APRIL.Buergerbegehren: Unterschied zwischen den Versionen

Aus LeipzigWiki
Zur Navigation springenZur Suche springen
Zeile 5: Zeile 5:
Nachdem die Mitsprache der Bürger sowohl in der Hauptsache selbst (knappe Mehrheit im Stadtrat für den Verkauf der SWL-Anteile, über 90% der Leipziger in einer TED-Umfrage der LVZ dagegen) als auch in der Frage der Mitsprache (eine Stadtratsmehrheit schmettert den Antrag von zwei Fraktionen auf Bürgerentscheid in der Hauptsache ab) "durchgereicht" wurde, konzentrieren wir uns auf die Durchsetzung eines Bürgerbegehrens / Bürgerentscheids zum Verkaufsbeschluss, der für Oktober/November 2007 zu erwarten ist.  
Nachdem die Mitsprache der Bürger sowohl in der Hauptsache selbst (knappe Mehrheit im Stadtrat für den Verkauf der SWL-Anteile, über 90% der Leipziger in einer TED-Umfrage der LVZ dagegen) als auch in der Frage der Mitsprache (eine Stadtratsmehrheit schmettert den Antrag von zwei Fraktionen auf Bürgerentscheid in der Hauptsache ab) "durchgereicht" wurde, konzentrieren wir uns auf die Durchsetzung eines Bürgerbegehrens / Bürgerentscheids zum Verkaufsbeschluss, der für Oktober/November 2007 zu erwarten ist.  


Das Verfahren, um ein erfolgreiches Bürgerbegehren einzuleiten, ist kompliziert und aufwändig und braucht eine breite Unterstützung. Damit könnte jedoch den Bürgern der Stadt Leipzig die Möglichkeit gegeben werden, per Bürgerentscheid zu bekunden, dass sie mit dem Privatisierungskurs von OBM und der SPD-/CDU-/FDP-Fraktion nicht einverstanden sind. Da ein Bürgerentscheid bindenen Charakter hat, wäre es damit möglich, den Ausverkauf der kommunalen Unternehmen zu stoppen.
Das Verfahren, um ein erfolgreiches Bürgerbegehren einzuleiten, ist kompliziert und aufwändig und braucht eine breite Unterstützung. Damit könnte jedoch den Bürgern der Stadt Leipzig die Möglichkeit gegeben werden, per Bürgerentscheid zu bekunden, dass sie mit dem Privatisierungskurs von OBM und der SPD-/CDU-/FDP-Fraktion nicht einverstanden sind. Da ein Bürgerentscheid bindenden Charakter hat, wäre es damit möglich, den Ausverkauf der kommunalen Unternehmen zu stoppen.


===Initiatoren===
===Initiatoren===

Version vom 9. August 2007, 17:01 Uhr

( Home APRIL )

Anliegen

Nachdem die Mitsprache der Bürger sowohl in der Hauptsache selbst (knappe Mehrheit im Stadtrat für den Verkauf der SWL-Anteile, über 90% der Leipziger in einer TED-Umfrage der LVZ dagegen) als auch in der Frage der Mitsprache (eine Stadtratsmehrheit schmettert den Antrag von zwei Fraktionen auf Bürgerentscheid in der Hauptsache ab) "durchgereicht" wurde, konzentrieren wir uns auf die Durchsetzung eines Bürgerbegehrens / Bürgerentscheids zum Verkaufsbeschluss, der für Oktober/November 2007 zu erwarten ist.

Das Verfahren, um ein erfolgreiches Bürgerbegehren einzuleiten, ist kompliziert und aufwändig und braucht eine breite Unterstützung. Damit könnte jedoch den Bürgern der Stadt Leipzig die Möglichkeit gegeben werden, per Bürgerentscheid zu bekunden, dass sie mit dem Privatisierungskurs von OBM und der SPD-/CDU-/FDP-Fraktion nicht einverstanden sind. Da ein Bürgerentscheid bindenden Charakter hat, wäre es damit möglich, den Ausverkauf der kommunalen Unternehmen zu stoppen.

Initiatoren

  • Henner Kotte post@henner-kotte.de Tel. 0341 / 212 53 10
  • Wolfgang Franke wolfgang.franke@vr-web.de Mob. 0175 / 155 34 56 (wochentags bitte nach 17 Uhr !)
  • Mike Nagler mnle@gmx.net Mob. 0179 / 96 19 584

Infrastruktur

Büro: Marschnerstraße 5, Vorderhaus - Eingang im Hof, 2. Etage, beim Bürgerverein Bachstraßenviertel, Tel. 0341-2247531

Regelmäßige Treffen der Initiativgruppe zum Bürgerbegehren dienstags ab 18 Uhr im Büro. Weitere Mitstreiter sind herzlich willkommen.

Weitere Infrastruktur im Web

Materialien

Organisatorische Vorbereitung des Bürgerbegehrens

Argumente und Materialien

Eine detailliertere Übersicht über Materialien, die wir zu Geschehen und Hintergründen in der Stadt Leipzig gesammelt haben, findet sich auf der APRIL-Hauptseite.

Eine ständig wachsende Link-Sammlung findet sich außerdem bei del.icoi.us: http://del.icio.us/tag/APRIL-Leipzig

Termine und Berichte

  • 03.09.07 ab 17 Uhr: Auftaktveranstaltung der Initiative
  • 17.-19. August 2007 Wasserfest in Leipzig - [online], die Stadt ist einer der Schirmherren, die KWL und die SWL sind zwei der Hauptsponsoren; verschiedene Orte; Plakate hängen in der Stadt; (-; wir sind dabei ?-)
  • 07.08.07 18.00 Uhr, Marschnerstraße 5: Treffen der Initiative Bürgerbegehren
  • 31.07.07 18.00 Uhr, Marschnerstraße 5: Treffen der Initiative Bürgerbegehren
  • 24.07.07 18.30 Uhr, Zschochersche Straße 12/14, (Stadtteilbibliothek Plagwitz): Treffen der Initiative Bürgerbegehren
  • 10.07.07 18.30 Uhr, Erich-Zeigner-Haus, Zschochersche Straße 21, 04249 Leipzig: Weitere Vorbesprechung der Initiative Bürgerbegehren
  • 26.06.07 19 Uhr, Volkshaus, Saal 5. Etage: Vorbesprechung der Initiative Bürgerbegehren

( Home APRIL )

Abgerufen von „http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=APRIL.Buergerbegehren&oldid=4905“