APRIL.Argumente.Schulden - Versionsgeschichte

HGG: /* Wie hoch sind die Schulden Leipzigs? */

2011-10-16T08:42:05Z

Wie hoch sind die Schulden Leipzigs?

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	==Wie hoch sind die Schulden Leipzigs?==		==Wie hoch sind die Schulden Leipzigs?==

	Was bedeutet "Leipzig hat 950 Mill. Euro Schulden" (Quelle: [[published		Was bedeutet "Leipzig hat 950 Mill. Euro Schulden" (Quelle: [[published in:=LVZ, 26.01.2007]]) und "zahlt jährlich 40 Mill. Euro Zinsen" [1]? Oder ist die Rechnung des Regierungspräsidiums richtig, das von "2.6 Mrd. Euro Gesamtverschuldung, davon 1.6 Mrd. Euro Verbindlichkeiten kommunaler Firmen, 950 Mill. Euro Verbindlichkeiten der Stadt und 50 Mill. Euro Verbindlichkeiten von Eigenbetrieben" (Quelle: [[published in:=LVZ, 25.01.2007]]) ausgeht, denn man müsse dabei ja auch die Verbindlichkeiten der kommunalen Unternehmen und Beteiligungen hinzurechnen, für die die Kommune ebenfalls gerade stehen muss.
	in:=LVZ, 26.01.2007]]) und "zahlt jährlich 40 Mill. Euro Zinsen" [1]? Oder ist
	die Rechnung des Regierungspräsidiums richtig, das von "2.6 Mrd. Euro
	Gesamtverschuldung, davon 1.6 Mrd. Euro Verbindlichkeiten kommunaler Firmen,
	950 Mill. Euro Verbindlichkeiten der Stadt und 50 Mill. Euro Verbindlichkeiten
	von Eigenbetrieben" (Quelle: [[published in:=LVZ, 25.01.2007]]) ausgeht, denn
	man müsse dabei ja auch die Verbindlichkeiten der kommunalen Unternehmen und
	Beteiligungen hinzurechnen, für die die Kommune ebenfalls gerade stehen muss.

	Wie oben ausgeführt, ist die absolute Höhe der Schulden zweitrangig, wenn sie		Wie oben ausgeführt, ist die absolute Höhe der Schulden zweitrangig, wenn sie nur dauerhaft bedient werden können. So hat die Stadt Kassel ebenfalls 900 Mill. Euro Schulden, aber nur halb so viele Einwohner wie Leipzig. Deshalb ist deren Situation noch nicht doppelt so dramatisch wie die Leipzigs.
	nur dauerhaft bedient werden können. So hat die Stadt Kassel ebenfalls 900 Mill. Euro
	Schulden, aber nur halb so viele Einwohner wie Leipzig. Deshalb ist deren
	Situation noch nicht doppelt so dramatisch wie die Leipzigs.

	Der '''Schuldendienst''' (Zins und Tilgung) muss sich dazu in das operative Geschäft der Einnahmen und Ausgaben einordnen lassen. Dies schränkt natürlich die Handlungsmöglichkeiten ein, aber weder die Stadt Leipzig noch die großen kommunalen Unternehmen haben akute Probleme mit der Bedienung ihrer Schulden - jedenfalls ist davon trotz regelmäßiger externer Betriebsprüfungen bisher nichts in die Presse durchgesickert.		Der '''Schuldendienst''' (Zins und Tilgung) muss sich dazu in das operative Geschäft der Einnahmen und Ausgaben einordnen lassen. Dies schränkt natürlich die Handlungsmöglichkeiten ein, aber weder die Stadt Leipzig noch die großen kommunalen Unternehmen haben akute Probleme mit der Bedienung ihrer Schulden - jedenfalls ist davon trotz regelmäßiger externer Betriebsprüfungen bisher nichts in die Presse durchgesickert.
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	Konsolidierung von Wohnungsunternehmen 4.1 Mill. Euro übernommen (Quelle:		Konsolidierung von Wohnungsunternehmen 4.1 Mill. Euro übernommen (Quelle:
	[[published in:=LVZ, 12+25.05.2007]]).		[[published in:=LVZ, 12+25.05.2007]]).


	== Zusammenfassung ==		== Zusammenfassung ==

RedTeddy: /* Quellen */

2010-03-24T12:18:08Z

Quellen

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	[4] Haushalt 2007: Entscheidung im März, Finale im Dezember. Lizzy-online, 12. Jan 2007		[4] Haushalt 2007: Entscheidung im März, Finale im Dezember. Lizzy-online, 12. Jan 2007
	* http://www.lizzy-online.de/print.php?sid=6913		* http://www.lizzy-online.de/print.php?sid=6913

			[[Kategorie:CBL]]

HGG am 9. April 2008 um 06:51 Uhr

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	* http://www.werner-ruegemer.de		* http://www.werner-ruegemer.de

	Um in einer solch angespannten Lage weiter große Sprünge zu machen - die Großprojekte von OBM Tiefensee, Olympiabewerbung und ~~Citytunnel~~, lassen grüßen - operiert die Stadt seit 2003 in größerem Ausmaß mit '''strukturellen Fehlbeträgen''', was die		Um in einer solch angespannten Lage weiter große Sprünge zu machen - die Großprojekte von OBM Tiefensee, Olympiabewerbung und [[City-Tunnel]], lassen grüßen - operiert die Stadt seit 2003 in größerem Ausmaß mit '''strukturellen Fehlbeträgen''', was die
	Kommunalfinanzen weiter aus dem Gleichgewicht gebracht hat.		Kommunalfinanzen weiter aus dem Gleichgewicht gebracht hat.
	Nach 80 Mill. Euro im Jahre 2003 saldierte dieser Fehlbetrag auf 143 Mill.		Nach 80 Mill. Euro im Jahre 2003 saldierte dieser Fehlbetrag auf 143 Mill.

HGG am 3. Dezember 2007 um 19:52 Uhr

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	== Was sagt OBM Jung? ==		== Was sagt OBM Jung? ==
	:"Schulden an sich sind ja nichts Schlimmes", sagt Burkhard Jung, Oberbürgermeister der Stadt Leipzig im Januar 2007. Und fügt hinzu: "Sie müssen sie nur bedienen können. ... Und 2008, da bin ich mir sicher, haben wir endlich wieder einen ausgeglichenen Haushalt." ~~(Quelle: http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=6913)~~		:"Schulden an sich sind ja nichts Schlimmes", sagt Burkhard Jung, Oberbürgermeister der Stadt Leipzig im Januar 2007. Und fügt hinzu: "Sie müssen sie nur bedienen können. ... Und 2008, da bin ich mir sicher, haben wir endlich wieder einen ausgeglichenen Haushalt." [4]


	:"Die Verschuldung der Stadt belastet uns jährlich mit Zinsausgaben von 40 Millionen Euro - eine gewaltige Summe, mit der aber noch kein Euro getilgt ist! Wir müssen also den Haushalt nachhaltig entschulden. Das ist unverzichtbar, um die Handlungs- und Investitionsfähigkeit der Stadt zurückzugewinnen. Ein Blick auf die Situation unserer Kitas, Schulen, Brücken und Straßen macht das sehr schnell klar. Wir brauchen hier dringend Investitionsmittel, um die zum Teil schlechten Verhältnisse spürbar zu verbessern." [1]		:"Die Verschuldung der Stadt belastet uns jährlich mit Zinsausgaben von 40 Millionen Euro - eine gewaltige Summe, mit der aber noch kein Euro getilgt ist! Wir müssen also den Haushalt nachhaltig entschulden. Das ist unverzichtbar, um die Handlungs- und Investitionsfähigkeit der Stadt zurückzugewinnen. Ein Blick auf die Situation unserer Kitas, Schulen, Brücken und Straßen macht das sehr schnell klar. Wir brauchen hier dringend Investitionsmittel, um die zum Teil schlechten Verhältnisse spürbar zu verbessern." [1]
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	* http://www.gruene-fraktion-leipzig.de/index.php?id=339		* http://www.gruene-fraktion-leipzig.de/index.php?id=339
	* Als Argumentationsmaterial in Heftform: http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/Quester-06-2x1.pdf		* Als Argumentationsmaterial in Heftform: http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/Quester-06-2x1.pdf

			[4] Haushalt 2007: Entscheidung im März, Finale im Dezember. Lizzy-online, 12. Jan 2007
			* http://www.lizzy-online.de/print.php?sid=6913

HGG am 3. Dezember 2007 um 19:49 Uhr

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	== Was sagt OBM Jung? ==		== Was sagt OBM Jung? ==
			:"Schulden an sich sind ja nichts Schlimmes", sagt Burkhard Jung, Oberbürgermeister der Stadt Leipzig im Januar 2007. Und fügt hinzu: "Sie müssen sie nur bedienen können. ... Und 2008, da bin ich mir sicher, haben wir endlich wieder einen ausgeglichenen Haushalt." (Quelle: http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=6913)


	:"Die Verschuldung der Stadt belastet uns jährlich mit Zinsausgaben von 40 Millionen Euro - eine gewaltige Summe, mit der aber noch kein Euro getilgt ist! Wir müssen also den Haushalt nachhaltig entschulden. Das ist unverzichtbar, um die Handlungs- und Investitionsfähigkeit der Stadt zurückzugewinnen. Ein Blick auf die Situation unserer Kitas, Schulen, Brücken und Straßen macht das sehr schnell klar. Wir brauchen hier dringend Investitionsmittel, um die zum Teil schlechten Verhältnisse spürbar zu verbessern." [1]		:"Die Verschuldung der Stadt belastet uns jährlich mit Zinsausgaben von 40 Millionen Euro - eine gewaltige Summe, mit der aber noch kein Euro getilgt ist! Wir müssen also den Haushalt nachhaltig entschulden. Das ist unverzichtbar, um die Handlungs- und Investitionsfähigkeit der Stadt zurückzugewinnen. Ein Blick auf die Situation unserer Kitas, Schulen, Brücken und Straßen macht das sehr schnell klar. Wir brauchen hier dringend Investitionsmittel, um die zum Teil schlechten Verhältnisse spürbar zu verbessern." [1]

RedTeddy am 9. November 2007 um 14:13 Uhr

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	( Home [[APRIL]] )		Home [[Hauptseite]] / [[APRIL]] / [[APRIL.Buergerbegehren]] / [[APRIL.Argumente]]

	~~( Home [[APRIL.Buergerbegehren]] )~~

	== Was sagt OBM Jung? ==		== Was sagt OBM Jung? ==

HGG am 5. November 2007 um 08:30 Uhr

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	gerechnet wurde, am Ende aber ein Plus von 18 Mill. Euro zu Buche stand. Große		gerechnet wurde, am Ende aber ein Plus von 18 Mill. Euro zu Buche stand. Große
	Posten auf der Ein- und Ausgabenseite mit hoher und schwer vorhersagbarer		Posten auf der Ein- und Ausgabenseite mit hoher und schwer vorhersagbarer
	Dynamik sind die Sozialausgaben für Hartz IV (2007: 177 Mill. Euro, 2005: 144 Mill. Euro. ~~Davon~~ trägt derzeit der Bund 29.1%, eine Reduktion dieses Anteils auf 15% ist in der Diskussion - Quelle: [[published in:=LVZ, 21.09.2006]])		Dynamik sind die Sozialausgaben für Hartz IV (2007: 177 Mill. Euro, 2005: 144 Mill. Euro. Von diesen Gesamtausgaben trägt derzeit der Bund 29.1%, eine Reduktion dieses Anteils auf 15% ist in der Diskussion - Quelle: [[published in:=LVZ, 21.09.2006]])
	sowie die Gewerbesteuereinnahmen (2006: 189 Mill. Euro, 2005: 148 Mill. Euro,		sowie die Gewerbesteuereinnahmen (2006: 189 Mill. Euro, 2005: 148 Mill. Euro,
	2004: 120 Mill. Euro). Die hohe Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen kam 2006		2004: 120 Mill. Euro). Die hohe Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen kam 2006

HGG am 5. November 2007 um 08:25 Uhr

2007-11-05T08:25:54Z

HGG am 3. November 2007 um 21:32 Uhr

2007-11-03T21:32:00Z

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HGG am 3. November 2007 um 20:14 Uhr

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	Wie groß ein solcher Kernbereich sein sollte, ist zwischen den		Wie groß ein solcher Kernbereich sein sollte, ist zwischen den
	Stadtratsfraktionen der CDU und SPD umstritten; die CDU (insbesondere Kämmerin		Stadtratsfraktionen der CDU und SPD umstritten; die CDU (insbesondere Kämmerin
	Kudla und Regierungspräsident Steinbach) hat, assistiert von Stadtrat ~~Morlock~~		Kudla und Regierungspräsident Steinbach) hat, assistiert von Stadtrat Morlok
	(FDP), mehrfach die Privatisierung der LWB gefordert. Umstritten ist weiter		(FDP), mehrfach die Privatisierung der LWB gefordert. Umstritten ist weiter
	die Teilprivatisierung der LVV, wo OBM Jung noch im späten Frühjahr auf die		die Teilprivatisierung der LVV, wo OBM Jung noch im späten Frühjahr auf die
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	gerechnet wurde, am Ende aber ein Plus von 18 Mill. Euro zu Buche stand. Große		gerechnet wurde, am Ende aber ein Plus von 18 Mill. Euro zu Buche stand. Große
	Posten auf der Ein- und Ausgabenseite mit hoher und schwer vorhersagbarer		Posten auf der Ein- und Ausgabenseite mit hoher und schwer vorhersagbarer
	Dynamik sind die Sozialausgaben (~~2006~~: ~~189~~ Mill. Euro, 2005: ~~145~~ Mill. Euro)		Dynamik sind die Sozialausgaben für Hartz IV (2007: 177 Mill. Euro, 2005: 144 Mill. Euro. Davon trägt derzeit der Bund 29.1%, eine Reduktion dieses Anteils auf 15% ist in der Diskussion - Quelle: [[published in:=LVZ, 21.09.2006]])
	sowie die Gewerbesteuereinnahmen (2006: 189 Mill. Euro, 2005: 148 Mill. Euro,		sowie die Gewerbesteuereinnahmen (2006: 189 Mill. Euro, 2005: 148 Mill. Euro,
	2004: 120 Mill. Euro). Die hohe Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen kam 2006		2004: 120 Mill. Euro). Die hohe Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen kam 2006
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	leistungsfähig hält, von der Stadt abgefordert werden darf und muss", ist ein Ausdruck elementarer wirtschaftlicher Vernunft.		leistungsfähig hält, von der Stadt abgefordert werden darf und muss", ist ein Ausdruck elementarer wirtschaftlicher Vernunft.

	Die Querfinanzierung des Defizits im ÖPNV (60 Mill. Euro) ist - auf dem Niveau der Zahlen von 2006 - nach dem SWL-Anteilsverkauf nicht mehr allein aus den Gewinnen von SWL (54/2 = 27 Mill. Euro) und KWL (23 Mill. Euro) möglich, so dass andere Quellen innerhalb der LVV in die Rechnung von OBM Jung einbezogen sein müssen, wenn er verkündet "die Querfinanzierung ist sicher" (Quelle: [[published in:=LVZ, 01.11.2007]]). Auf belastbare Zahlen ist nicht nur FDP-Stadtrat ~~Morlock~~ (ebenda) gespannt.		Die Querfinanzierung des Defizits im ÖPNV (60 Mill. Euro) ist - auf dem Niveau der Zahlen von 2006 - nach dem SWL-Anteilsverkauf nicht mehr allein aus den Gewinnen von SWL (54/2 = 27 Mill. Euro) und KWL (23 Mill. Euro) möglich, so dass andere Quellen innerhalb der LVV in die Rechnung von OBM Jung einbezogen sein müssen, wenn er verkündet "die Querfinanzierung ist sicher" (Quelle: [[published in:=LVZ, 01.11.2007]]). Auf belastbare Zahlen ist nicht nur FDP-Stadtrat Morlok (ebenda) gespannt.

	===Die LWB===		===Die LWB===