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<p>Die Seite wurde neu angelegt: Home <a href="/index.php/Hauptseite" title="Hauptseite">Hauptseite</a> / <a href="/index.php/WAK" class="mw-redirect" title="WAK">WAK</a> / <a href="/index.php/WAK.AG-Diskurs" title="WAK.AG-Diskurs">WAK.AG-Diskurs</a> / <a href="/index.php/WAK.MB-Debatte" title="WAK.MB-Debatte">WAK.MB-Debatte</a> Beitrag aus dem [http://www.die-linke-in-leipzig.de/index.php?seite=mitteilungsblatt Mitteilung...</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>Home [[Hauptseite]] / [[WAK]] / [[WAK.AG-Diskurs]] / [[WAK.MB-Debatte]]<br /> <br /> Beitrag aus dem [http://www.die-linke-in-leipzig.de/index.php?seite=mitteilungsblatt Mitteilungsblatt] 4-2008 des Stadtverbands der Linkspartei<br /> <br /> &lt;big&gt;'''Wie und für wen arbeitet die Stadtratsfraktion der LINKEN?'''&lt;/big&gt;<br /> <br /> Ich erlaube mir ein Urteil, weil ich die Arbeit der Fraktion seit 1994 gut<br /> kenne. Sie wird in den Äußerungen und Texten der Stadtforumsgruppe – so will<br /> ich die Kritiker nennen – immer wieder als abgehoben oder gar losgelöst von<br /> der Partei bezeichnet, es gäbe keine Zusammenarbeit zwischen (Stadt-)Partei<br /> und Fraktion und sie soll sogar die Partei dominieren. Abgesehen davon, dass<br /> eine Fraktion kein Parteiorgan ist (sie ist ein Zusammenschluss von Stadträten<br /> zur Erreichung gemeinsamer politischer Ziele; sie ist der Gemeindeordnung<br /> unterworfen und ihre Tätigkeit wird vom Steuerzahler finanziert) stimmt diese<br /> Darstellung absolut nicht. Warum? <br /> <br /> 1. Bis auf die auf der offenen Liste gewählten Nicht-Parteimitglieder arbeiten<br /> alle Fraktionsmitglieder in ihren Basisgruppen, Ortsverbänden u.a. Gremien<br /> mit – meist besonders aktiv.<br /> <br /> 2. Fast alle Fraktionsmitglieder nehmen als Delegierte oder Gäste regelmäßig<br /> an den SDK oder SPT teil und diskutieren dort. <br /> <br /> 3. Die inhaltliche Grundlage für die Arbeit der Fraktion ist das<br /> Kommunalwahlprogramm (KWP), das letzte stammt von 2004. Dieses KWP wurde – wie<br /> auch die vorhergehenden – in zahlreichen Arbeitsgruppen von Genossen und auch<br /> Sympathisanten erarbeitet, in vielen Gremien diskutiert und von der SDK<br /> beschlossen. Auf der Basis dieses KWP haben etwa genau so viel Bürger die PDS<br /> gewählt wie die CDU und die SPD, alle 3 Fraktionen sind nämlich gleich groß.<br /> Dieses KWP ist ein Programm der Partei, es vertritt die Linie der Partei (dass<br /> es damals noch die PDS war, kann man niemandem vorwerfen – obwohl es Vorwürfe<br /> dieser Art gibt; es gilt für eine Wahlperiode bis 2009 und ich sehe keinen<br /> Grund, es jetzt noch zu ändern). Die Fraktion arbeitet inhaltlich danach und<br /> zwar erfolgreich (s. z.B. Halbzeitbilanzen und die auf dem Stadtparteitag Ende<br /> Februar vorgelegte Übersicht). Das zeigt auch die für die gemeinsame<br /> Klausurberatung von Stadtvorstand und Fraktion am 5. April 2008 erarbeitete<br /> Analyse der Umsetzung des KWP. Gleichzeitig beginnt die Arbeit am neuen KWP<br /> für 2009. Ich fände es sehr gut, wenn die Stadtforumsgruppe daran intensiv<br /> mitarbeiten würde.<br /> <br /> 4. Wenn man sich in o.g. Weise über die Fraktion äußert, sollte man deren<br /> Arbeit und Arbeitsweise wenigstens kennen. Die Fraktion hat auf Grund<br /> vieljähriger Erfahrung eine – wie ich finde – recht effektive Arbeitsweise<br /> gefunden (da es eine sehr aufwändige ehrenamtliche Arbeit ist – meist neben<br /> dem Beruf –, ist Effektivität sehr wichtig). Die Fraktionssitzungen<br /> (i.d.R. zwei pro Monat) werden inhaltlich in drei Arbeitskreisen vorbereitet,<br /> denen außer den fachlich zuständigen Stadträten auch „Fachberater“ (wie ich<br /> z.B.) angehören. Dort werden eigene Anträge und Anfragen, Anträge anderer<br /> Fraktionen oder Stadträte sowie Vorlagen und andere Materialien der kommenden<br /> Ratsversammlung vorberaten, ausführlich diskutiert (auch unter Einbeziehung<br /> der lokal zuständigen Stadtbezirksbeiräte unserer Partei) und mit einer<br /> Empfehlung an die Fraktion weitergeleitet. Wir sitzen dort als Genossen und<br /> beraten im Sinne der Partei. Dasselbe gilt für die Fraktionssitzungen, die oft<br /> 4 – 5 Stunden dauern, viele unterschiedliche Dinge behandeln müssen und sowohl<br /> aus Gründen der Vertraulichkeit bei strategischen und taktischen Überlegungen<br /> als auch aus Gründen der Effektivität nicht generell geöffnet werden sollten.<br /> Soweit ich weiß, können die Mitglieder des Stadtvorstandes (und auch höherer<br /> Gremien) als Gäste an den Fraktionssitzungen teilnehmen. Wer hat das<br /> wahrgenommen, auch von den ausgetretenen Vorstandsmitgliedern? Ebenso sehe<br /> ich keinen von den Kritikern auf der Empore bei Ratsversammlungen. All das,<br /> was ich hier genannt habe, kostet viel Zeit und Kraft und sollte nicht<br /> verunglimpft werden. <br /> <br /> 5. Ein letzter Punkt: Für einen Stadtrat der LINKEN ist es selbstverständlich,<br /> dass er sich vor allem für soziale Belange und für die Interessen der<br /> Schwächsten in der Gesellschaft einsetzt. Das zeigt die Arbeit unserer<br /> Fraktion von Anfang an. Aber ein Ergebnis, einen Beschluss – der dann auch<br /> umgesetzt werden muss – herbeizuführen, ist ein mühsamer und i.d.R.<br /> langwieriger Prozess. Das geht nicht im Hauruckverfahren oder „mit der<br /> Brechstange“. Als Beispiel will ich das Sozialticket nennen. Abgesehen<br /> davon, dass es anfangs auch in der eigenen Partei Skeptiker gab, brauchte es<br /> einen langen Atem und viele Gespräche, zwei weitere Fraktionen für diesen<br /> Beschluss zu gewinnen – und natürlich außerparlamentarischen Druck (dank Pia<br /> Witte und Petra Weißfuß und ihren Mitstreitern aus der ASG Soziale Politik –<br /> ich hätte mir übrigens gewünscht, wenn die AG ASG sich mit dieser AG<br /> zusammengetan hätte, anstatt eine eigenständige AG zu bilden). Obwohl der<br /> Sozialbürgermeister Fabian dies aus finanziellen Gründen abgelehnt hat, will<br /> die SPD-Fraktion bei ihrer Zustimmung bleiben – trotzdem ist die Sache noch<br /> nicht „gegessen“. Ich hoffe, ich habe zeigen können, dass die Vorwürfe<br /> gegenüber unserer Stadtratsfraktion nicht gerechtfertigt sind und nicht zur<br /> Stärkung der Arbeit unseres Stadtverbandes beitragen. Ich hoffe sehr, dass im<br /> Stadtverband zu einer konstruktiven Arbeit zurückgefunden wird.<br /> <br /> Joachim Finster</div>

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