APRIL.2008-04-19

(Re)Kommunalisierung statt Privatisierung

Alternativen zum Liberalisierungs- und Privatisierungswahn in Europa

Eine Konferenz der Linksfraktion im Europaparlament mit Unterstützung durch die Linksfraktion im Stadtrat Leipzig, den Stadtverband Leipzig der Linkspartei sowie das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V.

19.04.2008 - 10 bis 17 Uhr Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, Leipzig

http://www.sahrawagenknecht.de

mit

• Sahra Wagenknecht (MdEP)
• Dr. Andreas Schirmer (Vizepräsident des Verbands kommunaler Unternehmen e.V.)
• Mike Nagler u.a. (APRIL-Netzwerk)
• Prof.Dr. Günter Rausch (Freiburger Bündnis "Wohnen ist Menschenrecht")
• Asbjørn Wahl (Attac Norwegen)
• Herdolor Lorenz (Regisseur des Films "Bahn unterm Hammer")
• Dr. Ilse Lauter (Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Stadtrat Leipzig)

und anderen (Quelle: Anzeige zur Tagung in Leipzigs Neue,04.04.2008)

Konzept

Durch die Liberalisierungspolitik der EU und leere öffentliche Kassen geraten immer mehr Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge unter Druck. Doch der Unmut über die Ergebnisse der Privatisierungspolitik wächst: Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung wollen beispielsweise, dass die Deutsche Bahn in öffentlichem Eigentum bleibt. Bei einem Bürgerbegehren in Leipzig sprachen sich Ende Januar 2008 fast 150.000 Menschen, das waren 87,4 Prozent der abgegebenen Stimmen, für den Erhalt kommunalen Eigentums aus. Und immer mehr Städte denken über die Rekommunalisierung öffentlicher Aufgaben nach.

Die Konferenz geht der Frage nach, wie sich der wachsende Liberalisierungs- und Privatisierungsdruck in den Kommunen auswirkt und wie ihm begegnet werden kann. Unter welchen Bedingungen können Bürgerbegehren zum Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge erfolgreich sein? Wie kann man Privatisierungen wieder rückgängig machen? Was kann man tun, um den Protest gegen die Privatisierungspolitik europaweit zu stärken? Gibt es Beispiele, an denen man sich im Kampf um soziale Rechte (z.B. Recht auf Wohnen, Recht auf Mobilität) orientieren kann?

• 10.00-11.00 Uhr: Öffentliche Güter verteidigen und ausbauen.
• 11.00-12.00 Uhr: Mobilität für alle erkämpfen. Alternativen zur Privatisierung der Deutschen Bahn und des ÖPNV
• 12.00-13.00 Uhr: Mittagspause
• 13.00-14.00 Uhr: Wohnungsverkäufe verhindern. Recht auf Wohnen durchsetzen
• 14.00-15.00 Uhr: Soziale Daseinsvorsorge ist keine Ware
• 15.00-17.00 Uhr: (Re)Kommunalisierung statt Privatisierung
  

Podiumsdiskussion mit VertreterInnen von:

• • DGB-Bundesvorstand (Annelie Buntenbach, angefragt)
  • Die Linke (EU: Sahra Wagenknecht, MdEP)
  • Die Linke.Leipzig (Dr. Ilse Lauter, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. Leipzig)
  • soziale Bewegungen (Pfarrer Christian Führer, angefragt)
  • Oberbürgermeister Burkhard Jung (angefragt)
  • Vertreter einer Kommune, die rekommunalisiert hat (angefragt)

Moderation: Dr. Helge-Heinz Heinker (Journalist, Leipzig)

Die Konferenz wird gemeinsam von der Linksfraktion im Europaparlament GUE/NGL, der Linksfraktion im Stadtrat zu Leipzig und dem Stadtverband Leipzig der Partei DIE LINKE. veranstaltet. Sie findet am Samstag, den 19. April 2008, von 10.00-17.00 Uhr im Neuen Rathaus zu Leipzig (Martin-Luther-Ring), Ratsplenarsaal, statt.

Die Diskussionsbeiträge sollten mit Ausnahme des Einführungsreferates von Sahra Wagenknecht den Umfang von 10 Minuten nicht überschreiten, damit anschließend jeweils genug Zeit zu Anfragen und Diskussion bleibt.