WAK.AG-Diskurs.Antraege.09f-2008 - Versionsgeschichte

HGG am 1. Februar 2009 um 17:19 Uhr

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	* Eingereicht am 19.09.2008.		* Eingereicht am 19.09.2008.
	* Vom Landesrat am 17.01.2009 zusammen mit dem Ergänzungsantrag [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.11c-2008\|11c-2008]] nach eingehender Diskussion abgelehnt und der Ombudsfrau des Landesverbands zur weiteren Behandlung übergeben.		* Vom Landesrat am 17.01.2009 zusammen mit dem Ergänzungsantrag [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.11c-2008\|11c-2008]] nach eingehender Diskussion abgelehnt und der Ombudsfrau des Landesverbands zur weiteren Behandlung übergeben.

			'''Debatte''' um die Anträge 09f-2008 und 11c-2008 an den Landesrat: [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.09f-2008.Debatte]]

HGG am 1. Februar 2009 um 17:15 Uhr

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	'''Stand''':		'''Stand''':
	* Eingereicht am 19.09.2008.		* Eingereicht am 19.09.2008.
	* Vom Landesrat am 17.01.2009 zusammen mit dem Ergänzungsantrag [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.~~11b~~-2008\|~~11b~~-2008]] nach eingehender Diskussion abgelehnt und der Ombudsfrau des Landesverbands zur weiteren Behandlung übergeben.		* Vom Landesrat am 17.01.2009 zusammen mit dem Ergänzungsantrag [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.11c-2008\|11c-2008]] nach eingehender Diskussion abgelehnt und der Ombudsfrau des Landesverbands zur weiteren Behandlung übergeben.

HGG am 1. Februar 2009 um 17:15 Uhr

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	* [4] Protokoll der SV-Sitzung am 2.9., für den relevanten Auszug siehe [3].		* [4] Protokoll der SV-Sitzung am 2.9., für den relevanten Auszug siehe [3].

	'''Stand''': Eingereicht am 19.09.2008		'''Stand''':
			* Eingereicht am 19.09.2008.
			* Vom Landesrat am 17.01.2009 zusammen mit dem Ergänzungsantrag [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.11b-2008\|11b-2008]] nach eingehender Diskussion abgelehnt und der Ombudsfrau des Landesverbands zur weiteren Behandlung übergeben.

HGG am 19. September 2008 um 07:27 Uhr

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	* [4] Protokoll der SV-Sitzung am 2.9., für den relevanten Auszug siehe [3].		* [4] Protokoll der SV-Sitzung am 2.9., für den relevanten Auszug siehe [3].

			'''Stand''': Eingereicht am 19.09.2008
	'''Stand''': ~~Entwurf~~

HGG am 18. September 2008 um 18:56 Uhr

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	* dabei insbesondere der Rufmordkampagne gegen M.,		* dabei insbesondere der Rufmordkampagne gegen M.,
	* der Nichtbehandlung entsprechender Anträge im Landesvorstand vom 29.8.		* der Nichtbehandlung entsprechender Anträge im Landesvorstand vom 29.8.
	ergeben hat. Der Landesrat nimmt sein Initiativrecht gegenüber den Vorständen auf Stadt- und Landesebene wahr und erarbeitet eine Stellungnahme und ~~Handlungsempfehlungen~~ für den weiteren Umgang mit diesem Konflikt.		ergeben hat. Der Landesrat nimmt sein Initiativrecht gegenüber den Vorständen auf Stadt- und Landesebene wahr und erarbeitet eine Stellungnahme und Empfehlungen für den weiteren Umgang mit diesem Konflikt.

	'''Begründung''':<br/> Dieser bereits über ein Jahr währende Dauerkonflikt in der Leipziger Linken paralysiert in Teilen die Sacharbeit und hat dazu geführt, dass eine ganze Reihe von sehr interessanten Neuzugängen inzwischen wieder auf Distanz zu unserer Partei gegangen sind bzw. diese ganz verlassen haben. Wir haben diese Prozesse unter [1] genauer dokumentiert. Die extreme Konfrontationslinie "wir oder die" (siehe etwa unseren Bericht [2] zur Stadtvorstandssitzung vom 27.5.) führt dazu, dass ein großer Teil der Energie auf die Ausgrenzung und Verfolgung innerparteilicher Kritiker der Linie des Stadtvorstands verwendet wird. Dieser konfrontative Zugang manifestiert sich besonders in Verfolgung von M., in der auch nicht vor einer Rufmordkampagne zurückgeschreckt wird. Details haben wir in [3] dokumentiert. Diese Linie wurde am 2.9. in einem geschlossenen Sitzungsteil durch den Stadtvorstand auch angesichts der eingetretenen Entwicklungen noch einmal ausdrücklich bekräftigt [4].		'''Begründung''':<br/> Dieser bereits über ein Jahr währende Dauerkonflikt in der Leipziger Linken paralysiert in Teilen die Sacharbeit und hat dazu geführt, dass eine ganze Reihe von sehr interessanten Neuzugängen inzwischen wieder auf Distanz zu unserer Partei gegangen sind bzw. diese ganz verlassen haben. Wir haben diese Prozesse unter [1] genauer dokumentiert. Die extreme Konfrontationslinie "wir oder die" (siehe etwa unseren Bericht [2] zur Stadtvorstandssitzung vom 27.5.) führt dazu, dass ein großer Teil der Energie auf die Ausgrenzung und Verfolgung innerparteilicher Kritiker der Linie des Stadtvorstands verwendet wird. Dieser konfrontative Zugang manifestiert sich besonders in Verfolgung von M., in der auch nicht vor einer Rufmordkampagne zurückgeschreckt wird. Details haben wir in [3] dokumentiert. Diese Linie wurde am 2.9. in einem geschlossenen Sitzungsteil durch den Stadtvorstand auch angesichts der eingetretenen Entwicklungen noch einmal ausdrücklich bekräftigt [4].

HGG am 18. September 2008 um 11:32 Uhr

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	==Antrag 09f-2008 der [[WAK.AG-Diskurs\|AG Diskurs]] an den Landesrat auf Tätigwerden in der V-Mann-Affäre ==		==Antrag 09f-2008 der [[WAK.AG-Diskurs\|AG Diskurs]] an den Landesrat auf Tätigwerden in der V-Mann-Affäre ==

	Der Landesrat ~~befasst~~ sich mit der Situation im Leipziger Stadtverband, die sich im Ergebnis der		Der Landesrat möge sich mit der Situation im Leipziger Stadtverband befassen, die sich im Ergebnis der
	* Auseinandersetzungen, Austritte aus Führungsgremien und der Partei im Verlaufe des letzten Jahres,		* Auseinandersetzungen, Austritte aus Führungsgremien und der Partei im Verlaufe des letzten Jahres,
	* der Aufarbeitung der Stadtforumsprozesse durch die Führung der Leipziger Linkspartei,		* der Aufarbeitung der Stadtforumsprozesse durch die Führung der Leipziger Linkspartei,
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	ergeben hat. Der Landesrat nimmt sein Initiativrecht gegenüber den Vorständen auf Stadt- und Landesebene wahr und erarbeitet eine Stellungnahme und Handlungsempfehlungen für den weiteren Umgang mit diesem Konflikt.		ergeben hat. Der Landesrat nimmt sein Initiativrecht gegenüber den Vorständen auf Stadt- und Landesebene wahr und erarbeitet eine Stellungnahme und Handlungsempfehlungen für den weiteren Umgang mit diesem Konflikt.

	'''Begründung''': Dieser bereits über ein Jahr währende Dauerkonflikt in der Leipziger Linken paralysiert in Teilen die Sacharbeit und hat dazu geführt, dass eine ganze Reihe von sehr interessanten Neuzugängen inzwischen wieder auf Distanz zu unserer Partei gegangen sind bzw. diese ganz verlassen haben. Wir haben diese Prozesse unter [1] genauer dokumentiert. Die extreme Konfrontationslinie "wir oder die" (siehe etwa unseren Bericht [2] zur Stadtvorstandssitzung vom 27.5.) führt dazu, dass ein großer Teil der Energie auf die Ausgrenzung und Verfolgung innerparteilicher Kritiker der Linie des Stadtvorstands verwendet wird. Diese Linie wurde am 2.9. in einem geschlossenen Sitzungsteil durch den Stadtvorstand ausdrücklich bekräftigt [3].		'''Begründung''':<br/> Dieser bereits über ein Jahr währende Dauerkonflikt in der Leipziger Linken paralysiert in Teilen die Sacharbeit und hat dazu geführt, dass eine ganze Reihe von sehr interessanten Neuzugängen inzwischen wieder auf Distanz zu unserer Partei gegangen sind bzw. diese ganz verlassen haben. Wir haben diese Prozesse unter [1] genauer dokumentiert. Die extreme Konfrontationslinie "wir oder die" (siehe etwa unseren Bericht [2] zur Stadtvorstandssitzung vom 27.5.) führt dazu, dass ein großer Teil der Energie auf die Ausgrenzung und Verfolgung innerparteilicher Kritiker der Linie des Stadtvorstands verwendet wird. Dieser konfrontative Zugang manifestiert sich besonders in Verfolgung von M., in der auch nicht vor einer Rufmordkampagne zurückgeschreckt wird. Details haben wir in [3] dokumentiert. Diese Linie wurde am 2.9. in einem geschlossenen Sitzungsteil durch den Stadtvorstand auch angesichts der eingetretenen Entwicklungen noch einmal ausdrücklich bekräftigt [4].

	Da mit einem solchen Vorgehen nach unserem Verständnis grundlegende programmatische Linien des innerparteilichen Umgangs durch die Führung des Leipziger Stadtverbands verlassen wurden, ist das Problem kein rein Leipziger Problem mehr, sondern muss auf Landesebene analysiert und diskutiert werden. Ein entsprechender Vorstoß unsererseits mit dem Antrag 08e-2008 an den Landesvorstand wurde auf Empffehlung des gf LaVo nicht zur Behandlung zugelassen. Damit sind die Möglichkeiten der Behandlung der Problematik auf ~~Vosratndsebene~~ in Stadt und Land erschöpft.		Da mit einem solchen Vorgehen nach unserem Verständnis grundlegende programmatische Linien des innerparteilichen Umgangs durch die Führung des Leipziger Stadtverbands verlassen wurden, ist das Problem kein rein Leipziger Problem mehr, sondern muss auf Landesebene analysiert und diskutiert werden. Ein entsprechender Vorstoß unsererseits mit dem Antrag 08e-2008 an den Landesvorstand wurde auf Empffehlung des gf LaVo nicht zur Behandlung zugelassen. Damit sind für uns die Möglichkeiten der Behandlung der Problematik auf Vorstandsebene in Stadt und Land erschöpft.

	Der Landesrat ist in dieser Frage zuständig. Nach Landessatzung §28 (2) hat der Landesrat "umfassende Konsultativ-, Initiativ- und Kontrollrechte gegenüber dem Landesvorstand, den Kreisverbänden und den landesweiten Zusammenschlüssen. Dabei befasst er sich insbesondere mit lang- und mittelfristigen Problemen und Konfliktfeldern innerhalb des Landesverbandes." Um ein solches handelt es sich bei dieser Angelegenheit zweifelsfrei.		Der Landesrat ist in dieser Frage zuständig. Nach Landessatzung §28 (2) hat der Landesrat "umfassende Konsultativ-, Initiativ- und Kontrollrechte gegenüber dem Landesvorstand, den Kreisverbänden und den landesweiten Zusammenschlüssen. Dabei befasst er sich insbesondere mit lang- und mittelfristigen Problemen und Konfliktfeldern innerhalb des Landesverbandes." Um ein solches handelt es sich bei dieser Angelegenheit zweifelsfrei.

	~~Weiter mit~~ dem ~~April~~-~~Papier zu den~~ Aufgaben des Landesrats und ~~dann Schluss~~. ~~to do -- hgg~~		Die Forderung an den Landesrat, in der Sache '''initiativ''' tätig zu werden, ergibt sich für uns auch aus dem Dokument I1-143 "Aufgaben und Arbeitsweise des Landesrats", in dem sich der Landesrat vorgenommen hat, "die Ergebnisse seiner politischen Willensbildung zum Bestandteil der politischen Willensbildung des Landesvorstands zu machen", und dabei "die Arbeit des Landesvorstands nicht nur im Nachgang zu begleiten, sondern eigene politische Impulse zu erarbeiten".

			Verweise:<br/>
			* [1] http://www.leipzig-netz.de/index.php5/WAK.Forum-Archiv
			* [2] Bericht zur Stadtvorstandssitzung vom 27.5. und Reaktionen darauf, http://groups.google.de/group/leipziger-linke/browse_frm/thread/e956883534b4b9c4
			* [3] Die Würde des Menschen ist unantastbar. Eine kommentierte Chronik der Leipziger V-Mann-Affäre seit Juli 2008. Herausgegeben von der AG Diskurs im Leipziger Stadtverband.
			** http://groups.google.de/group/leipziger-linke/web/Chronik-20080917.pdf
			* [4] Protokoll der SV-Sitzung am 2.9., für den relevanten Auszug siehe [3].


	'''Stand''': Entwurf		'''Stand''': Entwurf

HGG am 18. September 2008 um 06:24 Uhr

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	==Antrag 09f-2008 der [[WAK.AG-Diskurs\|AG Diskurs]] an den Landesrat auf Tätigwerden in der V-Mann-Affäre ==		==Antrag 09f-2008 der [[WAK.AG-Diskurs\|AG Diskurs]] an den Landesrat auf Tätigwerden in der V-Mann-Affäre ==

			Der Landesrat befasst sich mit der Situation im Leipziger Stadtverband, die sich im Ergebnis der
			* Auseinandersetzungen, Austritte aus Führungsgremien und der Partei im Verlaufe des letzten Jahres,
			* der Aufarbeitung der Stadtforumsprozesse durch die Führung der Leipziger Linkspartei,
			* der Marginalisierung und Verfolgung von Aktivisten der WASG,
			* dabei insbesondere der Rufmordkampagne gegen M.,
			* der Nichtbehandlung entsprechender Anträge im Landesvorstand vom 29.8.
			ergeben hat. Der Landesrat nimmt sein Initiativrecht gegenüber den Vorständen auf Stadt- und Landesebene wahr und erarbeitet eine Stellungnahme und Handlungsempfehlungen für den weiteren Umgang mit diesem Konflikt.

			'''Begründung''': Dieser bereits über ein Jahr währende Dauerkonflikt in der Leipziger Linken paralysiert in Teilen die Sacharbeit und hat dazu geführt, dass eine ganze Reihe von sehr interessanten Neuzugängen inzwischen wieder auf Distanz zu unserer Partei gegangen sind bzw. diese ganz verlassen haben. Wir haben diese Prozesse unter [1] genauer dokumentiert. Die extreme Konfrontationslinie "wir oder die" (siehe etwa unseren Bericht [2] zur Stadtvorstandssitzung vom 27.5.) führt dazu, dass ein großer Teil der Energie auf die Ausgrenzung und Verfolgung innerparteilicher Kritiker der Linie des Stadtvorstands verwendet wird. Diese Linie wurde am 2.9. in einem geschlossenen Sitzungsteil durch den Stadtvorstand ausdrücklich bekräftigt [3].

			Da mit einem solchen Vorgehen nach unserem Verständnis grundlegende programmatische Linien des innerparteilichen Umgangs durch die Führung des Leipziger Stadtverbands verlassen wurden, ist das Problem kein rein Leipziger Problem mehr, sondern muss auf Landesebene analysiert und diskutiert werden. Ein entsprechender Vorstoß unsererseits mit dem Antrag 08e-2008 an den Landesvorstand wurde auf Empffehlung des gf LaVo nicht zur Behandlung zugelassen. Damit sind die Möglichkeiten der Behandlung der Problematik auf Vosratndsebene in Stadt und Land erschöpft.

			Der Landesrat ist in dieser Frage zuständig. Nach Landessatzung §28 (2) hat der Landesrat "umfassende Konsultativ-, Initiativ- und Kontrollrechte gegenüber dem Landesvorstand, den Kreisverbänden und den landesweiten Zusammenschlüssen. Dabei befasst er sich insbesondere mit lang- und mittelfristigen Problemen und Konfliktfeldern innerhalb des Landesverbandes." Um ein solches handelt es sich bei dieser Angelegenheit zweifelsfrei.

			Weiter mit dem April-Papier zu den Aufgaben des Landesrats und dann Schluss. to do -- hgg



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