WAK.Debatte.Regierungsbeteiligung.Gefahren: Unterschied zwischen den Versionen
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* offenlegen/ transparent machen jeglicher Lobby-Forderungen an Parlamentarier/ Stadträte, Regierungsmitglieder und -mitarbeiter? | * offenlegen/ transparent machen jeglicher Lobby-Forderungen an Parlamentarier/ Stadträte, Regierungsmitglieder und -mitarbeiter? | ||
* Beschränkung auf 2 Legislaturperioden bei Ministern?, Ministerpräsidenten? und Kanzlern | * Beschränkung auf 2 Legislaturperioden bei Ministern?, Ministerpräsidenten? und Kanzlern! | ||
* anschliessend bundesdeutschen Durchschnittslohn und Studiermöglichkeit bzw. Umschulung zur Re-Integration in ein normales Leben | * anschliessend gibt es den bundesdeutschen Durchschnittslohn und eine Studiermöglichkeit bzw. Umschulung zur Re-Integration in ein normales Leben | ||
* politisches Wettbewerbsverbot (keine Übernahme von Posten in Unternehmen, die von der Regierungs-Arbeit der letzten 3 Jahre profitieren konnten) | * politisches Wettbewerbsverbot (keine Übernahme von Posten in Unternehmen, die von der Regierungs-Arbeit der letzten 2/3 Jahre profitieren konnten) | ||
* ''eine innerparteiliche Opposition''? (Oder einfach nur eine kritische aktive Gruppe) | * ''eine innerparteiliche Opposition''? (Oder einfach nur eine kritische aktive Gruppe!) | ||
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==Weiteres zum Thema== | |||
* Zitat aus [http://de.wikipedia.org/wiki/Good_Governance Good Governance bei Wikipedia]: | * Zitat aus [http://de.wikipedia.org/wiki/Good_Governance Good Governance bei Wikipedia]: | ||
"... Die Prinzipien der Good Governance beinhalten jedoch häufig: '''Transparenz, Effizienz, Partizipation, Verantwortlichkeit''', Marktwirtschaft, '''Rechtsstaatlichkeit und Gerechtigkeit. Demokratie''' wird dabei oft nicht explizit angeführt, liegt jedoch dem normativen Konzept der Good Governance zu Grunde und kann vor allem in den Punkten Transparenz und Partizipation gefunden werden. ..." | "... Die Prinzipien der Good Governance beinhalten jedoch häufig: '''Transparenz, Effizienz, Partizipation, Verantwortlichkeit''', Marktwirtschaft, '''Rechtsstaatlichkeit und Gerechtigkeit. Demokratie''' wird dabei oft nicht explizit angeführt, liegt jedoch dem normativen Konzept der Good Governance zu Grunde und kann vor allem in den Punkten Transparenz und Partizipation gefunden werden. ..." | ||
* Zitat aus dem ND vom 3. Januar 2009: | * Zitat aus dem ND vom 3. Januar 2009: | ||
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Frank Baier | Frank Baier | ||
* Wie stehts um diese Dinge in Der Linken? | |||
==parlamentarische Fragestellungen== | |||
Es liegen (stöändig) Beschlußvorlagen auf dem Tisch einer linken Fraktion ... es stellen sich immer folgende Fragen: | |||
* Wem nützt es? | |||
* Ist es ein Schritt in die richtige Richtung? | |||
* Geht es konform mit unseren Werten/ unserem Wertekatalog/ ? | |||
* Wie wirkt es/ der/ die/ das ... kurz-, mittel- und langfristig? | |||
* Ist es sozial, ökologisch und ökonomisch nachhaltig und gemeinwohlorientiert? | |||
* ... | |||
== Siehe auch == | |||
* [[WAK.2008-09-25]] | * [[WAK.2008-09-25]] | ||
* [[WAK.AG-Diskurs.Regierungsbeteiligung]] | * [[WAK.AG-Diskurs.Regierungsbeteiligung]] | ||
Version vom 22. Januar 2009, 12:35 Uhr
Home Hauptseite / WAK / WAK.Sonstiges
Gedanke, Ansätze und Ideen um nicht in kapitalistische, neoliberale, bürger- bzw. gemeinwohlfeindliche Politik zu verfallen:
Grund-Thesen
- Gleichberechtigung von parlamentarischer und außerparlamentarischer politischer Arbeit
- es gibt verschiedene Zeithorizonte: kurz-, mittel- (aktuelle Legislatur) und langfristig (> 5 Jahre)
- es gibt verschiedene Handlungsebenen: Kommune, Bundesland, Deutschland, EU, eine_Welt
- es genügen keine Parteitagsbeschlüsse - es bedarf einiger "Spielregeln" - verpflichtend bzw. bindend
- ...
Was kann verhindern, das Die Linke bei Übenahme von Regierungsverantwortung so wird wie die anderen Parteien?
- offenlegen/ transparent machen jeglicher Lobby-Forderungen an Parlamentarier/ Stadträte, Regierungsmitglieder und -mitarbeiter?
- Beschränkung auf 2 Legislaturperioden bei Ministern?, Ministerpräsidenten? und Kanzlern!
- anschliessend gibt es den bundesdeutschen Durchschnittslohn und eine Studiermöglichkeit bzw. Umschulung zur Re-Integration in ein normales Leben
- politisches Wettbewerbsverbot (keine Übernahme von Posten in Unternehmen, die von der Regierungs-Arbeit der letzten 2/3 Jahre profitieren konnten)
- eine innerparteiliche Opposition? (Oder einfach nur eine kritische aktive Gruppe!)
- ...
- ..
- .
Weiteres zum Thema
- Zitat aus Good Governance bei Wikipedia:
"... Die Prinzipien der Good Governance beinhalten jedoch häufig: Transparenz, Effizienz, Partizipation, Verantwortlichkeit, Marktwirtschaft, Rechtsstaatlichkeit und Gerechtigkeit. Demokratie wird dabei oft nicht explizit angeführt, liegt jedoch dem normativen Konzept der Good Governance zu Grunde und kann vor allem in den Punkten Transparenz und Partizipation gefunden werden. ..."
- Zitat aus dem ND vom 3. Januar 2009:
"... da waren alte gute Kommunisten drunter. Da war nix mit Parteikarriere. Die wollten wenig für sich, die wollten nur die Welt verändern." Frank Baier
- Wie stehts um diese Dinge in Der Linken?
parlamentarische Fragestellungen
Es liegen (stöändig) Beschlußvorlagen auf dem Tisch einer linken Fraktion ... es stellen sich immer folgende Fragen:
- Wem nützt es?
- Ist es ein Schritt in die richtige Richtung?
- Geht es konform mit unseren Werten/ unserem Wertekatalog/ ?
- Wie wirkt es/ der/ die/ das ... kurz-, mittel- und langfristig?
- Ist es sozial, ökologisch und ökonomisch nachhaltig und gemeinwohlorientiert?
- ...
