APRIL.2007-04-06

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Gegenstrategien zur Privatisierung kommunaler Einrichtungen
(Erfahrungsaustausch und Alternativen)

Veranstaltung von Attac Leipzig mit Unterstützung aus dem APRIL-Netzwerk im Rahmen des Kongresses BUKO-30

Freitag, 6.4.2007, 15-17 Uhr, an der Universität Leipzig, Jahnallee 59

Ankündigung

Privatisierung städtischer Einrichtungen stehen seit einigen Jahren immer häufiger auf der Tagesordnung der Kommunen. Stadtwerke, Wohnungsgesellschaften, Wasserversorgung, Verkehrsbetriebe oder Müllentsorgung sind nur einige der betroffenen Bereiche. Von den Befürwortern werden als Hauptargument meist die leeren Kassen angeführt sowie den städtischen Betrieben Ineffizienz unterstellt. Laut einer These von Ex-Finanzminister Hans Eichel soll der Staat oder eine Kommune nur die Bereiche bewirtschaften, die ein privater Betreiber nicht effizienter bewirtschaften könne. Diese Argumentation wird in der Diskussion von vielen CDU-, SPD- und FDP-Vertretern immer wieder als eine Grundlage für Privatisierungsentscheidungen in Stadtparlamenten angeführt. Die Einsicht, dass nicht alle Bereiche nach den Grundsätzen der freien Marktwirtschaft betrieben werden können, da dies zu enormen Ausfällen und Einschränkungen des Sozialstaates führt, ist meist nur unterbewußt vorhanden und ordnet sich dem Diktat der leeren Kassen unter. Der Workshop soll vor allem Aktive aus verschiedenen Städten zusammenbringen und zum gegenseitigen Erfahrungsaustausch anregen. Was kann man gegen Privatisierungsbestrebungen tun und wie kann man die breite Bevölkerung dazu mobilisieren, etwas gegen den Ausverkauf städtischer Unternehmen zu unternehmen.