WAK.AG-Diskurs.KWP: Unterschied zwischen den Versionen

Aus LeipzigWiki
Zur Navigation springenZur Suche springen
Keine Bearbeitungszusammenfassung
Keine Bearbeitungszusammenfassung
 
(17 dazwischenliegende Versionen von 3 Benutzern werden nicht angezeigt)
Zeile 1: Zeile 1:
Home [[Hauptseite]] / [[WAK]] / [[WAK.AG-Diskurs]]
Home [[Hauptseite]] / [[WAK]] / [[WAK.AG-Diskurs]]


==Diskussion der Thesen zum Kommunalwahlprogramm==
==Diskussion zum Kommunalwahlprogramm 2009 der Leipziger Linkspartei (KWP) ==


Seit Mai 2008 liegen Thesen zum Kommunalwahlprogramm 2008 (KWP) der Leipziger Linken auf dem Tisch und stehen unter http://www.die-linke-in-leipzig.de/pdfs/thesensr.pdf auch im Netz.
Mit der Verabschiedung des Kommunalwahlprogramms auf dem Stadtparteitag am 21.02.2009 ist die thematische Diskussion abgeschlossen.


Diskussionen dazu gibt es u.a. im Trupoli-Projekt "Leipziger konstruktive Linke" sowie auf der Liste 'leipziger-linke'. Zur Orientierung in diesen Diskussionen haben wir diese Einstiegsseite begonnen.  
Das Kommunalwahlprogramm 2009 der Leipziger Linkspartei (KWP) entstand in einem längeren Diskussionsprozess. Im Mai 2008 wurden erste Thesen zum Kommunalwahlprogramm auf den Tisch gelegt, im September 2008 ein erster Entwurf des Kommunalwahlprogramms, der nach Diskussionen (u.a. vier thematische Workshops im November 2008) Mitte Januar 2009 noch einmal aktualisiert wurde. Zur Orientierung in diesen Diskussionen haben wir diese Einstiegsseite angelegt.


----
Die KWP-Diskussionen wurden von einer Arbeitsgruppe des Stadtvorstands (AG KWP, Leitung Skadi Jennicke) koordiniert. Online-Diskussionen dazu gab es im Trupoli-Projekt "Leipziger konstruktive Linke" sowie auf der Liste 'leipziger-linke'. Weiterhin wurde von der AG KWP Ende Oktober 2008 eine E-Mail-Adresse kwp@die-linke-in-leipzig.de eingerichtet, über die (nach einigen Einstiegsproblemen) Kommentare zum KWP weitergegeben werden konnten.  Die Zuarbeiten der AG Diskurs, die an diese Adresse verschickt wurden, sind aber bei S. Jennicke nicht angekommen, wie sich aus einer Anfrage von S. Jennicke nach meinem Diskussionsbeitrag auf dem SPT am 21.02.2009 ergab.
Links auf heute noch nachlesbare Online-Debatten zum KWP:
* http://www.trupoli.com/de/gruppen/leipziger_konstruktive_linke  
* http://www.trupoli.com/de/gruppen/leipziger_konstruktive_linke  
* http://groups.google.de/group/leipziger-linke
* http://groups.google.de/group/leipziger-linke


Außerdem stehen die '''Thesen''' auch hier auf den folgenden Seiten zur Diskussion:
Außerdem haben wir als AG Diskurs einige weitere Aspekte der Diskussion auf verschiedenen digitalen Medien zusammengefasst:
'''[[WAK.AG-Diskurs.KWP.Allgemeines|Allgemeines]]'''
* [[WAK.AG-Diskurs.KWP.Allgemeines|Allgemeines]] und andere Ansätze für ein Kommunalwahlprogramm
* [[WAK.AG-Diskurs.KWP.These-1|These-1]] - Leipzig hat seit dem gesellschaftlichen Umbruch von 1989 eine sehr differenzierte Entwicklung genommen; Licht und Schatten liegen eng beieinander.
* [[WAK.AG-Diskurs.KWP.Thesen|Thesen]] vom Mai 2008 und Kommentare dazu
* [[WAK.AG-Diskurs.KWP.These-2|These-2]] - Unsere Stadt steht an einem Scheideweg und muss sich einem längeren Konsolidierungsprozess stellen.
* [[WAK.AG-Diskurs.KWP.Entwurf-1|Entwurf]] vom September 2008 und Kommentare dazu
* [[WAK.AG-Diskurs.KWP.These-3|These-3]] - DIE LINKE in Leipzig setzt ihren bewährten kommunalpolitischen Kurs als alternative Gestaltungspartei auch und gerade unter veränderten Rahmenbedingungen konsequent fort.
* [http://leipziger-linke.googlegroups.com/web/KWP-Debatte-20081003.pdf|Synopse der Diskussion] auf der Mailingliste 'leipziger-linke' vom 03.10.2008
'''I. Für wirtschaftliches Wachstum und mehr nachhaltige Beschäftigungsverhältnisse'''
* [http://leipziger-linke.googlegroups.com/web/KWP-20081003.pdf|Zusammenfassung der Diskussion] im Leipzig-Wiki vom 03.10.2008
* [[WAK.AG-Diskurs.KWP.These-4|These-4]] - Fast 20 Jahre nach der flächendeckenden Deindustrialisierung verfügt Leipzig über keine ausreichende Wirtschaftskraft für einen selbst tragenden Aufschwung.
* [[WAK.AG-Diskurs.KWP.These-5|These-5]] - Wegen der unzureichenden Wirtschaftskraft und der daraus resultierenden sozialen Probleme bleibt Leipzig auf absehbare Zeit in hohem Maße von Finanztransfers abhängig.
* [[WAK.AG-Diskurs.KWP.These-6|These-6]] - DIE LINKE unterstützt jede zivile und umweltverträgliche Ansiedlung, die zu menschenwürdigen und tarifgebundenen Arbeitsplätzen sowie zu zusätzlichen Steuereinnahmen führt.
* [[WAK.AG-Diskurs.KWP.These-7|These-7]] - Existenz sichernde und gute Arbeit ist unabdingbare Voraussetzung für ein selbst bestimmtes Leben.
'''II. Für soziale Gerechtigkeit und selbst bestimmtes Leben'''
* [[WAK.AG-Diskurs.KWP.These-8|These-8]] - Die Lebenssituation von immer mehr Leipzigerinnen und Leipzigern hat sich mit Hartz IV erheblich zugespitzt und verlangt nach Ausgleich und sozialer Gerechtigkeit.
* [[WAK.AG-Diskurs.KWP.These-9|These-9]] - Will Leipzig seine Zukunft auf sicherem Fundament gestalten, muss es noch mehr zu einer kinder- und jugendfreundlichen Stadt werden.
* [[WAK.AG-Diskurs.KWP.These-10|These-10]] - Ältere Menschen haben ein Recht auf ein Leben in Würde und Selbstbestimmtheit.
* [[WAK.AG-Diskurs.KWP.These-11|These-11]] - Leipzig muss sich als eine Stadt der Toleranz und der gleichberechtigten Teilhabe benachteiligter Bevölkerungsgruppen profilieren.
* [[WAK.AG-Diskurs.KWP.These-12|These-12]] - Unsere Stadt muss das Netz an Gesundheits- und Sozialeinrichtungen erhalten und weiter ausbauen.
'''III. Für mehr Lebensqualität in einer grünen familienfreundlichen Stadt'''
* [[WAK.AG-Diskurs.KWP.These-13|These-13]] - Einwohner und Besucher der Stadt benötigen öffentliche Räume, in denen sie sich ungehindert bewegen und die Vorzüge urbanen Lebens genießen können.
* [[WAK.AG-Diskurs.KWP.These-14|These-14]] - Stadtgestaltung muss konkret stadtteilbezogen und im Zusammenhang von baulicher und sozialer Entwicklung erfolgen; im Umgang mit Wohnungsleerstand sind Alternativen gefragt.
* [[WAK.AG-Diskurs.KWP.These-15|These-15]] - Damit Wohnen weiterhin bezahlbar bleibt, muss dem Anstieg der Mieten in vielen Ortslagen und den Betriebskosten allgemein entgegen gewirkt werden.
* [[WAK.AG-Diskurs.KWP.These-16|These-16]] - Der Mobilität zu Fuß, mit dem Fahrrad und mit den öffentlichen Verkehrsmitteln gehört die Vorfahrt; individueller Autoverkehr ist stadtverträglich zu gestalten.
* [[WAK.AG-Diskurs.KWP.These-17|These-17]] - Die Stadtentwicklung ist gefordert, globalen Problemen mit lokalen Ansätzen entgegen zu treten.
* [[WAK.AG-Diskurs.KWP.These-18|These-18]] - Stadtgestaltung kann nur unter vielfältiger Mitwirkung einen Lebensraum schaffen, in dem sich Bürgerinnen und Bürger zu Hause fühlen.
'''IV. Für mehr lebendige Bürgermitwirkung'''
* [[WAK.AG-Diskurs.KWP.These-19|These-19]] - Leipzig verstand sich stets als Bürgerstadt mit Lebendigkeit und kultureller Vielfalt.
* [[WAK.AG-Diskurs.KWP.These-20|These-20]] - Anspruchsvolle und vielseitige Kultur, die Innovation und Tradition mit einem breiten soziokulturellen Angebot in Einklang bringt, muss als unverzichtbare Grundlage gemeinschaftlichen Zusammenlebens für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich sein.
* [[WAK.AG-Diskurs.KWP.These-21|These-21]] - Linke Ordnungs- und Sicherheitspolitik setzt in erster Linie auf Prävention.


==Zum Erdmännchen-Projekt und der Diskussion auf Trupoli==
==Zum Erdmännchen-Projekt und der Diskussion auf Trupoli==
Zeile 47: Zeile 31:
# Die eigentliche Intention (meine und gewiss nicht nur meine) ist eine breite Mitwirkung an der Gestaltung des Kommunalwahlwahlprogramms.<br/> Dies kann primär durch Texte geschehen, die in der Form "Kommentar" mit der Kennzeichnung "Vorschlag für KWP 2009" eingestellt werden. Ein Beispiel habe ich bei der These KWP 19 eingetragen.<br/>Diese Vorschläge sind damit zur Diskussion gestellt, d.h. sie können nun selbst "kommentiert" werden - und sollten ggf. von den Autoren unter Berücksichtigung dieser Kommentare in eine "Endform" gebracht werden.
# Die eigentliche Intention (meine und gewiss nicht nur meine) ist eine breite Mitwirkung an der Gestaltung des Kommunalwahlwahlprogramms.<br/> Dies kann primär durch Texte geschehen, die in der Form "Kommentar" mit der Kennzeichnung "Vorschlag für KWP 2009" eingestellt werden. Ein Beispiel habe ich bei der These KWP 19 eingetragen.<br/>Diese Vorschläge sind damit zur Diskussion gestellt, d.h. sie können nun selbst "kommentiert" werden - und sollten ggf. von den Autoren unter Berücksichtigung dieser Kommentare in eine "Endform" gebracht werden.


==Inhaltliche Versatzstücke aus der bisherigen Diskussion==
==Erfahrungen aus der Online-Diskussion des KWP==
 
Kommentare von FK = Florian Krahmer, IGR = Ingo Groepler-Roeser, JT = Jochen Tesch, PF = Paul Frost
 
 
2008-08-12: IGR weist auf Kommentare der ASG hin, welche in der 2. überarbeiteten Version zur Diskussion um das KWP zur Verfügung stehen. Eine dritte überarbeitete Version wird folgen.
* http://groups.google.de/group/leipziger-linke/web/ASG-20080812.pdf
* Es ist noch zu prüfen, welche Kommentare direkt von IGR und welche bereits in diesem Papier enthalten sind.
 
2008-08-20: (JT) Ich beziehe mich auf die veröffentlichten Thesen zum KWP und die zweite Fassung der ASG-Stellungnahme - wohl wissend, dass beide Texte im Fluss sind. Deshalb äußere ich mich auch möglichst nur zu Faktenaussagen, die ich fachlich beurteilen kann.
 
Heute eine Information zur Entwicklung der Einwohnerzahl Leipzigs:
Ingo GR kommentierte das KWP:
 
===Entwicklung der Einwohnerzahl Leipzigs===


'''KWP-These''': Leipzig hat seit dem gesellschaftlichen Umbruch von 1989 eine sehr differenzierte Entwicklung genommen; Licht und Schatten liegen eng beieinander.<br/>
Eine ausgewogene Auswertung der Erfahrungen aus der Online-Diskussion ist nur in gemeinsamem Bemühen der Akteure möglich. Hierzu einige Schnipsel.
Auf der einen Seite gibt es erhebliche Verbesserungen in der Infrastruktur und bei der städtebaulichen Modernisierung. Inzwischen verzeichnet Leipzig wieder ein Bevölkerungswachstum, ist zur stabilen Halbmillionenstadt geworden.


('''IGR''') <br/>
===Vom Stadtparteitag am 21.02.2009===
Diese Aussage müsste man nachprüfen. Inwieweit wurde die Abwanderung tatsächlich gestoppt? Mir ist in Erinnerung, dass diese unvermindert weitergeht, welche Statistiken vom Einwohnermeldeamt gibt es dazu?


('''JT''' 20.08.)<br/>
In einem Beitrag zur Diskussion stellte ich die Erfahrungen der AG Diskurs mit der eigenen Online-Debatte vor. Erstaunt war ich, dazu von der Leiterin der AG KWP öffentlich angefragt zu werden, wann und wo denn unsere Beiträge eingereicht worden seien. Insbesondere sei unsere Synopse von Teil 1 der Diskussion (vom 03.10.2008) der AG KWP nicht bekannt.
Wie sich aus der beigefügten (Quelle zu ergänzen -- hgg) Übersicht entnehmen lässt, wird die Entwicklung der Einwohnerzahl Leipzigs seit 2002 von einem positiven Wanderungssaldo bestimmt, der deutlich größer als der Sterbefallüberschuss ist. (Quelle: PF auf leipziger-linke, 22.08.2008)


('''FK''' 20.08.) verweist mit Bezug auf den Text
Von den vielen Mails zum Thema KWP, die als CC an skadi.jennicke@die-linke-in-leipzig.de gingen, will ich dazu nur auf die folgenden vom 06.09.2008 und 03.10.2008 hinweisen:
"Einwohnerentwicklung der Stadt Leipzig bis 2027", Amt f. Statistik und Wahlen der Stadt Leipzig, 2007
* http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/6f76e714b402341b
* http://www.leipzig.de/imperia/md/content/12_statistik-und-wahlen/lz_bevprog07.pdf
* http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/576163aa5a65575c
auf eine detailliertere Analyse der Zu- und Wegzüge: Diese haben viel mit den Eingemeindungen sowie Bewegungen zwischen Stadt und Umland zu tun, während der Wegzug in westliche Bundesländer unvermindert anhält. Im Detail:
* http://groups.google.de/group/leipziger-linke/web/FK-20080820.pdf


('''JT''' 20.08.) weist auf einige Arbeiten aus den vergangenen Jahren zu diesem Thema hin:
Da auch Zuarbeiten über die Adresse kwp@die-linke-in-leipzig.de ohne Reaktion blieben, haben wir versucht, diese Erreichbarkeitsprobleme genauer zu analysieren. Wir haben in der Frage unserer Zuarbeiten intensiv, wenn auch kontrovers, mit Joachim Tesch kommuniziert, siehe z.B. (04.11.)
* Im Jahre 2005 in einem Workshop der RLS Sachsen. Die Beiträge sind in einer Broschüre mit dem Titel "Leipzig 2020. Europäische Metropole oder mitteldeutsche Provinzperle ? - alternative Visionen" veröffentlicht, meiner lautet "Soziale Aspekte der Stadtentwicklung" (S. 104ff.)
* http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/33b2bc24bd72f329
* Umfassender zu den Großstädten des so genannten Sachsendreiecks in UTOPIE kreativ Heft 192, S. 910ff.  (Oktober 2006) unter dem Titel: "Soziale Aspekte des Stadtumbaus".  
Auch neuere Studien - u. a. des BBR Bonn - belegen, dass der Reurbanisierungsprozess bestimmter Städte in Gang gekommen ist (wie Du mit Recht feststellst; zu Lasten des weiteren Umlandes), und deshalb sollten wir uns für das jetzt auszuarbeitende KWP Leipzigs doch auf leicht zunehmende Einwohnerzahlen einstellen.


===Entwicklung von Stadtteilen mit hohem Ausländeranteil===
Joachim Tesch teilte uns dazu am 03.11. mit
:nachdem die Zugangsbarriere bei <kwp@die-linke-in-leipzig.de> beseitigt worden ist, nun zu dem schwerer oder kaum zu lösendem  Problem: zu Deiner Klage über die mangelnde Berücksichtigung von Vorschlägen aus der Thesen-Debatte.  Dazu zwei Bemerkungen meinerseits:
:1. Der Vorschlag eines Einzelnen muss von so hervorragender Qualität sein oder von sehr vielen unterstützt werden, um eine Chance zu haben, berücksichtigt zu werden. Wer glaubt und verlangt, dass jeder Einzelvorschlag sich in der nächsten Textfassung wieder muss, hat entweder keine Erfahrung mit dem Entstehungsprozess eines solchen komplexen Textdokuments bzw. will die KWP-AG diskriminieren.
:Ob sich eine größere Anzahl oder gar eine Mehrheit von Unterstützern für neue Vorschläge findet, lässt sich bekanntlich über den Bewertungsmodus von www.TRUPOLI.com feststellen.
:2. Die Googlegroup ist nicht vom Stadtvorstand autorisiert und deshalb in meinen Augen ein mehr oder weniger privater, mehr oder weniger in sich geschlossener  Diskussionszirkel, der keinen Anspruch darauf hat, dass seine Vorschläge von der KWP-AG zur Kenntnis genommen werden. Ich empfehle deshalb dringend, www.TRUPOLI.com zu nutzen; ich selbst werde auch nur dort die Debatte verfolgen und  ggf. kommentieren und auswerten.


'''KWP-These''': "Erforderlich sind spezifische Entwicklungskonzeptionen für Stadtteile mit überdurchschnittlich hohem Ausländeranteil."
Hans-Gert Gräbe, 22.02.2009
----
Auf die schriftliche Information an die Genossin Jennicke mit Bitte um Eingangsbestätigung
* http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/717c73c72f261e01
* http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/0b03b2102cf805aa
habe ich bis heute (21.03.2009) keine Eingangsbestätigung erhalten. -- HGG


('''IGR''') <br/>
===... und was danach noch geschah===
Warum gerade diese? Und welche Entwicklungskonzepte? Da wird etwas behauptet und dann nicht begründet, vermutlich aus Angst, in der Rassistenecke zu landen. Wenn ich es nicht einwandfrei, auch in linkem Verständnis, begründen kann, dann muss ich es eben weglassen.
ASG: „Ausländer"anteil?


('''JT''' 21.08.)<br/>
Auf der Sitzung des Stadtvorstands am 24.2. wurde von mir die Frage nach der Auswertung der Online-Aktivitäten im Zusammenhang mit dem KWP gestellt. Da keine/r der anwesenden Vorständler/innen dazu aussagefähig war, wurde die Vertagung der Frage auf den 24.3. beschlossen. Was dazu dann am 24.3. gesagt wurde, kann sich jeder auch nur vage Kenner der Leipziger Verhältnisse denken. Genossin Jennicke war zu beiden Terminen nicht anwesend. -- HGG
Offensichtlich gibt es begriffliche Schwierigkeiten: Im öffentlichen Bewusstsein sind nicht nur ausländische Staatsbürger, sondern auch deutsche Staatsbürger mit Immigrationshintergrund (insbesondere Spätaussiedler aus den GUS-Staaten) gemeint. Welcher Kurzbegriff ist für alle diese BürgerInnen mit ihren speziellen Problemen besser als "Ausländer" geeignet? Sicherlich nicht "Nichtdeutsche".<br/>
* http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/812b1fa75c106cd2
Zur Situation dieser StadtbewohnerInnen siehe den im dreijährigen Abstand erscheinenden Bericht: "Ausländer in der Stadt Leipzig 2006" mit Vorwort des Ausländerbeauftragten der Stadt - Auszug siehe
----
http://www.leipzig.de/imperia/md/content/12_statistik-und-wahlen/lz_auslaender06.pdf


Fakt ist: Ende 2005 waren in der Stadt über 27.000 Ausländerinnen und Ausländer gemeldet (Anteil 5,1 Prozent). Hinzu kamen mindestens 10.000 Deutsche mit einem Immigrationshintergrund. Die Wanderungsbilanz war in den letzten Jahren durchgängig positiv (2005: +960 ; 2006: +362 ; 2007: +968 ).<br/>
Ich kann mir eine Begründung über die Bedeutung und Inhalt der Online-Aktivitäten ersparen, sie sind Euch aus folgenden Beschlüssen und Dokumenten bekannt:
Die Ausländer sind im Stadtgebiet ungleichmäßig wohnhaft; die höchste Ausländerdichte hat - oft verkannt - der Stadtbezirk Mitte!
* [http://die-linke.de/partei/organe/parteivorstand/parteivorstand_20082010/beschluesse/herausforderungen_der_digitalen_welt_begegnen_grundlagen_fuer_eine_digitale_medienordnung_schaffen/                                                                      Beschluss] des Parteivorstandes vom 6. Juli 2008 - Herausforderungen der digitalen Welt begegnen.   
M.E. ist es notwendig, im KWP in geeigneter Weise auch auf spezielle Belange dieser MiteinwohnerInnen einzugehen. Forderungen nach Entwicklungskonzeptionen sind in einem KWP allerdings grundsätzlich zu schwach. (Quelle: PF auf leipziger-linke, 22.08.2008)
** "Transparenz, Partizipation und Chancengleichheit sind für uns handlungsleitende Maximen."
* [http://die-linke.de/fileadmin/tpl/gfx/wahlen/pdf/derroteordner/derroteordner_3_4.pdf Der Rote Ordner Abschnitt 3.4] - Überlegungen zum Onlinewahlkampf des Bundesvorstands                                                                                                                   
Genossin Jennicke, bitte sende uns per e-Mail Deine Antwort zum Stand der Auswertung der Online-Aktivitäten der KWP-Gruppe.


===Wohnungsleerstand und bauliche Schrumpfung der Stadt===
Paul Frost, 27.03.2009 - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/f1f96a45816cf7e4


'''KWP-These''': Der Wohnungsbestand muss sich perspektivisch an der demografischen und sozialen Entwicklung orientieren. ( ASG: Armenviertel und Ausländerviertel und Altenviertel?) Großsiedlungen dürfen nicht gegen Gründerzeitbestände ausgespielt werden. Wohnungsleerstand wird uns auch weiterhin begleiten. Deshalb plädiert DIE LINKE für eine Schrumpfung zu den urbanen Kernen. Auf frei werdenden Flächen sollen Parks und Grünanlagen entstehen.
Die folgenden Gedächnisimpulse (1) und (2) sollten als Begründung genügen. (Genossin Jennicke ist Direktkandidatin für den Landtag und hat sich mehrfach zu innerparteilicher Demokratie geäußert -- HGG)
:(1) Langer Atem statt Brechstange, Skadi Jennicke - [[WAK.MB-Debatte.3-08-SJ]]
:"Ein Grundprinzip liegt solchen Meinungsbildungsprozessen jedoch unwiderruflich zugrunde: das der Mehrheitsentscheidung als ältestes demokratisches Element. Dass eine Niederlage im Abstimmungsverfahren, in welchem Gremium auch immer, schmerzhaft ist, sei unbestritten. Wenn in der Rückschau jedoch jene Mehrheitsentscheidungen diskreditiert und als undemokratisch angefochten werden, ist ein zentrales Moment politischer Willensbildung verletzt."


ASG-Kommentar vom 12.08.:<br/>
:(2) [http://die-linke.de/fileadmin/tpl/gfx/wahlen/pdf/derroteordner/derroteordner_2_4.pdf Der Rote Ordner Abschnitt 2.4] - Kriterien für Kandidaturen zu den Wahlen 2009                                                                           
klingt fürchterlich! Der Satz sollte weg und ersetzt werden: suchen nach alternativen Verwendungszwecken für leerstehende Häuser z.B: Wächterhäuser, Schenkungen an gemeinnützige Vereine, Sanierungsprojekte zusammen mit der ARGE (Häuser werden von Arbeitslosen saniert und ihnen danach übereignet - Projekt aus Frankreich).


('''JT''' 22.08.)<br/>
Paul Frost, 05.04.2009 - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/0c1c231403748626
Die alternativen Vorschläge für die Nutzung leerstehender Häuser  sind vernünftig und sollten ins KWP, aber das Grundproblem des Leerstands lösen sie nicht.<br/>
----
Fakt ist: Nach wie vor stehen in Leipzig ca. 40.000 Wohnungen leer (darunter etwa 27.000 aus der Zeit vor 1949), und dieser Leerstand verringert sich nur langsam, da jährlich annähernd so viele Wohnungen neu gebaut wie abgerissen werden oder einfallen.
Siehe Stadt Leipzig, Monitoringbericht 2007 - Wohnungsmarktentwicklung-Stadterneuerung-Stadtumbau, S. 13f.:
http://www.leipzig.de/imperia/md/content/61_stadtplanungsamt/monitoringbericht_2007.pdf


Die alternativen Vorschläge sind nützlich für die Betreffenden und dienen der Erhaltung wichtiger Gebäude, verringern aber den Wohnungsleerstand nicht, sondern verteilen diesen nur um.<br/>
05.04.2009: Hinweis von IGR auf die [http://80.86.84.191/Verein/Dokumente/audioarchiv/Bartoszewski.mp3 Eröffnungsrede von Władysław Bartoszewski in Weimar 2009] und deren Bezug zum Beitrag der Landtagskandidatin mit Direktkandidatur Skadi Jennicke im [http://www.die-linke-in-leipzig.de/mtb/svmbl3-2008.pdf Mitteilungsblatt 3/2008], S. 3 DIE LINKE.Leipzig zum Demokratie- und Mehrheitsbegriff.  
Was aber soll mit den auf Dauer leerstehenden Gebäuden geschehen, wenn die Zahl der Einwohner und der Privathaushalte  nur geringfügig wächst - oder gar abnimmt, wie Vertreter der ASG meinen?<br/>
* http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/a81386d8fbb4255f
Wenn an den Rändern nicht sinnvoll abgerissen wird, verfallen viele Gebäude auch an stadtbildprägenden Stellen; entsprechende Lücken und Schutthaufen sind an der Friedrich-Ebert-Straße und anderen Orts schon zahlreich zu besichtigen. <br/>
Deshalb haben die Stadtplanung und ein KWP, das die gravierenden Probleme dieser Stadt aufgreift, auch eine Position zum geordneten Stadtumbau zu beziehen. Und in einer Stadt, die aus zahlreichen Orten hervorging, ist der sozialverträgliche Rückbau an den Rändern der urbanen Kerne unter den gegebenen Bedingungen angebracht, zumal auf diesem Wege auch die technische Infrastruktur kostengünstig eingekürzt werden kann. (Quelle: PF auf leipziger-linke, 22.08.2008)

Aktuelle Version vom 22. Januar 2010, 15:13 Uhr

Home Hauptseite / WAK / WAK.AG-Diskurs

Diskussion zum Kommunalwahlprogramm 2009 der Leipziger Linkspartei (KWP)

Mit der Verabschiedung des Kommunalwahlprogramms auf dem Stadtparteitag am 21.02.2009 ist die thematische Diskussion abgeschlossen.

Das Kommunalwahlprogramm 2009 der Leipziger Linkspartei (KWP) entstand in einem längeren Diskussionsprozess. Im Mai 2008 wurden erste Thesen zum Kommunalwahlprogramm auf den Tisch gelegt, im September 2008 ein erster Entwurf des Kommunalwahlprogramms, der nach Diskussionen (u.a. vier thematische Workshops im November 2008) Mitte Januar 2009 noch einmal aktualisiert wurde. Zur Orientierung in diesen Diskussionen haben wir diese Einstiegsseite angelegt.

Die KWP-Diskussionen wurden von einer Arbeitsgruppe des Stadtvorstands (AG KWP, Leitung Skadi Jennicke) koordiniert. Online-Diskussionen dazu gab es im Trupoli-Projekt "Leipziger konstruktive Linke" sowie auf der Liste 'leipziger-linke'. Weiterhin wurde von der AG KWP Ende Oktober 2008 eine E-Mail-Adresse kwp@die-linke-in-leipzig.de eingerichtet, über die (nach einigen Einstiegsproblemen) Kommentare zum KWP weitergegeben werden konnten. Die Zuarbeiten der AG Diskurs, die an diese Adresse verschickt wurden, sind aber bei S. Jennicke nicht angekommen, wie sich aus einer Anfrage von S. Jennicke nach meinem Diskussionsbeitrag auf dem SPT am 21.02.2009 ergab.

Links auf heute noch nachlesbare Online-Debatten zum KWP:

Außerdem haben wir als AG Diskurs einige weitere Aspekte der Diskussion auf verschiedenen digitalen Medien zusammengefasst:

  • Allgemeines und andere Ansätze für ein Kommunalwahlprogramm
  • Thesen vom Mai 2008 und Kommentare dazu
  • Entwurf vom September 2008 und Kommentare dazu
  • der Diskussion auf der Mailingliste 'leipziger-linke' vom 03.10.2008
  • der Diskussion im Leipzig-Wiki vom 03.10.2008

Zum Erdmännchen-Projekt und der Diskussion auf Trupoli

Wolfgang Schallehn hat bei Trupoli eine Gruppe "Leipziger konstruktive Linke" eingerichtet mit mehreren Foren, in denen die einzelnen Teile des KWP diskutiert werden können. Es wäre interessant, wenn sich möglichst viele "Onliner" daran beteiligen. Wolfgang Schallehn und Jens Naumann haben das mit der Programmgruppe (KW-PG) um Skadi Jennicke und Dietmar Pellmann am 30.5. abgesprochen und Skadi ist auch Mitglied der Gruppe. Es gibt also einen direkten Weg der Meinungen in die KW-PG.

Wolfgang Schallehn am 14.08. zu technischen Fragen:
Unter http://www.trupoli.com Gruppe "Leipziger konstruktive Linke" habe ich "Spielregeln" vorgeschlagen und damit zur Diskussion gestellt. Solange diesen Spielregeln nicht substanziell widersprochen wird, sollten sie im Sinne folgender Kurzfassung verwendet werden:

  1. Die jetzt eingestellten Thesen sind gewissermaßen Grundsatzerklärungen zu den Schwerpunkten des Wahlprogrammes.
    Wer Vorschläge zur Präzisierung dieser Grundsatzerklärungen hat, möge diese in der Form "Kommentar" einbringen.
    Wer substanzielle Ergänzungen vorschlägt, möge diese als "Beiträge" einstellen.
  2. Die eigentliche Intention (meine und gewiss nicht nur meine) ist eine breite Mitwirkung an der Gestaltung des Kommunalwahlwahlprogramms.
    Dies kann primär durch Texte geschehen, die in der Form "Kommentar" mit der Kennzeichnung "Vorschlag für KWP 2009" eingestellt werden. Ein Beispiel habe ich bei der These KWP 19 eingetragen.
    Diese Vorschläge sind damit zur Diskussion gestellt, d.h. sie können nun selbst "kommentiert" werden - und sollten ggf. von den Autoren unter Berücksichtigung dieser Kommentare in eine "Endform" gebracht werden.

Erfahrungen aus der Online-Diskussion des KWP

Eine ausgewogene Auswertung der Erfahrungen aus der Online-Diskussion ist nur in gemeinsamem Bemühen der Akteure möglich. Hierzu einige Schnipsel.

Vom Stadtparteitag am 21.02.2009

In einem Beitrag zur Diskussion stellte ich die Erfahrungen der AG Diskurs mit der eigenen Online-Debatte vor. Erstaunt war ich, dazu von der Leiterin der AG KWP öffentlich angefragt zu werden, wann und wo denn unsere Beiträge eingereicht worden seien. Insbesondere sei unsere Synopse von Teil 1 der Diskussion (vom 03.10.2008) der AG KWP nicht bekannt.

Von den vielen Mails zum Thema KWP, die als CC an skadi.jennicke@die-linke-in-leipzig.de gingen, will ich dazu nur auf die folgenden vom 06.09.2008 und 03.10.2008 hinweisen:

Da auch Zuarbeiten über die Adresse kwp@die-linke-in-leipzig.de ohne Reaktion blieben, haben wir versucht, diese Erreichbarkeitsprobleme genauer zu analysieren. Wir haben in der Frage unserer Zuarbeiten intensiv, wenn auch kontrovers, mit Joachim Tesch kommuniziert, siehe z.B. (04.11.)

Joachim Tesch teilte uns dazu am 03.11. mit

nachdem die Zugangsbarriere bei <kwp@die-linke-in-leipzig.de> beseitigt worden ist, nun zu dem schwerer oder kaum zu lösendem Problem: zu Deiner Klage über die mangelnde Berücksichtigung von Vorschlägen aus der Thesen-Debatte. Dazu zwei Bemerkungen meinerseits:
1. Der Vorschlag eines Einzelnen muss von so hervorragender Qualität sein oder von sehr vielen unterstützt werden, um eine Chance zu haben, berücksichtigt zu werden. Wer glaubt und verlangt, dass jeder Einzelvorschlag sich in der nächsten Textfassung wieder muss, hat entweder keine Erfahrung mit dem Entstehungsprozess eines solchen komplexen Textdokuments bzw. will die KWP-AG diskriminieren.
Ob sich eine größere Anzahl oder gar eine Mehrheit von Unterstützern für neue Vorschläge findet, lässt sich bekanntlich über den Bewertungsmodus von www.TRUPOLI.com feststellen.
2. Die Googlegroup ist nicht vom Stadtvorstand autorisiert und deshalb in meinen Augen ein mehr oder weniger privater, mehr oder weniger in sich geschlossener Diskussionszirkel, der keinen Anspruch darauf hat, dass seine Vorschläge von der KWP-AG zur Kenntnis genommen werden. Ich empfehle deshalb dringend, www.TRUPOLI.com zu nutzen; ich selbst werde auch nur dort die Debatte verfolgen und ggf. kommentieren und auswerten.

Hans-Gert Gräbe, 22.02.2009

Auf die schriftliche Information an die Genossin Jennicke mit Bitte um Eingangsbestätigung

habe ich bis heute (21.03.2009) keine Eingangsbestätigung erhalten. -- HGG

... und was danach noch geschah

Auf der Sitzung des Stadtvorstands am 24.2. wurde von mir die Frage nach der Auswertung der Online-Aktivitäten im Zusammenhang mit dem KWP gestellt. Da keine/r der anwesenden Vorständler/innen dazu aussagefähig war, wurde die Vertagung der Frage auf den 24.3. beschlossen. Was dazu dann am 24.3. gesagt wurde, kann sich jeder auch nur vage Kenner der Leipziger Verhältnisse denken. Genossin Jennicke war zu beiden Terminen nicht anwesend. -- HGG

Ich kann mir eine Begründung über die Bedeutung und Inhalt der Online-Aktivitäten ersparen, sie sind Euch aus folgenden Beschlüssen und Dokumenten bekannt:

  • Beschluss des Parteivorstandes vom 6. Juli 2008 - Herausforderungen der digitalen Welt begegnen.
    • "Transparenz, Partizipation und Chancengleichheit sind für uns handlungsleitende Maximen."
  • Der Rote Ordner Abschnitt 3.4 - Überlegungen zum Onlinewahlkampf des Bundesvorstands

Genossin Jennicke, bitte sende uns per e-Mail Deine Antwort zum Stand der Auswertung der Online-Aktivitäten der KWP-Gruppe.

Paul Frost, 27.03.2009 - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/f1f96a45816cf7e4

Die folgenden Gedächnisimpulse (1) und (2) sollten als Begründung genügen. (Genossin Jennicke ist Direktkandidatin für den Landtag und hat sich mehrfach zu innerparteilicher Demokratie geäußert -- HGG)

(1) Langer Atem statt Brechstange, Skadi Jennicke - WAK.MB-Debatte.3-08-SJ
"Ein Grundprinzip liegt solchen Meinungsbildungsprozessen jedoch unwiderruflich zugrunde: das der Mehrheitsentscheidung als ältestes demokratisches Element. Dass eine Niederlage im Abstimmungsverfahren, in welchem Gremium auch immer, schmerzhaft ist, sei unbestritten. Wenn in der Rückschau jedoch jene Mehrheitsentscheidungen diskreditiert und als undemokratisch angefochten werden, ist ein zentrales Moment politischer Willensbildung verletzt."
(2) Der Rote Ordner Abschnitt 2.4 - Kriterien für Kandidaturen zu den Wahlen 2009

Paul Frost, 05.04.2009 - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/0c1c231403748626

05.04.2009: Hinweis von IGR auf die Eröffnungsrede von Władysław Bartoszewski in Weimar 2009 und deren Bezug zum Beitrag der Landtagskandidatin mit Direktkandidatur Skadi Jennicke im Mitteilungsblatt 3/2008, S. 3 DIE LINKE.Leipzig zum Demokratie- und Mehrheitsbegriff.

Abgerufen von „http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=WAK.AG-Diskurs.KWP&oldid=12212“