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2008-07-13T17:04:07Z

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Beitrag aus dem [http://www.die-linke-in-leipzig.de/index.php?seite=mitteilungsblatt Mitteilungsblatt] 5-2008 des Stadtverbands der Linkspartei

<big>'''Wie eine brennende Debatte unter „Einseitigkeit“ leidet. <br/> Ein Versuch, zu einer ernsthaften und überfälligen Debatte einzuladen'''</big>

Nicht erst die [[WAK.MB-Debatte.5-08-JN | Reflexion auf den 1. Mai durch Jule Nagel]] hat uns veranlasst, eine
bereits 2006 begonnene und nunmehr bereits im März wieder aufgenommene
Diskussion zu einem gesellschaftspolitisch zentralen Problemkreis „Arbeit und
Vollbeschäftigung – bedingungsloses Grundeinkommen“ in den Mittelpunkt unseres
Wirkens als AG „Soziale Politik“ zu stellen.

Wir teilen die Auffassung, dass diese Thematik ohne eine grundlegende Kritik
der herrschenden kapitalistischen Gesellschaft mit ihrem Wesensmerkmal der
Ausbeutung der Ware Arbeitskraft nicht in der Lage ist, eine ausbeutungsfreie
gesellschaftliche Alternative, in „die freie Entwicklung eines jeden die
Bedingung für die freie Entwicklung aller ist“ (Manifest der Kommunistischen
Partei), zu entwickeln.

Andererseits sind wir der Meinung, dass diese Alternative nur in einer
langfristigen und intensiven Debatte, ausgehend von den heutigen Bedingungen,
unter den denen die jetzigen Generationen ihre politischen und
gesellschaftlichen Erfahrungen sammeln und nach Wegen zur Erreichung dieser
Vision suchen, gedanklich vorzubereiten und mit praktischer Einflussnahme auf
die heutigen Zustände zu entwickeln ist. Diesem Ziel dient die von uns
angebotene Diskussionsreihe.

Während zum Auftakt eine Analyse der verschiedenartigsten Modelle eines
bedingungslosen Grundeinkommens – ihre Gemeinsamkeiten und Unterschiede – mit
einer PowerPoint-Präsentation und einem Diskussionspapier der Sprecherin Pia
Witte (unter http://www.witte-leipzig.de) im Mittelpunkt stand, wurde in der
zweiten Veranstaltung speziell das Modell der linken BAG Bedingungsloses
rundeinkommen zur Disposition gestellt. In der Veranstaltung am 27. Mai 2008
18:00 Uhr im linxxnet werden wir uns gezielt der Frage nach dem Charakter der
Arbeit zuwenden. Insofern trifft der Kommentar von Jule Nagel zum 1. Mai genau
diesen Gegenstand.

Es lohnte sich demnach, hier nunmehr endlich in eine gewollt kontroverse
Diskussion einzusteigen. Denn, und das ist das eigentlich Enttäuschende,
unsere bisherigen Angebote wurden nicht von den Verfechtern des
bedingungslosen Grundeinkommens angenommen. Damit fehlt jedoch das
entscheidende Element eines fruchtbaren und zu neuen Erkenntnissen führenden
Streitgesprächs.

Um es klar zu formulieren: Wir stehen nicht für eine „Zelebrierung von
Erwerbsarbeit als Allheilmittel“ oder gar einer Tolerierung von
Vollbeschäftigung mit massenhaftem Niedriglohnsektor. Allerdings unterscheiden
wir Arbeit von der kapitalistischen Form der ausbeutenden Lohnarbeit. Wir
verbinden im Engels´schen Sinn „Die Rolle der Arbeit bei der Menschwerdung des
Affen“ mit einer ausbeutungsfreien gesellschaftlichen Alternative.

Es geht uns jedoch nicht um einen theoretischen und visionären Diskurs,
sondern um Erkenntnisse und Schlussfolgerungen für heutige linke Politik. Wir
werden immer häufiger damit konfrontiert, dass die aktuelle und notwendige
Debatte von Teilen der Vertreter des bedingungslosen Grundeinkommens
vorgeschoben wird, um sich den aktuellen Kämpfen um Verbesserung der Lebens-
und Existenzbedingungen zu verweigern. Doch die Menschen können nicht warten,
bis die neue ausbeutungsfreie Gesellschaft geschaffen ist. Das ist u.E. die
Brisanz der Problematik.

Als AG „Soziale Politik“ werden wir entsprechend unseren Leitlinien verstärkt
in die gesellschaftspolitische Debatte eingreifen. Zunächst noch im lokalen
Rahmen, aber erste Vorbereitungen für ein bundesweites Forum sind bereits in
Arbeit. Deshalb nochmals unser Aufruf: Nehmt unser Angebot zum Streitgespräch
an, verweigert euch nicht länger!

Petra Weißfuß/Pia Witte

WAK.MB-Debatte.5-08-PW - Versionsgeschichte

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