APRIL.2008-03-04

Aus LeipzigWiki
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Nach dem Bürgerbegehren geht's weiter...

Podiumsdiskussion mit

  • E. O. Müller - Bundesvorstandsmitglied Mehr Demokratie e. V.
  • Ralf Elsässer - Civixx, Leiter der Agenda Leipzig und der Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt
  • Jürgen Behrendts - Stadt Köln
  • NN, Stadt Leipzig angefragt

Moderation: Dr. Katrin Großmann

am Dienstag, 04.03.2008, 19:00 Uhr
Aula der alten Nikolaischule, Nikolaikirchhof

Eine Veranstaltung von Mehr Demokratie e.V. Sachsen, http://www.mehr-demokratie.de

Ankündigung

Den Ausverkauf unserer Stadt haben wir gestoppt. Nun ist es an der Zeit der Stadt in finanziellen Dingen unter die Arme zu greifen. Ein großes Haushaltsloch muss gestopft werden. Hierfür fordern wir, der Mehr Demokratie e. V. Sachsen und die Initiative Bürgerbegehren, die Beteiligung aller Leipziger Bürger... Wie das gehen soll? Mit dem Bürgerhaushalt.

Der Bürgerhaushalt ist eine Form der direkten Bürgerbeteiligung an den Entscheidungen über den Haushalt der Kommune. In unserer Veranstaltung "Bürgerhaushalt für Leipzig - Wie geht das?" wollen wir die Grundideen des Bürgerhaushaltes sowie konkrete Beispiele deutscher Städte aufzeigen.

In unserer anschließenden Podiumsdiskussion werden wir die Möglichkeit eines solchen Modells für Leipzig erörtern und weitere Schritte in Richtung Bürgerhaushalt festhalten.

-> mehr zum Thema Buergerhaushalt im Leipzig-Wiki


Von der Stadt war der Kämmereileiter Dirk Müller erschienen, um mit den etwa 80 Anwesenden zu diskutieren. "Wir wollen keine falschen Erwartungen wecken, so lange wir uns in einer Phase befinden, in der es nichts zu verteilen gibt." Dem entgegnete E.O.Müller, dass die Einführung eines Bürgerhaushalts nicht vom Schuldenstand abhänge, und berichtete über die im Bezirk Lichtenberg der Bundeshauptstadt gesammelten Erfahrungen. Auch in Köln werden mit diesem Ansatz in einem Pilotprojekt Erfahrungen gesammelt. Von 5.000 Vorschlägen seien die Top 100 in die Kölner Ratsvorlage eingeflossen. R.Elsässer stellt fest, dass Leipzig davon noch weit entfernt ist; alle Vorschläge, die über den interaktiven Haushaltsrechner eingegangen sind, seien von der Verwaltung abgelehnt worden. (Quelle: LVZ,06.03.2008)