WAK.AG-Diskurs.LWP

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Diskussion zum Landeswahlprogramm 2009 der Sächsischen Linkspartei

Auch das Landeswahlprogramm der Sächsischen Linkspartei wurde in mehreren Etappen erarbeitet und in verschiedenen Veranstaltungen diskutiert. Vieles - insbesondere die Etappen der Diskussion - ist im Wiki des Landesverbands http://wiki.linke-bildung-kultur.de/index.php?title=Hauptseite dargestellt.

Ergänzende Informationen sind hier zusammengetragen.

Alle Dokumente zu finden unter http://portal.dielinke-in-sachsen.de/partei.asp?mid=10&iid=281 (Dokumente) -> Suche nach Name/Datum

Zu den Aufgaben und Zielen der Partei DIE LINKE Sachsen im Wahljahr 2009" (Suchbegriff "Der Mensch zuerst")

Landeswahlprogramm (Suchbegriff "Landeswahlprogramm")

Schnipsel aus der Diskussion

Auch die Regionalkonferenz "Leipzig", die in Delitzsch stattfand, wird auf der Internetseite der Linken in Sachsen gesondert gepriesen. "Ministerpräsidentenkandidat Dr. André Hahn. Einführungsbeitrag auf der Regionalkonferenz Leipzig zum Landtagwahlprogramm der sächsischen LINKEN 2009"

Wenn neben dem Foto http://www.dielinke-in-sachsen.de/ eine Aufnahme der Besucher der Regionalkonferenz Leipzig veröffentlicht worden wäre, würde Mensch sich nicht mehr trauen, von einer solchen Konferenz zu berichten.

Der größte Teil der 30+6 Anwesenden war aus den Kreisverband DIE LINKE Nordwestsachsen.

Die GenossInnen des Kreisverbandes nws - vorwiegend aus Delitzsch - hatten Rahmenbedingungen für dieses Treffen zur Verfügung gestellt, wozu Külow/S.Pellmann in den letzten Jahren in Leipzig nicht in der Lage waren. Interessant war die junge Zusammensetzung des Teilnehmerkreises und ihre Diskussionsbeiträge und Fragestellungen zum Programmentwurf, die leider in der Berichterstattung im Internetportal des Landesverbandes keine Rolle spielen. U. a. Ralf Becker, Gen. Haase...

Aus Leipzig waren 0,3-0,5 % Vertreter des Stadtverbandes DIE LINKE, einschließlich Stefanie Götze und Steffan Hartmann, anwesend. Von den sieben Kadidaten für die Landtagswahlkreise 25 bis 31 war nur die Mitveranstalterin Genossin Stefanie Götze vertreten.

In den Kriterien für Kandidaturen zu den Wahlen 2009 steht zwar u. a. "Die Partei DIE LINKE erwartet von ihren Abgeordneten eine ausgeprägte Basisverbundenheit, Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern, ... " Aber nach meinen bisherigen Beobachtungen wird der Beschluss des Parteivorstandes nur als Kann-Bestimmung im Landesverband DIE LINKE. Sachsen ausgelegt.

Der Stadtvorstand der PDL. Leipzig hielt es nicht einmal für notwendig, wenigsten eine(n) Vertreterin oder Vertreter zur Regionalkonferenz Leipzig zu delegieren. Das sind die Auswirkungen der praktizieren Kumpanei zwischen einem nicht geringen Teil der Funktionsträger der Partei und Parlamentarier der Linken. Verursacht und legitimiert wird dieser Virus seit Jahren durch die ständige Verletzung des § 13 (1) und (2) g), h), (3) und (3)* der Landessatzung DIE LINKE. Sachsen

MsG, Paul Frost, 19.03.2009, Quelle: http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/ba304dacc905296c

Der Termin zur Regionalkonferenz zum Wahlprogramm war leider nicht mit Terminen im Landtag oder mit dem Termin der gestrigen Stadtratssitzung in Leipzig abgestimmt. Ich z.B. hatte gestern mit den von der Linken gewählten Bürgermeistern und Oberbürgermeistern in Sachsen in Dresden zur Einführung der Doppik in der Haushaltsführung in den Kommunen zu tun. Andere hatten in Leipzig Stadtratssitzung. Außerdem habe ich mich an der Erarbeitung des Landeswahlprogramms mit Änderungen zu meinen Fachthemen schon beteiligt. Zudem wird eine gesonderte Diskussion in der Fraktion hierzu ebenfalls noch stattfinden und ein Parteitag weitere Änderungen vornehmen können. Insofern bitte ich Dich, mit Vorwürfen etwas vorsichtig zu sein. Ich denke, dass diejenigen, die heute schon als Abgeordnete Verantwortung tragen, mit Aufgaben und Terminen sehr belastet sind.

Monika Runge, 19.03.2009, Quelle: http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/dc4dbd128222dda8

Im Übrigen war ich auf allen drei Regionalkonferenzen, kann also voll mitreden darüber, was gewesen ist. Ich habe in Delitzsch 38, in Freital 28 und in Stollberg 47 Teilnehmer (Präsidium inklusive) gezählt. Das ist und bleibt bei einer Partei mit mehr als 12.000 Mitgliedern zu wenig als Basisbeteiligung. Für die Region Leipzig hast du ja deine Kritik geäußert. Deine Unrsachendarstellung und Beschuldigungen - entschuldige - kann ich nicht nachvollziehen, nicht verifizieren.

Ralf Becker, 20.03.2009, Quelle: http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/4dc501e1a7aa8bf1

Thread mit Reaktionen dazu: http://groups.google.de/group/leipziger-linke/browse_frm/thread/f1e7b60ebb8f31b5

Thema Altersarmut:

Thema öffentliche Daseinsvorsorge:

Schriftwechsel in verschiedenen Fragen auf Mike Naglers Blog. Der Blog ist überdies interessant, weil Mike Nagler tatsächlich antwortet. Das kennt man in Leipzig links schräg oben eher selten bis gar nicht. In aller Regel wird von eingemotteten Wahlkandidatenpodium politpharaonisch herunter doziert. Dafür schon mal danke. Mal sehen, wie lange die Leipziger Führung derartige Kommunikation duldet. http://mikenagler.linkeblogs.de

Ich denke, Mikes hier eingebrachte Vorschläge sollten mit dem 3. Entwurf des Landeswahlprogramms (wenn er denn noch erscheint, bevor er beschlossen ist) der Linken in Sachsen verglichen werden.

IGR, 25.03.2009, Quelle: http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/7f4c54b49f607eb2

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