??
Antrag von Ingo Gröpler-Röser (IGR) auf Schlichtung im Zusammenhang mit der Protokollführung auf der SV-Sitzung vom 13.11.2007
- Gegenstand: Protokoll gibt den wirklichen Ablauf nicht wieder. Diesbezügliche Anträge von IGR werden im Block abgelehnt.
- Eingereicht: 03.12.2007
- Am 30.01.2008 stellt IGR den Antrag an die LSK auf Verfahrensübernahme nach § 4 (1) BSO "Scheitern wegen Untätigkeit der SK"
- Entscheid der LSK vom 21.02.2008, ausgefertigt am 03.03.2008:
- Der Antrag (auf Übergabe an die LSK) wird zurückgewiesen.
- Die SK wird beauftragt, den Antrag unverzüglich zu bearbeiten
- Die SK behandelt den Antrag am 22.04.2008 und fällt das Urteil "Schlichtung ist gescheitert".
- Eine schriftliche Urteilsbegründung ist bis zum 03.01.2009 IGR nicht zugestellt.
- Mehr zum Verfahren: WAK.AG-Diskurs.Schiedsverfahren.2007-IGR
Schiedsverfahren zur Durchführung der Nachwahl in den Stadtvorstand. to be added
Schiedsverfahren zur Nichteinberufung eines Sonderparteitags nach überreichter Unterschriftenliste auf dem Stadtforum 1 am 25.03.2008
- Mehr zum Hintergrund der Auseinandersetzungen: WAK.Forum-Archiv, insbesondere Vorbereitung und Protokoll des 1. Stadtforums
- Mehr zum Schiedsverfahren: WAK.AG-Diskurs.Schiedsverfahren.2008-Sonderparteitag
- Entscheidung der Landesschiedskommission und Kommentar dazu: http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/c3b2304a178d3b14
Antrag von Hans-Gert Gräbe auf Schlichtung im Zusammenhang mit dem Verfahren der Behandlung eines Antrags der AG Diskurs im Stadtvorstand Leipzig
- Gegenstand: Verstoß gegen das sich aus § 4 (1) d) Bundessatzung ergebende Sachlichkeitsgebot der Behandlung von Anträgen durch den Stadtvorstand
- Eingereicht: 08.10.2008
- Zwischeninformation: 13.11.2008
- Antrag an die Landesschiedskommission vom 03.01.2009 auf Übernahme des Verfahrens
- Mehr zum Verfahren: WAK.AG-Diskurs.Antraege.10b-2008
Antrag von Gerd Eiltzer auf Schlichtung im Zusammenhang mit dem Verfahren der Wahl der Kandidaten zu den Wahlen 2009 im Stadtverband Leipzig
- Gegenstand: Aufstellung und Wahl von Kandidaten in nicht konstituierten Gliederungen des Stadtverbands Leipzig
- Eingereicht: 14.10.2008
- Mehr zum Verfahren: WAK.AG-Diskurs.Schiedsverfahren.2008-Wahllisten