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HGG am 17. Dezember 2007 um 10:28 Uhr

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	ist simpel: Gewinnmaximierung kontra Gemeinwohlzweck!		ist simpel: Gewinnmaximierung kontra Gemeinwohlzweck!

	Es ~~lohnt auch, einen historischen Rückblick mit der Frage "Warum sind~~		Es liegt aber in der sozialen Verantwortung der kommunalen Politik, Voraussetzungen zu schaffen und zu sichern, dass allen Bürgern
	~~überhaupt öffentliche/kommunale Unternehmen geschaffen worden?" zu wagen.~~
	~~Dafür gab und gibt es mehrere Umstände: Zum einen gibt es immer Güter und~~
	~~Leistungen, die nicht Gewinn abwerfend,~~ aber ~~unverzichtbar für ein sinnvolles~~
	~~menschliches Dasein bereitgestellt werden müssen. Andererseits hat spätestens~~
	~~seit Bismarck Staat und Wirtschaft den Vorteil sozialer Sicherungssysteme zu~~
	~~schätzen gewusst.~~

	~~Es liegt also~~ in der sozialen Verantwortung der kommunalen Politik, ~~alle~~
	Voraussetzungen zu schaffen und zu sichern, dass allen Bürgern
	gleichberechtigter Zugang zu den kommunalen Leistungen garantiert wird. Basis		gleichberechtigter Zugang zu den kommunalen Leistungen garantiert wird. Basis
	dafür bildet das kommunale Eigentum an den Unternehmen der Grundversorgung.		dafür bildet das kommunale Eigentum an den Unternehmen der Grundversorgung.
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	Armen, die mit die Überführung der Versorgungsbetriebe in städtische		Armen, die mit die Überführung der Versorgungsbetriebe in städtische
	Verantwortung Handlungsspielräume zur Verbesserung deren Lebenssituation		Verantwortung Handlungsspielräume zur Verbesserung deren Lebenssituation
	eröffnete~~. Übrigens wurde zugleich mit der Einführung einer ermäßigten~~		eröffnete.
	~~Wochenkarte für Arbeiter dem Zusammenhang von bezahlbarer Straßenbahnnutzung~~
	~~und Kommunalisierung Rechnung getragen~~.

	Es ist nicht nachvollziehbar, warum diese Erfahrung und Erkenntnis heute nicht		Es ist nicht nachvollziehbar, warum diese Erfahrung und Erkenntnis heute nicht
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	Bürgern ein sinnvolles Leben in der Gemeinschaft zu sichern.		Bürgern ein sinnvolles Leben in der Gemeinschaft zu sichern.

	~~Nicht hinzunehmen ist die Position der Finanzbürgermeisterin Kudla, wonach die~~		Über ein Viertel der Leipziger Bürger lebt unterhalb der Armutsgrenze - mit und ohne Arbeit, in Altersarmut und in Kinderarmut!!
	~~Sozialausgaben "in erster Linie wenigen zu Gute" kommen.~~ Über ein Viertel der		Und - es werden täglich mehr. Diesen Menschen muss eine
	Leipziger Bürger lebt unterhalb der Armutsgrenze - mit und ohne Arbeit!! Und
	~~mit in der Tendenz steigenden Armutslöhnen~~ werden es täglich mehr. ~~Für diese~~
	~~Menschen gilt es nicht, "etwas Gutes" zu tun, diesen~~ Menschen muss eine
	existentielle Grundsicherung gegeben werden, damit sie zu gleichberechtigter		existentielle Grundsicherung gegeben werden, damit sie zu gleichberechtigter
	und gleichwertiger Teilgabe am gesellschaftlichen Leben ~~befähigt werden~~. Die		und gleichwertiger Teilgabe am gesellschaftlichen Leben überhaupt in der Lage sind. Die
	Voraussetzung für diese zutiefst soziale Verantwortung der Stadt für alle		Voraussetzung für diese zutiefst soziale Verantwortung der Stadt für '''alle'''
	ihre Bürger ist die Bewahrung der kommunalen Unternehmen. So sichern die		ihre Bürger ist die Bewahrung der kommunalen Unternehmen.
	Gewinn erwirtschaftenden Betriebe, wie zum Beispiel die Stadtwerke, mit ihren
			So sichern die Gewinn erwirtschaftenden Betriebe, wie zum Beispiel die Stadtwerke, mit ihren
	Überschüssen den öffentlichen Nahverkehr und andere kulturelle und soziale		Überschüssen den öffentlichen Nahverkehr und andere kulturelle und soziale
	Projekte. Private Investoren stecken diese Gewinne in ihre eigenen Taschen.		Projekte. Private Investoren stecken diese Gewinne in ihre eigenen Taschen.
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	Musterbeispiel für einen gelungenen innerstädtischen Sozialausgleich sein		Musterbeispiel für einen gelungenen innerstädtischen Sozialausgleich sein
	werden. Es wird für alle Kommunen eine entscheidende Zukunftsaufgabe sein,		werden. Es wird für alle Kommunen eine entscheidende Zukunftsaufgabe sein,
	soziale Schieflagen zu entschärfen." Diese Vision bleibt ein zahnloser		soziale Schieflagen zu entschärfen." - Diese Vision bleibt ein zahnloser
	Papiertiger, wenn die Grundlage verscherbelt sein wird.		Papiertiger, wenn die Grundlage verscherbelt sein wird.

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	12.09.2007		12.09.2007

	Petra Weißfuß, Sprecherin der Bürgerinitiative "Leipzig braucht ein		Petra Weißfuß, Sprecherin der Bürgerinitiative "Leipzig braucht ein Sozialticket"
	Sozialticket"

RedTeddy am 4. Dezember 2007 um 10:22 Uhr

2007-12-04T10:22:02Z

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	==Der Markt hat kein soziales Gewissen! - Soziale Auswirkungen der Privatisierung==		==Der Markt hat kein soziales Gewissen! - Soziale Auswirkungen der Privatisierung==

HGG am 1. Dezember 2007 um 15:22 Uhr

2007-12-01T15:22:57Z

HGG: Die Seite wurde neu angelegt: Der Markt hat kein soziales Gewissen! - Soziale Auswirkungen der Privatisierung. Dieser Frage wird im allgemeinen von Befürwortern der Privatisierung ebenso wie deren...

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Die Seite wurde neu angelegt: Der Markt hat kein soziales Gewissen! - Soziale Auswirkungen der Privatisierung. Dieser Frage wird im allgemeinen von Befürwortern der Privatisierung ebenso wie deren...

Neue Seite

Der Markt hat kein soziales Gewissen! - Soziale Auswirkungen der Privatisierung.

Dieser Frage wird im allgemeinen von Befürwortern der Privatisierung ebenso
wie deren Gegnern relativ wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Sie ist überlagert
von Fragen nach Demokratieverlusten, ökologischen Folgen, wirtschaftlichen
Vor- oder Nachteilen und nicht zuletzt vom Problem der Haushaltssanierung.
Wenn soziale Folgen betrachtet werden, so reduzieren sich diese oftmals auf
die Auswirkungen für die Belegschaften der zur Privatisierung ausgeschriebener
Unternehmen. Dies sind natürlich berechtigte Ängste und zutiefst soziale
Wirkungen.

Die eigentliche Komplexität sozialer Auswirkungen kann aber nicht nur auf die
zuerst und unmittelbar Betroffenen begrenzt werden. Im Kern gleicht die
Privatisierung öffentlicher Unternehmen einem Elternpaar, das sich aus der
Verantwortung für die Grundversorgung und das Wohlbefinden seiner Kinder
stiehlt - nur dass es hier durch die öffentliche Hand gegenüber seinen Bürgern
geschieht.

Abschied vom Sozialstaat lautet das Motto der Privatisierer - mehr oder
weniger offen. Jeder sei seines Glückes Schmied - ist die Kehrseite. Die Logik
ist simpel: Gewinnmaximierung kontra Gemeinwohlzweck!

Es lohnt auch, einen historischen Rückblick mit der Frage "Warum sind
überhaupt öffentliche/kommunale Unternehmen geschaffen wurden?" zu wagen.
Dafür gab und gibt es mehrere Umstände: Zum einen gibt es immer Güter und
Leistungen, die nicht Gewinn abwerfend, aber unverzichtbar für ein sinnvolles
menschliches Dasein bereit gestellt werden müssen. Andererseits hat spätestens
seit Bismarck Staat und Wirtschaft den Vorteil sozialer Sicherungssysteme zu
schätzen gewusst.

Es liegt also in der sozialen Verantwortung der kommunalen Politik, alle
Voraussetzungen zu schaffen und zu sichern, dass allen Bürgern
gleichberechtigter Zugang zu den kommunalen Leistungen garantiert wird. Basis
dafür bildet das kommunale Eigentum an den Unternehmen der Grundversorgung.
Nur so haben die Bürger direkt oder indirekt ein Mitspracherecht auf
gleichberechtigte Teilhabe und sozialen Ausgleich.

Es stimmt schon nachdenklich, dass gerade in Leipzig vor 88! Jahren unter
maßgeblicher Mitwirkung des Leipziger Stadtverordneten und Sozialdemokraten
Hermann Liebmann die Kommunalisierung der Leipziger Versorgungsbetriebe
erfolgte. Damals war es die verhängnisvolle Lage gerade für die Ärmsten der
Armen, die mit die Überführung der Versorgungsbetriebe in städtische
Verantwortung Handlungsspielräume zur Verbesserung deren Lebenssituation
eröffnete. Übrigens wurde zugleich mit der Einführung einer ermäßigten
Wochenkarte für Arbeiter dem Zusammenhang von bezahlbarer Straßenbahnnutzung
und Kommunalisierung Rechnung getragen.

Es ist nicht nachvollziehbar, warum diese Erfahrung und Erkenntnis heute nicht
mehr gelten soll. Gerade in Leipzig - der traurigen Armuts-Hauptstadt Sachsens
- ist die Kommune gefordert, unter Nutzung ihres kommunalen Eigentums allen
Bürgern ein sinnvolles Leben in der Gemeinschaft zu sichern.

Nicht hinzunehmen ist die Position der Finanzbürgermeisterin Kudla, wonach die
Sozialausgaben "in erster Linie wenigen zu Gute" kommen. Über ein Viertel der
Leipziger Bürger lebt unterhalb der Armutsgrenze - mit und ohne Arbeit!! Und -
mit in der Tendenz steigenden Armutslöhnen werden es täglich mehr. Für diese
Menschen gilt es nicht "etwas Gutes" zu tun, diesen Menschen muss eine
existentielle Grundsicherung gegeben werden, damit sie zu gleichberechtigter
und gleichwertiger Teilgabe am gesellschaftlichen Leben befähigt werden. Die
Voraussetzung für diese zutiefst soziale Verantwortung der Stadt für alle
ihrer Bürger ist die Bewahrung der kommunalen Unternehmen. So sichern die
Gewinn erwirtschaftenden Betriebe, wie zum Beispiel die Stadtwerke, mit ihren
Überschüssen den öffentlichen Nahverkehr und andere kulturelle und soziale
Projekte. Private Investoren stecken diese Gewinne in ihre eigenen Taschen.
Auch deshalb steht die aktuelle Forderung nach Einführung eines Sozialtickets
als ganztägige Monatsfahrkarte zu max. 20? für alle bedürftigen Bürger
unterhalb der Armutsgrenze in unmittelbarem Zusammenhang mit der Erhaltung des
kommunalen Eigentums.

Hier sei auch noch der Traum von Oberbürgermeister Burkhard Jung, im
Sommerinterview mit der LVZ formuliert, genannt: ".. dass wir ein
Musterbeispiel für einen gelungenen innerstädtischen Sozialausgleich sein
werden. Es wird für alle Kommunen eine entscheidende Zukunftsaufgabe sein,
soziale Schieflagen zu entschärfen." - Diese Vision bleibt ein zahnloser
Papiertiger, wenn die Grundlage verscherbelt sein wird.

"Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt" ist letztlich eine Voraussetzung für das
zutiefst soziale Anliegen: Sicherung eines sinnvollen menschlichen Daseins für
alle Bürger!

12.09.2007

Petra Weißfuß, Sprecherin der Bürgerinitiative "Leipzig braucht ein
Sozialticket"

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	Der Markt hat kein soziales Gewissen! - Soziale Auswirkungen der Privatisierung.		==Der Markt hat kein soziales Gewissen! - Soziale Auswirkungen der Privatisierung==

	Dieser Frage wird im allgemeinen von Befürwortern der Privatisierung ebenso		Dieser Frage wird im allgemeinen von Befürwortern der Privatisierung ebenso
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	Abschied vom Sozialstaat lautet das Motto der Privatisierer - mehr oder		Abschied vom Sozialstaat lautet das Motto der Privatisierer - mehr oder
	weniger offen. Jeder sei seines Glückes Schmied - ist die Kehrseite. Die Logik		weniger offen. Jeder sei seines Glückes Schmied - das ist die Kehrseite. Die Logik
	ist simpel: Gewinnmaximierung kontra Gemeinwohlzweck!		ist simpel: Gewinnmaximierung kontra Gemeinwohlzweck!

	Es lohnt auch, einen historischen Rückblick mit der Frage "Warum sind		Es lohnt auch, einen historischen Rückblick mit der Frage "Warum sind
	überhaupt öffentliche/kommunale Unternehmen geschaffen ~~wurden~~?" zu wagen.		überhaupt öffentliche/kommunale Unternehmen geschaffen worden?" zu wagen.
	Dafür gab und gibt es mehrere Umstände: Zum einen gibt es immer Güter und		Dafür gab und gibt es mehrere Umstände: Zum einen gibt es immer Güter und
	Leistungen, die nicht Gewinn abwerfend, aber unverzichtbar für ein sinnvolles		Leistungen, die nicht Gewinn abwerfend, aber unverzichtbar für ein sinnvolles
	menschliches Dasein ~~bereit gestellt~~ werden müssen. Andererseits hat spätestens		menschliches Dasein bereitgestellt werden müssen. Andererseits hat spätestens
	seit Bismarck Staat und Wirtschaft den Vorteil sozialer Sicherungssysteme zu		seit Bismarck Staat und Wirtschaft den Vorteil sozialer Sicherungssysteme zu
	schätzen gewusst.		schätzen gewusst.
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	gleichberechtigte Teilhabe und sozialen Ausgleich.		gleichberechtigte Teilhabe und sozialen Ausgleich.

	Es stimmt schon nachdenklich, dass gerade in Leipzig vor 88! Jahren unter		Es stimmt schon nachdenklich, dass gerade in Leipzig vor 88(!) Jahren unter
	maßgeblicher Mitwirkung des Leipziger Stadtverordneten und Sozialdemokraten		maßgeblicher Mitwirkung des Leipziger Stadtverordneten und Sozialdemokraten
	Hermann Liebmann die Kommunalisierung der Leipziger Versorgungsbetriebe		Hermann Liebmann die Kommunalisierung der Leipziger Versorgungsbetriebe
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	Nicht hinzunehmen ist die Position der Finanzbürgermeisterin Kudla, wonach die		Nicht hinzunehmen ist die Position der Finanzbürgermeisterin Kudla, wonach die
	Sozialausgaben "in erster Linie wenigen zu Gute" kommen. Über ein Viertel der		Sozialausgaben "in erster Linie wenigen zu Gute" kommen. Über ein Viertel der
	Leipziger Bürger lebt unterhalb der Armutsgrenze - mit und ohne Arbeit!! Und -		Leipziger Bürger lebt unterhalb der Armutsgrenze - mit und ohne Arbeit!! Und
	mit in der Tendenz steigenden Armutslöhnen werden es täglich mehr. Für diese		mit in der Tendenz steigenden Armutslöhnen werden es täglich mehr. Für diese
	Menschen gilt es nicht "etwas Gutes" zu tun, diesen Menschen muss eine		Menschen gilt es nicht, "etwas Gutes" zu tun, diesen Menschen muss eine
	existentielle Grundsicherung gegeben werden, damit sie zu gleichberechtigter		existentielle Grundsicherung gegeben werden, damit sie zu gleichberechtigter
	und gleichwertiger Teilgabe am gesellschaftlichen Leben befähigt werden. Die		und gleichwertiger Teilgabe am gesellschaftlichen Leben befähigt werden. Die
	Voraussetzung für diese zutiefst soziale Verantwortung der Stadt für alle		Voraussetzung für diese zutiefst soziale Verantwortung der Stadt für alle
	~~ihrer~~ Bürger ist die Bewahrung der kommunalen Unternehmen. So sichern die		ihre Bürger ist die Bewahrung der kommunalen Unternehmen. So sichern die
	Gewinn erwirtschaftenden Betriebe, wie zum Beispiel die Stadtwerke, mit ihren		Gewinn erwirtschaftenden Betriebe, wie zum Beispiel die Stadtwerke, mit ihren
	Überschüssen den öffentlichen Nahverkehr und andere kulturelle und soziale		Überschüssen den öffentlichen Nahverkehr und andere kulturelle und soziale
	Projekte. Private Investoren stecken diese Gewinne in ihre eigenen Taschen.		Projekte. Private Investoren stecken diese Gewinne in ihre eigenen Taschen.
	Auch deshalb steht die aktuelle Forderung nach Einführung eines Sozialtickets		Auch deshalb steht die aktuelle Forderung nach Einführung eines Sozialtickets
	als ganztägige Monatsfahrkarte zu max. 20? für alle bedürftigen Bürger		als ganztägige Monatsfahrkarte zu max. 20 Euro für alle bedürftigen Bürger
	unterhalb der Armutsgrenze in unmittelbarem Zusammenhang mit der Erhaltung des		unterhalb der Armutsgrenze in unmittelbarem Zusammenhang mit der Erhaltung des
	kommunalen Eigentums.		kommunalen Eigentums.

	Hier sei auch noch der Traum von Oberbürgermeister Burkhard Jung, im		Hier sei auch noch der Traum von Oberbürgermeister Burkhard Jung, im
	Sommerinterview mit der LVZ formuliert, genannt: ".. dass wir ein		Sommerinterview mit der LVZ formuliert, genannt: "... dass wir ein
	Musterbeispiel für einen gelungenen innerstädtischen Sozialausgleich sein		Musterbeispiel für einen gelungenen innerstädtischen Sozialausgleich sein
	werden. Es wird für alle Kommunen eine entscheidende Zukunftsaufgabe sein,		werden. Es wird für alle Kommunen eine entscheidende Zukunftsaufgabe sein,
	soziale Schieflagen zu entschärfen." - Diese Vision bleibt ein zahnloser		soziale Schieflagen zu entschärfen." Diese Vision bleibt ein zahnloser
	Papiertiger, wenn die Grundlage verscherbelt sein wird.		Papiertiger, wenn die Grundlage verscherbelt sein wird.