APRIL.Argumente
Allgemeines zum Thema Privatisierungen öffentlichen Eigentums
Hintergründe
- z.B. zur Staatsquote
Debatte bei
- Attac Deutschland (einschließlich ausführlicher Dokumentation)
- Attac Leipzig
- Verdi Nordsachsen
Aufsätze zu Hintergründen und Auswirkungen von Privatisierungen
Johanna Klages: Die Privatisierung von Wohnungen und ihre Folgen. Sozialismus 6/2006, S. 23-27.
Joachim Tesch: Der Verkauf des "Tafelsilbers" und die Folgen. Sozialismus 4/2006. http://www.sozialismus.de/socialist/pages/reader2.php?para=2006_04
- Joachim Tesch (Leipzig) ist Wirtschaftswissenschaftler mit den Arbeitsschwerpunkten Bauen und Wohnen, Herausgeber u.a. von "Bauen in Leipzig" und "Leipzig 2020. Europäische Metropole oder mitteldeutsche Provinzperle? - alternative Visionen". Folgende Themen werden besprochen: Warum kaufen internationale Finanzfonds Wohnimmobilien in Deutschland? Warum verkaufen Kommunen und Genossenschaften ihr "Tafelsilber"? Was sind die Folgen für die Mieter bzw. Genossenschafter? Schlussfolgerungen. --HGG 1304
Joachim Bischoff, Björn Radke: Neoliberale Spinnerei oder linke Realpolitik. Kommentar, 21.3.2006, http://www.sozialismus.de/socialist/kommentar.php?id=1326
- Kommentar zu den Auseinandersetzungen in der "neuen Linken" zum Thema Privatisierungen, insbesondere in Reaktion auf den Aufsatz von Ostrowski und Weckesser zur Rechtfertigung des Abstimmungsverhaltens der Dresdner PDS-Stadtrats-Fraktion beim Woba-Verkauf. --HGG 1304
Christine Ostrowski, Ronald Weckesser: Die neue Linkspartei aus den Fesseln alten Denkens befreien. Offener Brief von Christine Ostrowski und Ronald Weckesser an Mitglieder, Sympathisanten und Mandatsträger der Linkspartei.PDS, 9.3.2006. http://www.w-asg.de/uploads/media/Ostrowski.pdf
- Nach einigen Mühen und Recherchen im Internet habe ich auch das inkriminierte Original gefunden. --HGG 1304
Argumente und Pressemitteilungen des Deutschen Mieterbunds zum Dresdener WOBA-Verkauf
- Dr. Franz-Georg Rips: Dresdner Wohnungsverkäufe: Falsch und kurzsichtig. Mieter werden Zeche zahlen müssen.
- Pressemitteilung vom 9.3.2006, http://www.mieterbund.de/presse/2006/pm_2006_03_09.html
- Dr. Franz-Georg Rips: Sozialcharta für Dresdner Woba ist Mogelpackung. Kommunalpolitikern und Mietern wird Sand in die Augen gestreut.
- Pressemitteilung vom 1.3.2006, http://www.mieterbund.de/presse/2006/pm_2006_03_01.html
- Dr. Franz-Georg Rips zum 981-Millionen-Angebot von Fortress: Hoher Preis heißt hohes Risiko. Mieter und Mitarbeiter müssen die Zeche zahlen
- Pressemitteilung vom 22.2.2006, http://www.mieterbund.de/presse/2006/pm_2006_02_22.html
- Mieterbund-Präsidentin Anke Fuchs fordert: Kein Verkauf der Dresdner Wohnungsbaugesellschaft. Wohnungen und Mieter sind kein Spielball für Finanzinvestoren
- Pressemitteilung vom 13.12.2005, http://www.mieterbund.de/presse/2005/pm_2005_12_13.html
- Dr. Franz-Georg Rips: Baubecon - Mieterbund bedauert anstehenden Verkauf von 23.000 Wohnungen. Schutzklauseln für Mieter zwingend erforderlich
- Pressemitteilung vom 3.11.2005, http://www.mieterbund.de/presse/2005/pm_2005_11_03.html
- International Tenants´ Day / UN Habitat Day: Resolution der International Union of Tenants (IUT). "Stop large scale housing privatisation!"
- Pressemitteilung vom 3.10.2005, http://www.mieterbund.de/presse/2005/pm_2005_10_03iut.pdf
- Mit Beispielen der Wohnraumprivatisierung aus einer ganzen Reihe von Ländern (u.a. Osteuropa, USA, Deutschland, Dänemark)
Weitere Pressestimmen
Michael Kläsgen: Privater Nahverkehr - Als erste Großstadt trennt sich Pforzheim von seinen Verkehrsbetrieben. Süddeutsche Zeitung 08.08.2006
Sahra Wagenknecht: Moderne Raubzüge. Wie deutsche Großbanken in Zusammenspiel mit der EU-Kommission, dem Berliner Senat und der Anwaltskanzlei Freshfields die Privatisierung von Sparkassen durchsetzen wollen. Junge Welt 1.4.2006, http://www.jungewelt.de/2006/04-01/057.php
- Das typisch deutsche "Drei-Säulen-Modell" (Sparkassen, Genossenschaftsbanken und Privatbanken) steht wiederholt unter Druck aus Brüssel. Mit der Bolkestein-Richtlinie wird auch das staatliche bzw. kommunale Engagement (Sparkassen) neuen Angriffen ausgesetzt. In anderen Ländern sind diese Prozesse teiolweise schon weiter vorangeschritten und die Ergenbnisse können begutachtet werden: "In Italien etwa wurde im Gefolge einer rüden Privatisierungspolitik der Marktanteil des staatlichen Bankensektors von 75 Prozent Anfang der neunziger Jahre auf nur noch zehn Prozent heruntergedrückt. Parallel zu diesem Prozeß explodierten die Gebühren für Bankdienstleistungen. Im Ergebnis kostet ein Girokonto in Italien heute doppelt so viel wie im europäischen Durchschnitt." --HGG 1104