FBL.2015-07-06

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Forum Bürgerstadt Leipzig

Das nächste Forum findet statt am

06. Juli 2015, 16:30 Uhr wie immer in der Volkshochschule, Löhrstraße 3-7, 04105 Leipzig.

Im Mittelpunkt steht dieses Mal das Thema „Bürgerbeteiligung - wie weiter?“

Über die Bürgerbeteiligung in Leipzig soll Bilanz gezogen werden. Nach einem Stadtratsbeschluss werden dazu Beteiligungsverfahren von 2012 bis 2014 untersucht und evaluiert. Ziel ist es, anhand der Ergebnisse verschiedene Varianten zur Verbesserung der Beteiligungskultur in Leipzig zu entwickeln. Stefan Heinig (Stadt Leipzig, Stadtentwicklungsplanung) stellt den geplanten Bilanzierungsprozess im nächsten Forum Bürgerstadt vor. In der gemeinsamen Diskussion dazu sollen Hinweise und Anregungen zum Prozess gesammelt werden.

Außerdem haben wir zwei Gäste aus der Ukraine. Sie sind im Rahmen eines Projektes der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) in Lwiw tätig und beschäftigen sich intensiv mit Kommunalentwicklung und Altstadtsanierung. Dabei spielt vor allem die Moderation zwischen den verschiedenen Akteuren der Stadtgesellschaft eine große Rolle. Im Forum Bürgerstadt stellen sie ihre aktuellen Erfahrungen bei der Beteiligung an der Stadtentwicklung in Lwiw vor.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

Freundliche Grüße
Projektteam »Leipzig weiter denken«
18.06.2015

Protokoll

• Moderation: Beate Tischer
• Protokoll: Hannes Lindemann, Werksstudent; Stadtplanungsamt - „Leipzig weiter denken“

1. Bürgerbeteiligung in Lwiw – ein Erfahrungsaustausch

Vorstellung der Hospitanten und der Beziehungen zwischen Leipzig und Lwiw

• Die ukrainischen Gäste Nazar Onufriv und Iryna Kryvenchuk hospitierten für anderthalb Wochen in der Stadtverwaltung Leipzig, Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“, um im Bereich Bürgerbeteiligung Erfahrungen zu sammeln.
• Kontakte zwischen Lwiw und Leipzig bestehen seit 2009 und werden durch regelmäßige Besuche gepflegt
• Schwerpunkte des Austauschs: Fachinformationsreise zu Stadtentwicklung, Stadtsanierung, öffentliche Räume, Verkehr, Denkmalschutz, Bürgerbeteiligung sowie der Austausch von Handwerkern, Planern und Architekten im Rahmen des GIZ-Projekts „Kommunalentwicklung und Altstadtsanierung“
• Die staatliche Organisation in der Ukraine ist noch sehr zentralisiert, was eine große Vormachtstellung Kiews bedeutet. Die Verlagerung von ompetenzen in Richtung der Kommunen findet jedoch aktuell statt.

Vortrag über Beteiligung in Lwiw und gewonnene Erfahrungen durch Nazar Onufriv

• Arbeit für das Stadtinstitut Lwiw, mit ähnlichen Aufgabenschwerpunkten wie das Stadtplanungsamt hier in Leipzig.
• Hauptaufgaben des Stadtinstituts sind die Erarbeitung von Entwicklungsstrategien der Stadt und das Durchführen von Projekten und Beteiligungen. In Lwiw bedeutet dies öffentliche Anhörungen und Diskussionen bei gesamtstädtischen Themen.
• Als problematisch wird dabei wahrgenommen, dass eine Beteiligung nicht am Prozessbeginn angesiedelt ist, sondern erst nach Fertigstellung der Konzepte stattfindet. Die Beteiligungsarbeit bei kleineren Projekten ist im Gegensatz dazu effizienter, da hier die Mitarbeiter freier entscheiden und planen können.
• Projektbeispiel Erneuerung des Stadtteils Pidzamche
  • benachteiligter Stadtteil, welcher durch den strukturellen Wandel geprägt ist
  • Projekt als Ideenwettbewerb zur Gestaltung von Räumen in Pidzamche
  • Fokus des Projekts liegt auf der Zivilgesellschaft und Ideen für öffentliche, halböffentliche und private Räume
  • Projektbeirat traf eine Auswahl der eingereichten Ideen und trat in eine Diskussion mit den Bürgern
  • Gespräche mit den ausführenden Architekten direkt vor Ort konkretisierten die Vorschläge weiter
• Projektbeispiel Urban-Café
  • initiiert durch Stefan Gabi (Internationaler Experte für Stadtplanung beim Stadtinstitut Lwiw)
  • Bürger, Planer und Verwaltung diskutieren aktuelle Fragestellungen der Stadtentwicklung im Rahmen von Workshops und Gesprächsrunden
  • Format wird auch für aktuell stattfindende Planungen angewandt, z.B. bei einer Platzgestaltung
• Projektbeispiel Nachbarschaft in Aktion
  • Ziel des Projekts ist eine Stärkung von Nachbarschaften durch eine bessere Kooperation mit der Stadtverwaltung
  • Das Organisieren von Projekten aus den Nachbarschaften heraus soll vereinfacht werden
  • Grundlage war eine Erfassung von Nachbarschaften in Lwiw und das sinnvolle Aufstellen von räumlichen Einheiten
• Die beiden Hospitanten haben sich in Leipzig verschiedene Anregungen geholt. Sie haben die Erfahrung gemacht, dass sich Beteiligung nur effizient nutzen lässt, wenn es auch Gestaltungsspielräume dafür gibt. Darüber hinaus ist es wichtig, möglichst früh die Bürgerschaft einzubeziehen und diese dabei persönlich anzusprechen.

2. Bürgerbeteiligung in Leipzig – wie weiter?

Stefan Heinig (Stadtplanungsamt) stellt Anlass und Hintergründe für den Evaluationsprozess vor:

• Anlass für den Evaluationsprozess sind die folgenden Anträge aus dem Stadtrat zum Thema Bürgerbeteiligung:
  • Fortschreibung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in der Stadt Leipzig – Bürgerbeteiligungssatzung
  • Frühzeitige Information durch Einrichtung einer Vorhabenliste
  • Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit und des Stadtrates bei Objektplanungen im öffentlichen Raum
  • Verbindliche Beteiligung beim Schulbau (2014)
• Bündelung der Anträge (außer Antrag Beteiligung beim Schulbau) im Stadtratsbeschluss am 17.06.2015 mit folgendem Inhalt:
  • Bestandsaufnahme und Stärken-/Schwächen-Analyse der Bürgerbeteiligung 2012-2015
  • Vorschläge zur Verbesserung der Beteiligungskultur unter der Berücksichtigung der Erfahrungen anderer deutscher Städte
  • Diskussion der Ergebnisse in einer Stadtwerkstatt im 1. Quartal 2016 und Beschlussvorlage für den Stadtrat

Beteiligung in Leipzig - aktueller Stand:

• Vorstellung der zwei Stränge der Bürgerbeteiligung (Leitlinien und Leipzig weiter denken) und deren Zusammenführung ab 2014 unter der Dachmarke Leipzig weiter denken
• Ziel von „Leipzig weiter denken“ ist die Bündelung von Wissen und Vermittlung innerhalb der Verwaltung, Bereitstellung von Infrastruktur für Beteiligungsverfahren, sowie das Durchführen und fachliche Begleiten von Veranstaltungen

Der geplante Bilanzierungsprozess setzt sich aus verschiedenen Teilen zusammen:

1. Bestandsaufnahme – Erfassung der Beteiligungsprozesse und des entsprechenden Aufwands inkl. der Handhabung durch die einzelnen Ämter
2. Stärken-/Schwächenanalyse der Beteiligungspraxis – Bewertung aus Sicht von Bürgerschaft, Verwaltung und Politik (trialogisch), entsprechende Formate werden erarbeitet
3. Analyse innovativer Modelle in anderen deutschen Städten
4. Ableitung von Schlussfolgerungen (bis Ende 2015)
5. Vorstellung der Ergebnisse in einer Stadtwerkstatt
6. Beschlussvorlage zum weiteren Vorgehen im Stadtrat

(dabei werden Punkte 1 bis 4 extern bearbeitet werden)

In der anschließenden Diskussion wurden anhand dreier Leitfragen Anregungen für den vorgestellten Prozess gesammelt:

1. Welche allgemeinen Vorschläge und Anregungen haben Sie für den Bilanzprozess?
2. Wie sollte die Einschätzung der Bürger/innen eingeholt werden?
3. Wie soll sich das Forum Bürgerstadt zukünftig einbringen?

Welche Vorschläge haben Sie für den Bilanzprozess?

• Fragen an die Verwaltung (auch zum Selbstverständnis):
  • Will man nur die erreichen, die bereit sind oder geht man mit speziellen Formaten auf weitere Gruppen zu?
  • Was soll Bürgerbeteiligung alles leisten und können?
• Einbezug von relevanten Akteuren, wie dem Jugendparlament, den Stadtteilvereinen, den Stadtbezirksbeiräten und dem Forum Bürgerstadt Leipzig
• Kategorisierung und Operationalisierung im Bilanzprozess nach strategischer/operativer Ebene, nach formeller/informeller Beteiligung, nach verwaltungsinternen Abläufen und nach der Kommunikation mit den Bürgern
• Besonders die Informationsprozesse nehmen einen hohen Stellenwert ein, da hier viele Möglichkeiten der Verbesserung gesehen werden (Ankündigungen verbessern, Beginn und Ende von Beteiligungsprozessen, Einbezug Facebook etc.)
• Kenntnisse der Verwaltung über den „Instrumentenkoffer“ sollten in die Evaluation mit einfließen