WAK.AG-Diskurs.Antraege.01a-2009 - Versionsgeschichte

HGG am 21. Februar 2009 um 16:21 Uhr

2009-02-21T16:21:22Z

← Nächstältere Version		Version vom 21. Februar 2009, 18:21 Uhr
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	* Als "Änderung Tagesordnung" Teil der Antragsunterlagen für den SPT am 21.2.		* Als "Änderung Tagesordnung" Teil der Antragsunterlagen für den SPT am 21.2.
	* Information zum Gegenstand des Antrags an die Delegierten: http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/1aa4b1b94135cc49		* Information zum Gegenstand des Antrags an die Delegierten: http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/1aa4b1b94135cc49
			* Der Antrag wurde auf dem SPT abgelehnt (etwa 15% Zustimmung, 25% Ablehnung, 60% Enthaltung - eine genaue Auszählung erfolgte nicht). Trotz vorheriger Zusage per E-Mail war Michael Lindner, Leiter der SK, auch gar nicht anwesend.

HGG am 19. Februar 2009 um 12:02 Uhr

2009-02-19T12:02:38Z

← Nächstältere Version		Version vom 19. Februar 2009, 14:02 Uhr
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	Für die AG Diskurs: Hans-Gert Gräbe, 16.01.2009		Für die AG Diskurs: Hans-Gert Gräbe, 16.01.2009

	'''Stand''': Am 16.01.2009 an die GS eingereicht.		'''Stand''':
			* Am 16.01.2009 an die GS eingereicht.
			* Als "Änderung Tagesordnung" Teil der Antragsunterlagen für den SPT am 21.2.
			* Information zum Gegenstand des Antrags an die Delegierten: http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/1aa4b1b94135cc49

HGG am 16. Januar 2009 um 11:20 Uhr

2009-01-16T11:20:49Z

← Nächstältere Version		Version vom 16. Januar 2009, 13:20 Uhr
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	Im Bericht möge der Vorsitzende der SK, Michael Lindner, insbesondere auf die Behandlung der folgenden Schlichtungsanträge eingehen:		Im Bericht möge der Vorsitzende der SK, Michael Lindner, insbesondere auf die Behandlung der folgenden Schlichtungsanträge eingehen:
	* Antrag der Genossin Klug (u.a.?) "Unregelmäßigkeiten bei der Delegiertenwahl zum Vereinigungsparteitag", eingereicht am 03.07.2007
	* Antrag des ehem. Genossen Groepler-Roeser im Zusammenhang mit der Protokollführung auf der Stadtvorstandssitzung vom 13.11.2007, eingereicht am 03.12.2007		* Antrag des ehem. Genossen Groepler-Roeser im Zusammenhang mit der Protokollführung auf der Stadtvorstandssitzung vom 13.11.2007, eingereicht am 03.12.2007
	* Antrag der Genossin Klug (u.a.?) "Nachwahlverfahren in den Stadtvorstand" Februar 2008, Einreichdatum uns nicht bekannt		* Antrag der Genossin Klug (u.a.?) "Nachwahlverfahren in den Stadtvorstand" Februar 2008, Einreichdatum uns nicht bekannt
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	* Antrag des Genossen Eiltzer "Verfahren der Wahl der Kandidaten zu den Wahlen 2009 im Stadtverband Leipzig", eingereicht am 14.10.2008		* Antrag des Genossen Eiltzer "Verfahren der Wahl der Kandidaten zu den Wahlen 2009 im Stadtverband Leipzig", eingereicht am 14.10.2008

	'''Begründung''': In all diesen Verfahren wurden die Regularien der Bundesschiedsordnung nach unserer Kenntnis nur unzureichend angewendet und die Verfahren auf die lange Bank geschoben. In einzelnen Fällen wurde das Verfahren bis heute nicht eröffnet. Bis heute hat der Antragsteller bzw. die Antragstellerin im keinem Fall eine schriftliche Begründung der Entscheidung in der Hand, die für die Einlegung weiterer Rechtsmittel erforderlich ist.		'''Begründung''': In all diesen Verfahren wurden die Regularien der Bundesschiedsordnung nach unserer Kenntnis nur unzureichend angewendet und die Verfahren auf die lange Bank geschoben. In einzelnen Fällen wurde das Verfahren bis heute nicht eröffnet. Bis heute hat der Antragsteller bzw. die Antragstellerin im keinem Fall eine schriftliche Begründung der Entscheidung in der Hand, die für die Einlegung weiterer Rechtsmittel erforderlich ist. Mehrere Versuche, dies mit Genossen Lindner zu erörtern, sind bisher wegen kurzfristiger Absagen durch Genossen Lindner fehlgeschlagen.

	Damit sind die von der Bundessatzung und Bundesschiedsordnung vorgesehenen Instrumente der Hinterfragung von Entscheidungen im Stadtverband Leipzig lahm gelegt und die Mitglieder in der Ausübung ihrer satzungsmäßigen Rechte erheblich behindert.		Damit sind die von der Bundessatzung und Bundesschiedsordnung vorgesehenen Instrumente der Hinterfragung von Entscheidungen im Stadtverband Leipzig lahm gelegt und die Mitglieder in der Ausübung ihrer satzungsmäßigen Rechte erheblich behindert.
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	Wir fordern den Stadtparteitag auf, auf der Grundlage des kritisch hinterfragten Berichts Maßnahmen zu ergreifen, mit denen die Arbeitsfähigkeit dieses wichtigen Kontrollgremiums gewährleistet und für die Zukunft gesichert wird.		Wir fordern den Stadtparteitag auf, auf der Grundlage des kritisch hinterfragten Berichts Maßnahmen zu ergreifen, mit denen die Arbeitsfähigkeit dieses wichtigen Kontrollgremiums gewährleistet und für die Zukunft gesichert wird.

	Für die AG Diskurs: Hans-Gert Gräbe, 06.01.2009		Für die AG Diskurs: Hans-Gert Gräbe, 16.01.2009

	'''Stand''': ~~Entwurf~~		'''Stand''': Am 16.01.2009 an die GS eingereicht.

HGG am 7. Januar 2009 um 00:53 Uhr

2009-01-07T00:53:17Z

← Nächstältere Version		Version vom 7. Januar 2009, 02:53 Uhr
Zeile 9:		Zeile 9:

	Im Bericht möge der Vorsitzende der SK, Michael Lindner, insbesondere auf die Behandlung der folgenden Schlichtungsanträge eingehen:		Im Bericht möge der Vorsitzende der SK, Michael Lindner, insbesondere auf die Behandlung der folgenden Schlichtungsanträge eingehen:
	* Antrag der Genossin Klug (u.a.?) "~~Unrechtmäßigkeit~~ der ~~delegiertenwahl~~ zum Vereinigungsparteitag", eingereicht am 03.07.2007		* Antrag der Genossin Klug (u.a.?) "Unregelmäßigkeiten bei der Delegiertenwahl zum Vereinigungsparteitag", eingereicht am 03.07.2007
	* Antrag des ehem. Genossen Groepler-Roeser ~~zum Protokoll~~ der Stadtvorstandssitzung vom 13.11.2007, eingereicht am 03.12.2007		* Antrag des ehem. Genossen Groepler-Roeser im Zusammenhang mit der Protokollführung auf der Stadtvorstandssitzung vom 13.11.2007, eingereicht am 03.12.2007
	* Antrag der Genossin Klug (u.a.?) "Nachwahlverfahren in den Stadtvorstand" Februar 2008, Einreichdatum uns nicht bekannt		* Antrag der Genossin Klug (u.a.?) "Nachwahlverfahren in den Stadtvorstand" Februar 2008, Einreichdatum uns nicht bekannt
	* Antrag [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.10b-2008\|10b-2008]] des Genossen Gräbe "Behandlung ~~des~~ Antrags ~~[[WAK.AG-Diskurs.Antraege.09d-2008\|09d-2008]]~~ der AG Diskurs durch den Stadtvorstand", eingereicht am 08.10.2008		* Antrag [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.10b-2008\|10b-2008]] des Genossen Gräbe "Behandlung eines Antrags der AG Diskurs durch den Stadtvorstand", eingereicht am 08.10.2008
	* Antrag des Genossen Eiltzer "Verfahren der Wahl der Kandidaten zu den Wahlen 2009 im Stadtverband Leipzig", eingereicht am 14.10.2008		* Antrag des Genossen Eiltzer "Verfahren der Wahl der Kandidaten zu den Wahlen 2009 im Stadtverband Leipzig", eingereicht am 14.10.2008

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==Antrag 01a-2009 der AG Diskurs an die 5. Tagung des 1. Stadtparteitags (SPT) ==

Wir beantragen die Aufnahme der folgenden beiden Punkte
: A) Bericht der Schlichtungskommission des Stadtverbands Leipzig (SK)
: B) Diskussion und Beschlussfassung zum Bericht
zwischen dem TOP 6 'Beschlussfassung KWP' und TOP 7 'Nachwahl' der zur SV-Sitzung am 15.12. beschlossenen vorläufigen Tagesordnung des SPT.

Im Bericht möge der Vorsitzende der SK, Michael Lindner, insbesondere auf die Behandlung der folgenden Schlichtungsanträge eingehen:
* Antrag der Genossin Klug (u.a.?) "Unrechtmäßigkeit der delegiertenwahl zum Vereinigungsparteitag", eingereicht am 03.07.2007
* Antrag des ehem. Genossen Groepler-Roeser zum Protokoll der Stadtvorstandssitzung vom 13.11.2007, eingereicht am 03.12.2007
* Antrag der Genossin Klug (u.a.?) "Nachwahlverfahren in den Stadtvorstand" Februar 2008, Einreichdatum uns nicht bekannt
* Antrag [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.10b-2008|10b-2008]] des Genossen Gräbe "Behandlung des Antrags [[WAK.AG-Diskurs.Antraege.09d-2008|09d-2008]] der AG Diskurs durch den Stadtvorstand", eingereicht am 08.10.2008
* Antrag des Genossen Eiltzer "Verfahren der Wahl der Kandidaten zu den Wahlen 2009 im Stadtverband Leipzig", eingereicht am 14.10.2008

'''Begründung''': In all diesen Verfahren wurden die Regularien der Bundesschiedsordnung nach unserer Kenntnis nur unzureichend angewendet und die Verfahren auf die lange Bank geschoben. In einzelnen Fällen wurde das Verfahren bis heute nicht eröffnet. Bis heute hat der Antragsteller bzw. die Antragstellerin im keinem Fall eine schriftliche Begründung der Entscheidung in der Hand, die für die Einlegung weiterer Rechtsmittel erforderlich ist.

Damit sind die von der Bundessatzung und Bundesschiedsordnung vorgesehenen Instrumente der Hinterfragung von Entscheidungen im Stadtverband Leipzig lahm gelegt und die Mitglieder in der Ausübung ihrer satzungsmäßigen Rechte erheblich behindert.

Wir fordern den Stadtparteitag auf, auf der Grundlage des kritisch hinterfragten Berichts Maßnahmen zu ergreifen, mit denen die Arbeitsfähigkeit dieses wichtigen Kontrollgremiums gewährleistet und für die Zukunft gesichert wird.

Für die AG Diskurs: Hans-Gert Gräbe, 06.01.2009

'''Stand''': Entwurf