RedTeddy am 26. Juli 2009 um 16:05 Uhr

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HGG: /* IGR aus Leipzig zum Thema: Stadtforum 19.03.08 00:33 Uhr */

2008-07-20T09:59:41Z

IGR aus Leipzig zum Thema: Stadtforum 19.03.08 00:33 Uhr

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	* Der Vorsitzende leitet inzwischen die Sitzungen des Stadtvorstandes ohne die geringste Bemühung um Integration oder Neutralität. So wollte er nicht nur einmal ohne geschäftsordnungsmäßigen Antrag um die Entziehung des Rederechts von missliebigen Mitgliedern und Gästen. Bei teils lautstarker Intervention eskalierte er mehrfach die Diskussion.		* Der Vorsitzende leitet inzwischen die Sitzungen des Stadtvorstandes ohne die geringste Bemühung um Integration oder Neutralität. So wollte er nicht nur einmal ohne geschäftsordnungsmäßigen Antrag um die Entziehung des Rederechts von missliebigen Mitgliedern und Gästen. Bei teils lautstarker Intervention eskalierte er mehrfach die Diskussion.
	* Die Partei wird vollständig dem Willen einzelner Fraktionsmitglieder unterworfen. So wurde des Öfteren, etwa beim Antrag zum kostenfreien Mittagessen für Kinder von SozialleistungsbezieherInnen, eingewandt, ein solches Begehren sei nicht mit der Fraktion abgesprochen. Eigenständige Forderungsrechte der Partei wurden als „unüblich“ abqualifiziert, selbst das Recht der Partei, die Fraktion um Initiative zu ersuchen, wurde durch den Vorsitzenden abgesprochen.		* Die Partei wird vollständig dem Willen einzelner Fraktionsmitglieder unterworfen. So wurde des Öfteren, etwa beim Antrag zum kostenfreien Mittagessen für Kinder von SozialleistungsbezieherInnen, eingewandt, ein solches Begehren sei nicht mit der Fraktion abgesprochen. Eigenständige Forderungsrechte der Partei wurden als „unüblich“ abqualifiziert, selbst das Recht der Partei, die Fraktion um Initiative zu ersuchen, wurde durch den Vorsitzenden abgesprochen.
	* Gespräche zwischen Fraktion und Vorstandsvertretern wurden weder im Gesamtvorstand angekündigt, noch deren Inhalte und Ergebnisse im Vorstand		* Gespräche zwischen Fraktion und Vorstandsvertretern wurden weder im Gesamtvorstand angekündigt, noch deren Inhalte und Ergebnisse im Vorstand kommuniziert. Ein Antrag, dies zu ändern, wurde bis heute vertagt und nicht behandelt.
	kommuniziert. Ein Antrag, dies zu ändern, wurde bis heute vertagt und nicht behandelt.
	* Informations-, Kommunikations- und Entscheidungsprozesse des Stadtvorstandes verlaufen an gewählten und satzungsmäßig bestimmten Strukturen vorbei. Stellvertretende Vorsitzende, die laut Geschäftsordnung mit der Koordination des Vorstandes gemeinsam mit dem Vorsitzenden beauftragt sind, gehören nicht dazu. Die in der Geschäftsordnung vorgeschriebenen Sitzungsvorbereitungen mit den Stellvertretern wurden vom Vorsitzenden ebenso nicht einberufen.		* Informations-, Kommunikations- und Entscheidungsprozesse des Stadtvorstandes verlaufen an gewählten und satzungsmäßig bestimmten Strukturen vorbei. Stellvertretende Vorsitzende, die laut Geschäftsordnung mit der Koordination des Vorstandes gemeinsam mit dem Vorsitzenden beauftragt sind, gehören nicht dazu. Die in der Geschäftsordnung vorgeschriebenen Sitzungsvorbereitungen mit den Stellvertretern wurden vom Vorsitzenden ebenso nicht einberufen.

HGG: /* IGR aus Leipzig zum Thema: Stadtforum 19.03.08 00:33 Uhr */

2008-07-20T09:59:15Z

IGR aus Leipzig zum Thema: Stadtforum 19.03.08 00:33 Uhr

RedTeddy am 30. April 2008 um 12:24 Uhr

2008-04-30T12:24:02Z

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	Unsere fortwährenden Anstrengungen, die Arbeit des Vorstandes auf eine von Transparenz, Demokratie und Basisorientierung geprägte Grundlage zu stellen, werden durch eine zum Block formierte Mehrheit des Vorstandes um den Vorsitzenden bekämpft:		Unsere fortwährenden Anstrengungen, die Arbeit des Vorstandes auf eine von Transparenz, Demokratie und Basisorientierung geprägte Grundlage zu stellen, werden durch eine zum Block formierte Mehrheit des Vorstandes um den Vorsitzenden bekämpft:
	* Nach unserer Ansicht sollten in die Arbeit des Stadtvorstandes die Mitglieder, die stadtweiten Zusammenschlüsse und Fraktion(en) stärker eingebunden werden. Ebenfalls sollten die Rechte des Kollegialorgans Vorstand gegenüber Einzelentscheidungen gestärkt werden. Doch die erste Erfahrung mit dem neuen Vorstand machten wir noch während der Gratulationen zur Wahl, als uns ohne Nennung des Antragsstellers ein Entwurf für eine Geschäftsordnung ausgehändigt wurde, der nicht nur durch die Verwendung des alten Namens PDS den Parteineubildungsprozess ignorierte.. Daraufhin brachten wir einen neuen Geschäftsordnungsentwurf ein, welcher unserem demokratischen Grundanliegen Rechnung tragen sollte, woraufhin ein Mitglied des Stadtvorstandes schriftlich, wohl auch die Meinung der Mehrheit, erklärte, dass Diskussionen zu dieser Sache nicht erwünscht seien. Erst nach wochenlangen zähen Verhandlungen konnte eine Einigung, die nicht nur die Übernahme des vergangenen Status Quo war, erzielt		* Nach unserer Ansicht sollten in die Arbeit des Stadtvorstandes die Mitglieder, die stadtweiten Zusammenschlüsse und Fraktion(en) stärker eingebunden werden. Ebenfalls sollten die Rechte des Kollegialorgans Vorstand gegenüber Einzelentscheidungen gestärkt werden. Doch die erste Erfahrung mit dem neuen Vorstand machten wir noch während der Gratulationen zur Wahl, als uns ohne Nennung des Antragsstellers ein Entwurf für eine Geschäftsordnung ausgehändigt wurde, der nicht nur durch die Verwendung des alten Namens PDS den Parteineubildungsprozess ignorierte.. Daraufhin brachten wir einen neuen Geschäftsordnungsentwurf ein, welcher unserem demokratischen Grundanliegen Rechnung tragen sollte, woraufhin ein Mitglied des Stadtvorstandes schriftlich, wohl auch die Meinung der Mehrheit, erklärte, dass Diskussionen zu dieser Sache nicht erwünscht seien. Erst nach wochenlangen zähen Verhandlungen konnte eine Einigung, die nicht nur die Übernahme des vergangenen Status Quo war, erzielt werden.
	werden.
	* Unserem Wunsch zur Einrichtung eines Mailverteilers zur besseren Verständigung im Vorstand wurde erst nach langen Diskussionen und Erklärung technischer Möglichkeiten unsererseits stattgegeben. Unser Wunsch, ein elektronisches Abstimmungsverfahren bei gleichzeitiger Sicherstellung von Diskussion und Beteiligungsrechten zu ermöglichen, wurde abgelehnt, was den Vorsitzenden, der gegen dieses Verfahren votierte, nicht hinderte, kurze Zeit später ein eben solches Verfahren ohne Beschluss innerhalb weniger Stunden im Interesse seines eigenen Anliegens durchzuführen.		* Unserem Wunsch zur Einrichtung eines Mailverteilers zur besseren Verständigung im Vorstand wurde erst nach langen Diskussionen und Erklärung technischer Möglichkeiten unsererseits stattgegeben. Unser Wunsch, ein elektronisches Abstimmungsverfahren bei gleichzeitiger Sicherstellung von Diskussion und Beteiligungsrechten zu ermöglichen, wurde abgelehnt, was den Vorsitzenden, der gegen dieses Verfahren votierte, nicht hinderte, kurze Zeit später ein eben solches Verfahren ohne Beschluss innerhalb weniger Stunden im Interesse seines eigenen Anliegens durchzuführen.
	* Arbeitsgruppen des Stadtvorstandes sind trotz unseres Bemühens teilweise immer noch nicht besetzt. So wurde weder eine Onlineredaktion, noch die AG Liebknecht-Haus, die wir im Interesse der Umsetzung der Aktionsprogramms des 1. Stadtparteitags berufen wollten, bis zum heutigen Tage gewählt, obwohl dies unsererseits mehrfach initiiert wurde.		* Arbeitsgruppen des Stadtvorstandes sind trotz unseres Bemühens teilweise immer noch nicht besetzt. So wurde weder eine Onlineredaktion, noch die AG Liebknecht-Haus, die wir im Interesse der Umsetzung der Aktionsprogramms des 1. Stadtparteitags berufen wollten, bis zum heutigen Tage gewählt, obwohl dies unsererseits mehrfach initiiert wurde.
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	* Die von uns forcierte stärkere Einbeziehung der Arbeit der Fraktion in die der Partei stößt, trotz hervorragender Beispiele auf Landes- und Bundesebene, auf Ablehnung. Sämtliche Anträge zu diesem Gegenstand wurden bis heute vertagt.		* Die von uns forcierte stärkere Einbeziehung der Arbeit der Fraktion in die der Partei stößt, trotz hervorragender Beispiele auf Landes- und Bundesebene, auf Ablehnung. Sämtliche Anträge zu diesem Gegenstand wurden bis heute vertagt.
	* Der Vorsitzende leitet inzwischen die Sitzungen des Stadtvorstandes ohne die geringste Bemühung um Integration oder Neutralität. So wollte er nicht nur einmal ohne geschäftsordnungsmäßigen Antrag um die Entziehung des Rederechts von missliebigen Mitgliedern und Gästen. Bei teils lautstarker Intervention eskalierte er mehrfach die Diskussion.		* Der Vorsitzende leitet inzwischen die Sitzungen des Stadtvorstandes ohne die geringste Bemühung um Integration oder Neutralität. So wollte er nicht nur einmal ohne geschäftsordnungsmäßigen Antrag um die Entziehung des Rederechts von missliebigen Mitgliedern und Gästen. Bei teils lautstarker Intervention eskalierte er mehrfach die Diskussion.
	* Die Partei wird vollständig dem Willen einzelner Fraktionsmitglieder unterworfen. So wurde des Öfteren, etwa beim Antrag zum kostenfreien Mittagessen für Kinder von SozialleistungsbezieherInnen, eingewandt, ein solches Begehren sei nicht mit der Fraktion abgesprochen. Eigenständige Forderungsrechte der Partei wurden als „unüblich“ abqualifiziert, selbst das Recht der Partei, die Fraktion um Initiative zu		* Die Partei wird vollständig dem Willen einzelner Fraktionsmitglieder unterworfen. So wurde des Öfteren, etwa beim Antrag zum kostenfreien Mittagessen für Kinder von SozialleistungsbezieherInnen, eingewandt, ein solches Begehren sei nicht mit der Fraktion abgesprochen. Eigenständige Forderungsrechte der Partei wurden als „unüblich“ abqualifiziert, selbst das Recht der Partei, die Fraktion um Initiative zu ersuchen, wurde durch den Vorsitzenden abgesprochen.
	ersuchen, wurde durch den Vorsitzenden abgesprochen.
	* Gespräche zwischen Fraktion und Vorstandsvertretern wurden weder im Gesamtvorstand angekündigt, noch deren Inhalte und Ergebnisse im Vorstand		* Gespräche zwischen Fraktion und Vorstandsvertretern wurden weder im Gesamtvorstand angekündigt, noch deren Inhalte und Ergebnisse im Vorstand
	kommuniziert. Ein Antrag, dies zu ändern, wurde bis heute vertagt und nicht behandelt.		kommuniziert. Ein Antrag, dies zu ändern, wurde bis heute vertagt und nicht behandelt.
	* Informations-, Kommunikations- und Entscheidungsprozesse des Stadtvorstandes verlaufen an gewählten und satzungsmäßig bestimmten Strukturen vorbei. Stellvertretende Vorsitzende, die laut Geschäftsordnung mit der Koordination des Vorstandes gemeinsam mit dem Vorsitzenden beauftragt sind, gehören nicht dazu. Die in der Geschäftsordnung vorgeschriebenen Sitzungsvorbereitungen mit den Stellvertretern wurden vom Vorsitzenden ebenso nicht einberufen.		* Informations-, Kommunikations- und Entscheidungsprozesse des Stadtvorstandes verlaufen an gewählten und satzungsmäßig bestimmten Strukturen vorbei. Stellvertretende Vorsitzende, die laut Geschäftsordnung mit der Koordination des Vorstandes gemeinsam mit dem Vorsitzenden beauftragt sind, gehören nicht dazu. Die in der Geschäftsordnung vorgeschriebenen Sitzungsvorbereitungen mit den Stellvertretern wurden vom Vorsitzenden ebenso nicht einberufen.
	All diese Vorgänge haben uns bewogen, unsere Vorstandstätigkeit niederzulegen. Wir
	stehen weiterhin für die notwendige innere Demokratisierung des Stadtverbandes, für		All diese Vorgänge haben uns bewogen, unsere Vorstandstätigkeit niederzulegen. Wir stehen weiterhin für die notwendige innere Demokratisierung des Stadtverbandes, für Transparenz in den Entscheidungen und Offenheit in den Diskussionen, für die Stärkung der Mitwirkungsrechte der Basis, für demokratische Kollegialorgane, für einen emanzipatorischen Charakter der Partei und für den gleichberechtigten Dialog der Mitglieder.
	Transparenz in den Entscheidungen und Offenheit in den Diskussionen, für die Stärkung der Mitwirkungsrechte der Basis, für demokratische Kollegialorgane, für einen emanzipatorischen Charakter der Partei und für den gleichberechtigten Dialog der Mitglieder.

	In diesem Sinne sehen wir jedoch unter den gegenwärtig herrschenden Verhältnissen in der Führung des Stadtverbandes, dominiert durch Herrschaftswissen und Ausgrenzung missliebiger Vorstandsmitglieder, und der einzig auf Blockade ausgerichteten Mehrheit im Stadtvorstand keine Möglichkeit, in diesem Gremium unser Anliegen umsetzen zu können.		In diesem Sinne sehen wir jedoch unter den gegenwärtig herrschenden Verhältnissen in der Führung des Stadtverbandes, dominiert durch Herrschaftswissen und Ausgrenzung missliebiger Vorstandsmitglieder, und der einzig auf Blockade ausgerichteten Mehrheit im Stadtvorstand keine Möglichkeit, in diesem Gremium unser Anliegen umsetzen zu können.

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RedTeddy am 26. Juli 2009 um 16:05 Uhr

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