FBL.2010-01-25

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Forum Bürgerstadt Leipzig

Das Plenartreffen fand statt am Montag, dem 25. Januar 2010, 16.30 Uhr in der VHS statt.

Programmpunkte:

  • Protokollkontrolle
  • Projektvorstellung: neuester Stand zum Bürgerbeteiligungskonzept "Rahmenordnung zur Bürgerbeteiligung mit Instrumentenkoffer"
  • Vorstellung der Homepage unseres Forums, die mittlerweile online ist
  • Raum für Diskussion
  • Festlegungen zum Inhalt des nächsten Treffens

Im Auftrag, Ralph Keppler, Referent

Ergebnisprotokoll

Beate Tischer, Moderation

Rahmenordnung zur Bürgerbeteiligung

Das Gesamtkonzept zur Bürgerbeteiligung in Leipzig: „Rahmenordnung zur Bürgerbeteiligung“ wurde von Frau Dr. Heymann vorgestellt.

Das Konzept zur Bürgerbeteiligung wurde intensiv diskutiert. Hier die wesentlichen Aspekte und Ergebnisse:

  • Zu den Bürgerbeteiligungsinstrumenten: Es kommt darauf an zu wissen, „was“ die Anforderungen an die Bürgerbeteiligung sind (was will man erreichen?). Die Beteiligungsinstrumente sind passend zum jeweiligen Projekt und den gerade anstehenden Projektschritten auszuwählen.
  • Zum Prozessmanagement der Bürgerbeteiligung: Es ist an oberer Stelle in der Verwaltung anzusiedeln. Es umfasst als Aufgaben u. a. die Hilfestellung für die Verwaltung, damit Bürgerbeteiligung optimal umgesetzt wird. Die/der Prozessmanager/in schafft die Transparenz den Bürger/innen gegenüber und steht für Rückfragen zur Seite. Die/der Prozessmanager/in ist Ansprechpartner/in zu Beteiligungsprojekten, die von der Bürgerschaft gewünscht sind und setzt hier den Startimpuls.
  • Zur Liste der Bürgerbeteiligungsprojekte: Vorschlag der Projekte durch Bürgerschaft, Politik, Verwaltung (Trialogprinzip). Der Stadtrat entscheidet dazu ein Mal im Jahr, so dass die Liste der Beteiligungsprojekte ergänzt und fortgeführt wird.
  • Paradebeispiele zu Bürgerbeteiligungsprojekten sind notwendig, um die Vorteile der Bürgerbeteiligung zu untermauern (die Verwaltung wird sonst wegen des Aufwands Bürgerbeteiligung nicht praktizieren wollen). Es sollte ein Controlling zu Projekten (Paradebeispielen) erfolgen, die einen Fallvergleich ergeben, zwischen den Kosten und dem Verfahrensaufwand ohne und mit Bürgerbeteiligung, so dass die Vorteile der Bürgerbeteiligung bei den von Bürger/innen mit getragenen Projekten ersichtlich werden können.
  • Besonders wichtig bei Bürgerbeteiligung und dem vorliegenden Konzept ist die Transparenz und Information bei den Projekten, ebenso die Verbesserung der Befugnisse von Rat und Verwaltung, weil das Wissen der Meinungen der Bürger/innen gegeben ist.
  • Die Rahmenordnung zeigt den Weg der Beteiligung und das Management der Bürgerbeteiligungsprozesse auf. Diese muss jetzt vom Stadtrat für eine stärkere Position der Bürgerbeteiligung in Leipzig beschlossen werden. Das ist die notwendige Grundsatzentscheidung. Daran schließt sich eine Entwicklungsphase an, Bürgerbeteiligung in der Paris umzusetzen.
  • In der Rahmenordnung sollten die Gründe der Bürgerbeteiligung aus dem Statusreport Lokale Demokratiebilanz Leipzig hervorgehoben werden.
  • Eine Stärkung müssen webbasierte Beteiligungsmethoden erfahren.
  • Zum Bürgerbeteiligungskonzept beginnen schon dieses Jahr Fortbildungsveranstaltungen für die städtischen Mitarbeiter/innen.
  • Die Rahmenordnung zur Bürgerbeteiligung wird verbindlich und damit eine Satzung werden.
  • Fazit: sofern die Rahmenordnung kommt bedeutet dies für die Bürgerbeteiligung in Leipzig einen riesigen Schritt nach vorne. Leipzig ist dann eine der ersten Kommunen, insbesondere die erste Großstadt, die dies hätte und ist eindeutig bundesweit Vorreiterkommune.

Homepage Forum Bürgerstadt Leipzig

Von Herrn Reinhardt aus der Projektgruppe „Öffentlichkeitsarbeit / Medien“ wurde der Interntauftritt des Forums, erreichbar über http://www.forum-buergerstadt-leipzig.de, vorgestellt. Erläutert wurden der Aufbau und Möglichkeiten. Die Website ist online und will genutzt werden. Es ist in erster Linie eine Informationsplattform für das Forum selbst und für die Öffentlichkeitsarbeit. Der Auftritt ist unser „Schaufenster“. Die Aktualisierung erfolgt durch das Redaktionsteam der Projektgruppe. Zur Kontaktaufnahme und für die Inhalte, die eingestellt werden sollen, ist in der oberen, waagerechten Leiste der „Kontakt“-button zu nutzen.

Die Diskussion zur Website erbrachte folgende Ergebnisse:

  • Die Bitte an alle FBL-Mitstreiter/innen, die Forumsseite sich anzuschauen, kennen zu lernen und zu nutzen.
  • Ganz wichtig: Die Bitte schließt ein, die jeweils aktuellen Projektstände an das Redaktionsteam (siehe oben: Kontaktbutton) zu übermitteln. Dies ist nur durch die Projektgruppen möglich, die hier in der Verantwortung gefordert sind.
  • Es ist nur in „Ausnahmefällen“ möglich, ohne Nutzung des PC`s (also nicht online über den Kontaktbutton), Materialien an die Onlinegruppe weiterzugeben. Der Aufwand diese abzutippen ist praktisch nicht leistbar.
  • Jeweils werden vom Redaktionsteam die Forumsprotokolle (ohne Teilnehmerliste) online gestellt.
  • Die Homepages der Engagierten (z. B. der Bürgervereine, etc.) können mit unserer FBL Homepage verlinkt werden. Hier die Bitte diese Möglichkeit unbedingt zu nutzen.
  • Das Stadtbüro sollte die Verlinkung zur Homepage auf den Stadtbüroseiten noch präsenter werden lassen. Eine Verlinkung direkt auf der Startseite von „leipzig.de“ ist nicht möglich, da deren Kapazität sehr nachgefragt und umkämpft ist.
  • Bei den kommenden FBL-Treffen wird jeweils auf die Nutzung der Homepage hingewiesen, damit sich die Breitenwirkung verstärkt.
  • Fazit: Die Homepage ist sehr gelungen und wird als sehr wichtig für unsere Forumsarbeit sehr begrüßt.

Kurzinformationen zu Veranstaltungen / Themen

Das nächste Treffen findet am 15. März 2010, 16:30 Uhr, wieder in der VHS statt. Der Raum wird noch bekannt gegeben. Alle sind herzlich eingeladen !!!

Ralph Keppler,
Referat Medien, Kommunikation und Stadtbüro