WAK.Forum-Archiv - Versionsgeschichte

IGR am 28. Februar 2010 um 18:08 Uhr

2010-02-28T18:08:24Z

← Nächstältere Version		Version vom 28. Februar 2010, 20:08 Uhr
Zeile 223:		Zeile 223:
	30.1.2010: Der Stadtvorstand Leipzig stellt unter: 2. Die politische Entwicklung in Leipzig und die Stellung der LINKEN, in: "Materialien		30.1.2010: Der Stadtvorstand Leipzig stellt unter: 2. Die politische Entwicklung in Leipzig und die Stellung der LINKEN, in: "Materialien
	für die 1. Tagung des 2. Stadtparteitages" die Austritte ehemaliger WASG-Mitglieder Anfang 2008 unvollständig dar. Dokument: http://www.die-linke-in-leipzig.de/fileadmin/lcmssvleipzig/pdf/Parteitag/Material2SPT.pdf		für die 1. Tagung des 2. Stadtparteitages" die Austritte ehemaliger WASG-Mitglieder Anfang 2008 unvollständig dar. Dokument: http://www.die-linke-in-leipzig.de/fileadmin/lcmssvleipzig/pdf/Parteitag/Material2SPT.pdf
			* Trotz Aufforderung zur Korrektur an den Stadtvorstand wird dieser Zustand bis zum 25.2.2010 nicht nachgebessert. Die Korrektur und Ergänzung zum speziellen Fall finden sich hier: http://groups.google.de/group/leipziger-linke/browse_thread/thread/fd6f12c7b9a75f3a

IGR am 28. Februar 2010 um 18:04 Uhr

2010-02-28T18:04:59Z

← Nächstältere Version		Version vom 28. Februar 2010, 20:04 Uhr
Zeile 220:		Zeile 220:
	13.05.2009: Austritt von '''Thomas Bloch''', bis dahin Vorsitzender der BO Reudnitz/Anger-Crottendorf/Thonsberg (BO RAT)		13.05.2009: Austritt von '''Thomas Bloch''', bis dahin Vorsitzender der BO Reudnitz/Anger-Crottendorf/Thonsberg (BO RAT)
	* Austrittserklärung: http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/c58f981d958ffd18		* Austrittserklärung: http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/c58f981d958ffd18

			30.1.2010: Der Stadtvorstand Leipzig stellt unter: 2. Die politische Entwicklung in Leipzig und die Stellung der LINKEN, in: "Materialien
			für die 1. Tagung des 2. Stadtparteitages" die Austritte ehemaliger WASG-Mitglieder Anfang 2008 unvollständig dar. Dokument: http://www.die-linke-in-leipzig.de/fileadmin/lcmssvleipzig/pdf/Parteitag/Material2SPT.pdf

HGG am 17. Mai 2009 um 09:38 Uhr

2009-05-17T09:38:21Z

← Nächstältere Version		Version vom 17. Mai 2009, 11:38 Uhr
Zeile 219:		Zeile 219:

	13.05.2009: Austritt von '''Thomas Bloch''', bis dahin Vorsitzender der BO Reudnitz/Anger-Crottendorf/Thonsberg (BO RAT)		13.05.2009: Austritt von '''Thomas Bloch''', bis dahin Vorsitzender der BO Reudnitz/Anger-Crottendorf/Thonsberg (BO RAT)
	* Austrittserklärung: ~~[[WAK~~.~~AG-Diskurs~~.~~2009-05-13~~-~~Bloch]]~~		* Austrittserklärung: http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/c58f981d958ffd18

HGG am 17. Mai 2009 um 09:25 Uhr

2009-05-17T09:25:34Z

← Nächstältere Version		Version vom 17. Mai 2009, 11:25 Uhr
Zeile 217:		Zeile 217:
	* Brief an V. Külow - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/attach/78d9c1146f3b67da/VP-20081205-KuelowBrief.pdf?part=3		* Brief an V. Külow - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/attach/78d9c1146f3b67da/VP-20081205-KuelowBrief.pdf?part=3
	* Rücktrittserklärung - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/d66a49a3edbd1f2e		* Rücktrittserklärung - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/d66a49a3edbd1f2e

			13.05.2009: Austritt von '''Thomas Bloch''', bis dahin Vorsitzender der BO Reudnitz/Anger-Crottendorf/Thonsberg (BO RAT)
			* Austrittserklärung: [[WAK.AG-Diskurs.2009-05-13-Bloch]]

HGG am 17. Dezember 2008 um 10:09 Uhr

2008-12-17T10:09:34Z

← Nächstältere Version		Version vom 17. Dezember 2008, 12:09 Uhr
Zeile 209:		Zeile 209:
	* Austrittserklärung "Vereinigung von WASG und PDS in Sachsen in der Basis gescheitert - Vorstände im Erfolgsrausch" - http://groups.google.com/group/leipziger-linke/msg/0d313f3cdc5c292f		* Austrittserklärung "Vereinigung von WASG und PDS in Sachsen in der Basis gescheitert - Vorstände im Erfolgsrausch" - http://groups.google.com/group/leipziger-linke/msg/0d313f3cdc5c292f
	* Auflösungsmitteilung der LAG ASG - http://groups.google.com/group/leipziger-linke/msg/64ae32d0704a7a5a		* Auflösungsmitteilung der LAG ASG - http://groups.google.com/group/leipziger-linke/msg/64ae32d0704a7a5a
			* Weitere Erläuterungen am 14.12.2008 durch Lutz Hausstein als Reaktion auf Unterstellungen von Peter Weyh - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/6ee5c08d6f8f7b18

	Der Stadtvorstand Leipzig lehnt am '''14.10.2008''' den vom Landes-GF überwiesenen Antrag 09e-2008 ab.		Der Stadtvorstand Leipzig lehnt am '''14.10.2008''' den vom Landes-GF überwiesenen Antrag 09e-2008 ab.

HGG am 17. Dezember 2008 um 09:46 Uhr

2008-12-17T09:46:47Z

← Nächstältere Version		Version vom 17. Dezember 2008, 11:46 Uhr
Zeile 214:		Zeile 214:

	'''Veronika Petzold''', Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstands auf "WASG-Ticket", wendet sich am 06.12.2008 mit einem Brief an Volker Külow, in dem sie ihn noch einmal auffordert, in der "V-Mann-Affäre" Beweise auf den Tisch zu legen oder aber die ungeheuerlichen Beschuldigungen und den Generalverdacht gegen WASG-Mitglieder auf Kontakte zum Verfassungsschutz zurückzunehmen und eine umfassende politische Aufarbeitung anzustoßen. Petzold wird von anderen Mitgliedern des gf LaVo daraufhin massiv angegriffen. Am 12.12.2008 erklärt Veronika Petzold ihren Rücktritt aus dem Landesvorstand.		'''Veronika Petzold''', Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstands auf "WASG-Ticket", wendet sich am 06.12.2008 mit einem Brief an Volker Külow, in dem sie ihn noch einmal auffordert, in der "V-Mann-Affäre" Beweise auf den Tisch zu legen oder aber die ungeheuerlichen Beschuldigungen und den Generalverdacht gegen WASG-Mitglieder auf Kontakte zum Verfassungsschutz zurückzunehmen und eine umfassende politische Aufarbeitung anzustoßen. Petzold wird von anderen Mitgliedern des gf LaVo daraufhin massiv angegriffen. Am 12.12.2008 erklärt Veronika Petzold ihren Rücktritt aus dem Landesvorstand.
	* ~~Dokumente zum Rücktritt von Veronika Petzold aus dem Landesvorstand~~ - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/~~78d9c1146f3b67da~~		* Brief an V. Külow - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/attach/78d9c1146f3b67da/VP-20081205-KuelowBrief.pdf?part=3
			* Rücktrittserklärung - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/d66a49a3edbd1f2e

HGG am 17. Dezember 2008 um 09:07 Uhr

2008-12-17T09:07:54Z

← Nächstältere Version		Version vom 17. Dezember 2008, 11:07 Uhr
Zeile 145:		Zeile 145:
	# Es fehlt der Antrag, dass der Stadtvorstand als Organ abgewählt wird (gleichfalls nach Bundessatzung vorgeschrieben)		# Es fehlt der Antrag, dass der Stadtvorstand als Organ abgewählt wird (gleichfalls nach Bundessatzung vorgeschrieben)
	# Der Stadtvorstand ist – in der Frage, ob es Nachwahlen oder Neuwahlen gibt – Herr des Verfahrens (nach Bundessatzung i. V. m. d. Bundeswahlordnung zwingend vorgeschrieben).		# Der Stadtvorstand ist – in der Frage, ob es Nachwahlen oder Neuwahlen gibt – Herr des Verfahrens (nach Bundessatzung i. V. m. d. Bundeswahlordnung zwingend vorgeschrieben).
			Initiatoren der Unterschriftensammlung strengen darauf hin ein Schiedsverfahrens vor der Landesschiedskommission an, um die Rechtmäßigkeit und Satzungskonformität dieses beschlusses feststellen zu lassen.
			* Das Schiedsverfahren wird Anfang Dezember 2008 mit einer formalen Abweisung des Antrags abgeschlossen, da strittig ist, ob das Quorum mit den original 32 Unterschriften erreicht wurde, da die Streitparteien mit unertschiedlichen Anzahlen von Delegierten arbeiten. Die von Pellmann vorgebrachten Argumente werden sämtlich zurückgewiesen.
			** Details zum Verfahren siehe [[WAK.AG-Diskurs.Schiedsverfahren.2008-Sonderparteitag]]

	'''10.04.2008''': Die Tagungsleitung des Stadtforums wehrt sich mit einer [[WAK.Forum-Archiv.185\|öffentlichen Stellungnahme]] gegen Vorwürfe, die erforderliche Neutralität nicht gewahrt zu haben.		'''10.04.2008''': Die Tagungsleitung des Stadtforums wehrt sich mit einer [[WAK.Forum-Archiv.185\|öffentlichen Stellungnahme]] gegen Vorwürfe, die erforderliche Neutralität nicht gewahrt zu haben.

	~~'''23.04.2008''': Auf Initiative von Stadtvorstand Sören Pellmann werden [http://www.dielinke-leipzig.de/mailman/listinfo Mailinglisten]~~
	~~leipzig-altwest, leipzig-mitte, leipzig-nord, leipzig-nordost, leipzig-nordwest, leipzig-ost, leipzig-sued, leipzig-suedost, leipzig-suedwest,~~
	leipzig-west und newsletter für die einzelnen SV-Verbände aufgebaut und Genossen ohne weitere Rücksprache subskribiert. Die Moderation der Mailinglisten erfolgt zentral durch Sören Pellmann, die Archive der Listen sind nicht öffentlich zugänglich.
	* Die Einstellung der Listen ist (noch am 20.07.2008) wie folgt geregelt: "Abonnieren Sie ..., indem Sie das folgende Formular ausfüllen: In Kürze erhalten Sie eine Bestätigungs-e-Mail, um sicherzustellen, dass es wirklich Sie sind, der abonnieren möchte. Nach Eingang Ihrer Bestätigung wird diese dem Moderator der Liste zur Zulassung - oder Ablehnung - vorgelegt. Sie erhalten die Entscheidung des Moderators per e-Mail. Dies ist auch eine versteckte Mailingliste, was bedeutet, dass die Abonnentenliste nur vom Administrator der Liste eingesehen werden kann."

	'''28.04.2008''': Gründung der [[WAK.AG-Diskurs.Gruendung\|AG Diskurs]], um die mit den Stadtforen angestoßenen Prozesse zu verstetigen und "Chancen und Risiken linker Vielfalt" auszuloten (so der Kern der Gründungserklärung).		'''28.04.2008''': Gründung der [[WAK.AG-Diskurs.Gruendung\|AG Diskurs]], um die mit den Stadtforen angestoßenen Prozesse zu verstetigen und "Chancen und Risiken linker Vielfalt" auszuloten (so der Kern der Gründungserklärung).

	'''07.05.2008''': Auf der zweiten ~~und vorläufig letzten~~ Tagung des Stadtforums, auf das der Teil "Analyse" der ersten Tagung aus Zeitgründen ausgelagert wurde, sind die Kritiker/innen weitgehend unter sich. Die Einladung zum Forum wurde nur sehr schleppend über die Parteikanäle verbreitet. Bis zum 4. Mai fehlten entsprechende Hinweise auf den Webseiten des Stadtverbands und wurden erst nach Intervention der Organisatoren eilig nachgetragen. Eine [[WAK.Forum-Archiv.205\|rechtzeitige Ankündigung]] durch die Initiatoren im Forum des Stadtverbands fiel dessen [[WAK.Forum-Archiv.194\|14-Tage-Vergessfunktion]] noch vor dem Termin des Stadtforums zum Opfer.		'''07.05.2008''': Auf der zweiten Tagung des Stadtforums, auf das der Teil "Analyse" der ersten Tagung aus Zeitgründen ausgelagert wurde, sind die Kritiker/innen weitgehend unter sich. Die Einladung zum Forum wurde nur sehr schleppend über die Parteikanäle verbreitet. Bis zum 4. Mai fehlten entsprechende Hinweise auf den Webseiten des Stadtverbands und wurden erst nach Intervention der Organisatoren eilig nachgetragen. Eine [[WAK.Forum-Archiv.205\|rechtzeitige Ankündigung]] durch die Initiatoren im Forum des Stadtverbands fiel dessen [[WAK.Forum-Archiv.194\|14-Tage-Vergessfunktion]] noch vor dem Termin des Stadtforums zum Opfer.

	'''27.05.2008''': Im Stadtvorstand wird von Marco Götze als Leiter der Personalentwicklungsgruppe PEG ein 27-seitiges Personalentwicklungskonzept mit deutlich zentralistischen Zügen der "Kaderentwicklung" vorgestellt und bestätigt.		'''27.05.2008''': Im Stadtvorstand wird von Marco Götze als Leiter der Personalentwicklungsgruppe PEG ein 27-seitiges Personalentwicklungskonzept mit deutlich zentralistischen Zügen der "Kaderentwicklung" vorgestellt und bestätigt.
Zeile 170:		Zeile 168:
	möglichst zeitnah auszuräumen und zu entkräften.		möglichst zeitnah auszuräumen und zu entkräften.
	</blockquote>		</blockquote>
	Grundlage und einziges (~~öffentlich~~ präsentiertes) Beweisstück für diese ~~Anschludigungen~~ ist eine Denunziation des Zuträger Dietmar Schwalm aus Arnsberg, der von V.Külow als Kreis- und später als Ortsvorsitzender bezeichnet wird. Rücksprache unsererseits mit der wirklichen Ortsvorsitzenden Beate Raberg nähren weitere Zweifel - nicht allerdings für den Stadtvorstand - an der Qualität der Information. Sieh dazu insbesondere die folgenden E-Mails auf 'leipziger-linke'		Grundlage und einziges (parteiintern präsentiertes) Beweisstück für diese Anschuldigungen ist eine Denunziation des Zuträger Dietmar Schwalm aus Arnsberg, der von V.Külow als Kreis- und später als Ortsvorsitzender bezeichnet wird. Rücksprache unsererseits mit der wirklichen Ortsvorsitzenden Beate Raberg nähren weitere Zweifel - nicht allerdings für den Stadtvorstand - an der Qualität der Information. Sieh dazu insbesondere die folgenden E-Mails auf 'leipziger-linke'
	* http://groups.google.com/group/leipziger-linke/msg/341a4ceb5adf2412		* http://groups.google.com/group/leipziger-linke/msg/341a4ceb5adf2412
	* http://groups.google.com/group/leipziger-linke/msg/ada83f04899b2336		* http://groups.google.com/group/leipziger-linke/msg/ada83f04899b2336

	Der weitere Verlauf der '''V-Mann-Affäre''' ist unter http://www.leipzig-netz.de/index.php5/WAK.AG-Diskurs.V-Mann-Affaere genauer dokumentiert. Es stellt sich später heraus, dass Frau Meurer bereits am '''24.07.2008''' aus der LINKEN ausgetreten ist und dabei sowohl Stadt- als auch Landesvorstand darüber informiert hat, dass (1) M. zu keiner Zeit für den Verfassungsschutz gearbeitet hat, allerdings (2) zu DDR-Zeiten politisch verfolgt und inhaftiert war. Trotz der Brisanz dieser Information geht die Medienhatz weiter, in der "Leipziger Politiker der Linken" - namentlich Volker Külow und Sören Pellmann - auch nach diesem Termin der Presse gegenüber bereitwillig Auskunft über ihre "Mutmaßungen" geben.		Der weitere Verlauf der '''V-Mann-Affäre''' ist unter http://www.leipzig-netz.de/index.php5/WAK.AG-Diskurs.V-Mann-Affaere genauer dokumentiert. Es stellt sich später heraus, dass Frau Meurer bereits am '''24.07.2008''' aus der LINKEN ausgetreten ist und dabei sowohl Stadt- als auch Landesvorstand darüber informiert hat, dass
			:(1) M. zu keiner Zeit für den Verfassungsschutz gearbeitet hat, allerdings
			:(2) zu DDR-Zeiten politisch verfolgt und inhaftiert war.
			Trotz der Brisanz dieser Information geht die Medienhatz weiter, in der "Leipziger Politiker der Linken" - namentlich Volker Külow und Sören Pellmann - auch nach diesem Termin der Presse gegenüber bereitwillig Auskunft über ihre "Mutmaßungen" geben.

	Am '''04.08.2008''' wird von besorgten Genossen die [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.08b-2008\|Stellungnahme "Die Hatz ist zu Ende"]] verabschiedet, in der eine politische Bewertung der V-Mann-Affäre gegeben wird. Bis Anfang Oktober 2008 finden sich 9 (in Worten: neun) Leipziger bereit, diese Stellungnahme zu unterzeichnen.		Am '''04.08.2008''' wird von besorgten Genossen die [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.08b-2008\|Stellungnahme "Die Hatz ist zu Ende"]] verabschiedet, in der eine politische Bewertung der V-Mann-Affäre gegeben wird. Bis Anfang Oktober 2008 finden sich 9 (in Worten: neun) Leipziger bereit, diese Stellungnahme zu unterzeichnen.
Zeile 195:		Zeile 196:

	Parallel dazu werden die Kritiker aus der WASG weiter marginalisiert. Nach den Übergangsbestimmungen des § 46 der Landessatzung sind Mitglieder der ehemaligen WASG bei Wahlen zu Vertretungsorganen für zwei Wahlperioden besonders zu berücksichtigen. Im Beschluss B1-161-1 des Landesvorstands vom 05.07.2008 heißt es zur „Vorbereitung der LandesvertreterInnenversammlung nach § 42 Abs. 4 bis 6 Landessatzung“ im Punkt (3g), dass "unter den nominierten Personen vormalige Mitglieder der WASG angemessen berücksichtigt werden" müssen. Der Versuch einer im Leipziger "Arbeitskreis Soziale Gerechtigkeit" ASG organisierten Gruppe Leipziger ehemaliger WASG-Mitglieder, dies basisdemokratisch durch eine Vollversammlung auf Landesebene zu prozessieren, wird vom Landesvorstand hintertrieben.		Parallel dazu werden die Kritiker aus der WASG weiter marginalisiert. Nach den Übergangsbestimmungen des § 46 der Landessatzung sind Mitglieder der ehemaligen WASG bei Wahlen zu Vertretungsorganen für zwei Wahlperioden besonders zu berücksichtigen. Im Beschluss B1-161-1 des Landesvorstands vom 05.07.2008 heißt es zur „Vorbereitung der LandesvertreterInnenversammlung nach § 42 Abs. 4 bis 6 Landessatzung“ im Punkt (3g), dass "unter den nominierten Personen vormalige Mitglieder der WASG angemessen berücksichtigt werden" müssen. Der Versuch einer im Leipziger "Arbeitskreis Soziale Gerechtigkeit" ASG organisierten Gruppe Leipziger ehemaliger WASG-Mitglieder, dies basisdemokratisch durch eine Vollversammlung auf Landesebene zu prozessieren, wird vom Landesvorstand hintertrieben.
			* Details dazu siehe http://leipziger-linke.googlegroups.com/web/ASG-Wahlnominierung.pdf

	Am '''03.09.2008''' erklärt Maximilian Meurer seinen Austritt aus der LINKEN.		Am '''03.09.2008''' erklärt Maximilian Meurer seinen Austritt aus der LINKEN.
Zeile 201:		Zeile 203:
	Meurer hat als Hartz-IV-Empfänger nicht die Mittel, die eigene gerichtliche Verteidigung zu organisieren. Die AG Diskurs stellt am '''17.09.2008''' an den Landesvorstand den [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.09e-2008\| Antrag 09e-2008]], im Zuge einer Wiedergutmachung diese anwaltlichen Kosten zu übernehmen. Der Landes-GF verweist den Antrag an den Stadtvorstand Leipzig.		Meurer hat als Hartz-IV-Empfänger nicht die Mittel, die eigene gerichtliche Verteidigung zu organisieren. Die AG Diskurs stellt am '''17.09.2008''' an den Landesvorstand den [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.09e-2008\| Antrag 09e-2008]], im Zuge einer Wiedergutmachung diese anwaltlichen Kosten zu übernehmen. Der Landes-GF verweist den Antrag an den Stadtvorstand Leipzig.

	Mit Drucksache 4/12966] beantwortet Staatsminister Dr. Buttolo am '''22.09.2008''' die Kleine Anfrage von MdL Dr. Dietmar Pellmann, ob "'Genosse M.' für das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen gearbeitet" habe, mit einem klaren '''Nein'''.		Mit Drucksache 4/12966 beantwortet Staatsminister Dr. Buttolo am '''22.09.2008''' die Kleine Anfrage von MdL Dr. Dietmar Pellmann, ob "'Genosse M.' für das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen gearbeitet" habe, mit einem klaren '''Nein'''.
	* http://groups.google.com/group/leipziger-linke/attach/933624c4357a090f/4_Drs_12966_-1_1_3_.pdf		* http://groups.google.com/group/leipziger-linke/attach/933624c4357a090f/4_Drs_12966_-1_1_3_.pdf

Zeile 209:		Zeile 211:

	Der Stadtvorstand Leipzig lehnt am '''14.10.2008''' den vom Landes-GF überwiesenen Antrag 09e-2008 ab.		Der Stadtvorstand Leipzig lehnt am '''14.10.2008''' den vom Landes-GF überwiesenen Antrag 09e-2008 ab.
	* [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.09e-2008~~\| Details zur SV-Sitzung~~]]		* Details zur SV-Sitzung: [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.09e-2008]]

	'''Veronika Petzold''', Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstands auf "WASG-Ticket", wendet sich am 06.12.2008 mit einem Brief an Volker Külow, in dem sie ihn noch einmal auffordert, in der "V-Mann-Affäre" Beweise auf den Tisch zu legen oder aber die ungeheuerlichen Beschuldigungen und den Generalverdacht gegen WASG-Mitglieder auf Kontakte zum Verfassungsschutz zurückzunehmen und eine umfassende politische Aufarbeitung anzustoßen. Petzold wird von anderen Mitgliedern des gf LaVo daraufhin massiv angegriffen. Am 12.12.2008 erklärt Veronika Petzold ihren Rücktritt aus dem Landesvorstand		'''Veronika Petzold''', Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstands auf "WASG-Ticket", wendet sich am 06.12.2008 mit einem Brief an Volker Külow, in dem sie ihn noch einmal auffordert, in der "V-Mann-Affäre" Beweise auf den Tisch zu legen oder aber die ungeheuerlichen Beschuldigungen und den Generalverdacht gegen WASG-Mitglieder auf Kontakte zum Verfassungsschutz zurückzunehmen und eine umfassende politische Aufarbeitung anzustoßen. Petzold wird von anderen Mitgliedern des gf LaVo daraufhin massiv angegriffen. Am 12.12.2008 erklärt Veronika Petzold ihren Rücktritt aus dem Landesvorstand.
	* Dokumente zum Rücktritt von Veronika Petzold aus dem Landesvorstand - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/78d9c1146f3b67da		* Dokumente zum Rücktritt von Veronika Petzold aus dem Landesvorstand - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/78d9c1146f3b67da

HGG am 15. Dezember 2008 um 15:09 Uhr

2008-12-15T15:09:27Z

HGG am 14. November 2008 um 19:54 Uhr

2008-11-14T19:54:57Z

← Nächstältere Version		Version vom 14. November 2008, 21:54 Uhr
Zeile 1:		Zeile 1:
	Home [[Hauptseite]] / [[WAK]]		Home [[Hauptseite]] / [[WAK]] / [[WAK.AG-Diskurs]]

	== Archiv des Forums des Leipziger Stadtverbands der LINKEN, Frühjahr 2008==		== Archiv des Forums des Leipziger Stadtverbands der LINKEN, Frühjahr 2008==

HGG am 22. Oktober 2008 um 15:54 Uhr

2008-10-22T15:54:01Z

← Nächstältere Version		Version vom 22. Oktober 2008, 17:54 Uhr
Zeile 192:		Zeile 192:
	Parallel dazu werden die Kritiker aus der WASG weiter marginalisiert. Nach den Übergangsbestimmungen des § 46 der Landessatzung sind Mitglieder der ehemaligen WASG bei Wahlen zu Vertretungsorganen für zwei Wahlperioden besonders zu berücksichtigen. Im Beschluss B1-161-1 des Landesvorstands vom 05.07.2008 heißt es zur „Vorbereitung der LandesvertreterInnenversammlung nach § 42 Abs. 4 bis 6 Landessatzung“ im Punkt (3g), dass "unter den nominierten Personen vormalige Mitglieder der WASG angemessen berücksichtigt werden" müssen. Der Versuch einer im Leipziger "Arbeitskreis Soziale Gerechtigkeit" ASG organisierten Gruppe Leipziger ehemaliger WASG-Mitglieder, dies basisdemokratisch durch eine Vollversammlung auf Landesebene zu prozessieren, wird vom Landesvorstand hintertrieben.		Parallel dazu werden die Kritiker aus der WASG weiter marginalisiert. Nach den Übergangsbestimmungen des § 46 der Landessatzung sind Mitglieder der ehemaligen WASG bei Wahlen zu Vertretungsorganen für zwei Wahlperioden besonders zu berücksichtigen. Im Beschluss B1-161-1 des Landesvorstands vom 05.07.2008 heißt es zur „Vorbereitung der LandesvertreterInnenversammlung nach § 42 Abs. 4 bis 6 Landessatzung“ im Punkt (3g), dass "unter den nominierten Personen vormalige Mitglieder der WASG angemessen berücksichtigt werden" müssen. Der Versuch einer im Leipziger "Arbeitskreis Soziale Gerechtigkeit" ASG organisierten Gruppe Leipziger ehemaliger WASG-Mitglieder, dies basisdemokratisch durch eine Vollversammlung auf Landesebene zu prozessieren, wird vom Landesvorstand hintertrieben.

	Am '''03.09.2008''' erklärt Maximilian Meurer seinen Austritt aus der LINKEN. [http://groups.google.com/group/leipziger-linke/msg/c7487935d7a0105c Austrittserklärung]		Am '''03.09.2008''' erklärt Maximilian Meurer seinen Austritt aus der LINKEN.
			* [http://groups.google.com/group/leipziger-linke/msg/c7487935d7a0105c Austrittserklärung]

	Meurer hat als Hartz-IV-Empfänger nicht die Mittel, die eigene gerichtliche Verteidigung zu organisieren. Die AG Diskurs stellt am '''17.09.2008''' an den Landesvorstand den [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.09e-2008\| Antrag 09e-2008]], im Zuge einer Wiedergutmachung diese anwaltlichen Kosten zu übernehmen. Der Landes-GF verweist den Antrag an den Stadtvorstand.		Meurer hat als Hartz-IV-Empfänger nicht die Mittel, die eigene gerichtliche Verteidigung zu organisieren. Die AG Diskurs stellt am '''17.09.2008''' an den Landesvorstand den [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.09e-2008\| Antrag 09e-2008]], im Zuge einer Wiedergutmachung diese anwaltlichen Kosten zu übernehmen. Der Landes-GF verweist den Antrag an den Stadtvorstand Leipzig.

	Mit Drucksache 4/12966 beantwortet Staatsminister Dr. Buttolo am '''22.09.2008''' die Kleine Anfrage von MdL Dr. Dietmar Pellmann, ob "'Genosse M.' für das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen gearbeitet" habe, mit einem klaren '''Nein'''.		Mit [http://groups.google.com/group/leipziger-linke/attach/933624c4357a090f/4_Drs_12966_-1_1_3_.pdf?hl=de&part=3 Drucksache 4/12966] beantwortet Staatsminister Dr. Buttolo am '''22.09.2008''' die Kleine Anfrage von MdL Dr. Dietmar Pellmann, ob "'Genosse M.' für das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen gearbeitet" habe, mit einem klaren '''Nein'''.
	* http://groups.google.com/group/leipziger-linke/attach/933624c4357a090f/4_Drs_12966_-1_1_3_.pdf?hl=de&part=3

	Am '''26.09.2008''' erklären Ingo Gröpler-Röser, Lutz Hausstein, Dr. Wolfgang Teske, Timm Rambow und Florian Krahmer ihren Austritt aus der LINKEN. Damit hat sich der ASG Leipzig selbst aufgelöst und die Landes-AG ASG mangels Masse nach § 4 (2) Landessatzung keine Geschäftsgrundlage mehr.		Am '''26.09.2008''' erklären Ingo Gröpler-Röser, Lutz Hausstein, Dr. Wolfgang Teske, Timm Rambow und Florian Krahmer ihren Austritt aus der LINKEN. Damit hat sich der ASG Leipzig selbst aufgelöst und die Landes-AG ASG mangels Masse nach § 4 (2) Landessatzung keine Geschäftsgrundlage mehr.
	* [http://groups.google.com/group/leipziger-linke/msg/0d313f3cdc5c292f Austrittserklärung] "Vereinigung von WASG und PDS in Sachsen in der Basis gescheitert - Vorstände im Erfolgsrausch"		* [http://groups.google.com/group/leipziger-linke/msg/0d313f3cdc5c292f Austrittserklärung] "Vereinigung von WASG und PDS in Sachsen in der Basis gescheitert - Vorstände im Erfolgsrausch"
	* [http://groups.google.com/group/leipziger-linke/msg/64ae32d0704a7a5a Auflösungsmitteilung der LAG ASG]		* [http://groups.google.com/group/leipziger-linke/msg/64ae32d0704a7a5a Auflösungsmitteilung der LAG ASG]

			Der Stadtvorstand Leipzig lehnt am '''14.10.2008''' den vom Landes-GF überwiesenen Antrag 09e-2008 ab.
			* [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.09e-2008\| Details zur SV-Sitzung]]

← Nächstältere Version		Version vom 15. Dezember 2008, 17:09 Uhr
Zeile 31:		Zeile 31:

	'''September/Oktober 2007''': Gründung einer Bürgerinitiative (etwa 10-15 Leute) "Weihnachtsbeihilfe" durch Mitglieder der ASG (Ex-WASG), Bürger und weitere Mitglieder der Linkspartei, siehe http://www.weihnachtsbeihilfe.de Die Unterschriftensammlung läuft bis zum 01.11.2007 (14 Tage=260 Unterschriften)		'''September/Oktober 2007''': Gründung einer Bürgerinitiative (etwa 10-15 Leute) "Weihnachtsbeihilfe" durch Mitglieder der ASG (Ex-WASG), Bürger und weitere Mitglieder der Linkspartei, siehe http://www.weihnachtsbeihilfe.de Die Unterschriftensammlung läuft bis zum 01.11.2007 (14 Tage=260 Unterschriften)
	* [http://leipziger-linke.googlegroups.com/web/armut_thesen.pdf ~~Armuts-Thesen] der Linkspartei, vor allem These 14 (Hinweis von Paul Frost).~~		* Armuts-Thesen der Linkspartei, vor allem These 14 (Hinweis von Paul Frost): http://leipziger-linke.googlegroups.com/web/armut_thesen.pdf

	'''10.10.2007''': Pressemitteilung Weihnachtsbeihilfe durch ASG (Ex-WASG) "Linke fordert 150 Euro Weihnachtsbeihilfe". Die LVZ berichtet		'''10.10.2007''': Pressemitteilung Weihnachtsbeihilfe durch ASG (Ex-WASG) "Linke fordert 150 Euro Weihnachtsbeihilfe". Die LVZ berichtet
Zeile 103:		Zeile 103:
	'''Redaktions - bzw. Auswertungsgruppe''': Margitta Klug, Thomas Netzer, Lutz Hausstein (ASG), Gerd Eiltzer		'''Redaktions - bzw. Auswertungsgruppe''': Margitta Klug, Thomas Netzer, Lutz Hausstein (ASG), Gerd Eiltzer

	[http://leipziger-linke.googlegroups.com/web/Kurzbericht-Stadtforum.pdf ~~Kurzbericht] und [~~http://leipziger-linke.googlegroups.com/web/Protokoll-Stadtforum.pdf ~~Protokoll] der Redaktionsgruppe siehe Dateibereich der Liste http://groups.google.com/group/leipziger-linke~~		'''Kurzbericht''' und '''Protokoll''' der Redaktionsgruppe
			* http://leipziger-linke.googlegroups.com/web/Kurzbericht-Stadtforum.pdf
			* http://leipziger-linke.googlegroups.com/web/Protokoll-Stadtforum.pdf

	V. Külow als Vorsitzendem des Stadtverbands wird nach seinem Diskussionsbeitrag die Forderung nach einem Sonderparteitag mit Generaldebatte und Neuwahl der Leitungsgremien übergeben, die von 32 Delegierten unterschrieben ist. Bereits auf der Versammlung zieht ein Unterzeichner seine Unterschrift zurück.		V. Külow als Vorsitzendem des Stadtverbands wird nach seinem Diskussionsbeitrag die Forderung nach einem Sonderparteitag mit Generaldebatte und Neuwahl der Leitungsgremien übergeben, die von 32 Delegierten unterschrieben ist. Bereits auf der Versammlung zieht ein Unterzeichner seine Unterschrift zurück.
Zeile 115:		Zeile 117:
	'''29.03.2008''': Die Junge Welt veröffentlicht den Aufsatz "Abfuhr für selbsternannte »Kritische Linke«. Leipziger Stadtparteitag der Linkspartei weist Vorwurf mangelnder innerparteilicher Demokratie zurück" von Emanuel Nahrstedt		'''29.03.2008''': Die Junge Welt veröffentlicht den Aufsatz "Abfuhr für selbsternannte »Kritische Linke«. Leipziger Stadtparteitag der Linkspartei weist Vorwurf mangelnder innerparteilicher Demokratie zurück" von Emanuel Nahrstedt
	* http://www.jungewelt.de/2008/03-29/110.php		* http://www.jungewelt.de/2008/03-29/110.php
	* "Die Insel der Kritiker". Über "Dauerquerulanten" in Leipzig - [http://groups.google.com/group/leipziger-linke/web/IGR-20080403.pdf ~~Text als pdf]~~		* "Die Insel der Kritiker". Über "Dauerquerulanten" in Leipzig - http://groups.google.com/group/leipziger-linke/web/IGR-20080403.pdf
	* weitere Reaktionen auf das Stadtforum sowie diesen Aufsatz siehe [[WAK.Forum-Archiv.161]] und [[WAK.Forum-Archiv.164]]		* weitere Reaktionen auf das Stadtforum sowie diesen Aufsatz siehe [[WAK.Forum-Archiv.161]] und [[WAK.Forum-Archiv.164]]
	* Leserbrief von Enrico Stange (JW 03.04.2008) - [http://groups.google.com/group/leipziger-linke/web/ES-20080331.pdf ~~Text als pdf]~~		* Leserbrief von Enrico Stange (JW 03.04.2008) - http://groups.google.com/group/leipziger-linke/web/ES-20080331.pdf

	Es folgt eine '''weitere Welle von Rücktritten, Austritten und Verbandswechseln''':		Es folgt eine '''weitere Welle von Rücktritten, Austritten und Verbandswechseln''':
	* Es tritt aus der Partei aus: Roberto Zenker, ehem. Stadtrat in Glauchau und Sprecher der AG Basis. [http://groups.google.com/group/leipziger-linke/web/RZ-20080328.pdf ~~Austrittserklärung]~~		* Es tritt aus der Partei aus: Roberto Zenker, ehem. Stadtrat in Glauchau und Sprecher der AG Basis.
	* Es tritt zurück: Thomas Netzer als Ortvorstand Leipzig Lindenau (West) am 27.03.2008 nach dem Stadtparteitag. [http://groups.google.com/group/leipziger-linke/web/TNZ-20080327.pdf ~~Persönliche Erklärung]~~		** Austrittserklärung - http://groups.google.com/group/leipziger-linke/web/RZ-20080328.pdf
			* Es tritt zurück: Thomas Netzer als Ortvorstand Leipzig Lindenau (West) am 27.03.2008 nach dem Stadtparteitag.
			** Persönliche Erklärung - http://groups.google.com/group/leipziger-linke/web/TNZ-20080327.pdf
	* Es tritt am Folgetag zurück: Florian Krahmer als Vorstandsmitglied des Koordinierungsrates Leipziger Jugend.		* Es tritt am Folgetag zurück: Florian Krahmer als Vorstandsmitglied des Koordinierungsrates Leipziger Jugend.
	* Ulf-Peter Graslaub, Mitkoordinator des Sonderparteitages, legt sein Mandat als Parteitagsdelegierter (Stadt) nieder.		* Ulf-Peter Graslaub, Mitkoordinator des Sonderparteitages, legt sein Mandat als Parteitagsdelegierter (Stadt) nieder.
Zeile 132:		Zeile 136:

	Zugleich eskaliert die '''Auseinandersetzung um die Einberufung eines Sonderparteitags''', nachdem eine Reihe von Delegierten ihre Unterschrift unter den Antrag zurückgezogen haben.		Zugleich eskaliert die '''Auseinandersetzung um die Einberufung eines Sonderparteitags''', nachdem eine Reihe von Delegierten ihre Unterschrift unter den Antrag zurückgezogen haben.
	* Petra Weißfuß: "Wem nützt es?" Offener Brief an die Initiatoren zur Einberufung eines Sonderparteitags - [http://groups.google.com/group/leipziger-linke/web/PW-20080329.pdf ~~Text als pdf]~~		* Petra Weißfuß: "Wem nützt es?" Offener Brief an die Initiatoren zur Einberufung eines Sonderparteitags - http://groups.google.com/group/leipziger-linke/web/PW-20080329.pdf
	* Ingo Groepler-Roeser: "Wem schadet was?" Offene Antwort auf den offenen Brief - [http://groups.google.com/group/leipziger-linke/web/IGR-20080329.pdf ~~Text als pdf]~~		* Ingo Groepler-Roeser: "Wem schadet was?" Offene Antwort auf den offenen Brief - http://groups.google.com/group/leipziger-linke/web/IGR-20080329.pdf

	Am '''08.04.2008''' lehnt der Vorstand die Einberufung eines Sonderparteitags ab. Die Entscheidung stützt sich sowohl auf Formfehler als auch das nach dem Rückzug von Unterschriften nicht erreichte Quorum.		Am '''08.04.2008''' lehnt der Vorstand die Einberufung eines Sonderparteitags ab. Die Entscheidung stützt sich sowohl auf Formfehler als auch das nach dem Rückzug von Unterschriften nicht erreichte Quorum.
Zeile 193:		Zeile 197:

	Am '''03.09.2008''' erklärt Maximilian Meurer seinen Austritt aus der LINKEN.		Am '''03.09.2008''' erklärt Maximilian Meurer seinen Austritt aus der LINKEN.
	* [http://groups.google.com/group/leipziger-linke/msg/c7487935d7a0105c ~~Austrittserklärung]~~		* Austrittserklärung - http://groups.google.com/group/leipziger-linke/msg/c7487935d7a0105c

	Meurer hat als Hartz-IV-Empfänger nicht die Mittel, die eigene gerichtliche Verteidigung zu organisieren. Die AG Diskurs stellt am '''17.09.2008''' an den Landesvorstand den [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.09e-2008\| Antrag 09e-2008]], im Zuge einer Wiedergutmachung diese anwaltlichen Kosten zu übernehmen. Der Landes-GF verweist den Antrag an den Stadtvorstand Leipzig.		Meurer hat als Hartz-IV-Empfänger nicht die Mittel, die eigene gerichtliche Verteidigung zu organisieren. Die AG Diskurs stellt am '''17.09.2008''' an den Landesvorstand den [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.09e-2008\| Antrag 09e-2008]], im Zuge einer Wiedergutmachung diese anwaltlichen Kosten zu übernehmen. Der Landes-GF verweist den Antrag an den Stadtvorstand Leipzig.

	Mit ~~[http://groups.google.com/group/leipziger-linke/attach/933624c4357a090f/4_Drs_12966_-1_1_3_.pdf?hl=de&part=3~~ Drucksache 4/12966] beantwortet Staatsminister Dr. Buttolo am '''22.09.2008''' die Kleine Anfrage von MdL Dr. Dietmar Pellmann, ob "'Genosse M.' für das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen gearbeitet" habe, mit einem klaren '''Nein'''.		Mit Drucksache 4/12966] beantwortet Staatsminister Dr. Buttolo am '''22.09.2008''' die Kleine Anfrage von MdL Dr. Dietmar Pellmann, ob "'Genosse M.' für das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen gearbeitet" habe, mit einem klaren '''Nein'''.
			* http://groups.google.com/group/leipziger-linke/attach/933624c4357a090f/4_Drs_12966_-1_1_3_.pdf

	Am '''26.09.2008''' erklären Ingo Gröpler-Röser, Lutz Hausstein, Dr. Wolfgang Teske, Timm Rambow und Florian Krahmer ihren Austritt aus der LINKEN. Damit hat sich der ASG Leipzig selbst aufgelöst und die Landes-AG ASG mangels Masse nach § 4 (2) Landessatzung keine Geschäftsgrundlage mehr.		Am '''26.09.2008''' erklären Ingo Gröpler-Röser, Lutz Hausstein, Dr. Wolfgang Teske, Timm Rambow und Florian Krahmer ihren Austritt aus der LINKEN. Damit hat sich der ASG Leipzig selbst aufgelöst und die Landes-AG ASG mangels Masse nach § 4 (2) Landessatzung keine Geschäftsgrundlage mehr.
	* [http://groups.google.com/group/leipziger-linke/msg/0d313f3cdc5c292f ~~Austrittserklärung] "Vereinigung von WASG und PDS in Sachsen in~~ der ~~Basis gescheitert~~ - ~~Vorstände im Erfolgsrausch"~~		* Austrittserklärung "Vereinigung von WASG und PDS in Sachsen in der Basis gescheitert - Vorstände im Erfolgsrausch" - http://groups.google.com/group/leipziger-linke/msg/0d313f3cdc5c292f
	* [http://groups.google.com/group/leipziger-linke/msg/64ae32d0704a7a5a ~~Auflösungsmitteilung der LAG ASG]~~		* Auflösungsmitteilung der LAG ASG - http://groups.google.com/group/leipziger-linke/msg/64ae32d0704a7a5a

	Der Stadtvorstand Leipzig lehnt am '''14.10.2008''' den vom Landes-GF überwiesenen Antrag 09e-2008 ab.		Der Stadtvorstand Leipzig lehnt am '''14.10.2008''' den vom Landes-GF überwiesenen Antrag 09e-2008 ab.
	* [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.09e-2008\| Details zur SV-Sitzung]]		* [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.09e-2008\| Details zur SV-Sitzung]]

			'''Veronika Petzold''', Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstands auf "WASG-Ticket", wendet sich am 06.12.2008 mit einem Brief an Volker Külow, in dem sie ihn noch einmal auffordert, in der "V-Mann-Affäre" Beweise auf den Tisch zu legen oder aber die ungeheuerlichen Beschuldigungen und den Generalverdacht gegen WASG-Mitglieder auf Kontakte zum Verfassungsschutz zurückzunehmen und eine umfassende politische Aufarbeitung anzustoßen. Petzold wird von anderen Mitgliedern des gf LaVo daraufhin massiv angegriffen. Am 12.12.2008 erklärt Veronika Petzold ihren Rücktritt aus dem Landesvorstand
			* Dokumente zum Rücktritt von Veronika Petzold aus dem Landesvorstand - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/78d9c1146f3b67da