WAK.AG-Diskurs.V-Mann-Affaere-2 - Versionsgeschichte

HGG am 6. Februar 2009 um 10:45 Uhr

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	Auf der '''OV-Beratung am 02.09.2008''' wird die Situation und der vorgelegte Sachstandsbericht emotional und kontrovers diskutiert, aber auch hier sind die Kritiker der Linie des Stadtvorstands eine kleine Minderheit.		Auf der '''OV-Beratung am 02.09.2008''' wird die Situation und der vorgelegte Sachstandsbericht emotional und kontrovers diskutiert, aber auch hier sind die Kritiker der Linie des Stadtvorstands eine kleine Minderheit.

	Die AG Diskurs verständigt sich auf einem außerordentlichen Plenum am 15.09.2008 über das weitere Vorgehen.		Die AG Diskurs verständigt sich auf einem '''außerordentlichen Plenum am 15.09.2008''' über das weitere Vorgehen.

	Mit einem Antrag [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.09e-2008\|09e-2008]] wird der Landesvorstand am '''17.09.2008''' aufgefordert, die bisher aufgelaufenen Anwaltskosten von etwa 500 Euro des Hartz-IV-Empfängers M. zu übernehmen. Der '''Landes-GF Rico Gebhardt''' schreibt am 29.09.: "Euren Antrag 09e-2008 werde ich dem Landesvorstand nicht vorlegen, weil wir als Landesvorstand an diesem Vorgang in Leipzig nicht beteiligt sind. Ich werde euren Antrag an den Stadtvorstand Leipzig weitergeben." Der Antrag wurde am '''14.10.2008''' vom Stadtvorstand Leipzig behandelt und abgelehnt.		Mit einem Antrag [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.09e-2008\|09e-2008]] wird der Landesvorstand am '''17.09.2008''' aufgefordert, die bisher aufgelaufenen Anwaltskosten von etwa 500 Euro des Hartz-IV-Empfängers M. zu übernehmen. Der '''Landes-GF Rico Gebhardt''' schreibt am 29.09.: "Euren Antrag 09e-2008 werde ich dem Landesvorstand nicht vorlegen, weil wir als Landesvorstand an diesem Vorgang in Leipzig nicht beteiligt sind. Ich werde euren Antrag an den Stadtvorstand Leipzig weitergeben." Der Antrag wurde am '''14.10.2008''' vom Stadtvorstand Leipzig behandelt und abgelehnt.

HGG am 6. Februar 2009 um 10:44 Uhr

2009-02-06T10:44:36Z

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-Unser Antrag [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.08e-2008|08e-2008]] an den '''Landesvorstand''', auf der Sitzung am '''29.8.''' endlich zu einer politischen Bewertung der Angelegenheit zu kommen, wird nicht behandelt. In der DS 1-190 des Landesverbands heißt es dazu "Die Mitglieder des Landesvorstandes haben sich der Empfehlung des Geschäftsführenden Landesvorstandes – Nichtbehandlung des Antrages – angeschlossen".
+Unser Antrag [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.08e-2008|08e-2008]] an den '''Landesvorstand''', auf der Sitzung am '''29.8.''' endlich zu einer politischen Bewertung der Angelegenheit zu kommen, wird nicht behandelt. In der DS 1-190 des Landesverbands heißt es dazu "Die Mitglieder des Landesvorstandes haben sich der Empfehlung des Geschäftsführenden Landesvorstandes – Nichtbehandlung des Antrages – angeschlossen". Eine formale Abstimmung zum Antrag hat, trotz ausführlicher Auflistung der Umstände der Affäre in der [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.08e-2008|Niderschrift der LaVo-Sitzung]], offensichtlich nicht stattgefunden.
-Auf der '''OV-Beratung am 02.09.2008''' wird die Situation emotional und kontrovers diskutiert, aber auch hier sind die Kritiker der Linie des Stadtvorstands eine kleine Minderheit.
+Auf ihrem Plenum am '''01.09.2008''' verständigt sich die AG Diskurs auf einen [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.09a-2008|Sachstandsbericht]], in dem die bisherigen Erkenntnisse über die Hintergründe der Affäre zusammengefasst sind.
 === Aus dem weiteren Geschehen ===

HGG am 5. Februar 2009 um 07:28 Uhr

2009-02-05T07:28:32Z

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	Auf der '''OV-Beratung am 02.09.2008''' wird die Situation emotional und kontrovers diskutiert, aber auch hier sind die Kritiker der Linie des Stadtvorstands eine kleine Minderheit.		Auf der '''OV-Beratung am 02.09.2008''' wird die Situation emotional und kontrovers diskutiert, aber auch hier sind die Kritiker der Linie des Stadtvorstands eine kleine Minderheit.

			=== Aus dem weiteren Geschehen ===

			Weitere Links auf Texte und Kommentare, in denen durch '''anonyme Schreiber''' die Behauptungen gegen M. wiederholt werden:
			* http://www.fuldainfo.de/cms1/index.php?area=1&p=news&newsid=4969
			* http://www.linie1-magazin.de/linie1/news/Politik/artikel.php?id=37560#kommentar
			** Ein Kommentar unter dem Pseudonym "Külow", der nach Auskunft des Stadtvorsitzenden V. Külow nicht von ihm ist, wurde inzwischen gelöscht.

			Anfragen von M. vom 27.11. und 1.12.2008 an '''MdB Petra Pau über abgeordnetenwatch.de''' und Petra Paus Antworten
			* http://www.abgeordnetenwatch.de/petra_pau-650-5860.html

			Brief von Veronika Petzold an Volker Külow vom 05.12.2008
			* http://groups.google.de/group/leipziger-linke/attach/94cfe888342ddf4a/Brief+an+Volker+K%C3%BClow.pdf?part=4
			Noch mal die Fakten von HGG in Reaktion auf die spezielle "Sicht" von Koba
			* http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/175ae36ff885da26
			Rücktritt von Veronika Petzold aus dem Landesvorstand
			* Brief an V. Külow - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/attach/78d9c1146f3b67da/VP-20081205-KuelowBrief.pdf?part=3
			* Rücktrittserklärung - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/d66a49a3edbd1f2e

			Anfrage IGR an die Landtags- und Bundestagsdelegierten der Linkspartei - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/f2a24e41066fca88

			Anfrage H.-G. Gräbe an Enrcio Stange zu Beschlusslage "Offenlegung Biografien" - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/88ecff2f1d47aa6d

	===Links und Literatur===		===Links und Literatur===

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==V-Mann-Affäre, Teil 2: Innerparteilicher Protest und Recherche der Hintergründe==

Sechs Genossen der Leipziger Linkspartei treten '''am 04.08.2008''' mit der Stellungnahme "Die Hatz ist zu Ende" [1] an die Öffentlichkeit und fordern alle Genoss/inn/en, denen der antistalinistische Gründungskonsens noch etwas bedeutet, zur Mitunterzeichnung auf.

Hintergründe der V-Mann-Affäre sowie diese Stellungnahme sind vorher im Plenum der [[WAK.AG-Diskurs|AG Diskurs]] erörtert worden. Die AG Diskurs beginnt einen [[WAK.AG-Diskurs.V-Mann-Affaere.Fragen|Fragenkatalog]], um die Umstände des Vorgehens ans Licht zu bringen.

Bundes- und Landesvorstand der Linkspartei sowie die Geschäftsstelle der Stadtratsfraktion werden am '''05.08.2008''' über diese Stellungnahme sowie das bis dahin zusammengetragene Recherche-Ergebnis informiert.

In seiner Sitzung am '''26.08.2008''' beschließt der '''Stadtvorstand''' auf unseren Antrag [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.08d-2008|08d-2008 (A)]] hin, das Protokoll vom 22.7. in üblicher Weise öffentlich zu machen. Die Passage, auf die der Stadtvorsitzende seine nachfolgenden Handlungen stützt, lautet
<blockquote>
zu 11. (geschlossene Sitzung) 
Auf Antrag von Volker K. wurde eine geschlossene Sitzung des Stadtvorstands beschlossen. Der Stadtvorsitzende verlas eine am
19.7.2008 an ihn gerichtete E-Mail des Vorsitzenden des Kreisverbands DIE LINKE.Arnsberg, betreffend den Genossen /.../ 
Nach kurzer Verständigung beschloss der Stadtvorstand einstimmig, den Stadtvorsitzenden zu beauftragen, sich am nächsten Tag schriftlich an
Genossen /.../ zu wenden und ihn anzufragen, ob die in der E-Mail erhobenen Vorwürfe zuträfen und ihm zugleich Gelegenheit zu geben, diese
möglichst zeitnah auszuräumen und zu entkräften.
</blockquote>
Am 22.7. waren die folgenden SV-Mitglieder anwesend: Barlow, Bertram, Brückner, Deutschmann, Gladytz, Heide, Höhne, Kerner, Külow, Lange, Pellmann, Schmidt.

Der Antrag [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.08d-2008|08d-2008 (B)]], das nächste Mitteilungsblatt des Stadtverbands der Aufarbeitung der Affäre zu widmen, wird mit 1 Enthaltung abgelehnt. In einem geschlossenen Sitzungsteil wird über den Fall diskutiert. Der Antrag anwesender Mitglieder der AG Diskurs nach Punkt 6 der GO des SV auf Zulassung zum geschlossenen Sitzungsteil, um zur Sachaufklärung beizutragen, wird bei 2 Stimmenthaltungen abgelehnt. Im Protokoll der Sitzung heißt es später
<blockquote>
Im geschlossenen Teil der Sitzung des Stadtvorstands werden nochmals die gegen den Genossen ... erhobenen Vorwürfe und die seit der letzten
Stadtvorstandssitzung am 22. Juli 2008 eingetretenen Ereignisse behandelt. Genosse Lauter wird zunächst gebeten, die rechtlich
relevanten Dokumente nach dem Beschluss des Stadtvorstandes vom 22. Juli 2008 vorzustellen. In der anschließenden Diskussion sieht sich der
Stadtvorstand in seinem bisherigen diesbezüglichen Agieren bestätigt. Gegenwärtig sind keine weiteren Schritte notwendig.

Die von der AG Diskurs am 4. August 2008 gestartete Unterschriftensammlung wird vom Stadtvorstand als inhaltlich abstruser und politisch denunziatorischer Angriff auf den Stadtvorsitzenden gewertet und daher mit aller Entschiedenheit zurückgewiesen.
</blockquote>

Unser Antrag [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.08e-2008|08e-2008]] an den '''Landesvorstand''', auf der Sitzung am '''29.8.''' endlich zu einer politischen Bewertung der Angelegenheit zu kommen, wird nicht behandelt. In der DS 1-190 des Landesverbands heißt es dazu "Die Mitglieder des Landesvorstandes haben sich der Empfehlung des Geschäftsführenden Landesvorstandes – Nichtbehandlung des Antrages – angeschlossen".

Auf der '''OV-Beratung am 02.09.2008''' wird die Situation emotional und kontrovers diskutiert, aber auch hier sind die Kritiker der Linie des Stadtvorstands eine kleine Minderheit.

===Links und Literatur===

* [1] Stellungnahme "Die Hatz ist zu Ende", http://www.leipzig-netz.de/index.php5/WAK.AG-Diskurs.Antraege.08b-2008
* Wortlaut der Anträge der AG Diskurs: http://www.leipzig-netz.de/index.php5/WAK.AG-Diskurs.Antraege