RedTeddy am 26. Juli 2009 um 16:07 Uhr

2009-07-26T16:07:28Z

← Nächstältere Version		Version vom 26. Juli 2009, 18:07 Uhr
Zeile 1:		Zeile 1:
	Home [[Hauptseite]] / [[WAK]] / [[WAK.AG-Diskurs]] / [[WAK.MB-Debatte]]		Home [[Hauptseite]] / [[WAK]] / [[WAK.AG-Diskurs]] / [[WAK.MB-Debatte]] / [[WAK.MB-Debatte#Innerparteiliche_Prozesse]]

	Beitrag aus dem [http://www.die-linke-in-leipzig.de/index.php?seite=mitteilungsblatt Mitteilungsblatt] 6-2008 des Stadtverbands der Linkspartei		Beitrag aus dem [http://www.die-linke-in-leipzig.de/index.php?seite=mitteilungsblatt Mitteilungsblatt] 6-2008 des Stadtverbands der Linkspartei

HGG: Die Seite wurde neu angelegt: Home Hauptseite / WAK / WAK.AG-Diskurs / WAK.MB-Debatte Beitrag aus dem [http://www.die-linke-in-leipzig.de/index.php?seite=mitteilungsblatt Mitteilung...

2008-07-15T11:24:44Z

Die Seite wurde neu angelegt: Home Hauptseite / WAK / WAK.AG-Diskurs / WAK.MB-Debatte Beitrag aus dem [http://www.die-linke-in-leipzig.de/index.php?seite=mitteilungsblatt Mitteilung...

Neue Seite

Home [[Hauptseite]] / [[WAK]] / [[WAK.AG-Diskurs]] / [[WAK.MB-Debatte]]

Beitrag aus dem [http://www.die-linke-in-leipzig.de/index.php?seite=mitteilungsblatt Mitteilungsblatt] 6-2008 des Stadtverbands der Linkspartei

<big>'''Weder langer Atem noch Brechstange'''</big>

Eine Replik auf Skadi Jennickes These „Langer Atem statt Brechstange“
(Mitteilungsblatt 3/2008, DIE LINKE.Leipzig, S.3, Diskussion)

Auf interessante und wissenschaftlich aufgehübschte Weise greift die Autorin
die aktuellen Zusammenhänge im Leipziger Stadtverband auf und verdreht sie
schließlich doch.

Sie führt aus: „Minderheiten sind keine absoluten Größen, sie können nur in
Bezug auf bestimmte Fragen entstehen.“ Jedenfalls ist diese Aussage ohne jeden
Kontext richtig. Sie koppelt die Minderheit an die Sachfrage und setzt sie in
den Rahmen einer Verabsolutierung, den die Minderheit auch nicht in einer
bestimmten Sachfrage beansprucht. Mit etwas Unschärfe könnte es fast wahr
sein, wenn man weder den eigentlichen Gegenstand (Demokratie ist der unstete
Wechsel von Minderheiten und Mehrheiten) noch die daraus erwachsende
Konsequenz berücksichtigtet. Die besteht darin, dass das ursprüngliche
demokratische „Instrument der Mehrheit“ selbst keine tiefe inhaltliche Frage
darstellt. Vielmehr ist die Fähigkeit zur Toleranz die Voraussetzung dafür,
minderheitlich vertretene Sachfragen zu mehrheitsfähigen Perspektiven
umzugestalten. In diesem Sinne zählt in der Formfrage nur ein Argument:
„Minderheiten respektieren und deren Positionen gleichberechtigt einbinden“.
Schließlich geht es um Erkenntnisse. Wie konstituiert sich nun die
angenommene Mehrheit im Leipziger Stadtverband? Sie setzt sich im Wesentlichen
aus einer Gruppe von Funktionären und einer großen Gruppe von Mitgliedern
zusammen. Im Prozess der Konstituierung nutzt die Funktionärsgruppe ihre
privilegierten Zugriffsmöglichkeiten auf die Informationswege im Stadtverband
(Internet, Mitteilungsblatt, Email-Verteiler, Anleitung der Ortsvorsitzenden).
Die so durch Fehlinformation, bewusste Missdeutungen und Diffamierungen
vorgeprägte große Mitgliedergruppe (in den Basisorganisationen und auch die
Delegierten des Stadtparteitages) ist somit nur im Stande, die intendierte
Grundauffassung der Funktionärsgruppe zu bestätigen. Dass die Kritiker nur
wenige Mandate oder Ämter innehaben, wird ihnen obendrein als
Kompetenzminderung angerechnet.

Selbst Minderheit zu sein und zugleich von Amtsmacht Abstand zu nehmen, liegt
im Wesen des Kritikers. Eine Mehrheit oder Personen in Ämtern, Mandaten und
Funktionen tun sich mit Kritik mehr als schwer. Der Autorin ist in die- sem
Zusammenhang zuzustimmen, wenn sie Amts- und Mandatserlangungsabsicht als
Motiv der Beteiligung einzelner unterstellt. Dabei ist das Beharrungsvermögen
und strukturelle Verdrängungsgebaren von Amts- und Mandatsträgern eine
spezifische Seite dieser Motivation.

Für die Leipziger Situation möge man sich folgerichtig vorstellen, dass ein
Fraktionsmitglied bzw. ein Amtsträger kraft seines Amtes sich selbst Kompetenz
zuweist, dies von der Menge seiner so informierten Anhänger bestätigt und
anschließend die mögliche Alternative auf dieser Grundlage angezweifelt wird.
Hierin besteht die Crux. Diese beleuchtet die Autorin leider nicht und löst
sie in der Folge auch nicht auf.

Zwei wichtige Aspekte werden also einfach außen vor gelassen. Die
grundsätzliche kritische Betrachtung von Demokratiedefiziten als Anlass für
die Kritik selbst und die gegenwärtige und lokale Perspektive, die der
kritischen Betrachtung zu unterliegen hat. Auf den Punkt gebracht, weist das
Paradoxon des Kreters Epimenides deutlich darauf. Er behauptete: „Alle Kreter
lügen“. In nur umgekehrter Weise beansprucht die Autorin als
Vorstandsvertreterin (Die Antinomie des Barbiers) für sich die Wahrheit – und
zwar die einzige Wahrheit, solange sie von einer Mehrheit vertreten wird, die
sich allein durch sie selbst legitimiert – sowohl in Sach- als auch
grundlegend in allen formellen Fragen. An anderer Stelle beansprucht die
Autorin Zeit für Veränderungsprozesse („Annäherungsprozesse politischer
Kulturen brauchen Zeit“, ebd.). Dem kann man durchaus zustimmen. Doch
wesentlich für Veränderungs- und Annährungsprozesse ist der politische Wille
dazu. Das setzt Achtung von Minderheiten voraus. Insbesondere erwächst dieses
Erfordernis im Kontext der Parteineubildung. Denn sie braucht nicht nur den
formal erklärten Willen zur Zusammenführung. Sie braucht den tatsächlichen
Willen. „Das Prinzip der Po- litik ist der Wille. Je einseitiger, das heißt
also, je vollendeter der politische Verstand ist, um so mehr glaubt er an die
Allmacht des Willens, um so blinder ist er gegen die natürlichen und geistigen
Schranken des Willens, um so unfähiger ist er also, die Quelle sozialer
Probleme zu entdecken.“ (MEW I, 402) Wir brauchen also keinen einseitigen
politischen Verstand. Es ist an der Zeit, dies zu erkennen und umzusetzen.

Maximilian Meurer

WAK.MB-Debatte.6-08-MM - Versionsgeschichte

RedTeddy am 26. Juli 2009 um 16:07 Uhr

HGG: Die Seite wurde neu angelegt: Home Hauptseite / WAK / WAK.AG-Diskurs / WAK.MB-Debatte Beitrag aus dem [http://www.die-linke-in-leipzig.de/index.php?seite=mitteilungsblatt Mitteilung...