WAK.Debatte.Regierungsbeteiligung.Gefahren
Home Hauptseite / WAK / WAK.Sonstiges
Gedanke, Ansätze und Ideen um nicht in kapitalistische, neoliberale, bürgerfeindliche Politik zu verfallen:
Grund-Thesen:
- Gleichberechtigung von parlamentarischer und außerparlamentarischer politischer Arbeit
- es gibt verschiedene Zeithorizonte: kurz-, mittel- (aktuelle Legislatur) und langfristig (> 5 Jahre)
- es gibt verschiedene Handlungsebenen: Kommune, Bundesland, Deutschland, EU, eine_Welt
- es genügen keine Parteitagsbeschlüsse - es bedarf einiger "Spielregeln" - verpflichtend bzw. bindend
- ...
Was kann verhindern, das Die Linke bei Übenahme von Regierungsverantwortung so wird wie die anderen Parteien?
- offenlegen/ transparent machen jeglicher Lobby-Forderungen an Parlamentarier/ Stadträte, Regierungsmitglieder und -mitarbeiter?
- Beschränkung auf 2 Legislaturperioden bei Ministern?, Ministerpräsidenten? und Kanzlern
- anschliessend bundesdeutschen Durchschnittslohn und Studiermöglichkeit bzw. Umschulung zur Re-Integration in ein normales Leben
- politisches Wettbewerbsverbot (keine Übernahme von Posten in Unternehmen, die von der Regierungs-Arbeit der letzten 3 Jahre profitieren konnten)
- eine innerparteiliche Opposition? (Oder einfach nur eine kritische aktive Gruppe)
- ...
- ..
- .
- Zitat aus Good Governance bei Wikipedia:
"... Die Prinzipien der Good Governance beinhalten jedoch häufig: Transparenz, Effizienz, Partizipation, Verantwortlichkeit, Marktwirtschaft, Rechtsstaatlichkeit und Gerechtigkeit. Demokratie wird dabei oft nicht explizit angeführt, liegt jedoch dem normativen Konzept der Good Governance zu Grunde und kann vor allem in den Punkten Transparenz und Partizipation gefunden werden. ..."
Wie stehts um diese Dinge in Der Linken?
- Zitat aus dem ND vom 3. Januar 2009:
"... da waren alte gute Kommunisten drunter. Da war nix mit Parteikarriere. Die wollten wenig für sich, die wollten nur die Welt verändern." Frank Baier
Siehe auch
