APRIL.Stadt-Manager - Versionsgeschichte

HGG: /* Die Topverdiener im Rathaus */

2013-07-05T07:57:35Z

Die Topverdiener im Rathaus

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	Die Stadtspitze bemüht sich seit mehreren Jahren um mehr Transparenz über die Bezüge der Spitzen der städtischen Ämter und Unternehmen. OBM Jung geht mit der Offenlegung seiner Jahreseinkünfte mit gutem Beispiel voran.		Die Stadtspitze bemüht sich seit mehreren Jahren um mehr Transparenz über die Bezüge der Spitzen der städtischen Ämter und Unternehmen. OBM Jung geht mit der Offenlegung seiner Jahreseinkünfte mit gutem Beispiel voran.

	* Die LVZ vermeldet, dass dem Beispiel von OBM Jung auch für 2012 niemand gefolgt sei. Durchgesetzt wurde eine Transparenzklausel bei außertariflicher Bezahlung von Spitzenposten städtischer Eigenbetriebe. Genannt werden ~~weiterhin~~ die tariflichen Besoldungsgruppen von '''Burkhard Jung''' (OBM, B10 - ~~136576~~ Euro Jahresgehalt), '''Andreas Müller''' (Erster BM, B8 - 8904 Euro/Monat Grundgehalt) sowie der anderen sechs Bürgermeister (B6 - 8055 Euro/Monat Grundgehalt). Im Rahmen eines Corporate Governance Kodex sollen auch die zukünftigen GF der Kommunalfirmen ihre Bezüge offenlegen.		* Die LVZ vermeldet, dass dem Beispiel von OBM Jung auch für 2012 niemand gefolgt sei. Durchgesetzt wurde eine Transparenzklausel bei außertariflicher Bezahlung von Spitzenposten städtischer Eigenbetriebe. (LVZ, 05.07.2013)
	:Die LVZ listet folgende außertariflichen Jahresgehälter (ohne Erfolgsprämien) auf: '''Andreas Schulz''' (Gewandhausdirektor, 260.000 Euro ba 2015), '''Ulrich Jagels''' (Operndirektor, 110.000 Euro), '''Jochem Lunebach''' (Leiter des Stadtplanungsamts, 84.000 Euro)		** Genannt werden die tariflichen Besoldungsgruppen von '''Burkhard Jung''' (OBM, B10 - 136.576 Euro Jahresgehalt), '''Andreas Müller''' (Erster BM, B8 - 8904 Euro/Monat Grundgehalt) sowie der anderen sechs Bürgermeister (B6 - 8055 Euro/Monat Grundgehalt). Im Rahmen eines Corporate Governance Kodex sollen auch die zukünftigen GF der Kommunalfirmen ihre Bezüge offenlegen.
	:Auslöser der Transparenzdebatte waren Informationen über Jahreseinkünfte einzelner Stadtmanager. Die LVZ nennt ohne Jahresangabe 278.000 Euro Jahreseinkommen für den ehemaligen KWL-GF '''Klaus Heininger''' sowie über 300.000 Euro Jahreseinkommen für den ehemaligen SWL-GF '''Wilhelm Georg Hanss'''. ~~(LVZ, 05.07.2013)~~		** Die LVZ listet folgende außertariflichen Jahresgehälter (ohne Erfolgsprämien) auf: '''Andreas Schulz''' (Gewandhausdirektor, 260.000 Euro ba 2015), '''Ulrich Jagels''' (Operndirektor, 110.000 Euro), '''Jochem Lunebach''' (Leiter des Stadtplanungsamts, 84.000 Euro)
			** Auslöser der Transparenzdebatte waren Informationen über Jahreseinkünfte einzelner Stadtmanager. Die LVZ nennt ohne Jahresangabe 278.000 Euro Jahreseinkommen für den ehemaligen KWL-GF '''Klaus Heininger''' sowie über 300.000 Euro Jahreseinkommen für den ehemaligen SWL-GF '''Wilhelm Georg Hanss'''.
	* Einkünfte von '''Burkhard Jung''' 179.500 Euro ([http://www.leipzig.de/imperia/md/content/01-2_medien_kommunikation_stadtbuero/burkhard_jung_einkuenfte_und_nebentaetigkeiten_2012.pdf 2012]), 175.700 Euro ([http://www.leipzig.de/imperia/md/content/01-2_medien_kommunikation_stadtbuero/burkhard_jung_einkuenfte_und_nebentaetigkeiten_2011.pdf 2011]), 177.000 Euro ([http://www.leipzig.de/imperia/md/content/01-2_medien_kommunikation_stadtbuero/burkhard_jung_einkuenfte_und_nebentaetigkeiten_2010.pdf 2010]), 165.000 Euro ([http://www.leipzig.de/imperia/md/content/01-2_medien_kommunikation_stadtbuero/burkhard_jung_einkuenfte_und_nebentaetigkeiten_2009.pdf 2009])		* Einkünfte von '''Burkhard Jung''' 179.500 Euro ([http://www.leipzig.de/imperia/md/content/01-2_medien_kommunikation_stadtbuero/burkhard_jung_einkuenfte_und_nebentaetigkeiten_2012.pdf 2012]), 175.700 Euro ([http://www.leipzig.de/imperia/md/content/01-2_medien_kommunikation_stadtbuero/burkhard_jung_einkuenfte_und_nebentaetigkeiten_2011.pdf 2011]), 177.000 Euro ([http://www.leipzig.de/imperia/md/content/01-2_medien_kommunikation_stadtbuero/burkhard_jung_einkuenfte_und_nebentaetigkeiten_2010.pdf 2010]), 165.000 Euro ([http://www.leipzig.de/imperia/md/content/01-2_medien_kommunikation_stadtbuero/burkhard_jung_einkuenfte_und_nebentaetigkeiten_2009.pdf 2009])
	* [http://notes.leipzig.de/appl/laura/wp5/kais02.nsf/docid/C74CAC3A5B1CD258C1257AC200234F2A/$FILE/V-f-712-antwort-anlage.pdf Nebentätigkeiten] der Rathausspitze (22.11.2012, Antwort auf eine Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion)		* [http://notes.leipzig.de/appl/laura/wp5/kais02.nsf/docid/C74CAC3A5B1CD258C1257AC200234F2A/$FILE/V-f-712-antwort-anlage.pdf Nebentätigkeiten] der Rathausspitze (22.11.2012, Antwort auf eine Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion)

HGG am 5. Juli 2013 um 07:56 Uhr

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			=== Die Topverdiener im Rathaus ===

	Die Stadtspitze bemüht sich seit mehreren Jahren um mehr Transparenz über die Bezüge der Spitzen der städtischen Ämter und Unternehmen. OBM Jung geht mit der Offenlegung seiner Jahreseinkünfte mit gutem Beispiel voran.		Die Stadtspitze bemüht sich seit mehreren Jahren um mehr Transparenz über die Bezüge der Spitzen der städtischen Ämter und Unternehmen. OBM Jung geht mit der Offenlegung seiner Jahreseinkünfte mit gutem Beispiel voran.

HGG am 5. Juli 2013 um 07:55 Uhr

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			Die Stadtspitze bemüht sich seit mehreren Jahren um mehr Transparenz über die Bezüge der Spitzen der städtischen Ämter und Unternehmen. OBM Jung geht mit der Offenlegung seiner Jahreseinkünfte mit gutem Beispiel voran.

			* Die LVZ vermeldet, dass dem Beispiel von OBM Jung auch für 2012 niemand gefolgt sei. Durchgesetzt wurde eine Transparenzklausel bei außertariflicher Bezahlung von Spitzenposten städtischer Eigenbetriebe. Genannt werden weiterhin die tariflichen Besoldungsgruppen von '''Burkhard Jung''' (OBM, B10 - 136576 Euro Jahresgehalt), '''Andreas Müller''' (Erster BM, B8 - 8904 Euro/Monat Grundgehalt) sowie der anderen sechs Bürgermeister (B6 - 8055 Euro/Monat Grundgehalt). Im Rahmen eines Corporate Governance Kodex sollen auch die zukünftigen GF der Kommunalfirmen ihre Bezüge offenlegen.
			:Die LVZ listet folgende außertariflichen Jahresgehälter (ohne Erfolgsprämien) auf: '''Andreas Schulz''' (Gewandhausdirektor, 260.000 Euro ba 2015), '''Ulrich Jagels''' (Operndirektor, 110.000 Euro), '''Jochem Lunebach''' (Leiter des Stadtplanungsamts, 84.000 Euro)
			:Auslöser der Transparenzdebatte waren Informationen über Jahreseinkünfte einzelner Stadtmanager. Die LVZ nennt ohne Jahresangabe 278.000 Euro Jahreseinkommen für den ehemaligen KWL-GF '''Klaus Heininger''' sowie über 300.000 Euro Jahreseinkommen für den ehemaligen SWL-GF '''Wilhelm Georg Hanss'''. (LVZ, 05.07.2013)
			* Einkünfte von '''Burkhard Jung''' 179.500 Euro ([http://www.leipzig.de/imperia/md/content/01-2_medien_kommunikation_stadtbuero/burkhard_jung_einkuenfte_und_nebentaetigkeiten_2012.pdf 2012]), 175.700 Euro ([http://www.leipzig.de/imperia/md/content/01-2_medien_kommunikation_stadtbuero/burkhard_jung_einkuenfte_und_nebentaetigkeiten_2011.pdf 2011]), 177.000 Euro ([http://www.leipzig.de/imperia/md/content/01-2_medien_kommunikation_stadtbuero/burkhard_jung_einkuenfte_und_nebentaetigkeiten_2010.pdf 2010]), 165.000 Euro ([http://www.leipzig.de/imperia/md/content/01-2_medien_kommunikation_stadtbuero/burkhard_jung_einkuenfte_und_nebentaetigkeiten_2009.pdf 2009])
			* [http://notes.leipzig.de/appl/laura/wp5/kais02.nsf/docid/C74CAC3A5B1CD258C1257AC200234F2A/$FILE/V-f-712-antwort-anlage.pdf Nebentätigkeiten] der Rathausspitze (22.11.2012, Antwort auf eine Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion)

	=== Privatisierung konkret - die "Stadt-Manager" ===		=== Privatisierung konkret - die "Stadt-Manager" ===

HGG: /* LVV */

2013-07-05T07:09:44Z

LVV

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	=== [[LVV]] ===		=== [[LVV]] ===

	* Im Zuge des Konzernumbaus steht der Umbau der Geschäftsführung zum 01.04.2014 an, wenn die Verträge mit den bisherigen GF '''Josef Rahmen''' (Ruhestand) und '''Volkmar Müller''' auslaufen. Die Leitung soll dann aus drei GF bestehen, von denen jeder auch nebenamtlich (an der Seite weiterer GF) eine der drei Töchter [[SWL]], [[KWL]], [[LVB]] führt. Damit soll die Steuerungsfähigkeit und Unternehmensverzahnung auf der Ebene der LVV verbessert werden. Im LVZ-Bericht werden als Personalien gehandelt:		* Im Zuge des [[LVV#LVV-Umbau\|Konzernumbaus]] steht der Umbau der Geschäftsführung zum 01.04.2014 an, wenn die Verträge mit den bisherigen GF '''Josef Rahmen''' (Ruhestand) und '''Volkmar Müller''' auslaufen. Die Leitung soll dann aus drei GF bestehen, von denen jeder auch nebenamtlich (an der Seite weiterer GF) eine der drei Töchter [[SWL]], [[KWL]], [[LVB]] führt. Damit soll die Steuerungsfähigkeit und Unternehmensverzahnung auf der Ebene der LVV verbessert werden. Im LVZ-Bericht werden als Personalien gehandelt:
	** '''Volkmar Müller''' (LVV) soll zusammen mit '''Ulrich Meyer''' die KWL leiten,		** '''Volkmar Müller''' (LVV) soll zusammen mit '''Ulrich Meyer''' die KWL leiten,
	** '''Ulf Middelberg''' (LVV) soll zusammen mit '''Roland Juhrs''' und '''Sabine Groner-Weber''' die LVB leiten,		** '''Ulf Middelberg''' (LVV) soll zusammen mit '''Roland Juhrs''' und '''Sabine Groner-Weber''' die LVB leiten,

HGG am 5. Juli 2013 um 07:06 Uhr

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	Gewisse Analogien zur Zerschlagung des BfB und den [http://www.vonhermanni.de Vorwürfen gegen Matthias von Hermanni] sind nicht zu übersehen. Diese sind inzwischen von höchsten bundesdeutschen Gerichten kassiert worden. Die Lähmung des BfB zum entscheidenden Zeitpunkt durch diese Vorwürfe war bei dessen Umstrukturierung (d.h. Abwicklung) gleichwohl hilfreich.		Gewisse Analogien zur Zerschlagung des BfB und den [http://www.vonhermanni.de Vorwürfen gegen Matthias von Hermanni] sind nicht zu übersehen. Diese sind inzwischen von höchsten bundesdeutschen Gerichten kassiert worden. Die Lähmung des BfB zum entscheidenden Zeitpunkt durch diese Vorwürfe war bei dessen Umstrukturierung (d.h. Abwicklung) gleichwohl hilfreich.


	=== Herrenlose Häuser ===		=== Herrenlose Häuser ===
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	=== [[LVV]] ===		=== [[LVV]] ===

			* Im Zuge des Konzernumbaus steht der Umbau der Geschäftsführung zum 01.04.2014 an, wenn die verträge mit den bisherigen GF '''Josef Rahmen''' (Ruhestand) und '''Volkmar Müller''' auslaufen. Die Leitung soll dann aus drei GF bestehen, von denen jeder auch nebenamtlich (an der Seite weiterer GF) eine der drei Töchter [[SWL]], [[KWL]], [[LVB]] führt. Damit soll die Steuerungsfähigkeit und Unternehmensverzahnung auf der Ebene der LVV verbessert werden. Im LVZ-Bericht werden als Personalien gehandelt:
			** '''Volkmar Müller''' (LVV) soll zusammen mit '''Ulrich Meyer''' die KWL leiten,
			** '''Ulf Middelberg''' (LVV) soll zusammen mit '''Roland Juhrs''' und '''Sabine Groner-Weber''' die LVB leiten,
			** ein extern zu gewinnender Kandidat soll die SWL in der LVV-Spitze vertreten und zusammen mit einem weiteren GF die SWL leiten.
			:Damit ist das Schicksal der derzeitigen GF der SWL, '''Thomas Prauße''' (Technik-GF, Vertrag bis Ende August 2014) und '''Raimund Otto''' (kaufm. GF, Vertrag bis Ende März 2015), ungewiss. (LVZ, 04.07.2013)

	* Der LVV-Aufsichtsrat vollzieht die beschlossene Entlassung der bisherigen GF Hanss und Wille, nachdem Schirmer bereits selbst zurückgetreten war. Neu berufen als nebenamtliche GF ab 1.5.2007 wurden Theiß und Auerhammer. (Quelle: [[published in:=LVZ, 21.04.2007]])		* Der LVV-Aufsichtsrat vollzieht die beschlossene Entlassung der bisherigen GF Hanss und Wille, nachdem Schirmer bereits selbst zurückgetreten war. Neu berufen als nebenamtliche GF ab 1.5.2007 wurden Theiß und Auerhammer. (Quelle: [[published in:=LVZ, 21.04.2007]])

RedTeddy: Struktur des Inhaltsverz. korrigiert

2012-11-24T15:05:13Z

Struktur des Inhaltsverz. korrigiert

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	== Privatisierung konkret - die "Stadt-Manager" ==		=== Privatisierung konkret - die "Stadt-Manager" ===

	Parallel zu den Privatisierungsplänen werden immer wieder Korruptionsvorwürfe gegen einige Geschäftsführer von unter Privatisierungsabsicht stehenden kommunalen Unternehmen laut. Die Geschäftsführungen hatten sich in der Öffentlichkeit weitgehend kritisch gegen die Privatisierungspläne in Stellung gebracht.		Parallel zu den Privatisierungsplänen werden immer wieder Korruptionsvorwürfe gegen einige Geschäftsführer von unter Privatisierungsabsicht stehenden kommunalen Unternehmen laut. Die Geschäftsführungen hatten sich in der Öffentlichkeit weitgehend kritisch gegen die Privatisierungspläne in Stellung gebracht.
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	== Herrenlose Häuser ==		=== Herrenlose Häuser ===

	Die Stadtverwaltung hat die Möglichkeit, "herrenlose Häuser" nach ausführlicher Untersuchung der Umstände und Suche nach den rechtmäßigen Eigentümern im Rahmen eines Verwaltungsakts einzuziehen und an Interessenten zu verkaufen. Davon wurde in Leipzig in den letzten 20 Jahren vielfach Gebrauch gemacht; die Umstände der Transaktionen ließen im Einzelnen oft viele Fragen offen - um es vorsichtig zu formulieren. Derartige Verwaltungsakte werden durch das Rechtsamt veranlasst, unter Leitung von '''BM Andreas Müller''' (SPD) sowie '''Rechtsamtsleiterin Heide Boyssen-Tilly''' (seit 2006 im Ruhestand) sowie '''Gesa Dähnhardt''' (2011 beurlaubt). Inzwischen interessieren sich - neben Rechnungsprüfern und Stadträten - die Leipziger Staatsanwaltschaft sowie der Landtagsuntersuchungsausschuss "Sachsensumpf" (Vorsitzender: Dr. Klaus Bartl, Linke) für die Unregelmäßigkeiten, die inzwischen als '''Leipziger Häuserskandal''' auch die überregionale Presse interessieren.		Die Stadtverwaltung hat die Möglichkeit, "herrenlose Häuser" nach ausführlicher Untersuchung der Umstände und Suche nach den rechtmäßigen Eigentümern im Rahmen eines Verwaltungsakts einzuziehen und an Interessenten zu verkaufen. Davon wurde in Leipzig in den letzten 20 Jahren vielfach Gebrauch gemacht; die Umstände der Transaktionen ließen im Einzelnen oft viele Fragen offen - um es vorsichtig zu formulieren. Derartige Verwaltungsakte werden durch das Rechtsamt veranlasst, unter Leitung von '''BM Andreas Müller''' (SPD) sowie '''Rechtsamtsleiterin Heide Boyssen-Tilly''' (seit 2006 im Ruhestand) sowie '''Gesa Dähnhardt''' (2011 beurlaubt). Inzwischen interessieren sich - neben Rechnungsprüfern und Stadträten - die Leipziger Staatsanwaltschaft sowie der Landtagsuntersuchungsausschuss "Sachsensumpf" (Vorsitzender: Dr. Klaus Bartl, Linke) für die Unregelmäßigkeiten, die inzwischen als '''Leipziger Häuserskandal''' auch die überregionale Presse interessieren.

RedTeddy: /* Stadt-Manager in der Presse */

2012-11-24T15:03:32Z

Stadt-Manager in der Presse

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	=== Stadt-Manager in der Presse ===		=== Stadt-Manager in der Presse ===

			* Die LVZ berichtet: "Leipzig legt alle Chef-Gehälter offen. Neuer Kodex verpflichtet Geschäftsführer und Aufsichtsräte zu weit reichender Transparenz" (Quelle: [[published in:=LVZ, 19.10.2012]]), Seite 13. Am Ende steht dort, das der Entwurf des Kodex zum Download zur Verfügung steht.
	* Die [[KWL]]-GF '''Heininger''' und '''Schirmer''' werden am 22.12.2009 im Zusammenhang mit dubiosen Umständen um die Kreditabsicherung von [[CBL]]-Verträgen vom Aufsichtsrat mit sofortiger Wirkung beurlaubt. (Quelle: [[published in:=LVZ, 27.12.2009]]) [[CBL\|...mehr]]		* Die [[KWL]]-GF '''Heininger''' und '''Schirmer''' werden am 22.12.2009 im Zusammenhang mit dubiosen Umständen um die Kreditabsicherung von [[CBL]]-Verträgen vom Aufsichtsrat mit sofortiger Wirkung beurlaubt. (Quelle: [[published in:=LVZ, 27.12.2009]]) [[CBL\|...mehr]]
	* Die Staatsanwaltschaft hat gegen die Stadtmanager '''Hanss''' und '''Heiniger''' sowie den ehemaligen Kämmerer '''Kaminski''' Anklage wegen Bestechlichkeit und Untreue in mehreren Fällen im Zusammenhang mit den [[CBL]]-Geschäften erhoben. (Quelle: [[published in:=LVZ, 13.10.2009]])		* Die Staatsanwaltschaft hat gegen die Stadtmanager '''Hanss''' und '''Heiniger''' sowie den ehemaligen Kämmerer '''Kaminski''' Anklage wegen Bestechlichkeit und Untreue in mehreren Fällen im Zusammenhang mit den [[CBL]]-Geschäften erhoben. (Quelle: [[published in:=LVZ, 13.10.2009]])

HGG: /* Herrenlose Häuser */

2012-10-21T09:30:55Z

Herrenlose Häuser

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	== Herrenlose Häuser ==		== Herrenlose Häuser ==

	Die Stadtverwaltung hat die Möglichkeit, "herrenlose Häuser" nach ausführlicher Untersuchung der Umstände und Suche nach den rechtmäßigen Eigentümern im Rahmen eines Verwaltungsakts einzuziehen und an Interessenten zu verkaufen. Davon wurde in Leipzig in den letzten 20 Jahren vielfach Gebrauch gemacht; die Umstände der Transaktionen ließen im Einzelnen oft viele Fragen offen - um es vorsichtig zu formulieren. Derartige Verwaltungsakte werden durch das Rechtsamt veranlasst, unter Leitung von '''BM Andreas Müller''' (SPD) sowie '''Rechtsamtsleiterin Heide Boyssen-Tilly'''. Inzwischen interessieren sich - neben Rechnungsprüfern und Stadträten - die Leipziger Staatsanwaltschaft sowie ~~ein~~ Landtagsuntersuchungsausschuss für die Unregelmäßigkeiten, die inzwischen als '''Leipziger Häuserskandal''' auch die überregionale Presse interessieren.		Die Stadtverwaltung hat die Möglichkeit, "herrenlose Häuser" nach ausführlicher Untersuchung der Umstände und Suche nach den rechtmäßigen Eigentümern im Rahmen eines Verwaltungsakts einzuziehen und an Interessenten zu verkaufen. Davon wurde in Leipzig in den letzten 20 Jahren vielfach Gebrauch gemacht; die Umstände der Transaktionen ließen im Einzelnen oft viele Fragen offen - um es vorsichtig zu formulieren. Derartige Verwaltungsakte werden durch das Rechtsamt veranlasst, unter Leitung von '''BM Andreas Müller''' (SPD) sowie '''Rechtsamtsleiterin Heide Boyssen-Tilly''' (seit 2006 im Ruhestand) sowie '''Gesa Dähnhardt''' (2011 beurlaubt). Inzwischen interessieren sich - neben Rechnungsprüfern und Stadträten - die Leipziger Staatsanwaltschaft sowie der Landtagsuntersuchungsausschuss "Sachsensumpf" (Vorsitzender: Dr. Klaus Bartl, Linke) für die Unregelmäßigkeiten, die inzwischen als '''Leipziger Häuserskandal''' auch die überregionale Presse interessieren.

	* OBM Jung rudert zurück und will eine Liste des Rechnungsprüfungsamts zu 754 Vorgängen mit Grundstücken, Vermittlern, Käufern, Verkaufs- und Wiederverkaufspreisen nun doch weder den Stadträten noch dem Untersuchungsausschuss des Landtags zugänglich machen. Der Komplex gehöre zu den "weisungsfreien Angelegenheiten der Stadt, für die die alleinige Zuständigkeit bei der Stadt" liege und soll nach Absprache mit den Fraktionsvorsitzenden nur dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Akteneinsicht vorgelegt werden. (LVZ, 17.10.2012)		* OBM Jung rudert zurück und will eine Liste des Rechnungsprüfungsamts zu 754 Vorgängen mit Grundstücken, Vermittlern, Käufern, Verkaufs- und Wiederverkaufspreisen nun doch weder den Stadträten noch dem Untersuchungsausschuss des Landtags zugänglich machen. Der Komplex gehöre zu den "weisungsfreien Angelegenheiten der Stadt, für die die alleinige Zuständigkeit bei der Stadt" liege und soll nach Absprache mit den Fraktionsvorsitzenden nur dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Akteneinsicht vorgelegt werden. (LVZ, 17.10.2012)

HGG am 21. Oktober 2012 um 09:29 Uhr

2012-10-21T09:29:06Z

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	Gewisse Analogien zur Zerschlagung des BfB und den [http://www.vonhermanni.de Vorwürfen gegen Matthias von Hermanni] sind nicht zu übersehen. Diese sind inzwischen von höchsten bundesdeutschen Gerichten kassiert worden. Die Lähmung des BfB zum entscheidenden Zeitpunkt durch diese Vorwürfe war bei dessen Umstrukturierung (d.h. Abwicklung) gleichwohl hilfreich.		Gewisse Analogien zur Zerschlagung des BfB und den [http://www.vonhermanni.de Vorwürfen gegen Matthias von Hermanni] sind nicht zu übersehen. Diese sind inzwischen von höchsten bundesdeutschen Gerichten kassiert worden. Die Lähmung des BfB zum entscheidenden Zeitpunkt durch diese Vorwürfe war bei dessen Umstrukturierung (d.h. Abwicklung) gleichwohl hilfreich.


			== Herrenlose Häuser ==

			Die Stadtverwaltung hat die Möglichkeit, "herrenlose Häuser" nach ausführlicher Untersuchung der Umstände und Suche nach den rechtmäßigen Eigentümern im Rahmen eines Verwaltungsakts einzuziehen und an Interessenten zu verkaufen. Davon wurde in Leipzig in den letzten 20 Jahren vielfach Gebrauch gemacht; die Umstände der Transaktionen ließen im Einzelnen oft viele Fragen offen - um es vorsichtig zu formulieren. Derartige Verwaltungsakte werden durch das Rechtsamt veranlasst, unter Leitung von '''BM Andreas Müller''' (SPD) sowie '''Rechtsamtsleiterin Heide Boyssen-Tilly'''. Inzwischen interessieren sich - neben Rechnungsprüfern und Stadträten - die Leipziger Staatsanwaltschaft sowie ein Landtagsuntersuchungsausschuss für die Unregelmäßigkeiten, die inzwischen als '''Leipziger Häuserskandal''' auch die überregionale Presse interessieren.

			* OBM Jung rudert zurück und will eine Liste des Rechnungsprüfungsamts zu 754 Vorgängen mit Grundstücken, Vermittlern, Käufern, Verkaufs- und Wiederverkaufspreisen nun doch weder den Stadträten noch dem Untersuchungsausschuss des Landtags zugänglich machen. Der Komplex gehöre zu den "weisungsfreien Angelegenheiten der Stadt, für die die alleinige Zuständigkeit bei der Stadt" liege und soll nach Absprache mit den Fraktionsvorsitzenden nur dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Akteneinsicht vorgelegt werden. (LVZ, 17.10.2012)
			* Ein Gutachten des juristischen Dienstes des Landtags erklärt den Untersuchungsausschuss "Sachsensumpf" in der Frage der dubiosen Häuserverkäufe für nicht zuständig. (LVZ, 19.09.2012)
			* Bereits Ende 2009 wusste das BM Müller unterstellte Rechtsamt von drei Haftungsfällen, weil Grundstücke durch die Stadt widerrechtlich verkauft und Leipzig von rechtmäßigen Besitzern verklagt wurde. Daraufhin wurde festgelegt, dass vorerst keine „herrenlosen Grundstücke“ mehr verkauft werden dürfen. Das Stoppen aller Verkaufs-Vorgänge zeigt, dass man die Dimension des Skandals erahnte. Denn von den 754 bis jetzt untersuchten Akten sind 667 fehlerhaft! Als im März und im Sommer 2011 Fälle öffentlich wurden, stellte sich BM Müller hin und redete von ‚bedauerlichen Einzelfällen.‘ (bild.de, 27.07.2012)
			* Nach 14 Jahren als Leiterin des Rechtsamtes ging '''Heide Boysen-Tilly''' 2006 in Rente. Sie leitete die Abteilung von 1992 bis 2006, in ihre Zeit fallen die meisten Ungereimtheiten: geprellten Eigentümer, schlampig geführte Akten und Anwälten, die nicht erbrachte Leistungen in Rechnung stellten. Nun ist sie wegen Untreue angeklagt. Seit 2007 bis zur Beurlaubung 2011 leitete '''Gesa Dähnhardt''' das Rechtsamt der Stadt. Auch sie ist wegen Untreue angeklagt. Mitangeklagt sind auch zwei weitere Beamte und ein Rechtsanwalt. (bild.de, [http://www.bild.de/regional/leipzig/immobilien/illegale-immobilien-deals-anklage-gegen-rathaus-mitglieder-25314502.bild.html 24.07.2012])
			* Auf ca. 300 Seiten hat das Rechnungsprüfungsamt die ersten 25 von rund 750 (!) Fällen untersucht, in denen so genannte „herrenlose Grundstücke“ verkauft wurden – durch Rechtsanwälte ('gesetzliche Vertreter'), die die Stadt beauftragt hat, weil angebliche keine Erben da sind. Der Bericht ist für sie und das Rechtsamt vernichtend: Mal geht es nur um ein paar 100 Euro zuviel gezahltes Honorar - oft aber um Häuser, die unter Wert verscherbelt und dann vom neuen Eigentümer für ein Vielfaches weiterverkauft wurden. (bild.de, [http://www.bild.de/regional/leipzig/immobilien/illegale-immobilienverkauefe-23847576.bild.html 26.04.2012])
			* Die Stadt Leipzig verkaufte Grundstücke, die ihr gar nicht gehören. Dieser Skandal wird nun zur Chefsache. OBM Jung verspricht eine schnelle Aufklärung und Schadenersatz für die Betroffenen. Jahrelang wurden scheinbar herrenlose Grundstücke verkauft. Dabei hatte das Rechtsamt zu wenig nach Erben oder Besitzern gesucht. Stattdessen wurden gesetzliche Vertreter bestellt, die die Grundstücke teils verkauft haben. Etliche Erben fühlen sich kalt enteignet. (bild.de, [http://www.bild.de/regional/leipzig/skandale/grundstuecks-skandal-ob-jung-verspricht-aufklaerung-23400184.bild.html 29.03.2012])


	=== [[Sparkasse]] ===		=== [[Sparkasse]] ===

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	* Auf ca. 300 Seiten hat das Rechnungsprüfungsamt die ersten 25 von rund 750 (!) Fällen untersucht, in denen so genannte „herrenlose Grundstücke“ verkauft wurden – durch Rechtsanwälte ('gesetzliche Vertreter'), die die Stadt beauftragt hat, weil angebliche keine Erben da sind. Der Bericht ist für sie und das Rechtsamt vernichtend: Mal geht es nur um ein paar 100 Euro zuviel gezahltes Honorar - oft aber um Häuser, die unter Wert verscherbelt und dann vom neuen Eigentümer für ein Vielfaches weiterverkauft wurden. (bild.de, [http://www.bild.de/regional/leipzig/immobilien/illegale-immobilienverkauefe-23847576.bild.html 26.04.2012])		* Auf ca. 300 Seiten hat das Rechnungsprüfungsamt die ersten 25 von rund 750 (!) Fällen untersucht, in denen so genannte „herrenlose Grundstücke“ verkauft wurden – durch Rechtsanwälte ('gesetzliche Vertreter'), die die Stadt beauftragt hat, weil angebliche keine Erben da sind. Der Bericht ist für sie und das Rechtsamt vernichtend: Mal geht es nur um ein paar 100 Euro zuviel gezahltes Honorar - oft aber um Häuser, die unter Wert verscherbelt und dann vom neuen Eigentümer für ein Vielfaches weiterverkauft wurden. (bild.de, [http://www.bild.de/regional/leipzig/immobilien/illegale-immobilienverkauefe-23847576.bild.html 26.04.2012])
	* Die Stadt Leipzig verkaufte Grundstücke, die ihr gar nicht gehören. Dieser Skandal wird nun zur Chefsache. OBM Jung verspricht eine schnelle Aufklärung und Schadenersatz für die Betroffenen. Jahrelang wurden scheinbar herrenlose Grundstücke verkauft. Dabei hatte das Rechtsamt zu wenig nach Erben oder Besitzern gesucht. Stattdessen wurden gesetzliche Vertreter bestellt, die die Grundstücke teils verkauft haben. Etliche Erben fühlen sich kalt enteignet. (bild.de, [http://www.bild.de/regional/leipzig/skandale/grundstuecks-skandal-ob-jung-verspricht-aufklaerung-23400184.bild.html 29.03.2012])		* Die Stadt Leipzig verkaufte Grundstücke, die ihr gar nicht gehören. Dieser Skandal wird nun zur Chefsache. OBM Jung verspricht eine schnelle Aufklärung und Schadenersatz für die Betroffenen. Jahrelang wurden scheinbar herrenlose Grundstücke verkauft. Dabei hatte das Rechtsamt zu wenig nach Erben oder Besitzern gesucht. Stattdessen wurden gesetzliche Vertreter bestellt, die die Grundstücke teils verkauft haben. Etliche Erben fühlen sich kalt enteignet. (bild.de, [http://www.bild.de/regional/leipzig/skandale/grundstuecks-skandal-ob-jung-verspricht-aufklaerung-23400184.bild.html 29.03.2012])


	=== [[Sparkasse]] ===		=== [[Sparkasse]] ===

	* Der Verwaltungsrat der Sparkasse hat auch Vizechef Bracher abberufen. Der Rat sei es leid, dass das Geldhaus seit über einem Jahr durch einen Machtkampf zwischen Krakow und Bracher zum großen Teil gelähmt sei. Andere sehen Bracher als Bauernopfer insbesondere für Entwicklungen rund um die Medienstiftung der Sparkasse, zumal Bracher nicht mit den aktuell aufgedeckten Kreditunregelmäßigkeiten in Zusammenhang zu bringen ist. Der Verwaltungsrat hat dem Vorstand nahe gelegt, Thomas Demmer bis zur Klärung der Vorwürfe zu beurlauben. OBM Jung bezeichnet eine solche zeitweilige Beurlaubung mit Blick auf die eigene im Zusammenhang mit Vorwürfen bei der Olympia-Bewerbung Leipzigs als schmerzhaft, aber hilfreich, um sich auf die Abwehr der Vorwürfe zu konzentrieren. (Quelle: [[published in:=LVZ, 29-31.03.2007]])		* Der Verwaltungsrat der Sparkasse hat auch Vizechef '''Bracher''' abberufen. Der Rat sei es leid, dass das Geldhaus seit über einem Jahr durch einen Machtkampf zwischen '''Krakow''' und Bracher zum großen Teil gelähmt sei. Andere sehen Bracher als Bauernopfer insbesondere für Entwicklungen rund um die Medienstiftung der Sparkasse, zumal Bracher nicht mit den aktuell aufgedeckten Kreditunregelmäßigkeiten in Zusammenhang zu bringen ist. Der Verwaltungsrat hat dem Vorstand nahe gelegt, '''Thomas Demmer''' bis zur Klärung der Vorwürfe zu beurlauben. OBM Jung bezeichnet eine solche zeitweilige Beurlaubung mit Blick auf die eigene im Zusammenhang mit Vorwürfen bei der Olympia-Bewerbung Leipzigs als schmerzhaft, aber hilfreich, um sich auf die Abwehr der Vorwürfe zu konzentrieren. (Quelle: [[published in:=LVZ, 29-31.03.2007]])
	* Krakow wird bereits zum Sept. 2007 vier Monate vorfristig in den Ruhestand gehen und den Chef-Sessel für seinen Nachfolger Langenfeld freimachen, der bereits zum 1.6.2007 von Saarbrücken nach Leipzig wechselt. (Quelle: [[published in:=LVZ, 28.03.2007]])		* Krakow wird bereits zum Sept. 2007 vier Monate vorfristig in den Ruhestand gehen und den Chef-Sessel für seinen Nachfolger Langenfeld freimachen, der bereits zum 1.6.2007 von Saarbrücken nach Leipzig wechselt. (Quelle: [[published in:=LVZ, 28.03.2007]])

	=== [[LVV]] ===		=== [[LVV]] ===

	* Im Zuge des Konzernumbaus steht der Umbau der Geschäftsführung zum 01.04.2014 an, wenn die ~~verträge~~ mit den bisherigen GF '''Josef Rahmen''' (Ruhestand) und '''Volkmar Müller''' auslaufen. Die Leitung soll dann aus drei GF bestehen, von denen jeder auch nebenamtlich (an der Seite weiterer GF) eine der drei Töchter [[SWL]], [[KWL]], [[LVB]] führt. Damit soll die Steuerungsfähigkeit und Unternehmensverzahnung auf der Ebene der LVV verbessert werden. Im LVZ-Bericht werden als Personalien gehandelt:		* Im Zuge des Konzernumbaus steht der Umbau der Geschäftsführung zum 01.04.2014 an, wenn die Verträge mit den bisherigen GF '''Josef Rahmen''' (Ruhestand) und '''Volkmar Müller''' auslaufen. Die Leitung soll dann aus drei GF bestehen, von denen jeder auch nebenamtlich (an der Seite weiterer GF) eine der drei Töchter [[SWL]], [[KWL]], [[LVB]] führt. Damit soll die Steuerungsfähigkeit und Unternehmensverzahnung auf der Ebene der LVV verbessert werden. Im LVZ-Bericht werden als Personalien gehandelt:
	** '''Volkmar Müller''' (LVV) soll zusammen mit '''Ulrich Meyer''' die KWL leiten,		** '''Volkmar Müller''' (LVV) soll zusammen mit '''Ulrich Meyer''' die KWL leiten,
	** '''Ulf Middelberg''' (LVV) soll zusammen mit '''Roland Juhrs''' und '''Sabine Groner-Weber''' die LVB leiten,		** '''Ulf Middelberg''' (LVV) soll zusammen mit '''Roland Juhrs''' und '''Sabine Groner-Weber''' die LVB leiten,
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	* Der LVV-Aufsichtsrat vollzieht die beschlossene Entlassung der bisherigen GF Hanss und Wille, nachdem Schirmer bereits selbst zurückgetreten war. Neu berufen als nebenamtliche GF ab 1.5.2007 wurden Theiß und Auerhammer. (Quelle: [[published in:=LVZ, 21.04.2007]])		* Der LVV-Aufsichtsrat vollzieht die beschlossene Entlassung der bisherigen GF Hanss und Wille, nachdem Schirmer bereits selbst zurückgetreten war. Neu berufen als nebenamtliche GF ab 1.5.2007 wurden Theiß und Auerhammer. (Quelle: [[published in:=LVZ, 21.04.2007]])

	* Michael Theiß, selbstständiger Unternehmensberater und GF der Leipziger Firma [[Isucon]], wird zweiter Interims-GF der [[LVV]]. Theiß war vor dem Schritt in die Selbstständigkeit lange bei der Landesbank beschäftigt. Rainer Falkenhain hat nach eigener Einschätzung mit Blick auf seine Aufagben bei [[Perdata]] nicht die erforderlichen zeitlichen Reserven. Auch die subtilen Unterstellungsverhältnisse - [[SWL]] als Tochter der [[LVV]] und [[Perdata]] als Tochter der [[SWL]] - könnten bei der Entscheidung eine Rolle gespielt haben. (Quelle: [[published in:=LVZ, 05.04.2007]])		* '''Michael Theiß''', selbstständiger Unternehmensberater und GF der Leipziger Firma [[Isucon]], wird zweiter Interims-GF der [[LVV]]. Theiß war vor dem Schritt in die Selbstständigkeit lange bei der Landesbank beschäftigt. Rainer Falkenhain hat nach eigener Einschätzung mit Blick auf seine Aufagben bei [[Perdata]] nicht die erforderlichen zeitlichen Reserven. Auch die subtilen Unterstellungsverhältnisse - [[SWL]] als Tochter der [[LVV]] und [[Perdata]] als Tochter der [[SWL]] - könnten bei der Entscheidung eine Rolle gespielt haben. (Quelle: [[published in:=LVZ, 05.04.2007]])

	* Der Aufsichtsrat beschließt die Abberufung auch von [[LVB]]-Chef Hanss und [[SWL]]-Chef Wille zum 20.4.2007 aus der LVV-Spitze. Der Vertrag mit Klein endet im Nov. 2007 und soll nicht verlängert werden. Für eine neue Führungsspitze werden zwei hauptamtliche GF-Posten ausgeschrieben. In der Zwischenzeit werden neben Klein noch Volker Auerhammer, Referatsleiter für Grundsatzfragen bei OBM Jung, und wahrscheinlich [[Perdata]]-Chef Rainer Falkenhain die LVV als ehrenamtliche Geschäftsführer leiten und die beiden BM Albrecht (CDU) und Müller (SPD) enger an die Holding gebunden werden. (Quelle: [[published in:=LVZ, 30-31.03.2007]])		* Der Aufsichtsrat beschließt die Abberufung auch von [[LVB]]-Chef '''Hanss''' und [[SWL]]-Chef '''Wille''' zum 20.4.2007 aus der LVV-Spitze. Der Vertrag mit '''Klein''' endet im Nov. 2007 und soll nicht verlängert werden. Für eine neue Führungsspitze werden zwei hauptamtliche GF-Posten ausgeschrieben. In der Zwischenzeit werden neben Klein noch Volker Auerhammer, Referatsleiter für Grundsatzfragen bei OBM Jung, und wahrscheinlich [[Perdata]]-Chef Rainer Falkenhain die LVV als ehrenamtliche Geschäftsführer leiten und die beiden BM Albrecht (CDU) und Müller (SPD) enger an die Holding gebunden werden. (Quelle: [[published in:=LVZ, 30-31.03.2007]])

	* [[KWL]]-Chef Schirmer zieht sich nach den Reaktionen auf seine Attacken auf [[SWL]]-Chef Wille aus der [[LVV]]-Spitze zurück, wo er einer von vier ehrenamtlichen GF war. Er gibt dabei noch einmal seine prinzipiellen Bedenken zum Lauf des [[SWL]]-Privatisierungsprozesses zu Protokoll, sieht diesen durch das unkoordinierte Agieren der [[LVV]]-Spitze "ernsthaft gefährdet". (Quelle: [[published in:=LVZ, 27-28.03.2007]])		* [[KWL]]-Chef Schirmer zieht sich nach den Reaktionen auf seine Attacken auf [[SWL]]-Chef Wille aus der [[LVV]]-Spitze zurück, wo er einer von vier ehrenamtlichen GF war. Er gibt dabei noch einmal seine prinzipiellen Bedenken zum Lauf des [[SWL]]-Privatisierungsprozesses zu Protokoll, sieht diesen durch das unkoordinierte Agieren der [[LVV]]-Spitze "ernsthaft gefährdet". (Quelle: [[published in:=LVZ, 27-28.03.2007]])