WAK.AG-Diskurs.Antraege.08e-2008 - Versionsgeschichte

HGG am 1. Oktober 2008 um 11:20 Uhr

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	Rico erläutert den Sachverhalt “V-Mann-Affäre”. Gf. LaVo verständigte sich auf Nichtbehandlung. Folgende Informationen wurden durch den Landesgeschäftsführer vorgetragen.		Rico erläutert den Sachverhalt “V-Mann-Affäre”. Gf. LaVo verständigte sich auf Nichtbehandlung. Folgende Informationen wurden durch den Landesgeschäftsführer vorgetragen.
	# Am '''21. Juli 2008''' Information per E-Mail von Volker K. an mich über eine E-Mail vom 19. Juli 2007 ~~vom~~ Dietmar Schwalm (Vorsitzender DIE LINKE. Arnsberg)		# Am '''21. Juli 2008''' Information per E-Mail von Volker K. an mich über eine E-Mail vom 19. Juli 2007 von '''Dietmar Schwalm''' (Vorsitzender DIE LINKE. Arnsberg)
	# Nach Rücksprache mit mir hat Volker K. vorgeschlagen, diese E-Mail in einer geschlossenen Stadtvorstandssitzung am '''22. Juli 2008''' zu verlesen.		# Nach Rücksprache mit mir hat Volker K. vorgeschlagen, diese E-Mail in einer geschlossenen Stadtvorstandssitzung am '''22. Juli 2008''' zu verlesen.
	# Am '''23. Juli 2008''' hat Volker K. einen Brief – nach Beschluss des Stadtvorstandes – an M.M. geschickt mit der Bitte, sich bis zum 25. Juli 2008 auf diesen Brief zurückzumelden.		# Am '''23. Juli 2008''' hat Volker K. einen Brief – nach Beschluss des Stadtvorstandes – an M.M. geschickt mit der Bitte, sich bis zum 25. Juli 2008 auf diesen Brief zurückzumelden.

HGG am 30. September 2008 um 09:00 Uhr

2008-09-30T09:00:43Z

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	Home [[Hauptseite]] / [[WAK]] / [[WAK.AG-Diskurs]] / [[WAK.AG-Diskurs.Antraege]]		Home [[Hauptseite]] / [[WAK]] / [[WAK.AG-Diskurs]] / [[WAK.AG-Diskurs.Antraege]]

			Mehr zur Debatte um diesen Antrag siehe [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.08e-2008.Debatte]]

	==Antrag 08e-2008 der [[WAK.AG-Diskurs\|AG Diskurs]] - Zur Stellungnahme "Die Hatz ist zu Ende" ==		==Antrag 08e-2008 der [[WAK.AG-Diskurs\|AG Diskurs]] - Zur Stellungnahme "Die Hatz ist zu Ende" ==

HGG am 29. September 2008 um 10:59 Uhr

2008-09-29T10:59:36Z

HGG am 27. September 2008 um 20:19 Uhr

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	Dazu gab es keinen Widerspruch durch die Landesvorstandsmitglieder		Dazu gab es keinen Widerspruch durch die Landesvorstandsmitglieder

	'''Nachsatz''': Eine Abstimmung zum Antrag hat offensichtlich nicht stattgefunden. ~~--hgg~~		'''Nachsatz''': Eine Abstimmung zum Antrag hat offensichtlich nicht stattgefunden. Weitere Punkte zu diesem "Nichtbefassen" sind im Thread http://groups.google.de/group/leipziger-linke/browse_frm/thread/61e8abef37f2c7dc/e7c70df99e2b4f4d der Liste 'leipziger-linke' diskutiert --hgg

	~~== Schreiben von Lutz Haustein vom 24.09.2008 dazu ==~~

	~~Quelle:~~ http://groups.google.de/group/leipziger-linke/browse_frm/thread/61e8abef37f2c7dc/e7c70df99e2b4f4d

	~~Werte Mitglieder des Landesvorstandes,~~

	~~das kollektive Schweigen auf mein Schreiben vom 18.09. muss ich als~~
	~~Fortsetzung~~ der ~~"Beschäftigung zur Nicht~~-~~Beschäftigung" deuten. Wenn dem so~~
	~~ist, bleibt für mich nur ein einzig möglicher Schluss dieses Taktierens.~~
	~~Entweder ist der Landesvorstand und/oder seine Führungspersonen mit den~~
	~~Ergebnissen der "öffentlichen Schlachtung" des angeblichen V~~-~~Mannes in~~
	~~Leipzig einverstanden und erteilt deshalb den handelnden Personen~~
	~~nachträglich Generalabsolution oder der Landesvorstand ist von Beginn an~~
	~~über die Schmutzkampagne und ihre (fehlenden) Hintergründe informiert~~
	~~gewesen. Umso peinlicher ist es nun, wenn die Landesvorsitzende in einem~~
	~~Interview die fehlenden Beweise einräumen muss, der Landesvorstand dennoch~~
	~~keine Notwendigkeit sieht, gegen solch eine völlig undemokratische~~
	~~Vorgehensweise zu intervenieren.~~

	~~Wenn jemand in einem Rechtsstaat einen Anderen öffentlich zu einem~~
	~~angeblichen Tatbestand beschuldigt, dafür aber keinerlei Beweise vorweisen~~
	~~kann, hat er sich auch für diese Beschuldigung zu verantworten! Und da sich~~
	~~der Beschuldigende, logischerweise, wohl kaum selbst einer falschen~~
	~~Unterstellung anklagen dürfte, ist die nächsthöhere Organisationsstruktur in~~
	~~der Pflicht! Kommt sie dieser Pflicht nicht nach, ist dies zumindest eine~~
	~~Pflichtverletzung. In diesem Fall ist dies jedoch nicht ausreichend, denn~~
	~~der Landesvorstand hat trotz eines lange verstrichenen Zeitraumes von~~
	~~nunmehr über 2 Monaten, mehrerer nicht~~-~~formeller Anfragen, Nachfragen und~~
	~~Aufforderungen zu Stellungnahmen sowie einem notwendigerweise~~
	~~darauffolgenden formellen Antrag, immer noch keine Aktivitäten eingeleitet.~~
	~~Dies ist eine bewusste Verschleierung der Vorgänge und aller damit~~
	~~einhergehenden negativen Ergebnisse. Das ist ein, für eine sich demokratisch~~
	~~nennende Partei, unglaublicher und unhaltbarer Vorgang!~~

	~~Ich fordere Euch hiermit nochmals auf, die Vorgänge um die "V-Mann-Affäre"~~
	~~zu untersuchen und dazu Stellung zu nehmen! Darüber hinaus fordere ich Euch~~
	~~auf, den Antrag 08e-2008 der AG Diskurs umgehend inhaltlich abzuarbeiten.~~

	~~Mit besten Grüßen~~

	~~Lutz Hausstein~~

HGG am 27. September 2008 um 20:17 Uhr

2008-09-27T20:17:02Z

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 Dazu gab es keinen Widerspruch durch die Landesvorstandsmitglieder
 '''
-Nachsatz''': Eine Abstimmung zum Antrag hat offensichtlich nicht stattgefunden. --hgg
+'''Nachsatz''': Eine Abstimmung zum Antrag hat offensichtlich nicht stattgefunden. --hgg

HGG am 27. September 2008 um 19:27 Uhr

2008-09-27T19:27:24Z

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	Durch die "V-Mann-Affäre" wird jegliche politische Sacharbeit auf eine Weise in Frage gestellt, die in der wechselvollen jüngeren Geschichte der Leipziger Linkspartei ihresgleichen sucht und die Grundlagen gemeinsamen politischen Handelns in Gänze gefährdet. Mehrere Vorstöße von Landesvorstandsmitgliedern, die in der AG Diskurs mitarbeiten oder dieser nahe stehen, den geschäftsführenden Landesvorstand zu einer Reaktion zu bewegen, sind im Sande verlaufen. Die Vorgehensweise - noch genauer zu bestimmender - Mitglieder des Leipziger Stadtvorstands in dieser Sache stehen in einem so eklatanten Widerspruch zum Selbstverständnis der Linkspartei, dass die Partei als Ganzes Schaden nimmt, wenn einem solchen Vorgehen nicht energisch widersprochen wird. Unbeschadet der Zuordnung von Verantwortlichkeiten in der weiteren Aufklärung der Umstände halten wir es deshalb für erforderlich, den antistalinistischen Gründungskonsens durch eine klare und ohne weiteres Zögern vorgebrachte Stellungnahme des zwischen den Parteitagen höchsten Gremiums der Landespartei zu bekräftigen.		Durch die "V-Mann-Affäre" wird jegliche politische Sacharbeit auf eine Weise in Frage gestellt, die in der wechselvollen jüngeren Geschichte der Leipziger Linkspartei ihresgleichen sucht und die Grundlagen gemeinsamen politischen Handelns in Gänze gefährdet. Mehrere Vorstöße von Landesvorstandsmitgliedern, die in der AG Diskurs mitarbeiten oder dieser nahe stehen, den geschäftsführenden Landesvorstand zu einer Reaktion zu bewegen, sind im Sande verlaufen. Die Vorgehensweise - noch genauer zu bestimmender - Mitglieder des Leipziger Stadtvorstands in dieser Sache stehen in einem so eklatanten Widerspruch zum Selbstverständnis der Linkspartei, dass die Partei als Ganzes Schaden nimmt, wenn einem solchen Vorgehen nicht energisch widersprochen wird. Unbeschadet der Zuordnung von Verantwortlichkeiten in der weiteren Aufklärung der Umstände halten wir es deshalb für erforderlich, den antistalinistischen Gründungskonsens durch eine klare und ohne weiteres Zögern vorgebrachte Stellungnahme des zwischen den Parteitagen höchsten Gremiums der Landespartei zu bekräftigen.

	'''Stand''': Am 19.08. an die Landesvorsitzende Cornelia Ernst eingereicht. Vom Landesvorstand am 29.08. auf Empfehlung des gf LaVo nicht zur Behandlung angenommen.		'''Stand''': Am 19.08. an die Landesvorsitzende Cornelia Ernst eingereicht.

			Vom Landesvorstand am 29.08. auf Empfehlung des gf LaVo nicht zur Behandlung angenommen.

	== Aus der Niederschrift der Landesvorstandssitzung ==		== Aus der Niederschrift der Landesvorstandssitzung ==

	Quelle:		Quelle: http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/1030cefd3cdd0410

	DIE LINKE. Sachsen <br/>		DIE LINKE. Sachsen <br/>
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	Rico erläutert den Sachverhalt “V-Mann-Affäre”. Gf. LaVo verständigte sich auf Nichtbehandlung. Folgende Informationen wurden durch den Landesgeschäftsführer vorgetragen.		Rico erläutert den Sachverhalt “V-Mann-Affäre”. Gf. LaVo verständigte sich auf Nichtbehandlung. Folgende Informationen wurden durch den Landesgeschäftsführer vorgetragen.
	# Am '''21. Juli 2008''' Information per E-Mail von Volker K. an mich über eine E-Mail vom 19. Juli 2007 vom Dietmar Schwalm (Vorsitzender DIE LINKE. Arnsberg)		# Am '''21. Juli 2008''' Information per E-Mail von Volker K. an mich über eine E-Mail vom 19. Juli 2007 vom Dietmar Schwalm (Vorsitzender DIE LINKE. Arnsberg)
	# Nach Rücksprache mit mir hat Volker K. vorgeschlagen, diese E-Mail in einer geschlossenen Stadtvorstandssitzung am 22. Juli 2008 zu verlesen.		# Nach Rücksprache mit mir hat Volker K. vorgeschlagen, diese E-Mail in einer geschlossenen Stadtvorstandssitzung am 22. Juli 2008 zu verlesen.
	# Am 23. Juli 2008 hat Volker K. einen Brief – nach Beschluss des Stadtvorstandes – an M.M. geschickt mit der Bitte, sich bis zum 25. Juli 2008 auf diesen Brief zurückzumelden.		# Am 23. Juli 2008 hat Volker K. einen Brief – nach Beschluss des Stadtvorstandes – an M.M. geschickt mit der Bitte, sich bis zum 25. Juli 2008 auf diesen Brief zurückzumelden.
	# Am selben Tag (23. Juli 2008) hat M.M. auf den Brief von Volker K. per E-Mail geantwortet.		# Am selben Tag (23. Juli 2008) hat M.M. auf den Brief von Volker K. per E-Mail geantwortet.
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	Aus der Diskussion:		Aus der Diskussion:
	* die Presseerklärung des SV Leipzig dazu ist sehr bedauerlich		* die Presseerklärung des SV Leipzig dazu ist sehr bedauerlich
	* wir kämpfen zu viel innerparteilich - wird auch im Landtag thematisiert – Beobachtung der LINKEN durch den Verfassungsschutz - es besteht die Gefahr, dass es eine Kultur der Auseinandersetzungen geben wird, die uns erheblich gefährden könnte		* wir kämpfen zu viel innerparteilich
			* wird auch im Landtag thematisiert – Beobachtung der LINKEN durch den Verfassungsschutz – es besteht die Gefahr, dass es eine Kultur der Auseinandersetzungen geben wird, die uns erheblich gefährden könnte
	- es ist nicht hinnehmbar, dass ein Genosse unserer Partei aufgrund von unbelegbaren Beweisen diskreditiert wird, der LaVo muss sich äußern, mittlerweile schwappt diese Art und Weise auf alle KV über – Rufmordkampagne		* es ist nicht hinnehmbar, dass ein Genosse unserer Partei aufgrund von unbelegbaren Beweisen diskreditiert wird, der LaVo muss sich äußern, mittlerweile schwappt diese Art und Weise auf alle KV über – Rufmordkampagne
			* wir haben eine Gesamtverantwortung für unseren Landesverband, der provozierte Krieg muss unbedingt vermieden werden, wir stehen vor den Wahlen!!
	- wir haben eine Gesamtverantwortung für unseren Landesverband, der provozierte Krieg muss unbedingt vermieden werden, wir stehen vor den Wahlen!!		* Enrico Stange bittet alle LaVo-Mitglieder um Abfrage ihrer Angaben beim Bundes- und Landesamt für Verfassungsschutz, über ihren Rechtsbeistand, damit wir ein Bild erhalten, inwieweit die Partei beobachtet wird

	- Enrico Stange bittet alle LaVo -Mitglieder um Abfrage ihrer Angaben beim Bundes- und Landesamt für Verfassungsschutz, über ihren Rechtsbeistand, damit wir ein Bild erhalten inwieweit die Partei beobachtet wird

	Beschlussantrag: Der Landesvorstand schließt sich der Stellungnahme "Die Hatz ist zu Ende" besorgter Leipziger Genoss/inn/en zur "V-Mann-Affäre" an. (Anlage 1 der DS 1- 190)

	~~Abstimmungsergebnis:~~

	Empfehlung des Geschäftsführenden Landesvorstandes zum Antrag: Nichtbehandlung angenommen		Empfehlung des Geschäftsführenden Landesvorstandes zum Antrag: Nichtbehandlung angenommen

	Dazu gab es keinen Widerspruch durch die Landesvorstandsmitglieder		Dazu gab es keinen Widerspruch durch die Landesvorstandsmitglieder
			'''
			Nachsatz''': Eine Abstimmung zum Antrag hat offensichtlich nicht stattgefunden. --hgg

HGG am 27. September 2008 um 19:21 Uhr

2008-09-27T19:21:16Z

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	'''Stand''': Am 19.08. an die Landesvorsitzende Cornelia Ernst eingereicht. Vom Landesvorstand am 29.08. auf Empfehlung des gf LaVo nicht zur Behandlung angenommen.		'''Stand''': Am 19.08. an die Landesvorsitzende Cornelia Ernst eingereicht. Vom Landesvorstand am 29.08. auf Empfehlung des gf LaVo nicht zur Behandlung angenommen.

			== Aus der Niederschrift der Landesvorstandssitzung ==

			Quelle:

			DIE LINKE. Sachsen <br/>
			Landesvorstand <br/> Niederschrift der Landesvorstandssitzung vom 29. August 2008 <br/>
			Ort: HdB, Dresden 18.00 Uhr – 23:00 Uhr

			Anwesende Mitglieder des LV: <br/>
			Cornelia Ernst, Rico Gebhardt, Marco Götze, Stefanie Götze bis 21:15 Uhr, Gregor Henker, Karin Höfer, Heiko Kosel bis 20:30 Uhr, Verena Meiwald, Einde O´Callaghan, Veronika Petzold ab 18:45 Uhr, Heinz Pingel, Klaus Schmole, Enrico Stange, Thomas Westphal bis 20:30 Uhr, Karl-Friedrich Zais, Sylke Zehrfeld, Kathrin Kagelmann, Martina Sacher, Tilo Wirtz, Gabriele Engelhardt, Simone Luedtke, Lisa Umlauft,

			Entschuldigte Mitglieder des LV: <br/>
			Annekatrin Klepsch, Sebastian Scheel, Kerstin Lauterbach, Juliane Nagel, Gabriele Engelhardt

			'''TOP 17 – Antrag AG Diskurs Leipzig (VA: LGF) DS 1-190'''

			Rico erläutert den Sachverhalt “V-Mann-Affäre”. Gf. LaVo verständigte sich auf Nichtbehandlung. Folgende Informationen wurden durch den Landesgeschäftsführer vorgetragen.
			# Am '''21. Juli 2008''' Information per E-Mail von Volker K. an mich über eine E-Mail vom 19. Juli 2007 vom Dietmar Schwalm (Vorsitzender DIE LINKE. Arnsberg)
			# Nach Rücksprache mit mir hat Volker K. vorgeschlagen, diese E-Mail in einer geschlossenen Stadtvorstandssitzung am 22. Juli 2008 zu verlesen.
			# Am 23. Juli 2008 hat Volker K. einen Brief – nach Beschluss des Stadtvorstandes – an M.M. geschickt mit der Bitte, sich bis zum 25. Juli 2008 auf diesen Brief zurückzumelden.
			# Am selben Tag (23. Juli 2008) hat M.M. auf den Brief von Volker K. per E-Mail geantwortet.
			# Am 23. Juli 2008 hat M.M., ebenfalls per E-Mail, seinen Austritt aus dem Stadtverband Leipzig erklärt und uns aufgefordert, alle Daten zu seiner Person zu löschen.
			# Am 24. Juli 2008 veröffentlichte der Stadtvorstand Leipzig eine Pressemitteilung mit der Überschrift: "Leipziger LINKE enttarnt mutmaßlichen V-Mann des Verfassungsschutzes".
			# Ab 25. Juli bis 28. Juli 2008 kam es zu Presseveröffentlichungen in verschiedenen Tageszeitungen.
			# In Rücksprache mit der Landesvorsitzenden und dem Stadtvorsitzenden haben wir uns abgestimmt, dass wir uns zu dieser Angelegenheit als Landesvorstand nicht äußern werden, was auch unterblieben ist. Da es keine neue Erkenntnis zum "Fall M.M." gibt, sollte der Vorstand sich weiterhin nicht zu dieser Problematik äußern.

			Aus der Diskussion:
			* die Presseerklärung des SV Leipzig dazu ist sehr bedauerlich
			* wir kämpfen zu viel innerparteilich - wird auch im Landtag thematisiert – Beobachtung der LINKEN durch den Verfassungsschutz - es besteht die Gefahr, dass es eine Kultur der Auseinandersetzungen geben wird, die uns erheblich gefährden könnte

			- es ist nicht hinnehmbar, dass ein Genosse unserer Partei aufgrund von unbelegbaren Beweisen diskreditiert wird, der LaVo muss sich äußern, mittlerweile schwappt diese Art und Weise auf alle KV über – Rufmordkampagne

			- wir haben eine Gesamtverantwortung für unseren Landesverband, der provozierte Krieg muss unbedingt vermieden werden, wir stehen vor den Wahlen!!

			- Enrico Stange bittet alle LaVo -Mitglieder um Abfrage ihrer Angaben beim Bundes- und Landesamt für Verfassungsschutz, über ihren Rechtsbeistand, damit wir ein Bild erhalten inwieweit die Partei beobachtet wird

			Beschlussantrag: Der Landesvorstand schließt sich der Stellungnahme "Die Hatz ist zu Ende" besorgter Leipziger Genoss/inn/en zur "V-Mann-Affäre" an. (Anlage 1 der DS 1- 190)

			Abstimmungsergebnis:

			Empfehlung des Geschäftsführenden Landesvorstandes zum Antrag: Nichtbehandlung angenommen

			Dazu gab es keinen Widerspruch durch die Landesvorstandsmitglieder

HGG am 15. September 2008 um 12:11 Uhr

2008-09-15T12:11:15Z

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	Durch die "V-Mann-Affäre" wird jegliche politische Sacharbeit auf eine Weise in Frage gestellt, die in der wechselvollen jüngeren Geschichte der Leipziger Linkspartei ihresgleichen sucht und die Grundlagen gemeinsamen politischen Handelns in Gänze gefährdet. Mehrere Vorstöße von Landesvorstandsmitgliedern, die in der AG Diskurs mitarbeiten oder dieser nahe stehen, den geschäftsführenden Landesvorstand zu einer Reaktion zu bewegen, sind im Sande verlaufen. Die Vorgehensweise - noch genauer zu bestimmender - Mitglieder des Leipziger Stadtvorstands in dieser Sache stehen in einem so eklatanten Widerspruch zum Selbstverständnis der Linkspartei, dass die Partei als Ganzes Schaden nimmt, wenn einem solchen Vorgehen nicht energisch widersprochen wird. Unbeschadet der Zuordnung von Verantwortlichkeiten in der weiteren Aufklärung der Umstände halten wir es deshalb für erforderlich, den antistalinistischen Gründungskonsens durch eine klare und ohne weiteres Zögern vorgebrachte Stellungnahme des zwischen den Parteitagen höchsten Gremiums der Landespartei zu bekräftigen.		Durch die "V-Mann-Affäre" wird jegliche politische Sacharbeit auf eine Weise in Frage gestellt, die in der wechselvollen jüngeren Geschichte der Leipziger Linkspartei ihresgleichen sucht und die Grundlagen gemeinsamen politischen Handelns in Gänze gefährdet. Mehrere Vorstöße von Landesvorstandsmitgliedern, die in der AG Diskurs mitarbeiten oder dieser nahe stehen, den geschäftsführenden Landesvorstand zu einer Reaktion zu bewegen, sind im Sande verlaufen. Die Vorgehensweise - noch genauer zu bestimmender - Mitglieder des Leipziger Stadtvorstands in dieser Sache stehen in einem so eklatanten Widerspruch zum Selbstverständnis der Linkspartei, dass die Partei als Ganzes Schaden nimmt, wenn einem solchen Vorgehen nicht energisch widersprochen wird. Unbeschadet der Zuordnung von Verantwortlichkeiten in der weiteren Aufklärung der Umstände halten wir es deshalb für erforderlich, den antistalinistischen Gründungskonsens durch eine klare und ohne weiteres Zögern vorgebrachte Stellungnahme des zwischen den Parteitagen höchsten Gremiums der Landespartei zu bekräftigen.

	'''Stand''': Am 19.08. an die Landesvorsitzende Cornelia Ernst eingereicht. Vom Landesvorstand auf Empfehlung des gf LaVo nicht zur Behandlung angenommen.		'''Stand''': Am 19.08. an die Landesvorsitzende Cornelia Ernst eingereicht. Vom Landesvorstand am 29.08. auf Empfehlung des gf LaVo nicht zur Behandlung angenommen.

HGG am 15. September 2008 um 12:10 Uhr

2008-09-15T12:10:39Z

← Nächstältere Version		Version vom 15. September 2008, 14:10 Uhr
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	Durch die "V-Mann-Affäre" wird jegliche politische Sacharbeit auf eine Weise in Frage gestellt, die in der wechselvollen jüngeren Geschichte der Leipziger Linkspartei ihresgleichen sucht und die Grundlagen gemeinsamen politischen Handelns in Gänze gefährdet. Mehrere Vorstöße von Landesvorstandsmitgliedern, die in der AG Diskurs mitarbeiten oder dieser nahe stehen, den geschäftsführenden Landesvorstand zu einer Reaktion zu bewegen, sind im Sande verlaufen. Die Vorgehensweise - noch genauer zu bestimmender - Mitglieder des Leipziger Stadtvorstands in dieser Sache stehen in einem so eklatanten Widerspruch zum Selbstverständnis der Linkspartei, dass die Partei als Ganzes Schaden nimmt, wenn einem solchen Vorgehen nicht energisch widersprochen wird. Unbeschadet der Zuordnung von Verantwortlichkeiten in der weiteren Aufklärung der Umstände halten wir es deshalb für erforderlich, den antistalinistischen Gründungskonsens durch eine klare und ohne weiteres Zögern vorgebrachte Stellungnahme des zwischen den Parteitagen höchsten Gremiums der Landespartei zu bekräftigen.		Durch die "V-Mann-Affäre" wird jegliche politische Sacharbeit auf eine Weise in Frage gestellt, die in der wechselvollen jüngeren Geschichte der Leipziger Linkspartei ihresgleichen sucht und die Grundlagen gemeinsamen politischen Handelns in Gänze gefährdet. Mehrere Vorstöße von Landesvorstandsmitgliedern, die in der AG Diskurs mitarbeiten oder dieser nahe stehen, den geschäftsführenden Landesvorstand zu einer Reaktion zu bewegen, sind im Sande verlaufen. Die Vorgehensweise - noch genauer zu bestimmender - Mitglieder des Leipziger Stadtvorstands in dieser Sache stehen in einem so eklatanten Widerspruch zum Selbstverständnis der Linkspartei, dass die Partei als Ganzes Schaden nimmt, wenn einem solchen Vorgehen nicht energisch widersprochen wird. Unbeschadet der Zuordnung von Verantwortlichkeiten in der weiteren Aufklärung der Umstände halten wir es deshalb für erforderlich, den antistalinistischen Gründungskonsens durch eine klare und ohne weiteres Zögern vorgebrachte Stellungnahme des zwischen den Parteitagen höchsten Gremiums der Landespartei zu bekräftigen.

	'''Stand''': Am 19.08. an die Landesvorsitzende Cornelia Ernst eingereicht.		'''Stand''': Am 19.08. an die Landesvorsitzende Cornelia Ernst eingereicht. Vom Landesvorstand auf Empfehlung des gf LaVo nicht zur Behandlung angenommen.

HGG am 19. August 2008 um 09:57 Uhr

2008-08-19T09:57:33Z

← Nächstältere Version		Version vom 19. August 2008, 11:57 Uhr
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	Durch die "V-Mann-Affäre" wird jegliche politische Sacharbeit auf eine Weise in Frage gestellt, die in der wechselvollen jüngeren Geschichte der Leipziger Linkspartei ihresgleichen sucht und die Grundlagen gemeinsamen politischen Handelns in Gänze gefährdet. Mehrere Vorstöße von Landesvorstandsmitgliedern, die in der AG Diskurs mitarbeiten oder dieser nahe stehen, den geschäftsführenden Landesvorstand zu einer Reaktion zu bewegen, sind im Sande verlaufen. Die Vorgehensweise - noch genauer zu bestimmender - Mitglieder des Leipziger Stadtvorstands in dieser Sache stehen in einem so eklatanten Widerspruch zum Selbstverständnis der Linkspartei, dass die Partei als Ganzes Schaden nimmt, wenn einem solchen Vorgehen nicht energisch widersprochen wird. Unbeschadet der Zuordnung von Verantwortlichkeiten in der weiteren Aufklärung der Umstände halten wir es deshalb für erforderlich, den antistalinistischen Gründungskonsens durch eine klare und ohne weiteres Zögern vorgebrachte Stellungnahme des zwischen den Parteitagen höchsten Gremiums der Landespartei zu bekräftigen.		Durch die "V-Mann-Affäre" wird jegliche politische Sacharbeit auf eine Weise in Frage gestellt, die in der wechselvollen jüngeren Geschichte der Leipziger Linkspartei ihresgleichen sucht und die Grundlagen gemeinsamen politischen Handelns in Gänze gefährdet. Mehrere Vorstöße von Landesvorstandsmitgliedern, die in der AG Diskurs mitarbeiten oder dieser nahe stehen, den geschäftsführenden Landesvorstand zu einer Reaktion zu bewegen, sind im Sande verlaufen. Die Vorgehensweise - noch genauer zu bestimmender - Mitglieder des Leipziger Stadtvorstands in dieser Sache stehen in einem so eklatanten Widerspruch zum Selbstverständnis der Linkspartei, dass die Partei als Ganzes Schaden nimmt, wenn einem solchen Vorgehen nicht energisch widersprochen wird. Unbeschadet der Zuordnung von Verantwortlichkeiten in der weiteren Aufklärung der Umstände halten wir es deshalb für erforderlich, den antistalinistischen Gründungskonsens durch eine klare und ohne weiteres Zögern vorgebrachte Stellungnahme des zwischen den Parteitagen höchsten Gremiums der Landespartei zu bekräftigen.

	'''Stand''': Am 19.08. an ~~den Landesgeschäftsführer~~ eingereicht.		'''Stand''': Am 19.08. an die Landesvorsitzende Cornelia Ernst eingereicht.

← Nächstältere Version		Version vom 29. September 2008, 12:59 Uhr
Zeile 34:		Zeile 34:
	Rico erläutert den Sachverhalt “V-Mann-Affäre”. Gf. LaVo verständigte sich auf Nichtbehandlung. Folgende Informationen wurden durch den Landesgeschäftsführer vorgetragen.		Rico erläutert den Sachverhalt “V-Mann-Affäre”. Gf. LaVo verständigte sich auf Nichtbehandlung. Folgende Informationen wurden durch den Landesgeschäftsführer vorgetragen.
	# Am '''21. Juli 2008''' Information per E-Mail von Volker K. an mich über eine E-Mail vom 19. Juli 2007 vom Dietmar Schwalm (Vorsitzender DIE LINKE. Arnsberg)		# Am '''21. Juli 2008''' Information per E-Mail von Volker K. an mich über eine E-Mail vom 19. Juli 2007 vom Dietmar Schwalm (Vorsitzender DIE LINKE. Arnsberg)
	# Nach Rücksprache mit mir hat Volker K. vorgeschlagen, diese E-Mail in einer geschlossenen Stadtvorstandssitzung am 22. Juli 2008 zu verlesen.		# Nach Rücksprache mit mir hat Volker K. vorgeschlagen, diese E-Mail in einer geschlossenen Stadtvorstandssitzung am '''22. Juli 2008''' zu verlesen.
	# Am 23. Juli 2008 hat Volker K. einen Brief – nach Beschluss des Stadtvorstandes – an M.M. geschickt mit der Bitte, sich bis zum 25. Juli 2008 auf diesen Brief zurückzumelden.		# Am '''23. Juli 2008''' hat Volker K. einen Brief – nach Beschluss des Stadtvorstandes – an M.M. geschickt mit der Bitte, sich bis zum 25. Juli 2008 auf diesen Brief zurückzumelden.
	# Am selben Tag (23. Juli 2008) hat M.M. auf den Brief von Volker K. per E-Mail geantwortet.		# Am selben Tag ('''23. Juli 2008''') hat M.M. auf den Brief von Volker K. per E-Mail geantwortet.
	# Am 23. Juli 2008 hat M.M., ebenfalls per E-Mail, seinen Austritt aus dem Stadtverband Leipzig erklärt und uns aufgefordert, alle Daten zu seiner Person zu löschen.		# Am '''23. Juli 2008''' hat M.M., ebenfalls per E-Mail, seinen Austritt aus dem Stadtverband Leipzig erklärt und uns aufgefordert, alle Daten zu seiner Person zu löschen.
	# Am 24. Juli 2008 veröffentlichte der Stadtvorstand Leipzig eine Pressemitteilung mit der Überschrift: "Leipziger LINKE enttarnt mutmaßlichen V-Mann des Verfassungsschutzes".		# Am '''24. Juli 2008''' veröffentlichte der Stadtvorstand Leipzig eine Pressemitteilung mit der Überschrift: "Leipziger LINKE enttarnt mutmaßlichen V-Mann des Verfassungsschutzes".
	# Ab 25. Juli bis 28. Juli 2008 kam es zu Presseveröffentlichungen in verschiedenen Tageszeitungen.		# Ab '''25. Juli bis 28. Juli 2008''' kam es zu Presseveröffentlichungen in verschiedenen Tageszeitungen.
	# In Rücksprache mit der Landesvorsitzenden und dem Stadtvorsitzenden haben wir uns abgestimmt, dass wir uns zu dieser Angelegenheit als Landesvorstand nicht äußern werden, was auch unterblieben ist. Da es keine neue Erkenntnis zum "Fall M.M." gibt, sollte der Vorstand sich weiterhin nicht zu dieser Problematik äußern.		# In Rücksprache mit der Landesvorsitzenden und dem Stadtvorsitzenden haben wir uns abgestimmt, dass wir uns zu dieser Angelegenheit als Landesvorstand nicht äußern werden, was auch unterblieben ist. Da es keine neue Erkenntnis zum "Fall M.M." gibt, sollte der Vorstand sich weiterhin nicht zu dieser Problematik äußern.

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	* die Presseerklärung des SV Leipzig dazu ist sehr bedauerlich		* die Presseerklärung des SV Leipzig dazu ist sehr bedauerlich
	* wir kämpfen zu viel innerparteilich		* wir kämpfen zu viel innerparteilich
	* wird auch im Landtag thematisiert – Beobachtung der LINKEN durch den Verfassungsschutz – es besteht die Gefahr, dass es eine Kultur der Auseinandersetzungen geben wird, die uns erheblich gefährden könnte		* wird auch im Landtag thematisiert – Beobachtung der LINKEN durch den Verfassungsschutz
			* es besteht die Gefahr, dass es eine Kultur der Auseinandersetzungen geben wird, die uns erheblich gefährden könnte
	* es ist nicht hinnehmbar, dass ein Genosse unserer Partei aufgrund von unbelegbaren Beweisen diskreditiert wird, der LaVo muss sich äußern, mittlerweile schwappt diese Art und Weise auf alle KV über – Rufmordkampagne		* es ist nicht hinnehmbar, dass ein Genosse unserer Partei aufgrund von unbelegbaren Beweisen diskreditiert wird, der LaVo muss sich äußern, mittlerweile schwappt diese Art und Weise auf alle KV über – Rufmordkampagne
	* wir haben eine Gesamtverantwortung für unseren Landesverband, der provozierte Krieg muss unbedingt vermieden werden, wir stehen vor den Wahlen!!		* wir haben eine Gesamtverantwortung für unseren Landesverband, der provozierte Krieg muss unbedingt vermieden werden, wir stehen vor den Wahlen!!