WAK.Debatte.Regierungsbeteiligung.Gefahren: Unterschied zwischen den Versionen
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* Zitat aus [http://de.wikipedia.org/wiki/Good_Governance Good Governance bei Wikipedia]: | |||
"Die Prinzipien der Good Governance beinhalten jedoch häufig: '''Transparenz, Effizienz, Partizipation, Verantwortlichkeit''', Marktwirtschaft, '''Rechtsstaatlichkeit und Gerechtigkeit. Demokratie''' wird dabei oft nicht explizit angeführt, liegt jedoch dem normativen Konzept der Good Governance zu Grunde und kann vor allem in den Punkten Transparenz und Partizipation gefunden werden." | |||
Version vom 10. Oktober 2008, 16:09 Uhr
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Grund-Thesen:
- Gleichberechtigung von parlamentarischer und außerparlamentarischer politischer Arbeit
- es gibt verschiedene Zeithorizonte: kurz-, mittel- (aktuelle Legislatur) und langfristig (> 5 Jahre)
- es gibt verschiedene Handlungsebenen: Kommune, Bundesland, Deutschland, EU, eine_Welt
- es genügen keine Parteitagsbeschlüsse - es bedarf einiger "Spielregeln" - verpflichtend bzw. bindend
Was kann verhindern, das Die Linke bei Übenahme von Regierungsverantwortung so wird wie die anderen Parteien?
- offenlegen/ transparent machen jeglicher Lobby-Forderungen an Parlamentarier/ Stadträte, Regierungsmitglieder und -mitarbeiter?
- Beschränkung auf 2 Legislaturperioden bei Minister?, Ministerpräsidenten? und Kanzler
- anschliessend Durchschnittslohn und Studienmöglichkeit bzw. Umschulung
- politisches Wettbewerbsverbot (keine Übernahme von Posten in Unternehmen, die von der Regierungs-Arbeit der letzten 3 Jahre profitieren konnten)
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- Zitat aus Good Governance bei Wikipedia:
"Die Prinzipien der Good Governance beinhalten jedoch häufig: Transparenz, Effizienz, Partizipation, Verantwortlichkeit, Marktwirtschaft, Rechtsstaatlichkeit und Gerechtigkeit. Demokratie wird dabei oft nicht explizit angeführt, liegt jedoch dem normativen Konzept der Good Governance zu Grunde und kann vor allem in den Punkten Transparenz und Partizipation gefunden werden."
