http://www.leipzig-netz.de/api.php?action=feedcontributions&feedformat=atom&user=Mnagler 2026-05-03T13:21:11Z Benutzerbeiträge MediaWiki 1.39.3 http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=APRIL.Privatisierungsbremse&diff=22095 2015-11-05T09:13:05Z

<p>Mnagler: /* Bürgerbegehren Privatisierungsbremse */</p> <hr /> <div>== Bürgerbegehren Privatisierungsbremse ==<br /> <br /> Mit einem weiteren Bürgerbegehren soll erreicht werden, dass bei zukünftigen Privatisierungen eine 2/3-Mehrheit des Stadtrats zustimmen muss. Dazu wurden über 25.000 Unterschriften gesammelt und damit das Quorum erfüllt. <br /> <br /> Nach eingehender juristischer Prüfung schlägt die Verwaltung dem Stadtrat vor, das Bürgerbegehren als unzulässig abzulehnen. Thomas Walter, Jurist der Initiativgruppe, sieht die rechtliche Argumentation des sächsischen Innenministeriums, auf die sich der Vorschlag der Ablehnung stützt, &quot;durch politische Zweckmäßigkeitsüberlegungen überlagert&quot;. (LVZ, 09.11.2013)<br /> <br /> Mehr dazu siehe http://www.privatisierungsbremse.de<br /> <br /> '''Kurze Chronik:'''<br /> * 10.11.2015: Mitte November findet, - mehr als 2 Jahre nach der erfolgreichen Unterschriftensammlung, ein Termin für die Verhandlung am Verwaltungsgericht statt.<br /> * 22.01.2014: Mit 36 Stimmen aus den Fraktionen der CDU, SPD, FDP und der Bürgerfraktion lehnt der Stadtrat die Durchführung des Bürgerentscheids ab. 20 Stadträte, vor allem der Linken, votieren dafür, die Stadträte der Grünen enthalten sich. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens werden, wie bereits vorher angekündigt, gegen den Beschluss vor das Verwaltungsgericht ziehen. (LVZ, 24.01.2014)<br /> * 06.01.2014: Die Initiatoren des Bürgerbegehrens haben ein [http://privatisierungsbremse.files.wordpress.com/2014/01/2013-01-03-argumentation_bb_text.pdf Argumentepapier] erstellt, in dem es sich ausführlich mit den Begründungen der Verwaltung auseinandersetzt. <br /> * 28.12.2013: Die Ratsversammlung soll am 22.01.2014 über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. Dazu heißt es in der Vorlage [http://212.122.61.206/appl/laura/wp5/kais02.nsf/docid/5379BB545629DDEEC1257C270026BE73/$FILE/V-ds-3447-bsdb-rv.pdf V/3447] <br /> :1. Die Ratsversammlung der Stadt Leipzig bekennt sich zum Anliegen des Bürgerbegehrens und verpflichtet sich grundsätzlich zum Erhalt des städtischen, dem Gemeinwohl und der öffentlichen Daseinsvorsorge dienenden Eigentums. Soweit städtische Vermögensgegenstände veräußert werden sollen, erfolgt dies nur, wenn Gründe des Wohls der Allgemeinheit nicht entgegenstehen sowie alle Alternativen abgewogen worden sind.<br /> :2. Der Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheides nach § 25 SächsGemO (Bürgerbegehren) vom 22.08.2013 ... wird abgelehnt.<br /> Dazu heißt es in der [http://212.122.61.206/appl/laura/wp5/kais02.nsf/docid/5379BB545629DDEEC1257C270026BE73/$FILE/V-ds-3447-text.pdf Begründung] der Stadtverwaltung nach Analyse und positiver Würdigung der formalen Punkte im letzten Punkt 6: Die Rechtswidrigkeit ergibt sich aus folgenden Gründen:<br /> :a.) Stadtratsentscheidungen sind nach § 39 SächsGemO entscheidet der Stadtrat aber grundsätzlich mit einfacher Mehrheit zu treffen<br /> :b.) Die Fragestellung zu unbestimmt. Es ist für die Bürger vollkommen unklar, über welche „Vermögensgüter“ hier überhaupt abgestimmt werden soll ... <br /> :c.) Die Veräußerungen von (mittelbaren) Beteiligungen kann von der Stadt Leipzig und damit von den Stadträten gemäß geltender Rechtslage nur bedingt beeinflusst werden. <br /> :d.) Das Begehren verstößt gegen das Gebot zur wirtschaftlichen Vermögensverwaltung. Die Gemeinde ist verpflichtet mit ihrem Vermögen wirtschaftlich umzugehen. Dies ist ausgeschlossen, wenn eine 1/3 Minderheit Verkäufe z. B. von defizitären Unternehmen untersagen kann oder Auflagen der Landesdirektion im Rahmen des Haushaltes blockieren könnte. Die dafür notwendigen Entscheidungen werden damit unzulässigerweise weiter eingeschränkt.<br /> :e.) Im Ergebnis ist das Begehren auf ein rechtswidriges Ziel, den Verstoß gegen § 39 Abs. 6 SächsGemO gerichtet. Gemäß § 24 Abs. 2 Nr. 8 SächsGemO können keine Bürgerentscheide durchgeführt werden, die gesetzwidrige Ziele verfolgen. Weiterhin ist das Begehren zu unbestimmt und verstößt somit gegen die Pflicht zur Abstimmungsklarheit. Dem Begehren kann daher nicht stattgegeben werden. Der Antrag ist zurückzuweisen.<br /> * 8.11.2013: Das sächsische Innenministerium hält das Bürgerbegehren &quot;Privatisierungsbremse für Leipzig&quot; für unzulässig. <br /> * 13.10.2013: Das Amt für Statistik und Wahlen der Stadt Leipzig hat mitgeteilt, dass die Prüfung der Unterschriften abgeschlossen ist und 21.720 gültige Unterschriften bestätigt. Damit ist das Quorum von 5% der wahlberechtigten Leipzigerinnen und Leipziger für das Bürgerbegehren &quot;Privatisierungsbremse&quot; erfüllt!<br /> * 22.08.2013: Es sind über 25.000 Unterschriften an die Stadtverwaltung übergeben worden. <br /> * 18.01.2013: Auftakt-Unterstützertreffen des Bürgerbegehrens</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=APRIL.Privatisierungsbremse&diff=22094 2015-11-05T09:12:46Z

<p>Mnagler: /* Bürgerbegehren Privatisierungsbremse */</p> <hr /> <div>== Bürgerbegehren Privatisierungsbremse ==<br /> <br /> Mit einem weiteren Bürgerbegehren soll erreicht werden, dass bei zukünftigen Privatisierungen eine 2/3-Mehrheit des Stadtrats zustimmen muss. Dazu wurden über 25.000 Unterschriften gesammelt und damit das Quorum erfüllt. <br /> <br /> Nach eingehender juristischer Prüfung schlägt die Verwaltung dem Stadtrat vor, das Bürgerbegehren als unzulässig abzulehnen. Thomas Walter, Jurist der Initiativgruppe, sieht die rechtliche Argumentation des sächsischen Innenministeriums, auf die sich der Vorschlag der Ablehnung stützt, &quot;durch politische Zweckmäßigkeitsüberlegungen überlagert&quot;. (LVZ, 09.11.2013)<br /> <br /> Mehr dazu siehe http://www.privatisierungsbremse.de<br /> <br /> '''Kurze Chronik:'''<br /> * 10.11.2015: Mitte November findet, mehr als 2 Jahre nach der erfolgreichen Unterschriftensammlung ein Termin für die Verhandlung am Verwaltungsgericht statt.<br /> * 22.01.2014: Mit 36 Stimmen aus den Fraktionen der CDU, SPD, FDP und der Bürgerfraktion lehnt der Stadtrat die Durchführung des Bürgerentscheids ab. 20 Stadträte, vor allem der Linken, votieren dafür, die Stadträte der Grünen enthalten sich. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens werden, wie bereits vorher angekündigt, gegen den Beschluss vor das Verwaltungsgericht ziehen. (LVZ, 24.01.2014)<br /> * 06.01.2014: Die Initiatoren des Bürgerbegehrens haben ein [http://privatisierungsbremse.files.wordpress.com/2014/01/2013-01-03-argumentation_bb_text.pdf Argumentepapier] erstellt, in dem es sich ausführlich mit den Begründungen der Verwaltung auseinandersetzt. <br /> * 28.12.2013: Die Ratsversammlung soll am 22.01.2014 über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. Dazu heißt es in der Vorlage [http://212.122.61.206/appl/laura/wp5/kais02.nsf/docid/5379BB545629DDEEC1257C270026BE73/$FILE/V-ds-3447-bsdb-rv.pdf V/3447] <br /> :1. Die Ratsversammlung der Stadt Leipzig bekennt sich zum Anliegen des Bürgerbegehrens und verpflichtet sich grundsätzlich zum Erhalt des städtischen, dem Gemeinwohl und der öffentlichen Daseinsvorsorge dienenden Eigentums. Soweit städtische Vermögensgegenstände veräußert werden sollen, erfolgt dies nur, wenn Gründe des Wohls der Allgemeinheit nicht entgegenstehen sowie alle Alternativen abgewogen worden sind.<br /> :2. Der Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheides nach § 25 SächsGemO (Bürgerbegehren) vom 22.08.2013 ... wird abgelehnt.<br /> Dazu heißt es in der [http://212.122.61.206/appl/laura/wp5/kais02.nsf/docid/5379BB545629DDEEC1257C270026BE73/$FILE/V-ds-3447-text.pdf Begründung] der Stadtverwaltung nach Analyse und positiver Würdigung der formalen Punkte im letzten Punkt 6: Die Rechtswidrigkeit ergibt sich aus folgenden Gründen:<br /> :a.) Stadtratsentscheidungen sind nach § 39 SächsGemO entscheidet der Stadtrat aber grundsätzlich mit einfacher Mehrheit zu treffen<br /> :b.) Die Fragestellung zu unbestimmt. Es ist für die Bürger vollkommen unklar, über welche „Vermögensgüter“ hier überhaupt abgestimmt werden soll ... <br /> :c.) Die Veräußerungen von (mittelbaren) Beteiligungen kann von der Stadt Leipzig und damit von den Stadträten gemäß geltender Rechtslage nur bedingt beeinflusst werden. <br /> :d.) Das Begehren verstößt gegen das Gebot zur wirtschaftlichen Vermögensverwaltung. Die Gemeinde ist verpflichtet mit ihrem Vermögen wirtschaftlich umzugehen. Dies ist ausgeschlossen, wenn eine 1/3 Minderheit Verkäufe z. B. von defizitären Unternehmen untersagen kann oder Auflagen der Landesdirektion im Rahmen des Haushaltes blockieren könnte. Die dafür notwendigen Entscheidungen werden damit unzulässigerweise weiter eingeschränkt.<br /> :e.) Im Ergebnis ist das Begehren auf ein rechtswidriges Ziel, den Verstoß gegen § 39 Abs. 6 SächsGemO gerichtet. Gemäß § 24 Abs. 2 Nr. 8 SächsGemO können keine Bürgerentscheide durchgeführt werden, die gesetzwidrige Ziele verfolgen. Weiterhin ist das Begehren zu unbestimmt und verstößt somit gegen die Pflicht zur Abstimmungsklarheit. Dem Begehren kann daher nicht stattgegeben werden. Der Antrag ist zurückzuweisen.<br /> * 8.11.2013: Das sächsische Innenministerium hält das Bürgerbegehren &quot;Privatisierungsbremse für Leipzig&quot; für unzulässig. <br /> * 13.10.2013: Das Amt für Statistik und Wahlen der Stadt Leipzig hat mitgeteilt, dass die Prüfung der Unterschriften abgeschlossen ist und 21.720 gültige Unterschriften bestätigt. Damit ist das Quorum von 5% der wahlberechtigten Leipzigerinnen und Leipziger für das Bürgerbegehren &quot;Privatisierungsbremse&quot; erfüllt!<br /> * 22.08.2013: Es sind über 25.000 Unterschriften an die Stadtverwaltung übergeben worden. <br /> * 18.01.2013: Auftakt-Unterstützertreffen des Bürgerbegehrens</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=19606 2013-03-02T15:21:09Z

<p>Mnagler: /* Mike Nagler Unterstützer-Kreis */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * die Webseite bzw. der Blog des Kandidaten: http://www.mike-nagler.de<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> Für den gesamten Wahlkampf haben wir ein Budget von 2100,- Euro. Das ist sehr wenig aber lässt sich nicht ändern. Wir müssen das Beste draus machen.<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/09/2009-09-14-Antworten-Verband-Privatschulen-Bundestagswahl.pdf Antwort] auf eine Frage von Frank Bileke zu direkter Demokratie und Zulassung bundesweiter Volksentscheid, auf Abgeordnetenwatch, vom September 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/09/Antwort-freier-Sonntag-2009-09-16.pdf Antwort] auf Anfragen der Allianz für den freien Sonntag, vom September 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/09/2009-09-14-Antworten-Verband-Privatschulen-Bundestagswahl-neu.pdf Antwort] auf Fragen des Landesverbandes Deutscher Privatschulen Sachsen-Thüringen e.V., vom September 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f220493.html#q220493 Antwort] auf Fragen von Axel Grünewald zu Auslandseinsatz, Bildungssystem und Vollbeschäftigung, auf Abgeordnetenwatch, vom September 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/09/Mike-Nagler-Antwort-Graue-L%C3%B6wen.pdf Antwort] auf die Fragen der Grauen Löwen Leipzig - Interessenverband der Senioren e.V., vom September 2009 (hier das [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/09/Graue-L%C3%B6wen001.pdf Anschreiben] und die Fragen dazu)<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f217890.html#q217890 Antwort] auf eine Frage von Matthias Möller zur Behindertenpolitik auf Abgeordnetenwatch, vom September 2009<br /> * Unterstützung des Artikel One, vom September 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f223298.html#q223298 Antwort] auf eine Frage von Klaus Dreikopf zu den Wahlkampfplakaten auf Abgeordnetenwatch, vom September 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f215563.html#q215563 Antwort] auf eine Frage von Uwe Albrecht zur Studiengebührenfreiheit auf Abgeordnetenwatch, vom September 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f212790.html#q212790 Antwort] auf die Fragen von Christian Meinhardt zu Marktwirtschaft, Privatisierung und DIE LINKE, August 2009<br /> * [http://www.mindestlohn09.de/kandidatinnencheck/bundestagswahl/?coid=7583&amp;bl=bl_sach&amp;wk=154 Position] zur Kampagne der Initiative „Bündnis soziales Deutschland – Stimmen für den Mindestlohn“, August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/mike-nagler-briefwahlaktion-vdv.pdf Positionierung]zu den Forderungen des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen, August 2009 (auch online unter [http://www.deutschland-bleibt-mobil.de/einsteigen www.einsteigen-in-die-zukunft.de])<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f210157.html#q210157 Antwort] auf eine Frage von Johann Raschke auf Abgeordnetenwatch zum militärischen Missbrauch des Flughafens Leipzig-Halle, Antwort vom August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/antwort-mike-nagler-wahlpruefsteine-dgb-jugend-sachsen.pdf Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen], Antwort vom August 2009 ([http://www.dgb-jugend-sachsen.de/wahlen/45-wahlen/166-mike-nagler.html hier der Link auf die Antworten auf den Seiten der DGB Jugend Sachsen])<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/antwortenfairerhandel.pdf Antwort] auf die [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/fragenzurbundestagswahl2009.pdf Wahlprüfsteine] des &quot;Forum fairer Handel&quot;, Antwort vom August 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f208910.html#q208910 Antwort] zur Frage von Maike Schimko bzgl. Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f204463.html#q204463 Antwort] auf eine Frage von Johannes Schroth zu Bürgerrechten und Direkter Demokratie auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/09/PM-2009-09-17-Bildung-darf-nicht-zum-Privileg-werden.pdf Pressemitteilung] vom 17.09.2009 Bildung darf nicht zum Privileg werden<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/09/PM-2009-09-14-Finanzmaerkte-Diskussionsveranstaltung.pdf Pressemitteilung] vom 14.09.2009 Flucht in die Krise<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/09/PM-2009-09-13-Gemeindefinanzierung-sichern.pdf Pressemitteilung] vom 13.09.2009 Gemeindefinanzierung sichern!<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/09/PM-2009-09-09-Die-Bahn-kommt-nicht.pdf Pressemitteilung] vom 09.09.2009 Die Bahn kommt - nicht<br /> * Pressemitteilung vom 30.08.2009 zum Plakatierstart der Ergänzungskampagne<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * „Typisches Schicksal einer Hochburg“, Interview von Klaus Staeubert mit Politikprofessor Andreas Anter zum Wahlausgang, LVZ vom 29.09.2009<br /> * Wahlnachrichten, SZ-Online vom 29.09.2009<br /> * Von rot zu schwarz, Kreuer Leipzig vom 28.09.2009<br /> * Kurz vermeldet, Verkehrsrundschau vom 28.09.2009<br /> * Hohe Messlatte für Schwarz-Gelb, Verkehrsrundschau vom 28.09.2009<br /> * Was ist aus dem roten Leipzig geworden?, Madelaine Meier / Thomas Otto auf Mephisto 97.6 vom 28.09.2009<br /> * Direktmandate für Kudla und Feist – Tiefensee stürzt ab, Klaus Staeubert und Jens Rometsch in LVZ vom 28.09.2009<br /> * Regierungswechsel in Berlin nach Negativrekord bei Wahlbeteiligung wahrscheinlich, Alexander Hertel / Konstantin Biehl auf Mephisto 97.6 vom 28.09.2009<br /> * Tiefensee verpasst Direktmandat, Ulrich Milde in LVZ vom 28.09.2009<br /> * Bundestagswahl – CDU gewinnt in Sachsen alle Direktmandate, Ad-hoc-news vom 28.09.2009<br /> * Bundestagswahl 2009: Leipziger Direktmandate gehen an Bettina Kudla und Dr. Thomas Feist, SPD verliert 15. Stadtratsmandat, Ralf Julke auf Lizzy-Online vom 27.09.2009<br /> * Tiefensee verfehlt Direktmandat in Leipzig, Bild.de vom 27.09.2009<br /> * Splitter zur Wahl, mdr vom 27.09.2009<br /> * Update Bundestagswahl: Kurz gefragt – Die Stimmen aus dem Leipziger Rathaus, Lizzy-Online vom 27.09.2009<br /> * Bundestagswahl 2009: Leipziger Direktmandate heiß umkämpft, Ralf Julke auf Lizzy-Online vom 27.09.2009<br /> * Endspurt zur Bundestagswahl, Klaus Staeubert in LVZ vom 25.09.2009<br /> * L-IZ-Kandidatenalbum zur Bundestagswahl: Mike Nagler, parteilos, Direktkandidat der Linken im Leipziger Süden, Robert Weigel auf Lizzy-Online vom 24.09.2009<br /> * Stimmen Sie ab bei Teil 2 des mephisto97.6-Kandidatencastings zur Bundestagswahl, Mephisto 97.6 vom 24.09.2009<br /> * Gehen oder bleiben? Wahlkampfthema Afghanistan, Beitrag von Peter Hild auf Mephisto 97.6 vom 22.09.2009<br /> * Bundestagswahl: Wer steht wofür?, LVZ vom 22.09.2009<br /> * Direktkandidaten-Porträts: Teil 9 – Mike Nagler, Beitrag von Dorothée Dornburg auf Mephisto 97.6 vom 22.09.2009<br /> * Diskussion zur Bundestagswahl: Ausverkauf des Staates – oder Fahrplanwechsel?, Lizzy-Online vom 21.09.2009<br /> * mephisto97.6-Kandidatencasting zur Bundestagswahl Teil 2, Mephisto 97.6 vom 21.09.2009<br /> * FDP Direktkandidat Cornel Janßen, Vorstellung des FDP Kandidaten mit kurzem Kommentar von mir, Mephisto 97.6 vom 21.09.2009<br /> * Bundestagswahl: Haus der Demokratie lädt ein zur Diskussion mit Kandidaten, Lizzy-Online vom 19.09.2009<br /> * Lafontaine in Leipzig: Wählen Sie uns aus Barmherzigkeit!, Leipzig-Seiten vom 18.09.2009<br /> * Die Bundestags-Kandidaten für den Leipziger Süden, Charlott Tornow auf Mephisto 97.6 vom 15.09.2009<br /> * Flucht in die Krise: Bundestagskandidat lädt ein zur Diskussion über Krisenpolitik und Alternativen, Lizzy Online vom 15.09.2009<br /> * Finanzmisere in Leipzig: Gemeindefinanzreform ist überfällig, Lizzy Online vom 14.09.2009<br /> * Heftige Kritik an Streichliste von Kämmerin Kudla, LVZ vom 14.09.2009<br /> * Bedingungsloses Grundeinkommen: Krönungsmobil macht heute auf dem Augustusplatz Station, Lizzy Online vom 09.09.2009<br /> * Verbalschlacht statt Kuschelrunde – Erstes LVZ-Wahlforum im Vorfeld der Bundestagswahl / Kandidaten schenken sich nichts, Martin Pelzl in der LVZ vom 07.09.2009<br /> * Elektropost vom Bundestagswahlkandidaten, Kreuzer Leipzig – Online, 05.09.2009<br /> * “Ich bin für bundesweite Volksentscheide”, Interview mit mir im LVZ Stadtbüro, Andreas Tappert in der LVZ vom 04.09.2009<br /> * Atomkraft-Gegner auf symbolischer Endlagersuche in Leipzig, Foto von Andreas Döring mit kurzem Bericht über die Aktion “Endlagersuche”, LVZ vom 04.09.2009<br /> * Heute Kandidatenforum in der LVZ Kuppelhalle – Direktkandidaten stellen sich den Fragen, LVZ vom 04.09.2009<br /> * Kandidatenkür in der LVZ-Kuppel, Ankündigung der LVZ Podiumsdiskussion, LVZ vom 03.09.2009<br /> * LVZ-Bundestagswahlforum – Direktkandidaten für Leipzig stellen sich vor, LVZ Anzeige zur Ankündigung des Podiums, LVZ vom 02.09.2009<br /> * Nach dem Bürgerentscheid in den Bundestag: Mike Nagler startet seine Plakat-Kampagne, Ralf Julke auf lizzy-online vom 01.09.2009<br /> * Mike Nagler lächelt von 500 Plakaten, Reik Anton, in LVZ vom 01.09.2009<br /> * Ins Netz gegangen, Artikel über die Internetaktivitäten der Leipziger Bundestagsdirektkandidatinnen und -kandidaten, von Maike Schimko, Claudia Pupo-Almaguer und Thyra Veyder-Malberg, in Kreuzer Leipzig, Ausgabe 09/2009<br /> * Foren in der LVZ-Kuppel, Ankündigung der LVZ Podiumsdiskussion, LVZ vom 29/30.09.2009<br /> * Das ungleiche Duell – Müntefering gegen Gysi in Leipzig, Andreas Debski, in LVZ vom 26.08.2009<br /> * Perspektivwechel gelungen, BBW-Leipzig vom 24.08.2009<br /> * Die Krise findet Stadt – Hinweis auf Filmvorführung und Diskussion, in Neues Deutschland vom 23.08.2009<br /> * Auch im Bundestagswahlkreis Leipzig II: Klare Mehrheit für Volksabstimmungen, lizzy-online vom 07.08.2009<br /> * Bundestagskandidat Mike Nagler stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger in Leipzig/Plagwitz, Leipzig-Seiten.de vom 04.08.2009<br /> * Veranstaltungsankündigung Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern in Plagwitz, LVZ vom 04.08.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6936&amp;Itemid=1 Bundestagskandidat Mike Nagler stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürgern in Leipzig], Leipzig-Seiten.de vom 04.08.2009<br /> * Veranstaltungsankündigung Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern in Plagwitz, LVZ Ausgabe Borna-Geithain, vom 04.08.2009<br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=7095&amp;Itemid=211 Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], Linkezeitung vom 26.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.stadtinfo2000.de/firma/regionalenachrichten/politik-gesellschaft/1071.html?task=view Expertenrunde zeigt Möglichkeiten für eine soziale und ökologische Verkehrswende auf - Kritik an Verkehrspolitik von Bahn und Bund], stadtinfo2000.de vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=DoW4d2VdD5M&amp;eurl Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 1, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=7dhcoslmLNg&amp;feature=related Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 2, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&amp;Nr=19642 Public Private Partnership - Attac kritisiert einen &quot;Privatisierungswahn&quot; trotz der Finanzkrise], ngo-online vom 28.04.2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * [http://campus.lvz-online.de/lvzs.site,postext,nachrichten,artikel_id,3789.html Das Weltwirtschaftsforum ist undemokratisch] LVZ Campus Online, vom 09.02.2009<br /> * [http://www.zeit.de/2009/07/Bahn?page=2 In den letzten Zügen], von Fritz Vorholz in DIE ZEIT vom 05.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * [http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2008/12/dgb-veranstaltung-zur-finanzkrise-%E2%80%9Cdas-casino-schliesen%E2%80%9D/ DGB-Veranstaltung zur Finanzkrise: Das Casino schließen!] auf dem Weblog von Kerstin Köditz vom 02.12.2009<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> &lt;br&gt;<br /> * [http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse Hier weitere Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen]<br /> <br /> [[Kategorie:Leipzig]]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=APRIL.Privatisierung&diff=14778 2011-01-17T13:16:05Z

<p>Mnagler: /* Aktuelle Entwicklungen */</p> <hr /> <div>Home [[Hauptseite]] / [[APRIL]] / [[APRIL.WieWeiter]]<br /> [[Kategorie:APRIL]] <br /> <br /> == Die Privatisierungsdebatte in Leipzig==<br /> <br /> siehe auch <br /> * http://de.wikipedia.org/wiki/Privatisierung<br /> * [[CBL]], [[PPP]], [[APRIL.PPP]]<br /> <br /> == Aktuelle Entwicklungen ==<br /> <br /> Debatte um Privatisierungen im Zuge der Haushaltsberatungen für 2011. <br /> :Es geht um den Vorschlag der Stadtspitze, Anteile an der [[Perdata]] in Höhe von 49.9 % und an der [[HL-komm]] in Höhe von 74.9 % zu veräußern, um die finanziellen Spielräume der [[LVV]] als kommunaler Muttergesellschaft zu verbessern und damit die Stadtfinanzen durch Gewinnabführungen aus der [[LVV]] zu stabilisieren. Obwohl die zwei Tochterunternehmen der [[LVV]] im IT-Bereich nicht unbedingt zum Kernbereich der Daseinsvorsorge gehören, spielen sie für die Durchsetzung von zentralen Entwicklungsstrategien für die Stadt Leipzig (Mediencluster, Energiecluster) eine entscheidende Bedeutung. Die Leipziger haben in den letzten 20 Jahren genügend Erfahrungen gesammelt, was selbst eine geringe Beteiligung privaten Kapitals in derartigen strategischen Bereichen für die kommunale Entscheidungsfähigkeit bedeutet.<br /> <br /> ----<br /> <br /> * [[APRIL.2011-01-17|17.01.2011]] '''Öffentliche Anhörung''' zur Diskussion über die geplanten Anteilsverkäufe (18 Uhr, Neues Rathaus, Festsaal)<br /> * HL komm und Perdata: Grüne fordern dringend eine Vertagung der Entscheidung über Anteilsverkäufe (Quelle: [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Leipzig/2011/01/HLkomm-und-Perdata-Gruene-Vertagung-Entscheidung.html L-IZ.de, 07.01.2011])<br /> * ''Grüne fordern dringend Vertagung der Entscheidung über Anteilsverkäufe'' - [[Gruene.2011-01-06|Pressemitteilung]] der Stadtratsfraktion Bündnis90/Grüne vom 06.01.2011<br /> * Geplante Anteilsverkäufe: Arbeitnehmervertreter von HL komm fordern Stadträte zur ernsthaften Diskussion auf (Quelle: [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Leipzig/2011/01/Geplante-Anteilsverkaeufe-Arbeitnehmervertreter-HL-komm-fordern-Stadtraete-zur-Diskussion-auf.html L-IZ.de, 06.01.2011])<br /> * Verkaufskandidaten Hlkomm und Perdata: Die brisanten Diskussionen im Stadtrat sind absehbar (Quelle: [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2011/01/Hlkomm-und-Perdata-Die-brisanten-Diskussion.html L-IZ.de, 03.01.2011])<br /> * 22.12.2010: [[APRIL.2010-12-22| Pressemitteilung]] des APRIL-Netzwerks ''Stadtwerke auch ohne &quot;strategischen Partner&quot; erfolgreich - Verkauf von HL komm und perdata würde Ertragslage verschlechtern'' <br /> * Arbeitnehmer der betroffenen Firmen protestieren vor der '''Stadtratssitzung am 15.12.2010''' gegen die kurzsichtigen Pläne, die den strategischen Interessen Leipzigs, die in verschiedenen Zukunftsszenarien verbindlich verabschiedet sind, zuwiderlaufen.<br /> ** [[HL-komm.2011-01-05|Pressemitteilung]] der Arbeitnehmervertreter der HL komm vom 05.01.2011 zu den Verkaufsplänen<br /> ** [[APRIL.2010-12-15|Offener Brief]] gegen Anteilsverkäufe an Perdata und HL-komm am 15.12.2010 im Stadtrat <br /> ** [[HL-komm|Weitere Argumente]] zur Bedeutung der HL komm für die Region Leipzig <br /> * Zur strategischen Bedeutung der HL-komm für die digitale Vernetzung der Stadt, Grundlage für alle weiteren Clusterstrategien (Quelle: [http://www.faz.net/s/Rub36B71B0E8E5C46E9AFBAF4B7B12FC9C5/Doc~E36931775B07A4DFBA25C9ADB81AD9A93~ATpl~Ecommon~Scontent.html FAZ.net, 14.12.2010])<br /> :&quot;Die Statistik steht in einem scharfen Gegensatz zu den hochfliegenden Plänen der Bundesregierung. Ihre Breitbandstrategie, vor knapp zwei Jahren verkündet, will bis 2014 drei Viertel der Deutschen mit mehr als 50 Megabit ans Netz bringen. Ohne flächendeckenden Glasfaserausbau ist das nicht zu machen - es sei denn, die Telekombranche überlässt den Kabelgesellschaften, die kräftig dabei sind, ihr Netz weiter aufzurüsten, das Feld. Die Nase vorn haben bisher Stadtnetzbetreiber wie NetCologne, M-Net aus München oder die Leipziger HL Komm. Ihre Branchenvertretung, der Bundesverband Glasfaseranschluss (Buglas), rechnet damit, dass seine Mitgliedsunternehmen bis 2012 mehr als eine Million Haushalte anschließen werden. In ganz anderem Stil plant die Telekom, die bis 2012 jeden zehnten der etwa vierzig Millionen Haushalte in Deutschland erreichen will, aber außer Pilotprojekten bisher wenig vorzuweisen hat&quot;.<br /> * Betriebsrat und Mitarbeiter sind gegen den Verkauf [http://mephisto976.uni-leipzig.de/themen/wirtschaft/beitrag/artikel/betriebsrat-und-mitarbeiter-sind-gegen-den-verkauf.html Radion Mephisto, 25.11.2010] <br /> :Torsten Bonew sagte im Interview, dass die Stadt die 100 Millionen Euro Investitionsvolumen nicht aufbringen könne, die die HL komm in den kommenden Jahren benötige. Laut Marko Elsner, Betriebsratsmitglied bei der HL komm, ist es zwar richtig, dass das Unternehmen für den Ausbau eines Glasfasernetztes für das ganze Stadtgebiet 100 Millionen Euro investieren muss. Diese Summe trage die HL komm aber selbst, Leipzigs Haushalt werde nicht belastet. <br /> :Privatisierung der HL komm ist kurzsichtig - Betriebsrat Elsner hält das Vorhaben, die HL komm zu privatisieren auch deshalb für zu kurz gedacht, weil das investierte Kapital durch Kunden wieder in die Kassen des Unternehmens fließt. Zudem habe die HL komm der Stadt in den letzten Jahren 36 Millionen Euro Gewinn zugeführt; von den Erträgen des Betriebs würde Leipzig bei einer Privatisierung nicht mehr profitieren. <br /> * Privatisierung von stadteigenen Unternehmen - &quot;Wir brauchen strategische Partner&quot;. Finanz-BM Torsten Bonew im Interview [http://mephisto976.uni-leipzig.de/themen/politik/beitrag/artikel/wir-brauchen-strategische-partner.html Radio Mephisto, 22.11.2010] <br /> * 19.11.2010: [[APRIL.2010-11-19| Pressemitteilung]] des APRIL-Netzwerks ''Privatisierungskritiker alarmiert durch neue Verkaufspläne bei der stadteigenen LVV-Gruppe''<br /> * Finanz-BM Bonew stellt die Stadt vor die Alternative - entweder 33 Mill. Euro aus der [[LVV]] oder Einsparungen in gleicher Höhe im Stadthaushalt. (Quelle: [[published in: LVZ, 06.11.2010]])<br /> ** 33 Mill. Euro = 6 Mill. Euro aus 2009 gestundete Zahlungen + 19 Mill. Euro laut Haushaltsbeschulss 2010 + 8 Mill. Euro Planansatz 2011<br /> * LVV-Finanzkonzept nicht bestätigt: Aufsichtsrat stellt sich gegen Veräußerungen [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Leipzig/2010/10/LVV-Finanzkonzept-nicht-bestaetigt.html LIZ, 27.10.2010]<br /> :: Der Aufsichtsrat ist in seiner Sitzung am 26. Oktober 2010 den Vorschlägen der Geschäftsführung der [[LVV]] nicht gefolgt und hat dem Beteiligungsverkauf beziehungsweise der Einleitung eines Verkaufsprozesses mehrheitlich nicht zugestimmt. <br /> * Finanzskandal bei Leipzigs Wasserwerken: Werden Leipzigs Trinkwassergüter verscherbelt? [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Leipzig/2010/10/Finanzskandal-bei-Leipzigs-Wasserwerken.html LIZ, 05.10.2010]<br /> :: Leipzig will - so fürchtet der Wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat und Wasserwirtschaftler William Grosser - sein Trinkwasser verhökern. Ganz konkret: Die Flächen in Canitz und Naunhof, wo die Halbmillionenstadt seit 100 Jahren ihr Trinkwasser herbekommt. ...<br /> <br /> ==Bisherige Debatten ==<br /> <br /> * Ein Prüfbericht der [[BBVL]] kommt zu dem eindeutigen Schluss, dass eine Privatisierung der [[Stadtreinigung]] nicht sinnvoll ist. <br /> * [[APRIL]] - Debatten im Umfeld des Bürgerbegehrens am 29. Januar 2008 gegen die Privatisierung der [[SW-Leipzig|Stadtwerke Leipzig]] <br /> ** [[APRIL.Fragen]] - Fragen, Argumente und Hintergründe zu den Konsequenzen, die bei einem Verkauf zu bedenken sind<br /> ** [[APRIL.Entwicklungen]] - Darstellung des Verlaufs der Auseinandersetzungen in der Presse<br /> * Debatte im Vorfeld der SWL-Ausschreibung 2006-2007<br /> ** [http://notes.leipzig.de/appl/laura/wp4/kais02.nsf/docid/FA5AE9613A6072FEC12572360038F77E?opendocument Protokoll] der Ratssitzung vom 15.11.2006 (TOP 15: Umsetzung des mittelfristigen Haushaltssicherungskonzeptes 2006 bis 2009)<br /> ** [http://notes.leipzig.de/appl/laura/wp4/kais02.nsf/docid/93F25A267E02DA90C1257229004A182B?opendocument Beschluss-Nr.: BS/ RBIV-724/06] vom 15.11.2006 - Umsetzung des mittelfristigen Haushaltssicherungskonzeptes 2006-2009: Detailanalyse und Handlungsempfehlungen zum Umgang mit ausgewählten Beteiligungen unter besonderer Berücksichtigung des RB Nr. III/1367 vom 09.07.2003<br /> :: &quot;... beabsichtigt die Stadt Leipzig in einem ersten Schritt einen privaten Partner für die Stadtwerke Leipzig GmbH zu suchen und in einem zweiten Schritt die LVV als kommunalen Mischkonzern auszubauen um sodann auch für diese einen geeigneten privaten Partner als Minderheitsgesellschafter zu suchen.&quot;<br /> <br /> * [[APRIL.Privatisierung-98]], [[APRIL.Quester-06]] - Die 98er Privatisierungsdebatte (Zusammenstellung von Roland Quester, Grüne)<br /> <br /> == Debatte anderswo ==<br /> <br /> * [[APRIL.Beispiele]]: Beispiele für erfolgreiches Bürgerengagement gegen die Privatisierung kommunaler Unternehmen und Rekommunalisierungstendenzen in Deutschland</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=HL-komm&diff=14533 2010-12-16T14:04:35Z

<p>Mnagler: /* Presse */</p> <hr /> <div>( Home [[APRIL]] )<br /> <br /> http://www.hlkomm.de<br /> <br /> == HL komm Telekommunikations GmbH ==<br /> <br /> * Gesellschafter bis 2006: 25 Tropolys Asset Management, gut 22% [[SWL]], 16% envia Mitteldeutschland, 12% Stadtwerke Halle, gut 11% [[KWL]], gut 11% [[LVV]], knapp 1% [[LVB]]<br /> * Gesellschafter ab 2007: 100% Stadtwerke Leipzig<br /> * GF: Gerd Kroll und Werner Rapp (Stand Jan 2009)<br /> * Aufgaben: Errichtung, Erwerb, Betrieb und Unterhaltung von Telekommunikationsanlagen und -netzen; Erbringung von Leistungen und Diensten auf dem gebiet der Telekommunikation und Internetaccess, Lieferant für Breitbandkabelnetzbetreiber<br /> * 66 Mitarbeiter (2006)<br /> * Umsatz: 27 Mill. Euro (2006)<br /> * Ergebnis: 4 Mill. Euro (2006)<br /> <br /> == Presse ==<br /> <br /> * Glasfasernetz - Im Schneckentempo zum Turbo-Internet (Quelle: [[published in:=FAZ, 14.12.2010]]<br /> ** http://www.faz.net/s/RubE2C6E0BCC2F04DD787CDC274993E94C1/Doc~E36931775B07A4DFBA25C9ADB81AD9A93~ATpl~Ecommon~Scontent.html<br /> * Die Telekom interessiert sich für die SWL-Tochter als Grundstock für ein aufzubauendes Informations- und Kommunikationszentrum in Leipzig. (Quelle: [[published in:=LVZ, 28.07.2007]])<br /> <br /> [[Kategorie:Leipzig]]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=HL-komm&diff=14532 2010-12-16T14:04:09Z

<p>Mnagler: /* Presse */</p> <hr /> <div>( Home [[APRIL]] )<br /> <br /> http://www.hlkomm.de<br /> <br /> == HL komm Telekommunikations GmbH ==<br /> <br /> * Gesellschafter bis 2006: 25 Tropolys Asset Management, gut 22% [[SWL]], 16% envia Mitteldeutschland, 12% Stadtwerke Halle, gut 11% [[KWL]], gut 11% [[LVV]], knapp 1% [[LVB]]<br /> * Gesellschafter ab 2007: 100% Stadtwerke Leipzig<br /> * GF: Gerd Kroll und Werner Rapp (Stand Jan 2009)<br /> * Aufgaben: Errichtung, Erwerb, Betrieb und Unterhaltung von Telekommunikationsanlagen und -netzen; Erbringung von Leistungen und Diensten auf dem gebiet der Telekommunikation und Internetaccess, Lieferant für Breitbandkabelnetzbetreiber<br /> * 66 Mitarbeiter (2006)<br /> * Umsatz: 27 Mill. Euro (2006)<br /> * Ergebnis: 4 Mill. Euro (2006)<br /> <br /> == Presse ==<br /> <br /> * Glasfasernetz - Im Schneckentempo zum Turbo-Internet (Quelle: [[published in:=FAZ, 14.12.2010 http://www.faz.net/s/RubE2C6E0BCC2F04DD787CDC274993E94C1/Doc~E36931775B07A4DFBA25C9ADB81AD9A93~ATpl~Ecommon~Scontent.html]] <br /> * Die Telekom interessiert sich für die SWL-Tochter als Grundstock für ein aufzubauendes Informations- und Kommunikationszentrum in Leipzig. (Quelle: [[published in:=LVZ, 28.07.2007]])<br /> <br /> [[Kategorie:Leipzig]]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=APRIL.Buergerbegehren.Presse&diff=12487 2010-03-03T13:27:04Z

<p>Mnagler: /* Februar 2008 */</p> <hr /> <div>Home [[Hauptseite]] / [[APRIL]] / [[APRIL.Buergerbegehren]]<br /> <br /> == Pressemitteilungen aus der Initiativgruppe Bürgerbegehren ==<br /> <br /> Siehe auch http://www.buergerbegehren-leipzig.de/presse.htm<br /> <br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM080128.pdf 28.01.2008]: Leipziger erteilen Privatisierungsplänen klare Absage<br /> * [[APRIL.2008-01-23]]: 10 gute Gründe für ein JA beim Bürgerentscheid. Erklärung der Initiatoren des Bürgerbegehrens<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-080122.pdf 22.01.2008]: Initiative beendet Plakataktion und ruft zur Teilnahme am Bürgerentscheid auf<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-080117.pdf 17.01.2008]: Bürgerentscheid: Start der Zeitungskampagne &quot;Ja zu Leipzig&quot;<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/BRIEF-DRUCK-1.pdf 05.01.2008]: Brief, der per Postwurf an alle Leipziger Haushalte ging<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-080102.pdf 02.01.2008]: Ankündigung der Kampagne &quot;Ja zu Leipzig&quot;<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071223.pdf 23.12.2007]: Bürgerentscheid: Aktionsstart zwischen den Feiertagen<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071217.pdf 17.12.2007]: &quot;Erpressung falscher Weg - Finanzierung sichern - und zwar mit kommunalen Unternehmen&quot;<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071213.pdf 13.12.2007]: Initiative begrüßt Stadtratsentscheidung und ruft zur Teilnahme am Bürgerentscheid auf<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071212.pdf 12.12.2007]: Ankündigung: Weihnachtsaktion im Rathaus<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071129.pdf 29.11.2007]: Die Initiativgruppe Bürgerbegehren unterstützt das Anliegen der Leipziger [[Klima-Allianz]]<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071104.pdf 04.11.2007]: Ankündigung Übergabe der Unterschriften am 6.11. - 40.000 Unterschriften gesammelt<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071031.pdf 31.10.2007]: Über 31.000 unterstützen das Bürgerbegehren gegen die Privatisierung der kommunalen Daseinsvorsorge. OBM Jung zeigt mangelndes Demokratieverständnis<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071024.pdf 24.10.2007]: Abschluss der Unterschriftensammlung steht kurz bevor - Knapp 25.000 Unterschriften gesammelt <br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071011.pdf 11.10.2007]: „Stoppt den Ausverkauf“ - 18.000 für Bürgerentscheid. Initiative sammelt weiter und bietet sachliche Diskussion an<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-070926.pdf 26.09.2007]: 10.000 Stimmen für Bürgerentscheid. Nach 3 Wochen bereits über 10.000 Unterschriften eingegangen.<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-070919.pdf 19.09.2007]: Offener Brief an Oberbürgermeister Jung zu dessen Interview im &quot;Leipziger Amtsblatt&quot; - der Dialog kann endlich beginnen.<br /> ** Interview des &quot;Leipziger Amtsblatts&quot; mit OBM Jung: http://www.leipzig.de/de/buerger/news/10278.shtml<br /> * [http://groups.google.de/group/april-netzwerk/web/PM-070915.pdf 15.09.2007]: Nach 10 Tagen bereits mehr als 4000 Unterschriften gesammelt<br /> * [http://groups.google.de/group/april-netzwerk/web/PM-070907.pdf 07.09.2007]: KWL senken Preise – Veolia noch im Rennen. Leipziger Wasserwerke wirtschaften optimal in kommunaler Hand<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-070904.pdf 04.09.2007]: Erfolgreicher Auftakt des Bürgerbegehrens<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-070903.pdf 03.09.2007]: Heute Auftaktveranstaltung Bürgerbegehren<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-070831.pdf 31.08.2007]: Bürgerbegehren &quot;Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt!&quot;<br /> <br /> Weitere Überlegungen und Kommentare einzelner Akteure im Umfeld des<br /> Bürgerbegehrens finden Sie unter [[APRIL.Kommentare]].<br /> <br /> == Das Bürgerbegehren bzw. der Bürgerentscheid in Presse und Online-Medien ==<br /> <br /> Siehe auch http://www.buergerbegehren-leipzig.de/presse.htm<br /> <br /> Weitere Links zu Online-Berichten siehe auch http://del.icio.us/tag/APRIL-Leipzig<br /> <br /> ===Februar 2008===<br /> <br /> '''Nach dem Entscheid'''<br /> <br /> * Plauener OB will Stadtwerke gründen [[published in:=, Freie Presse, 23.02.2008]]<br /> * Leipziger will Leipzig retten, Privatisierungsgegner Lothar Quedenfeld (63) regt nach Bürgerentscheid eine Spendenaktion an [[published in:=, LVZ, 13.02.2008]] - Autor: Klaus Staeubert ((hätte dem Herrn ja die Tel.-Nr. von Mike geben können ;-) und den nächsten Termin am 19.02.2008 in der Marschnerstr. 5; Herr Q. steht nicht im Telefonbuch www.DasOertliche.de))<br /> * http://www.gustav-heinemann-initiative.de/uploads/media/PM_2008-02-06_GHI_Daseinsvorsorge_Leipzig.pdf<br /> * Sparen, aber wofür eigentlich? OBM verpasst seiner Politik fünf Leitplanken [[published in:=, lizzy-online.de, 06.02.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11417&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Kaum Spielraum [[published in:=, LVZ, 06.02.2008]]<br /> ** Kommentar in der Rubrik - Standpunkt - von Ulrich Milde<br /> * „Schuldenabbau geht langsamer“ [[published in:=, LVZ, 06.02.2008]]<br /> ** Jung gegen radikalen Sparkurs / Stadt soll weiter wachsen und stärker mit ihrer Kultur wuchern<br /> * Frust und Freude [[published in:=, LVZ, 06.02.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik - gestern am Telefon - bei dem es u.a. um die teilweise noch hängenden Plakate der Initiative geht<br /> * Misere selbst verschuldet [[published in:=, LVZ, 06.02.2008]]<br /> ** Leserbrief zum Bürgerentscheid vom 27. Januar<br /> * Leipzigs Bürger kippen Stadtwerke-Teilprivatisierung [[published in:=, DEMO - Die Monatszeitschrift für Kommunalpolitik, 05.02.2008]]<br /> ** http://www.demo-online.de/content/leipzigs-b%C3%BCrger-kippen-stadtwerke-teilprivatisierung<br /> * Linke lehnen Klarstellung ab [[published in:=, LVZ, 05.02.2008]]<br /> ** Stadtverbandsvorsitzender Külow verteidigt Untersuchungsausschuss zum so genannten Sachsen-Sumpf<br /> * Privatisierung in Leipzig gestoppt [[published in:=, uebergebuehr.de, 05.02.2008]]<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2008/02/privatisierung-in-leipzig-gestoppt/<br /> * Volker Külow wird deutlich: Aufklärung im &quot;Sachsensumpf&quot; ist weiter auf der Tagesordnung [[published in:=, lizzy-online.de, 05.02.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11403&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Nach dem Bürgerentscheid: Höchste Zeit, über Koalitionen in Leipzig nachzudenken [[published in:=, lizzy-online.de, 04.02.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11408&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Freiburger gratulieren Leipzigern [[published in:=, LVZ, 04.02.2008]]<br /> ** Brief der Freiburger Initiative &quot;Wohnen ist Menschenrecht&quot; an die Leipziger nach dem erfolgreichen Entscheid<br /> * Initiative will weitermachen: Stadtwerke sollen Vorreiter bei sozialer und ökologischer Energieversorgung sein [[published in:=, lizzy-online.de, 04.02.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11395&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Närrisches Treiben im Freistaat [[published in:=, lizzy-online.de, 03.02.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel zu den Karnevalsumzügen wo unter anderem die Leipziger Privatisierungspläne auf die Schippe genommen wurden<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1733765<br /> * Öffentliche Anhörung zur Bahnprivatisierung gefordert [[published in:=, Linkszeitung.de, 02.02.2008]]<br /> ** http://linkszeitung.de/content/view/161195/1/<br /> * Attac attackiert Energiekonzerne [[published in:=, LVZ, 02.02.2008]]<br /> ** Globalisierungsgegner erfreut über Leipziger Bürgerentscheid<br /> * Panikmache und Sozialheuchelei [[published in:=, LVZ, 02.02.2008]]<br /> ** Leserbrief zum Artikel „Leipzigs Oberbürgermeister erhält Angebot von Linken“ vom 29. Januar<br /> * FDP: Jung verhöhnt alle Beteiligten [[published in:=, LVZ, 02.02.2008]]<br /> ** Reaktion aus den Reihen der FDP auf die Pressemitteilung des OBM „Rote Karte für hemmungslose Privatisierer“<br /> * Verein kritisiert Amtsblatt [[published in:=, LVZ, 02.02.2008]]<br /> ** Reaktion des Vereins [[Verein::Mehr Demokratie e.V.]]<br /> * Gegen Plattitüden und lasche Urteile [[published in:=, LVZ, 02.02.2008]]<br /> ** Lesermeinungen in der Rubrik - Gestern am Telefon<br /> * Investoren reißen sich um Stadtwerke Saarbrücken [[published in:=, capital.de, 01.02.2008]]<br /> ** http://www.capital.de/unternehmen/100009634.html<br /> * Zwischen Abgrund und Hoffnung [[published in:=, LVZ, 01.02.2008]]<br /> ** LVZ-Leser zum ersten Bürgerentscheid in Leipzig und zu ihren Erwartungen an die Stadtpolitik<br /> * Wahlrecht nutzen mehr Alte als Junge [[published in:=, LVZ, 01.02.2008]]<br /> ** Artikel mit Informationen des Amtes für Statistik und Wahlen der Stadt<br /> * Nach dem Bürgerentscheid: Grüne machen erste Vorschläge für einen Plan B [[published in:=, lizzy-online.de, 01.02.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11367&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Schreckgespenst Teilprivatisierung - Im Interview: Finanzbürgermeisterin Bettina Kudla zur gescheiterten Veräußerung von Anteilen der Leipziger Stadtwerke [[published in:=, Der Neue Kämmerer, 01.02.2008]]<br /> ** http://www.derneuekaemmerer.de/zeitung/archiv/pdf/DNK-01-2008.pdf<br /> * SPD will Brücken für alle Parteien bauen [[published in:=, LVZ, 01.02.2008]]<br /> ** Reaktion des SPD Stadtvorstandes zum Ergebnis des Entscheids<br /> * Privatisierung gestoppt – Erfolg Leipziger Initiative [[published in:=, zimmermedia.worldpress.com, 01.02.2008]]<br /> ** http://zimmermedia.wordpress.com/2008/02/01/privatisierung-gestoppt-%e2%80%93-erfolg-leipziger-initiative/<br /> <br /> ===Januar 2008===<br /> <br /> '''Nach dem Entscheid'''<br /> <br /> * Leipzig: Bürger wehren sich gegen Privatisierung und Stromkonzerne [[published in:=, verivox.de, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=72862&amp;pm=1<br /> * Leipzig: Bürger wehren sich gegen Privatisierung und Stromkonzerne - Stadtwerke sollen Vorreiter bei sozialer und ökologischer Energieversorgung sein [[published in:=, pressrelations.de, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.pressrelations.de/new/standard/result_main.cfm?pfach=1&amp;n_firmanr_=109361&amp;sector=pm&amp;detail=1&amp;r=311760&amp;sid=&amp;aktion=jour_pm&amp;quelle=0&amp;profisuche=1<br /> * Leipzig: Bürger wehren sich gegen Privatisierung und Stromkonzerne [[published in:=, scharf-links.de, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.scharf-links.de/57.0.html?&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=499&amp;tx_ttnews%5BbackPid%5D=56&amp;cHash=43e2a74145<br /> * Kurskorrektur hat auch Schattenseiten [[published in:=, Mitteldeutsche Zeitung, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&amp;atype=ksArtikel&amp;aid=1201776385390&amp;openMenu=1013016724320&amp;calledPageId=1013016724320&amp;listid=1018881578370<br /> * Leipzig: Bürger wehren sich gegen Privatisierung [[published in:=, Linkszeitung.de, 31.01.2008]]<br /> ** http://linkszeitung.de/content/view/161065/61/<br /> * „Dampf abgelassen“ [[published in:=, LVZ, 31.01.2008]]<br /> ** Politikwissenschaftler Wolfgang Fach über den Erfolg und die Auswirkungen des Bürgerentscheids<br /> * Kallenbach sieht Herbstwind wehen [[published in:=, LVZ, 31.01.2008]]<br /> ** Grünen-Abgeordnete für Diskussion um Bürgerhaushalt<br /> * Jusos halten an Sozialticket fest [[published in:=, LVZ, 31.01.2008]]<br /> ** SPD-Nachwuchs kritisiert CDU<br /> * CDU-Stadtrat zählt Jung-Vertrauten an [[published in:=, LVZ, 31.01.2008]]<br /> ** Bonew: Auerhammer hat sich „für künftige wichtige Aufgaben disqualifiziert“<br /> * Bürgerentscheid verhindert Privatisierung von Stadtwerken [[published in:=, glocalist.com, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.glocalist.com/index.php?id=20&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=2819&amp;tx_ttnews%5Bcat%5D=4&amp;cHash=ca16f97ee6<br /> * Leipzig: Bürger wehren sich gegen Privatisierung und Stromkonzerne [[published in:=, attac.de, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.attac.de/aktuell/presse/presse_ausgabe.php?id=824<br /> * Amtliches Ergebnis steht fest [[published in:=, LVZ, 30.01.2008]]<br /> ** Ergebnisbekanntgabe des Bürgerentscheids von Seiten des Amtes für Statistik und Wahlen der Stadt<br /> * Rechtsaufsicht setzt auf Erträge aus Stadtfirmen [[published in:=, LVZ, 30.01.2008]]<br /> ** Artikel zur weiteren Finanzplanung der Stadt<br /> * Schuldenabbau – Leipzig braucht 300 Millionen Euro [[published in:=, LVZ, 30.01.2008]]<br /> ** Regierungspräsidium hält nach Bürgerentscheid an Sparauflagen fest<br /> * Heilfroh über Entscheid [[published in:=, LVZ, 30.01.2008]]<br /> ** Lesermeinungen in der Rubrik - Gestern am Telefon - zum Entscheid<br /> * Mehr Demokratie e.V. schreibt an den OBM: Holen Sie die Bürger mit ins Boot! [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11341&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Abtauchen ist keine Lösung: Junge Union Leipzig fordert ehrliche Diskussion [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11336&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Kein Weg aus der Schuldenfalle? Jetzt sollten die Leipziger selbst Vorschläge machen [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11335&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig, der Volksentscheid ein Signal mit zwei Seiten [[published in:=, dvrs-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.dcrs-online.com/news/leipzig-der-volksentscheid-ein-signal-/00003280.html<br /> * Der Stadt Leipzig fehlt eine halbe Milliarde Euro, Bürger lehnen Teilverkauf der Stadtwerke ab - Erlös war schon im Haushalt(sentwurf) verplant - Einschnitte bei Sozialausgaben? - DIE WELT vom 29.01.2008<br /> ** http://www.welt.de/welt_print/article1608522/Brgervotum_strzt_Leipzig_ins_Haushaltschaos.html<br /> * Kommentar von Uwe Müller: Bürger stoppen den Verkauf städtischer Betriebe, Volkseigener Unsinn - DIE WELT vom 29.01.2008<br /> ** http://www.welt.de/welt_print/article1608497/Volkseigener_Unsinn.html<br /> * Stillstand und Illusionen in der deutschen Energiepolitik, Die Bevölkerung und rot-grüne Politiker blockieren Kraftwerksbauten und Privatisierungen (Mit ausdrücklichem Bezug zum Bürgerentscheid in Leipzig) - Neue Zürcher Zeitung vom 29.01.2008<br /> * Leipziger behalten ihre Stadtwerke - Süddeutsche Zeitung vom 29.01.2008<br /> * Kommentar von Heribert Prantl: Ein demokratischer Strom; Warum es gut ist, das die Leipziger Bürger den Verkauf der kommunalen Stadtwerke verhinderten - Süddeutsche Zeitung vom 29.01.2008<br /> * Amtliches Endergebnis des Bürgerentscheids in Leipzig [[published in:=, leipzig-seiten.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1753&amp;Itemid=51<br /> * Leipzigs Oberbürgermeister erhält Angebot von Linken [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Külow bietet Zusammenarbeit an / FDP-Chef spricht von Pyrrhussieg<br /> * Jungs Versäumnis [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Beitrag in der Rubrik - Standpunkt - zum Ausgang des Entscheids von Ulrich Milde<br /> * Entschuldung dauert fünf Jahre länger [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Finanzbürgermeisterin schreibt Etat 2008 um / Grünen um Handlungsfähigkeit der Stadt nicht bange<br /> * LVV-Chef Klein unter Druck [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Grüne und Linke: Jung soll Werbeaktionen für den Teilverkauf untersuchen<br /> * Etat 2008 – das Defizit wird größer [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Verwaltung sucht nach Auswegen<br /> * Dirschka warnt vor höheren Steuern [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Einseitiger Artikel zur Position des Handelskammerchefs<br /> * „Sozialticket ist durchsetzbar“ [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Artikel zur zeitlich eher unpassenden Äußerung von Pellmann der Sozialticket und Privatisierungsstopp gegenüberstellt.<br /> * „Nebelkerzen der CDU“ [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Großes Leser-Echo zum Bürgerentscheid<br /> * DJ GdF nach Scheitern des Leipzig-Deals weiter in DE interessiert [[published in:=, Finanztreff.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.finanztreff.de/ftreff/news,id,27691983,sektion,nachrichten.html<br /> * Leipzig bleibt kommunal [[published in:=, energiedepesche.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.energiedepesche.de/index.php?itid=942&amp;content_news_detail=7071&amp;back_cont_id=4043<br /> * Leipziger Stadtwerke werden doch nicht privatisiert [[published in:=, peopleanddeals.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.peopleanddeals.de/article/6053/leipziger-stadtwerke-werden-doch-nicht-privatisiert<br /> * Erfolgreicher Bürgerentscheid in Leipzig [[published in:=, mvregio.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.mvregio.de/nachrichten_region/91101.html<br /> * Leipzig Citizens Vote Against Municipal Works Privatization [[published in:=, Deutsche Welle, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.dw-world.de/dw/article/0,2144,3095281,00.html<br /> * Leipzig: Nein zum Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, omnibusrevue.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.omnibusrevue.de/sixcms/detail.php?id=617904<br /> * Branche skeptisch nach Leipziger Votum gegen Gaz de France [[published in:=, markenpost.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.markenpost.de/news_Branche-skeptisch-nach-Leipziger-Votum-gegen-Gaz-de-France_25924.html<br /> * Stadtwerke greifen Energiemonopolisten an [[published in:=, Die Welt-online, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.welt.de/welt_print/article1603959/Stadtwerke_greifen_Energiemonopolisten_an.html<br /> * Bürgerentscheid und Bürgerbeteiligung: Ökolöwe fordert endlich ein Umdenken in der Stadtpolitik [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11327&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Die Jusos zum Bürgerentscheid: Ein Sozialticket muss drin sein [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11326&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Die FDP zum Bürgerentscheid: Die Privatisierungsgegner in die Pflicht nehmen [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11325&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Linksrutsch nach dem Bürgerentscheid? Linke bietet sich als politischer Partner an [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11332&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Kein Verkaufsstop durch Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, sz-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1729111<br /> * Linke bietet Jung Zusammenarbeit an [[published in:=, pr-inside.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/linke-bietet-jung-zusammenarbeit-an-r408702.htm<br /> * Branche skeptisch nach Leipziger Votum gegen Gaz de France [[published in:=, FreiePresse.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1194120.html<br /> * Branche skeptisch nach Leipziger Votum gegen Gaz de France [[published in:=, pr-inside.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/branche-skeptisch-nach-leipziger-votum-r409136.htm<br /> * Bürgerentscheid: Schlappe für Jung [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Leipziger lehnen Verkauf kommunaler Firmen ab<br /> * GdF nach Scheitern des Leipzig-Deals weiter in DE interessiert [[published in:=, boerse-online.de u.a., 28.01.2008]]<br /> ** http://www.boerse-online.de/tools/dowjones/20080129LL003298.html<br /> * Gequältes Lächeln und tosender Jubel [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Emotionen schlagen hoch beim ersten Bürgerentscheid<br /> * Ohrfeige für Jung [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Kommentar von Kai-Uwe Brandt zum Ausgang des Entscheids<br /> * „Die Demokratie in Leipzig hat gesiegt“ [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Kurzes Interview mit einem der Vertreter des Begehrens<br /> * „Es gibt große Angst und Verunsicherung“ [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Kurzes Interview mit OBM Jung<br /> * Kommunale Betriebe bleiben in BürgerInnenhand [[published in:=, Freie-Radios.net, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.podster.de/episode/510071<br /> * Von „Blamage“ bis „Chance“ [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Leipziger kommentieren das Ergebnis der Abstimmung<br /> * Wahl-Chronologie [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Kurze Chronologie der Wahl<br /> * „Endlich mal eine Volksabstimmung“ [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Wie die Leipziger votieren – Unterwegs zwischen Althen und der Thomasschule<br /> * Rote Karte für Privatisierer [[published in:=, Frankfurter Rundschau, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/?sid=3a0bc26318d7d0add0367c17ca1ce8bb&amp;em_cnt=1279100<br /> * Sieg beim Bürgerentscheid [[published in:=, Junge Welt, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2008/01-29/048.php<br /> * Leipziger Bürger stimmen gegen Privatisierungspläne [[published in:=, Berliner Umschau, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.berlinerumschau.com/index.php?set_language=de&amp;cccpage=28012008ArtikelPolitikVonderlinde1<br /> * Branche skeptisch nach Leipziger Votum gegen Gaz de France [[published in:=, ad-hoc-news.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Aktie/12717878/News/15207866/GAZ+DE+FRANCE.html<br /> * Branche skeptisch nach Leipziger Votum gegen Gaz de France [[published in:=, live-pr.com, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.live-pr.com/branche-skeptisch-nach-leipziger-votum-r1048180647.htm<br /> * Linke bietet Jung Zusammenarbeit an [[published in:=, linie1-magazin.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=news&amp;ressort=&amp;id=9378<br /> * Nach Bürgerentscheid: Linke bietet Jung Zusammenarbeit an [[published in:=, ad-hoc-news.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/de/15206793/(&amp;Uumluebersicht+Neu+FDP)+Nach+Buergerentscheid+Linke<br /> * Linke bietet Jung Zusammenarbeit an [[published in:=, FreiePresse.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1194034.html<br /> * Bürgerentscheid in Leipzig - Bericht von Thielko Grieß [[published in:=, Deutschlandfunk, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.dradio.de/aodflash/player.php?station (im Kalender auf 28.01. klicken und dann bis auf 14 Uhr blättern)<br /> * DJ Einstieg von Gaz de France in Leipzig geplatzt [[published in:=, manager-magazin.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.manager-magazin.de/unternehmen/vwdnews/0,2828,ticker-27690663,00.html<br /> * DJ Einstieg von Gaz de France in Leipzig geplatzt [[published in:=, finanztreff.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.finanztreff.de/ftreff/news--a.sektion.branchen.r.0.awert..id.27690663.headline.DJ_Einstieg_von_Gaz_de_France_in_Leipzig_geplatzt.-b.H29IuYDIRP6nJgH4WVLKXw.html<br /> * Leipzig behält sein kommunales Wohnungsunternehmen [[published in:=, immobilien-zeitung.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.immobilien-zeitung.de/htm/news.php3?id=26533&amp;rubrik=2&amp;pb=1<br /> * Gescheiterte Privatisierung: Leipziger stimmen gegen Verkauf der Stadtwerke [[published in:=, Die Zeit, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.zeit.de/news/artikel/2008/01/28/2465196.xml<br /> * Leipziger stimmen gegen Verkauf ihrer Stadtwerke [[published in:=, Spiegel-Online, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,531544,00.html<br /> * Leipziger stimmen gegen Verkauf der Stadtwerke [[published in:=, Der Tagesspiegel, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/Leipzig;art271,2465196<br /> * Kudla: Leipzig muss Gürtel enger schnallen [[published in:=, mdr-info, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.mdr.de/mdr-info/hintergrund/5208555.html<br /> * Bürgerentscheid in Leipzig: 87,4 Prozent gegen Privatasierung [[published in:=, readers-edition.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2008/01/28/buergerentscheid-in-leipzig-874-prozent-gegen-privatasierung/<br /> * In die Wahlkabine, Kreuzchen machen, Stimmzettel in die Urne und fertig [[published in:=, Mephisto97.6, 28.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/faustschlag/beitrag/artikel/in-die-wahlkabine-kreuzchen-machen-stimmzettel-in-die-urne-und-fertig.html<br /> * Leipziger Haushaltsplan muss nach Bürgerentscheid überarbeitet werden [[published in:=, leipzig-seiten.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1736&amp;Itemid=42<br /> * Leipziger stimmen gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, verivox.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=22853&amp;g=power<br /> * Leipziger stimmen gegen Verkauf ihrer Stadtwerke [[published in:=, FAZ, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.faz.net/s/RubD16E1F55D21144C4AE3F9DDF52B6E1D9/Doc~EEC14C1B44379456AB7080B301C047D9E~ATpl~Ecommon~Scontent.html<br /> * Leipziger verhindern Verkauf ihrer Stadtwerke [[published in:=, Wirtschaft.t-online.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://wirtschaft.t-online.de/c/14/06/96/40/14069640.html<br /> * Leipziger gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, Oberhessische Presse, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.op-marburg.de/newsroom/wirtschaft/art161,310936<br /> * Leipziger gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, Hannoversche Allgemeine, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.haz.de/newsroom/wirtschaft/art161,310936<br /> * Leipziger gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, Täglicher Anzeiger, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.tah.de/afp/story.html?xF=afp/deutsch/journal/eco/080128101331.whc4tqrb.xml<br /> * Leipziger gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, FreiePresse.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/WIRTSCHAFT/1193644.html<br /> * Leipziger gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, AFP, 28.01.2008]]<br /> ** http://afp.google.com/article/ALeqM5i6_9iPoxkPTszeO7yK4UUIhrHNzA<br /> * Absage für Privatisierungspläne: Bürgerentscheid öffnet Tür für ein Umdenken in Leipzig [[published in:=, lizzy-online.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11323&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipziger Stadtwerke bleiben kommunal [[published in:=, stromtip.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.stromtip.de/News/20895/Leipziger-Stadtwerke-bleiben-kommunal.html<br /> * Bürgerentscheid könnte Signal gegen Ausverkauf der Städte sein [[published in:=, linkezeitung.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://linkszeitung.de/content/view/160395/61/<br /> * 27. Januar: Leipziger stimmen für kommunales Eigentum [[publishes in:=, ver.di, 28.01.2008]]<br /> ** http://sat.verdi.de/fachbereiche_und_gruppen/buergerentscheid_gegen_privatisierung_der_stadtwerke<br /> * Bürgerentscheid: Leipziger gegen Verkauf der Stadtwerke [[published in:=, sz-online.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1728194<br /> * Für drei Jahre ist jede Privatisierung Leipziger Kommunalunternehmen vom Tisch [[published in:=, umweltruf.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=9621<br /> * Leipziger Stadtwerke dürfen nicht verkauft werden [[published in:=, ad-hoc-news.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/15195959/Ticker<br /> * Bürger lehnen Teilverkauf kommunaler Firmen ab [[published in:=, mz-web.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&amp;atype=ksArtikel&amp;aid=1201269322937&amp;openMenu=987490165154&amp;calledPageId=1013016724285&amp;listid=1018881578312<br /> * Verkauf der Leipziger Stadtwerke gescheitert [[published in:=, wmaker.net, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.wmaker.net/editoweb/Deutschland-heute-Editoweb,-27-jan-2008_a5638.html<br /> * Bürgerentscheid verhindert Stadtwerkeverkauf in Leipzig Erste Zusammenfassung [[published in:=, pr-inside.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/buergerentscheid-verhindert-stadtwerkeverkauf-in-r407208.htm<br /> * Verkauf der Leipziger Stadtwerke gescheitert [[published in:=, pr-inside.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/verkauf-der-leipziger-stadtwerke-gescheitert-r407245.htm<br /> * Stadtwerke-Verkauf scheitert [[published in:=, sz-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1727951<br /> * Bürger erteilen Stadtwerkeverkauf in Leipzig eine Absage [[published in:=, net-tribune.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.net-tribune.de/article/270108-93.php<br /> * Leipziger stimmen gegen Stadtwerke-Verkauf an Gaz de France [[published in:=, finanznachrichten.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2008-01/artikel-9966945.asp<br /> * Bürgerentscheid verhindert Stadtwerkeverkauf in Leipzig [[published in:=, epochtimes.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.epochtimes.de/articles/2008/01/27/230627.html<br /> * OBM Jung: „Rote Karte für hemmungslose Privatisierer“ [[published in:=,lvz-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/special/44635.html<br /> * Mitteilung des CDU-Kreisvorsitzenden Hermann Winkler [[published in:=,lvz-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/special/44636.html<br /> * Hohe Wahlbeteiligung beim Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, Yahoo-News, 27.01.2008]]<br /> ** http://de.news.yahoo.com/ddp/20080127/tde-hohe-wahlbeteiligung-beim-leipziger-8fba874_1.html<br /> * Leipziger Bürger verhindern Verkauf [[published in:=, Frankfurter Rundschau, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?sid=9626999dfa08a8ce8a2b3c4528a9fdc3&amp;em_cnt=1278602<br /> * Stadtwerke-Verkauf auf Eis gelegt [[published in:=, Sächsische Zeitung, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1727393<br /> * Burkhard Jung zum Ausgang des Bürgerentscheids: Rote Karte für hemmungslose Privatisierer [[published in:=, lizzy-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11311&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipziger sprechen sich gegen Privatisierung kommunalen Eigentums aus [[published in:=, leipzig-seiten.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1726&amp;Itemid=42<br /> * Angriff der Stadtwerke kann Strompreise senken [[published in:=, nachrichten.aol.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://nachrichten.aol.de/Wirtschaft/Angriff-Stadtwerke-kann-Strompreise-senken-Welt_Wirtschaft_1602213-0.html<br /> * Leipziger sprechen sich gegen Privatisierung kommunalen Eigentums aus [[published in:=, leipzig-seiten.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1726&amp;Itemid=51<br /> * Bürgerentscheid: Leipziger machen alle Privatisierungspläne für drei Jahre unmöglich. [[published in:=, lizzy-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11310&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> <br /> '''Vor dem Entscheid'''<br /> <br /> * Gute Beteiligung bei Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, ad-hoc-news.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/15191796/Ticker<br /> * Gute Beteiligung bei Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=,pr-inside.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/gute-beteiligung-bei-leipziger-buergerentscheid-r407018.htm<br /> * Bürgerentscheid: Städtische Betriebe dürfen drei Jahre lang nicht verkauft werden [[published in:=, Mephisto97.6, 27.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/direkt/beitrag/artikel/buergerentscheid.html<br /> * Bürgerentscheid: Wahlbeteiligung um 15 Uhr schon bei 30,9 Prozent [[published in:=, lizzy-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11309&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Teilverkauf städtischer Betriebe: 416.000 Leipziger stimmen ab [[published in:=, net-tribune.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.net-tribune.de/article/270108-44.php<br /> * Hohe Wahlbeteiligung beim Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, FreiePresse.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1192385.html<br /> * Leipziger entscheiden über Teilverkauf städtischer Betriebe [[published in:=, epochtimes.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.epochtimes.de/articles/2008/01/27/230419.html<br /> * Wahllokale für Leipziger Bürgerentscheid geöffnet [[published in:=, ad-hoc-news.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/15188531/Wahllokale+fuer+Leipziger+Buergerentscheid<br /> * Leipziger entscheiden über Teilverkauf städtischer Betriebe [[published in:=, pr-inside.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/leipziger-entscheiden-ueber-teilverkauf-staedtisch-r406763.htm<br /> * Wahllokale für Leipziger Bürgerentscheid geöffnet [[published in:=, linie1-magazin.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=news&amp;ressort=&amp;id=9120<br /> * Leipzigs Bürger entscheiden über Teilverkauf der Stadtwerke [[published in:=, verivox.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=22831&amp;g=power<br /> * Heute findet erster Bürgerentscheid in Leipzig statt [[published in:=, leipzig-seiten.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1723&amp;Itemid=51<br /> * Spannung steigt vor Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 26.01.2008]]<br /> ** Leipziger entscheiden über Verkauf von kommunalen Firmen / Wirbel um LVV-Chef Klein<br /> * Ich stimme mit ... [[published in:=, LVZ, 26.01.2008]]<br /> ** Prominente verraten, wo sie am Sonntag ihr Kreuz machen<br /> * Klare Spielregeln [[published in:=, LVZ, 26.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik - Standpunkt - von Jens Rometsch zum anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Die Wahl in Zahlen [[published in:=, LVZ, 26.01.2008]]<br /> ** Stichpunktartiger Überblick zum Entscheid<br /> * Theaterdonner vorm Bürgerentscheid: Die Leipziger müssen jetzt selbst entscheiden, wohin die Reise geht [[published in:=, lizzy-online.de, 26.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11298&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig stimmt ab [[published in:=, Frankfurter Rundschau, 25.01.2008]]<br /> ** http://langelsheim.mettre.de/d/LeipzigStimmtAb_FR080126.pdf<br /> * Quo vadis Bürgerentscheid? [[published in:=, Mephisto97.6, 25.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/faustschlag/beitrag/artikel/-38c8e10116.html<br /> * Debatte zum Bürgerentscheid: Die falsche Weichenstellung gab's schon vor 17 Jahren [[published in:=, lizzy-online.de, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11286&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipziger CDU lehnt Verkaufsvorschlag ab [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Beitrag zum Kurs der CDU<br /> * Spekulationen um CDU-Linie [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Achminow: Zweifel an Gaz de France / Borriss: Lassen uns nicht erpressen / Morlok: Keine zweite Chance<br /> * Mehr Briefwähler als 2006 [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel zur Wahlbeteiligung am Bürgerentscheid<br /> * „Das wird ein Quantensprung“ [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** In Plagwitz plant ein Tochterunternehmen der LVB den Bau des Super-Leoliners „Vamos“<br /> * Irritationen, Diskussionen und Fragen vor dem Bürgerentscheid [[published in:=, Leipzigs Neue, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2008/LN-02-2008.pdf<br /> * Alle Reservestühle waren besetzt [[published in:=, Leipzigs Neue, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2008/LN-02-2008.pdf<br /> * Sprachlose Bürger werden mündig [[published in:=, Leipzigs Neue, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2008/LN-02-2008.pdf<br /> * Die zehn wichtigsten Argumente, um so abzustimmen [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Gegenüberstellung von 10 Argumenten der Privatisierungsbefürworter und 10 Argumenten der Privatisierungsgegner<br /> * Das Angebot von Gaz de France [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Aufzählung von Stärken und Schwächen des Angebots<br /> * Wahl-ABC [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel um die Bedeutung eines Bürgerentscheids zu erklären<br /> * Straßensperrungen [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Artikel mit den Hinweisen der Sperrungen aufgrund des Entscheids am Sonntag<br /> * Welche Folgen hätte ein Verkaufsverbot? [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Gegenüberstellung der Position von Befürworter und Gegner der Privatisierung.<br /> * Ganzseitiges - Leipzig Special - zum Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Die vorgenannten und weitere Artikel finden sich auf dieser Seite sowie ein Muster des Wahlscheins<br /> * SWL-Anteilsverkauf: CDU-Kurs verärgert SPD und Grüne [[published in:=, lizzy-online.de, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11283&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Briefwahl-Beteiligung zum Bürgerentscheid: Am 27. Januar geht es tatsächlich um Ja oder Nein [[published in:=, lizzy-online.de, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11285&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Sondersitzung des Stadtrates zum Haushalt 2008: OBM hält eine Verschiebung für möglich [[published in:=,lizzy-online.de, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11280&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Tauziehen um Stadtwerke [[published in:=, mz-web.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&amp;atype=ksArtikel&amp;aid=1200253624563&amp;openMenu=987490165154&amp;calledPageId=987490165154&amp;listid=994342720546<br /> * Verschlafen Leipziger den Bürgerentscheid? [[published in:=, Mephisto97.6, 24.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/faustschlag/beitrag/artikel/-4cfe73be6b.html<br /> * LVZ: Leipziger Volkszeitung zum Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, presseportal.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.presseportal.de/pm/6351/1123990/leipziger_volkszeitung<br /> * LVZ: Leipziger Volkszeitung zum Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=ad-hoc-news.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/15121290/Ticker<br /> * Teilprivatisierung der Stadtwerke Leipzig vor neuen Hindernissen [[published in:=, verivox.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=22817&amp;g=power<br /> * Teilverkauf der Stadtwerke Leipzig an Gaz de France- Die CDU will nicht mehr [[published in:=, leipzig-seiten.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1701&amp;Itemid=51<br /> * Bürgerentscheid in Leipzig: Bisher über 23.000 Briefwahlunterlagen beantragt [[published in:=, leipzig-seiten.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1700&amp;Itemid=51<br /> * Wie verkaufen sich die Parteien beim Bürgerentscheid? [[published in:=, Mephisto97.6, 24.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/faustschlag/beitrag/artikel/wie-verkaufen-sich-die-parteien-beim-buergerentscheid.html<br /> * Bürgerentscheid und Teilverkauf: LVV beantwortet die Fragen der Leipziger [[published in:=, lizzy-online.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11274&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * WVL: Bürgerentscheid ist richtungsweisend für Leipzig [[published in:=, newsropa.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.newsropa.de/index.php?id=115&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=5535&amp;tx_ttnews%5BbackPid%5D=7&amp;cHash=28c40916a2<br /> * WVL: Bürgerentscheid ist richtungsweisend für Leipzig [[published in:=, openPR.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://openpr.de/news/183889/WVL-Buergerentscheid-ist-richtungsweisend-fuer-Leipzig.html<br /> * So wird abgestimmt [[published in:=,lvz-online, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/special/43963.html<br /> * Wer &quot;ja&quot; will muss &quot;nein&quot; sagen [[published in:=,lvz-online, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/special/43955.html<br /> * CDU lehnt Jungs Verkaufsplan ab [[published in:=, LVZ, 24.01.2008]]<br /> ** Weitere Gespräche zu Stadtwerken nicht ausgeschlossen / SPD sieht Verhandlungsspielraum<br /> * Bürgervotum bleibt entscheidend [[published in:=, LVZ, 24.01.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel über den anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Gegen Stadtwerkeverkauf [[published in:=, LVZ, 24.01.2008]]<br /> ** Verbraucherzentrale für Erhalt kommunalen Eigentums<br /> * Der Strom bleibt sächsisch [[published in:=, Jungle World, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.jungle-world.com/seiten/2008/04/11329.php<br /> * Hoffnung auf eine Kehrtwende bei Privatisierungen [[published in:=, Neues Deutschland, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.neues-deutschland.de/artikel/122843.html<br /> * CDU könnte Stadtwerke-Verkauf kippen [[published in:=,Mephisto97.6, 24.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/direkt/beitrag/artikel/cdu-koennte-stadtwerke-verkauf-ins-wanken-bringen.html<br /> * Wie geht's eigentlich den anderen Stadtwerken so? [[published in:=,Mephisto97.6, 23.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/direkt/beitrag/artikel/wie-gehts-eigentlich-den-anderen-stadtwerken-so.html<br /> * Tarifvertrag unterzeichnet [[published in:=, newsropa.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.newsropa.de/index.php?id=115&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=5533&amp;tx_ttnews%5BbackPid%5D=7&amp;cHash=894e50c71e<br /> * Mehr Demokratie begrüßt den ersten Bürgerentscheid in Leipzig [[published in:=, Mehr-demokratie.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.mehr-demokratie.de/752.html?&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=1423&amp;tx_ttnews%5BbackPid%5D=275&amp;cHash=fc3d495e31<br /> * Gegen den Verkauf von kommunalem Eigentum / Stadtwerke Leipzig nicht verhökern [[published in:=, verbaende.com, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.verbaende.com/News.php4?m=51179<br /> * Briefwahlbeteiligung nimmt zu [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel zum Entscheid<br /> * 6000 Plakate verteilt [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Die Initiativgruppe Bürgerbegehren hat ihre Plakataktion beendet.<br /> * Leipzig Kompakt [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Veranstaltungsankündigungen mit thematischen Schwerpunkt Bürgerentscheid<br /> * Bürgerentscheid: Leipziger haben ihre Wahl getroffen [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Meinungsumfrage zum anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Bürgerverein lädt zu Podiumsgespräch [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Veranstaltung im Rahmen der Sellerhäuser Gespräche mit Vertretern versch. Parteien sowie der Initiative Bürgerbegehren<br /> * Jung droht Schlappe bei Verkauf [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** CDU gegen Stadtwerke-Geschäft mit Gaz de France / Rathaus sagt Stadtratssitzung ab<br /> * Kammern für Verkauf [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Handelskammer spricht sich für den Verkauf aus.<br /> * EnBW lässt sich nicht in die Karten schauen [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Artikel zu den letzten vier Bietern und deren Angeboten<br /> * Stadtwerke-Preise: „Schlimmer kann es nicht kommen“ [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Unternehmer machen sich für den geplanten Teilverkauf stark<br /> * Stadtwerke-Verkauf steht vor dem Aus [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Weitere Probleme beim Verkauf - kurzer Artikel zu parteitaktischem Geplänkel<br /> * Es geht um das Handeln des Stadtrates [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Beitrag zum Beitrag „Jung wegen mangelnder Neutralität in der Kritik“ vom 19. Januar<br /> * Bürgerverein Sellerhausen-Stünz lädt ein: Pro &amp; Contra zum Stadtwerke-Anteilsverkauf [[published in:=, lizzy-online.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11242&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Gegen den Verkauf von kommunalem Eigentum / Stadtwerke Leipzig nicht verhökern [[published in:=, verbaende.com, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.verbaende.com/News.php4?m=51179<br /> * Bürgerentscheid: Start der Zeitungskampagne &quot;Ja zu Leipzig!&quot; [[published in:=, uebergebuehr.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2008/01/buergerentscheid-start-der-zeitungskampagne-ja-zu-leipzig/<br /> * Stadtwerke-Teilverkauf: Auch Verbraucherzentrale sieht Verkauf von kommunalem Eigentum kritisch [[published in:=, lizzy-online.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11254&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Vorbereitung des Bürgerentscheids auf gutem Weg - 25 % Wahlbeteiligung möglich [[published in:=, lizzy-online.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11244&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Straßensperrungen zum Bürgerentscheid am 27. Januar in Leipzig [[published in:=, leipzig-seiten.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1680&amp;Itemid=42<br /> * Vorbereitungen für Bürgerentscheid in Leipzig treten in heiße Phase [[published in:=, leipzig-seiten.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1678&amp;Itemid=51<br /> * Reizvolle 520 Millionen Euro, Leipzig stimmt über Stadtwerkeverkauf ab - Hohe Wahlbeteiligung erwartet [[published in:=, Freie Presse, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1186248.html<br /> * Parteizentrale rund um die Uhr offen [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Veranstaltungsankündigung von B90 / Die Grünen - Mitternachtssprechstunde<br /> * Geheimtreffen zwischen Jung und CDU-Chef [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Artikel zum geplanten Stadtwerkeanteilsverkauf und dem anstehenden Bürgerentscheid - Absprachen zwischen SPD und CDU Politikern<br /> * Blitzer und Wahltag [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Beitrag in der Rubrik - Gestern am Telefon - bei dem es unter anderem um den anstehenden Bürgerentscheid geht und Bürgerinnen zur Teilnahme an der Wahl am Sonntag ermuntern.<br /> * &quot;Die Leipziger sollten viel gelassener sein&quot; [[published in:=, BILD, 22.01.2008]]<br /> ** In Bild erklärt Wirtschaftsforscher Prof.Dr.Ullrich Heilemann (63) was die Stadt gerade alles falsch macht<br /> * FDP: Vorwurf des Populismus ist absurd [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** FDP weißt Populismus Vorwurf von Mehr Demokratie e.V. zur FDP Plakatkampagne zurück<br /> * Ein halbes Huhn legt gar keine Eier [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Leserbrief zum Beitrag „7347 Leipziger haben Briefwahlunterlagen angefordert“ vom 14. Januar<br /> * Von den Parteien im Halbdunkeln gehalten [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Leserbrief zum Stadtwerke-Teilverkauf.<br /> * Runde zum Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Veranstaltungsankündigung „Privatisierung – Königsweg oder Sackgasse?“ der Initiative Bürgerbegehren<br /> * Sanierungsfall auf Einkaufstour [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Geheimniskrämerei um LWB / Wohnungs- und Baugesellschaft will Gartenvorstadt Leipzig-Marienbrunn erwerben<br /> * Reizvolle 520 Millionen Euro [[published in:=, ad-hoc-news.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/15111424/Ticker <br /> * Gegen den Verkauf von kommunalem Eigentum [[published in:=, pressebox.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.pressebox.de/pressemeldungen/verbraucherzentrale-sachsen-ev-/boxid-148120.html<br /> * Reizvolle 520 Millionen Euro [[published in:=, linie1-magazin.de, 22.01.2008]]<br /> ** Leipzig stimmt über Stadtwerkeverkauf ab - Hohe Wahlbeteiligung erwartet<br /> ** http://www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=news&amp;ressort=&amp;id=8471<br /> * Hohe Wahlbeteiligung an Bürgerentscheid zeichnet sich ab [[published in:=, ad-hoc-news.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/15109906/Ticker<br /> * Hohe Wahlbeteiligung an Bürgerentscheid zeichnet sich ab [[published in:=, Freie Presse, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1186209.html<br /> * SPD-Juristen laden ein: Politische und wirtschaftswissenschaftliche Aspekte bei der SWL-Teilprivatisierung [[published in:=, lizzy-online.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11230&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Bürgerentscheid zum Verkauf kommunaler Unternehmen in Leipzig- Informationsmöglichkeiten für Bürger [[published in:=, leipzig-seiten.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1666&amp;Itemid=51<br /> * Reizvolle 520 Millionen Euro [[published in:=, pr-inside.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/reizvolle-520-millionen-euro-r397892.htm<br /> * Bürgerentscheid zum Stadtwerkeverkauf: Leipziger mit Informationsdefizit [[published in:=, leipzig-seiten.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1659&amp;Itemid=51<br /> * SPD-Stadtverband Leipzig gegründet: Gernott Boriss ist wieder Vorsitzender [[published in:=, lizzy-online.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11222&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * SPD-Stadtverband Leipzig gegründet [[published in:=, leipzig-seiten.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1663&amp;Itemid=42<br /> * Bürgerentscheid am 27. Januar: Faulheit ist die dümmste aller Ausreden [[published in:=, lizzy-online.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11229&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Teilverkauf der Leipziger Stadtwerke: Initiative verteilt Zeitung an alle Haushalte [[published in:=, readers-edition.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2008/01/21/teilverkauf-der-leipziger-stadtwerke-initiative-verteilt-zeitung-an-alle-haushalte/<br /> * Ein Glücksschwein und ein Brot für den Sächsischen Ministerpräsidenten [[published in:=, newsropa.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://www.newsropa.de/index.php?id=115&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=5493&amp;tx_ttnews%5BbackPid%5D=7&amp;cHash=12d015c755<br /> * Kein Ende der Prozesse um Gaspreiserhöhungen in Sachsen in Sicht [[published in:=, lvz-online.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/52289.html<br /> * Grenzen der Privatisierungskritik: Vortrag in der HGB [[published in:=, lizzy-online.de, 19.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11192&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * MVV beschwört Untergang vieler Stadtwerke herauf [[published in:=, FTD, 19.01.2008]]<br /> ** http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:MVV%20Untergang%20Stadtwerke/305334.html<br /> * Kultur und Kita [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik Gestern am Telefon bei dem es unter anderem auch um den Bürgerentscheid geht und bei dem ein CDU Stadtbezirksbeirat eine falsche Aussage trifft.<br /> * Bürgerinitiative verteilt Infopapier [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Start der Zeitungskampagne der Initiative<br /> * Ex-Fraktionschefs für Verkauf [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Johannes Hähle und Rainer Fornahl geben Rathausspitze Rückendeckung<br /> * Teilverkauf – Fluch oder Segen? [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Ankündigung der LVZ Podiumsdiskussion mit OBM Jung, einem Vertreter der Initiative &quot;Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt sowie jeweils den Fraktionschefs der Stadtratsfraktionen.<br /> ** Die vorhandenen 100 Plätze waren bereits am vergangenen Wochenende vergeben, daher wird die Diskussion in das Foyer der LVZ übertragen.<br /> * Bürgerinitiative stellt sich hinter Studentenrat [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Bürgerinitiative &quot;Leipzig braucht ein Sozialticket&quot; fordert die LVB auf wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren. - Indirekter Bezug zum Bürgerentscheid.<br /> * Flurschaden [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik Standpunkt zu den Geschehnissen der letzten Tage rund um den geplanten Teilverkauf und den anstehenden Bürgerentscheid von Kai-Uwe Brandt<br /> * Stadtwerke Leipzig erhöhen Strom- und Gaspreise [[published in:=, leipzig-seiten.de, 18.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1634&amp;Itemid=51<br /> * „Gezielte Polemik“ [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Oberbürgermeister Jung weist Spekulationen zum Stadtwerke-Teilverkauf zurück<br /> * Strom und Gas werden teurer [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Stadtwerke Leipzig erhöhen die Preise / Ausnahmen von der Anhebung<br /> * MVV vor Einstieg bei Saarbrücker Stadtwerken [[published in:=, peopleanddeals.de, 18.01.2008]]<br /> ** http://www.peopleanddeals.de/article/5962/mvv-vor-einstieg-bei-saarbruecker-stadtwerken<br /> * Grüne reden über Stadtwerke [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Podiumsdiskussion „Haben oder Nichthaben – Das ist jetzt die Frage“ mit verschiedenen Diskussionspartnern<br /> * Bürger werben für Teilnahme [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Veranstaltung die maßgeblich von SPD Mitgliedern organisiert wurde die sich in der Position gegen den Verkauf stellen und somit dem OBM und der Mehrheit der SPD Stadtratsfraktion in der Privatisierungsdebatte kontra bieten.<br /> * Bürgerentscheid: Gestern startete Zeitungskampagne zu &quot;Ja zu Leipzig!&quot; [[published in:=, lizzy-online.de, 17.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11186&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Dyck referiert zum Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Veranstaltung der SPD um die Privatisierungsposition der Sozialdemokraten plausibel zu machen.<br /> * Endspurt in Leipzig [[published in:=, Junge Welt, 17.01.2008]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2008/01-18/043.php<br /> * Gegner des Stadtwerkeverkaufs gehen in Informationsoffensive [[published in:=, ad-hoc-news.de, 17.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/15047448/Gegner+des+Stadtwerkeverkaufs+gehen+in+Informationsoffensive<br /> * Haushalt 2008 [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel zum Stadthaushalt<br /> * Jung will Angebote offenlegen [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** OBM gibt bekannt das auch die Angebote der anderen Bieter außer seines Favoriten offengelegt werden sollen.<br /> * Kudla verbucht Millionenloch bei Gewerbesteuer [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel über Finanzen und Gewerbesteuerrückgang<br /> * Strampeln wie die Frösche [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Stadträte nutzen Etatdebatte, um ihre Positionen zum Stadtwerke-Verkauf darzulegen<br /> * Ferngesteuert [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik - Gestern am Telefon - bei dem es fast ausschließlich um den anstehenden Bürgerentscheid geht.<br /> * LVB widersprechen Studentenrat [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** „Niemandem wurde die Pistole auf die Brust gesetzt“<br /> * Nachbesserungen [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel zum geplanten Verkaufsdeal in der Rubrik Standpunkt von Ulrich Milde<br /> * Aufsicht meldet Zweifel an [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Regierungspräsidium bezweifelt das nach derzeitigem Stand der Verkaufsbeschluss rechtskonform im Stadtrat herbeigeführt werden kann.<br /> * Gutachter warnen vor Kaufangebot [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Gaz de France will Stadtwerke komplett übernehmen / Zusagen der Franzosen sind schwer einklagbar<br /> * Defizit 2008 größer als erwartet [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel zum Haushalt<br /> * Preise steigen kräftig – Inflation auf neuem Hoch [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel zu Preissteigerungen bei Energie und Lebensmitteln<br /> * Leipzig bleibt Schulden-Schlusslicht [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Studie: Jeder siebente Erwachsene in Messestadt überschuldet<br /> * Bürgerverein Kolonnadenviertel lädt ein: Bürgergespräch über Stadtwerkeanteilsverkauf [[published in:=, lizzy-online.de, 17.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11170&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig Kompakt - Infoveranstaltung [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Unter anderem Ankündigung einer Diskussionsveranstaltung zum anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Linke kritisieren Rathauschef [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Külow sieht Verletzung der Neutralitätspflicht<br /> * Der Klick zum Rat [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Infosystem Eris macht öffentliche Rathausdokumente frei zugänglich<br /> * Wie macht's der Süden? [[published in:=, Mephisto 97.6, 16.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/beitrag/artikel/wie-machts-der-sueden.html<br /> * SPD wirbt mit Flugblättern [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Artikel über die Werbekampagne der SPD die sich für die Privatisierung einsetzt - also für ein Nein beim Bürgerentscheid wirbt.<br /> * OBM Jung verteidigt Beschlussentwurf für die Teilprivatisierung der Stadtwerke [[published in:=, leipzig-seiten.de, 16.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1602&amp;Itemid=42<br /> * Jung weist Vorwürfe der FDP zurück [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Artikel über die Reaktion des OBM zum Rechtsgutachten der FDP<br /> * Freiburger berichtet über Erfahrungen [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Veranstaltung der Bürgerinitiative zu der Bernd Wagner von der Initiative &quot;Wohnen ist Menschenrecht&quot; aus Freiburg berichtet<br /> * Studenten: LVB verhalten sich absurd [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Beitrag zum Verhandlungsaustritt der LVB zu einem studentischen Semesterticket - Artikel mit indirektem Bezug zum SWL Verkauf<br /> * Säule und Schulden [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik - Gestern am Telefon - bei dem es u.a. um die Schulden der Stadt geht<br /> * „Ich mache keine Front gegen Jung“ [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Cornelius Weiss erklärt, warum er auf tausenden Plakaten für den Erhalt kommunaler Firmen wirbt<br /> * Souverän [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Artikel von Andreas Tappert in der Rubrik Standpunkt zu den Demokratiedefiziten der Stadtverwaltung - Hintergrund ist der Austritt des Sprecherrates der Bürgervereine<br /> * Bündnisgrüne laden ein zur Podiumsdiskussion: Haben oder Nichthaben – Das ist jetzt die Frage [[published in:=, lizzy-online.de, 16.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11155&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Initiative lädt ein zum Vortrag: Privatisierung und Bürgerbeteiligung in Freiburg [[published in:=, lizzy-online.de, 16.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11156&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Sprecherrat wirft das Handtuch [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Vorwurf: Arbeitskreis zur „Lokalen Demokratiebilanz“ hat im Rathaus nur Alibi-Funktion<br /> * Bürgerentscheid-Initatoren informieren über Privatisierungsvorhaben [[published in:=, leipzig-seiten.de, 15.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1603&amp;Itemid=51<br /> * FDP: Rathaus-Chef Jung muss nacharbeiten [[published in:=, LVZ, 15.01.2008]]<br /> ** Rechtsgutachten der Liberalen ergab, dass die Privatisierungsvorlage der Stadtverwaltung rechtswidrig ist<br /> * Wie im Mittelalter [[published in:=, LVZ, 15.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik - Gestern am Telefon - in welchem sich unter anderem über die mangelnde Aufklärung rund um den Entscheid beschwert wird.<br /> * „Halbwahrheiten nützen niemandem“ [[published in:=, LVZ, 15.01.2008]]<br /> ** Hinrich Lehmann-Grube plädiert für den Teilverkauf der Stadtwerke<br /> * Stadt Leipzig [[published in:=, elo-forum.de, 15.01.2008]]<br /> ** http://www.elo-forum.net/politik/politik/-200801151581.html<br /> * SPD lädt ein zur öffentlichen Mitgliederversammlung. Thema: Ja zum Stadtwerke-Anteilsverkauf [[published in:=, lizzy-online.de, 15.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11158&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Teufelskreis [[published in:=, LVZ, 15.01.2008]]<br /> ** Beitrag in der Rubrik Standpunkt zum Thema steigende Energiepreise von Jens Rometsch<br /> * Betriebskosten steigen unaufhörlich [[published in:=, LVZ, 15.01.2008]]<br /> ** Leipziger im Verbrauch so sparsam wie noch nie – dennoch höhere Abrechnungen<br /> * Bürgersprechstunde im Café lindex: Michael Weichert lädt ein [[published in:=, lizzy-online.de, 14.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11134&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * SPD diskutiert über Strompreise [[published in:=, LVZ, 14.01.2008]]<br /> ** Veranstaltungsankündigung - Diskussion mit Thomas Jurk<br /> * Energiehandel macht Strom unsicher [[published in:=, Financial Times Deutschland, 14.01.2008]]<br /> ** http://www.ftd.de/unternehmen/handel_dienstleister/302949.html?nv=nlt <br /> ** Artikel nicht direkt zur Leipziger Situation, aber relevant.<br /> * „Anspruchsvolles Programm“ [[published in:=, LVZ, 14.01.2008]]<br /> ** Leipziger Verkehrsbetriebe investieren in diesem Jahr 48,5 Millionen Euro<br /> * 7347 Leipziger haben Briefwahlunterlagen angefordert [[published in:=, LVZ, 14.01.2008]]<br /> ** Quote beim Bürgerentscheid niedriger als beim Kampf um Oberbürgermeister-Sessel vor zwei Jahren<br /> * Ausgeblendet [[published in:=, LVZ, 13.01.2008]]<br /> * Ingo Sasama lädt ein: Grünes Bürgergespräch zum Bürgerentscheid [[published in:=, lizzy-online.de, 13.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11118&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> ** Artikel der die fehlende Sachlichkeit <br /> * Grünes Licht für Angebotsfreigabe [[published in:=, LVZ, 13.01.2008]]<br /> ** Artikel zur derzeitigen Intransparenz im Verfahren - am Rande wird die Kritik von Engelmann und Quester an der Äußerung von LVV Vorzitz Klein erwähnt.<br /> * Stadtwerke-Teilverkauf: Eine Menge Argumente - für Ja und für Nein [[published in:=, lizzy-online.de, 13.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11129&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * &quot;Liebe Leipzigerinnen und Leipziger&quot; [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Aufruf des OBM an die Bürgerinnen und Bürger beim Entscheid mit Nein zu stimmen.<br /> * Der Bürgerentscheid in Leipzig am Sonntag, 27. Januar [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Informationen zum Entscheid<br /> * Abstimmungsbekanntmachung zum Bürgerentscheid in der Stadt Leipzig [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Bekanntmachung der Entscheidung des Stadtrates über das Bürgerbegehren vom 06.11.2007 [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Ergebnisermittlung und Präsentation [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Abstimmung - wichtige Fragen auf einen Blick [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Eingeschränkte Leistungen des Amtes für Statistik und Wahlen [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Was ist ein Bürgerentscheid? [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Bürgerentscheid am 27. Januar [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Standpunkte von Fraktionen und Bürgerinitiative<br /> * Teilverkauf der Stadtwerke – Fluch oder Segen? [[published in:=, LVZ, 12.01.2008]]<br /> ** Gegner und Befürworter einer Privatisierung diskutieren am 18. Januar auf dem LVZ-Podium<br /> * Privatisierungen in der Krise: Vortrag mit Rainer Rilling im linxxnet [[published in:=, lizzy-online.de, 12.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11108&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * FDP fordert Fairness beim Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 12.01.2008]]<br /> ** Fraktionsvorsitzender Burgkhardt vermisst bei Bürgerinitiative sachliche Argumente<br /> * Bezahlbare Strompreise: SPD lädt ein zur Diskussion mit Wirtschaftsminister Thomas Jurk [[published in:=, lizzy-online.de, 11.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11097&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Heute im Schloßkrug Gundorf: SPD Altwest startet mit lokalen Themen ins Jahr 2008 [[published in:=, lizzy-online.de, 10.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11085&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> ** Amkündigung Diskussionsveranstaltung bei der es unter anderem auch um den anstehenden Bürgerentscheid gehen soll<br /> * Stadtwerke rechnen mit weniger Gewinnen [[published in:=, LVZ, 10.01.2008]]<br /> ** Konzernchef Hans-Joachim Klein verteidigt Anteilsverkauf an Gaz de France - Kommentar bzw. Fragen: [[APRIL.Kommentare.redTeddy.2008-01-10]]<br /> * Neuer Zoff in der SPD / Rücktrittsforderungen an Cornelius Weiss [[published in:=, Lausitzer Rundschau, 10.01.2008]]<br /> ** http://www.lr-online.de/regionen/sachsen/art1047,1898318<br /> * 520 Millionen Euro machen einsam [[published in:=, LVZ, 09.01.2008]]<br /> ** Immer mehr Politiker fordern Oberbürgermeister Jung auf, Kaufangebote für Stadtwerke offenzulegen<br /> * Aufregung um Weiss [[published in:=, LVZ, 09.01.2008]]<br /> ** Kommentar in der Rubrik &quot;Gestern am Telefon&quot; zu den Rücktrittsforderungen an Cornelius Weiss<br /> * 27.Januar: Stoppt den Ausverkauf - &quot;Ja zu Leipzig&quot; [[published in:=, Leipziger Ortsblatt - erscheint zu verschiedenen Terminen in den einzelnen Ortsteilen, 09.01.2008]]<br /> ** Artikel mit Information zum Bürgerentscheid und dem Hinweis hinzugehen und selbst mitzuentscheiden<br /> * Verkaufen oder &quot;Ja&quot;-Sagen? Weiß' Position verwirrt führende Genossen [[published in:=, lizzy-online.de, 09.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11083&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Holzhausen [[published in:=, LVZ, 09.01.2008]]<br /> ** Veranstaltungsankündigung einer Veranstaltung des Heimatvereins Holzhausen e.V. in der Rubrik &quot;Leipzig Kompakt&quot;<br /> * Initiative ruft zur Teilnahme am Bürgerentscheid zum Stadtwerke-Teilverkauf auf [[published in:=, LVZ-online.de, 08.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1513&amp;Itemid=51<br /> * Bürgerentscheid gegen Privatisierung: Leipziger nutzen Briefwahl-Möglichkeit rege [[published in:=, leipzig-seiten.de, 08.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1513&amp;Itemid=51<br /> * SPD-Streit um Stadtwerkeverkauf [[published in:=, Junge Welt, 08.01.2008]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2008/01-09/058.php<br /> * Deutsche Energieversorger haben Angst vor ausländischen Rivalen [[published in:=, pressetext.com und andere, 08.01.2008]]<br /> ** http://www.pressetext.com/pte.mc?pte=080108001<br /> ** In den einschlägigen Wirtschaftsnachrichten wird seit einiger Zeit immer berichtet als ob die Transaktion bereits stattgefunden hätte - keine Erwähnung davon dass ein Bürgerentscheid die gesamte Privatisierung zum scheitern bringen kann. Die Situation wird falsch dargestellt bzw. wesentliches ausgeblendet.<br /> * Reiner Tisch bei Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 08.01.2008]]<br /> ** FDP/Bürgerfraktion beantragt Offenlegung der Gebote<br /> * SPD: Hatzsch fordert Weiss zum Rückzug auf [[published in:=, LVZ, 08.01.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel zur Rücktrittsforderung von Gunter Hatzsch an Cornelius Weiss (beide SPD) weil letzterer sich offen gegen Privatisierung der Daseinsvorsorge ausspricht.<br /> * Bürgerbegehren gegen Privatisierung: Ab heute Briefwahl möglich [[published in:=, leipzig-seiten.de, 07.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1503&amp;Itemid=51<br /> * Bürgerforum [[published in:=, LVZ, 07.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Veranstaltung des OV Die Linke Leutzsch zum Bürgerentscheid<br /> * Kampagne gegen Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 07.01.2008]]<br /> ** Unter dem Motto „Auch Linke können ja sagen“ startet Die Linke eine eigenständige Unterstützungskampagne für den Bürgerentscheid<br /> * „Schlüssige Kommunalpolitik“ [[published in:=, LVZ, 07.01.2008]]<br /> ** Bündnisgrüne wünschen das Scheitern des Stadtwerke-Anteilverkaufes<br /> * Heißer Wahlkampf um Leipzigs teures Tafelsilber [[published in:=, sz-online.de, 07.01.2008]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1708716 - Kommentar: [[APRIL.Kommentare.redTeddy.2008-01-07]]<br /> * Auch Linken können ja sagen: Linkspartei startet Montag eigene Unterstützungskampagne für Bürgerentscheid [[published in:=, lizzy-online.de, 06.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11048&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Notes of a dirty black man 2008 die Erste [[published in:=, readers-edition.de, 06.01.2008]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2008/01/06/notes-of-a-dirty-black-man-2008-die-erste/<br /> ** Gedanken zum Sonntag von Volly Tanner :-)<br /> * Leipzig: Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt! [[published in:=, SO!, 06.01.2008]]<br /> ** http://www.linke-bildung-kultur.de/index.php/archives/2008/01/06/leipzig-stoppt-den-ausverkauf-unserer-stadt/print/<br /> * Stadtwerke-Privatisierung: Plakataktionen zum Streitobjekt [[published in:=, Hallo! Leipzig, 05.01.2008]]<br /> ** Beitrag zu den Kampagnen der Befürworter und Gegner der Privatisierung<br /> * Privatisierung - SPD geht auf CDU zu [[published in:=, LVZ, 04.01.2008]]<br /> ** Beitrag zu Gesprächen unter den Befürwortern der Privatisierung um die notwendige Mehrheit im Stadtrat zu bekommen sobald der Bürgerentscheid gescheitert ist<br /> * Diskussion um Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 04.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Diskussionsveranstaltung der SPD am 8.1. um für den Verkauf zu werben<br /> * Problemfälle [[published in:=, LVZ, 04.01.2008]]<br /> ** In der Rubrik &quot;Gestern am Telefon&quot; unter anderem kurzer Kommentar zur Privatisierungsdebatte<br /> * Daseinsvorsorge wird falsch verwendet [[published in:=, LVZ, 04.01.2008]]<br /> ** Leserbrief zum Beitrag „Bürgerentscheid ohne Erfolg“ vom 29. Dezember indem der Schreiber meint dass die Bedeutung der Daseinsvorsorge beim Entscheid falsch definiert wird. -- Kommentar: [[APRIL.Kommentare.redTeddy.2008-01-05#Daseinsvorsorge_und_der_B.C3.BCrgerentscheid]]<br /> * Ein Bürgerentscheid, zwei Plakataktionen [[published in:=, LVZ, 03.01.2008]]<br /> ** Gegner und Befürworter der Stadtwerke-Teilprivatisierung starten gleichzeitig ihre Werbefeldzüge<br /> * Die ersten Plakate hängen: Cornelius Weiss und Gunter Böhnke werben für &quot;Ja&quot; beim Bürgerentscheid [[published in:=, lizzy-online.de, 03.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11025&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Placeblog-Rundschau: Das war 2007 [[published in:=, readers-edition.de, 03.01.2008]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2008/01/03/placeblog-rundschau-das-war-2007/<br /> * Widerstand gegen Ausverkauf [[published in:=, Junge Welt, 03.01.2008]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2008/01-03/062.php<br /> * Heiße Phase für geplanten Verkauf der Leipziger Stadtwerke begonnen [[published in:=, Freie Presse, 02.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1163063.html<br /> * Bürgerbegehren gegen Privatisierung startet Plakataktion in Leipzig [[published in:=, leipzig-seiten.de, 02.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1453&amp;Itemid=42<br /> * Heiße Phase für geplanten Verkauf der Leipziger Stadtwerke begonnen [[published in:=, ad-hoc-news.de, 02.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/14826460/Hei&amp;szliguee+Phase+fuer+geplanten+Verkauf+der+Leipziger<br /> <br /> ===Dezember 2007===<br /> <br /> * 2008: Die LIZ verrät ihre innigsten Wünsche [[published in:=, lizzy-online.de, 31.12.2007]]<br /> ** Artikel zum Jahresabschluss bei dem unter anderem der anstehende Bürgerentscheid erwähnt wird<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10994&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Besitzerwechsel, Badefreuden, Bürgerbegehren [[published in:=, LVZ, 31.12.2007]]<br /> ** Dritter Teil des lokalen Rückblicks / Heute: Schlagzeilen der Monate Juli, August und September 2007<br /> * „Teilhabe statt Politikfrust“ [[published in:=, LVZ, 31.12.2007]]<br /> ** Linke-Fraktionschefin Ilse Lauter setzt auf Bürgerentscheid gegen Privatisierungen<br /> * Wie viel Staat braucht das Land? [[published in:=, Der Spiegel, 31.12.2007]]<br /> ** http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,525947,00.html<br /> ** Kein Artikel direkt zu den Vorgängen in Leipzig aber generell zu Privatisierungen und deren Negativfolgen<br /> * Johanna Lippold: Ohne Zunder druckt's keiner ab [[published in:=, lizzy-online.de, 31.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10993&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> ** Interview mit der Leipziger Junge Union Vorsitzenden bei dem es u. a. auch um den geplanten SWL Anteilsverkauf geht.<br /> * Plakate für Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 29.12.2007]]<br /> ** Titelfoto und Bildunterschrift von Volkmar Heinz zum Start der Plakatieraktion der Initiative<br /> * Privatisierung mit Parallelen [[published in:=, LVZ, 29.12.2007]]<br /> ** Leserbrief zum Beitrag „Ohne Privatisierung sieht Jung schwarz“ vom 19 Dezember mit der Aussage das der Verkauf langfristig eine Fehlentscheidung ist.<br /> * Bürgerentscheid ohne Erfolg [[published in:=, LVZ, 29.12.2007]]<br /> ** Gespräch zum Jahresabschluss mit SPD Fraktionschef Axel Dyck der erwartet dass der Bürgerentscheid an zu niedriger Wahlbeteiligung scheitern wird und dadurch die Privatisierungen trotzdem in 2008 über die Bühne gehen werden.<br /> * FDP plant Kampagne für Privatisierungen [[published in:=, LVZ, 29.12.2007]]<br /> ** Ankündigung der FDP dass sie 1000 Plakate in der Stadt aufhängen werden wo Sie dazu aufrufen werden gegen den Erhalt der städtischen Unternehmen - also mit Nein - zu stimmen.<br /> * Bürgerentscheid: Wir begleiten die Debatte [[published in:=, LVZ, 28.12.2007]]<br /> ** Artikel in der Rubrik &quot;Im Dialog&quot; in welchem Klaus Staeubert darauf hinweist dass die LVZ die Debatte begleiten wird.<br /> * Vorbereitungen zu erstem Leipziger Bürgerbegehren laufen [[published in:=, ad-hoc-news.de, 27.12.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/de/14771060/Vorbereitungen+zu+erstem+Leipziger+Buergerbegehren<br /> * Neues aus Schönefeld: Neuer Stadtteilführer und ein spannende Bürgerforum [[published in:=, lizzy-online.de, 27.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10952&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Vorbereitungen zu erstem Leipziger Bürgerbegehren laufen [[published in:=, pr-inside.de, 27.12.2007]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/vorbereitungen-zu-erstem-leipziger-buergerbegehren-r363011.htm<br /> * Vorbereitungen zu erstem Leipziger Bürgerbegehren laufen [[published in:=, linie1-magazin.de, 27.12.2007]]<br /> ** http://www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=news&amp;ressort=&amp;id=5702<br /> * Morlok verlangt ein Ende der „Geheimniskrämerei“ [[published in:=, LVZ, 27.12.2007]]<br /> ** Jung soll zweites Stadtwerke-Gebot auf den Tisch legen<br /> * „Investitionen nicht mehr machbar“ [[published in:=, LVZ, 27.12.2007]]<br /> ** Regierungspräsident Walter Christian Steinbach warnt vor Scheitern des Stadtwerke-Verkaufs, sieht keine sinnvollere Lösung als den Verkauf kommunaler Unternehmen und ist überzeugt dass es 2020 CO2-freie Braunkohle-Kraftwerke Standard sein werden<br /> * „Häuser als Handelsware“ [[published in:=, LVZ, 27.12.2007]]<br /> ** Nach Angaben des Amtsgerichtes treten bei Zwangsversteigerungen von Immobilien immer mehr Private-Equity und Hedge-Fonds auf.<br /> * Auch Linksfraktion sieht kleine Sparpotenziale: Knapp 1 Million Euro kann man sogar noch einfordern [[published in:=, lizzy-online.de, 26.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10942&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Initiative bereitet Bürgerentscheid vor: Aktionsstart zwischen den Feiertagen [[published in:=, lizzy-online.de, 25.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10927&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig gibt Ausblick auf das Haushaltsjahr 2008- Etat wohl nicht ausgeglichen [[published in:=, leipzig-seiten.de, 25.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1342&amp;Itemid=42<br /> * Bürger nehmen Energielieferung in die eigene Hand - GEG liefert ab 01.01.2008 Erdgas [[published in:=, openPR.de, 24.12.2007]]<br /> ** http://openpr.de/news/179266/Buerger-nehmen-Energielieferung-in-die-eigene-Hand-GEG-liefert-ab-01-01-2008-Erdgas.html<br /> * „Für Leipzig ein wirklich gutes Jahr“ [[published in:=, LVZ, 24.12.2007]]<br /> ** Interview zum Jahresabschluss mit OBM Jung bei dem es auch zentral um den geplanten Stadtwerkeanteilsverkauf geht und er nocheinmal dazu aufruft mit Nein zu stimmen.<br /> * Initiative sucht Helfer beim Plakatekleben [[published in:=, LVZ, 24.12.2007]]<br /> ** Ankündigung das die Initiative ab dem 27.12. im Feinkostgelände plakatiert<br /> * Der große LVZ-Weihnachtswunsch-Kalender [[published in:=, LVZ, 24.12.2007]]<br /> ** Artikel mit Weihnachtswunschäußerungen verschiedener Leipziger. Unter anderem äußert sich der Chef der Arbeitsagentur Leipzig pro Privatisierung der kommunalen Unternehmen und der Leiter der Justizvollzugsanstalt wünscht sich für die Stadt das die Bürgerbeteiligung in Form eines Bürgerentscheids auch umgesetzt wird.<br /> * Oberbürgermeister Burkhard Jung zieht Resümee [[published in:=, leipzig-seiten.de, 23.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1392&amp;Itemid=42<br /> * Stoppen Leipziger den Ausverkauf ihrer Stadt? [[published in:=, onlinezeitung24.de, 23.12.2007]]<br /> ** http://www.onlinezeitung24.de/article/340<br /> * &quot;Erpressung falscher Weg - Finanzierung sichern - und zwar mit kommunalen Unternehmen&quot; [[published in:=, uebergebuehr.de, 23.12.2007]]<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2007/12/erpressung-falscher-weg-finanzierung-sichern-und-zwar-mit-kommunalen-unternehmen/<br /> * SPD-Anträge zur Kultur: Was man hat, muss man auch vermarkten [[published in:=, lizzy-online.de, 22.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10904&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * &quot;Liebe Leipzigerinnen und Leipziger.....&quot; [[published in:=, Amtsblatt, 22.12.2007]]<br /> ** Einleitende Worte zur Amtsblattausgabe u. a. mit dem Aufruf des OBM an die Bürger beim Bürgerentscheid am 27.01.08 mit Nein zu stimmen<br /> * Optimierung statt Privatisierung - Maßnahmenplan für Eigenbetrieb Stadtreinigung [[published in:=, Amtsblatt, 22.12.2007]]<br /> ** Artikel zur Stadtreinigung - die Rechtsform der Stadtreinigung als Eigenbetrieb war nach Beschluss vom 15.11.06 ebenfalls in Frage gestellt. Jetzt soll aber nicht privatisiert werden.<br /> * Aktuelles aus der 41. Sitzung der Ratsversammlung [[published in:=, Amtsblatt, 22.12.2007]]<br /> ** Bürgerentscheid wird am 27. Januar durchgeführt<br /> * Haushaltsplan 2008 nicht ausgeglichen - Ausgleich 2009 mit Stadtwerkeanteilsverkauf möglich<br /> ** Tendenziöser Artikel zum anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Stadtwerke: verkaufen oder behalten [[published in:=, hallo! Leipzig, 22.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über den anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Hohe Energiepreise und eine verschuldete Stadt [[published in:=, LVZ, 22.12.2007]]<br /> ** Kommentar einer Leserin zu &quot;ideologiegetriebenen Privatisierungsgegnern&quot;<br /> * Leipzigs SPD und der Umweltschutz: Gute Ideen brauchen wenigstens eine Anschubfinanzierung [[published in:=, lizzy-online.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10895&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Gaz de France setzt auf deutsches Erdgasgeschäft [[published in:=, Der Tagesspiegel, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/Unternehmen-Energie-Gaz-de-France;art129,2443496<br /> * Gaz de France will 1,1 Milliarden Euro in Deutschland investieren [[published in:=, verivox.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.verivox.de/news/ArticleDetails.asp?aid=22480<br /> * Energiebranche: Gaz de France setzt auf deutsches Erdgasgeschäft [[published in:=, Die Zeit, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.zeit.de/news/artikel/2007/12/21/2443496.xml<br /> * Der Schock kommt im April [[published in:=, FAZ, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.faz.net/s/RubEC1ACFE1EE274C81BCD3621EF555C83C/Doc~E167B0ACF00CF489EA833BEDD90DD1071~ATpl~Ecommon~Scontent.html<br /> * Gaz de France investiert in Deutschland [[published in:=, Der Standard, 21.12.2007]]<br /> ** http://derstandard.at/?url=/?id=3159719<br /> * 1,1 Milliarden Euro in Deutschland investieren [[published in:=, DerWesten.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.derwesten.de/nachrichten/wirtschaft-und-finanzen/2007/12/21/news-12009230/detail.html<br /> * Gaz de France drängt auf deutschen Markt [[published in:=, N24.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.n24.de/wirtschaft_boerse/unternehmen/article.php?articleId=177551&amp;teaserId=183404<br /> * „Glasklar wortbrüchig“ [[published in:=, LVZ, 21.12.2007]]<br /> ** Stadtwerke-Verkauf: CDU-Fraktionschef Achminow kritisiert Oberbürgermeister<br /> * Dilemma [[published in:=, LVZ, 21.12.2007]]<br /> ** Kommentar in der Rubrik &quot;Standpunkt&quot; von Ulrich Milde zum Streit zwischen CDU und SPD wieviel privatisiert werden soll<br /> * Optimierung statt Privatisierung: Auch Eigenbetrieb Stadtreinigung ist kein Kandidat für den Verkauf [[published in:=, lizzy-online.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10887&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * GdF investiert 1,1 Milliarden Euro in Deutschland [[published in:=, finanzen.net, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.finanzen.net/nachricht/GdF_investiert_1_1_Milliarden_Euro_in_Deutschland_651616<br /> * Gaz de France drängt auf deutschen Markt [[published in:=, Netzeitung.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.netzeitung.de/wirtschaft/unternehmen/854330.html<br /> * GdF investiert 1,1 Milliarden Euro in Deutschland [[published in:=, Financial Times Deutschland, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/295693.html<br /> * Gaz de France will Position in Deutschland ausbauen [[published in:=, LVZ-Online.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/49930.html<br /> * Gaz de France will Position in Deutschland ausbauen [[published in:=, auf finanznachrichten.de und anderen, 21.12.2007]]<br /> ** Die Gaz de France SA (GdF), Paris, will durch den Erwerb einer Beteiligung an den Leipziger Stadtwerken (SWL) ihre Position in Deutschland erheblich ausbauen. &quot;Leipzig ist die ideale Plattform, um unsere Stellung auf einem der wichtigsten Energiemärkte Europas zu stärken&quot;, sagte Vorstandsvorsitzender Jean-Francois Cirelli der Leipziger Volkszeitung.<br /> ** http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2007-12/artikel-9745999.asp<br /> * Nobelimmobilien wechseln Besitzer [[published in:=, LVZ, 20.12.2007]]<br /> ** Artikel über die Veräußerung des Städtischen Kaufhauses und des Reclam Carré an englische Finanzinvestoren<br /> ** Der Artikel hat nicht in erster Linie mit dem laufenden Begehren zu tun, allerdings ist es mit der Veräußerung Leipziger Immobilien an einen Hedge Fonds durchaus in Zusammenhang zu betrachten. Seit einigen Jahren kaufen vor allem US-amerikanische und britische Fonds großflächig Immobilien in Europa auf. Hintergrund ist unter anderem die erwartete Weltfinanzkrise aufgrund des Platzens der Finanzspekulationsblase. Kapital sucht sich seine Anlage. Die Banken kaufen mit ihren Fonds Immobilien in der ganzen Welt auf, da Immobilienwerte im Gegensatz zu Geld auch nach einer Krise ihren Wert behalten. In Deutschland gibt es mittlerweile einen regelrechten Handel mit Wohn- und Geschäftsimmobilien unter den Fonds. Der Sitz des aufkaufenden &quot;Arminius Real Estate Opportunity Fund&quot; ist auf der Kanalinsel Jersey, welche als Steueroase bekannt ist. Mehr Informationen zu den Hintergründen hierzu unter anderem auf http://www.attac.de/finanzmarkt/<br /> * Klimaschutzprogramm in Leipzig: Umweltdezernat delegiert den Job ans Agenda-Büro [[published in:=, lizzy-online.de, 20.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10884&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Dichter und Denker [[published in:=, LVZ, 20.12.2007]]<br /> ** In der Rubrik &quot;Gestern am Telefon&quot; unter anderem ein kurzer Kommentar einer Leserin zu den geplanten Privatisierungen<br /> * Sparen und Umsteuern: SPD will Kombi-Lohn in Leipzig - und streicht Beraterkosten zusammen [[published in:=, lizzy-online.de, 20.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10885&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Richtungsentscheidung: Wasserwerke legen ersten Bericht &quot;Gesellschaftliche Verantwortung&quot; vor [[published in:=, lizzy-online.de, 19.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10871&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Freier Eintritt für „großen Ausverkauf“ [[published in:=, LVZ, 19.12.2007]]<br /> ** Ankündigung des heute laufenden Films &quot;Der große Ausverkauf&quot; mit Anwesenheit des Regiseurs im Cineding Leipzig - organisiert vom Ring Politischer Jugend Sachsen und der Grünen Jugend Sachsen<br /> * Leipzig aktiv im Klimaschutz [[published in:=, leipzig-seiten.de, 20.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1346&amp;Itemid=51 <br /> * Ohne Privatisierung sieht Jung schwarz [[published in:=, LVZ, 19.12.2007]]<br /> ** Artikel zu den Verkaufsplänen der Rathausspitze<br /> * Stadtwerke bitten öfter zur Kasse [[published in:=, LVZ, 19.12.2007]]<br /> ** Artikel über Rythmuswechsel in der Abschlagszahlung von zweimonatlich auf monatlich ab April 2008 bei den Stadtwerken<br /> * Stadtreinigung soll Eigenbetrieb bleiben [[published in:=, LVZ, 19.12.2007]]<br /> ** Öffentliche Bekundung des OBM das keinerlei Privatisierung der Stadtreinigung geplant sei und diese weiterhin Eigenbetrieb der Stadt Leipzig bleiben soll<br /> * &quot;Der große Ausverkauf&quot; im Cineding: Regisseur Florian Opitz ist zu Gast [[published in:=, lizzy-online.de, 19.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10869&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Alles Sparen für die Katz: Ausgeglichener Stadthaushalt ist frühestens 2009 möglich [[published in:=, lizzy-online.de, 19.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10875&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Semesterticket: Studenten kritisieren Finanznot der LVB [[published in:=, LVZ, 18.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel indem Studenten als einen Hintergrund der hohen Preissteigerung beim LVB Semesterticket den geplanten Teilverkauf der Stadtwerke ausmachen - die LVB bestreitet das indes<br /> * Bürgerbegehren zum Teilverkauf der Stadtwerke Leipzig: Initiative will Leipziger informieren [[published in:=, leipzig-seiten.de, 18.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1330&amp;Itemid=51<br /> * LVV-Konzern kann Kredit nicht abzahlen<br /> ** Kurzer Beitrag über einen Teil des Darlehens der Stadt an die LVV<br /> * Guter Preis, aber schlechter Partner [[published in:=, LVZ, 15.12.2007]]<br /> ** Oberbürgermeister favorisiert Gaz de France, obwohl andere Bieter viel besser zu den Stadtwerken passen<br /> ** Artikel der das Bieterverfahren nochmal thematisiert und die Position der FDP transportiert das zweite Angebot (Electrabel) offenzulegen sowie auch Veolia (4.Platz) noch einmal ins Spiel bringt.<br /> * Auf Kurs [[published in:=, LVZ, 14.12.2007]]<br /> ** Kurzer Beitrag in der Rubrik Stadtgeflüster u. a. zur geplanten Privatisierung<br /> * Kampf um die Bürger [[published in:=, LVZ, 14.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über geplante Wahlkampfaktivitäten im Januar<br /> * 414 000 Leipziger können Stadtrat kaltstellen [[published in:=, LVZ, 14.12.2007]]<br /> ** Zehn Fragen und Antworten zum Bürgerentscheid über Privatisierungen - von Klaus Staeubert<br /> * Krahmer gegen Kallenbach [[published in:=, LVZ, 14.12.2007]]<br /> ** Artikel zu unterschiedliche Meinungen von FDP und Grünen Abgeordneten zum Thema Liberalisierter Energiemarkt<br /> * Bürgerentscheid in Leipzig [[published in:=, Junge Welt, 14.12.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/12-14/026.php<br /> * Stadtratsentscheidung &quot;genehmigt&quot; Bürgerentscheid: Wieviel Daseinvorsorge braucht Leipzig? [[published in:=, lizzy-online.de, 14.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10817&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * „Chance für die Demokratie“ [[published in:=, LVZ, 13.12.2007]]<br /> ** Stadtrat lässt Bürger über den Teilverkauf von Stadtfirmen abstimmen<br /> * Abschied vom Mythos &quot;Privat ist besser&quot; [[published in:=, TAZ, 13.12.2007]]<br /> ** http://www.taz.de/nc/1/archiv/print-archiv/printressorts/digi-artikel/?ressort=me&amp;dig=2007%2F12%2F13%2Fa0167&amp;src=GI&amp;cHash=b46950d3b6<br /> * Stadtwerke-Verkauf: Bürger dürfen abstimmen [[published in:=, sz-online.de, 13.12.2007]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1689610<br /> * Bürgerbegehren zur Stadtwerke-Privatisierung in Leipzig [[published in:=, SUPERillu.de, 13.12.2007]]<br /> ** http://www.super-illu.de/framework/microsite/news/news_popup_13407.html/481173<br /> * Grüner Strom: Stadtwerke Leipzig stellen auch für 2008 Fördermittel für erneuerbare Energieanlagen zur Verfügung [[published in:=, lizzy-online.de, 13.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10807&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Die Selfmade-Kommunen [[published in:=, TAZ, 13.12.2007]]<br /> ** http://www.taz.de/nc/1/archiv/print-archiv/printressorts/digi-artikel/?ressort=sw&amp;dig=2007%2F12%2F13%2Fa0152&amp;src=GI&amp;cHash=76e660aa27<br /> * Kritik am Teilverkauf der Leipziger Stadtwerke [[published in:=, recyclingmagazin.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://www.recyclingmagazin.de/rm/news_detail.asp?ID=8500&amp;SID=6200706624970200&amp;NS=1<br /> * Leipziger stimmen im Januar über Stadtwerkeverkauf ab [[published in:=, linie1-magazin.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=news&amp;ressort=&amp;id=4424<br /> * Leipziger stimmen im Januar über Stadtwerkeverkauf ab [[published in:=, pr-inside.com, 12.12.2007]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/leipziger-stimmen-im-januar-ueber-stadtwerkeverkau-r344791.htm<br /> * Leipziger stimmen im Januar über Stadtwerkeverkauf ab [[published in:=, ad-hoc-news.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/14595216/Leipziger-stimmen-im-Januar-ueber-Stadtwerkeverkauf-ab<br /> * Leipziger Stadtrat entscheidet sich für Bürgerbegehren zum Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, leipzig-seiten.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1283&amp;Itemid=51<br /> * Leipziger Stadtrat entscheidet am Nachmittag über Bürgerbegehren [[published in:=, leipzig-seiten.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1281&amp;Itemid=42<br /> * Bürger wollen Bürgerentscheid [[published in:=, Mephisto 97.6, 12.12.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/beitrag/artikel/buerger-wollen-buergerentscheid.html<br /> * Der erste Bürgerentscheid in der Geschichte Leipzigs kommt [[published in:=, heldenstadt.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://www.heldenstadt.de/2007/12/12/der-erste-burgerentscheid-in-der-geschichte-leipzigs-kommt/<br /> * Mike Nagler - Initiator des Bürgerentscheids [[published in:=, Mephisto 97.6, 12.12.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/faustschlag/beitrag/artikel/mike-nagler-initiator-des-buergerentscheids.html <br /> * Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 12.12.2007]]<br /> ** FDP: Angebot des Zweitbesten offenlegen<br /> ** Artikel in dem Morlock fordert das Angebot von Electrabel offenzulegen. Außerdem solle dem OBM ein 34 Punkte umfassender Fragenkatalog der FDP/Bürgerfraktion zur Beantwortung vorgelegt werden.<br /> * Quantensprung erwartet [[published in:=, LVZ, 12.12.2007]]<br /> ** FDP wirbt bei Forum für Teilprivatisierung der Stadtwerke<br /> * Auszeit für Rechtsberatung nutzen [[published in:=, LVZ, 11.12.2007]]<br /> ** Europaabgeordnete Kallenbach empfiehlt Konsultationen mit EU-Kommission vor dem Stadtwerke-Teilverkauf<br /> * Jurk für Zwangsverkauf von Kraftwerken [[published in:=, LVZ, 11.12.2007]]<br /> ** Sachsens Wirtschaftsminister fordert mehr Wettbewerb auf dem Strommarkt - Kritik des Ministers an den hohen Anteilen von Großkonzernen an kommunalen Stadtwerken<br /> * Gabriel: Notfalls komplette Trennung von Netz und Stromerzeugung [[published in:=, Deutschlandfunk, 11.12.2007]]<br /> ** Beitrag wo der Minister unter anderem die Falschaussage trifft dass die Stadtwerke Leipzig bereits an Suez/Gaz de France verkauft worden wären.<br /> ** http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/tacheles/706796/<br /> * Eine Meldung aus der FAZ: Bundeskartellamt stellt Stadtwerke-Privatisierung in Frage [[published in:=, lizzy-online.de, 11.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10777&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Kommunaleigentum und das Nachdenken über die Folgen [[published in:=, lizzy-online.de, 10.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10765&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * ROUNDUP: Energiewirtschaft lehnt Verkauf von Stadtwerken ab [[published in:=, finanzen.net und anderen, 10.12.2007]]<br /> ** http://www.finanzen.net/nachricht/ROUNDUP_Energiewirtschaft_lehnt_Verkauf_von_Stadtwerken_ab_645357<br /> * Kartellamt verliert Geduld mit Stromkonzernen [[published in:=, netzzeitung.de und anderen, 10.12.2007]]<br /> ** http://www.netzeitung.de/wirtschaft/wirtschaftspolitik/839453.html<br /> * Leipziger Stadtwerke stehen vor dem Verkauf [[published in:=, umweltruf.de, 10.12.2007]]<br /> ** http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=7895<br /> * Kartellamt will Zwangsverkauf von Stadtwerken [[published in:=, FAZ, 09.12.2007]]<br /> ** Artikel über die Bestrebungen des Kartellamtes die Anteile von Großkonzerne an Stadtwerken zu reduzieren<br /> * Nachahmenswert [[published in:=, LVZ, 08.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel mit Bezug auf die Diskussionsveranstaltung am kommenden Montag im Renaissance-Hotel von Ulrich Milde.<br /> * FDP gegen Bürgerinitiative [[published in:=, LVZ, 08.12.2007]]<br /> ** Liberale unterstützen Teilprivatisierung der Stadtwerke<br /> * Am Montag im Renaissance Hotel: Diskussion zur Privatisierung der Stadtwerke Leipzig [[published in:=, lizzy-online.de, 08.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10734&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * &quot;Fraktionen zur Sache&quot; [[published in:=, Leipziger Amtsblatt, 08.12.2007]]<br /> ** Kurze Statements von Stadtratsabgeordneten zu kommunalpolitischen Themem - unter anderem zur geplanten Privatisierung<br /> * Diskussion über Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 06.12.2007]]<br /> ** Veranstaltungsankündigung der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker - Podium mit Leipzigs FDP-Chef Sven Morlok, Reinhold Hüls, Geschäftsführer von Veolia Wasser, Gunda Röstel, Chefin der Stadtentwässerung Dresden, sowie Mike Nagler und Wolfgang Franke von der Bürgerinitiative„Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt.<br /> * LWB will Schulden schneller senken [[published in:=, LVZ, 06.12.2007]]<br /> ** Großvermieter plant für 2008 Kredittilgung von 45 Millionen Euro<br /> * Richtung stimmt [[published in:=, LVZ, 06.12.2007]]<br /> ** Kurzer Standpunkt-Artikel von Jens Rometsch zur LWB und der geplanten Schuldenreduzierung durch die Verkäufe am Brühl<br /> * Leipzig und das liebe Geld [[published in:=, mephisto 97.6, 05.12.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/direkt/beitrag/artikel/leipzig-und-das-liebe-geld.html<br /> * Stadtwerke-Teilverkauf als Thema beim Rollenden Stammtisch der CDU Leipzig-Ost: Es fehlt die Transparenz [[published in:=, lizzy-online.de, 04.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10679&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt [[published in:=, Neue Linke, 04.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel zur Privatisierungssituation in Leipzig<br /> ** http://www.wahlalternative-owl.de/vorlagen/neue_linke_2007_5.pdf<br /> * Haudrauf-Rituale [[published in:=, LVZ, 02.12.2007]]<br /> ** Kommentar von Kai-Uwe Brandt zur Debatte um die Debatte zu den geplanten Leipziger Privatisierung <br /> * „Jung ist wortbrüchig geworden“ [[published in:=, LVZ, 02.12.2007]]<br /> ** Privatisierung: CDU-Fraktionschef Achminow greift Oberbürgermeister an<br /> * Politik wie auf dem Bauernmarkt [[published in:=, LVZ, 02.12.2007]]<br /> ** Leserbrief zum LVZ Artikel „CDU will Teilprivatisierung der LVB“ vom 28.11.07<br /> * Politik als Ausverkauf? Auch Jusos verärgert über CDU-Bulldozerkurs [[published in:=, lizzy-online.de, 02.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10662&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Wenn der Bürgermeister überfordert ist [[published in:=, Sächsische Zeitung, 01.12.2007]]<br /> ** Artikel zum Thema Haushaltsengpass und Zwangsverwaltung in sächsischen Kommunen der nochmal darauf hinweist das mit einem Nichtverkauf der SWL keine Zwangsverwaltung droht.<br /> * SPD Nachwuchs gegen LVB-Verkauf [[published in:=, LVZ, 01.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über die ablehnende Haltung der Leipziger Jusos zur Privatisierung kommunaler Daseinsvorsorge - die Stadtwerke werden bewusst nicht erwähnt.<br /> * Über 10.000 Kunden für Bestpreis Strom [[published in:=, LVZ, 01.12.2007]]<br /> ** Stadtwerke werten neues Produkt &quot;Bestpreis Strom&quot; als Erfolg<br /> * 14. Beteiligungsbericht: Köln, Frankfurt, München Zürich mit noch koplizierteren Strukturen als Leipzig [[published in:=, hallo Leipzig, 01.12.2007]]<br /> ** Artikel zur Vorstellung des Beteiligungsberichtes mit Kritik an der hohen Anzahl der Beteiligungen die die Stadt hält.<br /> <br /> ===November 2007===<br /> <br /> * Kontrolle behalten: Die Initiativgruppe Bürgerbegehren unterstützt das Anliegen der Leipziger Klima-Allianz [[published in:=, lizzy-online.de, 30.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10632&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Debatte um LVB geht weiter [[published in:=, LVZ, 30.11.2007]]<br /> ** Artikel als Reaktion auf den Vorschlag zweier CDU Stadträte zur LVB Privatisierung - Meinungen von SPD, LINKE, B90/Grüne und FDP dazu.<br /> * Weiterer Unterstützer für Klima-Allianz [[published in:=, LVZ, 30.11.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über die Unterstützung der Ziele der Leipziger Klima-Allianz durch die Initiativgruppe Bürgerbegehren <br /> * Abgesagt [[published in:=, LVZ, 30.11.2007]]<br /> ** Artikel in der Rubrik Stadtgeflüster zur verschobenen Neubesetzung der LVV Geschäftsführungsspitze <br /> * Zum ersten Mal in Leipzig: Bürger entscheiden über Verkauf kommunaler Unternehmen [[published in:=, readers-edition.de, 29.11.2007]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/11/29/zum-ersten-mal-in-leipzig-buerger-entscheiden-ueber-verkauf-kommunaler-unternehmen/<br /> * Privatisierungsdebatte: SPD ist über neuen CDU-Vorstoß sehr verwundert [[published in:=, lizzy-online.de, 29.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10615&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * &quot;Sachfremd und inakzeptabel&quot; [[published in:=, LVZ, 29.11.2007]]<br /> ** OBM lehnt LVB-Privatisierungsvorschlag ab wie er von Seiten einiger CDU Stadträte gefordert wurde<br /> * Kammer fordert Privatisierungen [[published in:=, LVZ, 29.11.2007]]<br /> ** IHK spricht sich für Privatisierungen von Bereichen abseits der Daseinsvorsorge aus<br /> * 14. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig ist fertig - und eine LVV-Privatisierung höchst unwahrscheinlich [[published in:=, lizzy-online.de, 28.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10607&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * CDU will Teilprivatisierung der LVB [[published in:=, LVZ, 28.11.2007]]<br /> ** Die CDU Stadtratsabgeordneten Liebscher und Maciejewski fordern die Teilprivatisierung der LVB als Voraussetzung eines &quot;Ja&quot; der CDU zum geplanten Stadtwerkeanteilsverkaufs<br /> * &quot;Berauschende Summe&quot; - Grüne trotzdem skeptisch gegenüber 520-Millionen-Euro-Angebot von Gaz de France [[published in:=, LVZ, 26.11.2007]]<br /> ** Artikel zur Position der Grünen im Stadtrat, die sich klar gegen den Verkauf aussprechen.<br /> * SPD-Lob für CDU-Stammtisch [[published in:=, LVZ, 26.11.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel indem der SPD Chef die CDU lobt das endlich auch eine Diskussion stattfindet.<br /> * Rollender Stammtisch im Leipziger Osten - CDU-Ortsverbände diskutieren über Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 24.11.2007]]<br /> ** Ankündigung einer öffentlichen Mitgliederversammlung der CDU Ortsverbände Nordost und Ost zur Diskussion um den geplanten Stadtwerke-Anteilsverkauf<br /> * Sprechstunde mit Wolfram Leuze [[published in:=, LVZ, 22.11.2007]]<br /> ** Ankündigung einer Bürgersprechstunde des Stadtratsmitglieds im Bürgerverein Probstheida am 22.11.07 um 18 Uhr zum Thema Stadtwerkeanteilsverkauf und Bürgerentscheid<br /> * BEITEN BURKHARDT berät Stadt Leipzig bei Teilprivatisierung der Stadtwerke [[published in:=, vwd.de, 21.11.2007]]<br /> ** http://www.vwd.de/vwd/markt.htm?u=0&amp;k=0&amp;sektion=news&amp;awert=ir&amp;newsid=27547029&amp;offset=0<br /> ** Kurzer Artikel über das Beratungsunternehmen Beiten Burkhardt welches die Stadt Leipzig im Bieterverfahren um den beabsichtigten Anteilsverkauf der Stadtwerke Leipzig vertreten hat. Siehe auch http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Berater<br /> * Schlappe für Privatisierer [[published in:=, Junge Welt, 21.11.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/11-21/033.php<br /> * Die Stadt muss sich von etwas trennen [[published in:=, LVZ, 20.11.2007]]<br /> ** Leserbrief zum Stadtwerkeverkauf. Der Schreiber hält den Verkauf von kommunalen Unternehmen als Lösung für die Schuldenmisere der Stadt. Er unterstellt der Initiative Alternativlosigkeit da sie sich für den Erhalt der Unternehmen einsetzt aber nicht sagt was denn dann verkauft werden soll. --&gt; [[APRIL.Kommentare.HGG.2007-11-20]]<br /> * Grüne: Jung sieht Bürger als Stimmvieh [[published in:=, LVZ, 19.11.2007]]<br /> ** Grüne werfen OBM Jung Demokratiedefizite vor<br /> * Vorm unterschreiben überlegen [[published in:=, LVZ, 19.11.2007]]<br /> ** Leserbrief zum Artikel &quot;Rathaus hält Bürgerentscheid für zulässig&quot; vom 15.11.07. Der Schreiber unterstellt das ein Stadtwerkeverkauf die einzige Chance sei aus der &quot;bedrohlichen finanziellen Krise der Stadt&quot; herauszukommen. Falls er sich auf diese Seiten verirren sollte sei ihm wärmstens empfohlen die betriebswirtschaftlichen Argumente der Initiative sowie die der Geschäftsleitung der SWL zu studieren. U.a. hier --&gt; [[APRIL.Argumente]]<br /> * Leipzigs Haushalt im Minus [[published in:=, hallo! Leipzig, 17.11.2007, Seite 1 und 3]]<br /> ** Tendenziöser Artikel pro Stadtwerkeanteilsverkauf<br /> * Am 19. November beim Bürgerverein Möckern-Wahren ein: Bürgersprechstunde mit Michael Weichert [[published in:=, lizzy-online.de, 17.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10466&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Vor dem Bürgerentscheid erklärt BILD - Das planen die Franzosen wirklich mit unseren Standwerken [[published in:=, BILD Leipzig, 16.11.2007, Seite 5 oben, Autor: Erik Trümper]] <br /> ** Zitat: &quot;... Die &quot;Put Option&quot;: Bis 1. Januar 2016 hat GdF die Möglichkeit, für festgesetzte 260,5 Mio. Euro weitere 25% der Stadtwerke zu erwerben!&quot; (Bem.: Das wären dann in der Summe satte 74,9% Anteil an den SWL.) &quot;Stadt und LVV müssten zustimmen.&quot;<br /> * Freiräume für direkte Demokratie [[published in:=, Blitz!, 15.11.2007]]<br /> ** Artikel zum Bürgerbegehren - Ralf Juhlke im Gespräch mit Mike Nagler<br /> * Teilprivatisierung der Stadtwerke: Formulierung des Bürgerentscheid ist zulässig [[published in:=, LVZ-online, 15.11.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/46826.html<br /> * [[Mitgas]] erhöht Tarife um fünf Prozent (Quelle: [[published in:=, LVZ, 15.11.2007]])<br /> ** Tariferneuerung ab 1.1.2008 - Stadtwerke behalten Preise bei<br /> * 45 Millionen Defizit im Stadthaushalt [[published in:=, LVZ, 15.11.2007]]<br /> ** Jung will Ausgaben für Kindergärten und Schulen steigern - unabhängig ob Teilverkauf der Stadtwerke oder nicht<br /> * Im Stich gelassen [[published in:=, LVZ, 15.11.2007]]<br /> ** Kommentar von Andreas Dunte zu den Energiekartellen und ihrer Preis- und Energiestrategie<br /> * Verkauf kommunaler Unternehmen: Antrag auf Bürgerentscheid ist juristisch zulässig [[published in:=, lizzy-online.de, 15.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10447&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig: Antrag auf Bürgerentscheid über den Verkauf kommunaler Unternehmen ist juristisch zulässig [[published in:=, leipzig-seiten.de, 14.11.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1004&amp;Itemid=42<br /> * Antrag auf Bürgerentscheid über den Verkauf kommunaler Unternehmen ist juristisch zulässig [[published in:=, umweltruf.de, 14.11.2007]]<br /> ** http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=7279<br /> * Privatisierung: Kammern beschwören Politiker [[published in:=, LVZ, 14.11.2007]]<br /> ** Topf und Dirschka pochen auf Zusagen von Oberbürgermeister Jung / Rathauschef will Rechtsgutachten verteilen<br /> ** [[APRIL.Kommentare.redTeddy.2007-11-14]] - spontane Anmerkungen zu diesem LVZ-Artikel<br /> * Fraktionsvorsitzender wiegelt ab: Rot-Grün ist in Leipzig derzeit Traumtänzerei [[published in:=, lizzy-online.de, 14.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10434&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Stadtwerke-Poker [[published in:=, LVZ, 13.11.2007]]<br /> ** Artikel zum Streit zwischen SPD und CDU um Privatisierungsvorhaben mit der Falschaussage das der Stadt bei Nichtverkauf der Stadtwerke die Zwangsverwaltung drohe<br /> * Stadtwerke-Verkauf steht auf der Kippe [[published in:=, LVZ, 13.11.2007]]<br /> ** In Leipzig streiten CDU und SPD über den Privatisierungskurs<br /> * &quot;Sehenden Auges zum Schlachter&quot; [[published in:=, LVZ, 12.11.2007]]<br /> ** CDU-Vorsitzender warnt vor Geschäft mit Gaz de France / Furcht vor negativen Folgen für Verbundnetz Gas AG<br /> * SPD lehnt Verkauf der Holding LVV ab [[published in:=, LVZ, 12.11.2007]]<br /> ** Artikel zur geplanten Teilprivatisierung der Stadtwerke Leipzig und evtl. bevorstehenden weiteren Veräußerungen<br /> * Anteilsverkauf Stadtwerke an [[GdF|Gaz de France]] vorgeschlagen. [[published in:=, Leipziger Amtsblatt, 10.11.2007]], S. 1<br /> ** OBM Jung: &quot;GdF unterstützt die auf Wachstum ausgerichtete Strategie der Stadtwerke ohne Einschränkung. Der Kaufpreis entspricht einer Wertsteigerung des SWL um über 100%&quot;.<br /> * Noch ist das Spiel der Kräfte fair. [[published in:=Hallo! Leipzig, 10.11.2007]], S. 3 <br /> ** Bericht von der OBM-Sprechstunde am 6.11.2007, auf der die Unterschriften zum Bürgerbegehren übergeben wurden. <br /> * Auf der Flucht nach vorn. [[published in:=ND, 10.11.2007]], S. 6<br /> ** OBM Jung schlägt nun doch vor, das Bürgerbegehren anzuerkennen und den Bürgerentscheid am 27.01.2008 durchzuführen. <br /> * Nach Bürgerprotest: Verzögerung bei Verkauf von Stadtwerke-Anteilen. [[published in:=LVZ-Online, 09.11.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/46213.html<br /> * Bürgerentscheid im Januar: SPD und Linkspartei stecken schon mal die Fronten ab. [[published in:=lizzy-online.de, 09.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10382&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Bürgerprotest zwingt zum Einlenken. [[published in:=FAKTuell.de, 09.11.2007]]<br /> ** http://www.faktuell.de/content/view/1756/27/<br /> * Linke erneuern Kritik am Stadtwerke-Verkauf [[published in:=LVZ, 09.11.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über Reaktion von Linke und SPD zum eingeleiteten Bürgerentscheid<br /> * Enttäuscht wegen des geplanten Verkauf von Stadtwerkeanteilen. [[published in:=LVZ, 09.11.2007]]<br /> ** Kommentar aus Schleußig in der Rubrik &quot;Lesertelefon&quot; in der LVZ: &quot;Seit der Wende hatten wir keinen Oberbürgermeister mehr, der wirklich ein Feeling für die Leipziger und ihre Probleme hatte.&quot;<br /> * Leipziger Initiative bereitet Bürgerentscheid zu Stadtwerken vor - Die Linke begrüßt das Ergebnis der Unterschriftenaktion. [[published in:=FreiePresse.de, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1100354.html<br /> * Der Zeitplan für den Stadtwerke-Anteilsverkauf verschiebt sich. [[published in:=mephisto 97.6, 08.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,24048.html<br /> * Bürgerbegehren zielt auf Eigentumsverhältnis. [[published in:=LVZ, 08.11.2007]]<br /> ** Leserkommentar zum LVZ Beitrag &quot;Bürgerbegehren ohne Belang&quot; in der Ausgabe vom 30.10.07 --&gt; [[APRIL.Kommentare.redTeddy.2007-11-03]]<br /> * Stadtwerke senken Fernwärmepreis. [[published in:=LVZ, 08.11.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über SWL Strategie<br /> * Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt - Leipziger Initiative bereitet Bürgerentscheid zu Stadtwerken vor. [[published in:=FreiePresse.de, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1100333.html<br /> * Leipziger Initiative bereitet Bürgerentscheid zu Stadtwerken vor. [[published in:=ad-hoc-news.de, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/de/14093730/Leipziger-Initiative-bereitet-Buergerentscheid-zu<br /> * &quot;Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt&quot;. [[published in:=ad-hoc-news.de, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/14093838/Stoppt-den-Ausverkauf-unserer-Stadt<br /> * Die Leipziger Bürger sollen voraussichtlich im kommenden Januar über die Privatisierung städtischer Unternehmen abstimmen. [[published in:=Mephisto 97.6 , 08.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,24038.html<br /> * Leipzig: Bürgerprotest zwingt Jung zum Einlenken. [[published in:=Sächsische Zeitung Online, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1656652<br /> * Nach Bürgerprotest: Verzögerung bei Verkauf von Stadtwerke-Anteilen. [[published in:=LVZ-Online.de, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/46213.html<br /> * Leipziger sollen über Stadtwerke entscheiden. [[published in:=LVZ, 08.11.2007]]<br /> ** Abstimmung zur Teilprivatisierung Ende Januar - Artikel über Kurswechsel Jungs in der Öffentlichkeit gegenüber Bürgerbegehren<br /> * Ein Paket voll Ärger für OB Jung [[published in:=, BILD, 07.11.2007]]<br /> ** Inhalt: 41.978 Unterschriften gegen Stadtwerke-Verkauf<br /> * Goethe und Geld. [[published in:=LVZ, 07.11.2007]]<br /> ** Kommentar in der Rubrik &quot;Lesertelefon&quot; in der LVZ<br /> * Fragwürdiges Geschäft für die Zukunft. [[published in:=LVZ, 07.11.2007]]<br /> ** Leserkommentar zum LVZ Beitrag &quot;Bürgerbegehren ohne Belang&quot; in der Ausgabe vom 30.10.07<br /> * Stadtwerke-Verkauf in Leipzig: Volksaufstand gegen OB Jung. [[published in:=Sächsische Zeitung / Chemnitzer Morgenpost, 07.11.2007]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1655377 <br /> * Verkauf der Stadtwerke Leipzig: Auch Handwerkskammer fordert kritische Prüfung. [[published in:=leipzig-seiten.de, 07.11.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=923&amp;Itemid=51<br /> * Will Jung Bürgerentscheid doch zulassen? [[published in:=LVZ, 07.11.2007]]<br /> ** Initiative übergibt Rathauschef 41.978 Unterschriften von Leipzigern, die Abstimmung über Stadtwerkeverkauf fordern. Bericht von der OBM-Sprechstunde am 6.11.2007<br /> * Am Nachmittag erhält Oberbürgermeister Burkhard Jung eine Unterschriftenliste gegen die Privatisierung städtischer Unternehmen. [[published in:=mephisto 97.6, 06.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,24002.html<br /> * Kein Spielraum mehr: Mit Einsparungen beim Personal kann der OBM nicht mehr punkten. [[published in:=lizzy-online.de, 06.11.2007]] <br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10344<br /> * Bürger-Unterschriften gegen Stadtwerke-Verkauf. [[published in:=mephisto 97.6, 06.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,24000.html<br /> * Bürgerinitiative übergibt Unterschriftenliste gegen die Teilprivatisierung der Stadtwerke an Jung. [[published in:=leipzig-seiten.de, 06.11.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=908&amp;Itemid=51<br /> * Bürger ernst nehmen. [[published in:=LVZ, 06.11.2007]]<br /> ** In der Rubrik &quot;Lesertelefon&quot; der LVZ<br /> * Realitätsfern und elitär. [[published in:=LVZ, 06.11.2007]]<br /> ** Leserbrief zum LVZ Beitrag &quot;Bürgerbegehren ohne Belang&quot; in der Ausgabe vom 30.10.07<br /> * Der Rebell aus der Südvorstadt. [[published in:=LVZ, 06.11.2007]]<br /> ** Interview mit einem der Initiatoren des Bürgerbegehrens<br /> * Empört über ignorante Haltung. [[published in:=LVZ, 05.11.2007]]<br /> ** Leserkommentar zum LVZ Beitrag &quot;Bürgerbegehren ohne Belang&quot; vom 30.10.07 <br /> * 350 Millionen reichen nicht. [[published in:=LVZ, 05.11.2007]]<br /> ** Leserkommentar zum LVZ Beitrag &quot;Glitzernde Kugel&quot; vom 1.11.07 <br /> * Unser Mann in Berlin: Schwere Zeiten für Wolfgang Tiefensee, Fragezeichen für Leipzig. [[published in:=lizzy-online.de, 05.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10329&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Bürgerinitiative sammelt 40.000 Unterschriften gegen Stadwerkeverkauf. [[published in:=leipzig-seiten.de, 05.11.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=893&amp;Itemid=51<br /> * Die Bürgerinitiative gegen die Teilprivatisierung der Stadtwerke hat 40.000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=Mephisto 97.6, 05.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23983.html<br /> * Morgen wird's offiziell: OBM bekommt 40.000 Unterschriften auf den Tisch. [[published in:=lizzy-online.de, 05.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10331&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Die Rathaus AG. [[published in:=LVZ, 05.11.2007]]<br /> ** Ganze Seite über die Struktur der kommunalen Unternehmen bzw. der LVV in Leipzig sowie Kommentare von Seiten der Befürworter und Gegner der Privatisierung. Von Seiten des Schreibers tendenziös pro Privatisierung geschrieben.<br /> * Die Linke gründen Jugendverband - Privatisierungskritik. [[published in:=LVZ, 05.11.2007]]<br /> ** Artikel über die Gründung des Jugendverbandes von Die Linke, welcher sich gegen die Privatisierung von Einrichtungen der kommunalen Daseinsvorsorge positioniert<br /> * 40.000 fordern Bürgerentscheid. [[published in:=Bild, 05.11.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel zum Stand der Sammlung und der geplanten Übergabe<br /> * Privatisierung: Ted-Umfrage verblüfft Politiker - Bürgerinitiative hat 40.000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=LVZ, 05.11.2007]]<br /> ** Artikel zur Ted-Umfrage der LVZ zum geplanten Anteilsverkauf<br /> * 40.000 Unterschriften gegen Verkauf von Stadtwerkeanteilen. [[published in:=LVZ-online.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/45643.html<br /> * Über 40.000 Unterschriften - Leipziger Initiative will Bürgerentscheid erzwingen. [[published in:=readers-edition.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/11/04/ueber-40000-unterschriften-leipziger-initiative-will-buergerentscheid-erzwingen/#10481<br /> * Rund 40 000 Unterschriften gegen Stadtwerke-Verkauf - Für Bürgerentscheid sind 20800 gültige Unterschriften notwendig. [[published in:=FreiePresse.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1095402.html<br /> * Rund 40.000 Unterschriften gegen Stadtwerke-Verkauf. [[published in:=ad-hoc-news.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/de/14023048/Rund-40-000-Unterschriften-gegen-Stadtwerke-Verkauf<br /> * CDU Leipzig-Süd ist überzeugt: Beschluss zum Stadtwerke-Teilverkauf erst Anfang 2008. [[published in:=lizzy-online.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10315&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Juso-Vorsitzende: Privatisierungen sind kein Grund zum Jubeln. [[published in:=lizzy-online.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10313&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Teilprivatisierung der Stadtwerke: Veräußerungserlöse dürfen nicht alleiniges Entscheidungskriterium sein. [[published in:=lizzy-online.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10311&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * &quot;Leipzig ist der Gewinner&quot;. [[published in:=LVZ, 03.11.2007]]<br /> ** Stark tendenziöser LVZ Artikel mit der Aussage das der Verkauf ein absoluter Gewinn sei.<br /> * Missachtung der Bürgermeinung. [[published in:=LVZ, 03.11.2007]]<br /> ** Leserbriefe als Reaktion auf OBM Jungs Aussage das Begehren würde ohne Belang für die Stadtratsentscheidung im Dezember sein<br /> * Konferenz in Hannover. [[published in:=Junge Welt, 03.11.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/11-03/003.php<br /> * &quot;Die Stadtwerke gehören den Leipzigern&quot;. [[published in:=Junge Welt, 03.11.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/11-03/046.php<br /> * Bürgerbegehren Leipzig. [[published in:=Deutschlandfunk, 02.11.2007]]<br /> ** http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2007/11/02/dlf_20071102_1416_ffd63792.mp3<br /> * Verlierer bieten deutlich weniger Geld [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Artikel über die Verkaufsangebote der anderen Bieter sowie über die Nachteile für die Verbundnetzgesellschaft (VNG) und für die Stadt dadurch resultierende sinkende Steuereinnahmen für Leipzig. Die beiden Bieter mit den höchsten Angeboten gehören beide mehrheitlich zum Suez-Konzern (Bieter: GdF/Suez 520 Mio. Euro, Electrabel (Suez): 470 Mio. Euro, EnBW: 401 Mio. Euro, Veolia: 375 Mio. Euro) <br /> * Stadt gibt Gas, Bürger bremsen - Streit um Stadtwerkeverkauf Leipzig eskaliert [[published in:=, Neues Deutschland, 02.11.2007]]<br /> ** Artikel zur Bekanntabe des Favoriten der Rathausspitze mit Bericht zur Unterschriftensammlung<br /> * Streitobjekt Stadtwerke [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Meinungen von Leipzigerinnen und Leipzigern zum SWL Anteilsverkauf aus Telefongesprächen<br /> * Für und Wider spaltet Leipziger [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Meinungen von Leipzigerinnen und Leipzigern zum Ergebnis des Bieterverfahrens bzw. zum geplanten Anteilsverkauf<br /> * &quot;Es ist eine große Ehre&quot; [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Bericht über die Reaktion des Konzerns Gaz de France auf das Ergebnis des Bieterverfahrens<br /> * Bürgerinitiative macht weiter [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Bericht über die Reaktion der Initiative auf das Ergebnis des Bieterverfahrens<br /> * Gaz de France offenbar kurz vor Einstieg bei Leipziger Stadtwerken [[published in:=peoplesanddeals.de, 02.11.2007]]<br /> ** http://www.peopleanddeals.de/article/5284/gaz-de-france-offenbar-kurz-vor-einstieg-bei-leipziger-stadtwerken<br /> * Abc des Stadtwerke-Geschäfts [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Zehn Fragen - zehn Antworten zum geplanten Einstieg von Gaz de France <br /> * Zwischen der Stadt und der Bürgerinitiative gegen die Stadtwerkeprivatisierung bahnt sich ein Rechtsstreit an. [[published in:=Mephisto 97.6, 02.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23954.html<br /> * Die Stadtratsfraktionen der CDU und der Linken stehen dem Teilverkauf der Stadtwerke an das französische Unternehmen „Gaz de France“ skeptisch gegenüber. [[published in:=Mephisto 97.6, 02.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23961.html<br /> * Gaz de France übernimmt 49,9 Prozent der Stadtwerke Leipzig [[published in:=recyclingmagazin.de, 02.11.2007]]<br /> ** http://www.recyclingmagazin.de/rm/news_detail.asp?ID=8209&amp;SID=5145726624970200&amp;NS=1<br /> * Teilverkauf der Stadtwerke: Jung will Gaz de France als strategischen Partner [[published in:=lizzy-online.de, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10283&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * 31.000 Unterschriften für Leipziger Oberbürgermeister ohne Belang [[published in:=sajonara.de, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.sajonara.de/2007/11/01/31-000-unterschriften-fur-leipziger-oberburgermeister-ohne-belang/<br /> * Der Französische Energieversorger Gaz de France soll die Stadtwerkeanteile erwerben. - Unterdessen hat das Bürgerbegehren Stopp den Ausverkauf 31.000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=Mephisto 97.6, 01.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23943.html<br /> * 31.000 Unterschriften für Leipziger OB ohne Belang [[published in:=dieweltimnetz.blogspot.com, 01.11.2007]]<br /> ** http://dieweltimnetz.blogspot.com/2007/10/deutschland.html<br /> * Gaz de France will bei Stadtwerken Leipzig einsteigen [[published in:=WiWo.de, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.wiwo.de/pswiwo/fn/ww2/sfn/buildww/id/126/id/319794/fm/0/SH/0/depot/0/<br /> * &quot;Glitzernde Kugel&quot; [[published in:=LVZ, 01.11.2007]]<br /> ** Stadträte sehen millionenschweres Kaufangebot von Gaz de France für die Stadtwerke skeptisch<br /> * 520 Millionen Euro für Stadtwerke [[published in:=LVZ, 01.11.2007]]<br /> ** Energiekonzern Gaz de France will in Leipzig einsteigen / Jung: Exzellentes Angebot<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/45644.html<br /> * Gaz de Leipzig [[published in:=LVZ, 01.11.2007]]<br /> ** Leitartikel zum geplanten SWL Anteilsverkauf mit Grundaussage dass das Angebot eine einmalige Chance sei und jetzt zugeschlagen werden müsse<br /> * Veränderungen sind angesagt, ob man will oder nicht.<br /> ** http://www.stadtinfo2000.de/wplsi/?p=29 [[published in:=, stadtinfo2000.de, 01.11.2007]]<br /> * Gaz de France ist Favorit für Stadtwerke [[published in:=mdr, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.mdr.de/mdr-aktuell/4966262.html<br /> * Bürgerbegehren: 31.000 Unterschriften sollen am 6. November übergeben werden [[published in:=lizzy-online.de, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10281&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig will privatisieren [[published in:=Junge Welt, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/11-01/059.php<br /> <br /> ===Oktober 2007===<br /> <br /> * Bürgerinitiative protestiert - 49,9 Prozent der Leipziger Stadtwerke an Gaz de France? [[published in:=ngo-online.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=16874<br /> * Leipziger OB plädiert für Anteilsverkauf der Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=verivox.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=21736&amp;g=power<br /> * Frankeichs GDF vor Einstieg bei Stadtwerken Leipzig [[published in:=reuters, 31.10.2007]]<br /> ** http://de.today.reuters.com/news/newsArticle.aspx?type=companiesNews&amp;storyID=2007-10-31T183901Z_01_HAG167126_RTRDEOC_0_DEUTSCHLAND-FIRMEN-STADTWERKE-LEIPZIG.xml&amp;archived=False<br /> * Leipzig hofft auf Millionen-Deal [[published in:=ad-hoc-news.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/13967700/Leipzig-hofft-auf-Millionen-Deal<br /> * Gaz de France bietet 520 Millionen Euro für Stadtwerke-Anteile - Leipzig hofft auf Millionen-Deal [[published in:=pr-inside.com, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/leipzig-hofft-auf-millionen-deal-r276712.htm<br /> * Jung plant Anteilsverkauf der Stadtwerke Leipzig an Gaz de France [[published in:=leipzig-seiten.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=851&amp;Itemid=51<br /> * Leipzig hofft auf Millionen-Deal - Gaz de France bietet 520 Millionen Euro für Stadtwerke-Anteile [[published in:=Freiepresse.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1091062.html<br /> * Privatisierungswahn - Leipziger SPD-Oberbürgermeister offenbart merkwürdiges Demokratieverständnis [[published in:=pr-sozial, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.elo-forum.net/politik/politik/-200710311407.html<br /> * LVZ: Vier Angebote für Stadtwerke-Verkauf [[published in:=leipzig-seiten.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=849&amp;Itemid=51<br /> * Schwarzer Peter [[published in:=LVZ, 30.10.2007]]<br /> ** Kommentar von Klaus Staeubert zum geplanten Anteilsverkauf<br /> * Jung: &quot;Bürgerbegehren ohne Belang&quot; [[published in:=LVZ, 30.10.2007]]<br /> ** Artikel zum Stand des Bieterverfahrens und zum offensichtlich fehlenden Demokratieverständnisses von OBM Jung<br /> * Grüne fordern Ausstieg aus der Braunkohle [[published in:=Lausitzer Rundschau, 29.10.2007]]<br /> ** Bericht über den Landesparteitag von B90 / Die Grünen mit Thematisierung des geplanten Stadtwerkeverkaufs in Leipzig sowie den laufenden Bürgerbegehren<br /> ** http://www.lr-online.de/regionen/sachsen/art1047,1822183<br /> * Leipziger Parteitag fasst Beschlüsse zur Energie- und Sozialpolitik. [[published in:=Sächsische Zeitung, 29.10.2007]]<br /> ** Bericht über Landesparteitag B90 / Die Grünen<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1647348<br /> * Diskussionforum zu Stadtwerken [[published in:=LVZ, 29.10.2007]]<br /> ** Ankündigung einer [[APRIL.2007-10-30|Diskussionsveranstaltung]] der Initiative Bürgerbegehren am 30.10.2007 - Eingeladen sind Vertreter aus Grimma/Geithain, wo Ende der 90er Jahre die kommunale Wasserwirtschaft im an veolia (teil)verkauft wurde.<br /> * &quot;Winkler lädt Jung ein&quot; [[published in:=LVZ, 29.10.2007]]<br /> ** Beitrag über die Differenzen zwischen SPD und CDU in Fragen der Privatisierungen kommunaler Unternehmen und ihrer Umsetzung<br /> * Leipzig streitet über das Tafelsilber [[published in:=Mitteldeutsche Zeitung, 28.10.2007]]<br /> ** Artikel über Streit um geplanten SWL Verkauf<br /> * Das Stadtbüro informiert: OBM-Sprechstunde zur Teilprivatisierung der Stadtwerke [[published in:=lizzy-online, 28.10.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10225&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * SWL-Debatte: Stadträte kritisieren Informationspolitik [[published in:=lizzy-online, 27.10.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10231&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Fraktionen zur Sache [[published in:=Amtsblatt, 27.10.2007]]<br /> ** Fraktionsmitglieder aller im Stadtrat vertretenen Parteien äußern sich zu stadtpolitischen Themen - u.a. zum geplanten Teilverkauf der Stadtwerke GmbH<br /> * Landesparteitag der Grünen in Leipzig eröffnet [[published in:=leipzig-seiten.de, 27.10.2007]]<br /> ** Bericht vom Grünenparteitag und Unterstützung für Bürgerbegehren<br /> * Bürgerbegehren gegen Verkauf der Stadtwerke Leipzig auf Erfolgskurs [[published in:=LVZ-Online, 26.10.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/44790.html<br /> * CDU bremst Stadtwerke-Verkauf aus [[published in:=LVZ, 26.10.2007]]<br /> ** Achminow macht Jung für Verzögerung verantwortlich - Bericht über Streitigkeiten bei den Verkaufsplänen<br /> * Stadtwerketeilverkauf als Prüfstein: Wieviel Spielraum hat die Verwaltung noch? [[published in:=lizzy-online.de, 26.10.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10211&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Etappenziel erreicht: fast 25.000 Unterzeichner gegen Verkauf der Leipziger Stadtwerke [[published in:=leipzig-seiten.de, 25.10.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=780&amp;Itemid=51<br /> * Bürgerbegehren steht kurz vorm Abschluss: Knapp 25.000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=lizzy-online.de, 25.10.2007]]<br /> * Etappenziel erreicht: Leipziger wollen Bürgerentscheid zu Stadtwerken [[published in:= readers-edition.de, 24.10.2007]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/10/24/etappenziel-erreicht-leipziger-wollen-buergerentscheid-zu-stadtwerken/<br /> * Leipziger Bürgerinitiative sammelt 25.000 Unterschriften - Abschluss steht kurz bevor<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2007/10/leipziger-buergerinitiative-sammelt-25000-unterschriften/<br /> * Bürgerbegehren in Leipzig kurz vor dem Erfolg [[published in:=Freie Presse, 24.10.2007]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1082597.html<br /> * 50 000 000 minus [[published in:= LVZ, 24.10.2007]]<br /> ** Rathauschef malt Horrorscenario für den Stadthaushalt da Gewerbesteuereinnahmen wegbrechen<br /> * Bürgerbegehren in Leipzig kurz vor dem Erfolg [[published in:=ad-hoc-news.de, 24.10.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Aktie/12718074/News/13861558/NOVEMBER.html<br /> * Die notwendigen Unterschriften für das Bürgerbegehren gegen den Teilverkauf der Stadtwerke sind zusammen. [[published in:=Mephisto, 24.10.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23839.html<br /> * &quot;Mehr Fragen als Antworten&quot;. [[published in:=LVZ, 23.10.2007]]<br /> ** Auch aus CDU Reihen Kritik an Privatisierungspapieren des Rathauses<br /> * Jung in der Zwickmühle. [[published in:=LVZ, 20./21.10.2007]]<br /> ** Kommentar von Klaus Staeubert zum geforderten Bürgerentscheid<br /> * Wir behalten unsere Energie! Bürgerbegehren gegen den Ausverkauf der Leipziger Stadtwerke. [[published in:=Disput, Oktober 2007]]<br /> ** http://die-linke.de/politik/disput/archiv/detail/archiv/2007/oktober/kategorie/disput/zurueck/archiv/artikel/wir-behalten-unsere-energie/<br /> * Erster Privatisierer für Bürgerentscheid. [[published in:=LVZ, 20./21.10.2007]]<br /> ** Äußerung von DSU Stadtrat Obser zum geplanten Verkauf<br /> * Über 20.000 Unterschriften gegen Stadtwerke-Verkauf. [[published in:=LVZ, 19.10.2007]]<br /> * Hilfe: „Rattenfänger“ Verbale Entgleisung des Leipziger CDU-Stadtrates Achminow [[published in:=Leipzigs Neue, 19.10.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-21-2007.pdf<br /> * Jusos Leipzig-Borna laden zur Debatte mit Burkhard Jung zum geplanten Anteilsverkauf der Stadtwerke Leipzig [[published in:=lizzy-online.de, 17.10.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10091&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Bürgerinitiative erfolgreich auf Werbetour. Bericht über Beobachtungen am einem Stand der Initiative vor einer Kaufhalle in Schönefeld.<br /> * Stadtwerke-Verkauf wackelt. [[published in:=LVZ, 16.10.2007]]<br /> ** Artikel mit Kommentaren der Fraktionschefs im Stadtrat zum anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Die Stadtratsfraktion der Linken fordert die Verschiebung des Teilverkaufs der Stadtwerke. [[published in:=Mephisto, 16.10.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23722.html<br /> * Wird Herbst heiß? [[published in:=Wochenkurier, 16.10.2007]]<br /> ** http://www.wochenkurier.info/index.php?id=819&amp;tx_WIWOCNews_pi=48254&amp;ausgabe=58&amp;WS=Leipzig<br /> * Bürgerinitiative sammelt 18000 Unterschriften für Bürgerbegehren. [[published in:=leipzig-seiten.de, 15.10.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=671&amp;Itemid=51<br /> * Heftiges Bürgerbegehren in Leipzig. [[published in:=energienetz.de, 15.10.2007]]<br /> ** http://www.energienetz.de/index.php?itid=942&amp;content_news_detail=6817&amp;back_cont_id=4043<br /> * Leipzig: &quot;Stoppt den Ausverkauf&quot; - 18.000 für Bürgerentscheid - Initiative sammelt weiter und bietet sachliche Diskussion an [[published in:=Linkezeitung.de, 14.10.2007]]<br /> ** http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=3545&amp;Itemid=253<br /> * 18000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=LVZ, 12.10.2007]], S. 15<br /> ** Pressemitteilung des Bürgerbegehrens<br /> * Bürgerentscheid immer wahrscheinlicher: Schon 18.000 unterschrieben das Bürgerbegehren&quot; [[published in:=lizzy-online.de , 12.10.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10040&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Teilverkauf Leipziger Stadtwerke: Schon 18000 Unterschriften für Bürgerbegehren&quot; [[published in:=readers-edition.de , 12.10.2007]],<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/10/12/teilverkauf-leipziger-stadtwerke-schon-18000-unterschriften-fuer-buergerbegehren/<br /> * Zwischenstand im Stadtwerke-Teilverkauf: Bürgerbegehren hat schon 14.800 Unterschriften. [[published in:=lizzy-online.de, 07.10.2007]]<br /> * Informationen zum geplanten Verkauf von Anteilen der Stadtwerke Leipzig&quot; [[published in:=heldenstadt.de - ein Leipzig Blog, 08.10.2007]],<br /> ** http://www.heldenstadt.de/?p=329<br /> * Noch drei Bieter im Rennen um Stadtwerke Leipzig [[published in:=Die Welt, 05.10.2007]],<br /> ** http://www.welt.de/welt_print/article1236267/Noch_drei_Bieter_im_Rennen_um_Stadtwerke_Leipzig.html<br /> * Gekommen um zu bleiben [[published in:=Leipzigs Neue, 05.10.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-20-2007.pdf<br /> * Stichwort: Bürgerbegehren [[published in:=Leipzigs Neue, 05.10.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-20-2007.pdf<br /> * Von Lübeck bis Stuttgart - von Köln bis Leipzig: Bürger begehren Mitbestimmung [published in:=readers-edition.de, 03.10.2007]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/10/03/von-luebeck-bis-stuttgart-von-koeln-bis-leipzig-buerger-begehren-mitbestimmung/<br /> * &quot;Notfalls ziehen wir vor Gericht&quot; [[published in:=LVZ, 02.10.2007]], S. 17<br /> * SWL-Teilverkauf: Fraktionsvorsitzender der Grünen kritisiert fehlende Strategien. [[published in:=lizzy-online.de, 02.10.2007]]<br /> <br /> ===September 2007===<br /> <br /> * 10.000 Stimmen für Bürgerentscheid - Nach 3 Wochen bereits über 10.000 Unterschriften eingegangen [[published in:=uebergebuehr.de, 28.09.2007]]<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2007/09/10000-stimmen-fuer-buergerentscheid/<br /> * Größerer Bericht über die Aktivitäten im Rahmen des Bürgerbegehrens einschließlich einer &quot;Standpunkt&quot;-Kolumne von A. Tappert. <br /> * Stopp für Ausverkauf. [[published in:=ND, 28.09.2007]], S. 5<br /> ** Bezug auf aktuelle Pressemitteilung über 10000 Unterschriften<br /> * Leipzig bald reif für Bürgerbegehren? [[published in:=onlinezeitung24.de, 27.09.2007]]<br /> ** http://www.onlinezeitung24.de/article/230<br /> * Bürgerbegehren gewinnt an Fahrt: Nach drei Wochen bereits über 10.000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=lizzy-online.de, 27.09.2007]]<br /> * Stichwort: Bürgerbegehren. [[published in:=Leipzigs Neue, 21.09.2007]], S. 5<br /> ** [[APRIL.Argumente.Hennig|Argumente von Frank Hennig]], ehemaliger technischer Geschäftsführer der SWL, gegen den Anteilsverkauf <br /> * Kolumne von Ralf Schäfer (Attac) zum &quot;Mythos Privatisierung&quot;. [[published in:=Leipzigs Neue, 21.09.2007]], S. 2<br /> * Naturschutzbund und Studentenrat machen mit. [[published in:=LVZ, 21.09.2007]], S. 17<br /> ** Der Studentenrat der HTWK ruft die Studenten auf, sich über das Bürgerbegehren zu informieren und sich zu positionieren. Der Nabu unterstützt das BB und wird an seinen Ständen und in der Geschäftsstelle Unterschriften sammeln.<br /> * Mythos Privatisierung [[published in:=Leipzigs Neue, 21.09.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-19-2007.pdf <br /> * Stichwort: Bürgerbegehren [[published in:=Leipzigs Neue, 21.09.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-19-2007.pdf <br /> * Initiative stellt Burkhard Jung Fragen. [[published in:=LVZ, 20.09.2007]], S. 17<br /> ** Es werden mehrere unserer Fragen insbesondere zu den finanziellen Konsequenzen aufgelistet. Rathaussprecher Steffen Jantz: &quot;Der OBM hat in zahlreichen Sprechstunden und Publikationen Fragen zur Privatisierung beantwortet und wird dies auch weiter tun ...&quot;.<br /> * Haushaltsplanung 2008: Noch wird mit 20 Millionen Euro Defizit gerechnet. [[published in:=lizzy-online.de, 20.09.2007]]<br /> * Stadtwerke-Teilverkauf: Die Bürgerinitiative schreibt an den Oberbürgermeister. [[published in:=lizzy-online.de, 20.09.2007]]<br /> * Nach 10 Tagen bereits über 4000 Unterschriften gesammelt [[published in:=uebergebuehr.de, 15.09.2007]]<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2007/09/stoppt-den-ausverkauf-unserer-stadt-nach-10-tagen-bereits-ueber-4000-unterschriften-gesammelt/<br /> * Grüne unterstützen Bürgerbegehren [[published in:= Mephisto, 13.09.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/modules.php?name=News&amp;file=article&amp;sid=23250<br /> * Bürgerbegehren: Grüne kritisieren fehlende Bürgerbeteiligung. [[published in:=lizzy-online.de, 13.09.2007]]<br /> * Unmut über Halbierung der Stadtwerke. [[published in:=ND, 12.09.2007]], S. 5<br /> ** Allgemeiner Bericht über Privatisierungsvorgang und Bürgerbegehren.<br /> * Grüne Jugend gegen Privatisierung [[published in:=LVZ, 11.09.2007]], S. 22<br /> ** Die Grüne Jugend Leipzig unterstützt das Bürgerbegehren und bringt insbesondere die kostenlose Nutzung des Nahverkehrs nach dem Beispiel der belgischen Stadt Hasselt ins Gespräch.<br /> * Junge Linke sammeln Unterschriften [[published in:=LVZ, 11.09.2007]], S. 22<br /> ** Die Jugendgruppe der Partei Die Linke unterstützt das Bürgerbegehren. &quot;Eine demokratischere Entscheidung als ein Bürgerbegehren ... kann es in einer solch wichtigen Frage nicht geben&quot;.<br /> * Initiative begrüßt Wasserpreis-Senkung [[published in:=LVZ, 11.09.2007]], S. 22<br /> ** Pressemitteilung von Mike Nagler zur Preissenkung der [[KWL]]<br /> * Contra Privatisierung der Stadtwerke&quot; [[published in:=leere-signifikanten.net - ein Leipzig Blog, 09.09.2007]],<br /> ** http://www.leere-signifikanten.net/2007/09/09/contra-privatisierung-der-stadtwerke/<br /> * Bieterverfahren zum SWL-Verkauf: Bürgerinitiative sammelt fleißig, Linksfraktion will Verfahren stoppen. [[published in:=lizzy-online.de, 09.09.2007]]<br /> * Wolfgang Franke: Warum den Ausverkauf stoppen? [[published in:=Leipzigs Neue, 07.09.2007]], S. 1<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/seiten/archiv-07.html<br /> * Erfolgreicher Auftakt des Bürgerbegehrens gegen den Verkauf der Leipziger Stadtwerke. - Warum den Ausverkauf stoppen? [[published in:=Leipzigs Neue, 07.09.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-18-2007.pdf<br /> * Privatisierung: Bündnis 90/Die Grünen schließen sich dem Bürgerbegehren an. [[published in:=lizzy-online.de, 07.09.2007]]<br /> * Grüne kritisieren Amtsblatt - [[published in:=LVZ, 05.09.2007]], S. 18<br /> ** Roland Quester zur Weigerung des Amtsblatts, die Eröffnungsveranstaltung des Bürgerbegehrens anzukündigen.<br /> * Initaitive sammelt 1500 Unterschriften - [[published in:=LVZ, 05.09.2007]], S. 18<br /> ** Ergänzende Information zu Eröffnungsveranstaltung und Adressen einiger fester Anlaufstellen<br /> * &quot;Ausverkauf? Das geht zu weit!&quot; - [[published in:=Wochenkurier Leipzig, 05.09.2007]], S. 1<br /> ** Bericht über die Eröffnungsveranstaltung des Bürgerbegehrens und ein Gespräch mit Mike Nagler und Isabell Pfaff<br /> * &quot;Die Stadt ist keine Ware&quot; - [[published in:=LVZ, 04.09.2007]], S. 15<br /> ** Bericht über die Eröffnungsveranstaltung<br /> * Unterschriftenaktion gegen Stadtwerke-Verkauf in Leipzig [[published in:=Lausitzer Rundschau, 04.09.2007]]<br /> ** http://www.lr-online.de/regionen/sachsen/art1047,1761808<br /> * Leipzig: Start eines Bürgerbegehrens gegen den Ausverkauf öffentlicher Daseinsvorsorge [[published in:=who-owns-the-world.org, 04.09.2007]]<br /> ** http://www.who-owns-the-world.org/wp/2007/09/04/leipzig-start-eines-buergerbegehrens-gegen-den-ausverkauf-oeffentlicher-daseinsvorsorge/langswitch_lang/de<br /> * Leipzig: Erfolgreicher Auftakt des Bürgerbegehrens gegen Privatisierung [[published in:=linkezeitung.de, 04.09.2007]]<br /> ** http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=3287&amp;Itemid=253<br /> * 1500 Unterschriften - Auftakt für &quot;Leipzig nicht zu verkaufen&quot; [[published in:=Readers Edition, 04.09.2007]],<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/09/04/1500-unterschriften-auftakt-fuer-leipzig-nicht-zu-verkaufen<br /> * Erfolgreicher Auftakt des Bürgerbegehrens: Bereits über 1.500 Unterschriften gesammelt. [[published in:=lizzy-online.de, 04.09.2007]]<br /> * Bürgerbegehren gegen Teilverkauf der Stadtwerke beginnt. [[published in:=Radio Mephisto, 03.09.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23092.html<br /> * Wem gehören die Stadtwerke? Bürgerbegehren startet heute auf dem Nikolaikirchhof. [[published in:=lizzy-online.de, 03.09.2007]]<br /> * Bürgerbegehren gegen Privatisierung startet in Leipzig. [[published in:=leipzig-seiten.de, 02.09.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=322&amp;Itemid=51<br /> * Treffpunkt Nikolaikirchhof: Leipziger Bürgerbegehren startet am Montag. [[published in:=lizzy-online.de, 02.09.2007]]<br /> * Bürgerbegehren startet in Leipzig [[published in:=jungewelt.de, 01.09.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/09-01/019.php<br /> <br /> ===bis August 2007===<br /> <br /> * Leipzig nicht zu verkaufen. [[published in:=Onlinezeitung24, 31.08.2007]]<br /> ** http://www.onlinezeitung24.de/article/207<br /> * Bürgerbegehren startet in Leipzig [[published in:=Junge Welt, 31.08.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/09-01/019.php<br /> * Start des Leipziger Bürgerbegehrens am Montag [[published in:=linkezeitung.de, 31.08.2007]]<br /> ** http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=3269&amp;Itemid=253<br /> * Wohnung ist Sozialgut [[published in:=Leipzigs Neue, 24.08.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-17-2007.pdf<br /> * Stadtwerke-Teilverkauf: Der Stadtrat wird unruhig, ein Bürgerbegehren steht in den Startlöchern. [[published in:=lizzy-online.de, 30.07.2007]]<br /> * In Leipzig droht kommunaler Ausverkauf. [[published in:=Junge Welt, 27.07.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/07-27/056.php<br /> * Initiative für Bürgerbegehren gegen Privatisierung gestartet: Nächstes Treffen am 24. Juli. [[published in:=lizzy-online.de, 22.07.2007]]<br /> * Stadtwerke-Verkaufspläne: Grüne laden zur Diskussion. [[published in:=lizzy-online.de, 07.12.2006]]<br /> * Burkhard Jungs zweite Niederlage: CDU und SPD beschließen Stadtwerke-Teilverkauf [[published in:=lizzy-online.de, 15.11.2006]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=6328<br /> * Gefahr für LWB [[published in:=Leipzigs Neue, 10.03.2006]]<br /> * Der Ausverkauf unserer Kommunen ist vermeidbar. [[published in:=lizzy-online.de, 18.11.2005]]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=APRIL.Buergerbegehren.Presse&diff=12125 2010-01-12T21:47:24Z

<p>Mnagler: /* Januar 2008 */</p> <hr /> <div>Home [[Hauptseite]] / [[APRIL]] / [[APRIL.Buergerbegehren]]<br /> <br /> == Pressemitteilungen aus der Initiativgruppe Bürgerbegehren ==<br /> <br /> Siehe auch http://www.buergerbegehren-leipzig.de/presse.htm<br /> <br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM080128.pdf 28.01.2008]: Leipziger erteilen Privatisierungsplänen klare Absage<br /> * [[APRIL.2008-01-23]]: 10 gute Gründe für ein JA beim Bürgerentscheid. Erklärung der Initiatoren des Bürgerbegehrens<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-080122.pdf 22.01.2008]: Initiative beendet Plakataktion und ruft zur Teilnahme am Bürgerentscheid auf<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-080117.pdf 17.01.2008]: Bürgerentscheid: Start der Zeitungskampagne &quot;Ja zu Leipzig&quot;<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/BRIEF-DRUCK-1.pdf 05.01.2008]: Brief, der per Postwurf an alle Leipziger Haushalte ging<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-080102.pdf 02.01.2008]: Ankündigung der Kampagne &quot;Ja zu Leipzig&quot;<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071223.pdf 23.12.2007]: Bürgerentscheid: Aktionsstart zwischen den Feiertagen<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071217.pdf 17.12.2007]: &quot;Erpressung falscher Weg - Finanzierung sichern - und zwar mit kommunalen Unternehmen&quot;<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071213.pdf 13.12.2007]: Initiative begrüßt Stadtratsentscheidung und ruft zur Teilnahme am Bürgerentscheid auf<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071212.pdf 12.12.2007]: Ankündigung: Weihnachtsaktion im Rathaus<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071129.pdf 29.11.2007]: Die Initiativgruppe Bürgerbegehren unterstützt das Anliegen der Leipziger [[Klima-Allianz]]<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071104.pdf 04.11.2007]: Ankündigung Übergabe der Unterschriften am 6.11. - 40.000 Unterschriften gesammelt<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071031.pdf 31.10.2007]: Über 31.000 unterstützen das Bürgerbegehren gegen die Privatisierung der kommunalen Daseinsvorsorge. OBM Jung zeigt mangelndes Demokratieverständnis<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071024.pdf 24.10.2007]: Abschluss der Unterschriftensammlung steht kurz bevor - Knapp 25.000 Unterschriften gesammelt <br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071011.pdf 11.10.2007]: „Stoppt den Ausverkauf“ - 18.000 für Bürgerentscheid. Initiative sammelt weiter und bietet sachliche Diskussion an<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-070926.pdf 26.09.2007]: 10.000 Stimmen für Bürgerentscheid. Nach 3 Wochen bereits über 10.000 Unterschriften eingegangen.<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-070919.pdf 19.09.2007]: Offener Brief an Oberbürgermeister Jung zu dessen Interview im &quot;Leipziger Amtsblatt&quot; - der Dialog kann endlich beginnen.<br /> ** Interview des &quot;Leipziger Amtsblatts&quot; mit OBM Jung: http://www.leipzig.de/de/buerger/news/10278.shtml<br /> * [http://groups.google.de/group/april-netzwerk/web/PM-070915.pdf 15.09.2007]: Nach 10 Tagen bereits mehr als 4000 Unterschriften gesammelt<br /> * [http://groups.google.de/group/april-netzwerk/web/PM-070907.pdf 07.09.2007]: KWL senken Preise – Veolia noch im Rennen. Leipziger Wasserwerke wirtschaften optimal in kommunaler Hand<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-070904.pdf 04.09.2007]: Erfolgreicher Auftakt des Bürgerbegehrens<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-070903.pdf 03.09.2007]: Heute Auftaktveranstaltung Bürgerbegehren<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-070831.pdf 31.08.2007]: Bürgerbegehren &quot;Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt!&quot;<br /> <br /> Weitere Überlegungen und Kommentare einzelner Akteure im Umfeld des<br /> Bürgerbegehrens finden Sie unter [[APRIL.Kommentare]].<br /> <br /> == Das Bürgerbegehren bzw. der Bürgerentscheid in Presse und Online-Medien ==<br /> <br /> Siehe auch http://www.buergerbegehren-leipzig.de/presse.htm<br /> <br /> Weitere Links zu Online-Berichten siehe auch http://del.icio.us/tag/APRIL-Leipzig<br /> <br /> ===Februar 2008===<br /> <br /> '''Nach dem Entscheid'''<br /> <br /> * Plauener OB will Stadtwerke gründen [[published in:=, Freie Presse, 23.02.2008]]<br /> * Leipziger will Leipzig retten, Privatisierungsgegner Lothar Quedenfeld (63) regt nach Bürgerentscheid eine Spendenaktion an [[published in:=, LVZ, 13.02.2008]] - Autor: Klaus Staeubert ((hätte dem Herrn ja die Tel.-Nr. von Mike geben können ;-) und den nächsten Termin am 19.02.2008 in der Marschnerstr. 5; Herr Q. steht nicht im Telefonbuch www.DasOertliche.de))<br /> * http://www.gustav-heinemann-initiative.de/uploads/media/PM_2008-02-06_GHI_Daseinsvorsorge_Leipzig.pdf<br /> * Sparen, aber wofür eigentlich? OBM verpasst seiner Politik fünf Leitplanken [[published in:=, lizzy-online.de, 06.02.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11417&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Kaum Spielraum [[published in:=, LVZ, 06.02.2008]]<br /> ** Kommentar in der Rubrik - Standpunkt - von Ulrich Milde<br /> * „Schuldenabbau geht langsamer“ [[published in:=, LVZ, 06.02.2008]]<br /> ** Jung gegen radikalen Sparkurs / Stadt soll weiter wachsen und stärker mit ihrer Kultur wuchern<br /> * Frust und Freude [[published in:=, LVZ, 06.02.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik - gestern am Telefon - bei dem es u.a. um die teilweise noch hängenden Plakate der Initiative geht<br /> * Misere selbst verschuldet [[published in:=, LVZ, 06.02.2008]]<br /> ** Leserbrief zum Bürgerentscheid vom 27. Januar<br /> * Leipzigs Bürger kippen Stadtwerke-Teilprivatisierung [[published in:=, DEMO - Die Monatszeitschrift für Kommunalpolitik, 05.02.2008]]<br /> ** http://www.demo-online.de/content/leipzigs-b%C3%BCrger-kippen-stadtwerke-teilprivatisierung<br /> * Linke lehnen Klarstellung ab [[published in:=, LVZ, 05.02.2008]]<br /> ** Stadtverbandsvorsitzender Külow verteidigt Untersuchungsausschuss zum so genannten Sachsen-Sumpf<br /> * Privatisierung in Leipzig gestoppt [[published in:=, uebergebuehr.de, 05.02.2008]]<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2008/02/privatisierung-in-leipzig-gestoppt/<br /> * Volker Külow wird deutlich: Aufklärung im &quot;Sachsensumpf&quot; ist weiter auf der Tagesordnung [[published in:=, lizzy-online.de, 05.02.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11403&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Nach dem Bürgerentscheid: Höchste Zeit, über Koalitionen in Leipzig nachzudenken [[published in:=, lizzy-online.de, 04.02.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11408&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Freiburger gratulieren Leipzigern [[published in:=, LVZ, 04.02.2008]]<br /> ** Brief der Freiburger Initiative &quot;Wohnen ist Menschenrecht&quot; an die Leipziger nach dem erfolgreichen Entscheid<br /> * Initiative will weitermachen: Stadtwerke sollen Vorreiter bei sozialer und ökologischer Energieversorgung sein [[published in:=, lizzy-online.de, 04.02.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11395&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Närrisches Treiben im Freistaat [[published in:=, lizzy-online.de, 03.02.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel zu den Karnevalsumzügen wo unter anderem die Leipziger Privatisierungspläne auf die Schippe genommen wurden<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1733765<br /> * Öffentliche Anhörung zur Bahnprivatisierung gefordert [[published in:=, Linkszeitung.de, 02.02.2008]]<br /> ** http://linkszeitung.de/content/view/161195/1/<br /> * Attac attackiert Energiekonzerne [[published in:=, LVZ, 02.02.2008]]<br /> ** Globalisierungsgegner erfreut über Leipziger Bürgerentscheid<br /> * Panikmache und Sozialheuchelei [[published in:=, LVZ, 02.02.2008]]<br /> ** Leserbrief zum Artikel „Leipzigs Oberbürgermeister erhält Angebot von Linken“ vom 29. Januar<br /> * FDP: Jung verhöhnt alle Beteiligten [[published in:=, LVZ, 02.02.2008]]<br /> ** Reaktion aus den Reihen der FDP auf die Pressemitteilung des OBM „Rote Karte für hemmungslose Privatisierer“<br /> * Verein kritisiert Amtsblatt [[published in:=, LVZ, 02.02.2008]]<br /> ** Reaktion des Vereins [[Verein::Mehr Demokratie e.V.]]<br /> * Gegen Plattitüden und lasche Urteile [[published in:=, LVZ, 02.02.2008]]<br /> ** Lesermeinungen in der Rubrik - Gestern am Telefon<br /> * Investoren reißen sich um Stadtwerke Saarbrücken [[published in:=, capital.de, 01.02.2008]]<br /> ** http://www.capital.de/unternehmen/100009634.html<br /> * Zwischen Abgrund und Hoffnung [[published in:=, LVZ, 01.02.2008]]<br /> ** LVZ-Leser zum ersten Bürgerentscheid in Leipzig und zu ihren Erwartungen an die Stadtpolitik<br /> * Wahlrecht nutzen mehr Alte als Junge [[published in:=, LVZ, 01.02.2008]]<br /> ** Artikel mit Informationen des Amtes für Statistik und Wahlen der Stadt<br /> * Nach dem Bürgerentscheid: Grüne machen erste Vorschläge für einen Plan B [[published in:=, lizzy-online.de, 01.02.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11367&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * SPD will Brücken für alle Parteien bauen [[published in:=, LVZ, 01.02.2008]]<br /> ** Reaktion des SPD Stadtvorstandes zum Ergebnis des Entscheids<br /> * Privatisierung gestoppt – Erfolg Leipziger Initiative [[published in:=, zimmermedia.worldpress.com, 01.02.2008]]<br /> ** http://zimmermedia.wordpress.com/2008/02/01/privatisierung-gestoppt-%e2%80%93-erfolg-leipziger-initiative/<br /> <br /> ===Januar 2008===<br /> <br /> '''Nach dem Entscheid'''<br /> <br /> * Leipzig: Bürger wehren sich gegen Privatisierung und Stromkonzerne [[published in:=, verivox.de, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=72862&amp;pm=1<br /> * Leipzig: Bürger wehren sich gegen Privatisierung und Stromkonzerne - Stadtwerke sollen Vorreiter bei sozialer und ökologischer Energieversorgung sein [[published in:=, pressrelations.de, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.pressrelations.de/new/standard/result_main.cfm?pfach=1&amp;n_firmanr_=109361&amp;sector=pm&amp;detail=1&amp;r=311760&amp;sid=&amp;aktion=jour_pm&amp;quelle=0&amp;profisuche=1<br /> * Leipzig: Bürger wehren sich gegen Privatisierung und Stromkonzerne [[published in:=, scharf-links.de, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.scharf-links.de/57.0.html?&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=499&amp;tx_ttnews%5BbackPid%5D=56&amp;cHash=43e2a74145<br /> * Kurskorrektur hat auch Schattenseiten [[published in:=, Mitteldeutsche Zeitung, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&amp;atype=ksArtikel&amp;aid=1201776385390&amp;openMenu=1013016724320&amp;calledPageId=1013016724320&amp;listid=1018881578370<br /> * Leipzig: Bürger wehren sich gegen Privatisierung [[published in:=, Linkszeitung.de, 31.01.2008]]<br /> ** http://linkszeitung.de/content/view/161065/61/<br /> * „Dampf abgelassen“ [[published in:=, LVZ, 31.01.2008]]<br /> ** Politikwissenschaftler Wolfgang Fach über den Erfolg und die Auswirkungen des Bürgerentscheids<br /> * Kallenbach sieht Herbstwind wehen [[published in:=, LVZ, 31.01.2008]]<br /> ** Grünen-Abgeordnete für Diskussion um Bürgerhaushalt<br /> * Jusos halten an Sozialticket fest [[published in:=, LVZ, 31.01.2008]]<br /> ** SPD-Nachwuchs kritisiert CDU<br /> * CDU-Stadtrat zählt Jung-Vertrauten an [[published in:=, LVZ, 31.01.2008]]<br /> ** Bonew: Auerhammer hat sich „für künftige wichtige Aufgaben disqualifiziert“<br /> * Bürgerentscheid verhindert Privatisierung von Stadtwerken [[published in:=, glocalist.com, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.glocalist.com/index.php?id=20&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=2819&amp;tx_ttnews%5Bcat%5D=4&amp;cHash=ca16f97ee6<br /> * Leipzig: Bürger wehren sich gegen Privatisierung und Stromkonzerne [[published in:=, attac.de, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.attac.de/aktuell/presse/presse_ausgabe.php?id=824<br /> * Amtliches Ergebnis steht fest [[published in:=, LVZ, 30.01.2008]]<br /> ** Ergebnisbekanntgabe des Bürgerentscheids von Seiten des Amtes für Statistik und Wahlen der Stadt<br /> * Rechtsaufsicht setzt auf Erträge aus Stadtfirmen [[published in:=, LVZ, 30.01.2008]]<br /> ** Artikel zur weiteren Finanzplanung der Stadt<br /> * Schuldenabbau – Leipzig braucht 300 Millionen Euro [[published in:=, LVZ, 30.01.2008]]<br /> ** Regierungspräsidium hält nach Bürgerentscheid an Sparauflagen fest<br /> * Heilfroh über Entscheid [[published in:=, LVZ, 30.01.2008]]<br /> ** Lesermeinungen in der Rubrik - Gestern am Telefon - zum Entscheid<br /> * Mehr Demokratie e.V. schreibt an den OBM: Holen Sie die Bürger mit ins Boot! [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11341&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Abtauchen ist keine Lösung: Junge Union Leipzig fordert ehrliche Diskussion [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11336&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Kein Weg aus der Schuldenfalle? Jetzt sollten die Leipziger selbst Vorschläge machen [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11335&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig, der Volksentscheid ein Signal mit zwei Seiten [[published in:=, dvrs-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.dcrs-online.com/news/leipzig-der-volksentscheid-ein-signal-/00003280.html<br /> * Der Stadt Leipzig fehlt eine halbe Milliarde Euro, Bürger lehnen Teilverkauf der Stadtwerke ab - Erlös war schon im Haushalt(sentwurf) verplant - Einschnitte bei Sozialausgaben? - DIE WELT vom 29.01.2008<br /> ** http://www.welt.de/welt_print/article1608522/Brgervotum_strzt_Leipzig_ins_Haushaltschaos.html<br /> * Kommentar von Uwe Müller: Bürger stoppen den Verkauf städtischer Betriebe, Volkseigener Unsinn - DIE WELT vom 29.01.2008<br /> ** http://www.welt.de/welt_print/article1608497/Volkseigener_Unsinn.html<br /> * Stillstand und Illusionen in der deutschen Energiepolitik, Die Bevölkerung und rot-grüne Politiker blockieren Kraftwerksbauten und Privatisierungen (Mit ausdrücklichem Bezug zum Bürgerentscheid in Leipzig) - Neue Zürcher Zeitung vom 29.01.2008<br /> * Leipziger behalten ihre Stadtwerke - Süddeutsche Zeitung vom 29.01.2008<br /> * Kommentar von Heribert Prantl: Ein demokratischer Strom; Warum es gut ist, das die Leipziger Bürger den Verkauf der kommunalen Stadtwerke verhinderten - Süddeutsche Zeitung vom 29.01.2008<br /> * Amtliches Endergebnis des Bürgerentscheids in Leipzig [[published in:=, leipzig-seiten.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1753&amp;Itemid=51<br /> * Leipzigs Oberbürgermeister erhält Angebot von Linken [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Külow bietet Zusammenarbeit an / FDP-Chef spricht von Pyrrhussieg<br /> * Jungs Versäumnis [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Beitrag in der Rubrik - Standpunkt - zum Ausgang des Entscheids von Ulrich Milde<br /> * Entschuldung dauert fünf Jahre länger [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Finanzbürgermeisterin schreibt Etat 2008 um / Grünen um Handlungsfähigkeit der Stadt nicht bange<br /> * LVV-Chef Klein unter Druck [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Grüne und Linke: Jung soll Werbeaktionen für den Teilverkauf untersuchen<br /> * Etat 2008 – das Defizit wird größer [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Verwaltung sucht nach Auswegen<br /> * Dirschka warnt vor höheren Steuern [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Einseitiger Artikel zur Position des Handelskammerchefs<br /> * „Sozialticket ist durchsetzbar“ [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Artikel zur zeitlich eher unpassenden Äußerung von Pellmann der Sozialticket und Privatisierungsstopp gegenüberstellt.<br /> * „Nebelkerzen der CDU“ [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Großes Leser-Echo zum Bürgerentscheid<br /> * DJ GdF nach Scheitern des Leipzig-Deals weiter in DE interessiert [[published in:=, Finanztreff.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.finanztreff.de/ftreff/news,id,27691983,sektion,nachrichten.html<br /> * Leipzig bleibt kommunal [[published in:=, energiedepesche.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.energiedepesche.de/index.php?itid=942&amp;content_news_detail=7071&amp;back_cont_id=4043<br /> * Leipziger Stadtwerke werden doch nicht privatisiert [[published in:=, peopleanddeals.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.peopleanddeals.de/article/6053/leipziger-stadtwerke-werden-doch-nicht-privatisiert<br /> * Erfolgreicher Bürgerentscheid in Leipzig [[published in:=, mvregio.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.mvregio.de/nachrichten_region/91101.html<br /> * Leipzig Citizens Vote Against Municipal Works Privatization [[published in:=, Deutsche Welle, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.dw-world.de/dw/article/0,2144,3095281,00.html<br /> * Leipzig: Nein zum Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, omnibusrevue.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.omnibusrevue.de/sixcms/detail.php?id=617904<br /> * Branche skeptisch nach Leipziger Votum gegen Gaz de France [[published in:=, markenpost.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.markenpost.de/news_Branche-skeptisch-nach-Leipziger-Votum-gegen-Gaz-de-France_25924.html<br /> * Stadtwerke greifen Energiemonopolisten an [[published in:=, Die Welt-online, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.welt.de/welt_print/article1603959/Stadtwerke_greifen_Energiemonopolisten_an.html<br /> * Bürgerentscheid und Bürgerbeteiligung: Ökolöwe fordert endlich ein Umdenken in der Stadtpolitik [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11327&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Die Jusos zum Bürgerentscheid: Ein Sozialticket muss drin sein [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11326&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Die FDP zum Bürgerentscheid: Die Privatisierungsgegner in die Pflicht nehmen [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11325&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Linksrutsch nach dem Bürgerentscheid? Linke bietet sich als politischer Partner an [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11332&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Kein Verkaufsstop durch Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, sz-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1729111<br /> * Linke bietet Jung Zusammenarbeit an [[published in:=, pr-inside.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/linke-bietet-jung-zusammenarbeit-an-r408702.htm<br /> * Branche skeptisch nach Leipziger Votum gegen Gaz de France [[published in:=, FreiePresse.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1194120.html<br /> * Branche skeptisch nach Leipziger Votum gegen Gaz de France [[published in:=, pr-inside.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/branche-skeptisch-nach-leipziger-votum-r409136.htm<br /> * Bürgerentscheid: Schlappe für Jung [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Leipziger lehnen Verkauf kommunaler Firmen ab<br /> * GdF nach Scheitern des Leipzig-Deals weiter in DE interessiert [[published in:=, boerse-online.de u.a., 28.01.2008]]<br /> ** http://www.boerse-online.de/tools/dowjones/20080129LL003298.html<br /> * Gequältes Lächeln und tosender Jubel [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Emotionen schlagen hoch beim ersten Bürgerentscheid<br /> * Ohrfeige für Jung [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Kommentar von Kai-Uwe Brandt zum Ausgang des Entscheids<br /> * „Die Demokratie in Leipzig hat gesiegt“ [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Kurzes Interview mit einem der Vertreter des Begehrens<br /> * „Es gibt große Angst und Verunsicherung“ [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Kurzes Interview mit OBM Jung<br /> * Kommunale Betriebe bleiben in BürgerInnenhand [[published in:=, Freie-Radios.net, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.podster.de/episode/510071<br /> * Von „Blamage“ bis „Chance“ [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Leipziger kommentieren das Ergebnis der Abstimmung<br /> * Wahl-Chronologie [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Kurze Chronologie der Wahl<br /> * „Endlich mal eine Volksabstimmung“ [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Wie die Leipziger votieren – Unterwegs zwischen Althen und der Thomasschule<br /> * Rote Karte für Privatisierer [[published in:=, Frankfurter Rundschau, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/?sid=3a0bc26318d7d0add0367c17ca1ce8bb&amp;em_cnt=1279100<br /> * Sieg beim Bürgerentscheid [[published in:=, Junge Welt, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2008/01-29/048.php<br /> * Leipziger Bürger stimmen gegen Privatisierungspläne [[published in:=, Berliner Umschau, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.berlinerumschau.com/index.php?set_language=de&amp;cccpage=28012008ArtikelPolitikVonderlinde1<br /> * Branche skeptisch nach Leipziger Votum gegen Gaz de France [[published in:=, ad-hoc-news.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Aktie/12717878/News/15207866/GAZ+DE+FRANCE.html<br /> * Branche skeptisch nach Leipziger Votum gegen Gaz de France [[published in:=, live-pr.com, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.live-pr.com/branche-skeptisch-nach-leipziger-votum-r1048180647.htm<br /> * Linke bietet Jung Zusammenarbeit an [[published in:=, linie1-magazin.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=news&amp;ressort=&amp;id=9378<br /> * Nach Bürgerentscheid: Linke bietet Jung Zusammenarbeit an [[published in:=, ad-hoc-news.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/de/15206793/(&amp;Uumluebersicht+Neu+FDP)+Nach+Buergerentscheid+Linke<br /> * Linke bietet Jung Zusammenarbeit an [[published in:=, FreiePresse.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1194034.html<br /> * Bürgerentscheid in Leipzig - Bericht von Thielko Grieß [[published in:=, Deutschlandfunk, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.dradio.de/aodflash/player.php?station (im Kalender auf 28.01. klicken und dann bis auf 14 Uhr blättern)<br /> * DJ Einstieg von Gaz de France in Leipzig geplatzt [[published in:=, manager-magazin.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.manager-magazin.de/unternehmen/vwdnews/0,2828,ticker-27690663,00.html<br /> * DJ Einstieg von Gaz de France in Leipzig geplatzt [[published in:=, finanztreff.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.finanztreff.de/ftreff/news--a.sektion.branchen.r.0.awert..id.27690663.headline.DJ_Einstieg_von_Gaz_de_France_in_Leipzig_geplatzt.-b.H29IuYDIRP6nJgH4WVLKXw.html<br /> * Leipzig behält sein kommunales Wohnungsunternehmen [[published in:=, immobilien-zeitung.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.immobilien-zeitung.de/htm/news.php3?id=26533&amp;rubrik=2&amp;pb=1<br /> * Gescheiterte Privatisierung: Leipziger stimmen gegen Verkauf der Stadtwerke [[published in:=, Die Zeit, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.zeit.de/news/artikel/2008/01/28/2465196.xml<br /> * Leipziger stimmen gegen Verkauf ihrer Stadtwerke [[published in:=, Spiegel-Online, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,531544,00.html<br /> * Leipziger stimmen gegen Verkauf der Stadtwerke [[published in:=, Der Tagesspiegel, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/Leipzig;art271,2465196<br /> * Kudla: Leipzig muss Gürtel enger schnallen [[published in:=, mdr-info, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.mdr.de/mdr-info/hintergrund/5208555.html<br /> * Bürgerentscheid in Leipzig: 87,4 Prozent gegen Privatasierung [[published in:=, readers-edition.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2008/01/28/buergerentscheid-in-leipzig-874-prozent-gegen-privatasierung/<br /> * In die Wahlkabine, Kreuzchen machen, Stimmzettel in die Urne und fertig [[published in:=, Mephisto97.6, 28.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/faustschlag/beitrag/artikel/in-die-wahlkabine-kreuzchen-machen-stimmzettel-in-die-urne-und-fertig.html<br /> * Leipziger Haushaltsplan muss nach Bürgerentscheid überarbeitet werden [[published in:=, leipzig-seiten.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1736&amp;Itemid=42<br /> * Leipziger stimmen gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, verivox.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=22853&amp;g=power<br /> * Leipziger stimmen gegen Verkauf ihrer Stadtwerke [[published in:=, FAZ, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.faz.net/s/RubD16E1F55D21144C4AE3F9DDF52B6E1D9/Doc~EEC14C1B44379456AB7080B301C047D9E~ATpl~Ecommon~Scontent.html<br /> * Leipziger verhindern Verkauf ihrer Stadtwerke [[published in:=, Wirtschaft.t-online.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://wirtschaft.t-online.de/c/14/06/96/40/14069640.html<br /> * Leipziger gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, Oberhessische Presse, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.op-marburg.de/newsroom/wirtschaft/art161,310936<br /> * Leipziger gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, Hannoversche Allgemeine, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.haz.de/newsroom/wirtschaft/art161,310936<br /> * Leipziger gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, Täglicher Anzeiger, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.tah.de/afp/story.html?xF=afp/deutsch/journal/eco/080128101331.whc4tqrb.xml<br /> * Leipziger gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, FreiePresse.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/WIRTSCHAFT/1193644.html<br /> * Leipziger gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, AFP, 28.01.2008]]<br /> ** http://afp.google.com/article/ALeqM5i6_9iPoxkPTszeO7yK4UUIhrHNzA<br /> * Absage für Privatisierungspläne: Bürgerentscheid öffnet Tür für ein Umdenken in Leipzig [[published in:=, lizzy-online.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11323&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipziger Stadtwerke bleiben kommunal [[published in:=, stromtip.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.stromtip.de/News/20895/Leipziger-Stadtwerke-bleiben-kommunal.html<br /> * Bürgerentscheid könnte Signal gegen Ausverkauf der Städte sein [[published in:=, linkezeitung.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://linkszeitung.de/content/view/160395/61/<br /> * 27. Januar: Leipziger stimmen für kommunales Eigentum [[publishes in:=, ver.di, 28.01.2008]]<br /> ** http://sat.verdi.de/fachbereiche_und_gruppen/buergerentscheid_gegen_privatisierung_der_stadtwerke<br /> * Bürgerentscheid: Leipziger gegen Verkauf der Stadtwerke [[published in:=, sz-online.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1728194<br /> * Für drei Jahre ist jede Privatisierung Leipziger Kommunalunternehmen vom Tisch [[published in:=, umweltruf.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=9621<br /> * Leipziger Stadtwerke dürfen nicht verkauft werden [[published in:=, ad-hoc-news.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/15195959/Ticker<br /> * Bürger lehnen Teilverkauf kommunaler Firmen ab [[published in:=, mz-web.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&amp;atype=ksArtikel&amp;aid=1201269322937&amp;openMenu=987490165154&amp;calledPageId=1013016724285&amp;listid=1018881578312<br /> * Verkauf der Leipziger Stadtwerke gescheitert [[published in:=, wmaker.net, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.wmaker.net/editoweb/Deutschland-heute-Editoweb,-27-jan-2008_a5638.html<br /> * Bürgerentscheid verhindert Stadtwerkeverkauf in Leipzig Erste Zusammenfassung [[published in:=, pr-inside.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/buergerentscheid-verhindert-stadtwerkeverkauf-in-r407208.htm<br /> * Verkauf der Leipziger Stadtwerke gescheitert [[published in:=, pr-inside.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/verkauf-der-leipziger-stadtwerke-gescheitert-r407245.htm<br /> * Stadtwerke-Verkauf scheitert [[published in:=, sz-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1727951<br /> * Bürger erteilen Stadtwerkeverkauf in Leipzig eine Absage [[published in:=, net-tribune.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.net-tribune.de/article/270108-93.php<br /> * Leipziger stimmen gegen Stadtwerke-Verkauf an Gaz de France [[published in:=, finanznachrichten.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2008-01/artikel-9966945.asp<br /> * Bürgerentscheid verhindert Stadtwerkeverkauf in Leipzig [[published in:=, epochtimes.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.epochtimes.de/articles/2008/01/27/230627.html<br /> * OBM Jung: „Rote Karte für hemmungslose Privatisierer“ [[published in:=,lvz-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/special/44635.html<br /> * Mitteilung des CDU-Kreisvorsitzenden Hermann Winkler [[published in:=,lvz-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/special/44636.html<br /> * Hohe Wahlbeteiligung beim Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, Yahoo-News, 27.01.2008]]<br /> ** http://de.news.yahoo.com/ddp/20080127/tde-hohe-wahlbeteiligung-beim-leipziger-8fba874_1.html<br /> * Leipziger Bürger verhindern Verkauf [[published in:=, Frankfurter Rundschau, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?sid=9626999dfa08a8ce8a2b3c4528a9fdc3&amp;em_cnt=1278602<br /> * Stadtwerke-Verkauf auf Eis gelegt [[published in:=, Sächsische Zeitung, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1727393<br /> * Burkhard Jung zum Ausgang des Bürgerentscheids: Rote Karte für hemmungslose Privatisierer [[published in:=, lizzy-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11311&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipziger sprechen sich gegen Privatisierung kommunalen Eigentums aus [[published in:=, leipzig-seiten.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1726&amp;Itemid=42<br /> * Angriff der Stadtwerke kann Strompreise senken [[published in:=, nachrichten.aol.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://nachrichten.aol.de/Wirtschaft/Angriff-Stadtwerke-kann-Strompreise-senken-Welt_Wirtschaft_1602213-0.html<br /> * Leipziger sprechen sich gegen Privatisierung kommunalen Eigentums aus [[published in:=, leipzig-seiten.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1726&amp;Itemid=51<br /> * Bürgerentscheid: Leipziger machen alle Privatisierungspläne für drei Jahre unmöglich. [[published in:=, lizzy-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11310&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> <br /> '''Vor dem Entscheid'''<br /> <br /> * Gute Beteiligung bei Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, ad-hoc-news.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/15191796/Ticker<br /> * Gute Beteiligung bei Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=,pr-inside.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/gute-beteiligung-bei-leipziger-buergerentscheid-r407018.htm<br /> * Bürgerentscheid: Städtische Betriebe dürfen drei Jahre lang nicht verkauft werden [[published in:=, Mephisto97.6, 27.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/direkt/beitrag/artikel/buergerentscheid.html<br /> * Bürgerentscheid: Wahlbeteiligung um 15 Uhr schon bei 30,9 Prozent [[published in:=, lizzy-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11309&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Teilverkauf städtischer Betriebe: 416.000 Leipziger stimmen ab [[published in:=, net-tribune.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.net-tribune.de/article/270108-44.php<br /> * Hohe Wahlbeteiligung beim Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, FreiePresse.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1192385.html<br /> * Leipziger entscheiden über Teilverkauf städtischer Betriebe [[published in:=, epochtimes.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.epochtimes.de/articles/2008/01/27/230419.html<br /> * Wahllokale für Leipziger Bürgerentscheid geöffnet [[published in:=, ad-hoc-news.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/15188531/Wahllokale+fuer+Leipziger+Buergerentscheid<br /> * Leipziger entscheiden über Teilverkauf städtischer Betriebe [[published in:=, pr-inside.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/leipziger-entscheiden-ueber-teilverkauf-staedtisch-r406763.htm<br /> * Wahllokale für Leipziger Bürgerentscheid geöffnet [[published in:=, linie1-magazin.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=news&amp;ressort=&amp;id=9120<br /> * Leipzigs Bürger entscheiden über Teilverkauf der Stadtwerke [[published in:=, verivox.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=22831&amp;g=power<br /> * Heute findet erster Bürgerentscheid in Leipzig statt [[published in:=, leipzig-seiten.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1723&amp;Itemid=51<br /> * Spannung steigt vor Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 26.01.2008]]<br /> ** Leipziger entscheiden über Verkauf von kommunalen Firmen / Wirbel um LVV-Chef Klein<br /> * Ich stimme mit ... [[published in:=, LVZ, 26.01.2008]]<br /> ** Prominente verraten, wo sie am Sonntag ihr Kreuz machen<br /> * Klare Spielregeln [[published in:=, LVZ, 26.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik - Standpunkt - von Jens Rometsch zum anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Die Wahl in Zahlen [[published in:=, LVZ, 26.01.2008]]<br /> ** Stichpunktartiger Überblick zum Entscheid<br /> * Theaterdonner vorm Bürgerentscheid: Die Leipziger müssen jetzt selbst entscheiden, wohin die Reise geht [[published in:=, lizzy-online.de, 26.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11298&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig stimmt ab [[published in:=, Frankfurter Rundschau, 25.01.2008]]<br /> ** http://langelsheim.mettre.de/d/LeipzigStimmtAb_FR080126.pdf<br /> * Quo vadis Bürgerentscheid? [[published in:=, Mephisto97.6, 25.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/faustschlag/beitrag/artikel/-38c8e10116.html<br /> * Debatte zum Bürgerentscheid: Die falsche Weichenstellung gab's schon vor 17 Jahren [[published in:=, lizzy-online.de, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11286&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipziger CDU lehnt Verkaufsvorschlag ab [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Beitrag zum Kurs der CDU<br /> * Spekulationen um CDU-Linie [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Achminow: Zweifel an Gaz de France / Borriss: Lassen uns nicht erpressen / Morlok: Keine zweite Chance<br /> * Mehr Briefwähler als 2006 [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel zur Wahlbeteiligung am Bürgerentscheid<br /> * „Das wird ein Quantensprung“ [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** In Plagwitz plant ein Tochterunternehmen der LVB den Bau des Super-Leoliners „Vamos“<br /> * Irritationen, Diskussionen und Fragen vor dem Bürgerentscheid [[published in:=, Leipzigs Neue, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2008/LN-02-2008.pdf<br /> * Alle Reservestühle waren besetzt [[published in:=, Leipzigs Neue, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2008/LN-02-2008.pdf<br /> * Sprachlose Bürger werden mündig [[published in:=, Leipzigs Neue, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2008/LN-02-2008.pdf<br /> * Die zehn wichtigsten Argumente, um so abzustimmen [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Gegenüberstellung von 10 Argumenten der Privatisierungsbefürworter und 10 Argumenten der Privatisierungsgegner<br /> * Das Angebot von Gaz de France [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Aufzählung von Stärken und Schwächen des Angebots<br /> * Wahl-ABC [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel um die Bedeutung eines Bürgerentscheids zu erklären<br /> * Straßensperrungen [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Artikel mit den Hinweisen der Sperrungen aufgrund des Entscheids am Sonntag<br /> * Welche Folgen hätte ein Verkaufsverbot? [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Gegenüberstellung der Position von Befürworter und Gegner der Privatisierung.<br /> * Ganzseitiges - Leipzig Special - zum Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Die vorgenannten und weitere Artikel finden sich auf dieser Seite sowie ein Muster des Wahlscheins<br /> * SWL-Anteilsverkauf: CDU-Kurs verärgert SPD und Grüne [[published in:=, lizzy-online.de, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11283&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Briefwahl-Beteiligung zum Bürgerentscheid: Am 27. Januar geht es tatsächlich um Ja oder Nein [[published in:=, lizzy-online.de, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11285&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Sondersitzung des Stadtrates zum Haushalt 2008: OBM hält eine Verschiebung für möglich [[published in:=,lizzy-online.de, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11280&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Tauziehen um Stadtwerke [[published in:=, mz-web.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&amp;atype=ksArtikel&amp;aid=1200253624563&amp;openMenu=987490165154&amp;calledPageId=987490165154&amp;listid=994342720546<br /> * Verschlafen Leipziger den Bürgerentscheid? [[published in:=, Mephisto97.6, 24.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/faustschlag/beitrag/artikel/-4cfe73be6b.html<br /> * LVZ: Leipziger Volkszeitung zum Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, presseportal.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.presseportal.de/pm/6351/1123990/leipziger_volkszeitung<br /> * LVZ: Leipziger Volkszeitung zum Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=ad-hoc-news.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/15121290/Ticker<br /> * Teilprivatisierung der Stadtwerke Leipzig vor neuen Hindernissen [[published in:=, verivox.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=22817&amp;g=power<br /> * Teilverkauf der Stadtwerke Leipzig an Gaz de France- Die CDU will nicht mehr [[published in:=, leipzig-seiten.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1701&amp;Itemid=51<br /> * Bürgerentscheid in Leipzig: Bisher über 23.000 Briefwahlunterlagen beantragt [[published in:=, leipzig-seiten.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1700&amp;Itemid=51<br /> * Wie verkaufen sich die Parteien beim Bürgerentscheid? [[published in:=, Mephisto97.6, 24.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/faustschlag/beitrag/artikel/wie-verkaufen-sich-die-parteien-beim-buergerentscheid.html<br /> * Bürgerentscheid und Teilverkauf: LVV beantwortet die Fragen der Leipziger [[published in:=, lizzy-online.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11274&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * WVL: Bürgerentscheid ist richtungsweisend für Leipzig [[published in:=, newsropa.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.newsropa.de/index.php?id=115&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=5535&amp;tx_ttnews%5BbackPid%5D=7&amp;cHash=28c40916a2<br /> * WVL: Bürgerentscheid ist richtungsweisend für Leipzig [[published in:=, openPR.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://openpr.de/news/183889/WVL-Buergerentscheid-ist-richtungsweisend-fuer-Leipzig.html<br /> * So wird abgestimmt [[published in:=,lvz-online, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/special/43963.html<br /> * Wer &quot;ja&quot; will muss &quot;nein&quot; sagen [[published in:=,lvz-online, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/special/43955.html<br /> * CDU lehnt Jungs Verkaufsplan ab [[published in:=, LVZ, 24.01.2008]]<br /> ** Weitere Gespräche zu Stadtwerken nicht ausgeschlossen / SPD sieht Verhandlungsspielraum<br /> * Bürgervotum bleibt entscheidend [[published in:=, LVZ, 24.01.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel über den anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Gegen Stadtwerkeverkauf [[published in:=, LVZ, 24.01.2008]]<br /> ** Verbraucherzentrale für Erhalt kommunalen Eigentums<br /> * Der Strom bleibt sächsisch [[published in:=, Jungle World, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.jungle-world.com/seiten/2008/04/11329.php<br /> * Hoffnung auf eine Kehrtwende bei Privatisierungen [[published in:=, Neues Deutschland, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.neues-deutschland.de/artikel/122843.html<br /> * CDU könnte Stadtwerke-Verkauf kippen [[published in:=,Mephisto97.6, 24.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/direkt/beitrag/artikel/cdu-koennte-stadtwerke-verkauf-ins-wanken-bringen.html<br /> * Wie geht's eigentlich den anderen Stadtwerken so? [[published in:=,Mephisto97.6, 23.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/direkt/beitrag/artikel/wie-gehts-eigentlich-den-anderen-stadtwerken-so.html<br /> * Tarifvertrag unterzeichnet [[published in:=, newsropa.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.newsropa.de/index.php?id=115&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=5533&amp;tx_ttnews%5BbackPid%5D=7&amp;cHash=894e50c71e<br /> * Mehr Demokratie begrüßt den ersten Bürgerentscheid in Leipzig [[published in:=, Mehr-demokratie.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.mehr-demokratie.de/752.html?&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=1423&amp;tx_ttnews%5BbackPid%5D=275&amp;cHash=fc3d495e31<br /> * Gegen den Verkauf von kommunalem Eigentum / Stadtwerke Leipzig nicht verhökern [[published in:=, verbaende.com, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.verbaende.com/News.php4?m=51179<br /> * Briefwahlbeteiligung nimmt zu [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel zum Entscheid<br /> * 6000 Plakate verteilt [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Die Initiativgruppe Bürgerbegehren hat ihre Plakataktion beendet.<br /> * Leipzig Kompakt [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Veranstaltungsankündigungen mit thematischen Schwerpunkt Bürgerentscheid<br /> * Bürgerentscheid: Leipziger haben ihre Wahl getroffen [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Meinungsumfrage zum anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Bürgerverein lädt zu Podiumsgespräch [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Veranstaltung im Rahmen der Sellerhäuser Gespräche mit Vertretern versch. Parteien sowie der Initiative Bürgerbegehren<br /> * Jung droht Schlappe bei Verkauf [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** CDU gegen Stadtwerke-Geschäft mit Gaz de France / Rathaus sagt Stadtratssitzung ab<br /> * Kammern für Verkauf [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Handelskammer spricht sich für den Verkauf aus.<br /> * EnBW lässt sich nicht in die Karten schauen [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Artikel zu den letzten vier Bietern und deren Angeboten<br /> * Stadtwerke-Preise: „Schlimmer kann es nicht kommen“ [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Unternehmer machen sich für den geplanten Teilverkauf stark<br /> * Stadtwerke-Verkauf steht vor dem Aus [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Weitere Probleme beim Verkauf - kurzer Artikel zu parteitaktischem Geplänkel<br /> * Es geht um das Handeln des Stadtrates [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Beitrag zum Beitrag „Jung wegen mangelnder Neutralität in der Kritik“ vom 19. Januar<br /> * Bürgerverein Sellerhausen-Stünz lädt ein: Pro &amp; Contra zum Stadtwerke-Anteilsverkauf [[published in:=, lizzy-online.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11242&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Gegen den Verkauf von kommunalem Eigentum / Stadtwerke Leipzig nicht verhökern [[published in:=, verbaende.com, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.verbaende.com/News.php4?m=51179<br /> * Bürgerentscheid: Start der Zeitungskampagne &quot;Ja zu Leipzig!&quot; [[published in:=, uebergebuehr.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2008/01/buergerentscheid-start-der-zeitungskampagne-ja-zu-leipzig/<br /> * Stadtwerke-Teilverkauf: Auch Verbraucherzentrale sieht Verkauf von kommunalem Eigentum kritisch [[published in:=, lizzy-online.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11254&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Vorbereitung des Bürgerentscheids auf gutem Weg - 25 % Wahlbeteiligung möglich [[published in:=, lizzy-online.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11244&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Straßensperrungen zum Bürgerentscheid am 27. Januar in Leipzig [[published in:=, leipzig-seiten.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1680&amp;Itemid=42<br /> * Vorbereitungen für Bürgerentscheid in Leipzig treten in heiße Phase [[published in:=, leipzig-seiten.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1678&amp;Itemid=51<br /> * Reizvolle 520 Millionen Euro, Leipzig stimmt über Stadtwerkeverkauf ab - Hohe Wahlbeteiligung erwartet [[published in:=, Freie Presse, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1186248.html<br /> * Parteizentrale rund um die Uhr offen [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Veranstaltungsankündigung von B90 / Die Grünen - Mitternachtssprechstunde<br /> * Geheimtreffen zwischen Jung und CDU-Chef [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Artikel zum geplanten Stadtwerkeanteilsverkauf und dem anstehenden Bürgerentscheid - Absprachen zwischen SPD und CDU Politikern<br /> * Blitzer und Wahltag [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Beitrag in der Rubrik - Gestern am Telefon - bei dem es unter anderem um den anstehenden Bürgerentscheid geht und Bürgerinnen zur Teilnahme an der Wahl am Sonntag ermuntern.<br /> * &quot;Die Leipziger sollten viel gelassener sein&quot; [[published in:=, BILD, 22.01.2008]]<br /> ** In Bild erklärt Wirtschaftsforscher Prof.Dr.Ullrich Heilemann (63) was die Stadt gerade alles falsch macht<br /> * FDP: Vorwurf des Populismus ist absurd [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** FDP weißt Populismus Vorwurf von Mehr Demokratie e.V. zur FDP Plakatkampagne zurück<br /> * Ein halbes Huhn legt gar keine Eier [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Leserbrief zum Beitrag „7347 Leipziger haben Briefwahlunterlagen angefordert“ vom 14. Januar<br /> * Von den Parteien im Halbdunkeln gehalten [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Leserbrief zum Stadtwerke-Teilverkauf.<br /> * Runde zum Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Veranstaltungsankündigung „Privatisierung – Königsweg oder Sackgasse?“ der Initiative Bürgerbegehren<br /> * Sanierungsfall auf Einkaufstour [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Geheimniskrämerei um LWB / Wohnungs- und Baugesellschaft will Gartenvorstadt Leipzig-Marienbrunn erwerben<br /> * Reizvolle 520 Millionen Euro [[published in:=, ad-hoc-news.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/15111424/Ticker <br /> * Gegen den Verkauf von kommunalem Eigentum [[published in:=, pressebox.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.pressebox.de/pressemeldungen/verbraucherzentrale-sachsen-ev-/boxid-148120.html<br /> * Reizvolle 520 Millionen Euro [[published in:=, linie1-magazin.de, 22.01.2008]]<br /> ** Leipzig stimmt über Stadtwerkeverkauf ab - Hohe Wahlbeteiligung erwartet<br /> ** http://www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=news&amp;ressort=&amp;id=8471<br /> * Hohe Wahlbeteiligung an Bürgerentscheid zeichnet sich ab [[published in:=, ad-hoc-news.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/15109906/Ticker<br /> * Hohe Wahlbeteiligung an Bürgerentscheid zeichnet sich ab [[published in:=, Freie Presse, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1186209.html<br /> * SPD-Juristen laden ein: Politische und wirtschaftswissenschaftliche Aspekte bei der SWL-Teilprivatisierung [[published in:=, lizzy-online.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11230&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Bürgerentscheid zum Verkauf kommunaler Unternehmen in Leipzig- Informationsmöglichkeiten für Bürger [[published in:=, leipzig-seiten.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1666&amp;Itemid=51<br /> * Reizvolle 520 Millionen Euro [[published in:=, pr-inside.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/reizvolle-520-millionen-euro-r397892.htm<br /> * Bürgerentscheid zum Stadtwerkeverkauf: Leipziger mit Informationsdefizit [[published in:=, leipzig-seiten.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1659&amp;Itemid=51<br /> * SPD-Stadtverband Leipzig gegründet: Gernott Boriss ist wieder Vorsitzender [[published in:=, lizzy-online.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11222&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * SPD-Stadtverband Leipzig gegründet [[published in:=, leipzig-seiten.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1663&amp;Itemid=42<br /> * Bürgerentscheid am 27. Januar: Faulheit ist die dümmste aller Ausreden [[published in:=, lizzy-online.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11229&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Teilverkauf der Leipziger Stadtwerke: Initiative verteilt Zeitung an alle Haushalte [[published in:=, readers-edition.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2008/01/21/teilverkauf-der-leipziger-stadtwerke-initiative-verteilt-zeitung-an-alle-haushalte/<br /> * Ein Glücksschwein und ein Brot für den Sächsischen Ministerpräsidenten [[published in:=, newsropa.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://www.newsropa.de/index.php?id=115&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=5493&amp;tx_ttnews%5BbackPid%5D=7&amp;cHash=12d015c755<br /> * Kein Ende der Prozesse um Gaspreiserhöhungen in Sachsen in Sicht [[published in:=, lvz-online.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/52289.html<br /> * Grenzen der Privatisierungskritik: Vortrag in der HGB [[published in:=, lizzy-online.de, 19.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11192&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * MVV beschwört Untergang vieler Stadtwerke herauf [[published in:=, FTD, 19.01.2008]]<br /> ** http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:MVV%20Untergang%20Stadtwerke/305334.html<br /> * Kultur und Kita [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik Gestern am Telefon bei dem es unter anderem auch um den Bürgerentscheid geht und bei dem ein CDU Stadtbezirksbeirat eine falsche Aussage trifft.<br /> * Bürgerinitiative verteilt Infopapier [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Start der Zeitungskampagne der Initiative<br /> * Ex-Fraktionschefs für Verkauf [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Johannes Hähle und Rainer Fornahl geben Rathausspitze Rückendeckung<br /> * Teilverkauf – Fluch oder Segen? [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Ankündigung der LVZ Podiumsdiskussion mit OBM Jung, einem Vertreter der Initiative &quot;Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt sowie jeweils den Fraktionschefs der Stadtratsfraktionen.<br /> ** Die vorhandenen 100 Plätze waren bereits am vergangenen Wochenende vergeben, daher wird die Diskussion in das Foyer der LVZ übertragen.<br /> * Bürgerinitiative stellt sich hinter Studentenrat [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Bürgerinitiative &quot;Leipzig braucht ein Sozialticket&quot; fordert die LVB auf wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren. - Indirekter Bezug zum Bürgerentscheid.<br /> * Flurschaden [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik Standpunkt zu den Geschehnissen der letzten Tage rund um den geplanten Teilverkauf und den anstehenden Bürgerentscheid von Kai-Uwe Brandt<br /> * Stadtwerke Leipzig erhöhen Strom- und Gaspreise [[published in:=, leipzig-seiten.de, 18.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1634&amp;Itemid=51<br /> * „Gezielte Polemik“ [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Oberbürgermeister Jung weist Spekulationen zum Stadtwerke-Teilverkauf zurück<br /> * Strom und Gas werden teurer [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Stadtwerke Leipzig erhöhen die Preise / Ausnahmen von der Anhebung<br /> * MVV vor Einstieg bei Saarbrücker Stadtwerken [[published in:=, peopleanddeals.de, 18.01.2008]]<br /> ** http://www.peopleanddeals.de/article/5962/mvv-vor-einstieg-bei-saarbruecker-stadtwerken<br /> * Grüne reden über Stadtwerke [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Podiumsdiskussion „Haben oder Nichthaben – Das ist jetzt die Frage“ mit verschiedenen Diskussionspartnern<br /> * Bürger werben für Teilnahme [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Veranstaltung die maßgeblich von SPD Mitgliedern organisiert wurde die sich in der Position gegen den Verkauf stellen und somit dem OBM und der Mehrheit der SPD Stadtratsfraktion in der Privatisierungsdebatte kontra bieten.<br /> * Bürgerentscheid: Gestern startete Zeitungskampagne zu &quot;Ja zu Leipzig!&quot; [[published in:=, lizzy-online.de, 17.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11186&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Dyck referiert zum Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Veranstaltung der SPD um die Privatisierungsposition der Sozialdemokraten plausibel zu machen.<br /> * Endspurt in Leipzig [[published in:=, Junge Welt, 17.01.2008]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2008/01-18/043.php<br /> * Gegner des Stadtwerkeverkaufs gehen in Informationsoffensive [[published in:=, ad-hoc-news.de, 17.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/15047448/Gegner+des+Stadtwerkeverkaufs+gehen+in+Informationsoffensive<br /> * Haushalt 2008 [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel zum Stadthaushalt<br /> * Jung will Angebote offenlegen [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** OBM gibt bekannt das auch die Angebote der anderen Bieter außer seines Favoriten offengelegt werden sollen.<br /> * Kudla verbucht Millionenloch bei Gewerbesteuer [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel über Finanzen und Gewerbesteuerrückgang<br /> * Strampeln wie die Frösche [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Stadträte nutzen Etatdebatte, um ihre Positionen zum Stadtwerke-Verkauf darzulegen<br /> * Ferngesteuert [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik - Gestern am Telefon - bei dem es fast ausschließlich um den anstehenden Bürgerentscheid geht.<br /> * LVB widersprechen Studentenrat [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** „Niemandem wurde die Pistole auf die Brust gesetzt“<br /> * Nachbesserungen [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel zum geplanten Verkaufsdeal in der Rubrik Standpunkt von Ulrich Milde<br /> * Aufsicht meldet Zweifel an [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Regierungspräsidium bezweifelt das nach derzeitigem Stand der Verkaufsbeschluss rechtskonform im Stadtrat herbeigeführt werden kann.<br /> * Gutachter warnen vor Kaufangebot [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Gaz de France will Stadtwerke komplett übernehmen / Zusagen der Franzosen sind schwer einklagbar<br /> * Defizit 2008 größer als erwartet [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel zum Haushalt<br /> * Preise steigen kräftig – Inflation auf neuem Hoch [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel zu Preissteigerungen bei Energie und Lebensmitteln<br /> * Leipzig bleibt Schulden-Schlusslicht [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Studie: Jeder siebente Erwachsene in Messestadt überschuldet<br /> * Bürgerverein Kolonnadenviertel lädt ein: Bürgergespräch über Stadtwerkeanteilsverkauf [[published in:=, lizzy-online.de, 17.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11170&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig Kompakt - Infoveranstaltung [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Unter anderem Ankündigung einer Diskussionsveranstaltung zum anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Linke kritisieren Rathauschef [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Külow sieht Verletzung der Neutralitätspflicht<br /> * Der Klick zum Rat [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Infosystem Eris macht öffentliche Rathausdokumente frei zugänglich<br /> * Wie macht's der Süden? [[published in:=, Mephisto 97.6, 16.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/beitrag/artikel/wie-machts-der-sueden.html<br /> * SPD wirbt mit Flugblättern [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Artikel über die Werbekampagne der SPD die sich für die Privatisierung einsetzt - also für ein Nein beim Bürgerentscheid wirbt.<br /> * OBM Jung verteidigt Beschlussentwurf für die Teilprivatisierung der Stadtwerke [[published in:=, leipzig-seiten.de, 16.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1602&amp;Itemid=42<br /> * Jung weist Vorwürfe der FDP zurück [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Artikel über die Reaktion des OBM zum Rechtsgutachten der FDP<br /> * Freiburger berichtet über Erfahrungen [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Veranstaltung der Bürgerinitiative zu der Bernd Wagner von der Initiative &quot;Wohnen ist Menschenrecht&quot; aus Freiburg berichtet<br /> * Studenten: LVB verhalten sich absurd [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Beitrag zum Verhandlungsaustritt der LVB zu einem studentischen Semesterticket - Artikel mit indirektem Bezug zum SWL Verkauf<br /> * Säule und Schulden [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik - Gestern am Telefon - bei dem es u.a. um die Schulden der Stadt geht<br /> * „Ich mache keine Front gegen Jung“ [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Cornelius Weiss erklärt, warum er auf tausenden Plakaten für den Erhalt kommunaler Firmen wirbt<br /> * Souverän [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Artikel von Andreas Tappert in der Rubrik Standpunkt zu den Demokratiedefiziten der Stadtverwaltung - Hintergrund ist der Austritt des Sprecherrates der Bürgervereine<br /> * Bündnisgrüne laden ein zur Podiumsdiskussion: Haben oder Nichthaben – Das ist jetzt die Frage [[published in:=, lizzy-online.de, 16.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11155&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Initiative lädt ein zum Vortrag: Privatisierung und Bürgerbeteiligung in Freiburg [[published in:=, lizzy-online.de, 16.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11156&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Sprecherrat wirft das Handtuch [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Vorwurf: Arbeitskreis zur „Lokalen Demokratiebilanz“ hat im Rathaus nur Alibi-Funktion<br /> * Bürgerentscheid-Initatoren informieren über Privatisierungsvorhaben [[published in:=, leipzig-seiten.de, 15.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1603&amp;Itemid=51<br /> * FDP: Rathaus-Chef Jung muss nacharbeiten [[published in:=, LVZ, 15.01.2008]]<br /> ** Rechtsgutachten der Liberalen ergab, dass die Privatisierungsvorlage der Stadtverwaltung rechtswidrig ist<br /> * Wie im Mittelalter [[published in:=, LVZ, 15.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik - Gestern am Telefon - in welchem sich unter anderem über die mangelnde Aufklärung rund um den Entscheid beschwert wird.<br /> * „Halbwahrheiten nützen niemandem“ [[published in:=, LVZ, 15.01.2008]]<br /> ** Hinrich Lehmann-Grube plädiert für den Teilverkauf der Stadtwerke<br /> * Stadt Leipzig [[published in:=, elo-forum.de, 15.01.2008]]<br /> ** http://www.elo-forum.net/politik/politik/-200801151581.html<br /> * SPD lädt ein zur öffentlichen Mitgliederversammlung. Thema: Ja zum Stadtwerke-Anteilsverkauf [[published in:=, lizzy-online.de, 15.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11158&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Teufelskreis [[published in:=, LVZ, 15.01.2008]]<br /> ** Beitrag in der Rubrik Standpunkt zum Thema steigende Energiepreise von Jens Rometsch<br /> * Betriebskosten steigen unaufhörlich [[published in:=, LVZ, 15.01.2008]]<br /> ** Leipziger im Verbrauch so sparsam wie noch nie – dennoch höhere Abrechnungen<br /> * Bürgersprechstunde im Café lindex: Michael Weichert lädt ein [[published in:=, lizzy-online.de, 14.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11134&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * SPD diskutiert über Strompreise [[published in:=, LVZ, 14.01.2008]]<br /> ** Veranstaltungsankündigung - Diskussion mit Thomas Jurk<br /> * Energiehandel macht Strom unsicher [[published in:=, Financial Times Deutschland, 14.01.2008]]<br /> ** http://www.ftd.de/unternehmen/handel_dienstleister/302949.html?nv=nlt <br /> ** Artikel nicht direkt zur Leipziger Situation, aber relevant.<br /> * „Anspruchsvolles Programm“ [[published in:=, LVZ, 14.01.2008]]<br /> ** Leipziger Verkehrsbetriebe investieren in diesem Jahr 48,5 Millionen Euro<br /> * 7347 Leipziger haben Briefwahlunterlagen angefordert [[published in:=, LVZ, 14.01.2008]]<br /> ** Quote beim Bürgerentscheid niedriger als beim Kampf um Oberbürgermeister-Sessel vor zwei Jahren<br /> * Ausgeblendet [[published in:=, LVZ, 13.01.2008]]<br /> * Ingo Sasama lädt ein: Grünes Bürgergespräch zum Bürgerentscheid [[published in:=, lizzy-online.de, 13.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11118&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> ** Artikel der die fehlende Sachlichkeit <br /> * Grünes Licht für Angebotsfreigabe [[published in:=, LVZ, 13.01.2008]]<br /> ** Artikel zur derzeitigen Intransparenz im Verfahren - am Rande wird die Kritik von Engelmann und Quester an der Äußerung von LVV Vorzitz Klein erwähnt.<br /> * Stadtwerke-Teilverkauf: Eine Menge Argumente - für Ja und für Nein [[published in:=, lizzy-online.de, 13.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11129&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * &quot;Liebe Leipzigerinnen und Leipziger&quot; [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Aufruf des OBM an die Bürgerinnen und Bürger beim Entscheid mit Nein zu stimmen.<br /> * Der Bürgerentscheid in Leipzig am Sonntag, 27. Januar [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Informationen zum Entscheid<br /> * Abstimmungsbekanntmachung zum Bürgerentscheid in der Stadt Leipzig [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Bekanntmachung der Entscheidung des Stadtrates über das Bürgerbegehren vom 06.11.2007 [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Ergebnisermittlung und Präsentation [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Abstimmung - wichtige Fragen auf einen Blick [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Eingeschränkte Leistungen des Amtes für Statistik und Wahlen [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Was ist ein Bürgerentscheid? [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Bürgerentscheid am 27. Januar [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Standpunkte von Fraktionen und Bürgerinitiative<br /> * Teilverkauf der Stadtwerke – Fluch oder Segen? [[published in:=, LVZ, 12.01.2008]]<br /> ** Gegner und Befürworter einer Privatisierung diskutieren am 18. Januar auf dem LVZ-Podium<br /> * Privatisierungen in der Krise: Vortrag mit Rainer Rilling im linxxnet [[published in:=, lizzy-online.de, 12.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11108&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * FDP fordert Fairness beim Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 12.01.2008]]<br /> ** Fraktionsvorsitzender Burgkhardt vermisst bei Bürgerinitiative sachliche Argumente<br /> * Bezahlbare Strompreise: SPD lädt ein zur Diskussion mit Wirtschaftsminister Thomas Jurk [[published in:=, lizzy-online.de, 11.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11097&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Heute im Schloßkrug Gundorf: SPD Altwest startet mit lokalen Themen ins Jahr 2008 [[published in:=, lizzy-online.de, 10.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11085&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> ** Amkündigung Diskussionsveranstaltung bei der es unter anderem auch um den anstehenden Bürgerentscheid gehen soll<br /> * Stadtwerke rechnen mit weniger Gewinnen [[published in:=, LVZ, 10.01.2008]]<br /> ** Konzernchef Hans-Joachim Klein verteidigt Anteilsverkauf an Gaz de France - Kommentar bzw. Fragen: [[APRIL.Kommentare.redTeddy.2008-01-10]]<br /> * Neuer Zoff in der SPD / Rücktrittsforderungen an Cornelius Weiss [[published in:=, Lausitzer Rundschau, 10.01.2008]]<br /> ** http://www.lr-online.de/regionen/sachsen/art1047,1898318<br /> * 520 Millionen Euro machen einsam [[published in:=, LVZ, 09.01.2008]]<br /> ** Immer mehr Politiker fordern Oberbürgermeister Jung auf, Kaufangebote für Stadtwerke offenzulegen<br /> * Aufregung um Weiss [[published in:=, LVZ, 09.01.2008]]<br /> ** Kommentar in der Rubrik &quot;Gestern am Telefon&quot; zu den Rücktrittsforderungen an Cornelius Weiss<br /> * 27.Januar: Stoppt den Ausverkauf - &quot;Ja zu Leipzig&quot; [[published in:=, Leipziger Ortsblatt - erscheint zu verschiedenen Terminen in den einzelnen Ortsteilen, 09.01.2008]]<br /> ** Artikel mit Information zum Bürgerentscheid und dem Hinweis hinzugehen und selbst mitzuentscheiden<br /> * Verkaufen oder &quot;Ja&quot;-Sagen? Weiß' Position verwirrt führende Genossen [[published in:=, lizzy-online.de, 09.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11083&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Holzhausen [[published in:=, LVZ, 09.01.2008]]<br /> ** Veranstaltungsankündigung einer Veranstaltung des Heimatvereins Holzhausen e.V. in der Rubrik &quot;Leipzig Kompakt&quot;<br /> * Initiative ruft zur Teilnahme am Bürgerentscheid zum Stadtwerke-Teilverkauf auf [[published in:=, LVZ-online.de, 08.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1513&amp;Itemid=51<br /> * Bürgerentscheid gegen Privatisierung: Leipziger nutzen Briefwahl-Möglichkeit rege [[published in:=, leipzig-seiten.de, 08.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1513&amp;Itemid=51<br /> * SPD-Streit um Stadtwerkeverkauf [[published in:=, Junge Welt, 08.01.2008]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2008/01-09/058.php<br /> * Deutsche Energieversorger haben Angst vor ausländischen Rivalen [[published in:=, pressetext.com und andere, 08.01.2008]]<br /> ** http://www.pressetext.com/pte.mc?pte=080108001<br /> ** In den einschlägigen Wirtschaftsnachrichten wird seit einiger Zeit immer berichtet als ob die Transaktion bereits stattgefunden hätte - keine Erwähnung davon dass ein Bürgerentscheid die gesamte Privatisierung zum scheitern bringen kann. Die Situation wird falsch dargestellt bzw. wesentliches ausgeblendet.<br /> * Reiner Tisch bei Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 08.01.2008]]<br /> ** FDP/Bürgerfraktion beantragt Offenlegung der Gebote<br /> * SPD: Hatzsch fordert Weiss zum Rückzug auf [[published in:=, LVZ, 08.01.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel zur Rücktrittsforderung von Gunter Hatzsch an Cornelius Weiss (beide SPD) weil letzterer sich offen gegen Privatisierung der Daseinsvorsorge ausspricht.<br /> * Bürgerbegehren gegen Privatisierung: Ab heute Briefwahl möglich [[published in:=, leipzig-seiten.de, 07.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1503&amp;Itemid=51<br /> * Bürgerforum [[published in:=, LVZ, 07.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Veranstaltung des OV Die Linke Leutzsch zum Bürgerentscheid<br /> * Kampagne gegen Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 07.01.2008]]<br /> ** Unter dem Motto „Auch Linke können ja sagen“ startet Die Linke eine eigenständige Unterstützungskampagne für den Bürgerentscheid<br /> * „Schlüssige Kommunalpolitik“ [[published in:=, LVZ, 07.01.2008]]<br /> ** Bündnisgrüne wünschen das Scheitern des Stadtwerke-Anteilverkaufes<br /> * Heißer Wahlkampf um Leipzigs teures Tafelsilber [[published in:=, sz-online.de, 07.01.2008]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1708716 - Kommentar: [[APRIL.Kommentare.redTeddy.2008-01-07]]<br /> * Auch Linken können ja sagen: Linkspartei startet Montag eigene Unterstützungskampagne für Bürgerentscheid [[published in:=, lizzy-online.de, 06.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11048&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Notes of a dirty black man 2008 die Erste [[published in:=, readers-edition.de, 06.01.2008]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2008/01/06/notes-of-a-dirty-black-man-2008-die-erste/<br /> ** Gedanken zum Sonntag von Volly Tanner :-)<br /> * Leipzig: Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt! [[published in:=, SO!, 06.01.2008]]<br /> ** http://www.linke-bildung-kultur.de/index.php/archives/2008/01/06/leipzig-stoppt-den-ausverkauf-unserer-stadt/print/<br /> * Stadtwerke-Privatisierung: Plakataktionen zum Streitobjekt [[published in:=, Hallo! Leipzig, 05.01.2008]]<br /> ** Beitrag zu den Kampagnen der Befürworter und Gegner der Privatisierung<br /> * Privatisierung - SPD geht auf CDU zu [[published in:=, LVZ, 04.01.2008]]<br /> ** Beitrag zu Gesprächen unter den Befürwortern der Privatisierung um die notwendige Mehrheit im Stadtrat zu bekommen sobald der Bürgerentscheid gescheitert ist<br /> * Diskussion um Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 04.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Diskussionsveranstaltung der SPD am 8.1. um für den Verkauf zu werben<br /> * Problemfälle [[published in:=, LVZ, 04.01.2008]]<br /> ** In der Rubrik &quot;Gestern am Telefon&quot; unter anderem kurzer Kommentar zur Privatisierungsdebatte<br /> * Daseinsvorsorge wird falsch verwendet [[published in:=, LVZ, 04.01.2008]]<br /> ** Leserbrief zum Beitrag „Bürgerentscheid ohne Erfolg“ vom 29. Dezember indem der Schreiber meint dass die Bedeutung der Daseinsvorsorge beim Entscheid falsch definiert wird. -- Kommentar: [[APRIL.Kommentare.redTeddy.2008-01-05#Daseinsvorsorge_und_der_B.C3.BCrgerentscheid]]<br /> * Ein Bürgerentscheid, zwei Plakataktionen [[published in:=, LVZ, 03.01.2008]]<br /> ** Gegner und Befürworter der Stadtwerke-Teilprivatisierung starten gleichzeitig ihre Werbefeldzüge<br /> * Die ersten Plakate hängen: Cornelius Weiss und Gunter Böhnke werben für &quot;Ja&quot; beim Bürgerentscheid [[published in:=, lizzy-online.de, 03.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11025&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Placeblog-Rundschau: Das war 2007 [[published in:=, readers-edition.de, 03.01.2008]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2008/01/03/placeblog-rundschau-das-war-2007/<br /> * Widerstand gegen Ausverkauf [[published in:=, Junge Welt, 03.01.2008]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2008/01-03/062.php<br /> * Heiße Phase für geplanten Verkauf der Leipziger Stadtwerke begonnen [[published in:=, Freie Presse, 02.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1163063.html<br /> * Bürgerbegehren gegen Privatisierung startet Plakataktion in Leipzig [[published in:=, leipzig-seiten.de, 02.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1453&amp;Itemid=42<br /> * Heiße Phase für geplanten Verkauf der Leipziger Stadtwerke begonnen [[published in:=, ad-hoc-news.de, 02.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/14826460/Hei&amp;szliguee+Phase+fuer+geplanten+Verkauf+der+Leipziger<br /> <br /> ===Dezember 2007===<br /> <br /> * 2008: Die LIZ verrät ihre innigsten Wünsche [[published in:=, lizzy-online.de, 31.12.2007]]<br /> ** Artikel zum Jahresabschluss bei dem unter anderem der anstehende Bürgerentscheid erwähnt wird<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10994&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Besitzerwechsel, Badefreuden, Bürgerbegehren [[published in:=, LVZ, 31.12.2007]]<br /> ** Dritter Teil des lokalen Rückblicks / Heute: Schlagzeilen der Monate Juli, August und September 2007<br /> * „Teilhabe statt Politikfrust“ [[published in:=, LVZ, 31.12.2007]]<br /> ** Linke-Fraktionschefin Ilse Lauter setzt auf Bürgerentscheid gegen Privatisierungen<br /> * Wie viel Staat braucht das Land? [[published in:=, Der Spiegel, 31.12.2007]]<br /> ** http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,525947,00.html<br /> ** Kein Artikel direkt zu den Vorgängen in Leipzig aber generell zu Privatisierungen und deren Negativfolgen<br /> * Johanna Lippold: Ohne Zunder druckt's keiner ab [[published in:=, lizzy-online.de, 31.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10993&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> ** Interview mit der Leipziger Junge Union Vorsitzenden bei dem es u. a. auch um den geplanten SWL Anteilsverkauf geht.<br /> * Plakate für Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 29.12.2007]]<br /> ** Titelfoto und Bildunterschrift von Volkmar Heinz zum Start der Plakatieraktion der Initiative<br /> * Privatisierung mit Parallelen [[published in:=, LVZ, 29.12.2007]]<br /> ** Leserbrief zum Beitrag „Ohne Privatisierung sieht Jung schwarz“ vom 19 Dezember mit der Aussage das der Verkauf langfristig eine Fehlentscheidung ist.<br /> * Bürgerentscheid ohne Erfolg [[published in:=, LVZ, 29.12.2007]]<br /> ** Gespräch zum Jahresabschluss mit SPD Fraktionschef Axel Dyck der erwartet dass der Bürgerentscheid an zu niedriger Wahlbeteiligung scheitern wird und dadurch die Privatisierungen trotzdem in 2008 über die Bühne gehen werden.<br /> * FDP plant Kampagne für Privatisierungen [[published in:=, LVZ, 29.12.2007]]<br /> ** Ankündigung der FDP dass sie 1000 Plakate in der Stadt aufhängen werden wo Sie dazu aufrufen werden gegen den Erhalt der städtischen Unternehmen - also mit Nein - zu stimmen.<br /> * Bürgerentscheid: Wir begleiten die Debatte [[published in:=, LVZ, 28.12.2007]]<br /> ** Artikel in der Rubrik &quot;Im Dialog&quot; in welchem Klaus Staeubert darauf hinweist dass die LVZ die Debatte begleiten wird.<br /> * Vorbereitungen zu erstem Leipziger Bürgerbegehren laufen [[published in:=, ad-hoc-news.de, 27.12.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/de/14771060/Vorbereitungen+zu+erstem+Leipziger+Buergerbegehren<br /> * Neues aus Schönefeld: Neuer Stadtteilführer und ein spannende Bürgerforum [[published in:=, lizzy-online.de, 27.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10952&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Vorbereitungen zu erstem Leipziger Bürgerbegehren laufen [[published in:=, pr-inside.de, 27.12.2007]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/vorbereitungen-zu-erstem-leipziger-buergerbegehren-r363011.htm<br /> * Vorbereitungen zu erstem Leipziger Bürgerbegehren laufen [[published in:=, linie1-magazin.de, 27.12.2007]]<br /> ** http://www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=news&amp;ressort=&amp;id=5702<br /> * Morlok verlangt ein Ende der „Geheimniskrämerei“ [[published in:=, LVZ, 27.12.2007]]<br /> ** Jung soll zweites Stadtwerke-Gebot auf den Tisch legen<br /> * „Investitionen nicht mehr machbar“ [[published in:=, LVZ, 27.12.2007]]<br /> ** Regierungspräsident Walter Christian Steinbach warnt vor Scheitern des Stadtwerke-Verkaufs, sieht keine sinnvollere Lösung als den Verkauf kommunaler Unternehmen und ist überzeugt dass es 2020 CO2-freie Braunkohle-Kraftwerke Standard sein werden<br /> * „Häuser als Handelsware“ [[published in:=, LVZ, 27.12.2007]]<br /> ** Nach Angaben des Amtsgerichtes treten bei Zwangsversteigerungen von Immobilien immer mehr Private-Equity und Hedge-Fonds auf.<br /> * Auch Linksfraktion sieht kleine Sparpotenziale: Knapp 1 Million Euro kann man sogar noch einfordern [[published in:=, lizzy-online.de, 26.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10942&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Initiative bereitet Bürgerentscheid vor: Aktionsstart zwischen den Feiertagen [[published in:=, lizzy-online.de, 25.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10927&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig gibt Ausblick auf das Haushaltsjahr 2008- Etat wohl nicht ausgeglichen [[published in:=, leipzig-seiten.de, 25.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1342&amp;Itemid=42<br /> * Bürger nehmen Energielieferung in die eigene Hand - GEG liefert ab 01.01.2008 Erdgas [[published in:=, openPR.de, 24.12.2007]]<br /> ** http://openpr.de/news/179266/Buerger-nehmen-Energielieferung-in-die-eigene-Hand-GEG-liefert-ab-01-01-2008-Erdgas.html<br /> * „Für Leipzig ein wirklich gutes Jahr“ [[published in:=, LVZ, 24.12.2007]]<br /> ** Interview zum Jahresabschluss mit OBM Jung bei dem es auch zentral um den geplanten Stadtwerkeanteilsverkauf geht und er nocheinmal dazu aufruft mit Nein zu stimmen.<br /> * Initiative sucht Helfer beim Plakatekleben [[published in:=, LVZ, 24.12.2007]]<br /> ** Ankündigung das die Initiative ab dem 27.12. im Feinkostgelände plakatiert<br /> * Der große LVZ-Weihnachtswunsch-Kalender [[published in:=, LVZ, 24.12.2007]]<br /> ** Artikel mit Weihnachtswunschäußerungen verschiedener Leipziger. Unter anderem äußert sich der Chef der Arbeitsagentur Leipzig pro Privatisierung der kommunalen Unternehmen und der Leiter der Justizvollzugsanstalt wünscht sich für die Stadt das die Bürgerbeteiligung in Form eines Bürgerentscheids auch umgesetzt wird.<br /> * Oberbürgermeister Burkhard Jung zieht Resümee [[published in:=, leipzig-seiten.de, 23.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1392&amp;Itemid=42<br /> * Stoppen Leipziger den Ausverkauf ihrer Stadt? [[published in:=, onlinezeitung24.de, 23.12.2007]]<br /> ** http://www.onlinezeitung24.de/article/340<br /> * &quot;Erpressung falscher Weg - Finanzierung sichern - und zwar mit kommunalen Unternehmen&quot; [[published in:=, uebergebuehr.de, 23.12.2007]]<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2007/12/erpressung-falscher-weg-finanzierung-sichern-und-zwar-mit-kommunalen-unternehmen/<br /> * SPD-Anträge zur Kultur: Was man hat, muss man auch vermarkten [[published in:=, lizzy-online.de, 22.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10904&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * &quot;Liebe Leipzigerinnen und Leipziger.....&quot; [[published in:=, Amtsblatt, 22.12.2007]]<br /> ** Einleitende Worte zur Amtsblattausgabe u. a. mit dem Aufruf des OBM an die Bürger beim Bürgerentscheid am 27.01.08 mit Nein zu stimmen<br /> * Optimierung statt Privatisierung - Maßnahmenplan für Eigenbetrieb Stadtreinigung [[published in:=, Amtsblatt, 22.12.2007]]<br /> ** Artikel zur Stadtreinigung - die Rechtsform der Stadtreinigung als Eigenbetrieb war nach Beschluss vom 15.11.06 ebenfalls in Frage gestellt. Jetzt soll aber nicht privatisiert werden.<br /> * Aktuelles aus der 41. Sitzung der Ratsversammlung [[published in:=, Amtsblatt, 22.12.2007]]<br /> ** Bürgerentscheid wird am 27. Januar durchgeführt<br /> * Haushaltsplan 2008 nicht ausgeglichen - Ausgleich 2009 mit Stadtwerkeanteilsverkauf möglich<br /> ** Tendenziöser Artikel zum anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Stadtwerke: verkaufen oder behalten [[published in:=, hallo! Leipzig, 22.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über den anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Hohe Energiepreise und eine verschuldete Stadt [[published in:=, LVZ, 22.12.2007]]<br /> ** Kommentar einer Leserin zu &quot;ideologiegetriebenen Privatisierungsgegnern&quot;<br /> * Leipzigs SPD und der Umweltschutz: Gute Ideen brauchen wenigstens eine Anschubfinanzierung [[published in:=, lizzy-online.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10895&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Gaz de France setzt auf deutsches Erdgasgeschäft [[published in:=, Der Tagesspiegel, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/Unternehmen-Energie-Gaz-de-France;art129,2443496<br /> * Gaz de France will 1,1 Milliarden Euro in Deutschland investieren [[published in:=, verivox.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.verivox.de/news/ArticleDetails.asp?aid=22480<br /> * Energiebranche: Gaz de France setzt auf deutsches Erdgasgeschäft [[published in:=, Die Zeit, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.zeit.de/news/artikel/2007/12/21/2443496.xml<br /> * Der Schock kommt im April [[published in:=, FAZ, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.faz.net/s/RubEC1ACFE1EE274C81BCD3621EF555C83C/Doc~E167B0ACF00CF489EA833BEDD90DD1071~ATpl~Ecommon~Scontent.html<br /> * Gaz de France investiert in Deutschland [[published in:=, Der Standard, 21.12.2007]]<br /> ** http://derstandard.at/?url=/?id=3159719<br /> * 1,1 Milliarden Euro in Deutschland investieren [[published in:=, DerWesten.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.derwesten.de/nachrichten/wirtschaft-und-finanzen/2007/12/21/news-12009230/detail.html<br /> * Gaz de France drängt auf deutschen Markt [[published in:=, N24.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.n24.de/wirtschaft_boerse/unternehmen/article.php?articleId=177551&amp;teaserId=183404<br /> * „Glasklar wortbrüchig“ [[published in:=, LVZ, 21.12.2007]]<br /> ** Stadtwerke-Verkauf: CDU-Fraktionschef Achminow kritisiert Oberbürgermeister<br /> * Dilemma [[published in:=, LVZ, 21.12.2007]]<br /> ** Kommentar in der Rubrik &quot;Standpunkt&quot; von Ulrich Milde zum Streit zwischen CDU und SPD wieviel privatisiert werden soll<br /> * Optimierung statt Privatisierung: Auch Eigenbetrieb Stadtreinigung ist kein Kandidat für den Verkauf [[published in:=, lizzy-online.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10887&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * GdF investiert 1,1 Milliarden Euro in Deutschland [[published in:=, finanzen.net, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.finanzen.net/nachricht/GdF_investiert_1_1_Milliarden_Euro_in_Deutschland_651616<br /> * Gaz de France drängt auf deutschen Markt [[published in:=, Netzeitung.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.netzeitung.de/wirtschaft/unternehmen/854330.html<br /> * GdF investiert 1,1 Milliarden Euro in Deutschland [[published in:=, Financial Times Deutschland, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/295693.html<br /> * Gaz de France will Position in Deutschland ausbauen [[published in:=, LVZ-Online.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/49930.html<br /> * Gaz de France will Position in Deutschland ausbauen [[published in:=, auf finanznachrichten.de und anderen, 21.12.2007]]<br /> ** Die Gaz de France SA (GdF), Paris, will durch den Erwerb einer Beteiligung an den Leipziger Stadtwerken (SWL) ihre Position in Deutschland erheblich ausbauen. &quot;Leipzig ist die ideale Plattform, um unsere Stellung auf einem der wichtigsten Energiemärkte Europas zu stärken&quot;, sagte Vorstandsvorsitzender Jean-Francois Cirelli der Leipziger Volkszeitung.<br /> ** http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2007-12/artikel-9745999.asp<br /> * Nobelimmobilien wechseln Besitzer [[published in:=, LVZ, 20.12.2007]]<br /> ** Artikel über die Veräußerung des Städtischen Kaufhauses und des Reclam Carré an englische Finanzinvestoren<br /> ** Der Artikel hat nicht in erster Linie mit dem laufenden Begehren zu tun, allerdings ist es mit der Veräußerung Leipziger Immobilien an einen Hedge Fonds durchaus in Zusammenhang zu betrachten. Seit einigen Jahren kaufen vor allem US-amerikanische und britische Fonds großflächig Immobilien in Europa auf. Hintergrund ist unter anderem die erwartete Weltfinanzkrise aufgrund des Platzens der Finanzspekulationsblase. Kapital sucht sich seine Anlage. Die Banken kaufen mit ihren Fonds Immobilien in der ganzen Welt auf, da Immobilienwerte im Gegensatz zu Geld auch nach einer Krise ihren Wert behalten. In Deutschland gibt es mittlerweile einen regelrechten Handel mit Wohn- und Geschäftsimmobilien unter den Fonds. Der Sitz des aufkaufenden &quot;Arminius Real Estate Opportunity Fund&quot; ist auf der Kanalinsel Jersey, welche als Steueroase bekannt ist. Mehr Informationen zu den Hintergründen hierzu unter anderem auf http://www.attac.de/finanzmarkt/<br /> * Klimaschutzprogramm in Leipzig: Umweltdezernat delegiert den Job ans Agenda-Büro [[published in:=, lizzy-online.de, 20.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10884&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Dichter und Denker [[published in:=, LVZ, 20.12.2007]]<br /> ** In der Rubrik &quot;Gestern am Telefon&quot; unter anderem ein kurzer Kommentar einer Leserin zu den geplanten Privatisierungen<br /> * Sparen und Umsteuern: SPD will Kombi-Lohn in Leipzig - und streicht Beraterkosten zusammen [[published in:=, lizzy-online.de, 20.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10885&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Richtungsentscheidung: Wasserwerke legen ersten Bericht &quot;Gesellschaftliche Verantwortung&quot; vor [[published in:=, lizzy-online.de, 19.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10871&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Freier Eintritt für „großen Ausverkauf“ [[published in:=, LVZ, 19.12.2007]]<br /> ** Ankündigung des heute laufenden Films &quot;Der große Ausverkauf&quot; mit Anwesenheit des Regiseurs im Cineding Leipzig - organisiert vom Ring Politischer Jugend Sachsen und der Grünen Jugend Sachsen<br /> * Leipzig aktiv im Klimaschutz [[published in:=, leipzig-seiten.de, 20.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1346&amp;Itemid=51 <br /> * Ohne Privatisierung sieht Jung schwarz [[published in:=, LVZ, 19.12.2007]]<br /> ** Artikel zu den Verkaufsplänen der Rathausspitze<br /> * Stadtwerke bitten öfter zur Kasse [[published in:=, LVZ, 19.12.2007]]<br /> ** Artikel über Rythmuswechsel in der Abschlagszahlung von zweimonatlich auf monatlich ab April 2008 bei den Stadtwerken<br /> * Stadtreinigung soll Eigenbetrieb bleiben [[published in:=, LVZ, 19.12.2007]]<br /> ** Öffentliche Bekundung des OBM das keinerlei Privatisierung der Stadtreinigung geplant sei und diese weiterhin Eigenbetrieb der Stadt Leipzig bleiben soll<br /> * &quot;Der große Ausverkauf&quot; im Cineding: Regisseur Florian Opitz ist zu Gast [[published in:=, lizzy-online.de, 19.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10869&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Alles Sparen für die Katz: Ausgeglichener Stadthaushalt ist frühestens 2009 möglich [[published in:=, lizzy-online.de, 19.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10875&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Semesterticket: Studenten kritisieren Finanznot der LVB [[published in:=, LVZ, 18.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel indem Studenten als einen Hintergrund der hohen Preissteigerung beim LVB Semesterticket den geplanten Teilverkauf der Stadtwerke ausmachen - die LVB bestreitet das indes<br /> * Bürgerbegehren zum Teilverkauf der Stadtwerke Leipzig: Initiative will Leipziger informieren [[published in:=, leipzig-seiten.de, 18.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1330&amp;Itemid=51<br /> * LVV-Konzern kann Kredit nicht abzahlen<br /> ** Kurzer Beitrag über einen Teil des Darlehens der Stadt an die LVV<br /> * Guter Preis, aber schlechter Partner [[published in:=, LVZ, 15.12.2007]]<br /> ** Oberbürgermeister favorisiert Gaz de France, obwohl andere Bieter viel besser zu den Stadtwerken passen<br /> ** Artikel der das Bieterverfahren nochmal thematisiert und die Position der FDP transportiert das zweite Angebot (Electrabel) offenzulegen sowie auch Veolia (4.Platz) noch einmal ins Spiel bringt.<br /> * Auf Kurs [[published in:=, LVZ, 14.12.2007]]<br /> ** Kurzer Beitrag in der Rubrik Stadtgeflüster u. a. zur geplanten Privatisierung<br /> * Kampf um die Bürger [[published in:=, LVZ, 14.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über geplante Wahlkampfaktivitäten im Januar<br /> * 414 000 Leipziger können Stadtrat kaltstellen [[published in:=, LVZ, 14.12.2007]]<br /> ** Zehn Fragen und Antworten zum Bürgerentscheid über Privatisierungen - von Klaus Staeubert<br /> * Krahmer gegen Kallenbach [[published in:=, LVZ, 14.12.2007]]<br /> ** Artikel zu unterschiedliche Meinungen von FDP und Grünen Abgeordneten zum Thema Liberalisierter Energiemarkt<br /> * Bürgerentscheid in Leipzig [[published in:=, Junge Welt, 14.12.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/12-14/026.php<br /> * Stadtratsentscheidung &quot;genehmigt&quot; Bürgerentscheid: Wieviel Daseinvorsorge braucht Leipzig? [[published in:=, lizzy-online.de, 14.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10817&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * „Chance für die Demokratie“ [[published in:=, LVZ, 13.12.2007]]<br /> ** Stadtrat lässt Bürger über den Teilverkauf von Stadtfirmen abstimmen<br /> * Abschied vom Mythos &quot;Privat ist besser&quot; [[published in:=, TAZ, 13.12.2007]]<br /> ** http://www.taz.de/nc/1/archiv/print-archiv/printressorts/digi-artikel/?ressort=me&amp;dig=2007%2F12%2F13%2Fa0167&amp;src=GI&amp;cHash=b46950d3b6<br /> * Stadtwerke-Verkauf: Bürger dürfen abstimmen [[published in:=, sz-online.de, 13.12.2007]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1689610<br /> * Bürgerbegehren zur Stadtwerke-Privatisierung in Leipzig [[published in:=, SUPERillu.de, 13.12.2007]]<br /> ** http://www.super-illu.de/framework/microsite/news/news_popup_13407.html/481173<br /> * Grüner Strom: Stadtwerke Leipzig stellen auch für 2008 Fördermittel für erneuerbare Energieanlagen zur Verfügung [[published in:=, lizzy-online.de, 13.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10807&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Die Selfmade-Kommunen [[published in:=, TAZ, 13.12.2007]]<br /> ** http://www.taz.de/nc/1/archiv/print-archiv/printressorts/digi-artikel/?ressort=sw&amp;dig=2007%2F12%2F13%2Fa0152&amp;src=GI&amp;cHash=76e660aa27<br /> * Kritik am Teilverkauf der Leipziger Stadtwerke [[published in:=, recyclingmagazin.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://www.recyclingmagazin.de/rm/news_detail.asp?ID=8500&amp;SID=6200706624970200&amp;NS=1<br /> * Leipziger stimmen im Januar über Stadtwerkeverkauf ab [[published in:=, linie1-magazin.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=news&amp;ressort=&amp;id=4424<br /> * Leipziger stimmen im Januar über Stadtwerkeverkauf ab [[published in:=, pr-inside.com, 12.12.2007]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/leipziger-stimmen-im-januar-ueber-stadtwerkeverkau-r344791.htm<br /> * Leipziger stimmen im Januar über Stadtwerkeverkauf ab [[published in:=, ad-hoc-news.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/14595216/Leipziger-stimmen-im-Januar-ueber-Stadtwerkeverkauf-ab<br /> * Leipziger Stadtrat entscheidet sich für Bürgerbegehren zum Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, leipzig-seiten.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1283&amp;Itemid=51<br /> * Leipziger Stadtrat entscheidet am Nachmittag über Bürgerbegehren [[published in:=, leipzig-seiten.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1281&amp;Itemid=42<br /> * Bürger wollen Bürgerentscheid [[published in:=, Mephisto 97.6, 12.12.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/beitrag/artikel/buerger-wollen-buergerentscheid.html<br /> * Der erste Bürgerentscheid in der Geschichte Leipzigs kommt [[published in:=, heldenstadt.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://www.heldenstadt.de/2007/12/12/der-erste-burgerentscheid-in-der-geschichte-leipzigs-kommt/<br /> * Mike Nagler - Initiator des Bürgerentscheids [[published in:=, Mephisto 97.6, 12.12.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/faustschlag/beitrag/artikel/mike-nagler-initiator-des-buergerentscheids.html <br /> * Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 12.12.2007]]<br /> ** FDP: Angebot des Zweitbesten offenlegen<br /> ** Artikel in dem Morlock fordert das Angebot von Electrabel offenzulegen. Außerdem solle dem OBM ein 34 Punkte umfassender Fragenkatalog der FDP/Bürgerfraktion zur Beantwortung vorgelegt werden.<br /> * Quantensprung erwartet [[published in:=, LVZ, 12.12.2007]]<br /> ** FDP wirbt bei Forum für Teilprivatisierung der Stadtwerke<br /> * Auszeit für Rechtsberatung nutzen [[published in:=, LVZ, 11.12.2007]]<br /> ** Europaabgeordnete Kallenbach empfiehlt Konsultationen mit EU-Kommission vor dem Stadtwerke-Teilverkauf<br /> * Jurk für Zwangsverkauf von Kraftwerken [[published in:=, LVZ, 11.12.2007]]<br /> ** Sachsens Wirtschaftsminister fordert mehr Wettbewerb auf dem Strommarkt - Kritik des Ministers an den hohen Anteilen von Großkonzernen an kommunalen Stadtwerken<br /> * Gabriel: Notfalls komplette Trennung von Netz und Stromerzeugung [[published in:=, Deutschlandfunk, 11.12.2007]]<br /> ** Beitrag wo der Minister unter anderem die Falschaussage trifft dass die Stadtwerke Leipzig bereits an Suez/Gaz de France verkauft worden wären.<br /> ** http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/tacheles/706796/<br /> * Eine Meldung aus der FAZ: Bundeskartellamt stellt Stadtwerke-Privatisierung in Frage [[published in:=, lizzy-online.de, 11.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10777&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Kommunaleigentum und das Nachdenken über die Folgen [[published in:=, lizzy-online.de, 10.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10765&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * ROUNDUP: Energiewirtschaft lehnt Verkauf von Stadtwerken ab [[published in:=, finanzen.net und anderen, 10.12.2007]]<br /> ** http://www.finanzen.net/nachricht/ROUNDUP_Energiewirtschaft_lehnt_Verkauf_von_Stadtwerken_ab_645357<br /> * Kartellamt verliert Geduld mit Stromkonzernen [[published in:=, netzzeitung.de und anderen, 10.12.2007]]<br /> ** http://www.netzeitung.de/wirtschaft/wirtschaftspolitik/839453.html<br /> * Leipziger Stadtwerke stehen vor dem Verkauf [[published in:=, umweltruf.de, 10.12.2007]]<br /> ** http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=7895<br /> * Kartellamt will Zwangsverkauf von Stadtwerken [[published in:=, FAZ, 09.12.2007]]<br /> ** Artikel über die Bestrebungen des Kartellamtes die Anteile von Großkonzerne an Stadtwerken zu reduzieren<br /> * Nachahmenswert [[published in:=, LVZ, 08.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel mit Bezug auf die Diskussionsveranstaltung am kommenden Montag im Renaissance-Hotel von Ulrich Milde.<br /> * FDP gegen Bürgerinitiative [[published in:=, LVZ, 08.12.2007]]<br /> ** Liberale unterstützen Teilprivatisierung der Stadtwerke<br /> * Am Montag im Renaissance Hotel: Diskussion zur Privatisierung der Stadtwerke Leipzig [[published in:=, lizzy-online.de, 08.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10734&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * &quot;Fraktionen zur Sache&quot; [[published in:=, Leipziger Amtsblatt, 08.12.2007]]<br /> ** Kurze Statements von Stadtratsabgeordneten zu kommunalpolitischen Themem - unter anderem zur geplanten Privatisierung<br /> * Diskussion über Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 06.12.2007]]<br /> ** Veranstaltungsankündigung der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker - Podium mit Leipzigs FDP-Chef Sven Morlok, Reinhold Hüls, Geschäftsführer von Veolia Wasser, Gunda Röstel, Chefin der Stadtentwässerung Dresden, sowie Mike Nagler und Wolfgang Franke von der Bürgerinitiative„Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt.<br /> * LWB will Schulden schneller senken [[published in:=, LVZ, 06.12.2007]]<br /> ** Großvermieter plant für 2008 Kredittilgung von 45 Millionen Euro<br /> * Richtung stimmt [[published in:=, LVZ, 06.12.2007]]<br /> ** Kurzer Standpunkt-Artikel von Jens Rometsch zur LWB und der geplanten Schuldenreduzierung durch die Verkäufe am Brühl<br /> * Leipzig und das liebe Geld [[published in:=, mephisto 97.6, 05.12.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/direkt/beitrag/artikel/leipzig-und-das-liebe-geld.html<br /> * Stadtwerke-Teilverkauf als Thema beim Rollenden Stammtisch der CDU Leipzig-Ost: Es fehlt die Transparenz [[published in:=, lizzy-online.de, 04.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10679&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt [[published in:=, Neue Linke, 04.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel zur Privatisierungssituation in Leipzig<br /> ** http://www.wahlalternative-owl.de/vorlagen/neue_linke_2007_5.pdf<br /> * Haudrauf-Rituale [[published in:=, LVZ, 02.12.2007]]<br /> ** Kommentar von Kai-Uwe Brandt zur Debatte um die Debatte zu den geplanten Leipziger Privatisierung <br /> * „Jung ist wortbrüchig geworden“ [[published in:=, LVZ, 02.12.2007]]<br /> ** Privatisierung: CDU-Fraktionschef Achminow greift Oberbürgermeister an<br /> * Politik wie auf dem Bauernmarkt [[published in:=, LVZ, 02.12.2007]]<br /> ** Leserbrief zum LVZ Artikel „CDU will Teilprivatisierung der LVB“ vom 28.11.07<br /> * Politik als Ausverkauf? Auch Jusos verärgert über CDU-Bulldozerkurs [[published in:=, lizzy-online.de, 02.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10662&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Wenn der Bürgermeister überfordert ist [[published in:=, Sächsische Zeitung, 01.12.2007]]<br /> ** Artikel zum Thema Haushaltsengpass und Zwangsverwaltung in sächsischen Kommunen der nochmal darauf hinweist das mit einem Nichtverkauf der SWL keine Zwangsverwaltung droht.<br /> * SPD Nachwuchs gegen LVB-Verkauf [[published in:=, LVZ, 01.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über die ablehnende Haltung der Leipziger Jusos zur Privatisierung kommunaler Daseinsvorsorge - die Stadtwerke werden bewusst nicht erwähnt.<br /> * Über 10.000 Kunden für Bestpreis Strom [[published in:=, LVZ, 01.12.2007]]<br /> ** Stadtwerke werten neues Produkt &quot;Bestpreis Strom&quot; als Erfolg<br /> * 14. Beteiligungsbericht: Köln, Frankfurt, München Zürich mit noch koplizierteren Strukturen als Leipzig [[published in:=, hallo Leipzig, 01.12.2007]]<br /> ** Artikel zur Vorstellung des Beteiligungsberichtes mit Kritik an der hohen Anzahl der Beteiligungen die die Stadt hält.<br /> <br /> ===November 2007===<br /> <br /> * Kontrolle behalten: Die Initiativgruppe Bürgerbegehren unterstützt das Anliegen der Leipziger Klima-Allianz [[published in:=, lizzy-online.de, 30.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10632&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Debatte um LVB geht weiter [[published in:=, LVZ, 30.11.2007]]<br /> ** Artikel als Reaktion auf den Vorschlag zweier CDU Stadträte zur LVB Privatisierung - Meinungen von SPD, LINKE, B90/Grüne und FDP dazu.<br /> * Weiterer Unterstützer für Klima-Allianz [[published in:=, LVZ, 30.11.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über die Unterstützung der Ziele der Leipziger Klima-Allianz durch die Initiativgruppe Bürgerbegehren <br /> * Abgesagt [[published in:=, LVZ, 30.11.2007]]<br /> ** Artikel in der Rubrik Stadtgeflüster zur verschobenen Neubesetzung der LVV Geschäftsführungsspitze <br /> * Zum ersten Mal in Leipzig: Bürger entscheiden über Verkauf kommunaler Unternehmen [[published in:=, readers-edition.de, 29.11.2007]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/11/29/zum-ersten-mal-in-leipzig-buerger-entscheiden-ueber-verkauf-kommunaler-unternehmen/<br /> * Privatisierungsdebatte: SPD ist über neuen CDU-Vorstoß sehr verwundert [[published in:=, lizzy-online.de, 29.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10615&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * &quot;Sachfremd und inakzeptabel&quot; [[published in:=, LVZ, 29.11.2007]]<br /> ** OBM lehnt LVB-Privatisierungsvorschlag ab wie er von Seiten einiger CDU Stadträte gefordert wurde<br /> * Kammer fordert Privatisierungen [[published in:=, LVZ, 29.11.2007]]<br /> ** IHK spricht sich für Privatisierungen von Bereichen abseits der Daseinsvorsorge aus<br /> * 14. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig ist fertig - und eine LVV-Privatisierung höchst unwahrscheinlich [[published in:=, lizzy-online.de, 28.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10607&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * CDU will Teilprivatisierung der LVB [[published in:=, LVZ, 28.11.2007]]<br /> ** Die CDU Stadtratsabgeordneten Liebscher und Maciejewski fordern die Teilprivatisierung der LVB als Voraussetzung eines &quot;Ja&quot; der CDU zum geplanten Stadtwerkeanteilsverkaufs<br /> * &quot;Berauschende Summe&quot; - Grüne trotzdem skeptisch gegenüber 520-Millionen-Euro-Angebot von Gaz de France [[published in:=, LVZ, 26.11.2007]]<br /> ** Artikel zur Position der Grünen im Stadtrat, die sich klar gegen den Verkauf aussprechen.<br /> * SPD-Lob für CDU-Stammtisch [[published in:=, LVZ, 26.11.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel indem der SPD Chef die CDU lobt das endlich auch eine Diskussion stattfindet.<br /> * Rollender Stammtisch im Leipziger Osten - CDU-Ortsverbände diskutieren über Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 24.11.2007]]<br /> ** Ankündigung einer öffentlichen Mitgliederversammlung der CDU Ortsverbände Nordost und Ost zur Diskussion um den geplanten Stadtwerke-Anteilsverkauf<br /> * Sprechstunde mit Wolfram Leuze [[published in:=, LVZ, 22.11.2007]]<br /> ** Ankündigung einer Bürgersprechstunde des Stadtratsmitglieds im Bürgerverein Probstheida am 22.11.07 um 18 Uhr zum Thema Stadtwerkeanteilsverkauf und Bürgerentscheid<br /> * BEITEN BURKHARDT berät Stadt Leipzig bei Teilprivatisierung der Stadtwerke [[published in:=, vwd.de, 21.11.2007]]<br /> ** http://www.vwd.de/vwd/markt.htm?u=0&amp;k=0&amp;sektion=news&amp;awert=ir&amp;newsid=27547029&amp;offset=0<br /> ** Kurzer Artikel über das Beratungsunternehmen Beiten Burkhardt welches die Stadt Leipzig im Bieterverfahren um den beabsichtigten Anteilsverkauf der Stadtwerke Leipzig vertreten hat. Siehe auch http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Berater<br /> * Schlappe für Privatisierer [[published in:=, Junge Welt, 21.11.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/11-21/033.php<br /> * Die Stadt muss sich von etwas trennen [[published in:=, LVZ, 20.11.2007]]<br /> ** Leserbrief zum Stadtwerkeverkauf. Der Schreiber hält den Verkauf von kommunalen Unternehmen als Lösung für die Schuldenmisere der Stadt. Er unterstellt der Initiative Alternativlosigkeit da sie sich für den Erhalt der Unternehmen einsetzt aber nicht sagt was denn dann verkauft werden soll. --&gt; [[APRIL.Kommentare.HGG.2007-11-20]]<br /> * Grüne: Jung sieht Bürger als Stimmvieh [[published in:=, LVZ, 19.11.2007]]<br /> ** Grüne werfen OBM Jung Demokratiedefizite vor<br /> * Vorm unterschreiben überlegen [[published in:=, LVZ, 19.11.2007]]<br /> ** Leserbrief zum Artikel &quot;Rathaus hält Bürgerentscheid für zulässig&quot; vom 15.11.07. Der Schreiber unterstellt das ein Stadtwerkeverkauf die einzige Chance sei aus der &quot;bedrohlichen finanziellen Krise der Stadt&quot; herauszukommen. Falls er sich auf diese Seiten verirren sollte sei ihm wärmstens empfohlen die betriebswirtschaftlichen Argumente der Initiative sowie die der Geschäftsleitung der SWL zu studieren. U.a. hier --&gt; [[APRIL.Argumente]]<br /> * Leipzigs Haushalt im Minus [[published in:=, hallo! Leipzig, 17.11.2007, Seite 1 und 3]]<br /> ** Tendenziöser Artikel pro Stadtwerkeanteilsverkauf<br /> * Am 19. November beim Bürgerverein Möckern-Wahren ein: Bürgersprechstunde mit Michael Weichert [[published in:=, lizzy-online.de, 17.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10466&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Vor dem Bürgerentscheid erklärt BILD - Das planen die Franzosen wirklich mit unseren Standwerken [[published in:=, BILD Leipzig, 16.11.2007, Seite 5 oben, Autor: Erik Trümper]] <br /> ** Zitat: &quot;... Die &quot;Put Option&quot;: Bis 1. Januar 2016 hat GdF die Möglichkeit, für festgesetzte 260,5 Mio. Euro weitere 25% der Stadtwerke zu erwerben!&quot; (Bem.: Das wären dann in der Summe satte 74,9% Anteil an den SWL.) &quot;Stadt und LVV müssten zustimmen.&quot;<br /> * Freiräume für direkte Demokratie [[published in:=, Blitz!, 15.11.2007]]<br /> ** Artikel zum Bürgerbegehren - Ralf Juhlke im Gespräch mit Mike Nagler<br /> * Teilprivatisierung der Stadtwerke: Formulierung des Bürgerentscheid ist zulässig [[published in:=, LVZ-online, 15.11.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/46826.html<br /> * [[Mitgas]] erhöht Tarife um fünf Prozent (Quelle: [[published in:=, LVZ, 15.11.2007]])<br /> ** Tariferneuerung ab 1.1.2008 - Stadtwerke behalten Preise bei<br /> * 45 Millionen Defizit im Stadthaushalt [[published in:=, LVZ, 15.11.2007]]<br /> ** Jung will Ausgaben für Kindergärten und Schulen steigern - unabhängig ob Teilverkauf der Stadtwerke oder nicht<br /> * Im Stich gelassen [[published in:=, LVZ, 15.11.2007]]<br /> ** Kommentar von Andreas Dunte zu den Energiekartellen und ihrer Preis- und Energiestrategie<br /> * Verkauf kommunaler Unternehmen: Antrag auf Bürgerentscheid ist juristisch zulässig [[published in:=, lizzy-online.de, 15.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10447&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig: Antrag auf Bürgerentscheid über den Verkauf kommunaler Unternehmen ist juristisch zulässig [[published in:=, leipzig-seiten.de, 14.11.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1004&amp;Itemid=42<br /> * Antrag auf Bürgerentscheid über den Verkauf kommunaler Unternehmen ist juristisch zulässig [[published in:=, umweltruf.de, 14.11.2007]]<br /> ** http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=7279<br /> * Privatisierung: Kammern beschwören Politiker [[published in:=, LVZ, 14.11.2007]]<br /> ** Topf und Dirschka pochen auf Zusagen von Oberbürgermeister Jung / Rathauschef will Rechtsgutachten verteilen<br /> ** [[APRIL.Kommentare.redTeddy.2007-11-14]] - spontane Anmerkungen zu diesem LVZ-Artikel<br /> * Fraktionsvorsitzender wiegelt ab: Rot-Grün ist in Leipzig derzeit Traumtänzerei [[published in:=, lizzy-online.de, 14.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10434&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Stadtwerke-Poker [[published in:=, LVZ, 13.11.2007]]<br /> ** Artikel zum Streit zwischen SPD und CDU um Privatisierungsvorhaben mit der Falschaussage das der Stadt bei Nichtverkauf der Stadtwerke die Zwangsverwaltung drohe<br /> * Stadtwerke-Verkauf steht auf der Kippe [[published in:=, LVZ, 13.11.2007]]<br /> ** In Leipzig streiten CDU und SPD über den Privatisierungskurs<br /> * &quot;Sehenden Auges zum Schlachter&quot; [[published in:=, LVZ, 12.11.2007]]<br /> ** CDU-Vorsitzender warnt vor Geschäft mit Gaz de France / Furcht vor negativen Folgen für Verbundnetz Gas AG<br /> * SPD lehnt Verkauf der Holding LVV ab [[published in:=, LVZ, 12.11.2007]]<br /> ** Artikel zur geplanten Teilprivatisierung der Stadtwerke Leipzig und evtl. bevorstehenden weiteren Veräußerungen<br /> * Anteilsverkauf Stadtwerke an [[GdF|Gaz de France]] vorgeschlagen. [[published in:=, Leipziger Amtsblatt, 10.11.2007]], S. 1<br /> ** OBM Jung: &quot;GdF unterstützt die auf Wachstum ausgerichtete Strategie der Stadtwerke ohne Einschränkung. Der Kaufpreis entspricht einer Wertsteigerung des SWL um über 100%&quot;.<br /> * Noch ist das Spiel der Kräfte fair. [[published in:=Hallo! Leipzig, 10.11.2007]], S. 3 <br /> ** Bericht von der OBM-Sprechstunde am 6.11.2007, auf der die Unterschriften zum Bürgerbegehren übergeben wurden. <br /> * Auf der Flucht nach vorn. [[published in:=ND, 10.11.2007]], S. 6<br /> ** OBM Jung schlägt nun doch vor, das Bürgerbegehren anzuerkennen und den Bürgerentscheid am 27.01.2008 durchzuführen. <br /> * Nach Bürgerprotest: Verzögerung bei Verkauf von Stadtwerke-Anteilen. [[published in:=LVZ-Online, 09.11.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/46213.html<br /> * Bürgerentscheid im Januar: SPD und Linkspartei stecken schon mal die Fronten ab. [[published in:=lizzy-online.de, 09.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10382&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Bürgerprotest zwingt zum Einlenken. [[published in:=FAKTuell.de, 09.11.2007]]<br /> ** http://www.faktuell.de/content/view/1756/27/<br /> * Linke erneuern Kritik am Stadtwerke-Verkauf [[published in:=LVZ, 09.11.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über Reaktion von Linke und SPD zum eingeleiteten Bürgerentscheid<br /> * Enttäuscht wegen des geplanten Verkauf von Stadtwerkeanteilen. [[published in:=LVZ, 09.11.2007]]<br /> ** Kommentar aus Schleußig in der Rubrik &quot;Lesertelefon&quot; in der LVZ: &quot;Seit der Wende hatten wir keinen Oberbürgermeister mehr, der wirklich ein Feeling für die Leipziger und ihre Probleme hatte.&quot;<br /> * Leipziger Initiative bereitet Bürgerentscheid zu Stadtwerken vor - Die Linke begrüßt das Ergebnis der Unterschriftenaktion. [[published in:=FreiePresse.de, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1100354.html<br /> * Der Zeitplan für den Stadtwerke-Anteilsverkauf verschiebt sich. [[published in:=mephisto 97.6, 08.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,24048.html<br /> * Bürgerbegehren zielt auf Eigentumsverhältnis. [[published in:=LVZ, 08.11.2007]]<br /> ** Leserkommentar zum LVZ Beitrag &quot;Bürgerbegehren ohne Belang&quot; in der Ausgabe vom 30.10.07 --&gt; [[APRIL.Kommentare.redTeddy.2007-11-03]]<br /> * Stadtwerke senken Fernwärmepreis. [[published in:=LVZ, 08.11.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über SWL Strategie<br /> * Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt - Leipziger Initiative bereitet Bürgerentscheid zu Stadtwerken vor. [[published in:=FreiePresse.de, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1100333.html<br /> * Leipziger Initiative bereitet Bürgerentscheid zu Stadtwerken vor. [[published in:=ad-hoc-news.de, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/de/14093730/Leipziger-Initiative-bereitet-Buergerentscheid-zu<br /> * &quot;Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt&quot;. [[published in:=ad-hoc-news.de, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/14093838/Stoppt-den-Ausverkauf-unserer-Stadt<br /> * Die Leipziger Bürger sollen voraussichtlich im kommenden Januar über die Privatisierung städtischer Unternehmen abstimmen. [[published in:=Mephisto 97.6 , 08.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,24038.html<br /> * Leipzig: Bürgerprotest zwingt Jung zum Einlenken. [[published in:=Sächsische Zeitung Online, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1656652<br /> * Nach Bürgerprotest: Verzögerung bei Verkauf von Stadtwerke-Anteilen. [[published in:=LVZ-Online.de, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/46213.html<br /> * Leipziger sollen über Stadtwerke entscheiden. [[published in:=LVZ, 08.11.2007]]<br /> ** Abstimmung zur Teilprivatisierung Ende Januar - Artikel über Kurswechsel Jungs in der Öffentlichkeit gegenüber Bürgerbegehren<br /> * Ein Paket voll Ärger für OB Jung [[published in:=, BILD, 07.11.2007]]<br /> ** Inhalt: 41.978 Unterschriften gegen Stadtwerke-Verkauf<br /> * Goethe und Geld. [[published in:=LVZ, 07.11.2007]]<br /> ** Kommentar in der Rubrik &quot;Lesertelefon&quot; in der LVZ<br /> * Fragwürdiges Geschäft für die Zukunft. [[published in:=LVZ, 07.11.2007]]<br /> ** Leserkommentar zum LVZ Beitrag &quot;Bürgerbegehren ohne Belang&quot; in der Ausgabe vom 30.10.07<br /> * Stadtwerke-Verkauf in Leipzig: Volksaufstand gegen OB Jung. [[published in:=Sächsische Zeitung / Chemnitzer Morgenpost, 07.11.2007]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1655377 <br /> * Verkauf der Stadtwerke Leipzig: Auch Handwerkskammer fordert kritische Prüfung. [[published in:=leipzig-seiten.de, 07.11.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=923&amp;Itemid=51<br /> * Will Jung Bürgerentscheid doch zulassen? [[published in:=LVZ, 07.11.2007]]<br /> ** Initiative übergibt Rathauschef 41.978 Unterschriften von Leipzigern, die Abstimmung über Stadtwerkeverkauf fordern. Bericht von der OBM-Sprechstunde am 6.11.2007<br /> * Am Nachmittag erhält Oberbürgermeister Burkhard Jung eine Unterschriftenliste gegen die Privatisierung städtischer Unternehmen. [[published in:=mephisto 97.6, 06.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,24002.html<br /> * Kein Spielraum mehr: Mit Einsparungen beim Personal kann der OBM nicht mehr punkten. [[published in:=lizzy-online.de, 06.11.2007]] <br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10344<br /> * Bürger-Unterschriften gegen Stadtwerke-Verkauf. [[published in:=mephisto 97.6, 06.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,24000.html<br /> * Bürgerinitiative übergibt Unterschriftenliste gegen die Teilprivatisierung der Stadtwerke an Jung. [[published in:=leipzig-seiten.de, 06.11.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=908&amp;Itemid=51<br /> * Bürger ernst nehmen. [[published in:=LVZ, 06.11.2007]]<br /> ** In der Rubrik &quot;Lesertelefon&quot; der LVZ<br /> * Realitätsfern und elitär. [[published in:=LVZ, 06.11.2007]]<br /> ** Leserbrief zum LVZ Beitrag &quot;Bürgerbegehren ohne Belang&quot; in der Ausgabe vom 30.10.07<br /> * Der Rebell aus der Südvorstadt. [[published in:=LVZ, 06.11.2007]]<br /> ** Interview mit einem der Initiatoren des Bürgerbegehrens<br /> * Empört über ignorante Haltung. [[published in:=LVZ, 05.11.2007]]<br /> ** Leserkommentar zum LVZ Beitrag &quot;Bürgerbegehren ohne Belang&quot; vom 30.10.07 <br /> * 350 Millionen reichen nicht. [[published in:=LVZ, 05.11.2007]]<br /> ** Leserkommentar zum LVZ Beitrag &quot;Glitzernde Kugel&quot; vom 1.11.07 <br /> * Unser Mann in Berlin: Schwere Zeiten für Wolfgang Tiefensee, Fragezeichen für Leipzig. [[published in:=lizzy-online.de, 05.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10329&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Bürgerinitiative sammelt 40.000 Unterschriften gegen Stadwerkeverkauf. [[published in:=leipzig-seiten.de, 05.11.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=893&amp;Itemid=51<br /> * Die Bürgerinitiative gegen die Teilprivatisierung der Stadtwerke hat 40.000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=Mephisto 97.6, 05.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23983.html<br /> * Morgen wird's offiziell: OBM bekommt 40.000 Unterschriften auf den Tisch. [[published in:=lizzy-online.de, 05.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10331&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Die Rathaus AG. [[published in:=LVZ, 05.11.2007]]<br /> ** Ganze Seite über die Struktur der kommunalen Unternehmen bzw. der LVV in Leipzig sowie Kommentare von Seiten der Befürworter und Gegner der Privatisierung. Von Seiten des Schreibers tendenziös pro Privatisierung geschrieben.<br /> * Die Linke gründen Jugendverband - Privatisierungskritik. [[published in:=LVZ, 05.11.2007]]<br /> ** Artikel über die Gründung des Jugendverbandes von Die Linke, welcher sich gegen die Privatisierung von Einrichtungen der kommunalen Daseinsvorsorge positioniert<br /> * 40.000 fordern Bürgerentscheid. [[published in:=Bild, 05.11.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel zum Stand der Sammlung und der geplanten Übergabe<br /> * Privatisierung: Ted-Umfrage verblüfft Politiker - Bürgerinitiative hat 40.000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=LVZ, 05.11.2007]]<br /> ** Artikel zur Ted-Umfrage der LVZ zum geplanten Anteilsverkauf<br /> * 40.000 Unterschriften gegen Verkauf von Stadtwerkeanteilen. [[published in:=LVZ-online.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/45643.html<br /> * Über 40.000 Unterschriften - Leipziger Initiative will Bürgerentscheid erzwingen. [[published in:=readers-edition.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/11/04/ueber-40000-unterschriften-leipziger-initiative-will-buergerentscheid-erzwingen/#10481<br /> * Rund 40 000 Unterschriften gegen Stadtwerke-Verkauf - Für Bürgerentscheid sind 20800 gültige Unterschriften notwendig. [[published in:=FreiePresse.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1095402.html<br /> * Rund 40.000 Unterschriften gegen Stadtwerke-Verkauf. [[published in:=ad-hoc-news.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/de/14023048/Rund-40-000-Unterschriften-gegen-Stadtwerke-Verkauf<br /> * CDU Leipzig-Süd ist überzeugt: Beschluss zum Stadtwerke-Teilverkauf erst Anfang 2008. [[published in:=lizzy-online.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10315&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Juso-Vorsitzende: Privatisierungen sind kein Grund zum Jubeln. [[published in:=lizzy-online.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10313&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Teilprivatisierung der Stadtwerke: Veräußerungserlöse dürfen nicht alleiniges Entscheidungskriterium sein. [[published in:=lizzy-online.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10311&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * &quot;Leipzig ist der Gewinner&quot;. [[published in:=LVZ, 03.11.2007]]<br /> ** Stark tendenziöser LVZ Artikel mit der Aussage das der Verkauf ein absoluter Gewinn sei.<br /> * Missachtung der Bürgermeinung. [[published in:=LVZ, 03.11.2007]]<br /> ** Leserbriefe als Reaktion auf OBM Jungs Aussage das Begehren würde ohne Belang für die Stadtratsentscheidung im Dezember sein<br /> * Konferenz in Hannover. [[published in:=Junge Welt, 03.11.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/11-03/003.php<br /> * &quot;Die Stadtwerke gehören den Leipzigern&quot;. [[published in:=Junge Welt, 03.11.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/11-03/046.php<br /> * Bürgerbegehren Leipzig. [[published in:=Deutschlandfunk, 02.11.2007]]<br /> ** http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2007/11/02/dlf_20071102_1416_ffd63792.mp3<br /> * Verlierer bieten deutlich weniger Geld [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Artikel über die Verkaufsangebote der anderen Bieter sowie über die Nachteile für die Verbundnetzgesellschaft (VNG) und für die Stadt dadurch resultierende sinkende Steuereinnahmen für Leipzig. Die beiden Bieter mit den höchsten Angeboten gehören beide mehrheitlich zum Suez-Konzern (Bieter: GdF/Suez 520 Mio. Euro, Electrabel (Suez): 470 Mio. Euro, EnBW: 401 Mio. Euro, Veolia: 375 Mio. Euro) <br /> * Stadt gibt Gas, Bürger bremsen - Streit um Stadtwerkeverkauf Leipzig eskaliert [[published in:=, Neues Deutschland, 02.11.2007]]<br /> ** Artikel zur Bekanntabe des Favoriten der Rathausspitze mit Bericht zur Unterschriftensammlung<br /> * Streitobjekt Stadtwerke [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Meinungen von Leipzigerinnen und Leipzigern zum SWL Anteilsverkauf aus Telefongesprächen<br /> * Für und Wider spaltet Leipziger [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Meinungen von Leipzigerinnen und Leipzigern zum Ergebnis des Bieterverfahrens bzw. zum geplanten Anteilsverkauf<br /> * &quot;Es ist eine große Ehre&quot; [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Bericht über die Reaktion des Konzerns Gaz de France auf das Ergebnis des Bieterverfahrens<br /> * Bürgerinitiative macht weiter [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Bericht über die Reaktion der Initiative auf das Ergebnis des Bieterverfahrens<br /> * Gaz de France offenbar kurz vor Einstieg bei Leipziger Stadtwerken [[published in:=peoplesanddeals.de, 02.11.2007]]<br /> ** http://www.peopleanddeals.de/article/5284/gaz-de-france-offenbar-kurz-vor-einstieg-bei-leipziger-stadtwerken<br /> * Abc des Stadtwerke-Geschäfts [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Zehn Fragen - zehn Antworten zum geplanten Einstieg von Gaz de France <br /> * Zwischen der Stadt und der Bürgerinitiative gegen die Stadtwerkeprivatisierung bahnt sich ein Rechtsstreit an. [[published in:=Mephisto 97.6, 02.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23954.html<br /> * Die Stadtratsfraktionen der CDU und der Linken stehen dem Teilverkauf der Stadtwerke an das französische Unternehmen „Gaz de France“ skeptisch gegenüber. [[published in:=Mephisto 97.6, 02.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23961.html<br /> * Gaz de France übernimmt 49,9 Prozent der Stadtwerke Leipzig [[published in:=recyclingmagazin.de, 02.11.2007]]<br /> ** http://www.recyclingmagazin.de/rm/news_detail.asp?ID=8209&amp;SID=5145726624970200&amp;NS=1<br /> * Teilverkauf der Stadtwerke: Jung will Gaz de France als strategischen Partner [[published in:=lizzy-online.de, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10283&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * 31.000 Unterschriften für Leipziger Oberbürgermeister ohne Belang [[published in:=sajonara.de, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.sajonara.de/2007/11/01/31-000-unterschriften-fur-leipziger-oberburgermeister-ohne-belang/<br /> * Der Französische Energieversorger Gaz de France soll die Stadtwerkeanteile erwerben. - Unterdessen hat das Bürgerbegehren Stopp den Ausverkauf 31.000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=Mephisto 97.6, 01.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23943.html<br /> * 31.000 Unterschriften für Leipziger OB ohne Belang [[published in:=dieweltimnetz.blogspot.com, 01.11.2007]]<br /> ** http://dieweltimnetz.blogspot.com/2007/10/deutschland.html<br /> * Gaz de France will bei Stadtwerken Leipzig einsteigen [[published in:=WiWo.de, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.wiwo.de/pswiwo/fn/ww2/sfn/buildww/id/126/id/319794/fm/0/SH/0/depot/0/<br /> * &quot;Glitzernde Kugel&quot; [[published in:=LVZ, 01.11.2007]]<br /> ** Stadträte sehen millionenschweres Kaufangebot von Gaz de France für die Stadtwerke skeptisch<br /> * 520 Millionen Euro für Stadtwerke [[published in:=LVZ, 01.11.2007]]<br /> ** Energiekonzern Gaz de France will in Leipzig einsteigen / Jung: Exzellentes Angebot<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/45644.html<br /> * Gaz de Leipzig [[published in:=LVZ, 01.11.2007]]<br /> ** Leitartikel zum geplanten SWL Anteilsverkauf mit Grundaussage dass das Angebot eine einmalige Chance sei und jetzt zugeschlagen werden müsse<br /> * Veränderungen sind angesagt, ob man will oder nicht.<br /> ** http://www.stadtinfo2000.de/wplsi/?p=29 [[published in:=, stadtinfo2000.de, 01.11.2007]]<br /> * Gaz de France ist Favorit für Stadtwerke [[published in:=mdr, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.mdr.de/mdr-aktuell/4966262.html<br /> * Bürgerbegehren: 31.000 Unterschriften sollen am 6. November übergeben werden [[published in:=lizzy-online.de, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10281&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig will privatisieren [[published in:=Junge Welt, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/11-01/059.php<br /> <br /> ===Oktober 2007===<br /> <br /> * Bürgerinitiative protestiert - 49,9 Prozent der Leipziger Stadtwerke an Gaz de France? [[published in:=ngo-online.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=16874<br /> * Leipziger OB plädiert für Anteilsverkauf der Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=verivox.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=21736&amp;g=power<br /> * Frankeichs GDF vor Einstieg bei Stadtwerken Leipzig [[published in:=reuters, 31.10.2007]]<br /> ** http://de.today.reuters.com/news/newsArticle.aspx?type=companiesNews&amp;storyID=2007-10-31T183901Z_01_HAG167126_RTRDEOC_0_DEUTSCHLAND-FIRMEN-STADTWERKE-LEIPZIG.xml&amp;archived=False<br /> * Leipzig hofft auf Millionen-Deal [[published in:=ad-hoc-news.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/13967700/Leipzig-hofft-auf-Millionen-Deal<br /> * Gaz de France bietet 520 Millionen Euro für Stadtwerke-Anteile - Leipzig hofft auf Millionen-Deal [[published in:=pr-inside.com, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/leipzig-hofft-auf-millionen-deal-r276712.htm<br /> * Jung plant Anteilsverkauf der Stadtwerke Leipzig an Gaz de France [[published in:=leipzig-seiten.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=851&amp;Itemid=51<br /> * Leipzig hofft auf Millionen-Deal - Gaz de France bietet 520 Millionen Euro für Stadtwerke-Anteile [[published in:=Freiepresse.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1091062.html<br /> * Privatisierungswahn - Leipziger SPD-Oberbürgermeister offenbart merkwürdiges Demokratieverständnis [[published in:=pr-sozial, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.elo-forum.net/politik/politik/-200710311407.html<br /> * LVZ: Vier Angebote für Stadtwerke-Verkauf [[published in:=leipzig-seiten.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=849&amp;Itemid=51<br /> * Schwarzer Peter [[published in:=LVZ, 30.10.2007]]<br /> ** Kommentar von Klaus Staeubert zum geplanten Anteilsverkauf<br /> * Jung: &quot;Bürgerbegehren ohne Belang&quot; [[published in:=LVZ, 30.10.2007]]<br /> ** Artikel zum Stand des Bieterverfahrens und zum offensichtlich fehlenden Demokratieverständnisses von OBM Jung<br /> * Grüne fordern Ausstieg aus der Braunkohle [[published in:=Lausitzer Rundschau, 29.10.2007]]<br /> ** Bericht über den Landesparteitag von B90 / Die Grünen mit Thematisierung des geplanten Stadtwerkeverkaufs in Leipzig sowie den laufenden Bürgerbegehren<br /> ** http://www.lr-online.de/regionen/sachsen/art1047,1822183<br /> * Leipziger Parteitag fasst Beschlüsse zur Energie- und Sozialpolitik. [[published in:=Sächsische Zeitung, 29.10.2007]]<br /> ** Bericht über Landesparteitag B90 / Die Grünen<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1647348<br /> * Diskussionforum zu Stadtwerken [[published in:=LVZ, 29.10.2007]]<br /> ** Ankündigung einer [[APRIL.2007-10-30|Diskussionsveranstaltung]] der Initiative Bürgerbegehren am 30.10.2007 - Eingeladen sind Vertreter aus Grimma/Geithain, wo Ende der 90er Jahre die kommunale Wasserwirtschaft im an veolia (teil)verkauft wurde.<br /> * &quot;Winkler lädt Jung ein&quot; [[published in:=LVZ, 29.10.2007]]<br /> ** Beitrag über die Differenzen zwischen SPD und CDU in Fragen der Privatisierungen kommunaler Unternehmen und ihrer Umsetzung<br /> * Leipzig streitet über das Tafelsilber [[published in:=Mitteldeutsche Zeitung, 28.10.2007]]<br /> ** Artikel über Streit um geplanten SWL Verkauf<br /> * Das Stadtbüro informiert: OBM-Sprechstunde zur Teilprivatisierung der Stadtwerke [[published in:=lizzy-online, 28.10.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10225&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * SWL-Debatte: Stadträte kritisieren Informationspolitik [[published in:=lizzy-online, 27.10.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10231&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Fraktionen zur Sache [[published in:=Amtsblatt, 27.10.2007]]<br /> ** Fraktionsmitglieder aller im Stadtrat vertretenen Parteien äußern sich zu stadtpolitischen Themen - u.a. zum geplanten Teilverkauf der Stadtwerke GmbH<br /> * Landesparteitag der Grünen in Leipzig eröffnet [[published in:=leipzig-seiten.de, 27.10.2007]]<br /> ** Bericht vom Grünenparteitag und Unterstützung für Bürgerbegehren<br /> * Bürgerbegehren gegen Verkauf der Stadtwerke Leipzig auf Erfolgskurs [[published in:=LVZ-Online, 26.10.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/44790.html<br /> * CDU bremst Stadtwerke-Verkauf aus [[published in:=LVZ, 26.10.2007]]<br /> ** Achminow macht Jung für Verzögerung verantwortlich - Bericht über Streitigkeiten bei den Verkaufsplänen<br /> * Stadtwerketeilverkauf als Prüfstein: Wieviel Spielraum hat die Verwaltung noch? [[published in:=lizzy-online.de, 26.10.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10211&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Etappenziel erreicht: fast 25.000 Unterzeichner gegen Verkauf der Leipziger Stadtwerke [[published in:=leipzig-seiten.de, 25.10.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=780&amp;Itemid=51<br /> * Bürgerbegehren steht kurz vorm Abschluss: Knapp 25.000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=lizzy-online.de, 25.10.2007]]<br /> * Etappenziel erreicht: Leipziger wollen Bürgerentscheid zu Stadtwerken [[published in:= readers-edition.de, 24.10.2007]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/10/24/etappenziel-erreicht-leipziger-wollen-buergerentscheid-zu-stadtwerken/<br /> * Leipziger Bürgerinitiative sammelt 25.000 Unterschriften - Abschluss steht kurz bevor<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2007/10/leipziger-buergerinitiative-sammelt-25000-unterschriften/<br /> * Bürgerbegehren in Leipzig kurz vor dem Erfolg [[published in:=Freie Presse, 24.10.2007]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1082597.html<br /> * 50 000 000 minus [[published in:= LVZ, 24.10.2007]]<br /> ** Rathauschef malt Horrorscenario für den Stadthaushalt da Gewerbesteuereinnahmen wegbrechen<br /> * Bürgerbegehren in Leipzig kurz vor dem Erfolg [[published in:=ad-hoc-news.de, 24.10.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Aktie/12718074/News/13861558/NOVEMBER.html<br /> * Die notwendigen Unterschriften für das Bürgerbegehren gegen den Teilverkauf der Stadtwerke sind zusammen. [[published in:=Mephisto, 24.10.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23839.html<br /> * &quot;Mehr Fragen als Antworten&quot;. [[published in:=LVZ, 23.10.2007]]<br /> ** Auch aus CDU Reihen Kritik an Privatisierungspapieren des Rathauses<br /> * Jung in der Zwickmühle. [[published in:=LVZ, 20./21.10.2007]]<br /> ** Kommentar von Klaus Staeubert zum geforderten Bürgerentscheid<br /> * Wir behalten unsere Energie! Bürgerbegehren gegen den Ausverkauf der Leipziger Stadtwerke. [[published in:=Disput, Oktober 2007]]<br /> ** http://die-linke.de/politik/disput/archiv/detail/archiv/2007/oktober/kategorie/disput/zurueck/archiv/artikel/wir-behalten-unsere-energie/<br /> * Erster Privatisierer für Bürgerentscheid. [[published in:=LVZ, 20./21.10.2007]]<br /> ** Äußerung von DSU Stadtrat Obser zum geplanten Verkauf<br /> * Über 20.000 Unterschriften gegen Stadtwerke-Verkauf. [[published in:=LVZ, 19.10.2007]]<br /> * Hilfe: „Rattenfänger“ Verbale Entgleisung des Leipziger CDU-Stadtrates Achminow [[published in:=Leipzigs Neue, 19.10.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-21-2007.pdf<br /> * Jusos Leipzig-Borna laden zur Debatte mit Burkhard Jung zum geplanten Anteilsverkauf der Stadtwerke Leipzig [[published in:=lizzy-online.de, 17.10.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10091&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Bürgerinitiative erfolgreich auf Werbetour. Bericht über Beobachtungen am einem Stand der Initiative vor einer Kaufhalle in Schönefeld.<br /> * Stadtwerke-Verkauf wackelt. [[published in:=LVZ, 16.10.2007]]<br /> ** Artikel mit Kommentaren der Fraktionschefs im Stadtrat zum anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Die Stadtratsfraktion der Linken fordert die Verschiebung des Teilverkaufs der Stadtwerke. [[published in:=Mephisto, 16.10.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23722.html<br /> * Wird Herbst heiß? [[published in:=Wochenkurier, 16.10.2007]]<br /> ** http://www.wochenkurier.info/index.php?id=819&amp;tx_WIWOCNews_pi=48254&amp;ausgabe=58&amp;WS=Leipzig<br /> * Bürgerinitiative sammelt 18000 Unterschriften für Bürgerbegehren. [[published in:=leipzig-seiten.de, 15.10.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=671&amp;Itemid=51<br /> * Heftiges Bürgerbegehren in Leipzig. [[published in:=energienetz.de, 15.10.2007]]<br /> ** http://www.energienetz.de/index.php?itid=942&amp;content_news_detail=6817&amp;back_cont_id=4043<br /> * Leipzig: &quot;Stoppt den Ausverkauf&quot; - 18.000 für Bürgerentscheid - Initiative sammelt weiter und bietet sachliche Diskussion an [[published in:=Linkezeitung.de, 14.10.2007]]<br /> ** http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=3545&amp;Itemid=253<br /> * 18000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=LVZ, 12.10.2007]], S. 15<br /> ** Pressemitteilung des Bürgerbegehrens<br /> * Bürgerentscheid immer wahrscheinlicher: Schon 18.000 unterschrieben das Bürgerbegehren&quot; [[published in:=lizzy-online.de , 12.10.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10040&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Teilverkauf Leipziger Stadtwerke: Schon 18000 Unterschriften für Bürgerbegehren&quot; [[published in:=readers-edition.de , 12.10.2007]],<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/10/12/teilverkauf-leipziger-stadtwerke-schon-18000-unterschriften-fuer-buergerbegehren/<br /> * Zwischenstand im Stadtwerke-Teilverkauf: Bürgerbegehren hat schon 14.800 Unterschriften. [[published in:=lizzy-online.de, 07.10.2007]]<br /> * Informationen zum geplanten Verkauf von Anteilen der Stadtwerke Leipzig&quot; [[published in:=heldenstadt.de - ein Leipzig Blog, 08.10.2007]],<br /> ** http://www.heldenstadt.de/?p=329<br /> * Noch drei Bieter im Rennen um Stadtwerke Leipzig [[published in:=Die Welt, 05.10.2007]],<br /> ** http://www.welt.de/welt_print/article1236267/Noch_drei_Bieter_im_Rennen_um_Stadtwerke_Leipzig.html<br /> * Gekommen um zu bleiben [[published in:=Leipzigs Neue, 05.10.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-20-2007.pdf<br /> * Stichwort: Bürgerbegehren [[published in:=Leipzigs Neue, 05.10.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-20-2007.pdf<br /> * Von Lübeck bis Stuttgart - von Köln bis Leipzig: Bürger begehren Mitbestimmung [published in:=readers-edition.de, 03.10.2007]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/10/03/von-luebeck-bis-stuttgart-von-koeln-bis-leipzig-buerger-begehren-mitbestimmung/<br /> * &quot;Notfalls ziehen wir vor Gericht&quot; [[published in:=LVZ, 02.10.2007]], S. 17<br /> * SWL-Teilverkauf: Fraktionsvorsitzender der Grünen kritisiert fehlende Strategien. [[published in:=lizzy-online.de, 02.10.2007]]<br /> <br /> ===September 2007===<br /> <br /> * 10.000 Stimmen für Bürgerentscheid - Nach 3 Wochen bereits über 10.000 Unterschriften eingegangen [[published in:=uebergebuehr.de, 28.09.2007]]<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2007/09/10000-stimmen-fuer-buergerentscheid/<br /> * Größerer Bericht über die Aktivitäten im Rahmen des Bürgerbegehrens einschließlich einer &quot;Standpunkt&quot;-Kolumne von A. Tappert. <br /> * Stopp für Ausverkauf. [[published in:=ND, 28.09.2007]], S. 5<br /> ** Bezug auf aktuelle Pressemitteilung über 10000 Unterschriften<br /> * Leipzig bald reif für Bürgerbegehren? [[published in:=onlinezeitung24.de, 27.09.2007]]<br /> ** http://www.onlinezeitung24.de/article/230<br /> * Bürgerbegehren gewinnt an Fahrt: Nach drei Wochen bereits über 10.000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=lizzy-online.de, 27.09.2007]]<br /> * Stichwort: Bürgerbegehren. [[published in:=Leipzigs Neue, 21.09.2007]], S. 5<br /> ** [[APRIL.Argumente.Hennig|Argumente von Frank Hennig]], ehemaliger technischer Geschäftsführer der SWL, gegen den Anteilsverkauf <br /> * Kolumne von Ralf Schäfer (Attac) zum &quot;Mythos Privatisierung&quot;. [[published in:=Leipzigs Neue, 21.09.2007]], S. 2<br /> * Naturschutzbund und Studentenrat machen mit. [[published in:=LVZ, 21.09.2007]], S. 17<br /> ** Der Studentenrat der HTWK ruft die Studenten auf, sich über das Bürgerbegehren zu informieren und sich zu positionieren. Der Nabu unterstützt das BB und wird an seinen Ständen und in der Geschäftsstelle Unterschriften sammeln.<br /> * Mythos Privatisierung [[published in:=Leipzigs Neue, 21.09.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-19-2007.pdf <br /> * Stichwort: Bürgerbegehren [[published in:=Leipzigs Neue, 21.09.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-19-2007.pdf <br /> * Initiative stellt Burkhard Jung Fragen. [[published in:=LVZ, 20.09.2007]], S. 17<br /> ** Es werden mehrere unserer Fragen insbesondere zu den finanziellen Konsequenzen aufgelistet. Rathaussprecher Steffen Jantz: &quot;Der OBM hat in zahlreichen Sprechstunden und Publikationen Fragen zur Privatisierung beantwortet und wird dies auch weiter tun ...&quot;.<br /> * Haushaltsplanung 2008: Noch wird mit 20 Millionen Euro Defizit gerechnet. [[published in:=lizzy-online.de, 20.09.2007]]<br /> * Stadtwerke-Teilverkauf: Die Bürgerinitiative schreibt an den Oberbürgermeister. [[published in:=lizzy-online.de, 20.09.2007]]<br /> * Nach 10 Tagen bereits über 4000 Unterschriften gesammelt [[published in:=uebergebuehr.de, 15.09.2007]]<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2007/09/stoppt-den-ausverkauf-unserer-stadt-nach-10-tagen-bereits-ueber-4000-unterschriften-gesammelt/<br /> * Grüne unterstützen Bürgerbegehren [[published in:= Mephisto, 13.09.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/modules.php?name=News&amp;file=article&amp;sid=23250<br /> * Bürgerbegehren: Grüne kritisieren fehlende Bürgerbeteiligung. [[published in:=lizzy-online.de, 13.09.2007]]<br /> * Unmut über Halbierung der Stadtwerke. [[published in:=ND, 12.09.2007]], S. 5<br /> ** Allgemeiner Bericht über Privatisierungsvorgang und Bürgerbegehren.<br /> * Grüne Jugend gegen Privatisierung [[published in:=LVZ, 11.09.2007]], S. 22<br /> ** Die Grüne Jugend Leipzig unterstützt das Bürgerbegehren und bringt insbesondere die kostenlose Nutzung des Nahverkehrs nach dem Beispiel der belgischen Stadt Hasselt ins Gespräch.<br /> * Junge Linke sammeln Unterschriften [[published in:=LVZ, 11.09.2007]], S. 22<br /> ** Die Jugendgruppe der Partei Die Linke unterstützt das Bürgerbegehren. &quot;Eine demokratischere Entscheidung als ein Bürgerbegehren ... kann es in einer solch wichtigen Frage nicht geben&quot;.<br /> * Initiative begrüßt Wasserpreis-Senkung [[published in:=LVZ, 11.09.2007]], S. 22<br /> ** Pressemitteilung von Mike Nagler zur Preissenkung der [[KWL]]<br /> * Contra Privatisierung der Stadtwerke&quot; [[published in:=leere-signifikanten.net - ein Leipzig Blog, 09.09.2007]],<br /> ** http://www.leere-signifikanten.net/2007/09/09/contra-privatisierung-der-stadtwerke/<br /> * Bieterverfahren zum SWL-Verkauf: Bürgerinitiative sammelt fleißig, Linksfraktion will Verfahren stoppen. [[published in:=lizzy-online.de, 09.09.2007]]<br /> * Wolfgang Franke: Warum den Ausverkauf stoppen? [[published in:=Leipzigs Neue, 07.09.2007]], S. 1<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/seiten/archiv-07.html<br /> * Erfolgreicher Auftakt des Bürgerbegehrens gegen den Verkauf der Leipziger Stadtwerke. - Warum den Ausverkauf stoppen? [[published in:=Leipzigs Neue, 07.09.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-18-2007.pdf<br /> * Privatisierung: Bündnis 90/Die Grünen schließen sich dem Bürgerbegehren an. [[published in:=lizzy-online.de, 07.09.2007]]<br /> * Grüne kritisieren Amtsblatt - [[published in:=LVZ, 05.09.2007]], S. 18<br /> ** Roland Quester zur Weigerung des Amtsblatts, die Eröffnungsveranstaltung des Bürgerbegehrens anzukündigen.<br /> * Initaitive sammelt 1500 Unterschriften - [[published in:=LVZ, 05.09.2007]], S. 18<br /> ** Ergänzende Information zu Eröffnungsveranstaltung und Adressen einiger fester Anlaufstellen<br /> * &quot;Ausverkauf? Das geht zu weit!&quot; - [[published in:=Wochenkurier Leipzig, 05.09.2007]], S. 1<br /> ** Bericht über die Eröffnungsveranstaltung des Bürgerbegehrens und ein Gespräch mit Mike Nagler und Isabell Pfaff<br /> * &quot;Die Stadt ist keine Ware&quot; - [[published in:=LVZ, 04.09.2007]], S. 15<br /> ** Bericht über die Eröffnungsveranstaltung<br /> * Unterschriftenaktion gegen Stadtwerke-Verkauf in Leipzig [[published in:=Lausitzer Rundschau, 04.09.2007]]<br /> ** http://www.lr-online.de/regionen/sachsen/art1047,1761808<br /> * Leipzig: Start eines Bürgerbegehrens gegen den Ausverkauf öffentlicher Daseinsvorsorge [[published in:=who-owns-the-world.org, 04.09.2007]]<br /> ** http://www.who-owns-the-world.org/wp/2007/09/04/leipzig-start-eines-buergerbegehrens-gegen-den-ausverkauf-oeffentlicher-daseinsvorsorge/langswitch_lang/de<br /> * Leipzig: Erfolgreicher Auftakt des Bürgerbegehrens gegen Privatisierung [[published in:=linkezeitung.de, 04.09.2007]]<br /> ** http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=3287&amp;Itemid=253<br /> * 1500 Unterschriften - Auftakt für &quot;Leipzig nicht zu verkaufen&quot; [[published in:=Readers Edition, 04.09.2007]],<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/09/04/1500-unterschriften-auftakt-fuer-leipzig-nicht-zu-verkaufen<br /> * Erfolgreicher Auftakt des Bürgerbegehrens: Bereits über 1.500 Unterschriften gesammelt. [[published in:=lizzy-online.de, 04.09.2007]]<br /> * Bürgerbegehren gegen Teilverkauf der Stadtwerke beginnt. [[published in:=Radio Mephisto, 03.09.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23092.html<br /> * Wem gehören die Stadtwerke? Bürgerbegehren startet heute auf dem Nikolaikirchhof. [[published in:=lizzy-online.de, 03.09.2007]]<br /> * Bürgerbegehren gegen Privatisierung startet in Leipzig. [[published in:=leipzig-seiten.de, 02.09.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=322&amp;Itemid=51<br /> * Treffpunkt Nikolaikirchhof: Leipziger Bürgerbegehren startet am Montag. [[published in:=lizzy-online.de, 02.09.2007]]<br /> * Bürgerbegehren startet in Leipzig [[published in:=jungewelt.de, 01.09.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/09-01/019.php<br /> <br /> ===bis August 2007===<br /> <br /> * Leipzig nicht zu verkaufen. [[published in:=Onlinezeitung24, 31.08.2007]]<br /> ** http://www.onlinezeitung24.de/article/207<br /> * Bürgerbegehren startet in Leipzig [[published in:=Junge Welt, 31.08.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/09-01/019.php<br /> * Start des Leipziger Bürgerbegehrens am Montag [[published in:=linkezeitung.de, 31.08.2007]]<br /> ** http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=3269&amp;Itemid=253<br /> * Wohnung ist Sozialgut [[published in:=Leipzigs Neue, 24.08.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-17-2007.pdf<br /> * Stadtwerke-Teilverkauf: Der Stadtrat wird unruhig, ein Bürgerbegehren steht in den Startlöchern. [[published in:=lizzy-online.de, 30.07.2007]]<br /> * In Leipzig droht kommunaler Ausverkauf. [[published in:=Junge Welt, 27.07.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/07-27/056.php<br /> * Initiative für Bürgerbegehren gegen Privatisierung gestartet: Nächstes Treffen am 24. Juli. [[published in:=lizzy-online.de, 22.07.2007]]<br /> * Stadtwerke-Verkaufspläne: Grüne laden zur Diskussion. [[published in:=lizzy-online.de, 07.12.2006]]<br /> * Burkhard Jungs zweite Niederlage: CDU und SPD beschließen Stadtwerke-Teilverkauf [[published in:=lizzy-online.de, 15.11.2006]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=6328<br /> * Gefahr für LWB [[published in:=Leipzigs Neue, 10.03.2006]]<br /> * Der Ausverkauf unserer Kommunen ist vermeidbar. [[published in:=lizzy-online.de, 18.11.2005]]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11771 2009-10-26T21:53:24Z

<p>Mnagler: /* Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * die Webseite bzw. der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> Für den gesamten Wahlkampf haben wir ein Budget von 2100,- Euro. Das ist sehr wenig aber lässt sich nicht ändern. Wir müssen das Beste draus machen.<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/09/2009-09-14-Antworten-Verband-Privatschulen-Bundestagswahl.pdf Antwort] auf eine Frage von Frank Bileke zu direkter Demokratie und Zulassung bundesweiter Volksentscheid, auf Abgeordnetenwatch, vom September 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/09/Antwort-freier-Sonntag-2009-09-16.pdf Antwort] auf Anfragen der Allianz für den freien Sonntag, vom September 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/09/2009-09-14-Antworten-Verband-Privatschulen-Bundestagswahl-neu.pdf Antwort] auf Fragen des Landesverbandes Deutscher Privatschulen Sachsen-Thüringen e.V., vom September 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f220493.html#q220493 Antwort] auf Fragen von Axel Grünewald zu Auslandseinsatz, Bildungssystem und Vollbeschäftigung, auf Abgeordnetenwatch, vom September 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/09/Mike-Nagler-Antwort-Graue-L%C3%B6wen.pdf Antwort] auf die Fragen der Grauen Löwen Leipzig - Interessenverband der Senioren e.V., vom September 2009 (hier das [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/09/Graue-L%C3%B6wen001.pdf Anschreiben] und die Fragen dazu)<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f217890.html#q217890 Antwort] auf eine Frage von Matthias Möller zur Behindertenpolitik auf Abgeordnetenwatch, vom September 2009<br /> * Unterstützung des Artikel One, vom September 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f223298.html#q223298 Antwort] auf eine Frage von Klaus Dreikopf zu den Wahlkampfplakaten auf Abgeordnetenwatch, vom September 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f215563.html#q215563 Antwort] auf eine Frage von Uwe Albrecht zur Studiengebührenfreiheit auf Abgeordnetenwatch, vom September 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f212790.html#q212790 Antwort] auf die Fragen von Christian Meinhardt zu Marktwirtschaft, Privatisierung und DIE LINKE, August 2009<br /> * [http://www.mindestlohn09.de/kandidatinnencheck/bundestagswahl/?coid=7583&amp;bl=bl_sach&amp;wk=154 Position] zur Kampagne der Initiative „Bündnis soziales Deutschland – Stimmen für den Mindestlohn“, August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/mike-nagler-briefwahlaktion-vdv.pdf Positionierung]zu den Forderungen des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen, August 2009 (auch online unter [http://www.deutschland-bleibt-mobil.de/einsteigen www.einsteigen-in-die-zukunft.de])<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f210157.html#q210157 Antwort] auf eine Frage von Johann Raschke auf Abgeordnetenwatch zum militärischen Missbrauch des Flughafens Leipzig-Halle, Antwort vom August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/antwort-mike-nagler-wahlpruefsteine-dgb-jugend-sachsen.pdf Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen], Antwort vom August 2009 ([http://www.dgb-jugend-sachsen.de/wahlen/45-wahlen/166-mike-nagler.html hier der Link auf die Antworten auf den Seiten der DGB Jugend Sachsen])<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/antwortenfairerhandel.pdf Antwort] auf die [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/fragenzurbundestagswahl2009.pdf Wahlprüfsteine] des &quot;Forum fairer Handel&quot;, Antwort vom August 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f208910.html#q208910 Antwort] zur Frage von Maike Schimko bzgl. Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f204463.html#q204463 Antwort] auf eine Frage von Johannes Schroth zu Bürgerrechten und Direkter Demokratie auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/09/PM-2009-09-17-Bildung-darf-nicht-zum-Privileg-werden.pdf Pressemitteilung] vom 17.09.2009 Bildung darf nicht zum Privileg werden<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/09/PM-2009-09-14-Finanzmaerkte-Diskussionsveranstaltung.pdf Pressemitteilung] vom 14.09.2009 Flucht in die Krise<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/09/PM-2009-09-13-Gemeindefinanzierung-sichern.pdf Pressemitteilung] vom 13.09.2009 Gemeindefinanzierung sichern!<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/09/PM-2009-09-09-Die-Bahn-kommt-nicht.pdf Pressemitteilung] vom 09.09.2009 Die Bahn kommt - nicht<br /> * Pressemitteilung vom 30.08.2009 zum Plakatierstart der Ergänzungskampagne<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * „Typisches Schicksal einer Hochburg“, Interview von Klaus Staeubert mit Politikprofessor Andreas Anter zum Wahlausgang, LVZ vom 29.09.2009<br /> * Wahlnachrichten, SZ-Online vom 29.09.2009<br /> * Von rot zu schwarz, Kreuer Leipzig vom 28.09.2009<br /> * Kurz vermeldet, Verkehrsrundschau vom 28.09.2009<br /> * Hohe Messlatte für Schwarz-Gelb, Verkehrsrundschau vom 28.09.2009<br /> * Was ist aus dem roten Leipzig geworden?, Madelaine Meier / Thomas Otto auf Mephisto 97.6 vom 28.09.2009<br /> * Direktmandate für Kudla und Feist – Tiefensee stürzt ab, Klaus Staeubert und Jens Rometsch in LVZ vom 28.09.2009<br /> * Regierungswechsel in Berlin nach Negativrekord bei Wahlbeteiligung wahrscheinlich, Alexander Hertel / Konstantin Biehl auf Mephisto 97.6 vom 28.09.2009<br /> * Tiefensee verpasst Direktmandat, Ulrich Milde in LVZ vom 28.09.2009<br /> * Bundestagswahl – CDU gewinnt in Sachsen alle Direktmandate, Ad-hoc-news vom 28.09.2009<br /> * Bundestagswahl 2009: Leipziger Direktmandate gehen an Bettina Kudla und Dr. Thomas Feist, SPD verliert 15. Stadtratsmandat, Ralf Julke auf Lizzy-Online vom 27.09.2009<br /> * Tiefensee verfehlt Direktmandat in Leipzig, Bild.de vom 27.09.2009<br /> * Splitter zur Wahl, mdr vom 27.09.2009<br /> * Update Bundestagswahl: Kurz gefragt – Die Stimmen aus dem Leipziger Rathaus, Lizzy-Online vom 27.09.2009<br /> * Bundestagswahl 2009: Leipziger Direktmandate heiß umkämpft, Ralf Julke auf Lizzy-Online vom 27.09.2009<br /> * Endspurt zur Bundestagswahl, Klaus Staeubert in LVZ vom 25.09.2009<br /> * L-IZ-Kandidatenalbum zur Bundestagswahl: Mike Nagler, parteilos, Direktkandidat der Linken im Leipziger Süden, Robert Weigel auf Lizzy-Online vom 24.09.2009<br /> * Stimmen Sie ab bei Teil 2 des mephisto97.6-Kandidatencastings zur Bundestagswahl, Mephisto 97.6 vom 24.09.2009<br /> * Gehen oder bleiben? Wahlkampfthema Afghanistan, Beitrag von Peter Hild auf Mephisto 97.6 vom 22.09.2009<br /> * Bundestagswahl: Wer steht wofür?, LVZ vom 22.09.2009<br /> * Direktkandidaten-Porträts: Teil 9 – Mike Nagler, Beitrag von Dorothée Dornburg auf Mephisto 97.6 vom 22.09.2009<br /> * Diskussion zur Bundestagswahl: Ausverkauf des Staates – oder Fahrplanwechsel?, Lizzy-Online vom 21.09.2009<br /> * mephisto97.6-Kandidatencasting zur Bundestagswahl Teil 2, Mephisto 97.6 vom 21.09.2009<br /> * FDP Direktkandidat Cornel Janßen, Vorstellung des FDP Kandidaten mit kurzem Kommentar von mir, Mephisto 97.6 vom 21.09.2009<br /> * Bundestagswahl: Haus der Demokratie lädt ein zur Diskussion mit Kandidaten, Lizzy-Online vom 19.09.2009<br /> * Lafontaine in Leipzig: Wählen Sie uns aus Barmherzigkeit!, Leipzig-Seiten vom 18.09.2009<br /> * Die Bundestags-Kandidaten für den Leipziger Süden, Charlott Tornow auf Mephisto 97.6 vom 15.09.2009<br /> * Flucht in die Krise: Bundestagskandidat lädt ein zur Diskussion über Krisenpolitik und Alternativen, Lizzy Online vom 15.09.2009<br /> * Finanzmisere in Leipzig: Gemeindefinanzreform ist überfällig, Lizzy Online vom 14.09.2009<br /> * Heftige Kritik an Streichliste von Kämmerin Kudla, LVZ vom 14.09.2009<br /> * Bedingungsloses Grundeinkommen: Krönungsmobil macht heute auf dem Augustusplatz Station, Lizzy Online vom 09.09.2009<br /> * Verbalschlacht statt Kuschelrunde – Erstes LVZ-Wahlforum im Vorfeld der Bundestagswahl / Kandidaten schenken sich nichts, Martin Pelzl in der LVZ vom 07.09.2009<br /> * Elektropost vom Bundestagswahlkandidaten, Kreuzer Leipzig – Online, 05.09.2009<br /> * “Ich bin für bundesweite Volksentscheide”, Interview mit mir im LVZ Stadtbüro, Andreas Tappert in der LVZ vom 04.09.2009<br /> * Atomkraft-Gegner auf symbolischer Endlagersuche in Leipzig, Foto von Andreas Döring mit kurzem Bericht über die Aktion “Endlagersuche”, LVZ vom 04.09.2009<br /> * Heute Kandidatenforum in der LVZ Kuppelhalle – Direktkandidaten stellen sich den Fragen, LVZ vom 04.09.2009<br /> * Kandidatenkür in der LVZ-Kuppel, Ankündigung der LVZ Podiumsdiskussion, LVZ vom 03.09.2009<br /> * LVZ-Bundestagswahlforum – Direktkandidaten für Leipzig stellen sich vor, LVZ Anzeige zur Ankündigung des Podiums, LVZ vom 02.09.2009<br /> * Nach dem Bürgerentscheid in den Bundestag: Mike Nagler startet seine Plakat-Kampagne, Ralf Julke auf lizzy-online vom 01.09.2009<br /> * Mike Nagler lächelt von 500 Plakaten, Reik Anton, in LVZ vom 01.09.2009<br /> * Ins Netz gegangen, Artikel über die Internetaktivitäten der Leipziger Bundestagsdirektkandidatinnen und -kandidaten, von Maike Schimko, Claudia Pupo-Almaguer und Thyra Veyder-Malberg, in Kreuzer Leipzig, Ausgabe 09/2009<br /> * Foren in der LVZ-Kuppel, Ankündigung der LVZ Podiumsdiskussion, LVZ vom 29/30.09.2009<br /> * Das ungleiche Duell – Müntefering gegen Gysi in Leipzig, Andreas Debski, in LVZ vom 26.08.2009<br /> * Perspektivwechel gelungen, BBW-Leipzig vom 24.08.2009<br /> * Die Krise findet Stadt – Hinweis auf Filmvorführung und Diskussion, in Neues Deutschland vom 23.08.2009<br /> * Auch im Bundestagswahlkreis Leipzig II: Klare Mehrheit für Volksabstimmungen, lizzy-online vom 07.08.2009<br /> * Bundestagskandidat Mike Nagler stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger in Leipzig/Plagwitz, Leipzig-Seiten.de vom 04.08.2009<br /> * Veranstaltungsankündigung Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern in Plagwitz, LVZ vom 04.08.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6936&amp;Itemid=1 Bundestagskandidat Mike Nagler stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürgern in Leipzig], Leipzig-Seiten.de vom 04.08.2009<br /> * Veranstaltungsankündigung Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern in Plagwitz, LVZ Ausgabe Borna-Geithain, vom 04.08.2009<br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=7095&amp;Itemid=211 Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], Linkezeitung vom 26.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.stadtinfo2000.de/firma/regionalenachrichten/politik-gesellschaft/1071.html?task=view Expertenrunde zeigt Möglichkeiten für eine soziale und ökologische Verkehrswende auf - Kritik an Verkehrspolitik von Bahn und Bund], stadtinfo2000.de vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=DoW4d2VdD5M&amp;eurl Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 1, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=7dhcoslmLNg&amp;feature=related Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 2, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&amp;Nr=19642 Public Private Partnership - Attac kritisiert einen &quot;Privatisierungswahn&quot; trotz der Finanzkrise], ngo-online vom 28.04.2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * [http://campus.lvz-online.de/lvzs.site,postext,nachrichten,artikel_id,3789.html Das Weltwirtschaftsforum ist undemokratisch] LVZ Campus Online, vom 09.02.2009<br /> * [http://www.zeit.de/2009/07/Bahn?page=2 In den letzten Zügen], von Fritz Vorholz in DIE ZEIT vom 05.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * [http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2008/12/dgb-veranstaltung-zur-finanzkrise-%E2%80%9Cdas-casino-schliesen%E2%80%9D/ DGB-Veranstaltung zur Finanzkrise: Das Casino schließen!] auf dem Weblog von Kerstin Köditz vom 02.12.2009<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> &lt;br&gt;<br /> * [http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse Hier weitere Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11770 2009-10-26T21:46:16Z

<p>Mnagler: /* Pressespiegel */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * die Webseite bzw. der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> Für den gesamten Wahlkampf haben wir ein Budget von 2100,- Euro. Das ist sehr wenig aber lässt sich nicht ändern. Wir müssen das Beste draus machen.<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f212790.html#q212790 Antwort] auf die Fragen von Christian Meinhardt zu Marktwirtschaft, Privatisierung und DIE LINKE, August 2009<br /> * [http://www.mindestlohn09.de/kandidatinnencheck/bundestagswahl/?coid=7583&amp;bl=bl_sach&amp;wk=154 Position] zur Kampagne der Initiative „Bündnis soziales Deutschland – Stimmen für den Mindestlohn“, August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/mike-nagler-briefwahlaktion-vdv.pdf Positionierung]zu den Forderungen des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen, August 2009 (auch online unter [http://www.deutschland-bleibt-mobil.de/einsteigen www.einsteigen-in-die-zukunft.de])<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f210157.html#q210157 Antwort] auf eine Frage von Johann Raschke auf Abgeordnetenwatch zum militärischen Missbrauch des Flughafens Leipzig-Halle, Antwort vom August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/antwort-mike-nagler-wahlpruefsteine-dgb-jugend-sachsen.pdf Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen], Antwort vom August 2009 ([http://www.dgb-jugend-sachsen.de/wahlen/45-wahlen/166-mike-nagler.html hier der Link auf die Antworten auf den Seiten der DGB Jugend Sachsen])<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/antwortenfairerhandel.pdf Antwort] auf die [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/fragenzurbundestagswahl2009.pdf Wahlprüfsteine] des &quot;Forum fairer Handel&quot;, Antwort vom August 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f208910.html#q208910 Antwort] zur Frage von Maike Schimko bzgl. Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f204463.html#q204463 Antwort] auf eine Frage von Johannes Schroth zu Bürgerrechten und Direkter Demokratie auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/09/PM-2009-09-17-Bildung-darf-nicht-zum-Privileg-werden.pdf Pressemitteilung] vom 17.09.2009 Bildung darf nicht zum Privileg werden<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/09/PM-2009-09-14-Finanzmaerkte-Diskussionsveranstaltung.pdf Pressemitteilung] vom 14.09.2009 Flucht in die Krise<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/09/PM-2009-09-13-Gemeindefinanzierung-sichern.pdf Pressemitteilung] vom 13.09.2009 Gemeindefinanzierung sichern!<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/09/PM-2009-09-09-Die-Bahn-kommt-nicht.pdf Pressemitteilung] vom 09.09.2009 Die Bahn kommt - nicht<br /> * Pressemitteilung vom 30.08.2009 zum Plakatierstart der Ergänzungskampagne<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * „Typisches Schicksal einer Hochburg“, Interview von Klaus Staeubert mit Politikprofessor Andreas Anter zum Wahlausgang, LVZ vom 29.09.2009<br /> * Wahlnachrichten, SZ-Online vom 29.09.2009<br /> * Von rot zu schwarz, Kreuer Leipzig vom 28.09.2009<br /> * Kurz vermeldet, Verkehrsrundschau vom 28.09.2009<br /> * Hohe Messlatte für Schwarz-Gelb, Verkehrsrundschau vom 28.09.2009<br /> * Was ist aus dem roten Leipzig geworden?, Madelaine Meier / Thomas Otto auf Mephisto 97.6 vom 28.09.2009<br /> * Direktmandate für Kudla und Feist – Tiefensee stürzt ab, Klaus Staeubert und Jens Rometsch in LVZ vom 28.09.2009<br /> * Regierungswechsel in Berlin nach Negativrekord bei Wahlbeteiligung wahrscheinlich, Alexander Hertel / Konstantin Biehl auf Mephisto 97.6 vom 28.09.2009<br /> * Tiefensee verpasst Direktmandat, Ulrich Milde in LVZ vom 28.09.2009<br /> * Bundestagswahl – CDU gewinnt in Sachsen alle Direktmandate, Ad-hoc-news vom 28.09.2009<br /> * Bundestagswahl 2009: Leipziger Direktmandate gehen an Bettina Kudla und Dr. Thomas Feist, SPD verliert 15. Stadtratsmandat, Ralf Julke auf Lizzy-Online vom 27.09.2009<br /> * Tiefensee verfehlt Direktmandat in Leipzig, Bild.de vom 27.09.2009<br /> * Splitter zur Wahl, mdr vom 27.09.2009<br /> * Update Bundestagswahl: Kurz gefragt – Die Stimmen aus dem Leipziger Rathaus, Lizzy-Online vom 27.09.2009<br /> * Bundestagswahl 2009: Leipziger Direktmandate heiß umkämpft, Ralf Julke auf Lizzy-Online vom 27.09.2009<br /> * Endspurt zur Bundestagswahl, Klaus Staeubert in LVZ vom 25.09.2009<br /> * L-IZ-Kandidatenalbum zur Bundestagswahl: Mike Nagler, parteilos, Direktkandidat der Linken im Leipziger Süden, Robert Weigel auf Lizzy-Online vom 24.09.2009<br /> * Stimmen Sie ab bei Teil 2 des mephisto97.6-Kandidatencastings zur Bundestagswahl, Mephisto 97.6 vom 24.09.2009<br /> * Gehen oder bleiben? Wahlkampfthema Afghanistan, Beitrag von Peter Hild auf Mephisto 97.6 vom 22.09.2009<br /> * Bundestagswahl: Wer steht wofür?, LVZ vom 22.09.2009<br /> * Direktkandidaten-Porträts: Teil 9 – Mike Nagler, Beitrag von Dorothée Dornburg auf Mephisto 97.6 vom 22.09.2009<br /> * Diskussion zur Bundestagswahl: Ausverkauf des Staates – oder Fahrplanwechsel?, Lizzy-Online vom 21.09.2009<br /> * mephisto97.6-Kandidatencasting zur Bundestagswahl Teil 2, Mephisto 97.6 vom 21.09.2009<br /> * FDP Direktkandidat Cornel Janßen, Vorstellung des FDP Kandidaten mit kurzem Kommentar von mir, Mephisto 97.6 vom 21.09.2009<br /> * Bundestagswahl: Haus der Demokratie lädt ein zur Diskussion mit Kandidaten, Lizzy-Online vom 19.09.2009<br /> * Lafontaine in Leipzig: Wählen Sie uns aus Barmherzigkeit!, Leipzig-Seiten vom 18.09.2009<br /> * Die Bundestags-Kandidaten für den Leipziger Süden, Charlott Tornow auf Mephisto 97.6 vom 15.09.2009<br /> * Flucht in die Krise: Bundestagskandidat lädt ein zur Diskussion über Krisenpolitik und Alternativen, Lizzy Online vom 15.09.2009<br /> * Finanzmisere in Leipzig: Gemeindefinanzreform ist überfällig, Lizzy Online vom 14.09.2009<br /> * Heftige Kritik an Streichliste von Kämmerin Kudla, LVZ vom 14.09.2009<br /> * Bedingungsloses Grundeinkommen: Krönungsmobil macht heute auf dem Augustusplatz Station, Lizzy Online vom 09.09.2009<br /> * Verbalschlacht statt Kuschelrunde – Erstes LVZ-Wahlforum im Vorfeld der Bundestagswahl / Kandidaten schenken sich nichts, Martin Pelzl in der LVZ vom 07.09.2009<br /> * Elektropost vom Bundestagswahlkandidaten, Kreuzer Leipzig – Online, 05.09.2009<br /> * “Ich bin für bundesweite Volksentscheide”, Interview mit mir im LVZ Stadtbüro, Andreas Tappert in der LVZ vom 04.09.2009<br /> * Atomkraft-Gegner auf symbolischer Endlagersuche in Leipzig, Foto von Andreas Döring mit kurzem Bericht über die Aktion “Endlagersuche”, LVZ vom 04.09.2009<br /> * Heute Kandidatenforum in der LVZ Kuppelhalle – Direktkandidaten stellen sich den Fragen, LVZ vom 04.09.2009<br /> * Kandidatenkür in der LVZ-Kuppel, Ankündigung der LVZ Podiumsdiskussion, LVZ vom 03.09.2009<br /> * LVZ-Bundestagswahlforum – Direktkandidaten für Leipzig stellen sich vor, LVZ Anzeige zur Ankündigung des Podiums, LVZ vom 02.09.2009<br /> * Nach dem Bürgerentscheid in den Bundestag: Mike Nagler startet seine Plakat-Kampagne, Ralf Julke auf lizzy-online vom 01.09.2009<br /> * Mike Nagler lächelt von 500 Plakaten, Reik Anton, in LVZ vom 01.09.2009<br /> * Ins Netz gegangen, Artikel über die Internetaktivitäten der Leipziger Bundestagsdirektkandidatinnen und -kandidaten, von Maike Schimko, Claudia Pupo-Almaguer und Thyra Veyder-Malberg, in Kreuzer Leipzig, Ausgabe 09/2009<br /> * Foren in der LVZ-Kuppel, Ankündigung der LVZ Podiumsdiskussion, LVZ vom 29/30.09.2009<br /> * Das ungleiche Duell – Müntefering gegen Gysi in Leipzig, Andreas Debski, in LVZ vom 26.08.2009<br /> * Perspektivwechel gelungen, BBW-Leipzig vom 24.08.2009<br /> * Die Krise findet Stadt – Hinweis auf Filmvorführung und Diskussion, in Neues Deutschland vom 23.08.2009<br /> * Auch im Bundestagswahlkreis Leipzig II: Klare Mehrheit für Volksabstimmungen, lizzy-online vom 07.08.2009<br /> * Bundestagskandidat Mike Nagler stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger in Leipzig/Plagwitz, Leipzig-Seiten.de vom 04.08.2009<br /> * Veranstaltungsankündigung Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern in Plagwitz, LVZ vom 04.08.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6936&amp;Itemid=1 Bundestagskandidat Mike Nagler stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürgern in Leipzig], Leipzig-Seiten.de vom 04.08.2009<br /> * Veranstaltungsankündigung Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern in Plagwitz, LVZ Ausgabe Borna-Geithain, vom 04.08.2009<br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=7095&amp;Itemid=211 Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], Linkezeitung vom 26.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.stadtinfo2000.de/firma/regionalenachrichten/politik-gesellschaft/1071.html?task=view Expertenrunde zeigt Möglichkeiten für eine soziale und ökologische Verkehrswende auf - Kritik an Verkehrspolitik von Bahn und Bund], stadtinfo2000.de vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=DoW4d2VdD5M&amp;eurl Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 1, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=7dhcoslmLNg&amp;feature=related Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 2, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&amp;Nr=19642 Public Private Partnership - Attac kritisiert einen &quot;Privatisierungswahn&quot; trotz der Finanzkrise], ngo-online vom 28.04.2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * [http://campus.lvz-online.de/lvzs.site,postext,nachrichten,artikel_id,3789.html Das Weltwirtschaftsforum ist undemokratisch] LVZ Campus Online, vom 09.02.2009<br /> * [http://www.zeit.de/2009/07/Bahn?page=2 In den letzten Zügen], von Fritz Vorholz in DIE ZEIT vom 05.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * [http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2008/12/dgb-veranstaltung-zur-finanzkrise-%E2%80%9Cdas-casino-schliesen%E2%80%9D/ DGB-Veranstaltung zur Finanzkrise: Das Casino schließen!] auf dem Weblog von Kerstin Köditz vom 02.12.2009<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> &lt;br&gt;<br /> * [http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse Hier weitere Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11769 2009-10-26T21:43:00Z

<p>Mnagler: /* Presse */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * die Webseite bzw. der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> Für den gesamten Wahlkampf haben wir ein Budget von 2100,- Euro. Das ist sehr wenig aber lässt sich nicht ändern. Wir müssen das Beste draus machen.<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f212790.html#q212790 Antwort] auf die Fragen von Christian Meinhardt zu Marktwirtschaft, Privatisierung und DIE LINKE, August 2009<br /> * [http://www.mindestlohn09.de/kandidatinnencheck/bundestagswahl/?coid=7583&amp;bl=bl_sach&amp;wk=154 Position] zur Kampagne der Initiative „Bündnis soziales Deutschland – Stimmen für den Mindestlohn“, August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/mike-nagler-briefwahlaktion-vdv.pdf Positionierung]zu den Forderungen des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen, August 2009 (auch online unter [http://www.deutschland-bleibt-mobil.de/einsteigen www.einsteigen-in-die-zukunft.de])<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f210157.html#q210157 Antwort] auf eine Frage von Johann Raschke auf Abgeordnetenwatch zum militärischen Missbrauch des Flughafens Leipzig-Halle, Antwort vom August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/antwort-mike-nagler-wahlpruefsteine-dgb-jugend-sachsen.pdf Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen], Antwort vom August 2009 ([http://www.dgb-jugend-sachsen.de/wahlen/45-wahlen/166-mike-nagler.html hier der Link auf die Antworten auf den Seiten der DGB Jugend Sachsen])<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/antwortenfairerhandel.pdf Antwort] auf die [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/fragenzurbundestagswahl2009.pdf Wahlprüfsteine] des &quot;Forum fairer Handel&quot;, Antwort vom August 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f208910.html#q208910 Antwort] zur Frage von Maike Schimko bzgl. Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f204463.html#q204463 Antwort] auf eine Frage von Johannes Schroth zu Bürgerrechten und Direkter Demokratie auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/09/PM-2009-09-17-Bildung-darf-nicht-zum-Privileg-werden.pdf Pressemitteilung] vom 17.09.2009 Bildung darf nicht zum Privileg werden<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/09/PM-2009-09-14-Finanzmaerkte-Diskussionsveranstaltung.pdf Pressemitteilung] vom 14.09.2009 Flucht in die Krise<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/09/PM-2009-09-13-Gemeindefinanzierung-sichern.pdf Pressemitteilung] vom 13.09.2009 Gemeindefinanzierung sichern!<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/09/PM-2009-09-09-Die-Bahn-kommt-nicht.pdf Pressemitteilung] vom 09.09.2009 Die Bahn kommt - nicht<br /> * Pressemitteilung vom 30.08.2009 zum Plakatierstart der Ergänzungskampagne<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Leipzig/2009/08/Bundestagswahl-Kandidaten-Dialog-in-der-IHK-zu-Leipzig.html Vorgeschmack auf die Bundestagswahl: Kandidaten-Dialog in der IHK zu Leipzig], lizzy-online vom 14.08.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/08/Bundestagswahlkreis-Leipzig-II-Klare-Mehrheit-f%C3%BCr-Volksabstimmungen.html Auch im Bundestagswahlkreis Leipzig II: Klare Mehrheit für Volksabstimmungen], lizzy-online vom 07.08.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6936&amp;Itemid=1 Bundestagskandidat Mike Nagler stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürgern in Leipzig], Leipzig-Seiten.de vom 04.08.2009<br /> * Veranstaltungsankündigung Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern in Plagwitz, LVZ Ausgabe Borna-Geithain, vom 04.08.2009<br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=7095&amp;Itemid=211 Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], Linkezeitung vom 26.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.stadtinfo2000.de/firma/regionalenachrichten/politik-gesellschaft/1071.html?task=view Expertenrunde zeigt Möglichkeiten für eine soziale und ökologische Verkehrswende auf - Kritik an Verkehrspolitik von Bahn und Bund], stadtinfo2000.de vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=DoW4d2VdD5M&amp;eurl Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 1, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=7dhcoslmLNg&amp;feature=related Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 2, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&amp;Nr=19642 Public Private Partnership - Attac kritisiert einen &quot;Privatisierungswahn&quot; trotz der Finanzkrise], ngo-online vom 28.04.2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * [http://campus.lvz-online.de/lvzs.site,postext,nachrichten,artikel_id,3789.html Das Weltwirtschaftsforum ist undemokratisch] LVZ Campus Online, vom 09.02.2009<br /> * [http://www.zeit.de/2009/07/Bahn?page=2 In den letzten Zügen], von Fritz Vorholz in DIE ZEIT vom 05.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * [http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2008/12/dgb-veranstaltung-zur-finanzkrise-%E2%80%9Cdas-casino-schliesen%E2%80%9D/ DGB-Veranstaltung zur Finanzkrise: Das Casino schließen!] auf dem Weblog von Kerstin Köditz vom 02.12.2009<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> &lt;br&gt;<br /> * [http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse Hier weitere Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=APRIL.Buergerbegehren.Presse&diff=11447 2009-08-23T15:50:48Z

<p>Mnagler: /* Januar 2008 */</p> <hr /> <div>Home [[Hauptseite]] / [[APRIL]] / [[APRIL.Buergerbegehren]]<br /> <br /> == Pressemitteilungen aus der Initiativgruppe Bürgerbegehren ==<br /> <br /> Siehe auch http://www.buergerbegehren-leipzig.de/presse.htm<br /> <br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM080128.pdf 28.01.2008]: Leipziger erteilen Privatisierungsplänen klare Absage<br /> * [[APRIL.2008-01-23]]: 10 gute Gründe für ein JA beim Bürgerentscheid. Erklärung der Initiatoren des Bürgerbegehrens<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-080122.pdf 22.01.2008]: Initiative beendet Plakataktion und ruft zur Teilnahme am Bürgerentscheid auf<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-080117.pdf 17.01.2008]: Bürgerentscheid: Start der Zeitungskampagne &quot;Ja zu Leipzig&quot;<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/BRIEF-DRUCK-1.pdf 05.01.2008]: Brief, der per Postwurf an alle Leipziger Haushalte ging<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-080102.pdf 02.01.2008]: Ankündigung der Kampagne &quot;Ja zu Leipzig&quot;<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071223.pdf 23.12.2007]: Bürgerentscheid: Aktionsstart zwischen den Feiertagen<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071217.pdf 17.12.2007]: &quot;Erpressung falscher Weg - Finanzierung sichern - und zwar mit kommunalen Unternehmen&quot;<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071213.pdf 13.12.2007]: Initiative begrüßt Stadtratsentscheidung und ruft zur Teilnahme am Bürgerentscheid auf<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071212.pdf 12.12.2007]: Ankündigung: Weihnachtsaktion im Rathaus<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071129.pdf 29.11.2007]: Die Initiativgruppe Bürgerbegehren unterstützt das Anliegen der Leipziger [[Klima-Allianz]]<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071104.pdf 04.11.2007]: Ankündigung Übergabe der Unterschriften am 6.11. - 40.000 Unterschriften gesammelt<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071031.pdf 31.10.2007]: Über 31.000 unterstützen das Bürgerbegehren gegen die Privatisierung der kommunalen Daseinsvorsorge. OBM Jung zeigt mangelndes Demokratieverständnis<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071024.pdf 24.10.2007]: Abschluss der Unterschriftensammlung steht kurz bevor - Knapp 25.000 Unterschriften gesammelt <br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071011.pdf 11.10.2007]: „Stoppt den Ausverkauf“ - 18.000 für Bürgerentscheid. Initiative sammelt weiter und bietet sachliche Diskussion an<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-070926.pdf 26.09.2007]: 10.000 Stimmen für Bürgerentscheid. Nach 3 Wochen bereits über 10.000 Unterschriften eingegangen.<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-070919.pdf 19.09.2007]: Offener Brief an Oberbürgermeister Jung zu dessen Interview im &quot;Leipziger Amtsblatt&quot; - der Dialog kann endlich beginnen.<br /> ** Interview des &quot;Leipziger Amtsblatts&quot; mit OBM Jung: http://www.leipzig.de/de/buerger/news/10278.shtml<br /> * [http://groups.google.de/group/april-netzwerk/web/PM-070915.pdf 15.09.2007]: Nach 10 Tagen bereits mehr als 4000 Unterschriften gesammelt<br /> * [http://groups.google.de/group/april-netzwerk/web/PM-070907.pdf 07.09.2007]: KWL senken Preise – Veolia noch im Rennen. Leipziger Wasserwerke wirtschaften optimal in kommunaler Hand<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-070904.pdf 04.09.2007]: Erfolgreicher Auftakt des Bürgerbegehrens<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-070903.pdf 03.09.2007]: Heute Auftaktveranstaltung Bürgerbegehren<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-070831.pdf 31.08.2007]: Bürgerbegehren &quot;Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt!&quot;<br /> <br /> Weitere Überlegungen und Kommentare einzelner Akteure im Umfeld des<br /> Bürgerbegehrens finden Sie unter [[APRIL.Kommentare]].<br /> <br /> == Das Bürgerbegehren bzw. der Bürgerentscheid in Presse und Online-Medien ==<br /> <br /> Siehe auch http://www.buergerbegehren-leipzig.de/presse.htm<br /> <br /> Weitere Links zu Online-Berichten siehe auch http://del.icio.us/tag/APRIL-Leipzig<br /> <br /> ===Februar 2008===<br /> <br /> '''Nach dem Entscheid'''<br /> <br /> * Plauener OB will Stadtwerke gründen [[published in:=, Freie Presse, 23.02.2008]]<br /> * Leipziger will Leipzig retten, Privatisierungsgegner Lothar Quedenfeld (63) regt nach Bürgerentscheid eine Spendenaktion an [[published in:=, LVZ, 13.02.2008]] - Autor: Klaus Staeubert ((hätte dem Herrn ja die Tel.-Nr. von Mike geben können ;-) und den nächsten Termin am 19.02.2008 in der Marschnerstr. 5; Herr Q. steht nicht im Telefonbuch www.DasOertliche.de))<br /> * http://www.gustav-heinemann-initiative.de/uploads/media/PM_2008-02-06_GHI_Daseinsvorsorge_Leipzig.pdf<br /> * Sparen, aber wofür eigentlich? OBM verpasst seiner Politik fünf Leitplanken [[published in:=, lizzy-online.de, 06.02.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11417&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Kaum Spielraum [[published in:=, LVZ, 06.02.2008]]<br /> ** Kommentar in der Rubrik - Standpunkt - von Ulrich Milde<br /> * „Schuldenabbau geht langsamer“ [[published in:=, LVZ, 06.02.2008]]<br /> ** Jung gegen radikalen Sparkurs / Stadt soll weiter wachsen und stärker mit ihrer Kultur wuchern<br /> * Frust und Freude [[published in:=, LVZ, 06.02.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik - gestern am Telefon - bei dem es u.a. um die teilweise noch hängenden Plakate der Initiative geht<br /> * Misere selbst verschuldet [[published in:=, LVZ, 06.02.2008]]<br /> ** Leserbrief zum Bürgerentscheid vom 27. Januar<br /> * Leipzigs Bürger kippen Stadtwerke-Teilprivatisierung [[published in:=, DEMO - Die Monatszeitschrift für Kommunalpolitik, 05.02.2008]]<br /> ** http://www.demo-online.de/content/leipzigs-b%C3%BCrger-kippen-stadtwerke-teilprivatisierung<br /> * Linke lehnen Klarstellung ab [[published in:=, LVZ, 05.02.2008]]<br /> ** Stadtverbandsvorsitzender Külow verteidigt Untersuchungsausschuss zum so genannten Sachsen-Sumpf<br /> * Privatisierung in Leipzig gestoppt [[published in:=, uebergebuehr.de, 05.02.2008]]<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2008/02/privatisierung-in-leipzig-gestoppt/<br /> * Volker Külow wird deutlich: Aufklärung im &quot;Sachsensumpf&quot; ist weiter auf der Tagesordnung [[published in:=, lizzy-online.de, 05.02.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11403&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Nach dem Bürgerentscheid: Höchste Zeit, über Koalitionen in Leipzig nachzudenken [[published in:=, lizzy-online.de, 04.02.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11408&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Freiburger gratulieren Leipzigern [[published in:=, LVZ, 04.02.2008]]<br /> ** Brief der Freiburger Initiative &quot;Wohnen ist Menschenrecht&quot; an die Leipziger nach dem erfolgreichen Entscheid<br /> * Initiative will weitermachen: Stadtwerke sollen Vorreiter bei sozialer und ökologischer Energieversorgung sein [[published in:=, lizzy-online.de, 04.02.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11395&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Närrisches Treiben im Freistaat [[published in:=, lizzy-online.de, 03.02.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel zu den Karnevalsumzügen wo unter anderem die Leipziger Privatisierungspläne auf die Schippe genommen wurden<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1733765<br /> * Öffentliche Anhörung zur Bahnprivatisierung gefordert [[published in:=, Linkszeitung.de, 02.02.2008]]<br /> ** http://linkszeitung.de/content/view/161195/1/<br /> * Attac attackiert Energiekonzerne [[published in:=, LVZ, 02.02.2008]]<br /> ** Globalisierungsgegner erfreut über Leipziger Bürgerentscheid<br /> * Panikmache und Sozialheuchelei [[published in:=, LVZ, 02.02.2008]]<br /> ** Leserbrief zum Artikel „Leipzigs Oberbürgermeister erhält Angebot von Linken“ vom 29. Januar<br /> * FDP: Jung verhöhnt alle Beteiligten [[published in:=, LVZ, 02.02.2008]]<br /> ** Reaktion aus den Reihen der FDP auf die Pressemitteilung des OBM „Rote Karte für hemmungslose Privatisierer“<br /> * Verein kritisiert Amtsblatt [[published in:=, LVZ, 02.02.2008]]<br /> ** Reaktion des Vereins [[Verein::Mehr Demokratie e.V.]]<br /> * Gegen Plattitüden und lasche Urteile [[published in:=, LVZ, 02.02.2008]]<br /> ** Lesermeinungen in der Rubrik - Gestern am Telefon<br /> * Investoren reißen sich um Stadtwerke Saarbrücken [[published in:=, capital.de, 01.02.2008]]<br /> ** http://www.capital.de/unternehmen/100009634.html<br /> * Zwischen Abgrund und Hoffnung [[published in:=, LVZ, 01.02.2008]]<br /> ** LVZ-Leser zum ersten Bürgerentscheid in Leipzig und zu ihren Erwartungen an die Stadtpolitik<br /> * Wahlrecht nutzen mehr Alte als Junge [[published in:=, LVZ, 01.02.2008]]<br /> ** Artikel mit Informationen des Amtes für Statistik und Wahlen der Stadt<br /> * Nach dem Bürgerentscheid: Grüne machen erste Vorschläge für einen Plan B [[published in:=, lizzy-online.de, 01.02.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11367&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * SPD will Brücken für alle Parteien bauen [[published in:=, LVZ, 01.02.2008]]<br /> ** Reaktion des SPD Stadtvorstandes zum Ergebnis des Entscheids<br /> * Privatisierung gestoppt – Erfolg Leipziger Initiative [[published in:=, zimmermedia.worldpress.com, 01.02.2008]]<br /> ** http://zimmermedia.wordpress.com/2008/02/01/privatisierung-gestoppt-%e2%80%93-erfolg-leipziger-initiative/<br /> <br /> ===Januar 2008===<br /> <br /> '''Nach dem Entscheid'''<br /> <br /> * Leipzig: Bürger wehren sich gegen Privatisierung und Stromkonzerne [[published in:=, verivox.de, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=72862&amp;pm=1<br /> * Leipzig: Bürger wehren sich gegen Privatisierung und Stromkonzerne - Stadtwerke sollen Vorreiter bei sozialer und ökologischer Energieversorgung sein [[published in:=, pressrelations.de, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.pressrelations.de/new/standard/result_main.cfm?pfach=1&amp;n_firmanr_=109361&amp;sector=pm&amp;detail=1&amp;r=311760&amp;sid=&amp;aktion=jour_pm&amp;quelle=0&amp;profisuche=1<br /> * Leipzig: Bürger wehren sich gegen Privatisierung und Stromkonzerne [[published in:=, scharf-links.de, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.scharf-links.de/57.0.html?&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=499&amp;tx_ttnews%5BbackPid%5D=56&amp;cHash=43e2a74145<br /> * Kurskorrektur hat auch Schattenseiten [[published in:=, Mitteldeutsche Zeitung, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&amp;atype=ksArtikel&amp;aid=1201776385390&amp;openMenu=1013016724320&amp;calledPageId=1013016724320&amp;listid=1018881578370<br /> * Leipzig: Bürger wehren sich gegen Privatisierung [[published in:=, Linkszeitung.de, 31.01.2008]]<br /> ** http://linkszeitung.de/content/view/161065/61/<br /> * „Dampf abgelassen“ [[published in:=, LVZ, 31.01.2008]]<br /> ** Politikwissenschaftler Wolfgang Fach über den Erfolg und die Auswirkungen des Bürgerentscheids<br /> * Kallenbach sieht Herbstwind wehen [[published in:=, LVZ, 31.01.2008]]<br /> ** Grünen-Abgeordnete für Diskussion um Bürgerhaushalt<br /> * Jusos halten an Sozialticket fest [[published in:=, LVZ, 31.01.2008]]<br /> ** SPD-Nachwuchs kritisiert CDU<br /> * CDU-Stadtrat zählt Jung-Vertrauten an [[published in:=, LVZ, 31.01.2008]]<br /> ** Bonew: Auerhammer hat sich „für künftige wichtige Aufgaben disqualifiziert“<br /> * Bürgerentscheid verhindert Privatisierung von Stadtwerken [[published in:=, glocalist.com, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.glocalist.com/index.php?id=20&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=2819&amp;tx_ttnews%5Bcat%5D=4&amp;cHash=ca16f97ee6<br /> * Leipzig: Bürger wehren sich gegen Privatisierung und Stromkonzerne [[published in:=, attac.de, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.attac.de/aktuell/presse/presse_ausgabe.php?id=824<br /> * Amtliches Ergebnis steht fest [[published in:=, LVZ, 30.01.2008]]<br /> ** Ergebnisbekanntgabe des Bürgerentscheids von Seiten des Amtes für Statistik und Wahlen der Stadt<br /> * Rechtsaufsicht setzt auf Erträge aus Stadtfirmen [[published in:=, LVZ, 30.01.2008]]<br /> ** Artikel zur weiteren Finanzplanung der Stadt<br /> * Schuldenabbau – Leipzig braucht 300 Millionen Euro [[published in:=, LVZ, 30.01.2008]]<br /> ** Regierungspräsidium hält nach Bürgerentscheid an Sparauflagen fest<br /> * Heilfroh über Entscheid [[published in:=, LVZ, 30.01.2008]]<br /> ** Lesermeinungen in der Rubrik - Gestern am Telefon - zum Entscheid<br /> * Mehr Demokratie e.V. schreibt an den OBM: Holen Sie die Bürger mit ins Boot! [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11341&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Abtauchen ist keine Lösung: Junge Union Leipzig fordert ehrliche Diskussion [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11336&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Kein Weg aus der Schuldenfalle? Jetzt sollten die Leipziger selbst Vorschläge machen [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11335&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig, der Volksentscheid ein Signal mit zwei Seiten [[published in:=, dvrs-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.dcrs-online.com/news/leipzig-der-volksentscheid-ein-signal-/00003280.html<br /> * Der Stadt Leipzig fehlt eine halbe Milliarde Euro, Bürger lehnen Teilverkauf der Stadtwerke ab - Erlös war schon im Haushalt(sentwurf) verplant - Einschnitte bei Sozialausgaben? - DIE WELT vom 29.01.2008<br /> ** http://www.welt.de/welt_print/article1608522/Brgervotum_strzt_Leipzig_ins_Haushaltschaos.html<br /> * Kommentar von Uwe Müller: Bürger stoppen den Verkauf städtischer Betriebe, Volkseigener Unsinn - DIE WELT vom 29.01.2008<br /> ** http://www.welt.de/welt_print/article1608497/Volkseigener_Unsinn.html<br /> * Stillstand und Illusionen in der deutschen Energiepolitik, Die Bevölkerung und rot-grüne Politiker blockieren Kraftwerksbauten und Privatisierungen (Mit ausdrücklichem Bezug zum Bürgerentscheid in Leipzig) - Neue Zürcher Zeitung vom 29.01.2008<br /> * Leipziger behalten ihre Stadtwerke - Süddeutsche Zeitung vom 29.01.2008<br /> * Kommentar von Heribert Prantl: Ein demokratischer Strom; Warum es gut ist, das die Leipziger Bürger den Verkauf der kommunalen Stadtwerke verhinderten - Süddeutsche Zeitung vom 29.01.2008<br /> * Amtliches Endergebnis des Bürgerentscheids in Leipzig [[published in:=, leipzig-seiten.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1753&amp;Itemid=51<br /> * Leipzigs Oberbürgermeister erhält Angebot von Linken [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Külow bietet Zusammenarbeit an / FDP-Chef spricht von Pyrrhussieg<br /> * Jungs Versäumnis [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Beitrag in der Rubrik - Standpunkt - zum Ausgang des Entscheids von Ulrich Milde<br /> * Entschuldung dauert fünf Jahre länger [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Finanzbürgermeisterin schreibt Etat 2008 um / Grünen um Handlungsfähigkeit der Stadt nicht bange<br /> * LVV-Chef Klein unter Druck [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Grüne und Linke: Jung soll Werbeaktionen für den Teilverkauf untersuchen<br /> * Etat 2008 – das Defizit wird größer [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Verwaltung sucht nach Auswegen<br /> * Dirschka warnt vor höheren Steuern [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Einseitiger Artikel zur Position des Handelskammerchefs<br /> * „Sozialticket ist durchsetzbar“ [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Artikel zur zeitlich eher unpassenden Äußerung von Pellmann der Sozialticket und Privatisierungsstopp gegenüberstellt.<br /> * „Nebelkerzen der CDU“ [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Großes Leser-Echo zum Bürgerentscheid<br /> * DJ GdF nach Scheitern des Leipzig-Deals weiter in DE interessiert [[published in:=, Finanztreff.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.finanztreff.de/ftreff/news,id,27691983,sektion,nachrichten.html<br /> * Leipzig bleibt kommunal [[published in:=, energiedepesche.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.energiedepesche.de/index.php?itid=942&amp;content_news_detail=7071&amp;back_cont_id=4043<br /> * Leipziger Stadtwerke werden doch nicht privatisiert [[published in:=, peopleanddeals.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.peopleanddeals.de/article/6053/leipziger-stadtwerke-werden-doch-nicht-privatisiert<br /> * Erfolgreicher Bürgerentscheid in Leipzig [[published in:=, mvregio.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.mvregio.de/nachrichten_region/91101.html<br /> * Leipzig Citizens Vote Against Municipal Works Privatization [[published in:=, Deutsche Welle, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.dw-world.de/dw/article/0,2144,3095281,00.html<br /> * Leipzig: Nein zum Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, omnibusrevue.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.omnibusrevue.de/sixcms/detail.php?id=617904<br /> * Branche skeptisch nach Leipziger Votum gegen Gaz de France [[published in:=, markenpost.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.markenpost.de/news_Branche-skeptisch-nach-Leipziger-Votum-gegen-Gaz-de-France_25924.html<br /> * Stadtwerke greifen Energiemonopolisten an [[published in:=, Die Welt-online, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.welt.de/welt_print/article1603959/Stadtwerke_greifen_Energiemonopolisten_an.html<br /> * Bürgerentscheid und Bürgerbeteiligung: Ökolöwe fordert endlich ein Umdenken in der Stadtpolitik [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11327&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Die Jusos zum Bürgerentscheid: Ein Sozialticket muss drin sein [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11326&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Die FDP zum Bürgerentscheid: Die Privatisierungsgegner in die Pflicht nehmen [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11325&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Linksrutsch nach dem Bürgerentscheid? Linke bietet sich als politischer Partner an [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11332&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Kein Verkaufsstop durch Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, sz-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1729111<br /> * Linke bietet Jung Zusammenarbeit an [[published in:=, pr-inside.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/linke-bietet-jung-zusammenarbeit-an-r408702.htm<br /> * Branche skeptisch nach Leipziger Votum gegen Gaz de France [[published in:=, FreiePresse.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1194120.html<br /> * Branche skeptisch nach Leipziger Votum gegen Gaz de France [[published in:=, pr-inside.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/branche-skeptisch-nach-leipziger-votum-r409136.htm<br /> * Bürgerentscheid: Schlappe für Jung [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Leipziger lehnen Verkauf kommunaler Firmen ab<br /> * GdF nach Scheitern des Leipzig-Deals weiter in DE interessiert [[published in:=, boerse-online.de u.a., 28.01.2008]]<br /> ** http://www.boerse-online.de/tools/dowjones/20080129LL003298.html<br /> * Gequältes Lächeln und tosender Jubel [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Emotionen schlagen hoch beim ersten Bürgerentscheid<br /> * Ohrfeige für Jung [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Kommentar von Kai-Uwe Brandt zum Ausgang des Entscheids<br /> * „Die Demokratie in Leipzig hat gesiegt“ [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Kurzes Interview mit einem der Vertreter des Begehrens<br /> * „Es gibt große Angst und Verunsicherung“ [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Kurzes Interview mit OBM Jung<br /> * Kommunale Betriebe bleiben in BürgerInnenhand [[published in:=, Freie-Radios.net, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.podster.de/episode/510071<br /> * Von „Blamage“ bis „Chance“ [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Leipziger kommentieren das Ergebnis der Abstimmung<br /> * Wahl-Chronologie [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Kurze Chronologie der Wahl<br /> * „Endlich mal eine Volksabstimmung“ [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Wie die Leipziger votieren – Unterwegs zwischen Althen und der Thomasschule<br /> * Rote Karte für Privatisierer [[published in:=, Frankfurter Rundschau, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/?sid=3a0bc26318d7d0add0367c17ca1ce8bb&amp;em_cnt=1279100<br /> * Sieg beim Bürgerentscheid [[published in:=, Junge Welt, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2008/01-29/048.php<br /> * Leipziger Bürger stimmen gegen Privatisierungspläne [[published in:=, Berliner Umschau, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.berlinerumschau.com/index.php?set_language=de&amp;cccpage=28012008ArtikelPolitikVonderlinde1<br /> * Branche skeptisch nach Leipziger Votum gegen Gaz de France [[published in:=, ad-hoc-news.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Aktie/12717878/News/15207866/GAZ+DE+FRANCE.html<br /> * Branche skeptisch nach Leipziger Votum gegen Gaz de France [[published in:=, live-pr.com, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.live-pr.com/branche-skeptisch-nach-leipziger-votum-r1048180647.htm<br /> * Linke bietet Jung Zusammenarbeit an [[published in:=, linie1-magazin.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=news&amp;ressort=&amp;id=9378<br /> * Nach Bürgerentscheid: Linke bietet Jung Zusammenarbeit an [[published in:=, ad-hoc-news.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/de/15206793/(&amp;Uumluebersicht+Neu+FDP)+Nach+Buergerentscheid+Linke<br /> * Linke bietet Jung Zusammenarbeit an [[published in:=, FreiePresse.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1194034.html<br /> * Bürgerentscheid in Leipzig - Bericht von Thielko Grieß [[published in:=, Deutschlandfunk, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.dradio.de/aodflash/player.php?station (im Kalender auf 28.01. klicken und dann bis auf 14 Uhr blättern)<br /> * DJ Einstieg von Gaz de France in Leipzig geplatzt [[published in:=, manager-magazin.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.manager-magazin.de/unternehmen/vwdnews/0,2828,ticker-27690663,00.html<br /> * DJ Einstieg von Gaz de France in Leipzig geplatzt [[published in:=, finanztreff.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.finanztreff.de/ftreff/news--a.sektion.branchen.r.0.awert..id.27690663.headline.DJ_Einstieg_von_Gaz_de_France_in_Leipzig_geplatzt.-b.H29IuYDIRP6nJgH4WVLKXw.html<br /> * Leipzig behält sein kommunales Wohnungsunternehmen [[published in:=, immobilien-zeitung.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.immobilien-zeitung.de/htm/news.php3?id=26533&amp;rubrik=2&amp;pb=1<br /> * Gescheiterte Privatisierung: Leipziger stimmen gegen Verkauf der Stadtwerke [[published in:=, Die Zeit, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.zeit.de/news/artikel/2008/01/28/2465196.xml<br /> * Leipziger stimmen gegen Verkauf ihrer Stadtwerke [[published in:=, Spiegel-Online, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,531544,00.html<br /> * Leipziger stimmen gegen Verkauf der Stadtwerke [[published in:=, Der Tagesspiegel, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/Leipzig;art271,2465196<br /> * Kudla: Leipzig muss Gürtel enger schnallen [[published in:=, mdr-info, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.mdr.de/mdr-info/hintergrund/5208555.html<br /> * Bürgerentscheid in Leipzig: 87,4 Prozent gegen Privatasierung [[published in:=, readers-edition.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2008/01/28/buergerentscheid-in-leipzig-874-prozent-gegen-privatasierung/<br /> * In die Wahlkabine, Kreuzchen machen, Stimmzettel in die Urne und fertig [[published in:=, Mephisto97.6, 28.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/faustschlag/beitrag/artikel/in-die-wahlkabine-kreuzchen-machen-stimmzettel-in-die-urne-und-fertig.html<br /> * Leipziger Haushaltsplan muss nach Bürgerentscheid überarbeitet werden [[published in:=, leipzig-seiten.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1736&amp;Itemid=42<br /> * Leipziger stimmen gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, verivox.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=22853&amp;g=power<br /> * Leipziger stimmen gegen Verkauf ihrer Stadtwerke [[published in:=, FAZ, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.faz.net/s/RubD16E1F55D21144C4AE3F9DDF52B6E1D9/Doc~EEC14C1B44379456AB7080B301C047D9E~ATpl~Ecommon~Scontent.html<br /> * Leipziger verhindern Verkauf ihrer Stadtwerke [[published in:=, Wirtschaft.t-online.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://wirtschaft.t-online.de/c/14/06/96/40/14069640.html<br /> * Leipziger gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, Oberhessische Presse, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.op-marburg.de/newsroom/wirtschaft/art161,310936<br /> * Leipziger gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, Hannoversche Allgemeine, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.haz.de/newsroom/wirtschaft/art161,310936<br /> * Leipziger gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, Täglicher Anzeiger, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.tah.de/afp/story.html?xF=afp/deutsch/journal/eco/080128101331.whc4tqrb.xml<br /> * Leipziger gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, FreiePresse.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/WIRTSCHAFT/1193644.html<br /> * Leipziger gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, AFP, 28.01.2008]]<br /> ** http://afp.google.com/article/ALeqM5i6_9iPoxkPTszeO7yK4UUIhrHNzA<br /> * Absage für Privatisierungspläne: Bürgerentscheid öffnet Tür für ein Umdenken in Leipzig [[published in:=, lizzy-online.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11323&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipziger Stadtwerke bleiben kommunal [[published in:=, stromtip.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.stromtip.de/News/20895/Leipziger-Stadtwerke-bleiben-kommunal.html<br /> * Bürgerentscheid könnte Signal gegen Ausverkauf der Städte sein [[published in:=, linkezeitung.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://linkszeitung.de/content/view/160395/61/<br /> * Bürgerentscheid: Leipziger gegen Verkauf der Stadtwerke [[published in:=, sz-online.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1728194<br /> * Für drei Jahre ist jede Privatisierung Leipziger Kommunalunternehmen vom Tisch [[published in:=, umweltruf.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=9621<br /> * Leipziger Stadtwerke dürfen nicht verkauft werden [[published in:=, ad-hoc-news.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/15195959/Ticker<br /> * Bürger lehnen Teilverkauf kommunaler Firmen ab [[published in:=, mz-web.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&amp;atype=ksArtikel&amp;aid=1201269322937&amp;openMenu=987490165154&amp;calledPageId=1013016724285&amp;listid=1018881578312<br /> * Verkauf der Leipziger Stadtwerke gescheitert [[published in:=, wmaker.net, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.wmaker.net/editoweb/Deutschland-heute-Editoweb,-27-jan-2008_a5638.html<br /> * Bürgerentscheid verhindert Stadtwerkeverkauf in Leipzig Erste Zusammenfassung [[published in:=, pr-inside.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/buergerentscheid-verhindert-stadtwerkeverkauf-in-r407208.htm<br /> * Verkauf der Leipziger Stadtwerke gescheitert [[published in:=, pr-inside.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/verkauf-der-leipziger-stadtwerke-gescheitert-r407245.htm<br /> * Stadtwerke-Verkauf scheitert [[published in:=, sz-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1727951<br /> * Bürger erteilen Stadtwerkeverkauf in Leipzig eine Absage [[published in:=, net-tribune.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.net-tribune.de/article/270108-93.php<br /> * Leipziger stimmen gegen Stadtwerke-Verkauf an Gaz de France [[published in:=, finanznachrichten.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2008-01/artikel-9966945.asp<br /> * Bürgerentscheid verhindert Stadtwerkeverkauf in Leipzig [[published in:=, epochtimes.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.epochtimes.de/articles/2008/01/27/230627.html<br /> * OBM Jung: „Rote Karte für hemmungslose Privatisierer“ [[published in:=,lvz-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/special/44635.html<br /> * Mitteilung des CDU-Kreisvorsitzenden Hermann Winkler [[published in:=,lvz-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/special/44636.html<br /> * Hohe Wahlbeteiligung beim Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, Yahoo-News, 27.01.2008]]<br /> ** http://de.news.yahoo.com/ddp/20080127/tde-hohe-wahlbeteiligung-beim-leipziger-8fba874_1.html<br /> * Leipziger Bürger verhindern Verkauf [[published in:=, Frankfurter Rundschau, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?sid=9626999dfa08a8ce8a2b3c4528a9fdc3&amp;em_cnt=1278602<br /> * Stadtwerke-Verkauf auf Eis gelegt [[published in:=, Sächsische Zeitung, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1727393<br /> * Burkhard Jung zum Ausgang des Bürgerentscheids: Rote Karte für hemmungslose Privatisierer [[published in:=, lizzy-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11311&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipziger sprechen sich gegen Privatisierung kommunalen Eigentums aus [[published in:=, leipzig-seiten.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1726&amp;Itemid=42<br /> * Angriff der Stadtwerke kann Strompreise senken [[published in:=, nachrichten.aol.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://nachrichten.aol.de/Wirtschaft/Angriff-Stadtwerke-kann-Strompreise-senken-Welt_Wirtschaft_1602213-0.html<br /> * Leipziger sprechen sich gegen Privatisierung kommunalen Eigentums aus [[published in:=, leipzig-seiten.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1726&amp;Itemid=51<br /> * Bürgerentscheid: Leipziger machen alle Privatisierungspläne für drei Jahre unmöglich. [[published in:=, lizzy-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11310&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> <br /> '''Vor dem Entscheid'''<br /> <br /> * Gute Beteiligung bei Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, ad-hoc-news.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/15191796/Ticker<br /> * Gute Beteiligung bei Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=,pr-inside.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/gute-beteiligung-bei-leipziger-buergerentscheid-r407018.htm<br /> * Bürgerentscheid: Städtische Betriebe dürfen drei Jahre lang nicht verkauft werden [[published in:=, Mephisto97.6, 27.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/direkt/beitrag/artikel/buergerentscheid.html<br /> * Bürgerentscheid: Wahlbeteiligung um 15 Uhr schon bei 30,9 Prozent [[published in:=, lizzy-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11309&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Teilverkauf städtischer Betriebe: 416.000 Leipziger stimmen ab [[published in:=, net-tribune.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.net-tribune.de/article/270108-44.php<br /> * Hohe Wahlbeteiligung beim Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, FreiePresse.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1192385.html<br /> * Leipziger entscheiden über Teilverkauf städtischer Betriebe [[published in:=, epochtimes.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.epochtimes.de/articles/2008/01/27/230419.html<br /> * Wahllokale für Leipziger Bürgerentscheid geöffnet [[published in:=, ad-hoc-news.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/15188531/Wahllokale+fuer+Leipziger+Buergerentscheid<br /> * Leipziger entscheiden über Teilverkauf städtischer Betriebe [[published in:=, pr-inside.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/leipziger-entscheiden-ueber-teilverkauf-staedtisch-r406763.htm<br /> * Wahllokale für Leipziger Bürgerentscheid geöffnet [[published in:=, linie1-magazin.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=news&amp;ressort=&amp;id=9120<br /> * Leipzigs Bürger entscheiden über Teilverkauf der Stadtwerke [[published in:=, verivox.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=22831&amp;g=power<br /> * Heute findet erster Bürgerentscheid in Leipzig statt [[published in:=, leipzig-seiten.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1723&amp;Itemid=51<br /> * Spannung steigt vor Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 26.01.2008]]<br /> ** Leipziger entscheiden über Verkauf von kommunalen Firmen / Wirbel um LVV-Chef Klein<br /> * Ich stimme mit ... [[published in:=, LVZ, 26.01.2008]]<br /> ** Prominente verraten, wo sie am Sonntag ihr Kreuz machen<br /> * Klare Spielregeln [[published in:=, LVZ, 26.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik - Standpunkt - von Jens Rometsch zum anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Die Wahl in Zahlen [[published in:=, LVZ, 26.01.2008]]<br /> ** Stichpunktartiger Überblick zum Entscheid<br /> * Theaterdonner vorm Bürgerentscheid: Die Leipziger müssen jetzt selbst entscheiden, wohin die Reise geht [[published in:=, lizzy-online.de, 26.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11298&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig stimmt ab [[published in:=, Frankfurter Rundschau, 25.01.2008]]<br /> ** http://langelsheim.mettre.de/d/LeipzigStimmtAb_FR080126.pdf<br /> * Quo vadis Bürgerentscheid? [[published in:=, Mephisto97.6, 25.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/faustschlag/beitrag/artikel/-38c8e10116.html<br /> * Debatte zum Bürgerentscheid: Die falsche Weichenstellung gab's schon vor 17 Jahren [[published in:=, lizzy-online.de, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11286&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipziger CDU lehnt Verkaufsvorschlag ab [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Beitrag zum Kurs der CDU<br /> * Spekulationen um CDU-Linie [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Achminow: Zweifel an Gaz de France / Borriss: Lassen uns nicht erpressen / Morlok: Keine zweite Chance<br /> * Mehr Briefwähler als 2006 [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel zur Wahlbeteiligung am Bürgerentscheid<br /> * „Das wird ein Quantensprung“ [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** In Plagwitz plant ein Tochterunternehmen der LVB den Bau des Super-Leoliners „Vamos“<br /> * Irritationen, Diskussionen und Fragen vor dem Bürgerentscheid [[published in:=, Leipzigs Neue, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2008/LN-02-2008.pdf<br /> * Alle Reservestühle waren besetzt [[published in:=, Leipzigs Neue, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2008/LN-02-2008.pdf<br /> * Sprachlose Bürger werden mündig [[published in:=, Leipzigs Neue, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2008/LN-02-2008.pdf<br /> * Die zehn wichtigsten Argumente, um so abzustimmen [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Gegenüberstellung von 10 Argumenten der Privatisierungsbefürworter und 10 Argumenten der Privatisierungsgegner<br /> * Das Angebot von Gaz de France [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Aufzählung von Stärken und Schwächen des Angebots<br /> * Wahl-ABC [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel um die Bedeutung eines Bürgerentscheids zu erklären<br /> * Straßensperrungen [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Artikel mit den Hinweisen der Sperrungen aufgrund des Entscheids am Sonntag<br /> * Welche Folgen hätte ein Verkaufsverbot? [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Gegenüberstellung der Position von Befürworter und Gegner der Privatisierung.<br /> * Ganzseitiges - Leipzig Special - zum Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Die vorgenannten und weitere Artikel finden sich auf dieser Seite sowie ein Muster des Wahlscheins<br /> * SWL-Anteilsverkauf: CDU-Kurs verärgert SPD und Grüne [[published in:=, lizzy-online.de, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11283&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Briefwahl-Beteiligung zum Bürgerentscheid: Am 27. Januar geht es tatsächlich um Ja oder Nein [[published in:=, lizzy-online.de, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11285&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Sondersitzung des Stadtrates zum Haushalt 2008: OBM hält eine Verschiebung für möglich [[published in:=,lizzy-online.de, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11280&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Tauziehen um Stadtwerke [[published in:=, mz-web.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&amp;atype=ksArtikel&amp;aid=1200253624563&amp;openMenu=987490165154&amp;calledPageId=987490165154&amp;listid=994342720546<br /> * Verschlafen Leipziger den Bürgerentscheid? [[published in:=, Mephisto97.6, 24.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/faustschlag/beitrag/artikel/-4cfe73be6b.html<br /> * LVZ: Leipziger Volkszeitung zum Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, presseportal.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.presseportal.de/pm/6351/1123990/leipziger_volkszeitung<br /> * LVZ: Leipziger Volkszeitung zum Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=ad-hoc-news.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/15121290/Ticker<br /> * Teilprivatisierung der Stadtwerke Leipzig vor neuen Hindernissen [[published in:=, verivox.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=22817&amp;g=power<br /> * Teilverkauf der Stadtwerke Leipzig an Gaz de France- Die CDU will nicht mehr [[published in:=, leipzig-seiten.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1701&amp;Itemid=51<br /> * Bürgerentscheid in Leipzig: Bisher über 23.000 Briefwahlunterlagen beantragt [[published in:=, leipzig-seiten.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1700&amp;Itemid=51<br /> * Wie verkaufen sich die Parteien beim Bürgerentscheid? [[published in:=, Mephisto97.6, 24.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/faustschlag/beitrag/artikel/wie-verkaufen-sich-die-parteien-beim-buergerentscheid.html<br /> * Bürgerentscheid und Teilverkauf: LVV beantwortet die Fragen der Leipziger [[published in:=, lizzy-online.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11274&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * WVL: Bürgerentscheid ist richtungsweisend für Leipzig [[published in:=, newsropa.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.newsropa.de/index.php?id=115&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=5535&amp;tx_ttnews%5BbackPid%5D=7&amp;cHash=28c40916a2<br /> * WVL: Bürgerentscheid ist richtungsweisend für Leipzig [[published in:=, openPR.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://openpr.de/news/183889/WVL-Buergerentscheid-ist-richtungsweisend-fuer-Leipzig.html<br /> * So wird abgestimmt [[published in:=,lvz-online, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/special/43963.html<br /> * Wer &quot;ja&quot; will muss &quot;nein&quot; sagen [[published in:=,lvz-online, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/special/43955.html<br /> * CDU lehnt Jungs Verkaufsplan ab [[published in:=, LVZ, 24.01.2008]]<br /> ** Weitere Gespräche zu Stadtwerken nicht ausgeschlossen / SPD sieht Verhandlungsspielraum<br /> * Bürgervotum bleibt entscheidend [[published in:=, LVZ, 24.01.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel über den anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Gegen Stadtwerkeverkauf [[published in:=, LVZ, 24.01.2008]]<br /> ** Verbraucherzentrale für Erhalt kommunalen Eigentums<br /> * Der Strom bleibt sächsisch [[published in:=, Jungle World, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.jungle-world.com/seiten/2008/04/11329.php<br /> * Hoffnung auf eine Kehrtwende bei Privatisierungen [[published in:=, Neues Deutschland, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.neues-deutschland.de/artikel/122843.html<br /> * CDU könnte Stadtwerke-Verkauf kippen [[published in:=,Mephisto97.6, 24.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/direkt/beitrag/artikel/cdu-koennte-stadtwerke-verkauf-ins-wanken-bringen.html<br /> * Wie geht's eigentlich den anderen Stadtwerken so? [[published in:=,Mephisto97.6, 23.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/direkt/beitrag/artikel/wie-gehts-eigentlich-den-anderen-stadtwerken-so.html<br /> * Tarifvertrag unterzeichnet [[published in:=, newsropa.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.newsropa.de/index.php?id=115&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=5533&amp;tx_ttnews%5BbackPid%5D=7&amp;cHash=894e50c71e<br /> * Mehr Demokratie begrüßt den ersten Bürgerentscheid in Leipzig [[published in:=, Mehr-demokratie.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.mehr-demokratie.de/752.html?&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=1423&amp;tx_ttnews%5BbackPid%5D=275&amp;cHash=fc3d495e31<br /> * Gegen den Verkauf von kommunalem Eigentum / Stadtwerke Leipzig nicht verhökern [[published in:=, verbaende.com, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.verbaende.com/News.php4?m=51179<br /> * Briefwahlbeteiligung nimmt zu [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel zum Entscheid<br /> * 6000 Plakate verteilt [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Die Initiativgruppe Bürgerbegehren hat ihre Plakataktion beendet.<br /> * Leipzig Kompakt [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Veranstaltungsankündigungen mit thematischen Schwerpunkt Bürgerentscheid<br /> * Bürgerentscheid: Leipziger haben ihre Wahl getroffen [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Meinungsumfrage zum anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Bürgerverein lädt zu Podiumsgespräch [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Veranstaltung im Rahmen der Sellerhäuser Gespräche mit Vertretern versch. Parteien sowie der Initiative Bürgerbegehren<br /> * Jung droht Schlappe bei Verkauf [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** CDU gegen Stadtwerke-Geschäft mit Gaz de France / Rathaus sagt Stadtratssitzung ab<br /> * Kammern für Verkauf [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Handelskammer spricht sich für den Verkauf aus.<br /> * EnBW lässt sich nicht in die Karten schauen [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Artikel zu den letzten vier Bietern und deren Angeboten<br /> * Stadtwerke-Preise: „Schlimmer kann es nicht kommen“ [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Unternehmer machen sich für den geplanten Teilverkauf stark<br /> * Stadtwerke-Verkauf steht vor dem Aus [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Weitere Probleme beim Verkauf - kurzer Artikel zu parteitaktischem Geplänkel<br /> * Es geht um das Handeln des Stadtrates [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Beitrag zum Beitrag „Jung wegen mangelnder Neutralität in der Kritik“ vom 19. Januar<br /> * Bürgerverein Sellerhausen-Stünz lädt ein: Pro &amp; Contra zum Stadtwerke-Anteilsverkauf [[published in:=, lizzy-online.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11242&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Gegen den Verkauf von kommunalem Eigentum / Stadtwerke Leipzig nicht verhökern [[published in:=, verbaende.com, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.verbaende.com/News.php4?m=51179<br /> * Bürgerentscheid: Start der Zeitungskampagne &quot;Ja zu Leipzig!&quot; [[published in:=, uebergebuehr.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2008/01/buergerentscheid-start-der-zeitungskampagne-ja-zu-leipzig/<br /> * Stadtwerke-Teilverkauf: Auch Verbraucherzentrale sieht Verkauf von kommunalem Eigentum kritisch [[published in:=, lizzy-online.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11254&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Vorbereitung des Bürgerentscheids auf gutem Weg - 25 % Wahlbeteiligung möglich [[published in:=, lizzy-online.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11244&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Straßensperrungen zum Bürgerentscheid am 27. Januar in Leipzig [[published in:=, leipzig-seiten.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1680&amp;Itemid=42<br /> * Vorbereitungen für Bürgerentscheid in Leipzig treten in heiße Phase [[published in:=, leipzig-seiten.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1678&amp;Itemid=51<br /> * Reizvolle 520 Millionen Euro, Leipzig stimmt über Stadtwerkeverkauf ab - Hohe Wahlbeteiligung erwartet [[published in:=, Freie Presse, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1186248.html<br /> * Parteizentrale rund um die Uhr offen [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Veranstaltungsankündigung von B90 / Die Grünen - Mitternachtssprechstunde<br /> * Geheimtreffen zwischen Jung und CDU-Chef [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Artikel zum geplanten Stadtwerkeanteilsverkauf und dem anstehenden Bürgerentscheid - Absprachen zwischen SPD und CDU Politikern<br /> * Blitzer und Wahltag [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Beitrag in der Rubrik - Gestern am Telefon - bei dem es unter anderem um den anstehenden Bürgerentscheid geht und Bürgerinnen zur Teilnahme an der Wahl am Sonntag ermuntern.<br /> * &quot;Die Leipziger sollten viel gelassener sein&quot; [[published in:=, BILD, 22.01.2008]]<br /> ** In Bild erklärt Wirtschaftsforscher Prof.Dr.Ullrich Heilemann (63) was die Stadt gerade alles falsch macht<br /> * FDP: Vorwurf des Populismus ist absurd [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** FDP weißt Populismus Vorwurf von Mehr Demokratie e.V. zur FDP Plakatkampagne zurück<br /> * Ein halbes Huhn legt gar keine Eier [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Leserbrief zum Beitrag „7347 Leipziger haben Briefwahlunterlagen angefordert“ vom 14. Januar<br /> * Von den Parteien im Halbdunkeln gehalten [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Leserbrief zum Stadtwerke-Teilverkauf.<br /> * Runde zum Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Veranstaltungsankündigung „Privatisierung – Königsweg oder Sackgasse?“ der Initiative Bürgerbegehren<br /> * Sanierungsfall auf Einkaufstour [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Geheimniskrämerei um LWB / Wohnungs- und Baugesellschaft will Gartenvorstadt Leipzig-Marienbrunn erwerben<br /> * Reizvolle 520 Millionen Euro [[published in:=, ad-hoc-news.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/15111424/Ticker <br /> * Gegen den Verkauf von kommunalem Eigentum [[published in:=, pressebox.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.pressebox.de/pressemeldungen/verbraucherzentrale-sachsen-ev-/boxid-148120.html<br /> * Reizvolle 520 Millionen Euro [[published in:=, linie1-magazin.de, 22.01.2008]]<br /> ** Leipzig stimmt über Stadtwerkeverkauf ab - Hohe Wahlbeteiligung erwartet<br /> ** http://www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=news&amp;ressort=&amp;id=8471<br /> * Hohe Wahlbeteiligung an Bürgerentscheid zeichnet sich ab [[published in:=, ad-hoc-news.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/15109906/Ticker<br /> * Hohe Wahlbeteiligung an Bürgerentscheid zeichnet sich ab [[published in:=, Freie Presse, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1186209.html<br /> * SPD-Juristen laden ein: Politische und wirtschaftswissenschaftliche Aspekte bei der SWL-Teilprivatisierung [[published in:=, lizzy-online.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11230&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Bürgerentscheid zum Verkauf kommunaler Unternehmen in Leipzig- Informationsmöglichkeiten für Bürger [[published in:=, leipzig-seiten.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1666&amp;Itemid=51<br /> * Reizvolle 520 Millionen Euro [[published in:=, pr-inside.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/reizvolle-520-millionen-euro-r397892.htm<br /> * Bürgerentscheid zum Stadtwerkeverkauf: Leipziger mit Informationsdefizit [[published in:=, leipzig-seiten.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1659&amp;Itemid=51<br /> * SPD-Stadtverband Leipzig gegründet: Gernott Boriss ist wieder Vorsitzender [[published in:=, lizzy-online.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11222&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * SPD-Stadtverband Leipzig gegründet [[published in:=, leipzig-seiten.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1663&amp;Itemid=42<br /> * Bürgerentscheid am 27. Januar: Faulheit ist die dümmste aller Ausreden [[published in:=, lizzy-online.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11229&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Teilverkauf der Leipziger Stadtwerke: Initiative verteilt Zeitung an alle Haushalte [[published in:=, readers-edition.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2008/01/21/teilverkauf-der-leipziger-stadtwerke-initiative-verteilt-zeitung-an-alle-haushalte/<br /> * Ein Glücksschwein und ein Brot für den Sächsischen Ministerpräsidenten [[published in:=, newsropa.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://www.newsropa.de/index.php?id=115&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=5493&amp;tx_ttnews%5BbackPid%5D=7&amp;cHash=12d015c755<br /> * Kein Ende der Prozesse um Gaspreiserhöhungen in Sachsen in Sicht [[published in:=, lvz-online.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/52289.html<br /> * Grenzen der Privatisierungskritik: Vortrag in der HGB [[published in:=, lizzy-online.de, 19.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11192&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * MVV beschwört Untergang vieler Stadtwerke herauf [[published in:=, FTD, 19.01.2008]]<br /> ** http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:MVV%20Untergang%20Stadtwerke/305334.html<br /> * Kultur und Kita [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik Gestern am Telefon bei dem es unter anderem auch um den Bürgerentscheid geht und bei dem ein CDU Stadtbezirksbeirat eine falsche Aussage trifft.<br /> * Bürgerinitiative verteilt Infopapier [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Start der Zeitungskampagne der Initiative<br /> * Ex-Fraktionschefs für Verkauf [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Johannes Hähle und Rainer Fornahl geben Rathausspitze Rückendeckung<br /> * Teilverkauf – Fluch oder Segen? [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Ankündigung der LVZ Podiumsdiskussion mit OBM Jung, einem Vertreter der Initiative &quot;Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt sowie jeweils den Fraktionschefs der Stadtratsfraktionen.<br /> ** Die vorhandenen 100 Plätze waren bereits am vergangenen Wochenende vergeben, daher wird die Diskussion in das Foyer der LVZ übertragen.<br /> * Bürgerinitiative stellt sich hinter Studentenrat [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Bürgerinitiative &quot;Leipzig braucht ein Sozialticket&quot; fordert die LVB auf wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren. - Indirekter Bezug zum Bürgerentscheid.<br /> * Flurschaden [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik Standpunkt zu den Geschehnissen der letzten Tage rund um den geplanten Teilverkauf und den anstehenden Bürgerentscheid von Kai-Uwe Brandt<br /> * Stadtwerke Leipzig erhöhen Strom- und Gaspreise [[published in:=, leipzig-seiten.de, 18.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1634&amp;Itemid=51<br /> * „Gezielte Polemik“ [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Oberbürgermeister Jung weist Spekulationen zum Stadtwerke-Teilverkauf zurück<br /> * Strom und Gas werden teurer [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Stadtwerke Leipzig erhöhen die Preise / Ausnahmen von der Anhebung<br /> * MVV vor Einstieg bei Saarbrücker Stadtwerken [[published in:=, peopleanddeals.de, 18.01.2008]]<br /> ** http://www.peopleanddeals.de/article/5962/mvv-vor-einstieg-bei-saarbruecker-stadtwerken<br /> * Grüne reden über Stadtwerke [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Podiumsdiskussion „Haben oder Nichthaben – Das ist jetzt die Frage“ mit verschiedenen Diskussionspartnern<br /> * Bürger werben für Teilnahme [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Veranstaltung die maßgeblich von SPD Mitgliedern organisiert wurde die sich in der Position gegen den Verkauf stellen und somit dem OBM und der Mehrheit der SPD Stadtratsfraktion in der Privatisierungsdebatte kontra bieten.<br /> * Bürgerentscheid: Gestern startete Zeitungskampagne zu &quot;Ja zu Leipzig!&quot; [[published in:=, lizzy-online.de, 17.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11186&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Dyck referiert zum Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Veranstaltung der SPD um die Privatisierungsposition der Sozialdemokraten plausibel zu machen.<br /> * Endspurt in Leipzig [[published in:=, Junge Welt, 17.01.2008]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2008/01-18/043.php<br /> * Gegner des Stadtwerkeverkaufs gehen in Informationsoffensive [[published in:=, ad-hoc-news.de, 17.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/15047448/Gegner+des+Stadtwerkeverkaufs+gehen+in+Informationsoffensive<br /> * Haushalt 2008 [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel zum Stadthaushalt<br /> * Jung will Angebote offenlegen [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** OBM gibt bekannt das auch die Angebote der anderen Bieter außer seines Favoriten offengelegt werden sollen.<br /> * Kudla verbucht Millionenloch bei Gewerbesteuer [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel über Finanzen und Gewerbesteuerrückgang<br /> * Strampeln wie die Frösche [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Stadträte nutzen Etatdebatte, um ihre Positionen zum Stadtwerke-Verkauf darzulegen<br /> * Ferngesteuert [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik - Gestern am Telefon - bei dem es fast ausschließlich um den anstehenden Bürgerentscheid geht.<br /> * LVB widersprechen Studentenrat [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** „Niemandem wurde die Pistole auf die Brust gesetzt“<br /> * Nachbesserungen [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel zum geplanten Verkaufsdeal in der Rubrik Standpunkt von Ulrich Milde<br /> * Aufsicht meldet Zweifel an [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Regierungspräsidium bezweifelt das nach derzeitigem Stand der Verkaufsbeschluss rechtskonform im Stadtrat herbeigeführt werden kann.<br /> * Gutachter warnen vor Kaufangebot [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Gaz de France will Stadtwerke komplett übernehmen / Zusagen der Franzosen sind schwer einklagbar<br /> * Defizit 2008 größer als erwartet [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel zum Haushalt<br /> * Preise steigen kräftig – Inflation auf neuem Hoch [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel zu Preissteigerungen bei Energie und Lebensmitteln<br /> * Leipzig bleibt Schulden-Schlusslicht [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Studie: Jeder siebente Erwachsene in Messestadt überschuldet<br /> * Bürgerverein Kolonnadenviertel lädt ein: Bürgergespräch über Stadtwerkeanteilsverkauf [[published in:=, lizzy-online.de, 17.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11170&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig Kompakt - Infoveranstaltung [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Unter anderem Ankündigung einer Diskussionsveranstaltung zum anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Linke kritisieren Rathauschef [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Külow sieht Verletzung der Neutralitätspflicht<br /> * Der Klick zum Rat [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Infosystem Eris macht öffentliche Rathausdokumente frei zugänglich<br /> * Wie macht's der Süden? [[published in:=, Mephisto 97.6, 16.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/beitrag/artikel/wie-machts-der-sueden.html<br /> * SPD wirbt mit Flugblättern [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Artikel über die Werbekampagne der SPD die sich für die Privatisierung einsetzt - also für ein Nein beim Bürgerentscheid wirbt.<br /> * OBM Jung verteidigt Beschlussentwurf für die Teilprivatisierung der Stadtwerke [[published in:=, leipzig-seiten.de, 16.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1602&amp;Itemid=42<br /> * Jung weist Vorwürfe der FDP zurück [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Artikel über die Reaktion des OBM zum Rechtsgutachten der FDP<br /> * Freiburger berichtet über Erfahrungen [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Veranstaltung der Bürgerinitiative zu der Bernd Wagner von der Initiative &quot;Wohnen ist Menschenrecht&quot; aus Freiburg berichtet<br /> * Studenten: LVB verhalten sich absurd [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Beitrag zum Verhandlungsaustritt der LVB zu einem studentischen Semesterticket - Artikel mit indirektem Bezug zum SWL Verkauf<br /> * Säule und Schulden [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik - Gestern am Telefon - bei dem es u.a. um die Schulden der Stadt geht<br /> * „Ich mache keine Front gegen Jung“ [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Cornelius Weiss erklärt, warum er auf tausenden Plakaten für den Erhalt kommunaler Firmen wirbt<br /> * Souverän [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Artikel von Andreas Tappert in der Rubrik Standpunkt zu den Demokratiedefiziten der Stadtverwaltung - Hintergrund ist der Austritt des Sprecherrates der Bürgervereine<br /> * Bündnisgrüne laden ein zur Podiumsdiskussion: Haben oder Nichthaben – Das ist jetzt die Frage [[published in:=, lizzy-online.de, 16.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11155&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Initiative lädt ein zum Vortrag: Privatisierung und Bürgerbeteiligung in Freiburg [[published in:=, lizzy-online.de, 16.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11156&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Sprecherrat wirft das Handtuch [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Vorwurf: Arbeitskreis zur „Lokalen Demokratiebilanz“ hat im Rathaus nur Alibi-Funktion<br /> * Bürgerentscheid-Initatoren informieren über Privatisierungsvorhaben [[published in:=, leipzig-seiten.de, 15.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1603&amp;Itemid=51<br /> * FDP: Rathaus-Chef Jung muss nacharbeiten [[published in:=, LVZ, 15.01.2008]]<br /> ** Rechtsgutachten der Liberalen ergab, dass die Privatisierungsvorlage der Stadtverwaltung rechtswidrig ist<br /> * Wie im Mittelalter [[published in:=, LVZ, 15.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik - Gestern am Telefon - in welchem sich unter anderem über die mangelnde Aufklärung rund um den Entscheid beschwert wird.<br /> * „Halbwahrheiten nützen niemandem“ [[published in:=, LVZ, 15.01.2008]]<br /> ** Hinrich Lehmann-Grube plädiert für den Teilverkauf der Stadtwerke<br /> * Stadt Leipzig [[published in:=, elo-forum.de, 15.01.2008]]<br /> ** http://www.elo-forum.net/politik/politik/-200801151581.html<br /> * SPD lädt ein zur öffentlichen Mitgliederversammlung. Thema: Ja zum Stadtwerke-Anteilsverkauf [[published in:=, lizzy-online.de, 15.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11158&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Teufelskreis [[published in:=, LVZ, 15.01.2008]]<br /> ** Beitrag in der Rubrik Standpunkt zum Thema steigende Energiepreise von Jens Rometsch<br /> * Betriebskosten steigen unaufhörlich [[published in:=, LVZ, 15.01.2008]]<br /> ** Leipziger im Verbrauch so sparsam wie noch nie – dennoch höhere Abrechnungen<br /> * Bürgersprechstunde im Café lindex: Michael Weichert lädt ein [[published in:=, lizzy-online.de, 14.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11134&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * SPD diskutiert über Strompreise [[published in:=, LVZ, 14.01.2008]]<br /> ** Veranstaltungsankündigung - Diskussion mit Thomas Jurk<br /> * Energiehandel macht Strom unsicher [[published in:=, Financial Times Deutschland, 14.01.2008]]<br /> ** http://www.ftd.de/unternehmen/handel_dienstleister/302949.html?nv=nlt <br /> ** Artikel nicht direkt zur Leipziger Situation, aber relevant.<br /> * „Anspruchsvolles Programm“ [[published in:=, LVZ, 14.01.2008]]<br /> ** Leipziger Verkehrsbetriebe investieren in diesem Jahr 48,5 Millionen Euro<br /> * 7347 Leipziger haben Briefwahlunterlagen angefordert [[published in:=, LVZ, 14.01.2008]]<br /> ** Quote beim Bürgerentscheid niedriger als beim Kampf um Oberbürgermeister-Sessel vor zwei Jahren<br /> * Ausgeblendet [[published in:=, LVZ, 13.01.2008]]<br /> * Ingo Sasama lädt ein: Grünes Bürgergespräch zum Bürgerentscheid [[published in:=, lizzy-online.de, 13.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11118&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> ** Artikel der die fehlende Sachlichkeit <br /> * Grünes Licht für Angebotsfreigabe [[published in:=, LVZ, 13.01.2008]]<br /> ** Artikel zur derzeitigen Intransparenz im Verfahren - am Rande wird die Kritik von Engelmann und Quester an der Äußerung von LVV Vorzitz Klein erwähnt.<br /> * Stadtwerke-Teilverkauf: Eine Menge Argumente - für Ja und für Nein [[published in:=, lizzy-online.de, 13.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11129&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * &quot;Liebe Leipzigerinnen und Leipziger&quot; [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Aufruf des OBM an die Bürgerinnen und Bürger beim Entscheid mit Nein zu stimmen.<br /> * Der Bürgerentscheid in Leipzig am Sonntag, 27. Januar [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Informationen zum Entscheid<br /> * Abstimmungsbekanntmachung zum Bürgerentscheid in der Stadt Leipzig [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Bekanntmachung der Entscheidung des Stadtrates über das Bürgerbegehren vom 06.11.2007 [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Ergebnisermittlung und Präsentation [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Abstimmung - wichtige Fragen auf einen Blick [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Eingeschränkte Leistungen des Amtes für Statistik und Wahlen [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Was ist ein Bürgerentscheid? [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Bürgerentscheid am 27. Januar [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Standpunkte von Fraktionen und Bürgerinitiative<br /> * Teilverkauf der Stadtwerke – Fluch oder Segen? [[published in:=, LVZ, 12.01.2008]]<br /> ** Gegner und Befürworter einer Privatisierung diskutieren am 18. Januar auf dem LVZ-Podium<br /> * Privatisierungen in der Krise: Vortrag mit Rainer Rilling im linxxnet [[published in:=, lizzy-online.de, 12.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11108&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * FDP fordert Fairness beim Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 12.01.2008]]<br /> ** Fraktionsvorsitzender Burgkhardt vermisst bei Bürgerinitiative sachliche Argumente<br /> * Bezahlbare Strompreise: SPD lädt ein zur Diskussion mit Wirtschaftsminister Thomas Jurk [[published in:=, lizzy-online.de, 11.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11097&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Heute im Schloßkrug Gundorf: SPD Altwest startet mit lokalen Themen ins Jahr 2008 [[published in:=, lizzy-online.de, 10.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11085&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> ** Amkündigung Diskussionsveranstaltung bei der es unter anderem auch um den anstehenden Bürgerentscheid gehen soll<br /> * Stadtwerke rechnen mit weniger Gewinnen [[published in:=, LVZ, 10.01.2008]]<br /> ** Konzernchef Hans-Joachim Klein verteidigt Anteilsverkauf an Gaz de France - Kommentar bzw. Fragen: [[APRIL.Kommentare.redTeddy.2008-01-10]]<br /> * Neuer Zoff in der SPD / Rücktrittsforderungen an Cornelius Weiss [[published in:=, Lausitzer Rundschau, 10.01.2008]]<br /> ** http://www.lr-online.de/regionen/sachsen/art1047,1898318<br /> * 520 Millionen Euro machen einsam [[published in:=, LVZ, 09.01.2008]]<br /> ** Immer mehr Politiker fordern Oberbürgermeister Jung auf, Kaufangebote für Stadtwerke offenzulegen<br /> * Aufregung um Weiss [[published in:=, LVZ, 09.01.2008]]<br /> ** Kommentar in der Rubrik &quot;Gestern am Telefon&quot; zu den Rücktrittsforderungen an Cornelius Weiss<br /> * 27.Januar: Stoppt den Ausverkauf - &quot;Ja zu Leipzig&quot; [[published in:=, Leipziger Ortsblatt - erscheint zu verschiedenen Terminen in den einzelnen Ortsteilen, 09.01.2008]]<br /> ** Artikel mit Information zum Bürgerentscheid und dem Hinweis hinzugehen und selbst mitzuentscheiden<br /> * Verkaufen oder &quot;Ja&quot;-Sagen? Weiß' Position verwirrt führende Genossen [[published in:=, lizzy-online.de, 09.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11083&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Holzhausen [[published in:=, LVZ, 09.01.2008]]<br /> ** Veranstaltungsankündigung einer Veranstaltung des Heimatvereins Holzhausen e.V. in der Rubrik &quot;Leipzig Kompakt&quot;<br /> * Initiative ruft zur Teilnahme am Bürgerentscheid zum Stadtwerke-Teilverkauf auf [[published in:=, LVZ-online.de, 08.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1513&amp;Itemid=51<br /> * Bürgerentscheid gegen Privatisierung: Leipziger nutzen Briefwahl-Möglichkeit rege [[published in:=, leipzig-seiten.de, 08.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1513&amp;Itemid=51<br /> * SPD-Streit um Stadtwerkeverkauf [[published in:=, Junge Welt, 08.01.2008]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2008/01-09/058.php<br /> * Deutsche Energieversorger haben Angst vor ausländischen Rivalen [[published in:=, pressetext.com und andere, 08.01.2008]]<br /> ** http://www.pressetext.com/pte.mc?pte=080108001<br /> ** In den einschlägigen Wirtschaftsnachrichten wird seit einiger Zeit immer berichtet als ob die Transaktion bereits stattgefunden hätte - keine Erwähnung davon dass ein Bürgerentscheid die gesamte Privatisierung zum scheitern bringen kann. Die Situation wird falsch dargestellt bzw. wesentliches ausgeblendet.<br /> * Reiner Tisch bei Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 08.01.2008]]<br /> ** FDP/Bürgerfraktion beantragt Offenlegung der Gebote<br /> * SPD: Hatzsch fordert Weiss zum Rückzug auf [[published in:=, LVZ, 08.01.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel zur Rücktrittsforderung von Gunter Hatzsch an Cornelius Weiss (beide SPD) weil letzterer sich offen gegen Privatisierung der Daseinsvorsorge ausspricht.<br /> * Bürgerbegehren gegen Privatisierung: Ab heute Briefwahl möglich [[published in:=, leipzig-seiten.de, 07.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1503&amp;Itemid=51<br /> * Bürgerforum [[published in:=, LVZ, 07.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Veranstaltung des OV Die Linke Leutzsch zum Bürgerentscheid<br /> * Kampagne gegen Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 07.01.2008]]<br /> ** Unter dem Motto „Auch Linke können ja sagen“ startet Die Linke eine eigenständige Unterstützungskampagne für den Bürgerentscheid<br /> * „Schlüssige Kommunalpolitik“ [[published in:=, LVZ, 07.01.2008]]<br /> ** Bündnisgrüne wünschen das Scheitern des Stadtwerke-Anteilverkaufes<br /> * Heißer Wahlkampf um Leipzigs teures Tafelsilber [[published in:=, sz-online.de, 07.01.2008]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1708716 - Kommentar: [[APRIL.Kommentare.redTeddy.2008-01-07]]<br /> * Auch Linken können ja sagen: Linkspartei startet Montag eigene Unterstützungskampagne für Bürgerentscheid [[published in:=, lizzy-online.de, 06.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11048&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Notes of a dirty black man 2008 die Erste [[published in:=, readers-edition.de, 06.01.2008]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2008/01/06/notes-of-a-dirty-black-man-2008-die-erste/<br /> ** Gedanken zum Sonntag von Volly Tanner :-)<br /> * Leipzig: Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt! [[published in:=, SO!, 06.01.2008]]<br /> ** http://www.linke-bildung-kultur.de/index.php/archives/2008/01/06/leipzig-stoppt-den-ausverkauf-unserer-stadt/print/<br /> * Stadtwerke-Privatisierung: Plakataktionen zum Streitobjekt [[published in:=, Hallo! Leipzig, 05.01.2008]]<br /> ** Beitrag zu den Kampagnen der Befürworter und Gegner der Privatisierung<br /> * Privatisierung - SPD geht auf CDU zu [[published in:=, LVZ, 04.01.2008]]<br /> ** Beitrag zu Gesprächen unter den Befürwortern der Privatisierung um die notwendige Mehrheit im Stadtrat zu bekommen sobald der Bürgerentscheid gescheitert ist<br /> * Diskussion um Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 04.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Diskussionsveranstaltung der SPD am 8.1. um für den Verkauf zu werben<br /> * Problemfälle [[published in:=, LVZ, 04.01.2008]]<br /> ** In der Rubrik &quot;Gestern am Telefon&quot; unter anderem kurzer Kommentar zur Privatisierungsdebatte<br /> * Daseinsvorsorge wird falsch verwendet [[published in:=, LVZ, 04.01.2008]]<br /> ** Leserbrief zum Beitrag „Bürgerentscheid ohne Erfolg“ vom 29. Dezember indem der Schreiber meint dass die Bedeutung der Daseinsvorsorge beim Entscheid falsch definiert wird. -- Kommentar: [[APRIL.Kommentare.redTeddy.2008-01-05#Daseinsvorsorge_und_der_B.C3.BCrgerentscheid]]<br /> * Ein Bürgerentscheid, zwei Plakataktionen [[published in:=, LVZ, 03.01.2008]]<br /> ** Gegner und Befürworter der Stadtwerke-Teilprivatisierung starten gleichzeitig ihre Werbefeldzüge<br /> * Die ersten Plakate hängen: Cornelius Weiss und Gunter Böhnke werben für &quot;Ja&quot; beim Bürgerentscheid [[published in:=, lizzy-online.de, 03.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11025&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Placeblog-Rundschau: Das war 2007 [[published in:=, readers-edition.de, 03.01.2008]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2008/01/03/placeblog-rundschau-das-war-2007/<br /> * Widerstand gegen Ausverkauf [[published in:=, Junge Welt, 03.01.2008]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2008/01-03/062.php<br /> * Heiße Phase für geplanten Verkauf der Leipziger Stadtwerke begonnen [[published in:=, Freie Presse, 02.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1163063.html<br /> * Bürgerbegehren gegen Privatisierung startet Plakataktion in Leipzig [[published in:=, leipzig-seiten.de, 02.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1453&amp;Itemid=42<br /> * Heiße Phase für geplanten Verkauf der Leipziger Stadtwerke begonnen [[published in:=, ad-hoc-news.de, 02.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/14826460/Hei&amp;szliguee+Phase+fuer+geplanten+Verkauf+der+Leipziger<br /> <br /> ===Dezember 2007===<br /> <br /> * 2008: Die LIZ verrät ihre innigsten Wünsche [[published in:=, lizzy-online.de, 31.12.2007]]<br /> ** Artikel zum Jahresabschluss bei dem unter anderem der anstehende Bürgerentscheid erwähnt wird<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10994&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Besitzerwechsel, Badefreuden, Bürgerbegehren [[published in:=, LVZ, 31.12.2007]]<br /> ** Dritter Teil des lokalen Rückblicks / Heute: Schlagzeilen der Monate Juli, August und September 2007<br /> * „Teilhabe statt Politikfrust“ [[published in:=, LVZ, 31.12.2007]]<br /> ** Linke-Fraktionschefin Ilse Lauter setzt auf Bürgerentscheid gegen Privatisierungen<br /> * Wie viel Staat braucht das Land? [[published in:=, Der Spiegel, 31.12.2007]]<br /> ** http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,525947,00.html<br /> ** Kein Artikel direkt zu den Vorgängen in Leipzig aber generell zu Privatisierungen und deren Negativfolgen<br /> * Johanna Lippold: Ohne Zunder druckt's keiner ab [[published in:=, lizzy-online.de, 31.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10993&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> ** Interview mit der Leipziger Junge Union Vorsitzenden bei dem es u. a. auch um den geplanten SWL Anteilsverkauf geht.<br /> * Plakate für Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 29.12.2007]]<br /> ** Titelfoto und Bildunterschrift von Volkmar Heinz zum Start der Plakatieraktion der Initiative<br /> * Privatisierung mit Parallelen [[published in:=, LVZ, 29.12.2007]]<br /> ** Leserbrief zum Beitrag „Ohne Privatisierung sieht Jung schwarz“ vom 19 Dezember mit der Aussage das der Verkauf langfristig eine Fehlentscheidung ist.<br /> * Bürgerentscheid ohne Erfolg [[published in:=, LVZ, 29.12.2007]]<br /> ** Gespräch zum Jahresabschluss mit SPD Fraktionschef Axel Dyck der erwartet dass der Bürgerentscheid an zu niedriger Wahlbeteiligung scheitern wird und dadurch die Privatisierungen trotzdem in 2008 über die Bühne gehen werden.<br /> * FDP plant Kampagne für Privatisierungen [[published in:=, LVZ, 29.12.2007]]<br /> ** Ankündigung der FDP dass sie 1000 Plakate in der Stadt aufhängen werden wo Sie dazu aufrufen werden gegen den Erhalt der städtischen Unternehmen - also mit Nein - zu stimmen.<br /> * Bürgerentscheid: Wir begleiten die Debatte [[published in:=, LVZ, 28.12.2007]]<br /> ** Artikel in der Rubrik &quot;Im Dialog&quot; in welchem Klaus Staeubert darauf hinweist dass die LVZ die Debatte begleiten wird.<br /> * Vorbereitungen zu erstem Leipziger Bürgerbegehren laufen [[published in:=, ad-hoc-news.de, 27.12.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/de/14771060/Vorbereitungen+zu+erstem+Leipziger+Buergerbegehren<br /> * Neues aus Schönefeld: Neuer Stadtteilführer und ein spannende Bürgerforum [[published in:=, lizzy-online.de, 27.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10952&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Vorbereitungen zu erstem Leipziger Bürgerbegehren laufen [[published in:=, pr-inside.de, 27.12.2007]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/vorbereitungen-zu-erstem-leipziger-buergerbegehren-r363011.htm<br /> * Vorbereitungen zu erstem Leipziger Bürgerbegehren laufen [[published in:=, linie1-magazin.de, 27.12.2007]]<br /> ** http://www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=news&amp;ressort=&amp;id=5702<br /> * Morlok verlangt ein Ende der „Geheimniskrämerei“ [[published in:=, LVZ, 27.12.2007]]<br /> ** Jung soll zweites Stadtwerke-Gebot auf den Tisch legen<br /> * „Investitionen nicht mehr machbar“ [[published in:=, LVZ, 27.12.2007]]<br /> ** Regierungspräsident Walter Christian Steinbach warnt vor Scheitern des Stadtwerke-Verkaufs, sieht keine sinnvollere Lösung als den Verkauf kommunaler Unternehmen und ist überzeugt dass es 2020 CO2-freie Braunkohle-Kraftwerke Standard sein werden<br /> * „Häuser als Handelsware“ [[published in:=, LVZ, 27.12.2007]]<br /> ** Nach Angaben des Amtsgerichtes treten bei Zwangsversteigerungen von Immobilien immer mehr Private-Equity und Hedge-Fonds auf.<br /> * Auch Linksfraktion sieht kleine Sparpotenziale: Knapp 1 Million Euro kann man sogar noch einfordern [[published in:=, lizzy-online.de, 26.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10942&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Initiative bereitet Bürgerentscheid vor: Aktionsstart zwischen den Feiertagen [[published in:=, lizzy-online.de, 25.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10927&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig gibt Ausblick auf das Haushaltsjahr 2008- Etat wohl nicht ausgeglichen [[published in:=, leipzig-seiten.de, 25.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1342&amp;Itemid=42<br /> * Bürger nehmen Energielieferung in die eigene Hand - GEG liefert ab 01.01.2008 Erdgas [[published in:=, openPR.de, 24.12.2007]]<br /> ** http://openpr.de/news/179266/Buerger-nehmen-Energielieferung-in-die-eigene-Hand-GEG-liefert-ab-01-01-2008-Erdgas.html<br /> * „Für Leipzig ein wirklich gutes Jahr“ [[published in:=, LVZ, 24.12.2007]]<br /> ** Interview zum Jahresabschluss mit OBM Jung bei dem es auch zentral um den geplanten Stadtwerkeanteilsverkauf geht und er nocheinmal dazu aufruft mit Nein zu stimmen.<br /> * Initiative sucht Helfer beim Plakatekleben [[published in:=, LVZ, 24.12.2007]]<br /> ** Ankündigung das die Initiative ab dem 27.12. im Feinkostgelände plakatiert<br /> * Der große LVZ-Weihnachtswunsch-Kalender [[published in:=, LVZ, 24.12.2007]]<br /> ** Artikel mit Weihnachtswunschäußerungen verschiedener Leipziger. Unter anderem äußert sich der Chef der Arbeitsagentur Leipzig pro Privatisierung der kommunalen Unternehmen und der Leiter der Justizvollzugsanstalt wünscht sich für die Stadt das die Bürgerbeteiligung in Form eines Bürgerentscheids auch umgesetzt wird.<br /> * Oberbürgermeister Burkhard Jung zieht Resümee [[published in:=, leipzig-seiten.de, 23.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1392&amp;Itemid=42<br /> * Stoppen Leipziger den Ausverkauf ihrer Stadt? [[published in:=, onlinezeitung24.de, 23.12.2007]]<br /> ** http://www.onlinezeitung24.de/article/340<br /> * &quot;Erpressung falscher Weg - Finanzierung sichern - und zwar mit kommunalen Unternehmen&quot; [[published in:=, uebergebuehr.de, 23.12.2007]]<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2007/12/erpressung-falscher-weg-finanzierung-sichern-und-zwar-mit-kommunalen-unternehmen/<br /> * SPD-Anträge zur Kultur: Was man hat, muss man auch vermarkten [[published in:=, lizzy-online.de, 22.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10904&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * &quot;Liebe Leipzigerinnen und Leipziger.....&quot; [[published in:=, Amtsblatt, 22.12.2007]]<br /> ** Einleitende Worte zur Amtsblattausgabe u. a. mit dem Aufruf des OBM an die Bürger beim Bürgerentscheid am 27.01.08 mit Nein zu stimmen<br /> * Optimierung statt Privatisierung - Maßnahmenplan für Eigenbetrieb Stadtreinigung [[published in:=, Amtsblatt, 22.12.2007]]<br /> ** Artikel zur Stadtreinigung - die Rechtsform der Stadtreinigung als Eigenbetrieb war nach Beschluss vom 15.11.06 ebenfalls in Frage gestellt. Jetzt soll aber nicht privatisiert werden.<br /> * Aktuelles aus der 41. Sitzung der Ratsversammlung [[published in:=, Amtsblatt, 22.12.2007]]<br /> ** Bürgerentscheid wird am 27. Januar durchgeführt<br /> * Haushaltsplan 2008 nicht ausgeglichen - Ausgleich 2009 mit Stadtwerkeanteilsverkauf möglich<br /> ** Tendenziöser Artikel zum anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Stadtwerke: verkaufen oder behalten [[published in:=, hallo! Leipzig, 22.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über den anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Hohe Energiepreise und eine verschuldete Stadt [[published in:=, LVZ, 22.12.2007]]<br /> ** Kommentar einer Leserin zu &quot;ideologiegetriebenen Privatisierungsgegnern&quot;<br /> * Leipzigs SPD und der Umweltschutz: Gute Ideen brauchen wenigstens eine Anschubfinanzierung [[published in:=, lizzy-online.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10895&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Gaz de France setzt auf deutsches Erdgasgeschäft [[published in:=, Der Tagesspiegel, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/Unternehmen-Energie-Gaz-de-France;art129,2443496<br /> * Gaz de France will 1,1 Milliarden Euro in Deutschland investieren [[published in:=, verivox.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.verivox.de/news/ArticleDetails.asp?aid=22480<br /> * Energiebranche: Gaz de France setzt auf deutsches Erdgasgeschäft [[published in:=, Die Zeit, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.zeit.de/news/artikel/2007/12/21/2443496.xml<br /> * Der Schock kommt im April [[published in:=, FAZ, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.faz.net/s/RubEC1ACFE1EE274C81BCD3621EF555C83C/Doc~E167B0ACF00CF489EA833BEDD90DD1071~ATpl~Ecommon~Scontent.html<br /> * Gaz de France investiert in Deutschland [[published in:=, Der Standard, 21.12.2007]]<br /> ** http://derstandard.at/?url=/?id=3159719<br /> * 1,1 Milliarden Euro in Deutschland investieren [[published in:=, DerWesten.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.derwesten.de/nachrichten/wirtschaft-und-finanzen/2007/12/21/news-12009230/detail.html<br /> * Gaz de France drängt auf deutschen Markt [[published in:=, N24.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.n24.de/wirtschaft_boerse/unternehmen/article.php?articleId=177551&amp;teaserId=183404<br /> * „Glasklar wortbrüchig“ [[published in:=, LVZ, 21.12.2007]]<br /> ** Stadtwerke-Verkauf: CDU-Fraktionschef Achminow kritisiert Oberbürgermeister<br /> * Dilemma [[published in:=, LVZ, 21.12.2007]]<br /> ** Kommentar in der Rubrik &quot;Standpunkt&quot; von Ulrich Milde zum Streit zwischen CDU und SPD wieviel privatisiert werden soll<br /> * Optimierung statt Privatisierung: Auch Eigenbetrieb Stadtreinigung ist kein Kandidat für den Verkauf [[published in:=, lizzy-online.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10887&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * GdF investiert 1,1 Milliarden Euro in Deutschland [[published in:=, finanzen.net, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.finanzen.net/nachricht/GdF_investiert_1_1_Milliarden_Euro_in_Deutschland_651616<br /> * Gaz de France drängt auf deutschen Markt [[published in:=, Netzeitung.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.netzeitung.de/wirtschaft/unternehmen/854330.html<br /> * GdF investiert 1,1 Milliarden Euro in Deutschland [[published in:=, Financial Times Deutschland, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/295693.html<br /> * Gaz de France will Position in Deutschland ausbauen [[published in:=, LVZ-Online.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/49930.html<br /> * Gaz de France will Position in Deutschland ausbauen [[published in:=, auf finanznachrichten.de und anderen, 21.12.2007]]<br /> ** Die Gaz de France SA (GdF), Paris, will durch den Erwerb einer Beteiligung an den Leipziger Stadtwerken (SWL) ihre Position in Deutschland erheblich ausbauen. &quot;Leipzig ist die ideale Plattform, um unsere Stellung auf einem der wichtigsten Energiemärkte Europas zu stärken&quot;, sagte Vorstandsvorsitzender Jean-Francois Cirelli der Leipziger Volkszeitung.<br /> ** http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2007-12/artikel-9745999.asp<br /> * Nobelimmobilien wechseln Besitzer [[published in:=, LVZ, 20.12.2007]]<br /> ** Artikel über die Veräußerung des Städtischen Kaufhauses und des Reclam Carré an englische Finanzinvestoren<br /> ** Der Artikel hat nicht in erster Linie mit dem laufenden Begehren zu tun, allerdings ist es mit der Veräußerung Leipziger Immobilien an einen Hedge Fonds durchaus in Zusammenhang zu betrachten. Seit einigen Jahren kaufen vor allem US-amerikanische und britische Fonds großflächig Immobilien in Europa auf. Hintergrund ist unter anderem die erwartete Weltfinanzkrise aufgrund des Platzens der Finanzspekulationsblase. Kapital sucht sich seine Anlage. Die Banken kaufen mit ihren Fonds Immobilien in der ganzen Welt auf, da Immobilienwerte im Gegensatz zu Geld auch nach einer Krise ihren Wert behalten. In Deutschland gibt es mittlerweile einen regelrechten Handel mit Wohn- und Geschäftsimmobilien unter den Fonds. Der Sitz des aufkaufenden &quot;Arminius Real Estate Opportunity Fund&quot; ist auf der Kanalinsel Jersey, welche als Steueroase bekannt ist. Mehr Informationen zu den Hintergründen hierzu unter anderem auf http://www.attac.de/finanzmarkt/<br /> * Klimaschutzprogramm in Leipzig: Umweltdezernat delegiert den Job ans Agenda-Büro [[published in:=, lizzy-online.de, 20.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10884&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Dichter und Denker [[published in:=, LVZ, 20.12.2007]]<br /> ** In der Rubrik &quot;Gestern am Telefon&quot; unter anderem ein kurzer Kommentar einer Leserin zu den geplanten Privatisierungen<br /> * Sparen und Umsteuern: SPD will Kombi-Lohn in Leipzig - und streicht Beraterkosten zusammen [[published in:=, lizzy-online.de, 20.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10885&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Richtungsentscheidung: Wasserwerke legen ersten Bericht &quot;Gesellschaftliche Verantwortung&quot; vor [[published in:=, lizzy-online.de, 19.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10871&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Freier Eintritt für „großen Ausverkauf“ [[published in:=, LVZ, 19.12.2007]]<br /> ** Ankündigung des heute laufenden Films &quot;Der große Ausverkauf&quot; mit Anwesenheit des Regiseurs im Cineding Leipzig - organisiert vom Ring Politischer Jugend Sachsen und der Grünen Jugend Sachsen<br /> * Leipzig aktiv im Klimaschutz [[published in:=, leipzig-seiten.de, 20.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1346&amp;Itemid=51 <br /> * Ohne Privatisierung sieht Jung schwarz [[published in:=, LVZ, 19.12.2007]]<br /> ** Artikel zu den Verkaufsplänen der Rathausspitze<br /> * Stadtwerke bitten öfter zur Kasse [[published in:=, LVZ, 19.12.2007]]<br /> ** Artikel über Rythmuswechsel in der Abschlagszahlung von zweimonatlich auf monatlich ab April 2008 bei den Stadtwerken<br /> * Stadtreinigung soll Eigenbetrieb bleiben [[published in:=, LVZ, 19.12.2007]]<br /> ** Öffentliche Bekundung des OBM das keinerlei Privatisierung der Stadtreinigung geplant sei und diese weiterhin Eigenbetrieb der Stadt Leipzig bleiben soll<br /> * &quot;Der große Ausverkauf&quot; im Cineding: Regisseur Florian Opitz ist zu Gast [[published in:=, lizzy-online.de, 19.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10869&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Alles Sparen für die Katz: Ausgeglichener Stadthaushalt ist frühestens 2009 möglich [[published in:=, lizzy-online.de, 19.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10875&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Semesterticket: Studenten kritisieren Finanznot der LVB [[published in:=, LVZ, 18.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel indem Studenten als einen Hintergrund der hohen Preissteigerung beim LVB Semesterticket den geplanten Teilverkauf der Stadtwerke ausmachen - die LVB bestreitet das indes<br /> * Bürgerbegehren zum Teilverkauf der Stadtwerke Leipzig: Initiative will Leipziger informieren [[published in:=, leipzig-seiten.de, 18.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1330&amp;Itemid=51<br /> * LVV-Konzern kann Kredit nicht abzahlen<br /> ** Kurzer Beitrag über einen Teil des Darlehens der Stadt an die LVV<br /> * Guter Preis, aber schlechter Partner [[published in:=, LVZ, 15.12.2007]]<br /> ** Oberbürgermeister favorisiert Gaz de France, obwohl andere Bieter viel besser zu den Stadtwerken passen<br /> ** Artikel der das Bieterverfahren nochmal thematisiert und die Position der FDP transportiert das zweite Angebot (Electrabel) offenzulegen sowie auch Veolia (4.Platz) noch einmal ins Spiel bringt.<br /> * Auf Kurs [[published in:=, LVZ, 14.12.2007]]<br /> ** Kurzer Beitrag in der Rubrik Stadtgeflüster u. a. zur geplanten Privatisierung<br /> * Kampf um die Bürger [[published in:=, LVZ, 14.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über geplante Wahlkampfaktivitäten im Januar<br /> * 414 000 Leipziger können Stadtrat kaltstellen [[published in:=, LVZ, 14.12.2007]]<br /> ** Zehn Fragen und Antworten zum Bürgerentscheid über Privatisierungen - von Klaus Staeubert<br /> * Krahmer gegen Kallenbach [[published in:=, LVZ, 14.12.2007]]<br /> ** Artikel zu unterschiedliche Meinungen von FDP und Grünen Abgeordneten zum Thema Liberalisierter Energiemarkt<br /> * Bürgerentscheid in Leipzig [[published in:=, Junge Welt, 14.12.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/12-14/026.php<br /> * Stadtratsentscheidung &quot;genehmigt&quot; Bürgerentscheid: Wieviel Daseinvorsorge braucht Leipzig? [[published in:=, lizzy-online.de, 14.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10817&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * „Chance für die Demokratie“ [[published in:=, LVZ, 13.12.2007]]<br /> ** Stadtrat lässt Bürger über den Teilverkauf von Stadtfirmen abstimmen<br /> * Abschied vom Mythos &quot;Privat ist besser&quot; [[published in:=, TAZ, 13.12.2007]]<br /> ** http://www.taz.de/nc/1/archiv/print-archiv/printressorts/digi-artikel/?ressort=me&amp;dig=2007%2F12%2F13%2Fa0167&amp;src=GI&amp;cHash=b46950d3b6<br /> * Stadtwerke-Verkauf: Bürger dürfen abstimmen [[published in:=, sz-online.de, 13.12.2007]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1689610<br /> * Bürgerbegehren zur Stadtwerke-Privatisierung in Leipzig [[published in:=, SUPERillu.de, 13.12.2007]]<br /> ** http://www.super-illu.de/framework/microsite/news/news_popup_13407.html/481173<br /> * Grüner Strom: Stadtwerke Leipzig stellen auch für 2008 Fördermittel für erneuerbare Energieanlagen zur Verfügung [[published in:=, lizzy-online.de, 13.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10807&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Die Selfmade-Kommunen [[published in:=, TAZ, 13.12.2007]]<br /> ** http://www.taz.de/nc/1/archiv/print-archiv/printressorts/digi-artikel/?ressort=sw&amp;dig=2007%2F12%2F13%2Fa0152&amp;src=GI&amp;cHash=76e660aa27<br /> * Kritik am Teilverkauf der Leipziger Stadtwerke [[published in:=, recyclingmagazin.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://www.recyclingmagazin.de/rm/news_detail.asp?ID=8500&amp;SID=6200706624970200&amp;NS=1<br /> * Leipziger stimmen im Januar über Stadtwerkeverkauf ab [[published in:=, linie1-magazin.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=news&amp;ressort=&amp;id=4424<br /> * Leipziger stimmen im Januar über Stadtwerkeverkauf ab [[published in:=, pr-inside.com, 12.12.2007]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/leipziger-stimmen-im-januar-ueber-stadtwerkeverkau-r344791.htm<br /> * Leipziger stimmen im Januar über Stadtwerkeverkauf ab [[published in:=, ad-hoc-news.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/14595216/Leipziger-stimmen-im-Januar-ueber-Stadtwerkeverkauf-ab<br /> * Leipziger Stadtrat entscheidet sich für Bürgerbegehren zum Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, leipzig-seiten.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1283&amp;Itemid=51<br /> * Leipziger Stadtrat entscheidet am Nachmittag über Bürgerbegehren [[published in:=, leipzig-seiten.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1281&amp;Itemid=42<br /> * Bürger wollen Bürgerentscheid [[published in:=, Mephisto 97.6, 12.12.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/beitrag/artikel/buerger-wollen-buergerentscheid.html<br /> * Der erste Bürgerentscheid in der Geschichte Leipzigs kommt [[published in:=, heldenstadt.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://www.heldenstadt.de/2007/12/12/der-erste-burgerentscheid-in-der-geschichte-leipzigs-kommt/<br /> * Mike Nagler - Initiator des Bürgerentscheids [[published in:=, Mephisto 97.6, 12.12.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/faustschlag/beitrag/artikel/mike-nagler-initiator-des-buergerentscheids.html <br /> * Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 12.12.2007]]<br /> ** FDP: Angebot des Zweitbesten offenlegen<br /> ** Artikel in dem Morlock fordert das Angebot von Electrabel offenzulegen. Außerdem solle dem OBM ein 34 Punkte umfassender Fragenkatalog der FDP/Bürgerfraktion zur Beantwortung vorgelegt werden.<br /> * Quantensprung erwartet [[published in:=, LVZ, 12.12.2007]]<br /> ** FDP wirbt bei Forum für Teilprivatisierung der Stadtwerke<br /> * Auszeit für Rechtsberatung nutzen [[published in:=, LVZ, 11.12.2007]]<br /> ** Europaabgeordnete Kallenbach empfiehlt Konsultationen mit EU-Kommission vor dem Stadtwerke-Teilverkauf<br /> * Jurk für Zwangsverkauf von Kraftwerken [[published in:=, LVZ, 11.12.2007]]<br /> ** Sachsens Wirtschaftsminister fordert mehr Wettbewerb auf dem Strommarkt - Kritik des Ministers an den hohen Anteilen von Großkonzernen an kommunalen Stadtwerken<br /> * Gabriel: Notfalls komplette Trennung von Netz und Stromerzeugung [[published in:=, Deutschlandfunk, 11.12.2007]]<br /> ** Beitrag wo der Minister unter anderem die Falschaussage trifft dass die Stadtwerke Leipzig bereits an Suez/Gaz de France verkauft worden wären.<br /> ** http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/tacheles/706796/<br /> * Eine Meldung aus der FAZ: Bundeskartellamt stellt Stadtwerke-Privatisierung in Frage [[published in:=, lizzy-online.de, 11.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10777&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Kommunaleigentum und das Nachdenken über die Folgen [[published in:=, lizzy-online.de, 10.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10765&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * ROUNDUP: Energiewirtschaft lehnt Verkauf von Stadtwerken ab [[published in:=, finanzen.net und anderen, 10.12.2007]]<br /> ** http://www.finanzen.net/nachricht/ROUNDUP_Energiewirtschaft_lehnt_Verkauf_von_Stadtwerken_ab_645357<br /> * Kartellamt verliert Geduld mit Stromkonzernen [[published in:=, netzzeitung.de und anderen, 10.12.2007]]<br /> ** http://www.netzeitung.de/wirtschaft/wirtschaftspolitik/839453.html<br /> * Leipziger Stadtwerke stehen vor dem Verkauf [[published in:=, umweltruf.de, 10.12.2007]]<br /> ** http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=7895<br /> * Kartellamt will Zwangsverkauf von Stadtwerken [[published in:=, FAZ, 09.12.2007]]<br /> ** Artikel über die Bestrebungen des Kartellamtes die Anteile von Großkonzerne an Stadtwerken zu reduzieren<br /> * Nachahmenswert [[published in:=, LVZ, 08.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel mit Bezug auf die Diskussionsveranstaltung am kommenden Montag im Renaissance-Hotel von Ulrich Milde.<br /> * FDP gegen Bürgerinitiative [[published in:=, LVZ, 08.12.2007]]<br /> ** Liberale unterstützen Teilprivatisierung der Stadtwerke<br /> * Am Montag im Renaissance Hotel: Diskussion zur Privatisierung der Stadtwerke Leipzig [[published in:=, lizzy-online.de, 08.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10734&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * &quot;Fraktionen zur Sache&quot; [[published in:=, Leipziger Amtsblatt, 08.12.2007]]<br /> ** Kurze Statements von Stadtratsabgeordneten zu kommunalpolitischen Themem - unter anderem zur geplanten Privatisierung<br /> * Diskussion über Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 06.12.2007]]<br /> ** Veranstaltungsankündigung der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker - Podium mit Leipzigs FDP-Chef Sven Morlok, Reinhold Hüls, Geschäftsführer von Veolia Wasser, Gunda Röstel, Chefin der Stadtentwässerung Dresden, sowie Mike Nagler und Wolfgang Franke von der Bürgerinitiative„Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt.<br /> * LWB will Schulden schneller senken [[published in:=, LVZ, 06.12.2007]]<br /> ** Großvermieter plant für 2008 Kredittilgung von 45 Millionen Euro<br /> * Richtung stimmt [[published in:=, LVZ, 06.12.2007]]<br /> ** Kurzer Standpunkt-Artikel von Jens Rometsch zur LWB und der geplanten Schuldenreduzierung durch die Verkäufe am Brühl<br /> * Leipzig und das liebe Geld [[published in:=, mephisto 97.6, 05.12.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/direkt/beitrag/artikel/leipzig-und-das-liebe-geld.html<br /> * Stadtwerke-Teilverkauf als Thema beim Rollenden Stammtisch der CDU Leipzig-Ost: Es fehlt die Transparenz [[published in:=, lizzy-online.de, 04.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10679&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt [[published in:=, Neue Linke, 04.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel zur Privatisierungssituation in Leipzig<br /> ** http://www.wahlalternative-owl.de/vorlagen/neue_linke_2007_5.pdf<br /> * Haudrauf-Rituale [[published in:=, LVZ, 02.12.2007]]<br /> ** Kommentar von Kai-Uwe Brandt zur Debatte um die Debatte zu den geplanten Leipziger Privatisierung <br /> * „Jung ist wortbrüchig geworden“ [[published in:=, LVZ, 02.12.2007]]<br /> ** Privatisierung: CDU-Fraktionschef Achminow greift Oberbürgermeister an<br /> * Politik wie auf dem Bauernmarkt [[published in:=, LVZ, 02.12.2007]]<br /> ** Leserbrief zum LVZ Artikel „CDU will Teilprivatisierung der LVB“ vom 28.11.07<br /> * Politik als Ausverkauf? Auch Jusos verärgert über CDU-Bulldozerkurs [[published in:=, lizzy-online.de, 02.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10662&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Wenn der Bürgermeister überfordert ist [[published in:=, Sächsische Zeitung, 01.12.2007]]<br /> ** Artikel zum Thema Haushaltsengpass und Zwangsverwaltung in sächsischen Kommunen der nochmal darauf hinweist das mit einem Nichtverkauf der SWL keine Zwangsverwaltung droht.<br /> * SPD Nachwuchs gegen LVB-Verkauf [[published in:=, LVZ, 01.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über die ablehnende Haltung der Leipziger Jusos zur Privatisierung kommunaler Daseinsvorsorge - die Stadtwerke werden bewusst nicht erwähnt.<br /> * Über 10.000 Kunden für Bestpreis Strom [[published in:=, LVZ, 01.12.2007]]<br /> ** Stadtwerke werten neues Produkt &quot;Bestpreis Strom&quot; als Erfolg<br /> * 14. Beteiligungsbericht: Köln, Frankfurt, München Zürich mit noch koplizierteren Strukturen als Leipzig [[published in:=, hallo Leipzig, 01.12.2007]]<br /> ** Artikel zur Vorstellung des Beteiligungsberichtes mit Kritik an der hohen Anzahl der Beteiligungen die die Stadt hält.<br /> <br /> ===November 2007===<br /> <br /> * Kontrolle behalten: Die Initiativgruppe Bürgerbegehren unterstützt das Anliegen der Leipziger Klima-Allianz [[published in:=, lizzy-online.de, 30.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10632&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Debatte um LVB geht weiter [[published in:=, LVZ, 30.11.2007]]<br /> ** Artikel als Reaktion auf den Vorschlag zweier CDU Stadträte zur LVB Privatisierung - Meinungen von SPD, LINKE, B90/Grüne und FDP dazu.<br /> * Weiterer Unterstützer für Klima-Allianz [[published in:=, LVZ, 30.11.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über die Unterstützung der Ziele der Leipziger Klima-Allianz durch die Initiativgruppe Bürgerbegehren <br /> * Abgesagt [[published in:=, LVZ, 30.11.2007]]<br /> ** Artikel in der Rubrik Stadtgeflüster zur verschobenen Neubesetzung der LVV Geschäftsführungsspitze <br /> * Zum ersten Mal in Leipzig: Bürger entscheiden über Verkauf kommunaler Unternehmen [[published in:=, readers-edition.de, 29.11.2007]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/11/29/zum-ersten-mal-in-leipzig-buerger-entscheiden-ueber-verkauf-kommunaler-unternehmen/<br /> * Privatisierungsdebatte: SPD ist über neuen CDU-Vorstoß sehr verwundert [[published in:=, lizzy-online.de, 29.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10615&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * &quot;Sachfremd und inakzeptabel&quot; [[published in:=, LVZ, 29.11.2007]]<br /> ** OBM lehnt LVB-Privatisierungsvorschlag ab wie er von Seiten einiger CDU Stadträte gefordert wurde<br /> * Kammer fordert Privatisierungen [[published in:=, LVZ, 29.11.2007]]<br /> ** IHK spricht sich für Privatisierungen von Bereichen abseits der Daseinsvorsorge aus<br /> * 14. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig ist fertig - und eine LVV-Privatisierung höchst unwahrscheinlich [[published in:=, lizzy-online.de, 28.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10607&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * CDU will Teilprivatisierung der LVB [[published in:=, LVZ, 28.11.2007]]<br /> ** Die CDU Stadtratsabgeordneten Liebscher und Maciejewski fordern die Teilprivatisierung der LVB als Voraussetzung eines &quot;Ja&quot; der CDU zum geplanten Stadtwerkeanteilsverkaufs<br /> * &quot;Berauschende Summe&quot; - Grüne trotzdem skeptisch gegenüber 520-Millionen-Euro-Angebot von Gaz de France [[published in:=, LVZ, 26.11.2007]]<br /> ** Artikel zur Position der Grünen im Stadtrat, die sich klar gegen den Verkauf aussprechen.<br /> * SPD-Lob für CDU-Stammtisch [[published in:=, LVZ, 26.11.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel indem der SPD Chef die CDU lobt das endlich auch eine Diskussion stattfindet.<br /> * Rollender Stammtisch im Leipziger Osten - CDU-Ortsverbände diskutieren über Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 24.11.2007]]<br /> ** Ankündigung einer öffentlichen Mitgliederversammlung der CDU Ortsverbände Nordost und Ost zur Diskussion um den geplanten Stadtwerke-Anteilsverkauf<br /> * Sprechstunde mit Wolfram Leuze [[published in:=, LVZ, 22.11.2007]]<br /> ** Ankündigung einer Bürgersprechstunde des Stadtratsmitglieds im Bürgerverein Probstheida am 22.11.07 um 18 Uhr zum Thema Stadtwerkeanteilsverkauf und Bürgerentscheid<br /> * BEITEN BURKHARDT berät Stadt Leipzig bei Teilprivatisierung der Stadtwerke [[published in:=, vwd.de, 21.11.2007]]<br /> ** http://www.vwd.de/vwd/markt.htm?u=0&amp;k=0&amp;sektion=news&amp;awert=ir&amp;newsid=27547029&amp;offset=0<br /> ** Kurzer Artikel über das Beratungsunternehmen Beiten Burkhardt welches die Stadt Leipzig im Bieterverfahren um den beabsichtigten Anteilsverkauf der Stadtwerke Leipzig vertreten hat. Siehe auch http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Berater<br /> * Schlappe für Privatisierer [[published in:=, Junge Welt, 21.11.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/11-21/033.php<br /> * Die Stadt muss sich von etwas trennen [[published in:=, LVZ, 20.11.2007]]<br /> ** Leserbrief zum Stadtwerkeverkauf. Der Schreiber hält den Verkauf von kommunalen Unternehmen als Lösung für die Schuldenmisere der Stadt. Er unterstellt der Initiative Alternativlosigkeit da sie sich für den Erhalt der Unternehmen einsetzt aber nicht sagt was denn dann verkauft werden soll. --&gt; [[APRIL.Kommentare.HGG.2007-11-20]]<br /> * Grüne: Jung sieht Bürger als Stimmvieh [[published in:=, LVZ, 19.11.2007]]<br /> ** Grüne werfen OBM Jung Demokratiedefizite vor<br /> * Vorm unterschreiben überlegen [[published in:=, LVZ, 19.11.2007]]<br /> ** Leserbrief zum Artikel &quot;Rathaus hält Bürgerentscheid für zulässig&quot; vom 15.11.07. Der Schreiber unterstellt das ein Stadtwerkeverkauf die einzige Chance sei aus der &quot;bedrohlichen finanziellen Krise der Stadt&quot; herauszukommen. Falls er sich auf diese Seiten verirren sollte sei ihm wärmstens empfohlen die betriebswirtschaftlichen Argumente der Initiative sowie die der Geschäftsleitung der SWL zu studieren. U.a. hier --&gt; [[APRIL.Argumente]]<br /> * Leipzigs Haushalt im Minus [[published in:=, hallo! Leipzig, 17.11.2007, Seite 1 und 3]]<br /> ** Tendenziöser Artikel pro Stadtwerkeanteilsverkauf<br /> * Am 19. November beim Bürgerverein Möckern-Wahren ein: Bürgersprechstunde mit Michael Weichert [[published in:=, lizzy-online.de, 17.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10466&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Vor dem Bürgerentscheid erklärt BILD - Das planen die Franzosen wirklich mit unseren Standwerken [[published in:=, BILD Leipzig, 16.11.2007, Seite 5 oben, Autor: Erik Trümper]] <br /> ** Zitat: &quot;... Die &quot;Put Option&quot;: Bis 1. Januar 2016 hat GdF die Möglichkeit, für festgesetzte 260,5 Mio. Euro weitere 25% der Stadtwerke zu erwerben!&quot; (Bem.: Das wären dann in der Summe satte 74,9% Anteil an den SWL.) &quot;Stadt und LVV müssten zustimmen.&quot;<br /> * Freiräume für direkte Demokratie [[published in:=, Blitz!, 15.11.2007]]<br /> ** Artikel zum Bürgerbegehren - Ralf Juhlke im Gespräch mit Mike Nagler<br /> * Teilprivatisierung der Stadtwerke: Formulierung des Bürgerentscheid ist zulässig [[published in:=, LVZ-online, 15.11.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/46826.html<br /> * [[Mitgas]] erhöht Tarife um fünf Prozent (Quelle: [[published in:=, LVZ, 15.11.2007]])<br /> ** Tariferneuerung ab 1.1.2008 - Stadtwerke behalten Preise bei<br /> * 45 Millionen Defizit im Stadthaushalt [[published in:=, LVZ, 15.11.2007]]<br /> ** Jung will Ausgaben für Kindergärten und Schulen steigern - unabhängig ob Teilverkauf der Stadtwerke oder nicht<br /> * Im Stich gelassen [[published in:=, LVZ, 15.11.2007]]<br /> ** Kommentar von Andreas Dunte zu den Energiekartellen und ihrer Preis- und Energiestrategie<br /> * Verkauf kommunaler Unternehmen: Antrag auf Bürgerentscheid ist juristisch zulässig [[published in:=, lizzy-online.de, 15.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10447&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig: Antrag auf Bürgerentscheid über den Verkauf kommunaler Unternehmen ist juristisch zulässig [[published in:=, leipzig-seiten.de, 14.11.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1004&amp;Itemid=42<br /> * Antrag auf Bürgerentscheid über den Verkauf kommunaler Unternehmen ist juristisch zulässig [[published in:=, umweltruf.de, 14.11.2007]]<br /> ** http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=7279<br /> * Privatisierung: Kammern beschwören Politiker [[published in:=, LVZ, 14.11.2007]]<br /> ** Topf und Dirschka pochen auf Zusagen von Oberbürgermeister Jung / Rathauschef will Rechtsgutachten verteilen<br /> ** [[APRIL.Kommentare.redTeddy.2007-11-14]] - spontane Anmerkungen zu diesem LVZ-Artikel<br /> * Fraktionsvorsitzender wiegelt ab: Rot-Grün ist in Leipzig derzeit Traumtänzerei [[published in:=, lizzy-online.de, 14.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10434&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Stadtwerke-Poker [[published in:=, LVZ, 13.11.2007]]<br /> ** Artikel zum Streit zwischen SPD und CDU um Privatisierungsvorhaben mit der Falschaussage das der Stadt bei Nichtverkauf der Stadtwerke die Zwangsverwaltung drohe<br /> * Stadtwerke-Verkauf steht auf der Kippe [[published in:=, LVZ, 13.11.2007]]<br /> ** In Leipzig streiten CDU und SPD über den Privatisierungskurs<br /> * &quot;Sehenden Auges zum Schlachter&quot; [[published in:=, LVZ, 12.11.2007]]<br /> ** CDU-Vorsitzender warnt vor Geschäft mit Gaz de France / Furcht vor negativen Folgen für Verbundnetz Gas AG<br /> * SPD lehnt Verkauf der Holding LVV ab [[published in:=, LVZ, 12.11.2007]]<br /> ** Artikel zur geplanten Teilprivatisierung der Stadtwerke Leipzig und evtl. bevorstehenden weiteren Veräußerungen<br /> * Anteilsverkauf Stadtwerke an [[GdF|Gaz de France]] vorgeschlagen. [[published in:=, Leipziger Amtsblatt, 10.11.2007]], S. 1<br /> ** OBM Jung: &quot;GdF unterstützt die auf Wachstum ausgerichtete Strategie der Stadtwerke ohne Einschränkung. Der Kaufpreis entspricht einer Wertsteigerung des SWL um über 100%&quot;.<br /> * Noch ist das Spiel der Kräfte fair. [[published in:=Hallo! Leipzig, 10.11.2007]], S. 3 <br /> ** Bericht von der OBM-Sprechstunde am 6.11.2007, auf der die Unterschriften zum Bürgerbegehren übergeben wurden. <br /> * Auf der Flucht nach vorn. [[published in:=ND, 10.11.2007]], S. 6<br /> ** OBM Jung schlägt nun doch vor, das Bürgerbegehren anzuerkennen und den Bürgerentscheid am 27.01.2008 durchzuführen. <br /> * Nach Bürgerprotest: Verzögerung bei Verkauf von Stadtwerke-Anteilen. [[published in:=LVZ-Online, 09.11.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/46213.html<br /> * Bürgerentscheid im Januar: SPD und Linkspartei stecken schon mal die Fronten ab. [[published in:=lizzy-online.de, 09.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10382&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Bürgerprotest zwingt zum Einlenken. [[published in:=FAKTuell.de, 09.11.2007]]<br /> ** http://www.faktuell.de/content/view/1756/27/<br /> * Linke erneuern Kritik am Stadtwerke-Verkauf [[published in:=LVZ, 09.11.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über Reaktion von Linke und SPD zum eingeleiteten Bürgerentscheid<br /> * Enttäuscht wegen des geplanten Verkauf von Stadtwerkeanteilen. [[published in:=LVZ, 09.11.2007]]<br /> ** Kommentar aus Schleußig in der Rubrik &quot;Lesertelefon&quot; in der LVZ: &quot;Seit der Wende hatten wir keinen Oberbürgermeister mehr, der wirklich ein Feeling für die Leipziger und ihre Probleme hatte.&quot;<br /> * Leipziger Initiative bereitet Bürgerentscheid zu Stadtwerken vor - Die Linke begrüßt das Ergebnis der Unterschriftenaktion. [[published in:=FreiePresse.de, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1100354.html<br /> * Der Zeitplan für den Stadtwerke-Anteilsverkauf verschiebt sich. [[published in:=mephisto 97.6, 08.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,24048.html<br /> * Bürgerbegehren zielt auf Eigentumsverhältnis. [[published in:=LVZ, 08.11.2007]]<br /> ** Leserkommentar zum LVZ Beitrag &quot;Bürgerbegehren ohne Belang&quot; in der Ausgabe vom 30.10.07 --&gt; [[APRIL.Kommentare.redTeddy.2007-11-03]]<br /> * Stadtwerke senken Fernwärmepreis. [[published in:=LVZ, 08.11.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über SWL Strategie<br /> * Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt - Leipziger Initiative bereitet Bürgerentscheid zu Stadtwerken vor. [[published in:=FreiePresse.de, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1100333.html<br /> * Leipziger Initiative bereitet Bürgerentscheid zu Stadtwerken vor. [[published in:=ad-hoc-news.de, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/de/14093730/Leipziger-Initiative-bereitet-Buergerentscheid-zu<br /> * &quot;Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt&quot;. [[published in:=ad-hoc-news.de, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/14093838/Stoppt-den-Ausverkauf-unserer-Stadt<br /> * Die Leipziger Bürger sollen voraussichtlich im kommenden Januar über die Privatisierung städtischer Unternehmen abstimmen. [[published in:=Mephisto 97.6 , 08.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,24038.html<br /> * Leipzig: Bürgerprotest zwingt Jung zum Einlenken. [[published in:=Sächsische Zeitung Online, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1656652<br /> * Nach Bürgerprotest: Verzögerung bei Verkauf von Stadtwerke-Anteilen. [[published in:=LVZ-Online.de, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/46213.html<br /> * Leipziger sollen über Stadtwerke entscheiden. [[published in:=LVZ, 08.11.2007]]<br /> ** Abstimmung zur Teilprivatisierung Ende Januar - Artikel über Kurswechsel Jungs in der Öffentlichkeit gegenüber Bürgerbegehren<br /> * Ein Paket voll Ärger für OB Jung [[published in:=, BILD, 07.11.2007]]<br /> ** Inhalt: 41.978 Unterschriften gegen Stadtwerke-Verkauf<br /> * Goethe und Geld. [[published in:=LVZ, 07.11.2007]]<br /> ** Kommentar in der Rubrik &quot;Lesertelefon&quot; in der LVZ<br /> * Fragwürdiges Geschäft für die Zukunft. [[published in:=LVZ, 07.11.2007]]<br /> ** Leserkommentar zum LVZ Beitrag &quot;Bürgerbegehren ohne Belang&quot; in der Ausgabe vom 30.10.07<br /> * Stadtwerke-Verkauf in Leipzig: Volksaufstand gegen OB Jung. [[published in:=Sächsische Zeitung / Chemnitzer Morgenpost, 07.11.2007]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1655377 <br /> * Verkauf der Stadtwerke Leipzig: Auch Handwerkskammer fordert kritische Prüfung. [[published in:=leipzig-seiten.de, 07.11.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=923&amp;Itemid=51<br /> * Will Jung Bürgerentscheid doch zulassen? [[published in:=LVZ, 07.11.2007]]<br /> ** Initiative übergibt Rathauschef 41.978 Unterschriften von Leipzigern, die Abstimmung über Stadtwerkeverkauf fordern. Bericht von der OBM-Sprechstunde am 6.11.2007<br /> * Am Nachmittag erhält Oberbürgermeister Burkhard Jung eine Unterschriftenliste gegen die Privatisierung städtischer Unternehmen. [[published in:=mephisto 97.6, 06.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,24002.html<br /> * Kein Spielraum mehr: Mit Einsparungen beim Personal kann der OBM nicht mehr punkten. [[published in:=lizzy-online.de, 06.11.2007]] <br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10344<br /> * Bürger-Unterschriften gegen Stadtwerke-Verkauf. [[published in:=mephisto 97.6, 06.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,24000.html<br /> * Bürgerinitiative übergibt Unterschriftenliste gegen die Teilprivatisierung der Stadtwerke an Jung. [[published in:=leipzig-seiten.de, 06.11.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=908&amp;Itemid=51<br /> * Bürger ernst nehmen. [[published in:=LVZ, 06.11.2007]]<br /> ** In der Rubrik &quot;Lesertelefon&quot; der LVZ<br /> * Realitätsfern und elitär. [[published in:=LVZ, 06.11.2007]]<br /> ** Leserbrief zum LVZ Beitrag &quot;Bürgerbegehren ohne Belang&quot; in der Ausgabe vom 30.10.07<br /> * Der Rebell aus der Südvorstadt. [[published in:=LVZ, 06.11.2007]]<br /> ** Interview mit einem der Initiatoren des Bürgerbegehrens<br /> * Empört über ignorante Haltung. [[published in:=LVZ, 05.11.2007]]<br /> ** Leserkommentar zum LVZ Beitrag &quot;Bürgerbegehren ohne Belang&quot; vom 30.10.07 <br /> * 350 Millionen reichen nicht. [[published in:=LVZ, 05.11.2007]]<br /> ** Leserkommentar zum LVZ Beitrag &quot;Glitzernde Kugel&quot; vom 1.11.07 <br /> * Unser Mann in Berlin: Schwere Zeiten für Wolfgang Tiefensee, Fragezeichen für Leipzig. [[published in:=lizzy-online.de, 05.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10329&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Bürgerinitiative sammelt 40.000 Unterschriften gegen Stadwerkeverkauf. [[published in:=leipzig-seiten.de, 05.11.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=893&amp;Itemid=51<br /> * Die Bürgerinitiative gegen die Teilprivatisierung der Stadtwerke hat 40.000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=Mephisto 97.6, 05.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23983.html<br /> * Morgen wird's offiziell: OBM bekommt 40.000 Unterschriften auf den Tisch. [[published in:=lizzy-online.de, 05.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10331&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Die Rathaus AG. [[published in:=LVZ, 05.11.2007]]<br /> ** Ganze Seite über die Struktur der kommunalen Unternehmen bzw. der LVV in Leipzig sowie Kommentare von Seiten der Befürworter und Gegner der Privatisierung. Von Seiten des Schreibers tendenziös pro Privatisierung geschrieben.<br /> * Die Linke gründen Jugendverband - Privatisierungskritik. [[published in:=LVZ, 05.11.2007]]<br /> ** Artikel über die Gründung des Jugendverbandes von Die Linke, welcher sich gegen die Privatisierung von Einrichtungen der kommunalen Daseinsvorsorge positioniert<br /> * 40.000 fordern Bürgerentscheid. [[published in:=Bild, 05.11.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel zum Stand der Sammlung und der geplanten Übergabe<br /> * Privatisierung: Ted-Umfrage verblüfft Politiker - Bürgerinitiative hat 40.000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=LVZ, 05.11.2007]]<br /> ** Artikel zur Ted-Umfrage der LVZ zum geplanten Anteilsverkauf<br /> * 40.000 Unterschriften gegen Verkauf von Stadtwerkeanteilen. [[published in:=LVZ-online.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/45643.html<br /> * Über 40.000 Unterschriften - Leipziger Initiative will Bürgerentscheid erzwingen. [[published in:=readers-edition.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/11/04/ueber-40000-unterschriften-leipziger-initiative-will-buergerentscheid-erzwingen/#10481<br /> * Rund 40 000 Unterschriften gegen Stadtwerke-Verkauf - Für Bürgerentscheid sind 20800 gültige Unterschriften notwendig. [[published in:=FreiePresse.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1095402.html<br /> * Rund 40.000 Unterschriften gegen Stadtwerke-Verkauf. [[published in:=ad-hoc-news.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/de/14023048/Rund-40-000-Unterschriften-gegen-Stadtwerke-Verkauf<br /> * CDU Leipzig-Süd ist überzeugt: Beschluss zum Stadtwerke-Teilverkauf erst Anfang 2008. [[published in:=lizzy-online.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10315&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Juso-Vorsitzende: Privatisierungen sind kein Grund zum Jubeln. [[published in:=lizzy-online.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10313&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Teilprivatisierung der Stadtwerke: Veräußerungserlöse dürfen nicht alleiniges Entscheidungskriterium sein. [[published in:=lizzy-online.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10311&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * &quot;Leipzig ist der Gewinner&quot;. [[published in:=LVZ, 03.11.2007]]<br /> ** Stark tendenziöser LVZ Artikel mit der Aussage das der Verkauf ein absoluter Gewinn sei.<br /> * Missachtung der Bürgermeinung. [[published in:=LVZ, 03.11.2007]]<br /> ** Leserbriefe als Reaktion auf OBM Jungs Aussage das Begehren würde ohne Belang für die Stadtratsentscheidung im Dezember sein<br /> * Konferenz in Hannover. [[published in:=Junge Welt, 03.11.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/11-03/003.php<br /> * &quot;Die Stadtwerke gehören den Leipzigern&quot;. [[published in:=Junge Welt, 03.11.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/11-03/046.php<br /> * Bürgerbegehren Leipzig. [[published in:=Deutschlandfunk, 02.11.2007]]<br /> ** http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2007/11/02/dlf_20071102_1416_ffd63792.mp3<br /> * Verlierer bieten deutlich weniger Geld [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Artikel über die Verkaufsangebote der anderen Bieter sowie über die Nachteile für die Verbundnetzgesellschaft (VNG) und für die Stadt dadurch resultierende sinkende Steuereinnahmen für Leipzig. Die beiden Bieter mit den höchsten Angeboten gehören beide mehrheitlich zum Suez-Konzern (Bieter: GdF/Suez 520 Mio. Euro, Electrabel (Suez): 470 Mio. Euro, EnBW: 401 Mio. Euro, Veolia: 375 Mio. Euro) <br /> * Stadt gibt Gas, Bürger bremsen - Streit um Stadtwerkeverkauf Leipzig eskaliert [[published in:=, Neues Deutschland, 02.11.2007]]<br /> ** Artikel zur Bekanntabe des Favoriten der Rathausspitze mit Bericht zur Unterschriftensammlung<br /> * Streitobjekt Stadtwerke [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Meinungen von Leipzigerinnen und Leipzigern zum SWL Anteilsverkauf aus Telefongesprächen<br /> * Für und Wider spaltet Leipziger [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Meinungen von Leipzigerinnen und Leipzigern zum Ergebnis des Bieterverfahrens bzw. zum geplanten Anteilsverkauf<br /> * &quot;Es ist eine große Ehre&quot; [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Bericht über die Reaktion des Konzerns Gaz de France auf das Ergebnis des Bieterverfahrens<br /> * Bürgerinitiative macht weiter [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Bericht über die Reaktion der Initiative auf das Ergebnis des Bieterverfahrens<br /> * Gaz de France offenbar kurz vor Einstieg bei Leipziger Stadtwerken [[published in:=peoplesanddeals.de, 02.11.2007]]<br /> ** http://www.peopleanddeals.de/article/5284/gaz-de-france-offenbar-kurz-vor-einstieg-bei-leipziger-stadtwerken<br /> * Abc des Stadtwerke-Geschäfts [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Zehn Fragen - zehn Antworten zum geplanten Einstieg von Gaz de France <br /> * Zwischen der Stadt und der Bürgerinitiative gegen die Stadtwerkeprivatisierung bahnt sich ein Rechtsstreit an. [[published in:=Mephisto 97.6, 02.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23954.html<br /> * Die Stadtratsfraktionen der CDU und der Linken stehen dem Teilverkauf der Stadtwerke an das französische Unternehmen „Gaz de France“ skeptisch gegenüber. [[published in:=Mephisto 97.6, 02.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23961.html<br /> * Gaz de France übernimmt 49,9 Prozent der Stadtwerke Leipzig [[published in:=recyclingmagazin.de, 02.11.2007]]<br /> ** http://www.recyclingmagazin.de/rm/news_detail.asp?ID=8209&amp;SID=5145726624970200&amp;NS=1<br /> * Teilverkauf der Stadtwerke: Jung will Gaz de France als strategischen Partner [[published in:=lizzy-online.de, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10283&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * 31.000 Unterschriften für Leipziger Oberbürgermeister ohne Belang [[published in:=sajonara.de, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.sajonara.de/2007/11/01/31-000-unterschriften-fur-leipziger-oberburgermeister-ohne-belang/<br /> * Der Französische Energieversorger Gaz de France soll die Stadtwerkeanteile erwerben. - Unterdessen hat das Bürgerbegehren Stopp den Ausverkauf 31.000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=Mephisto 97.6, 01.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23943.html<br /> * 31.000 Unterschriften für Leipziger OB ohne Belang [[published in:=dieweltimnetz.blogspot.com, 01.11.2007]]<br /> ** http://dieweltimnetz.blogspot.com/2007/10/deutschland.html<br /> * Gaz de France will bei Stadtwerken Leipzig einsteigen [[published in:=WiWo.de, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.wiwo.de/pswiwo/fn/ww2/sfn/buildww/id/126/id/319794/fm/0/SH/0/depot/0/<br /> * &quot;Glitzernde Kugel&quot; [[published in:=LVZ, 01.11.2007]]<br /> ** Stadträte sehen millionenschweres Kaufangebot von Gaz de France für die Stadtwerke skeptisch<br /> * 520 Millionen Euro für Stadtwerke [[published in:=LVZ, 01.11.2007]]<br /> ** Energiekonzern Gaz de France will in Leipzig einsteigen / Jung: Exzellentes Angebot<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/45644.html<br /> * Gaz de Leipzig [[published in:=LVZ, 01.11.2007]]<br /> ** Leitartikel zum geplanten SWL Anteilsverkauf mit Grundaussage dass das Angebot eine einmalige Chance sei und jetzt zugeschlagen werden müsse<br /> * Veränderungen sind angesagt, ob man will oder nicht.<br /> ** http://www.stadtinfo2000.de/wplsi/?p=29 [[published in:=, stadtinfo2000.de, 01.11.2007]]<br /> * Gaz de France ist Favorit für Stadtwerke [[published in:=mdr, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.mdr.de/mdr-aktuell/4966262.html<br /> * Bürgerbegehren: 31.000 Unterschriften sollen am 6. November übergeben werden [[published in:=lizzy-online.de, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10281&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig will privatisieren [[published in:=Junge Welt, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/11-01/059.php<br /> <br /> ===Oktober 2007===<br /> <br /> * Bürgerinitiative protestiert - 49,9 Prozent der Leipziger Stadtwerke an Gaz de France? [[published in:=ngo-online.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=16874<br /> * Leipziger OB plädiert für Anteilsverkauf der Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=verivox.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=21736&amp;g=power<br /> * Frankeichs GDF vor Einstieg bei Stadtwerken Leipzig [[published in:=reuters, 31.10.2007]]<br /> ** http://de.today.reuters.com/news/newsArticle.aspx?type=companiesNews&amp;storyID=2007-10-31T183901Z_01_HAG167126_RTRDEOC_0_DEUTSCHLAND-FIRMEN-STADTWERKE-LEIPZIG.xml&amp;archived=False<br /> * Leipzig hofft auf Millionen-Deal [[published in:=ad-hoc-news.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/13967700/Leipzig-hofft-auf-Millionen-Deal<br /> * Gaz de France bietet 520 Millionen Euro für Stadtwerke-Anteile - Leipzig hofft auf Millionen-Deal [[published in:=pr-inside.com, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/leipzig-hofft-auf-millionen-deal-r276712.htm<br /> * Jung plant Anteilsverkauf der Stadtwerke Leipzig an Gaz de France [[published in:=leipzig-seiten.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=851&amp;Itemid=51<br /> * Leipzig hofft auf Millionen-Deal - Gaz de France bietet 520 Millionen Euro für Stadtwerke-Anteile [[published in:=Freiepresse.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1091062.html<br /> * Privatisierungswahn - Leipziger SPD-Oberbürgermeister offenbart merkwürdiges Demokratieverständnis [[published in:=pr-sozial, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.elo-forum.net/politik/politik/-200710311407.html<br /> * LVZ: Vier Angebote für Stadtwerke-Verkauf [[published in:=leipzig-seiten.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=849&amp;Itemid=51<br /> * Schwarzer Peter [[published in:=LVZ, 30.10.2007]]<br /> ** Kommentar von Klaus Staeubert zum geplanten Anteilsverkauf<br /> * Jung: &quot;Bürgerbegehren ohne Belang&quot; [[published in:=LVZ, 30.10.2007]]<br /> ** Artikel zum Stand des Bieterverfahrens und zum offensichtlich fehlenden Demokratieverständnisses von OBM Jung<br /> * Grüne fordern Ausstieg aus der Braunkohle [[published in:=Lausitzer Rundschau, 29.10.2007]]<br /> ** Bericht über den Landesparteitag von B90 / Die Grünen mit Thematisierung des geplanten Stadtwerkeverkaufs in Leipzig sowie den laufenden Bürgerbegehren<br /> ** http://www.lr-online.de/regionen/sachsen/art1047,1822183<br /> * Leipziger Parteitag fasst Beschlüsse zur Energie- und Sozialpolitik. [[published in:=Sächsische Zeitung, 29.10.2007]]<br /> ** Bericht über Landesparteitag B90 / Die Grünen<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1647348<br /> * Diskussionforum zu Stadtwerken [[published in:=LVZ, 29.10.2007]]<br /> ** Ankündigung einer [[APRIL.2007-10-30|Diskussionsveranstaltung]] der Initiative Bürgerbegehren am 30.10.2007 - Eingeladen sind Vertreter aus Grimma/Geithain, wo Ende der 90er Jahre die kommunale Wasserwirtschaft im an veolia (teil)verkauft wurde.<br /> * &quot;Winkler lädt Jung ein&quot; [[published in:=LVZ, 29.10.2007]]<br /> ** Beitrag über die Differenzen zwischen SPD und CDU in Fragen der Privatisierungen kommunaler Unternehmen und ihrer Umsetzung<br /> * Leipzig streitet über das Tafelsilber [[published in:=Mitteldeutsche Zeitung, 28.10.2007]]<br /> ** Artikel über Streit um geplanten SWL Verkauf<br /> * Das Stadtbüro informiert: OBM-Sprechstunde zur Teilprivatisierung der Stadtwerke [[published in:=lizzy-online, 28.10.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10225&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * SWL-Debatte: Stadträte kritisieren Informationspolitik [[published in:=lizzy-online, 27.10.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10231&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Fraktionen zur Sache [[published in:=Amtsblatt, 27.10.2007]]<br /> ** Fraktionsmitglieder aller im Stadtrat vertretenen Parteien äußern sich zu stadtpolitischen Themen - u.a. zum geplanten Teilverkauf der Stadtwerke GmbH<br /> * Landesparteitag der Grünen in Leipzig eröffnet [[published in:=leipzig-seiten.de, 27.10.2007]]<br /> ** Bericht vom Grünenparteitag und Unterstützung für Bürgerbegehren<br /> * Bürgerbegehren gegen Verkauf der Stadtwerke Leipzig auf Erfolgskurs [[published in:=LVZ-Online, 26.10.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/44790.html<br /> * CDU bremst Stadtwerke-Verkauf aus [[published in:=LVZ, 26.10.2007]]<br /> ** Achminow macht Jung für Verzögerung verantwortlich - Bericht über Streitigkeiten bei den Verkaufsplänen<br /> * Stadtwerketeilverkauf als Prüfstein: Wieviel Spielraum hat die Verwaltung noch? [[published in:=lizzy-online.de, 26.10.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10211&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Etappenziel erreicht: fast 25.000 Unterzeichner gegen Verkauf der Leipziger Stadtwerke [[published in:=leipzig-seiten.de, 25.10.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=780&amp;Itemid=51<br /> * Bürgerbegehren steht kurz vorm Abschluss: Knapp 25.000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=lizzy-online.de, 25.10.2007]]<br /> * Etappenziel erreicht: Leipziger wollen Bürgerentscheid zu Stadtwerken [[published in:= readers-edition.de, 24.10.2007]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/10/24/etappenziel-erreicht-leipziger-wollen-buergerentscheid-zu-stadtwerken/<br /> * Leipziger Bürgerinitiative sammelt 25.000 Unterschriften - Abschluss steht kurz bevor<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2007/10/leipziger-buergerinitiative-sammelt-25000-unterschriften/<br /> * Bürgerbegehren in Leipzig kurz vor dem Erfolg [[published in:=Freie Presse, 24.10.2007]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1082597.html<br /> * 50 000 000 minus [[published in:= LVZ, 24.10.2007]]<br /> ** Rathauschef malt Horrorscenario für den Stadthaushalt da Gewerbesteuereinnahmen wegbrechen<br /> * Bürgerbegehren in Leipzig kurz vor dem Erfolg [[published in:=ad-hoc-news.de, 24.10.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Aktie/12718074/News/13861558/NOVEMBER.html<br /> * Die notwendigen Unterschriften für das Bürgerbegehren gegen den Teilverkauf der Stadtwerke sind zusammen. [[published in:=Mephisto, 24.10.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23839.html<br /> * &quot;Mehr Fragen als Antworten&quot;. [[published in:=LVZ, 23.10.2007]]<br /> ** Auch aus CDU Reihen Kritik an Privatisierungspapieren des Rathauses<br /> * Jung in der Zwickmühle. [[published in:=LVZ, 20./21.10.2007]]<br /> ** Kommentar von Klaus Staeubert zum geforderten Bürgerentscheid<br /> * Wir behalten unsere Energie! Bürgerbegehren gegen den Ausverkauf der Leipziger Stadtwerke. [[published in:=Disput, Oktober 2007]]<br /> ** http://die-linke.de/politik/disput/archiv/detail/archiv/2007/oktober/kategorie/disput/zurueck/archiv/artikel/wir-behalten-unsere-energie/<br /> * Erster Privatisierer für Bürgerentscheid. [[published in:=LVZ, 20./21.10.2007]]<br /> ** Äußerung von DSU Stadtrat Obser zum geplanten Verkauf<br /> * Über 20.000 Unterschriften gegen Stadtwerke-Verkauf. [[published in:=LVZ, 19.10.2007]]<br /> * Hilfe: „Rattenfänger“ Verbale Entgleisung des Leipziger CDU-Stadtrates Achminow [[published in:=Leipzigs Neue, 19.10.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-21-2007.pdf<br /> * Jusos Leipzig-Borna laden zur Debatte mit Burkhard Jung zum geplanten Anteilsverkauf der Stadtwerke Leipzig [[published in:=lizzy-online.de, 17.10.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10091&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Bürgerinitiative erfolgreich auf Werbetour. Bericht über Beobachtungen am einem Stand der Initiative vor einer Kaufhalle in Schönefeld.<br /> * Stadtwerke-Verkauf wackelt. [[published in:=LVZ, 16.10.2007]]<br /> ** Artikel mit Kommentaren der Fraktionschefs im Stadtrat zum anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Die Stadtratsfraktion der Linken fordert die Verschiebung des Teilverkaufs der Stadtwerke. [[published in:=Mephisto, 16.10.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23722.html<br /> * Wird Herbst heiß? [[published in:=Wochenkurier, 16.10.2007]]<br /> ** http://www.wochenkurier.info/index.php?id=819&amp;tx_WIWOCNews_pi=48254&amp;ausgabe=58&amp;WS=Leipzig<br /> * Bürgerinitiative sammelt 18000 Unterschriften für Bürgerbegehren. [[published in:=leipzig-seiten.de, 15.10.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=671&amp;Itemid=51<br /> * Heftiges Bürgerbegehren in Leipzig. [[published in:=energienetz.de, 15.10.2007]]<br /> ** http://www.energienetz.de/index.php?itid=942&amp;content_news_detail=6817&amp;back_cont_id=4043<br /> * Leipzig: &quot;Stoppt den Ausverkauf&quot; - 18.000 für Bürgerentscheid - Initiative sammelt weiter und bietet sachliche Diskussion an [[published in:=Linkezeitung.de, 14.10.2007]]<br /> ** http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=3545&amp;Itemid=253<br /> * 18000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=LVZ, 12.10.2007]], S. 15<br /> ** Pressemitteilung des Bürgerbegehrens<br /> * Bürgerentscheid immer wahrscheinlicher: Schon 18.000 unterschrieben das Bürgerbegehren&quot; [[published in:=lizzy-online.de , 12.10.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10040&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Teilverkauf Leipziger Stadtwerke: Schon 18000 Unterschriften für Bürgerbegehren&quot; [[published in:=readers-edition.de , 12.10.2007]],<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/10/12/teilverkauf-leipziger-stadtwerke-schon-18000-unterschriften-fuer-buergerbegehren/<br /> * Zwischenstand im Stadtwerke-Teilverkauf: Bürgerbegehren hat schon 14.800 Unterschriften. [[published in:=lizzy-online.de, 07.10.2007]]<br /> * Informationen zum geplanten Verkauf von Anteilen der Stadtwerke Leipzig&quot; [[published in:=heldenstadt.de - ein Leipzig Blog, 08.10.2007]],<br /> ** http://www.heldenstadt.de/?p=329<br /> * Noch drei Bieter im Rennen um Stadtwerke Leipzig [[published in:=Die Welt, 05.10.2007]],<br /> ** http://www.welt.de/welt_print/article1236267/Noch_drei_Bieter_im_Rennen_um_Stadtwerke_Leipzig.html<br /> * Gekommen um zu bleiben [[published in:=Leipzigs Neue, 05.10.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-20-2007.pdf<br /> * Stichwort: Bürgerbegehren [[published in:=Leipzigs Neue, 05.10.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-20-2007.pdf<br /> * Von Lübeck bis Stuttgart - von Köln bis Leipzig: Bürger begehren Mitbestimmung [published in:=readers-edition.de, 03.10.2007]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/10/03/von-luebeck-bis-stuttgart-von-koeln-bis-leipzig-buerger-begehren-mitbestimmung/<br /> * &quot;Notfalls ziehen wir vor Gericht&quot; [[published in:=LVZ, 02.10.2007]], S. 17<br /> * SWL-Teilverkauf: Fraktionsvorsitzender der Grünen kritisiert fehlende Strategien. [[published in:=lizzy-online.de, 02.10.2007]]<br /> <br /> ===September 2007===<br /> <br /> * 10.000 Stimmen für Bürgerentscheid - Nach 3 Wochen bereits über 10.000 Unterschriften eingegangen [[published in:=uebergebuehr.de, 28.09.2007]]<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2007/09/10000-stimmen-fuer-buergerentscheid/<br /> * Größerer Bericht über die Aktivitäten im Rahmen des Bürgerbegehrens einschließlich einer &quot;Standpunkt&quot;-Kolumne von A. Tappert. <br /> * Stopp für Ausverkauf. [[published in:=ND, 28.09.2007]], S. 5<br /> ** Bezug auf aktuelle Pressemitteilung über 10000 Unterschriften<br /> * Leipzig bald reif für Bürgerbegehren? [[published in:=onlinezeitung24.de, 27.09.2007]]<br /> ** http://www.onlinezeitung24.de/article/230<br /> * Bürgerbegehren gewinnt an Fahrt: Nach drei Wochen bereits über 10.000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=lizzy-online.de, 27.09.2007]]<br /> * Stichwort: Bürgerbegehren. [[published in:=Leipzigs Neue, 21.09.2007]], S. 5<br /> ** [[APRIL.Argumente.Hennig|Argumente von Frank Hennig]], ehemaliger technischer Geschäftsführer der SWL, gegen den Anteilsverkauf <br /> * Kolumne von Ralf Schäfer (Attac) zum &quot;Mythos Privatisierung&quot;. [[published in:=Leipzigs Neue, 21.09.2007]], S. 2<br /> * Naturschutzbund und Studentenrat machen mit. [[published in:=LVZ, 21.09.2007]], S. 17<br /> ** Der Studentenrat der HTWK ruft die Studenten auf, sich über das Bürgerbegehren zu informieren und sich zu positionieren. Der Nabu unterstützt das BB und wird an seinen Ständen und in der Geschäftsstelle Unterschriften sammeln.<br /> * Mythos Privatisierung [[published in:=Leipzigs Neue, 21.09.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-19-2007.pdf <br /> * Stichwort: Bürgerbegehren [[published in:=Leipzigs Neue, 21.09.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-19-2007.pdf <br /> * Initiative stellt Burkhard Jung Fragen. [[published in:=LVZ, 20.09.2007]], S. 17<br /> ** Es werden mehrere unserer Fragen insbesondere zu den finanziellen Konsequenzen aufgelistet. Rathaussprecher Steffen Jantz: &quot;Der OBM hat in zahlreichen Sprechstunden und Publikationen Fragen zur Privatisierung beantwortet und wird dies auch weiter tun ...&quot;.<br /> * Haushaltsplanung 2008: Noch wird mit 20 Millionen Euro Defizit gerechnet. [[published in:=lizzy-online.de, 20.09.2007]]<br /> * Stadtwerke-Teilverkauf: Die Bürgerinitiative schreibt an den Oberbürgermeister. [[published in:=lizzy-online.de, 20.09.2007]]<br /> * Nach 10 Tagen bereits über 4000 Unterschriften gesammelt [[published in:=uebergebuehr.de, 15.09.2007]]<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2007/09/stoppt-den-ausverkauf-unserer-stadt-nach-10-tagen-bereits-ueber-4000-unterschriften-gesammelt/<br /> * Grüne unterstützen Bürgerbegehren [[published in:= Mephisto, 13.09.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/modules.php?name=News&amp;file=article&amp;sid=23250<br /> * Bürgerbegehren: Grüne kritisieren fehlende Bürgerbeteiligung. [[published in:=lizzy-online.de, 13.09.2007]]<br /> * Unmut über Halbierung der Stadtwerke. [[published in:=ND, 12.09.2007]], S. 5<br /> ** Allgemeiner Bericht über Privatisierungsvorgang und Bürgerbegehren.<br /> * Grüne Jugend gegen Privatisierung [[published in:=LVZ, 11.09.2007]], S. 22<br /> ** Die Grüne Jugend Leipzig unterstützt das Bürgerbegehren und bringt insbesondere die kostenlose Nutzung des Nahverkehrs nach dem Beispiel der belgischen Stadt Hasselt ins Gespräch.<br /> * Junge Linke sammeln Unterschriften [[published in:=LVZ, 11.09.2007]], S. 22<br /> ** Die Jugendgruppe der Partei Die Linke unterstützt das Bürgerbegehren. &quot;Eine demokratischere Entscheidung als ein Bürgerbegehren ... kann es in einer solch wichtigen Frage nicht geben&quot;.<br /> * Initiative begrüßt Wasserpreis-Senkung [[published in:=LVZ, 11.09.2007]], S. 22<br /> ** Pressemitteilung von Mike Nagler zur Preissenkung der [[KWL]]<br /> * Contra Privatisierung der Stadtwerke&quot; [[published in:=leere-signifikanten.net - ein Leipzig Blog, 09.09.2007]],<br /> ** http://www.leere-signifikanten.net/2007/09/09/contra-privatisierung-der-stadtwerke/<br /> * Bieterverfahren zum SWL-Verkauf: Bürgerinitiative sammelt fleißig, Linksfraktion will Verfahren stoppen. [[published in:=lizzy-online.de, 09.09.2007]]<br /> * Wolfgang Franke: Warum den Ausverkauf stoppen? [[published in:=Leipzigs Neue, 07.09.2007]], S. 1<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/seiten/archiv-07.html<br /> * Erfolgreicher Auftakt des Bürgerbegehrens gegen den Verkauf der Leipziger Stadtwerke. - Warum den Ausverkauf stoppen? [[published in:=Leipzigs Neue, 07.09.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-18-2007.pdf<br /> * Privatisierung: Bündnis 90/Die Grünen schließen sich dem Bürgerbegehren an. [[published in:=lizzy-online.de, 07.09.2007]]<br /> * Grüne kritisieren Amtsblatt - [[published in:=LVZ, 05.09.2007]], S. 18<br /> ** Roland Quester zur Weigerung des Amtsblatts, die Eröffnungsveranstaltung des Bürgerbegehrens anzukündigen.<br /> * Initaitive sammelt 1500 Unterschriften - [[published in:=LVZ, 05.09.2007]], S. 18<br /> ** Ergänzende Information zu Eröffnungsveranstaltung und Adressen einiger fester Anlaufstellen<br /> * &quot;Ausverkauf? Das geht zu weit!&quot; - [[published in:=Wochenkurier Leipzig, 05.09.2007]], S. 1<br /> ** Bericht über die Eröffnungsveranstaltung des Bürgerbegehrens und ein Gespräch mit Mike Nagler und Isabell Pfaff<br /> * &quot;Die Stadt ist keine Ware&quot; - [[published in:=LVZ, 04.09.2007]], S. 15<br /> ** Bericht über die Eröffnungsveranstaltung<br /> * Unterschriftenaktion gegen Stadtwerke-Verkauf in Leipzig [[published in:=Lausitzer Rundschau, 04.09.2007]]<br /> ** http://www.lr-online.de/regionen/sachsen/art1047,1761808<br /> * Leipzig: Start eines Bürgerbegehrens gegen den Ausverkauf öffentlicher Daseinsvorsorge [[published in:=who-owns-the-world.org, 04.09.2007]]<br /> ** http://www.who-owns-the-world.org/wp/2007/09/04/leipzig-start-eines-buergerbegehrens-gegen-den-ausverkauf-oeffentlicher-daseinsvorsorge/langswitch_lang/de<br /> * Leipzig: Erfolgreicher Auftakt des Bürgerbegehrens gegen Privatisierung [[published in:=linkezeitung.de, 04.09.2007]]<br /> ** http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=3287&amp;Itemid=253<br /> * 1500 Unterschriften - Auftakt für &quot;Leipzig nicht zu verkaufen&quot; [[published in:=Readers Edition, 04.09.2007]],<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/09/04/1500-unterschriften-auftakt-fuer-leipzig-nicht-zu-verkaufen<br /> * Erfolgreicher Auftakt des Bürgerbegehrens: Bereits über 1.500 Unterschriften gesammelt. [[published in:=lizzy-online.de, 04.09.2007]]<br /> * Bürgerbegehren gegen Teilverkauf der Stadtwerke beginnt. [[published in:=Radio Mephisto, 03.09.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23092.html<br /> * Wem gehören die Stadtwerke? Bürgerbegehren startet heute auf dem Nikolaikirchhof. [[published in:=lizzy-online.de, 03.09.2007]]<br /> * Bürgerbegehren gegen Privatisierung startet in Leipzig. [[published in:=leipzig-seiten.de, 02.09.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=322&amp;Itemid=51<br /> * Treffpunkt Nikolaikirchhof: Leipziger Bürgerbegehren startet am Montag. [[published in:=lizzy-online.de, 02.09.2007]]<br /> * Bürgerbegehren startet in Leipzig [[published in:=jungewelt.de, 01.09.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/09-01/019.php<br /> <br /> ===bis August 2007===<br /> <br /> * Leipzig nicht zu verkaufen. [[published in:=Onlinezeitung24, 31.08.2007]]<br /> ** http://www.onlinezeitung24.de/article/207<br /> * Bürgerbegehren startet in Leipzig [[published in:=Junge Welt, 31.08.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/09-01/019.php<br /> * Start des Leipziger Bürgerbegehrens am Montag [[published in:=linkezeitung.de, 31.08.2007]]<br /> ** http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=3269&amp;Itemid=253<br /> * Wohnung ist Sozialgut [[published in:=Leipzigs Neue, 24.08.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-17-2007.pdf<br /> * Stadtwerke-Teilverkauf: Der Stadtrat wird unruhig, ein Bürgerbegehren steht in den Startlöchern. [[published in:=lizzy-online.de, 30.07.2007]]<br /> * In Leipzig droht kommunaler Ausverkauf. [[published in:=Junge Welt, 27.07.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/07-27/056.php<br /> * Initiative für Bürgerbegehren gegen Privatisierung gestartet: Nächstes Treffen am 24. Juli. [[published in:=lizzy-online.de, 22.07.2007]]<br /> * Stadtwerke-Verkaufspläne: Grüne laden zur Diskussion. [[published in:=lizzy-online.de, 07.12.2006]]<br /> * Burkhard Jungs zweite Niederlage: CDU und SPD beschließen Stadtwerke-Teilverkauf [[published in:=lizzy-online.de, 15.11.2006]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=6328<br /> * Gefahr für LWB [[published in:=Leipzigs Neue, 10.03.2006]]<br /> * Der Ausverkauf unserer Kommunen ist vermeidbar. [[published in:=lizzy-online.de, 18.11.2005]]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11445 2009-08-21T00:23:15Z

<p>Mnagler: /* Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * die Webseite bzw. der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> Für den gesamten Wahlkampf haben wir ein Budget von 2100,- Euro. Das ist sehr wenig aber lässt sich nicht ändern. Wir müssen das Beste draus machen.<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f212790.html#q212790 Antwort] auf die Fragen von Christian Meinhardt zu Marktwirtschaft, Privatisierung und DIE LINKE, August 2009<br /> * [http://www.mindestlohn09.de/kandidatinnencheck/bundestagswahl/?coid=7583&amp;bl=bl_sach&amp;wk=154 Position] zur Kampagne der Initiative „Bündnis soziales Deutschland – Stimmen für den Mindestlohn“, August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/mike-nagler-briefwahlaktion-vdv.pdf Positionierung]zu den Forderungen des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen, August 2009 (auch online unter [http://www.deutschland-bleibt-mobil.de/einsteigen www.einsteigen-in-die-zukunft.de])<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f210157.html#q210157 Antwort] auf eine Frage von Johann Raschke auf Abgeordnetenwatch zum militärischen Missbrauch des Flughafens Leipzig-Halle, Antwort vom August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/antwort-mike-nagler-wahlpruefsteine-dgb-jugend-sachsen.pdf Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen], Antwort vom August 2009 ([http://www.dgb-jugend-sachsen.de/wahlen/45-wahlen/166-mike-nagler.html hier der Link auf die Antworten auf den Seiten der DGB Jugend Sachsen])<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/antwortenfairerhandel.pdf Antwort] auf die [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/fragenzurbundestagswahl2009.pdf Wahlprüfsteine] des &quot;Forum fairer Handel&quot;, Antwort vom August 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f208910.html#q208910 Antwort] zur Frage von Maike Schimko bzgl. Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f204463.html#q204463 Antwort] auf eine Frage von Johannes Schroth zu Bürgerrechten und Direkter Demokratie auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Leipzig/2009/08/Bundestagswahl-Kandidaten-Dialog-in-der-IHK-zu-Leipzig.html Vorgeschmack auf die Bundestagswahl: Kandidaten-Dialog in der IHK zu Leipzig], lizzy-online vom 14.08.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/08/Bundestagswahlkreis-Leipzig-II-Klare-Mehrheit-f%C3%BCr-Volksabstimmungen.html Auch im Bundestagswahlkreis Leipzig II: Klare Mehrheit für Volksabstimmungen], lizzy-online vom 07.08.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6936&amp;Itemid=1 Bundestagskandidat Mike Nagler stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürgern in Leipzig], Leipzig-Seiten.de vom 04.08.2009<br /> * Veranstaltungsankündigung Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern in Plagwitz, LVZ Ausgabe Borna-Geithain, vom 04.08.2009<br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=7095&amp;Itemid=211 Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], Linkezeitung vom 26.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.stadtinfo2000.de/firma/regionalenachrichten/politik-gesellschaft/1071.html?task=view Expertenrunde zeigt Möglichkeiten für eine soziale und ökologische Verkehrswende auf - Kritik an Verkehrspolitik von Bahn und Bund], stadtinfo2000.de vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=DoW4d2VdD5M&amp;eurl Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 1, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=7dhcoslmLNg&amp;feature=related Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 2, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&amp;Nr=19642 Public Private Partnership - Attac kritisiert einen &quot;Privatisierungswahn&quot; trotz der Finanzkrise], ngo-online vom 28.04.2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * [http://campus.lvz-online.de/lvzs.site,postext,nachrichten,artikel_id,3789.html Das Weltwirtschaftsforum ist undemokratisch] LVZ Campus Online, vom 09.02.2009<br /> * [http://www.zeit.de/2009/07/Bahn?page=2 In den letzten Zügen], von Fritz Vorholz in DIE ZEIT vom 05.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * [http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2008/12/dgb-veranstaltung-zur-finanzkrise-%E2%80%9Cdas-casino-schliesen%E2%80%9D/ DGB-Veranstaltung zur Finanzkrise: Das Casino schließen!] auf dem Weblog von Kerstin Köditz vom 02.12.2009<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> &lt;br&gt;<br /> * [http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse Hier weitere Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11444 2009-08-21T00:23:04Z

<p>Mnagler: /* Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * die Webseite bzw. der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> Für den gesamten Wahlkampf haben wir ein Budget von 2100,- Euro. Das ist sehr wenig aber lässt sich nicht ändern. Wir müssen das Beste draus machen.<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f212790.html#q212790 Antwort] auf die Fragen von Christian Meinhardt zu Marktwirtschaft, Privatisierung und DIE LINKE, August 2009<br /> <br /> * [http://www.mindestlohn09.de/kandidatinnencheck/bundestagswahl/?coid=7583&amp;bl=bl_sach&amp;wk=154 Position] zur Kampagne der Initiative „Bündnis soziales Deutschland – Stimmen für den Mindestlohn“, August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/mike-nagler-briefwahlaktion-vdv.pdf Positionierung]zu den Forderungen des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen, August 2009 (auch online unter [http://www.deutschland-bleibt-mobil.de/einsteigen www.einsteigen-in-die-zukunft.de])<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f210157.html#q210157 Antwort] auf eine Frage von Johann Raschke auf Abgeordnetenwatch zum militärischen Missbrauch des Flughafens Leipzig-Halle, Antwort vom August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/antwort-mike-nagler-wahlpruefsteine-dgb-jugend-sachsen.pdf Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen], Antwort vom August 2009 ([http://www.dgb-jugend-sachsen.de/wahlen/45-wahlen/166-mike-nagler.html hier der Link auf die Antworten auf den Seiten der DGB Jugend Sachsen])<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/antwortenfairerhandel.pdf Antwort] auf die [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/fragenzurbundestagswahl2009.pdf Wahlprüfsteine] des &quot;Forum fairer Handel&quot;, Antwort vom August 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f208910.html#q208910 Antwort] zur Frage von Maike Schimko bzgl. Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f204463.html#q204463 Antwort] auf eine Frage von Johannes Schroth zu Bürgerrechten und Direkter Demokratie auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Leipzig/2009/08/Bundestagswahl-Kandidaten-Dialog-in-der-IHK-zu-Leipzig.html Vorgeschmack auf die Bundestagswahl: Kandidaten-Dialog in der IHK zu Leipzig], lizzy-online vom 14.08.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/08/Bundestagswahlkreis-Leipzig-II-Klare-Mehrheit-f%C3%BCr-Volksabstimmungen.html Auch im Bundestagswahlkreis Leipzig II: Klare Mehrheit für Volksabstimmungen], lizzy-online vom 07.08.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6936&amp;Itemid=1 Bundestagskandidat Mike Nagler stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürgern in Leipzig], Leipzig-Seiten.de vom 04.08.2009<br /> * Veranstaltungsankündigung Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern in Plagwitz, LVZ Ausgabe Borna-Geithain, vom 04.08.2009<br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=7095&amp;Itemid=211 Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], Linkezeitung vom 26.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.stadtinfo2000.de/firma/regionalenachrichten/politik-gesellschaft/1071.html?task=view Expertenrunde zeigt Möglichkeiten für eine soziale und ökologische Verkehrswende auf - Kritik an Verkehrspolitik von Bahn und Bund], stadtinfo2000.de vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=DoW4d2VdD5M&amp;eurl Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 1, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=7dhcoslmLNg&amp;feature=related Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 2, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&amp;Nr=19642 Public Private Partnership - Attac kritisiert einen &quot;Privatisierungswahn&quot; trotz der Finanzkrise], ngo-online vom 28.04.2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * [http://campus.lvz-online.de/lvzs.site,postext,nachrichten,artikel_id,3789.html Das Weltwirtschaftsforum ist undemokratisch] LVZ Campus Online, vom 09.02.2009<br /> * [http://www.zeit.de/2009/07/Bahn?page=2 In den letzten Zügen], von Fritz Vorholz in DIE ZEIT vom 05.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * [http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2008/12/dgb-veranstaltung-zur-finanzkrise-%E2%80%9Cdas-casino-schliesen%E2%80%9D/ DGB-Veranstaltung zur Finanzkrise: Das Casino schließen!] auf dem Weblog von Kerstin Köditz vom 02.12.2009<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> &lt;br&gt;<br /> * [http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse Hier weitere Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=APRIL.Buergerbegehren.Presse&diff=11443 2009-08-19T21:35:29Z

<p>Mnagler: /* Januar 2008 */</p> <hr /> <div>Home [[Hauptseite]] / [[APRIL]] / [[APRIL.Buergerbegehren]]<br /> <br /> == Pressemitteilungen aus der Initiativgruppe Bürgerbegehren ==<br /> <br /> Siehe auch http://www.buergerbegehren-leipzig.de/presse.htm<br /> <br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM080128.pdf 28.01.2008]: Leipziger erteilen Privatisierungsplänen klare Absage<br /> * [[APRIL.2008-01-23]]: 10 gute Gründe für ein JA beim Bürgerentscheid. Erklärung der Initiatoren des Bürgerbegehrens<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-080122.pdf 22.01.2008]: Initiative beendet Plakataktion und ruft zur Teilnahme am Bürgerentscheid auf<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-080117.pdf 17.01.2008]: Bürgerentscheid: Start der Zeitungskampagne &quot;Ja zu Leipzig&quot;<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/BRIEF-DRUCK-1.pdf 05.01.2008]: Brief, der per Postwurf an alle Leipziger Haushalte ging<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-080102.pdf 02.01.2008]: Ankündigung der Kampagne &quot;Ja zu Leipzig&quot;<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071223.pdf 23.12.2007]: Bürgerentscheid: Aktionsstart zwischen den Feiertagen<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071217.pdf 17.12.2007]: &quot;Erpressung falscher Weg - Finanzierung sichern - und zwar mit kommunalen Unternehmen&quot;<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071213.pdf 13.12.2007]: Initiative begrüßt Stadtratsentscheidung und ruft zur Teilnahme am Bürgerentscheid auf<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071212.pdf 12.12.2007]: Ankündigung: Weihnachtsaktion im Rathaus<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071129.pdf 29.11.2007]: Die Initiativgruppe Bürgerbegehren unterstützt das Anliegen der Leipziger [[Klima-Allianz]]<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071104.pdf 04.11.2007]: Ankündigung Übergabe der Unterschriften am 6.11. - 40.000 Unterschriften gesammelt<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071031.pdf 31.10.2007]: Über 31.000 unterstützen das Bürgerbegehren gegen die Privatisierung der kommunalen Daseinsvorsorge. OBM Jung zeigt mangelndes Demokratieverständnis<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071024.pdf 24.10.2007]: Abschluss der Unterschriftensammlung steht kurz bevor - Knapp 25.000 Unterschriften gesammelt <br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071011.pdf 11.10.2007]: „Stoppt den Ausverkauf“ - 18.000 für Bürgerentscheid. Initiative sammelt weiter und bietet sachliche Diskussion an<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-070926.pdf 26.09.2007]: 10.000 Stimmen für Bürgerentscheid. Nach 3 Wochen bereits über 10.000 Unterschriften eingegangen.<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-070919.pdf 19.09.2007]: Offener Brief an Oberbürgermeister Jung zu dessen Interview im &quot;Leipziger Amtsblatt&quot; - der Dialog kann endlich beginnen.<br /> ** Interview des &quot;Leipziger Amtsblatts&quot; mit OBM Jung: http://www.leipzig.de/de/buerger/news/10278.shtml<br /> * [http://groups.google.de/group/april-netzwerk/web/PM-070915.pdf 15.09.2007]: Nach 10 Tagen bereits mehr als 4000 Unterschriften gesammelt<br /> * [http://groups.google.de/group/april-netzwerk/web/PM-070907.pdf 07.09.2007]: KWL senken Preise – Veolia noch im Rennen. Leipziger Wasserwerke wirtschaften optimal in kommunaler Hand<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-070904.pdf 04.09.2007]: Erfolgreicher Auftakt des Bürgerbegehrens<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-070903.pdf 03.09.2007]: Heute Auftaktveranstaltung Bürgerbegehren<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-070831.pdf 31.08.2007]: Bürgerbegehren &quot;Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt!&quot;<br /> <br /> Weitere Überlegungen und Kommentare einzelner Akteure im Umfeld des<br /> Bürgerbegehrens finden Sie unter [[APRIL.Kommentare]].<br /> <br /> == Das Bürgerbegehren bzw. der Bürgerentscheid in Presse und Online-Medien ==<br /> <br /> Siehe auch http://www.buergerbegehren-leipzig.de/presse.htm<br /> <br /> Weitere Links zu Online-Berichten siehe auch http://del.icio.us/tag/APRIL-Leipzig<br /> <br /> ===Februar 2008===<br /> <br /> '''Nach dem Entscheid'''<br /> <br /> * Plauener OB will Stadtwerke gründen [[published in:=, Freie Presse, 23.02.2008]]<br /> * Leipziger will Leipzig retten, Privatisierungsgegner Lothar Quedenfeld (63) regt nach Bürgerentscheid eine Spendenaktion an [[published in:=, LVZ, 13.02.2008]] - Autor: Klaus Staeubert ((hätte dem Herrn ja die Tel.-Nr. von Mike geben können ;-) und den nächsten Termin am 19.02.2008 in der Marschnerstr. 5; Herr Q. steht nicht im Telefonbuch www.DasOertliche.de))<br /> * http://www.gustav-heinemann-initiative.de/uploads/media/PM_2008-02-06_GHI_Daseinsvorsorge_Leipzig.pdf<br /> * Sparen, aber wofür eigentlich? OBM verpasst seiner Politik fünf Leitplanken [[published in:=, lizzy-online.de, 06.02.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11417&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Kaum Spielraum [[published in:=, LVZ, 06.02.2008]]<br /> ** Kommentar in der Rubrik - Standpunkt - von Ulrich Milde<br /> * „Schuldenabbau geht langsamer“ [[published in:=, LVZ, 06.02.2008]]<br /> ** Jung gegen radikalen Sparkurs / Stadt soll weiter wachsen und stärker mit ihrer Kultur wuchern<br /> * Frust und Freude [[published in:=, LVZ, 06.02.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik - gestern am Telefon - bei dem es u.a. um die teilweise noch hängenden Plakate der Initiative geht<br /> * Misere selbst verschuldet [[published in:=, LVZ, 06.02.2008]]<br /> ** Leserbrief zum Bürgerentscheid vom 27. Januar<br /> * Leipzigs Bürger kippen Stadtwerke-Teilprivatisierung [[published in:=, DEMO - Die Monatszeitschrift für Kommunalpolitik, 05.02.2008]]<br /> ** http://www.demo-online.de/content/leipzigs-b%C3%BCrger-kippen-stadtwerke-teilprivatisierung<br /> * Linke lehnen Klarstellung ab [[published in:=, LVZ, 05.02.2008]]<br /> ** Stadtverbandsvorsitzender Külow verteidigt Untersuchungsausschuss zum so genannten Sachsen-Sumpf<br /> * Privatisierung in Leipzig gestoppt [[published in:=, uebergebuehr.de, 05.02.2008]]<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2008/02/privatisierung-in-leipzig-gestoppt/<br /> * Volker Külow wird deutlich: Aufklärung im &quot;Sachsensumpf&quot; ist weiter auf der Tagesordnung [[published in:=, lizzy-online.de, 05.02.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11403&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Nach dem Bürgerentscheid: Höchste Zeit, über Koalitionen in Leipzig nachzudenken [[published in:=, lizzy-online.de, 04.02.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11408&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Freiburger gratulieren Leipzigern [[published in:=, LVZ, 04.02.2008]]<br /> ** Brief der Freiburger Initiative &quot;Wohnen ist Menschenrecht&quot; an die Leipziger nach dem erfolgreichen Entscheid<br /> * Initiative will weitermachen: Stadtwerke sollen Vorreiter bei sozialer und ökologischer Energieversorgung sein [[published in:=, lizzy-online.de, 04.02.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11395&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Närrisches Treiben im Freistaat [[published in:=, lizzy-online.de, 03.02.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel zu den Karnevalsumzügen wo unter anderem die Leipziger Privatisierungspläne auf die Schippe genommen wurden<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1733765<br /> * Öffentliche Anhörung zur Bahnprivatisierung gefordert [[published in:=, Linkszeitung.de, 02.02.2008]]<br /> ** http://linkszeitung.de/content/view/161195/1/<br /> * Attac attackiert Energiekonzerne [[published in:=, LVZ, 02.02.2008]]<br /> ** Globalisierungsgegner erfreut über Leipziger Bürgerentscheid<br /> * Panikmache und Sozialheuchelei [[published in:=, LVZ, 02.02.2008]]<br /> ** Leserbrief zum Artikel „Leipzigs Oberbürgermeister erhält Angebot von Linken“ vom 29. Januar<br /> * FDP: Jung verhöhnt alle Beteiligten [[published in:=, LVZ, 02.02.2008]]<br /> ** Reaktion aus den Reihen der FDP auf die Pressemitteilung des OBM „Rote Karte für hemmungslose Privatisierer“<br /> * Verein kritisiert Amtsblatt [[published in:=, LVZ, 02.02.2008]]<br /> ** Reaktion des Vereins [[Verein::Mehr Demokratie e.V.]]<br /> * Gegen Plattitüden und lasche Urteile [[published in:=, LVZ, 02.02.2008]]<br /> ** Lesermeinungen in der Rubrik - Gestern am Telefon<br /> * Investoren reißen sich um Stadtwerke Saarbrücken [[published in:=, capital.de, 01.02.2008]]<br /> ** http://www.capital.de/unternehmen/100009634.html<br /> * Zwischen Abgrund und Hoffnung [[published in:=, LVZ, 01.02.2008]]<br /> ** LVZ-Leser zum ersten Bürgerentscheid in Leipzig und zu ihren Erwartungen an die Stadtpolitik<br /> * Wahlrecht nutzen mehr Alte als Junge [[published in:=, LVZ, 01.02.2008]]<br /> ** Artikel mit Informationen des Amtes für Statistik und Wahlen der Stadt<br /> * Nach dem Bürgerentscheid: Grüne machen erste Vorschläge für einen Plan B [[published in:=, lizzy-online.de, 01.02.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11367&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * SPD will Brücken für alle Parteien bauen [[published in:=, LVZ, 01.02.2008]]<br /> ** Reaktion des SPD Stadtvorstandes zum Ergebnis des Entscheids<br /> * Privatisierung gestoppt – Erfolg Leipziger Initiative [[published in:=, zimmermedia.worldpress.com, 01.02.2008]]<br /> ** http://zimmermedia.wordpress.com/2008/02/01/privatisierung-gestoppt-%e2%80%93-erfolg-leipziger-initiative/<br /> <br /> ===Januar 2008===<br /> <br /> '''Nach dem Entscheid'''<br /> <br /> * Leipzig: Bürger wehren sich gegen Privatisierung und Stromkonzerne [[published in:=, verivox.de, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=72862&amp;pm=1<br /> * Leipzig: Bürger wehren sich gegen Privatisierung und Stromkonzerne - Stadtwerke sollen Vorreiter bei sozialer und ökologischer Energieversorgung sein [[published in:=, pressrelations.de, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.pressrelations.de/new/standard/result_main.cfm?pfach=1&amp;n_firmanr_=109361&amp;sector=pm&amp;detail=1&amp;r=311760&amp;sid=&amp;aktion=jour_pm&amp;quelle=0&amp;profisuche=1<br /> * Leipzig: Bürger wehren sich gegen Privatisierung und Stromkonzerne [[published in:=, scharf-links.de, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.scharf-links.de/57.0.html?&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=499&amp;tx_ttnews%5BbackPid%5D=56&amp;cHash=43e2a74145<br /> * Kurskorrektur hat auch Schattenseiten [[published in:=, Mitteldeutsche Zeitung, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&amp;atype=ksArtikel&amp;aid=1201776385390&amp;openMenu=1013016724320&amp;calledPageId=1013016724320&amp;listid=1018881578370<br /> * Leipzig: Bürger wehren sich gegen Privatisierung [[published in:=, Linkszeitung.de, 31.01.2008]]<br /> ** http://linkszeitung.de/content/view/161065/61/<br /> * „Dampf abgelassen“ [[published in:=, LVZ, 31.01.2008]]<br /> ** Politikwissenschaftler Wolfgang Fach über den Erfolg und die Auswirkungen des Bürgerentscheids<br /> * Kallenbach sieht Herbstwind wehen [[published in:=, LVZ, 31.01.2008]]<br /> ** Grünen-Abgeordnete für Diskussion um Bürgerhaushalt<br /> * Jusos halten an Sozialticket fest [[published in:=, LVZ, 31.01.2008]]<br /> ** SPD-Nachwuchs kritisiert CDU<br /> * CDU-Stadtrat zählt Jung-Vertrauten an [[published in:=, LVZ, 31.01.2008]]<br /> ** Bonew: Auerhammer hat sich „für künftige wichtige Aufgaben disqualifiziert“<br /> * Bürgerentscheid verhindert Privatisierung von Stadtwerken [[published in:=, glocalist.com, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.glocalist.com/index.php?id=20&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=2819&amp;tx_ttnews%5Bcat%5D=4&amp;cHash=ca16f97ee6<br /> * Leipzig: Bürger wehren sich gegen Privatisierung und Stromkonzerne [[published in:=, attac.de, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.attac.de/aktuell/presse/presse_ausgabe.php?id=824<br /> * Amtliches Ergebnis steht fest [[published in:=, LVZ, 30.01.2008]]<br /> ** Ergebnisbekanntgabe des Bürgerentscheids von Seiten des Amtes für Statistik und Wahlen der Stadt<br /> * Rechtsaufsicht setzt auf Erträge aus Stadtfirmen [[published in:=, LVZ, 30.01.2008]]<br /> ** Artikel zur weiteren Finanzplanung der Stadt<br /> * Schuldenabbau – Leipzig braucht 300 Millionen Euro [[published in:=, LVZ, 30.01.2008]]<br /> ** Regierungspräsidium hält nach Bürgerentscheid an Sparauflagen fest<br /> * Heilfroh über Entscheid [[published in:=, LVZ, 30.01.2008]]<br /> ** Lesermeinungen in der Rubrik - Gestern am Telefon - zum Entscheid<br /> * Mehr Demokratie e.V. schreibt an den OBM: Holen Sie die Bürger mit ins Boot! [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11341&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Abtauchen ist keine Lösung: Junge Union Leipzig fordert ehrliche Diskussion [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11336&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Kein Weg aus der Schuldenfalle? Jetzt sollten die Leipziger selbst Vorschläge machen [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11335&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig, der Volksentscheid ein Signal mit zwei Seiten [[published in:=, dvrs-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.dcrs-online.com/news/leipzig-der-volksentscheid-ein-signal-/00003280.html<br /> * Der Stadt Leipzig fehlt eine halbe Milliarde Euro, Bürger lehnen Teilverkauf der Stadtwerke ab - Erlös war schon im Haushalt(sentwurf) verplant - Einschnitte bei Sozialausgaben? - DIE WELT vom 29.01.2008<br /> ** http://www.welt.de/welt_print/article1608522/Brgervotum_strzt_Leipzig_ins_Haushaltschaos.html<br /> * Kommentar von Uwe Müller: Bürger stoppen den Verkauf städtischer Betriebe, Volkseigener Unsinn - DIE WELT vom 29.01.2008<br /> ** http://www.welt.de/welt_print/article1608497/Volkseigener_Unsinn.html<br /> * Stillstand und Illusionen in der deutschen Energiepolitik, Die Bevölkerung und rot-grüne Politiker blockieren Kraftwerksbauten und Privatisierungen (Mit ausdrücklichem Bezug zum Bürgerentscheid in Leipzig) - Neue Zürcher Zeitung vom 29.01.2008<br /> * Leipziger behalten ihre Stadtwerke - Süddeutsche Zeitung vom 29.01.2008<br /> * Kommentar von Heribert Prantl: Ein demokratischer Strom; Warum es gut ist, das die Leipziger Bürger den Verkauf der kommunalen Stadtwerke verhinderten - Süddeutsche Zeitung vom 29.01.2008<br /> * Amtliches Endergebnis des Bürgerentscheids in Leipzig [[published in:=, leipzig-seiten.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1753&amp;Itemid=51<br /> * Leipzigs Oberbürgermeister erhält Angebot von Linken [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Külow bietet Zusammenarbeit an / FDP-Chef spricht von Pyrrhussieg<br /> * Jungs Versäumnis [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Beitrag in der Rubrik - Standpunkt - zum Ausgang des Entscheids von Ulrich Milde<br /> * Entschuldung dauert fünf Jahre länger [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Finanzbürgermeisterin schreibt Etat 2008 um / Grünen um Handlungsfähigkeit der Stadt nicht bange<br /> * LVV-Chef Klein unter Druck [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Grüne und Linke: Jung soll Werbeaktionen für den Teilverkauf untersuchen<br /> * Etat 2008 – das Defizit wird größer [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Verwaltung sucht nach Auswegen<br /> * Dirschka warnt vor höheren Steuern [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Einseitiger Artikel zur Position des Handelskammerchefs<br /> * „Sozialticket ist durchsetzbar“ [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Artikel zur zeitlich eher unpassenden Äußerung von Pellmann der Sozialticket und Privatisierungsstopp gegenüberstellt.<br /> * „Nebelkerzen der CDU“ [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Großes Leser-Echo zum Bürgerentscheid<br /> * DJ GdF nach Scheitern des Leipzig-Deals weiter in DE interessiert [[published in:=, Finanztreff.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.finanztreff.de/ftreff/news,id,27691983,sektion,nachrichten.html<br /> * Leipzig bleibt kommunal [[published in:=, energiedepesche.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.energiedepesche.de/index.php?itid=942&amp;content_news_detail=7071&amp;back_cont_id=4043<br /> * Leipziger Stadtwerke werden doch nicht privatisiert [[published in:=, peopleanddeals.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.peopleanddeals.de/article/6053/leipziger-stadtwerke-werden-doch-nicht-privatisiert<br /> * Erfolgreicher Bürgerentscheid in Leipzig [[published in:=, mvregio.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.mvregio.de/nachrichten_region/91101.html<br /> * Leipzig Citizens Vote Against Municipal Works Privatization [[published in:=, Deutsche Welle, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.dw-world.de/dw/article/0,2144,3095281,00.html<br /> * Leipzig: Nein zum Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, omnibusrevue.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.omnibusrevue.de/sixcms/detail.php?id=617904<br /> * Branche skeptisch nach Leipziger Votum gegen Gaz de France [[published in:=, markenpost.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.markenpost.de/news_Branche-skeptisch-nach-Leipziger-Votum-gegen-Gaz-de-France_25924.html<br /> * Stadtwerke greifen Energiemonopolisten an [[published in:=, Die Welt-online, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.welt.de/welt_print/article1603959/Stadtwerke_greifen_Energiemonopolisten_an.html<br /> * Bürgerentscheid und Bürgerbeteiligung: Ökolöwe fordert endlich ein Umdenken in der Stadtpolitik [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11327&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Die Jusos zum Bürgerentscheid: Ein Sozialticket muss drin sein [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11326&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Die FDP zum Bürgerentscheid: Die Privatisierungsgegner in die Pflicht nehmen [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11325&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Linksrutsch nach dem Bürgerentscheid? Linke bietet sich als politischer Partner an [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11332&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Kein Verkaufsstop durch Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, sz-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1729111<br /> * Linke bietet Jung Zusammenarbeit an [[published in:=, pr-inside.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/linke-bietet-jung-zusammenarbeit-an-r408702.htm<br /> * Branche skeptisch nach Leipziger Votum gegen Gaz de France [[published in:=, FreiePresse.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1194120.html<br /> * Branche skeptisch nach Leipziger Votum gegen Gaz de France [[published in:=, pr-inside.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/branche-skeptisch-nach-leipziger-votum-r409136.htm<br /> * Bürgerentscheid: Schlappe für Jung [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Leipziger lehnen Verkauf kommunaler Firmen ab<br /> * GdF nach Scheitern des Leipzig-Deals weiter in DE interessiert [[published in:=, boerse-online.de u.a., 28.01.2008]]<br /> ** http://www.boerse-online.de/tools/dowjones/20080129LL003298.html<br /> * Gequältes Lächeln und tosender Jubel [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Emotionen schlagen hoch beim ersten Bürgerentscheid<br /> * Ohrfeige für Jung [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Kommentar von Kai-Uwe Brandt zum Ausgang des Entscheids<br /> * „Die Demokratie in Leipzig hat gesiegt“ [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Kurzes Interview mit einem der Vertreter des Begehrens<br /> * „Es gibt große Angst und Verunsicherung“ [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Kurzes Interview mit OBM Jung<br /> * Kommunale Betriebe bleiben in BürgerInnenhand [[published in:=, Freie-Radios.net, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.podster.de/episode/510071<br /> * Von „Blamage“ bis „Chance“ [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Leipziger kommentieren das Ergebnis der Abstimmung<br /> * Wahl-Chronologie [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Kurze Chronologie der Wahl<br /> * „Endlich mal eine Volksabstimmung“ [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Wie die Leipziger votieren – Unterwegs zwischen Althen und der Thomasschule<br /> * Rote Karte für Privatisierer [[published in:=, Frankfurter Rundschau, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/?sid=3a0bc26318d7d0add0367c17ca1ce8bb&amp;em_cnt=1279100<br /> * Sieg beim Bürgerentscheid [[published in:=, Junge Welt, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2008/01-29/048.php<br /> * Leipziger Bürger stimmen gegen Privatisierungspläne [[published in:=, Berliner Umschau, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.berlinerumschau.com/index.php?set_language=de&amp;cccpage=28012008ArtikelPolitikVonderlinde1<br /> * Branche skeptisch nach Leipziger Votum gegen Gaz de France [[published in:=, ad-hoc-news.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Aktie/12717878/News/15207866/GAZ+DE+FRANCE.html<br /> * Branche skeptisch nach Leipziger Votum gegen Gaz de France [[published in:=, live-pr.com, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.live-pr.com/branche-skeptisch-nach-leipziger-votum-r1048180647.htm<br /> * Linke bietet Jung Zusammenarbeit an [[published in:=, linie1-magazin.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=news&amp;ressort=&amp;id=9378<br /> * Nach Bürgerentscheid: Linke bietet Jung Zusammenarbeit an [[published in:=, ad-hoc-news.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/de/15206793/(&amp;Uumluebersicht+Neu+FDP)+Nach+Buergerentscheid+Linke<br /> * Linke bietet Jung Zusammenarbeit an [[published in:=, FreiePresse.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1194034.html<br /> * Bürgerentscheid in Leipzig - Bericht von Thielko Grieß [[published in:=, Deutschlandfunk, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.dradio.de/aodflash/player.php?station (im Kalender auf 28.01. klicken und dann bis auf 14 Uhr blättern)<br /> * DJ Einstieg von Gaz de France in Leipzig geplatzt [[published in:=, manager-magazin.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.manager-magazin.de/unternehmen/vwdnews/0,2828,ticker-27690663,00.html<br /> * DJ Einstieg von Gaz de France in Leipzig geplatzt [[published in:=, finanztreff.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.finanztreff.de/ftreff/news--a.sektion.branchen.r.0.awert..id.27690663.headline.DJ_Einstieg_von_Gaz_de_France_in_Leipzig_geplatzt.-b.H29IuYDIRP6nJgH4WVLKXw.html<br /> * Leipzig behält sein kommunales Wohnungsunternehmen [[published in:=, immobilien-zeitung.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.immobilien-zeitung.de/htm/news.php3?id=26533&amp;rubrik=2&amp;pb=1<br /> * Gescheiterte Privatisierung: Leipziger stimmen gegen Verkauf der Stadtwerke [[published in:=, Die Zeit, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.zeit.de/news/artikel/2008/01/28/2465196.xml<br /> * Leipziger stimmen gegen Verkauf ihrer Stadtwerke [[published in:=, Spiegel-Online, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,531544,00.html<br /> * Leipziger stimmen gegen Verkauf der Stadtwerke [[published in:=, Der Tagesspiegel, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/Leipzig;art271,2465196<br /> * Kudla: Leipzig muss Gürtel enger schnallen [[published in:=, mdr-info, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.mdr.de/mdr-info/hintergrund/5208555.html<br /> * Bürgerentscheid in Leipzig: 87,4 Prozent gegen Privatasierung [[published in:=, readers-edition.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2008/01/28/buergerentscheid-in-leipzig-874-prozent-gegen-privatasierung/<br /> * In die Wahlkabine, Kreuzchen machen, Stimmzettel in die Urne und fertig [[published in:=, Mephisto97.6, 28.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/faustschlag/beitrag/artikel/in-die-wahlkabine-kreuzchen-machen-stimmzettel-in-die-urne-und-fertig.html<br /> * Leipziger Haushaltsplan muss nach Bürgerentscheid überarbeitet werden [[published in:=, leipzig-seiten.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1736&amp;Itemid=42<br /> * Leipziger stimmen gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, verivox.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=22853&amp;g=power<br /> * Leipziger stimmen gegen Verkauf ihrer Stadtwerke [[published in:=, FAZ, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.faz.net/s/RubD16E1F55D21144C4AE3F9DDF52B6E1D9/Doc~EEC14C1B44379456AB7080B301C047D9E~ATpl~Ecommon~Scontent.html<br /> * Leipziger verhindern Verkauf ihrer Stadtwerke [[published in:=, Wirtschaft.t-online.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://wirtschaft.t-online.de/c/14/06/96/40/14069640.html<br /> * Leipziger gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, Oberhessische Presse, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.op-marburg.de/newsroom/wirtschaft/art161,310936<br /> * Leipziger gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, Hannoversche Allgemeine, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.haz.de/newsroom/wirtschaft/art161,310936<br /> * Leipziger gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, Täglicher Anzeiger, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.tah.de/afp/story.html?xF=afp/deutsch/journal/eco/080128101331.whc4tqrb.xml<br /> * Leipziger gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, FreiePresse.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/WIRTSCHAFT/1193644.html<br /> * Leipziger gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, AFP, 28.01.2008]]<br /> ** http://afp.google.com/article/ALeqM5i6_9iPoxkPTszeO7yK4UUIhrHNzA<br /> * Absage für Privatisierungspläne: Bürgerentscheid öffnet Tür für ein Umdenken in Leipzig [[published in:=, lizzy-online.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11323&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipziger Stadtwerke bleiben kommunal [[published in:=, stromtip.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.stromtip.de/News/20895/Leipziger-Stadtwerke-bleiben-kommunal.html<br /> * Bürgerentscheid könnte Signal gegen Ausverkauf der Städte sein [[published in:=, linkezeitung.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://linkszeitung.de/content/view/160395/61/<br /> * Bürgerentscheid: Leipziger gegen Verkauf der Stadtwerke [[published in:=, sz-online.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1728194<br /> * Für drei Jahre ist jede Privatisierung Leipziger Kommunalunternehmen vom Tisch [[published in:=, umweltruf.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=9621<br /> * Leipziger Stadtwerke dürfen nicht verkauft werden [[published in:=, ad-hoc-news.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/15195959/Ticker<br /> * Bürger lehnen Teilverkauf kommunaler Firmen ab [[published in:=, mz-web.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&amp;atype=ksArtikel&amp;aid=1201269322937&amp;openMenu=987490165154&amp;calledPageId=1013016724285&amp;listid=1018881578312<br /> * Verkauf der Leipziger Stadtwerke gescheitert [[published in:=, wmaker.net, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.wmaker.net/editoweb/Deutschland-heute-Editoweb,-27-jan-2008_a5638.html<br /> * Bürgerentscheid verhindert Stadtwerkeverkauf in Leipzig Erste Zusammenfassung [[published in:=, pr-inside.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/buergerentscheid-verhindert-stadtwerkeverkauf-in-r407208.htm<br /> * Verkauf der Leipziger Stadtwerke gescheitert [[published in:=, pr-inside.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/verkauf-der-leipziger-stadtwerke-gescheitert-r407245.htm<br /> * Stadtwerke-Verkauf scheitert [[published in:=, sz-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1727951<br /> * Bürger erteilen Stadtwerkeverkauf in Leipzig eine Absage [[published in:=, net-tribune.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.net-tribune.de/article/270108-93.php<br /> * Leipziger stimmen gegen Stadtwerke-Verkauf an Gaz de France [[published in:=, finanznachrichten.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2008-01/artikel-9966945.asp<br /> * Bürgerentscheid verhindert Stadtwerkeverkauf in Leipzig [[published in:=, epochtimes.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.epochtimes.de/articles/2008/01/27/230627.html<br /> * OBM Jung: „Rote Karte für hemmungslose Privatisierer“ [[published in:=,lvz-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/special/44635.html<br /> * Mitteilung des CDU-Kreisvorsitzenden Hermann Winkler [[published in:=,lvz-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/special/44636.html<br /> * Hohe Wahlbeteiligung beim Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, Yahoo-News, 27.01.2008]]<br /> ** http://de.news.yahoo.com/ddp/20080127/tde-hohe-wahlbeteiligung-beim-leipziger-8fba874_1.html<br /> * Leipziger Bürger verhindern Verkauf [[published in:=, Frankfurter Rundschau, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?sid=9626999dfa08a8ce8a2b3c4528a9fdc3&amp;em_cnt=1278602<br /> * Stadtwerke-Verkauf auf Eis gelegt [[published in:=, Sächsische Zeitung, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1727393<br /> * Burkhard Jung zum Ausgang des Bürgerentscheids: Rote Karte für hemmungslose Privatisierer [[published in:=, lizzy-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11311&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipziger sprechen sich gegen Privatisierung kommunalen Eigentums aus [[published in:=, leipzig-seiten.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1726&amp;Itemid=42<br /> * Angriff der Stadtwerke kann Strompreise senken [[published in:=, nachrichten.aol.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://nachrichten.aol.de/Wirtschaft/Angriff-Stadtwerke-kann-Strompreise-senken-Welt_Wirtschaft_1602213-0.html<br /> * Leipziger sprechen sich gegen Privatisierung kommunalen Eigentums aus [[published in:=, leipzig-seiten.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1726&amp;Itemid=51<br /> * Bürgerentscheid: Leipziger machen alle Privatisierungspläne für drei Jahre unmöglich. [[published in:=, lizzy-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11310&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> <br /> '''Vor dem Entscheid'''<br /> <br /> * Gute Beteiligung bei Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, ad-hoc-news.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/15191796/Ticker<br /> * Gute Beteiligung bei Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=,pr-inside.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/gute-beteiligung-bei-leipziger-buergerentscheid-r407018.htm<br /> * Bürgerentscheid: Städtische Betriebe dürfen drei Jahre lang nicht verkauft werden [[published in:=, Mephisto97.6, 27.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/direkt/beitrag/artikel/buergerentscheid.html<br /> * Bürgerentscheid: Wahlbeteiligung um 15 Uhr schon bei 30,9 Prozent [[published in:=, lizzy-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11309&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Teilverkauf städtischer Betriebe: 416.000 Leipziger stimmen ab [[published in:=, net-tribune.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.net-tribune.de/article/270108-44.php<br /> * Hohe Wahlbeteiligung beim Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, FreiePresse.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1192385.html<br /> * Leipziger entscheiden über Teilverkauf städtischer Betriebe [[published in:=, epochtimes.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.epochtimes.de/articles/2008/01/27/230419.html<br /> * Wahllokale für Leipziger Bürgerentscheid geöffnet [[published in:=, ad-hoc-news.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/15188531/Wahllokale+fuer+Leipziger+Buergerentscheid<br /> * Leipziger entscheiden über Teilverkauf städtischer Betriebe [[published in:=, pr-inside.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/leipziger-entscheiden-ueber-teilverkauf-staedtisch-r406763.htm<br /> * Wahllokale für Leipziger Bürgerentscheid geöffnet [[published in:=, linie1-magazin.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=news&amp;ressort=&amp;id=9120<br /> * Leipzigs Bürger entscheiden über Teilverkauf der Stadtwerke [[published in:=, verivox.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=22831&amp;g=power<br /> * Heute findet erster Bürgerentscheid in Leipzig statt [[published in:=, leipzig-seiten.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1723&amp;Itemid=51<br /> * Spannung steigt vor Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 26.01.2008]]<br /> ** Leipziger entscheiden über Verkauf von kommunalen Firmen / Wirbel um LVV-Chef Klein<br /> * Ich stimme mit ... [[published in:=, LVZ, 26.01.2008]]<br /> ** Prominente verraten, wo sie am Sonntag ihr Kreuz machen<br /> * Klare Spielregeln [[published in:=, LVZ, 26.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik - Standpunkt - von Jens Rometsch zum anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Die Wahl in Zahlen [[published in:=, LVZ, 26.01.2008]]<br /> ** Stichpunktartiger Überblick zum Entscheid<br /> * Theaterdonner vorm Bürgerentscheid: Die Leipziger müssen jetzt selbst entscheiden, wohin die Reise geht [[published in:=, lizzy-online.de, 26.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11298&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig stimmt ab [[published in:=, Frankfurter Rundschau, 25.01.2008]]<br /> ** http://langelsheim.mettre.de/d/LeipzigStimmtAb_FR080126.pdf<br /> * Quo vadis Bürgerentscheid? [[published in:=, Mephisto97.6, 25.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/faustschlag/beitrag/artikel/-38c8e10116.html<br /> * Debatte zum Bürgerentscheid: Die falsche Weichenstellung gab's schon vor 17 Jahren [[published in:=, lizzy-online.de, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11286&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipziger CDU lehnt Verkaufsvorschlag ab [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Beitrag zum Kurs der CDU<br /> * Spekulationen um CDU-Linie [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Achminow: Zweifel an Gaz de France / Borriss: Lassen uns nicht erpressen / Morlok: Keine zweite Chance<br /> * Mehr Briefwähler als 2006 [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel zur Wahlbeteiligung am Bürgerentscheid<br /> * „Das wird ein Quantensprung“ [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** In Plagwitz plant ein Tochterunternehmen der LVB den Bau des Super-Leoliners „Vamos“<br /> * Die zehn wichtigsten Argumente, um so abzustimmen [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Gegenüberstellung von 10 Argumenten der Privatisierungsbefürworter und 10 Argumenten der Privatisierungsgegner<br /> * Das Angebot von Gaz de France [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Aufzählung von Stärken und Schwächen des Angebots<br /> * Wahl-ABC [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel um die Bedeutung eines Bürgerentscheids zu erklären<br /> * Straßensperrungen [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Artikel mit den Hinweisen der Sperrungen aufgrund des Entscheids am Sonntag<br /> * Welche Folgen hätte ein Verkaufsverbot? [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Gegenüberstellung der Position von Befürworter und Gegner der Privatisierung.<br /> * Ganzseitiges - Leipzig Special - zum Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Die vorgenannten und weitere Artikel finden sich auf dieser Seite sowie ein Muster des Wahlscheins<br /> * SWL-Anteilsverkauf: CDU-Kurs verärgert SPD und Grüne [[published in:=, lizzy-online.de, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11283&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Briefwahl-Beteiligung zum Bürgerentscheid: Am 27. Januar geht es tatsächlich um Ja oder Nein [[published in:=, lizzy-online.de, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11285&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Sondersitzung des Stadtrates zum Haushalt 2008: OBM hält eine Verschiebung für möglich [[published in:=,lizzy-online.de, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11280&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Tauziehen um Stadtwerke [[published in:=, mz-web.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&amp;atype=ksArtikel&amp;aid=1200253624563&amp;openMenu=987490165154&amp;calledPageId=987490165154&amp;listid=994342720546<br /> * Verschlafen Leipziger den Bürgerentscheid? [[published in:=, Mephisto97.6, 24.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/faustschlag/beitrag/artikel/-4cfe73be6b.html<br /> * LVZ: Leipziger Volkszeitung zum Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, presseportal.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.presseportal.de/pm/6351/1123990/leipziger_volkszeitung<br /> * LVZ: Leipziger Volkszeitung zum Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=ad-hoc-news.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/15121290/Ticker<br /> * Teilprivatisierung der Stadtwerke Leipzig vor neuen Hindernissen [[published in:=, verivox.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=22817&amp;g=power<br /> * Teilverkauf der Stadtwerke Leipzig an Gaz de France- Die CDU will nicht mehr [[published in:=, leipzig-seiten.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1701&amp;Itemid=51<br /> * Bürgerentscheid in Leipzig: Bisher über 23.000 Briefwahlunterlagen beantragt [[published in:=, leipzig-seiten.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1700&amp;Itemid=51<br /> * Wie verkaufen sich die Parteien beim Bürgerentscheid? [[published in:=, Mephisto97.6, 24.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/faustschlag/beitrag/artikel/wie-verkaufen-sich-die-parteien-beim-buergerentscheid.html<br /> * Bürgerentscheid und Teilverkauf: LVV beantwortet die Fragen der Leipziger [[published in:=, lizzy-online.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11274&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * WVL: Bürgerentscheid ist richtungsweisend für Leipzig [[published in:=, newsropa.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.newsropa.de/index.php?id=115&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=5535&amp;tx_ttnews%5BbackPid%5D=7&amp;cHash=28c40916a2<br /> * WVL: Bürgerentscheid ist richtungsweisend für Leipzig [[published in:=, openPR.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://openpr.de/news/183889/WVL-Buergerentscheid-ist-richtungsweisend-fuer-Leipzig.html<br /> * So wird abgestimmt [[published in:=,lvz-online, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/special/43963.html<br /> * Wer &quot;ja&quot; will muss &quot;nein&quot; sagen [[published in:=,lvz-online, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/special/43955.html<br /> * CDU lehnt Jungs Verkaufsplan ab [[published in:=, LVZ, 24.01.2008]]<br /> ** Weitere Gespräche zu Stadtwerken nicht ausgeschlossen / SPD sieht Verhandlungsspielraum<br /> * Bürgervotum bleibt entscheidend [[published in:=, LVZ, 24.01.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel über den anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Gegen Stadtwerkeverkauf [[published in:=, LVZ, 24.01.2008]]<br /> ** Verbraucherzentrale für Erhalt kommunalen Eigentums<br /> * Der Strom bleibt sächsisch [[published in:=, Jungle World, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.jungle-world.com/seiten/2008/04/11329.php<br /> * Hoffnung auf eine Kehrtwende bei Privatisierungen [[published in:=, Neues Deutschland, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.neues-deutschland.de/artikel/122843.html<br /> * CDU könnte Stadtwerke-Verkauf kippen [[published in:=,Mephisto97.6, 24.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/direkt/beitrag/artikel/cdu-koennte-stadtwerke-verkauf-ins-wanken-bringen.html<br /> * Wie geht's eigentlich den anderen Stadtwerken so? [[published in:=,Mephisto97.6, 23.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/direkt/beitrag/artikel/wie-gehts-eigentlich-den-anderen-stadtwerken-so.html<br /> * Tarifvertrag unterzeichnet [[published in:=, newsropa.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.newsropa.de/index.php?id=115&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=5533&amp;tx_ttnews%5BbackPid%5D=7&amp;cHash=894e50c71e<br /> * Mehr Demokratie begrüßt den ersten Bürgerentscheid in Leipzig [[published in:=, Mehr-demokratie.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.mehr-demokratie.de/752.html?&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=1423&amp;tx_ttnews%5BbackPid%5D=275&amp;cHash=fc3d495e31<br /> * Gegen den Verkauf von kommunalem Eigentum / Stadtwerke Leipzig nicht verhökern [[published in:=, verbaende.com, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.verbaende.com/News.php4?m=51179<br /> * Briefwahlbeteiligung nimmt zu [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel zum Entscheid<br /> * 6000 Plakate verteilt [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Die Initiativgruppe Bürgerbegehren hat ihre Plakataktion beendet.<br /> * Leipzig Kompakt [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Veranstaltungsankündigungen mit thematischen Schwerpunkt Bürgerentscheid<br /> * Bürgerentscheid: Leipziger haben ihre Wahl getroffen [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Meinungsumfrage zum anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Bürgerverein lädt zu Podiumsgespräch [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Veranstaltung im Rahmen der Sellerhäuser Gespräche mit Vertretern versch. Parteien sowie der Initiative Bürgerbegehren<br /> * Jung droht Schlappe bei Verkauf [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** CDU gegen Stadtwerke-Geschäft mit Gaz de France / Rathaus sagt Stadtratssitzung ab<br /> * Kammern für Verkauf [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Handelskammer spricht sich für den Verkauf aus.<br /> * EnBW lässt sich nicht in die Karten schauen [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Artikel zu den letzten vier Bietern und deren Angeboten<br /> * Stadtwerke-Preise: „Schlimmer kann es nicht kommen“ [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Unternehmer machen sich für den geplanten Teilverkauf stark<br /> * Stadtwerke-Verkauf steht vor dem Aus [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Weitere Probleme beim Verkauf - kurzer Artikel zu parteitaktischem Geplänkel<br /> * Es geht um das Handeln des Stadtrates [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Beitrag zum Beitrag „Jung wegen mangelnder Neutralität in der Kritik“ vom 19. Januar<br /> * Bürgerverein Sellerhausen-Stünz lädt ein: Pro &amp; Contra zum Stadtwerke-Anteilsverkauf [[published in:=, lizzy-online.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11242&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Gegen den Verkauf von kommunalem Eigentum / Stadtwerke Leipzig nicht verhökern [[published in:=, verbaende.com, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.verbaende.com/News.php4?m=51179<br /> * Bürgerentscheid: Start der Zeitungskampagne &quot;Ja zu Leipzig!&quot; [[published in:=, uebergebuehr.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2008/01/buergerentscheid-start-der-zeitungskampagne-ja-zu-leipzig/<br /> * Stadtwerke-Teilverkauf: Auch Verbraucherzentrale sieht Verkauf von kommunalem Eigentum kritisch [[published in:=, lizzy-online.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11254&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Vorbereitung des Bürgerentscheids auf gutem Weg - 25 % Wahlbeteiligung möglich [[published in:=, lizzy-online.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11244&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Straßensperrungen zum Bürgerentscheid am 27. Januar in Leipzig [[published in:=, leipzig-seiten.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1680&amp;Itemid=42<br /> * Vorbereitungen für Bürgerentscheid in Leipzig treten in heiße Phase [[published in:=, leipzig-seiten.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1678&amp;Itemid=51<br /> * Reizvolle 520 Millionen Euro, Leipzig stimmt über Stadtwerkeverkauf ab - Hohe Wahlbeteiligung erwartet [[published in:=, Freie Presse, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1186248.html<br /> * Parteizentrale rund um die Uhr offen [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Veranstaltungsankündigung von B90 / Die Grünen - Mitternachtssprechstunde<br /> * Geheimtreffen zwischen Jung und CDU-Chef [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Artikel zum geplanten Stadtwerkeanteilsverkauf und dem anstehenden Bürgerentscheid - Absprachen zwischen SPD und CDU Politikern<br /> * Blitzer und Wahltag [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Beitrag in der Rubrik - Gestern am Telefon - bei dem es unter anderem um den anstehenden Bürgerentscheid geht und Bürgerinnen zur Teilnahme an der Wahl am Sonntag ermuntern.<br /> * &quot;Die Leipziger sollten viel gelassener sein&quot; [[published in:=, BILD, 22.01.2008]]<br /> ** In Bild erklärt Wirtschaftsforscher Prof.Dr.Ullrich Heilemann (63) was die Stadt gerade alles falsch macht<br /> * FDP: Vorwurf des Populismus ist absurd [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** FDP weißt Populismus Vorwurf von Mehr Demokratie e.V. zur FDP Plakatkampagne zurück<br /> * Ein halbes Huhn legt gar keine Eier [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Leserbrief zum Beitrag „7347 Leipziger haben Briefwahlunterlagen angefordert“ vom 14. Januar<br /> * Von den Parteien im Halbdunkeln gehalten [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Leserbrief zum Stadtwerke-Teilverkauf.<br /> * Runde zum Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Veranstaltungsankündigung „Privatisierung – Königsweg oder Sackgasse?“ der Initiative Bürgerbegehren<br /> * Sanierungsfall auf Einkaufstour [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Geheimniskrämerei um LWB / Wohnungs- und Baugesellschaft will Gartenvorstadt Leipzig-Marienbrunn erwerben<br /> * Reizvolle 520 Millionen Euro [[published in:=, ad-hoc-news.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/15111424/Ticker <br /> * Gegen den Verkauf von kommunalem Eigentum [[published in:=, pressebox.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.pressebox.de/pressemeldungen/verbraucherzentrale-sachsen-ev-/boxid-148120.html<br /> * Reizvolle 520 Millionen Euro [[published in:=, linie1-magazin.de, 22.01.2008]]<br /> ** Leipzig stimmt über Stadtwerkeverkauf ab - Hohe Wahlbeteiligung erwartet<br /> ** http://www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=news&amp;ressort=&amp;id=8471<br /> * Hohe Wahlbeteiligung an Bürgerentscheid zeichnet sich ab [[published in:=, ad-hoc-news.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/15109906/Ticker<br /> * Hohe Wahlbeteiligung an Bürgerentscheid zeichnet sich ab [[published in:=, Freie Presse, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1186209.html<br /> * SPD-Juristen laden ein: Politische und wirtschaftswissenschaftliche Aspekte bei der SWL-Teilprivatisierung [[published in:=, lizzy-online.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11230&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Bürgerentscheid zum Verkauf kommunaler Unternehmen in Leipzig- Informationsmöglichkeiten für Bürger [[published in:=, leipzig-seiten.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1666&amp;Itemid=51<br /> * Reizvolle 520 Millionen Euro [[published in:=, pr-inside.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/reizvolle-520-millionen-euro-r397892.htm<br /> * Bürgerentscheid zum Stadtwerkeverkauf: Leipziger mit Informationsdefizit [[published in:=, leipzig-seiten.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1659&amp;Itemid=51<br /> * SPD-Stadtverband Leipzig gegründet: Gernott Boriss ist wieder Vorsitzender [[published in:=, lizzy-online.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11222&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * SPD-Stadtverband Leipzig gegründet [[published in:=, leipzig-seiten.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1663&amp;Itemid=42<br /> * Bürgerentscheid am 27. Januar: Faulheit ist die dümmste aller Ausreden [[published in:=, lizzy-online.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11229&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Teilverkauf der Leipziger Stadtwerke: Initiative verteilt Zeitung an alle Haushalte [[published in:=, readers-edition.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2008/01/21/teilverkauf-der-leipziger-stadtwerke-initiative-verteilt-zeitung-an-alle-haushalte/<br /> * Ein Glücksschwein und ein Brot für den Sächsischen Ministerpräsidenten [[published in:=, newsropa.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://www.newsropa.de/index.php?id=115&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=5493&amp;tx_ttnews%5BbackPid%5D=7&amp;cHash=12d015c755<br /> * Kein Ende der Prozesse um Gaspreiserhöhungen in Sachsen in Sicht [[published in:=, lvz-online.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/52289.html<br /> * Grenzen der Privatisierungskritik: Vortrag in der HGB [[published in:=, lizzy-online.de, 19.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11192&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * MVV beschwört Untergang vieler Stadtwerke herauf [[published in:=, FTD, 19.01.2008]]<br /> ** http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:MVV%20Untergang%20Stadtwerke/305334.html<br /> * Kultur und Kita [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik Gestern am Telefon bei dem es unter anderem auch um den Bürgerentscheid geht und bei dem ein CDU Stadtbezirksbeirat eine falsche Aussage trifft.<br /> * Bürgerinitiative verteilt Infopapier [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Start der Zeitungskampagne der Initiative<br /> * Ex-Fraktionschefs für Verkauf [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Johannes Hähle und Rainer Fornahl geben Rathausspitze Rückendeckung<br /> * Teilverkauf – Fluch oder Segen? [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Ankündigung der LVZ Podiumsdiskussion mit OBM Jung, einem Vertreter der Initiative &quot;Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt sowie jeweils den Fraktionschefs der Stadtratsfraktionen.<br /> ** Die vorhandenen 100 Plätze waren bereits am vergangenen Wochenende vergeben, daher wird die Diskussion in das Foyer der LVZ übertragen.<br /> * Bürgerinitiative stellt sich hinter Studentenrat [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Bürgerinitiative &quot;Leipzig braucht ein Sozialticket&quot; fordert die LVB auf wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren. - Indirekter Bezug zum Bürgerentscheid.<br /> * Flurschaden [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik Standpunkt zu den Geschehnissen der letzten Tage rund um den geplanten Teilverkauf und den anstehenden Bürgerentscheid von Kai-Uwe Brandt<br /> * Stadtwerke Leipzig erhöhen Strom- und Gaspreise [[published in:=, leipzig-seiten.de, 18.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1634&amp;Itemid=51<br /> * „Gezielte Polemik“ [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Oberbürgermeister Jung weist Spekulationen zum Stadtwerke-Teilverkauf zurück<br /> * Strom und Gas werden teurer [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Stadtwerke Leipzig erhöhen die Preise / Ausnahmen von der Anhebung<br /> * MVV vor Einstieg bei Saarbrücker Stadtwerken [[published in:=, peopleanddeals.de, 18.01.2008]]<br /> ** http://www.peopleanddeals.de/article/5962/mvv-vor-einstieg-bei-saarbruecker-stadtwerken<br /> * Grüne reden über Stadtwerke [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Podiumsdiskussion „Haben oder Nichthaben – Das ist jetzt die Frage“ mit verschiedenen Diskussionspartnern<br /> * Bürger werben für Teilnahme [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Veranstaltung die maßgeblich von SPD Mitgliedern organisiert wurde die sich in der Position gegen den Verkauf stellen und somit dem OBM und der Mehrheit der SPD Stadtratsfraktion in der Privatisierungsdebatte kontra bieten.<br /> * Bürgerentscheid: Gestern startete Zeitungskampagne zu &quot;Ja zu Leipzig!&quot; [[published in:=, lizzy-online.de, 17.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11186&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Dyck referiert zum Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Veranstaltung der SPD um die Privatisierungsposition der Sozialdemokraten plausibel zu machen.<br /> * Endspurt in Leipzig [[published in:=, Junge Welt, 17.01.2008]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2008/01-18/043.php<br /> * Gegner des Stadtwerkeverkaufs gehen in Informationsoffensive [[published in:=, ad-hoc-news.de, 17.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/15047448/Gegner+des+Stadtwerkeverkaufs+gehen+in+Informationsoffensive<br /> * Haushalt 2008 [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel zum Stadthaushalt<br /> * Jung will Angebote offenlegen [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** OBM gibt bekannt das auch die Angebote der anderen Bieter außer seines Favoriten offengelegt werden sollen.<br /> * Kudla verbucht Millionenloch bei Gewerbesteuer [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel über Finanzen und Gewerbesteuerrückgang<br /> * Strampeln wie die Frösche [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Stadträte nutzen Etatdebatte, um ihre Positionen zum Stadtwerke-Verkauf darzulegen<br /> * Ferngesteuert [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik - Gestern am Telefon - bei dem es fast ausschließlich um den anstehenden Bürgerentscheid geht.<br /> * LVB widersprechen Studentenrat [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** „Niemandem wurde die Pistole auf die Brust gesetzt“<br /> * Nachbesserungen [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel zum geplanten Verkaufsdeal in der Rubrik Standpunkt von Ulrich Milde<br /> * Aufsicht meldet Zweifel an [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Regierungspräsidium bezweifelt das nach derzeitigem Stand der Verkaufsbeschluss rechtskonform im Stadtrat herbeigeführt werden kann.<br /> * Gutachter warnen vor Kaufangebot [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Gaz de France will Stadtwerke komplett übernehmen / Zusagen der Franzosen sind schwer einklagbar<br /> * Defizit 2008 größer als erwartet [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel zum Haushalt<br /> * Preise steigen kräftig – Inflation auf neuem Hoch [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel zu Preissteigerungen bei Energie und Lebensmitteln<br /> * Leipzig bleibt Schulden-Schlusslicht [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Studie: Jeder siebente Erwachsene in Messestadt überschuldet<br /> * Bürgerverein Kolonnadenviertel lädt ein: Bürgergespräch über Stadtwerkeanteilsverkauf [[published in:=, lizzy-online.de, 17.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11170&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig Kompakt - Infoveranstaltung [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Unter anderem Ankündigung einer Diskussionsveranstaltung zum anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Linke kritisieren Rathauschef [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Külow sieht Verletzung der Neutralitätspflicht<br /> * Der Klick zum Rat [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Infosystem Eris macht öffentliche Rathausdokumente frei zugänglich<br /> * Wie macht's der Süden? [[published in:=, Mephisto 97.6, 16.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/beitrag/artikel/wie-machts-der-sueden.html<br /> * SPD wirbt mit Flugblättern [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Artikel über die Werbekampagne der SPD die sich für die Privatisierung einsetzt - also für ein Nein beim Bürgerentscheid wirbt.<br /> * OBM Jung verteidigt Beschlussentwurf für die Teilprivatisierung der Stadtwerke [[published in:=, leipzig-seiten.de, 16.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1602&amp;Itemid=42<br /> * Jung weist Vorwürfe der FDP zurück [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Artikel über die Reaktion des OBM zum Rechtsgutachten der FDP<br /> * Freiburger berichtet über Erfahrungen [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Veranstaltung der Bürgerinitiative zu der Bernd Wagner von der Initiative &quot;Wohnen ist Menschenrecht&quot; aus Freiburg berichtet<br /> * Studenten: LVB verhalten sich absurd [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Beitrag zum Verhandlungsaustritt der LVB zu einem studentischen Semesterticket - Artikel mit indirektem Bezug zum SWL Verkauf<br /> * Säule und Schulden [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik - Gestern am Telefon - bei dem es u.a. um die Schulden der Stadt geht<br /> * „Ich mache keine Front gegen Jung“ [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Cornelius Weiss erklärt, warum er auf tausenden Plakaten für den Erhalt kommunaler Firmen wirbt<br /> * Souverän [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Artikel von Andreas Tappert in der Rubrik Standpunkt zu den Demokratiedefiziten der Stadtverwaltung - Hintergrund ist der Austritt des Sprecherrates der Bürgervereine<br /> * Bündnisgrüne laden ein zur Podiumsdiskussion: Haben oder Nichthaben – Das ist jetzt die Frage [[published in:=, lizzy-online.de, 16.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11155&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Initiative lädt ein zum Vortrag: Privatisierung und Bürgerbeteiligung in Freiburg [[published in:=, lizzy-online.de, 16.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11156&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Sprecherrat wirft das Handtuch [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Vorwurf: Arbeitskreis zur „Lokalen Demokratiebilanz“ hat im Rathaus nur Alibi-Funktion<br /> * Bürgerentscheid-Initatoren informieren über Privatisierungsvorhaben [[published in:=, leipzig-seiten.de, 15.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1603&amp;Itemid=51<br /> * FDP: Rathaus-Chef Jung muss nacharbeiten [[published in:=, LVZ, 15.01.2008]]<br /> ** Rechtsgutachten der Liberalen ergab, dass die Privatisierungsvorlage der Stadtverwaltung rechtswidrig ist<br /> * Wie im Mittelalter [[published in:=, LVZ, 15.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik - Gestern am Telefon - in welchem sich unter anderem über die mangelnde Aufklärung rund um den Entscheid beschwert wird.<br /> * „Halbwahrheiten nützen niemandem“ [[published in:=, LVZ, 15.01.2008]]<br /> ** Hinrich Lehmann-Grube plädiert für den Teilverkauf der Stadtwerke<br /> * Stadt Leipzig [[published in:=, elo-forum.de, 15.01.2008]]<br /> ** http://www.elo-forum.net/politik/politik/-200801151581.html<br /> * SPD lädt ein zur öffentlichen Mitgliederversammlung. Thema: Ja zum Stadtwerke-Anteilsverkauf [[published in:=, lizzy-online.de, 15.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11158&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Teufelskreis [[published in:=, LVZ, 15.01.2008]]<br /> ** Beitrag in der Rubrik Standpunkt zum Thema steigende Energiepreise von Jens Rometsch<br /> * Betriebskosten steigen unaufhörlich [[published in:=, LVZ, 15.01.2008]]<br /> ** Leipziger im Verbrauch so sparsam wie noch nie – dennoch höhere Abrechnungen<br /> * Bürgersprechstunde im Café lindex: Michael Weichert lädt ein [[published in:=, lizzy-online.de, 14.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11134&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * SPD diskutiert über Strompreise [[published in:=, LVZ, 14.01.2008]]<br /> ** Veranstaltungsankündigung - Diskussion mit Thomas Jurk<br /> * Energiehandel macht Strom unsicher [[published in:=, Financial Times Deutschland, 14.01.2008]]<br /> ** http://www.ftd.de/unternehmen/handel_dienstleister/302949.html?nv=nlt <br /> ** Artikel nicht direkt zur Leipziger Situation, aber relevant.<br /> * „Anspruchsvolles Programm“ [[published in:=, LVZ, 14.01.2008]]<br /> ** Leipziger Verkehrsbetriebe investieren in diesem Jahr 48,5 Millionen Euro<br /> * 7347 Leipziger haben Briefwahlunterlagen angefordert [[published in:=, LVZ, 14.01.2008]]<br /> ** Quote beim Bürgerentscheid niedriger als beim Kampf um Oberbürgermeister-Sessel vor zwei Jahren<br /> * Ausgeblendet [[published in:=, LVZ, 13.01.2008]]<br /> * Ingo Sasama lädt ein: Grünes Bürgergespräch zum Bürgerentscheid [[published in:=, lizzy-online.de, 13.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11118&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> ** Artikel der die fehlende Sachlichkeit <br /> * Grünes Licht für Angebotsfreigabe [[published in:=, LVZ, 13.01.2008]]<br /> ** Artikel zur derzeitigen Intransparenz im Verfahren - am Rande wird die Kritik von Engelmann und Quester an der Äußerung von LVV Vorzitz Klein erwähnt.<br /> * Stadtwerke-Teilverkauf: Eine Menge Argumente - für Ja und für Nein [[published in:=, lizzy-online.de, 13.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11129&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * &quot;Liebe Leipzigerinnen und Leipziger&quot; [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Aufruf des OBM an die Bürgerinnen und Bürger beim Entscheid mit Nein zu stimmen.<br /> * Der Bürgerentscheid in Leipzig am Sonntag, 27. Januar [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Informationen zum Entscheid<br /> * Abstimmungsbekanntmachung zum Bürgerentscheid in der Stadt Leipzig [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Bekanntmachung der Entscheidung des Stadtrates über das Bürgerbegehren vom 06.11.2007 [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Ergebnisermittlung und Präsentation [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Abstimmung - wichtige Fragen auf einen Blick [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Eingeschränkte Leistungen des Amtes für Statistik und Wahlen [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Was ist ein Bürgerentscheid? [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Bürgerentscheid am 27. Januar [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Standpunkte von Fraktionen und Bürgerinitiative<br /> * Teilverkauf der Stadtwerke – Fluch oder Segen? [[published in:=, LVZ, 12.01.2008]]<br /> ** Gegner und Befürworter einer Privatisierung diskutieren am 18. Januar auf dem LVZ-Podium<br /> * Privatisierungen in der Krise: Vortrag mit Rainer Rilling im linxxnet [[published in:=, lizzy-online.de, 12.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11108&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * FDP fordert Fairness beim Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 12.01.2008]]<br /> ** Fraktionsvorsitzender Burgkhardt vermisst bei Bürgerinitiative sachliche Argumente<br /> * Bezahlbare Strompreise: SPD lädt ein zur Diskussion mit Wirtschaftsminister Thomas Jurk [[published in:=, lizzy-online.de, 11.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11097&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Heute im Schloßkrug Gundorf: SPD Altwest startet mit lokalen Themen ins Jahr 2008 [[published in:=, lizzy-online.de, 10.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11085&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> ** Amkündigung Diskussionsveranstaltung bei der es unter anderem auch um den anstehenden Bürgerentscheid gehen soll<br /> * Stadtwerke rechnen mit weniger Gewinnen [[published in:=, LVZ, 10.01.2008]]<br /> ** Konzernchef Hans-Joachim Klein verteidigt Anteilsverkauf an Gaz de France - Kommentar bzw. Fragen: [[APRIL.Kommentare.redTeddy.2008-01-10]]<br /> * Neuer Zoff in der SPD / Rücktrittsforderungen an Cornelius Weiss [[published in:=, Lausitzer Rundschau, 10.01.2008]]<br /> ** http://www.lr-online.de/regionen/sachsen/art1047,1898318<br /> * 520 Millionen Euro machen einsam [[published in:=, LVZ, 09.01.2008]]<br /> ** Immer mehr Politiker fordern Oberbürgermeister Jung auf, Kaufangebote für Stadtwerke offenzulegen<br /> * Aufregung um Weiss [[published in:=, LVZ, 09.01.2008]]<br /> ** Kommentar in der Rubrik &quot;Gestern am Telefon&quot; zu den Rücktrittsforderungen an Cornelius Weiss<br /> * 27.Januar: Stoppt den Ausverkauf - &quot;Ja zu Leipzig&quot; [[published in:=, Leipziger Ortsblatt - erscheint zu verschiedenen Terminen in den einzelnen Ortsteilen, 09.01.2008]]<br /> ** Artikel mit Information zum Bürgerentscheid und dem Hinweis hinzugehen und selbst mitzuentscheiden<br /> * Verkaufen oder &quot;Ja&quot;-Sagen? Weiß' Position verwirrt führende Genossen [[published in:=, lizzy-online.de, 09.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11083&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Holzhausen [[published in:=, LVZ, 09.01.2008]]<br /> ** Veranstaltungsankündigung einer Veranstaltung des Heimatvereins Holzhausen e.V. in der Rubrik &quot;Leipzig Kompakt&quot;<br /> * Initiative ruft zur Teilnahme am Bürgerentscheid zum Stadtwerke-Teilverkauf auf [[published in:=, LVZ-online.de, 08.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1513&amp;Itemid=51<br /> * Bürgerentscheid gegen Privatisierung: Leipziger nutzen Briefwahl-Möglichkeit rege [[published in:=, leipzig-seiten.de, 08.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1513&amp;Itemid=51<br /> * SPD-Streit um Stadtwerkeverkauf [[published in:=, Junge Welt, 08.01.2008]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2008/01-09/058.php<br /> * Deutsche Energieversorger haben Angst vor ausländischen Rivalen [[published in:=, pressetext.com und andere, 08.01.2008]]<br /> ** http://www.pressetext.com/pte.mc?pte=080108001<br /> ** In den einschlägigen Wirtschaftsnachrichten wird seit einiger Zeit immer berichtet als ob die Transaktion bereits stattgefunden hätte - keine Erwähnung davon dass ein Bürgerentscheid die gesamte Privatisierung zum scheitern bringen kann. Die Situation wird falsch dargestellt bzw. wesentliches ausgeblendet.<br /> * Reiner Tisch bei Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 08.01.2008]]<br /> ** FDP/Bürgerfraktion beantragt Offenlegung der Gebote<br /> * SPD: Hatzsch fordert Weiss zum Rückzug auf [[published in:=, LVZ, 08.01.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel zur Rücktrittsforderung von Gunter Hatzsch an Cornelius Weiss (beide SPD) weil letzterer sich offen gegen Privatisierung der Daseinsvorsorge ausspricht.<br /> * Bürgerbegehren gegen Privatisierung: Ab heute Briefwahl möglich [[published in:=, leipzig-seiten.de, 07.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1503&amp;Itemid=51<br /> * Bürgerforum [[published in:=, LVZ, 07.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Veranstaltung des OV Die Linke Leutzsch zum Bürgerentscheid<br /> * Kampagne gegen Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 07.01.2008]]<br /> ** Unter dem Motto „Auch Linke können ja sagen“ startet Die Linke eine eigenständige Unterstützungskampagne für den Bürgerentscheid<br /> * „Schlüssige Kommunalpolitik“ [[published in:=, LVZ, 07.01.2008]]<br /> ** Bündnisgrüne wünschen das Scheitern des Stadtwerke-Anteilverkaufes<br /> * Heißer Wahlkampf um Leipzigs teures Tafelsilber [[published in:=, sz-online.de, 07.01.2008]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1708716 - Kommentar: [[APRIL.Kommentare.redTeddy.2008-01-07]]<br /> * Auch Linken können ja sagen: Linkspartei startet Montag eigene Unterstützungskampagne für Bürgerentscheid [[published in:=, lizzy-online.de, 06.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11048&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Notes of a dirty black man 2008 die Erste [[published in:=, readers-edition.de, 06.01.2008]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2008/01/06/notes-of-a-dirty-black-man-2008-die-erste/<br /> ** Gedanken zum Sonntag von Volly Tanner :-)<br /> * Leipzig: Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt! [[published in:=, SO!, 06.01.2008]]<br /> ** http://www.linke-bildung-kultur.de/index.php/archives/2008/01/06/leipzig-stoppt-den-ausverkauf-unserer-stadt/print/<br /> * Stadtwerke-Privatisierung: Plakataktionen zum Streitobjekt [[published in:=, Hallo! Leipzig, 05.01.2008]]<br /> ** Beitrag zu den Kampagnen der Befürworter und Gegner der Privatisierung<br /> * Privatisierung - SPD geht auf CDU zu [[published in:=, LVZ, 04.01.2008]]<br /> ** Beitrag zu Gesprächen unter den Befürwortern der Privatisierung um die notwendige Mehrheit im Stadtrat zu bekommen sobald der Bürgerentscheid gescheitert ist<br /> * Diskussion um Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 04.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Diskussionsveranstaltung der SPD am 8.1. um für den Verkauf zu werben<br /> * Problemfälle [[published in:=, LVZ, 04.01.2008]]<br /> ** In der Rubrik &quot;Gestern am Telefon&quot; unter anderem kurzer Kommentar zur Privatisierungsdebatte<br /> * Daseinsvorsorge wird falsch verwendet [[published in:=, LVZ, 04.01.2008]]<br /> ** Leserbrief zum Beitrag „Bürgerentscheid ohne Erfolg“ vom 29. Dezember indem der Schreiber meint dass die Bedeutung der Daseinsvorsorge beim Entscheid falsch definiert wird. -- Kommentar: [[APRIL.Kommentare.redTeddy.2008-01-05#Daseinsvorsorge_und_der_B.C3.BCrgerentscheid]]<br /> * Ein Bürgerentscheid, zwei Plakataktionen [[published in:=, LVZ, 03.01.2008]]<br /> ** Gegner und Befürworter der Stadtwerke-Teilprivatisierung starten gleichzeitig ihre Werbefeldzüge<br /> * Die ersten Plakate hängen: Cornelius Weiss und Gunter Böhnke werben für &quot;Ja&quot; beim Bürgerentscheid [[published in:=, lizzy-online.de, 03.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11025&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Placeblog-Rundschau: Das war 2007 [[published in:=, readers-edition.de, 03.01.2008]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2008/01/03/placeblog-rundschau-das-war-2007/<br /> * Widerstand gegen Ausverkauf [[published in:=, Junge Welt, 03.01.2008]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2008/01-03/062.php<br /> * Heiße Phase für geplanten Verkauf der Leipziger Stadtwerke begonnen [[published in:=, Freie Presse, 02.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1163063.html<br /> * Bürgerbegehren gegen Privatisierung startet Plakataktion in Leipzig [[published in:=, leipzig-seiten.de, 02.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1453&amp;Itemid=42<br /> * Heiße Phase für geplanten Verkauf der Leipziger Stadtwerke begonnen [[published in:=, ad-hoc-news.de, 02.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/14826460/Hei&amp;szliguee+Phase+fuer+geplanten+Verkauf+der+Leipziger<br /> <br /> ===Dezember 2007===<br /> <br /> * 2008: Die LIZ verrät ihre innigsten Wünsche [[published in:=, lizzy-online.de, 31.12.2007]]<br /> ** Artikel zum Jahresabschluss bei dem unter anderem der anstehende Bürgerentscheid erwähnt wird<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10994&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Besitzerwechsel, Badefreuden, Bürgerbegehren [[published in:=, LVZ, 31.12.2007]]<br /> ** Dritter Teil des lokalen Rückblicks / Heute: Schlagzeilen der Monate Juli, August und September 2007<br /> * „Teilhabe statt Politikfrust“ [[published in:=, LVZ, 31.12.2007]]<br /> ** Linke-Fraktionschefin Ilse Lauter setzt auf Bürgerentscheid gegen Privatisierungen<br /> * Wie viel Staat braucht das Land? [[published in:=, Der Spiegel, 31.12.2007]]<br /> ** http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,525947,00.html<br /> ** Kein Artikel direkt zu den Vorgängen in Leipzig aber generell zu Privatisierungen und deren Negativfolgen<br /> * Johanna Lippold: Ohne Zunder druckt's keiner ab [[published in:=, lizzy-online.de, 31.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10993&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> ** Interview mit der Leipziger Junge Union Vorsitzenden bei dem es u. a. auch um den geplanten SWL Anteilsverkauf geht.<br /> * Plakate für Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 29.12.2007]]<br /> ** Titelfoto und Bildunterschrift von Volkmar Heinz zum Start der Plakatieraktion der Initiative<br /> * Privatisierung mit Parallelen [[published in:=, LVZ, 29.12.2007]]<br /> ** Leserbrief zum Beitrag „Ohne Privatisierung sieht Jung schwarz“ vom 19 Dezember mit der Aussage das der Verkauf langfristig eine Fehlentscheidung ist.<br /> * Bürgerentscheid ohne Erfolg [[published in:=, LVZ, 29.12.2007]]<br /> ** Gespräch zum Jahresabschluss mit SPD Fraktionschef Axel Dyck der erwartet dass der Bürgerentscheid an zu niedriger Wahlbeteiligung scheitern wird und dadurch die Privatisierungen trotzdem in 2008 über die Bühne gehen werden.<br /> * FDP plant Kampagne für Privatisierungen [[published in:=, LVZ, 29.12.2007]]<br /> ** Ankündigung der FDP dass sie 1000 Plakate in der Stadt aufhängen werden wo Sie dazu aufrufen werden gegen den Erhalt der städtischen Unternehmen - also mit Nein - zu stimmen.<br /> * Bürgerentscheid: Wir begleiten die Debatte [[published in:=, LVZ, 28.12.2007]]<br /> ** Artikel in der Rubrik &quot;Im Dialog&quot; in welchem Klaus Staeubert darauf hinweist dass die LVZ die Debatte begleiten wird.<br /> * Vorbereitungen zu erstem Leipziger Bürgerbegehren laufen [[published in:=, ad-hoc-news.de, 27.12.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/de/14771060/Vorbereitungen+zu+erstem+Leipziger+Buergerbegehren<br /> * Neues aus Schönefeld: Neuer Stadtteilführer und ein spannende Bürgerforum [[published in:=, lizzy-online.de, 27.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10952&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Vorbereitungen zu erstem Leipziger Bürgerbegehren laufen [[published in:=, pr-inside.de, 27.12.2007]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/vorbereitungen-zu-erstem-leipziger-buergerbegehren-r363011.htm<br /> * Vorbereitungen zu erstem Leipziger Bürgerbegehren laufen [[published in:=, linie1-magazin.de, 27.12.2007]]<br /> ** http://www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=news&amp;ressort=&amp;id=5702<br /> * Morlok verlangt ein Ende der „Geheimniskrämerei“ [[published in:=, LVZ, 27.12.2007]]<br /> ** Jung soll zweites Stadtwerke-Gebot auf den Tisch legen<br /> * „Investitionen nicht mehr machbar“ [[published in:=, LVZ, 27.12.2007]]<br /> ** Regierungspräsident Walter Christian Steinbach warnt vor Scheitern des Stadtwerke-Verkaufs, sieht keine sinnvollere Lösung als den Verkauf kommunaler Unternehmen und ist überzeugt dass es 2020 CO2-freie Braunkohle-Kraftwerke Standard sein werden<br /> * „Häuser als Handelsware“ [[published in:=, LVZ, 27.12.2007]]<br /> ** Nach Angaben des Amtsgerichtes treten bei Zwangsversteigerungen von Immobilien immer mehr Private-Equity und Hedge-Fonds auf.<br /> * Auch Linksfraktion sieht kleine Sparpotenziale: Knapp 1 Million Euro kann man sogar noch einfordern [[published in:=, lizzy-online.de, 26.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10942&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Initiative bereitet Bürgerentscheid vor: Aktionsstart zwischen den Feiertagen [[published in:=, lizzy-online.de, 25.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10927&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig gibt Ausblick auf das Haushaltsjahr 2008- Etat wohl nicht ausgeglichen [[published in:=, leipzig-seiten.de, 25.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1342&amp;Itemid=42<br /> * Bürger nehmen Energielieferung in die eigene Hand - GEG liefert ab 01.01.2008 Erdgas [[published in:=, openPR.de, 24.12.2007]]<br /> ** http://openpr.de/news/179266/Buerger-nehmen-Energielieferung-in-die-eigene-Hand-GEG-liefert-ab-01-01-2008-Erdgas.html<br /> * „Für Leipzig ein wirklich gutes Jahr“ [[published in:=, LVZ, 24.12.2007]]<br /> ** Interview zum Jahresabschluss mit OBM Jung bei dem es auch zentral um den geplanten Stadtwerkeanteilsverkauf geht und er nocheinmal dazu aufruft mit Nein zu stimmen.<br /> * Initiative sucht Helfer beim Plakatekleben [[published in:=, LVZ, 24.12.2007]]<br /> ** Ankündigung das die Initiative ab dem 27.12. im Feinkostgelände plakatiert<br /> * Der große LVZ-Weihnachtswunsch-Kalender [[published in:=, LVZ, 24.12.2007]]<br /> ** Artikel mit Weihnachtswunschäußerungen verschiedener Leipziger. Unter anderem äußert sich der Chef der Arbeitsagentur Leipzig pro Privatisierung der kommunalen Unternehmen und der Leiter der Justizvollzugsanstalt wünscht sich für die Stadt das die Bürgerbeteiligung in Form eines Bürgerentscheids auch umgesetzt wird.<br /> * Oberbürgermeister Burkhard Jung zieht Resümee [[published in:=, leipzig-seiten.de, 23.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1392&amp;Itemid=42<br /> * Stoppen Leipziger den Ausverkauf ihrer Stadt? [[published in:=, onlinezeitung24.de, 23.12.2007]]<br /> ** http://www.onlinezeitung24.de/article/340<br /> * &quot;Erpressung falscher Weg - Finanzierung sichern - und zwar mit kommunalen Unternehmen&quot; [[published in:=, uebergebuehr.de, 23.12.2007]]<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2007/12/erpressung-falscher-weg-finanzierung-sichern-und-zwar-mit-kommunalen-unternehmen/<br /> * SPD-Anträge zur Kultur: Was man hat, muss man auch vermarkten [[published in:=, lizzy-online.de, 22.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10904&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * &quot;Liebe Leipzigerinnen und Leipziger.....&quot; [[published in:=, Amtsblatt, 22.12.2007]]<br /> ** Einleitende Worte zur Amtsblattausgabe u. a. mit dem Aufruf des OBM an die Bürger beim Bürgerentscheid am 27.01.08 mit Nein zu stimmen<br /> * Optimierung statt Privatisierung - Maßnahmenplan für Eigenbetrieb Stadtreinigung [[published in:=, Amtsblatt, 22.12.2007]]<br /> ** Artikel zur Stadtreinigung - die Rechtsform der Stadtreinigung als Eigenbetrieb war nach Beschluss vom 15.11.06 ebenfalls in Frage gestellt. Jetzt soll aber nicht privatisiert werden.<br /> * Aktuelles aus der 41. Sitzung der Ratsversammlung [[published in:=, Amtsblatt, 22.12.2007]]<br /> ** Bürgerentscheid wird am 27. Januar durchgeführt<br /> * Haushaltsplan 2008 nicht ausgeglichen - Ausgleich 2009 mit Stadtwerkeanteilsverkauf möglich<br /> ** Tendenziöser Artikel zum anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Stadtwerke: verkaufen oder behalten [[published in:=, hallo! Leipzig, 22.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über den anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Hohe Energiepreise und eine verschuldete Stadt [[published in:=, LVZ, 22.12.2007]]<br /> ** Kommentar einer Leserin zu &quot;ideologiegetriebenen Privatisierungsgegnern&quot;<br /> * Leipzigs SPD und der Umweltschutz: Gute Ideen brauchen wenigstens eine Anschubfinanzierung [[published in:=, lizzy-online.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10895&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Gaz de France setzt auf deutsches Erdgasgeschäft [[published in:=, Der Tagesspiegel, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/Unternehmen-Energie-Gaz-de-France;art129,2443496<br /> * Gaz de France will 1,1 Milliarden Euro in Deutschland investieren [[published in:=, verivox.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.verivox.de/news/ArticleDetails.asp?aid=22480<br /> * Energiebranche: Gaz de France setzt auf deutsches Erdgasgeschäft [[published in:=, Die Zeit, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.zeit.de/news/artikel/2007/12/21/2443496.xml<br /> * Der Schock kommt im April [[published in:=, FAZ, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.faz.net/s/RubEC1ACFE1EE274C81BCD3621EF555C83C/Doc~E167B0ACF00CF489EA833BEDD90DD1071~ATpl~Ecommon~Scontent.html<br /> * Gaz de France investiert in Deutschland [[published in:=, Der Standard, 21.12.2007]]<br /> ** http://derstandard.at/?url=/?id=3159719<br /> * 1,1 Milliarden Euro in Deutschland investieren [[published in:=, DerWesten.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.derwesten.de/nachrichten/wirtschaft-und-finanzen/2007/12/21/news-12009230/detail.html<br /> * Gaz de France drängt auf deutschen Markt [[published in:=, N24.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.n24.de/wirtschaft_boerse/unternehmen/article.php?articleId=177551&amp;teaserId=183404<br /> * „Glasklar wortbrüchig“ [[published in:=, LVZ, 21.12.2007]]<br /> ** Stadtwerke-Verkauf: CDU-Fraktionschef Achminow kritisiert Oberbürgermeister<br /> * Dilemma [[published in:=, LVZ, 21.12.2007]]<br /> ** Kommentar in der Rubrik &quot;Standpunkt&quot; von Ulrich Milde zum Streit zwischen CDU und SPD wieviel privatisiert werden soll<br /> * Optimierung statt Privatisierung: Auch Eigenbetrieb Stadtreinigung ist kein Kandidat für den Verkauf [[published in:=, lizzy-online.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10887&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * GdF investiert 1,1 Milliarden Euro in Deutschland [[published in:=, finanzen.net, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.finanzen.net/nachricht/GdF_investiert_1_1_Milliarden_Euro_in_Deutschland_651616<br /> * Gaz de France drängt auf deutschen Markt [[published in:=, Netzeitung.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.netzeitung.de/wirtschaft/unternehmen/854330.html<br /> * GdF investiert 1,1 Milliarden Euro in Deutschland [[published in:=, Financial Times Deutschland, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/295693.html<br /> * Gaz de France will Position in Deutschland ausbauen [[published in:=, LVZ-Online.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/49930.html<br /> * Gaz de France will Position in Deutschland ausbauen [[published in:=, auf finanznachrichten.de und anderen, 21.12.2007]]<br /> ** Die Gaz de France SA (GdF), Paris, will durch den Erwerb einer Beteiligung an den Leipziger Stadtwerken (SWL) ihre Position in Deutschland erheblich ausbauen. &quot;Leipzig ist die ideale Plattform, um unsere Stellung auf einem der wichtigsten Energiemärkte Europas zu stärken&quot;, sagte Vorstandsvorsitzender Jean-Francois Cirelli der Leipziger Volkszeitung.<br /> ** http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2007-12/artikel-9745999.asp<br /> * Nobelimmobilien wechseln Besitzer [[published in:=, LVZ, 20.12.2007]]<br /> ** Artikel über die Veräußerung des Städtischen Kaufhauses und des Reclam Carré an englische Finanzinvestoren<br /> ** Der Artikel hat nicht in erster Linie mit dem laufenden Begehren zu tun, allerdings ist es mit der Veräußerung Leipziger Immobilien an einen Hedge Fonds durchaus in Zusammenhang zu betrachten. Seit einigen Jahren kaufen vor allem US-amerikanische und britische Fonds großflächig Immobilien in Europa auf. Hintergrund ist unter anderem die erwartete Weltfinanzkrise aufgrund des Platzens der Finanzspekulationsblase. Kapital sucht sich seine Anlage. Die Banken kaufen mit ihren Fonds Immobilien in der ganzen Welt auf, da Immobilienwerte im Gegensatz zu Geld auch nach einer Krise ihren Wert behalten. In Deutschland gibt es mittlerweile einen regelrechten Handel mit Wohn- und Geschäftsimmobilien unter den Fonds. Der Sitz des aufkaufenden &quot;Arminius Real Estate Opportunity Fund&quot; ist auf der Kanalinsel Jersey, welche als Steueroase bekannt ist. Mehr Informationen zu den Hintergründen hierzu unter anderem auf http://www.attac.de/finanzmarkt/<br /> * Klimaschutzprogramm in Leipzig: Umweltdezernat delegiert den Job ans Agenda-Büro [[published in:=, lizzy-online.de, 20.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10884&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Dichter und Denker [[published in:=, LVZ, 20.12.2007]]<br /> ** In der Rubrik &quot;Gestern am Telefon&quot; unter anderem ein kurzer Kommentar einer Leserin zu den geplanten Privatisierungen<br /> * Sparen und Umsteuern: SPD will Kombi-Lohn in Leipzig - und streicht Beraterkosten zusammen [[published in:=, lizzy-online.de, 20.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10885&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Richtungsentscheidung: Wasserwerke legen ersten Bericht &quot;Gesellschaftliche Verantwortung&quot; vor [[published in:=, lizzy-online.de, 19.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10871&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Freier Eintritt für „großen Ausverkauf“ [[published in:=, LVZ, 19.12.2007]]<br /> ** Ankündigung des heute laufenden Films &quot;Der große Ausverkauf&quot; mit Anwesenheit des Regiseurs im Cineding Leipzig - organisiert vom Ring Politischer Jugend Sachsen und der Grünen Jugend Sachsen<br /> * Leipzig aktiv im Klimaschutz [[published in:=, leipzig-seiten.de, 20.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1346&amp;Itemid=51 <br /> * Ohne Privatisierung sieht Jung schwarz [[published in:=, LVZ, 19.12.2007]]<br /> ** Artikel zu den Verkaufsplänen der Rathausspitze<br /> * Stadtwerke bitten öfter zur Kasse [[published in:=, LVZ, 19.12.2007]]<br /> ** Artikel über Rythmuswechsel in der Abschlagszahlung von zweimonatlich auf monatlich ab April 2008 bei den Stadtwerken<br /> * Stadtreinigung soll Eigenbetrieb bleiben [[published in:=, LVZ, 19.12.2007]]<br /> ** Öffentliche Bekundung des OBM das keinerlei Privatisierung der Stadtreinigung geplant sei und diese weiterhin Eigenbetrieb der Stadt Leipzig bleiben soll<br /> * &quot;Der große Ausverkauf&quot; im Cineding: Regisseur Florian Opitz ist zu Gast [[published in:=, lizzy-online.de, 19.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10869&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Alles Sparen für die Katz: Ausgeglichener Stadthaushalt ist frühestens 2009 möglich [[published in:=, lizzy-online.de, 19.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10875&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Semesterticket: Studenten kritisieren Finanznot der LVB [[published in:=, LVZ, 18.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel indem Studenten als einen Hintergrund der hohen Preissteigerung beim LVB Semesterticket den geplanten Teilverkauf der Stadtwerke ausmachen - die LVB bestreitet das indes<br /> * Bürgerbegehren zum Teilverkauf der Stadtwerke Leipzig: Initiative will Leipziger informieren [[published in:=, leipzig-seiten.de, 18.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1330&amp;Itemid=51<br /> * LVV-Konzern kann Kredit nicht abzahlen<br /> ** Kurzer Beitrag über einen Teil des Darlehens der Stadt an die LVV<br /> * Guter Preis, aber schlechter Partner [[published in:=, LVZ, 15.12.2007]]<br /> ** Oberbürgermeister favorisiert Gaz de France, obwohl andere Bieter viel besser zu den Stadtwerken passen<br /> ** Artikel der das Bieterverfahren nochmal thematisiert und die Position der FDP transportiert das zweite Angebot (Electrabel) offenzulegen sowie auch Veolia (4.Platz) noch einmal ins Spiel bringt.<br /> * Auf Kurs [[published in:=, LVZ, 14.12.2007]]<br /> ** Kurzer Beitrag in der Rubrik Stadtgeflüster u. a. zur geplanten Privatisierung<br /> * Kampf um die Bürger [[published in:=, LVZ, 14.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über geplante Wahlkampfaktivitäten im Januar<br /> * 414 000 Leipziger können Stadtrat kaltstellen [[published in:=, LVZ, 14.12.2007]]<br /> ** Zehn Fragen und Antworten zum Bürgerentscheid über Privatisierungen - von Klaus Staeubert<br /> * Krahmer gegen Kallenbach [[published in:=, LVZ, 14.12.2007]]<br /> ** Artikel zu unterschiedliche Meinungen von FDP und Grünen Abgeordneten zum Thema Liberalisierter Energiemarkt<br /> * Bürgerentscheid in Leipzig [[published in:=, Junge Welt, 14.12.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/12-14/026.php<br /> * Stadtratsentscheidung &quot;genehmigt&quot; Bürgerentscheid: Wieviel Daseinvorsorge braucht Leipzig? [[published in:=, lizzy-online.de, 14.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10817&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * „Chance für die Demokratie“ [[published in:=, LVZ, 13.12.2007]]<br /> ** Stadtrat lässt Bürger über den Teilverkauf von Stadtfirmen abstimmen<br /> * Abschied vom Mythos &quot;Privat ist besser&quot; [[published in:=, TAZ, 13.12.2007]]<br /> ** http://www.taz.de/nc/1/archiv/print-archiv/printressorts/digi-artikel/?ressort=me&amp;dig=2007%2F12%2F13%2Fa0167&amp;src=GI&amp;cHash=b46950d3b6<br /> * Stadtwerke-Verkauf: Bürger dürfen abstimmen [[published in:=, sz-online.de, 13.12.2007]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1689610<br /> * Bürgerbegehren zur Stadtwerke-Privatisierung in Leipzig [[published in:=, SUPERillu.de, 13.12.2007]]<br /> ** http://www.super-illu.de/framework/microsite/news/news_popup_13407.html/481173<br /> * Grüner Strom: Stadtwerke Leipzig stellen auch für 2008 Fördermittel für erneuerbare Energieanlagen zur Verfügung [[published in:=, lizzy-online.de, 13.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10807&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Die Selfmade-Kommunen [[published in:=, TAZ, 13.12.2007]]<br /> ** http://www.taz.de/nc/1/archiv/print-archiv/printressorts/digi-artikel/?ressort=sw&amp;dig=2007%2F12%2F13%2Fa0152&amp;src=GI&amp;cHash=76e660aa27<br /> * Kritik am Teilverkauf der Leipziger Stadtwerke [[published in:=, recyclingmagazin.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://www.recyclingmagazin.de/rm/news_detail.asp?ID=8500&amp;SID=6200706624970200&amp;NS=1<br /> * Leipziger stimmen im Januar über Stadtwerkeverkauf ab [[published in:=, linie1-magazin.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=news&amp;ressort=&amp;id=4424<br /> * Leipziger stimmen im Januar über Stadtwerkeverkauf ab [[published in:=, pr-inside.com, 12.12.2007]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/leipziger-stimmen-im-januar-ueber-stadtwerkeverkau-r344791.htm<br /> * Leipziger stimmen im Januar über Stadtwerkeverkauf ab [[published in:=, ad-hoc-news.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/14595216/Leipziger-stimmen-im-Januar-ueber-Stadtwerkeverkauf-ab<br /> * Leipziger Stadtrat entscheidet sich für Bürgerbegehren zum Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, leipzig-seiten.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1283&amp;Itemid=51<br /> * Leipziger Stadtrat entscheidet am Nachmittag über Bürgerbegehren [[published in:=, leipzig-seiten.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1281&amp;Itemid=42<br /> * Bürger wollen Bürgerentscheid [[published in:=, Mephisto 97.6, 12.12.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/beitrag/artikel/buerger-wollen-buergerentscheid.html<br /> * Der erste Bürgerentscheid in der Geschichte Leipzigs kommt [[published in:=, heldenstadt.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://www.heldenstadt.de/2007/12/12/der-erste-burgerentscheid-in-der-geschichte-leipzigs-kommt/<br /> * Mike Nagler - Initiator des Bürgerentscheids [[published in:=, Mephisto 97.6, 12.12.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/faustschlag/beitrag/artikel/mike-nagler-initiator-des-buergerentscheids.html <br /> * Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 12.12.2007]]<br /> ** FDP: Angebot des Zweitbesten offenlegen<br /> ** Artikel in dem Morlock fordert das Angebot von Electrabel offenzulegen. Außerdem solle dem OBM ein 34 Punkte umfassender Fragenkatalog der FDP/Bürgerfraktion zur Beantwortung vorgelegt werden.<br /> * Quantensprung erwartet [[published in:=, LVZ, 12.12.2007]]<br /> ** FDP wirbt bei Forum für Teilprivatisierung der Stadtwerke<br /> * Auszeit für Rechtsberatung nutzen [[published in:=, LVZ, 11.12.2007]]<br /> ** Europaabgeordnete Kallenbach empfiehlt Konsultationen mit EU-Kommission vor dem Stadtwerke-Teilverkauf<br /> * Jurk für Zwangsverkauf von Kraftwerken [[published in:=, LVZ, 11.12.2007]]<br /> ** Sachsens Wirtschaftsminister fordert mehr Wettbewerb auf dem Strommarkt - Kritik des Ministers an den hohen Anteilen von Großkonzernen an kommunalen Stadtwerken<br /> * Gabriel: Notfalls komplette Trennung von Netz und Stromerzeugung [[published in:=, Deutschlandfunk, 11.12.2007]]<br /> ** Beitrag wo der Minister unter anderem die Falschaussage trifft dass die Stadtwerke Leipzig bereits an Suez/Gaz de France verkauft worden wären.<br /> ** http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/tacheles/706796/<br /> * Eine Meldung aus der FAZ: Bundeskartellamt stellt Stadtwerke-Privatisierung in Frage [[published in:=, lizzy-online.de, 11.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10777&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Kommunaleigentum und das Nachdenken über die Folgen [[published in:=, lizzy-online.de, 10.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10765&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * ROUNDUP: Energiewirtschaft lehnt Verkauf von Stadtwerken ab [[published in:=, finanzen.net und anderen, 10.12.2007]]<br /> ** http://www.finanzen.net/nachricht/ROUNDUP_Energiewirtschaft_lehnt_Verkauf_von_Stadtwerken_ab_645357<br /> * Kartellamt verliert Geduld mit Stromkonzernen [[published in:=, netzzeitung.de und anderen, 10.12.2007]]<br /> ** http://www.netzeitung.de/wirtschaft/wirtschaftspolitik/839453.html<br /> * Leipziger Stadtwerke stehen vor dem Verkauf [[published in:=, umweltruf.de, 10.12.2007]]<br /> ** http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=7895<br /> * Kartellamt will Zwangsverkauf von Stadtwerken [[published in:=, FAZ, 09.12.2007]]<br /> ** Artikel über die Bestrebungen des Kartellamtes die Anteile von Großkonzerne an Stadtwerken zu reduzieren<br /> * Nachahmenswert [[published in:=, LVZ, 08.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel mit Bezug auf die Diskussionsveranstaltung am kommenden Montag im Renaissance-Hotel von Ulrich Milde.<br /> * FDP gegen Bürgerinitiative [[published in:=, LVZ, 08.12.2007]]<br /> ** Liberale unterstützen Teilprivatisierung der Stadtwerke<br /> * Am Montag im Renaissance Hotel: Diskussion zur Privatisierung der Stadtwerke Leipzig [[published in:=, lizzy-online.de, 08.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10734&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * &quot;Fraktionen zur Sache&quot; [[published in:=, Leipziger Amtsblatt, 08.12.2007]]<br /> ** Kurze Statements von Stadtratsabgeordneten zu kommunalpolitischen Themem - unter anderem zur geplanten Privatisierung<br /> * Diskussion über Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 06.12.2007]]<br /> ** Veranstaltungsankündigung der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker - Podium mit Leipzigs FDP-Chef Sven Morlok, Reinhold Hüls, Geschäftsführer von Veolia Wasser, Gunda Röstel, Chefin der Stadtentwässerung Dresden, sowie Mike Nagler und Wolfgang Franke von der Bürgerinitiative„Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt.<br /> * LWB will Schulden schneller senken [[published in:=, LVZ, 06.12.2007]]<br /> ** Großvermieter plant für 2008 Kredittilgung von 45 Millionen Euro<br /> * Richtung stimmt [[published in:=, LVZ, 06.12.2007]]<br /> ** Kurzer Standpunkt-Artikel von Jens Rometsch zur LWB und der geplanten Schuldenreduzierung durch die Verkäufe am Brühl<br /> * Leipzig und das liebe Geld [[published in:=, mephisto 97.6, 05.12.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/direkt/beitrag/artikel/leipzig-und-das-liebe-geld.html<br /> * Stadtwerke-Teilverkauf als Thema beim Rollenden Stammtisch der CDU Leipzig-Ost: Es fehlt die Transparenz [[published in:=, lizzy-online.de, 04.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10679&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt [[published in:=, Neue Linke, 04.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel zur Privatisierungssituation in Leipzig<br /> ** http://www.wahlalternative-owl.de/vorlagen/neue_linke_2007_5.pdf<br /> * Haudrauf-Rituale [[published in:=, LVZ, 02.12.2007]]<br /> ** Kommentar von Kai-Uwe Brandt zur Debatte um die Debatte zu den geplanten Leipziger Privatisierung <br /> * „Jung ist wortbrüchig geworden“ [[published in:=, LVZ, 02.12.2007]]<br /> ** Privatisierung: CDU-Fraktionschef Achminow greift Oberbürgermeister an<br /> * Politik wie auf dem Bauernmarkt [[published in:=, LVZ, 02.12.2007]]<br /> ** Leserbrief zum LVZ Artikel „CDU will Teilprivatisierung der LVB“ vom 28.11.07<br /> * Politik als Ausverkauf? Auch Jusos verärgert über CDU-Bulldozerkurs [[published in:=, lizzy-online.de, 02.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10662&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Wenn der Bürgermeister überfordert ist [[published in:=, Sächsische Zeitung, 01.12.2007]]<br /> ** Artikel zum Thema Haushaltsengpass und Zwangsverwaltung in sächsischen Kommunen der nochmal darauf hinweist das mit einem Nichtverkauf der SWL keine Zwangsverwaltung droht.<br /> * SPD Nachwuchs gegen LVB-Verkauf [[published in:=, LVZ, 01.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über die ablehnende Haltung der Leipziger Jusos zur Privatisierung kommunaler Daseinsvorsorge - die Stadtwerke werden bewusst nicht erwähnt.<br /> * Über 10.000 Kunden für Bestpreis Strom [[published in:=, LVZ, 01.12.2007]]<br /> ** Stadtwerke werten neues Produkt &quot;Bestpreis Strom&quot; als Erfolg<br /> * 14. Beteiligungsbericht: Köln, Frankfurt, München Zürich mit noch koplizierteren Strukturen als Leipzig [[published in:=, hallo Leipzig, 01.12.2007]]<br /> ** Artikel zur Vorstellung des Beteiligungsberichtes mit Kritik an der hohen Anzahl der Beteiligungen die die Stadt hält.<br /> <br /> ===November 2007===<br /> <br /> * Kontrolle behalten: Die Initiativgruppe Bürgerbegehren unterstützt das Anliegen der Leipziger Klima-Allianz [[published in:=, lizzy-online.de, 30.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10632&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Debatte um LVB geht weiter [[published in:=, LVZ, 30.11.2007]]<br /> ** Artikel als Reaktion auf den Vorschlag zweier CDU Stadträte zur LVB Privatisierung - Meinungen von SPD, LINKE, B90/Grüne und FDP dazu.<br /> * Weiterer Unterstützer für Klima-Allianz [[published in:=, LVZ, 30.11.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über die Unterstützung der Ziele der Leipziger Klima-Allianz durch die Initiativgruppe Bürgerbegehren <br /> * Abgesagt [[published in:=, LVZ, 30.11.2007]]<br /> ** Artikel in der Rubrik Stadtgeflüster zur verschobenen Neubesetzung der LVV Geschäftsführungsspitze <br /> * Zum ersten Mal in Leipzig: Bürger entscheiden über Verkauf kommunaler Unternehmen [[published in:=, readers-edition.de, 29.11.2007]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/11/29/zum-ersten-mal-in-leipzig-buerger-entscheiden-ueber-verkauf-kommunaler-unternehmen/<br /> * Privatisierungsdebatte: SPD ist über neuen CDU-Vorstoß sehr verwundert [[published in:=, lizzy-online.de, 29.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10615&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * &quot;Sachfremd und inakzeptabel&quot; [[published in:=, LVZ, 29.11.2007]]<br /> ** OBM lehnt LVB-Privatisierungsvorschlag ab wie er von Seiten einiger CDU Stadträte gefordert wurde<br /> * Kammer fordert Privatisierungen [[published in:=, LVZ, 29.11.2007]]<br /> ** IHK spricht sich für Privatisierungen von Bereichen abseits der Daseinsvorsorge aus<br /> * 14. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig ist fertig - und eine LVV-Privatisierung höchst unwahrscheinlich [[published in:=, lizzy-online.de, 28.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10607&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * CDU will Teilprivatisierung der LVB [[published in:=, LVZ, 28.11.2007]]<br /> ** Die CDU Stadtratsabgeordneten Liebscher und Maciejewski fordern die Teilprivatisierung der LVB als Voraussetzung eines &quot;Ja&quot; der CDU zum geplanten Stadtwerkeanteilsverkaufs<br /> * &quot;Berauschende Summe&quot; - Grüne trotzdem skeptisch gegenüber 520-Millionen-Euro-Angebot von Gaz de France [[published in:=, LVZ, 26.11.2007]]<br /> ** Artikel zur Position der Grünen im Stadtrat, die sich klar gegen den Verkauf aussprechen.<br /> * SPD-Lob für CDU-Stammtisch [[published in:=, LVZ, 26.11.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel indem der SPD Chef die CDU lobt das endlich auch eine Diskussion stattfindet.<br /> * Rollender Stammtisch im Leipziger Osten - CDU-Ortsverbände diskutieren über Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 24.11.2007]]<br /> ** Ankündigung einer öffentlichen Mitgliederversammlung der CDU Ortsverbände Nordost und Ost zur Diskussion um den geplanten Stadtwerke-Anteilsverkauf<br /> * Sprechstunde mit Wolfram Leuze [[published in:=, LVZ, 22.11.2007]]<br /> ** Ankündigung einer Bürgersprechstunde des Stadtratsmitglieds im Bürgerverein Probstheida am 22.11.07 um 18 Uhr zum Thema Stadtwerkeanteilsverkauf und Bürgerentscheid<br /> * BEITEN BURKHARDT berät Stadt Leipzig bei Teilprivatisierung der Stadtwerke [[published in:=, vwd.de, 21.11.2007]]<br /> ** http://www.vwd.de/vwd/markt.htm?u=0&amp;k=0&amp;sektion=news&amp;awert=ir&amp;newsid=27547029&amp;offset=0<br /> ** Kurzer Artikel über das Beratungsunternehmen Beiten Burkhardt welches die Stadt Leipzig im Bieterverfahren um den beabsichtigten Anteilsverkauf der Stadtwerke Leipzig vertreten hat. Siehe auch http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Berater<br /> * Schlappe für Privatisierer [[published in:=, Junge Welt, 21.11.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/11-21/033.php<br /> * Die Stadt muss sich von etwas trennen [[published in:=, LVZ, 20.11.2007]]<br /> ** Leserbrief zum Stadtwerkeverkauf. Der Schreiber hält den Verkauf von kommunalen Unternehmen als Lösung für die Schuldenmisere der Stadt. Er unterstellt der Initiative Alternativlosigkeit da sie sich für den Erhalt der Unternehmen einsetzt aber nicht sagt was denn dann verkauft werden soll. --&gt; [[APRIL.Kommentare.HGG.2007-11-20]]<br /> * Grüne: Jung sieht Bürger als Stimmvieh [[published in:=, LVZ, 19.11.2007]]<br /> ** Grüne werfen OBM Jung Demokratiedefizite vor<br /> * Vorm unterschreiben überlegen [[published in:=, LVZ, 19.11.2007]]<br /> ** Leserbrief zum Artikel &quot;Rathaus hält Bürgerentscheid für zulässig&quot; vom 15.11.07. Der Schreiber unterstellt das ein Stadtwerkeverkauf die einzige Chance sei aus der &quot;bedrohlichen finanziellen Krise der Stadt&quot; herauszukommen. Falls er sich auf diese Seiten verirren sollte sei ihm wärmstens empfohlen die betriebswirtschaftlichen Argumente der Initiative sowie die der Geschäftsleitung der SWL zu studieren. U.a. hier --&gt; [[APRIL.Argumente]]<br /> * Leipzigs Haushalt im Minus [[published in:=, hallo! Leipzig, 17.11.2007, Seite 1 und 3]]<br /> ** Tendenziöser Artikel pro Stadtwerkeanteilsverkauf<br /> * Am 19. November beim Bürgerverein Möckern-Wahren ein: Bürgersprechstunde mit Michael Weichert [[published in:=, lizzy-online.de, 17.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10466&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Vor dem Bürgerentscheid erklärt BILD - Das planen die Franzosen wirklich mit unseren Standwerken [[published in:=, BILD Leipzig, 16.11.2007, Seite 5 oben, Autor: Erik Trümper]] <br /> ** Zitat: &quot;... Die &quot;Put Option&quot;: Bis 1. Januar 2016 hat GdF die Möglichkeit, für festgesetzte 260,5 Mio. Euro weitere 25% der Stadtwerke zu erwerben!&quot; (Bem.: Das wären dann in der Summe satte 74,9% Anteil an den SWL.) &quot;Stadt und LVV müssten zustimmen.&quot;<br /> * Freiräume für direkte Demokratie [[published in:=, Blitz!, 15.11.2007]]<br /> ** Artikel zum Bürgerbegehren - Ralf Juhlke im Gespräch mit Mike Nagler<br /> * Teilprivatisierung der Stadtwerke: Formulierung des Bürgerentscheid ist zulässig [[published in:=, LVZ-online, 15.11.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/46826.html<br /> * [[Mitgas]] erhöht Tarife um fünf Prozent (Quelle: [[published in:=, LVZ, 15.11.2007]])<br /> ** Tariferneuerung ab 1.1.2008 - Stadtwerke behalten Preise bei<br /> * 45 Millionen Defizit im Stadthaushalt [[published in:=, LVZ, 15.11.2007]]<br /> ** Jung will Ausgaben für Kindergärten und Schulen steigern - unabhängig ob Teilverkauf der Stadtwerke oder nicht<br /> * Im Stich gelassen [[published in:=, LVZ, 15.11.2007]]<br /> ** Kommentar von Andreas Dunte zu den Energiekartellen und ihrer Preis- und Energiestrategie<br /> * Verkauf kommunaler Unternehmen: Antrag auf Bürgerentscheid ist juristisch zulässig [[published in:=, lizzy-online.de, 15.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10447&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig: Antrag auf Bürgerentscheid über den Verkauf kommunaler Unternehmen ist juristisch zulässig [[published in:=, leipzig-seiten.de, 14.11.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1004&amp;Itemid=42<br /> * Antrag auf Bürgerentscheid über den Verkauf kommunaler Unternehmen ist juristisch zulässig [[published in:=, umweltruf.de, 14.11.2007]]<br /> ** http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=7279<br /> * Privatisierung: Kammern beschwören Politiker [[published in:=, LVZ, 14.11.2007]]<br /> ** Topf und Dirschka pochen auf Zusagen von Oberbürgermeister Jung / Rathauschef will Rechtsgutachten verteilen<br /> ** [[APRIL.Kommentare.redTeddy.2007-11-14]] - spontane Anmerkungen zu diesem LVZ-Artikel<br /> * Fraktionsvorsitzender wiegelt ab: Rot-Grün ist in Leipzig derzeit Traumtänzerei [[published in:=, lizzy-online.de, 14.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10434&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Stadtwerke-Poker [[published in:=, LVZ, 13.11.2007]]<br /> ** Artikel zum Streit zwischen SPD und CDU um Privatisierungsvorhaben mit der Falschaussage das der Stadt bei Nichtverkauf der Stadtwerke die Zwangsverwaltung drohe<br /> * Stadtwerke-Verkauf steht auf der Kippe [[published in:=, LVZ, 13.11.2007]]<br /> ** In Leipzig streiten CDU und SPD über den Privatisierungskurs<br /> * &quot;Sehenden Auges zum Schlachter&quot; [[published in:=, LVZ, 12.11.2007]]<br /> ** CDU-Vorsitzender warnt vor Geschäft mit Gaz de France / Furcht vor negativen Folgen für Verbundnetz Gas AG<br /> * SPD lehnt Verkauf der Holding LVV ab [[published in:=, LVZ, 12.11.2007]]<br /> ** Artikel zur geplanten Teilprivatisierung der Stadtwerke Leipzig und evtl. bevorstehenden weiteren Veräußerungen<br /> * Anteilsverkauf Stadtwerke an [[GdF|Gaz de France]] vorgeschlagen. [[published in:=, Leipziger Amtsblatt, 10.11.2007]], S. 1<br /> ** OBM Jung: &quot;GdF unterstützt die auf Wachstum ausgerichtete Strategie der Stadtwerke ohne Einschränkung. Der Kaufpreis entspricht einer Wertsteigerung des SWL um über 100%&quot;.<br /> * Noch ist das Spiel der Kräfte fair. [[published in:=Hallo! Leipzig, 10.11.2007]], S. 3 <br /> ** Bericht von der OBM-Sprechstunde am 6.11.2007, auf der die Unterschriften zum Bürgerbegehren übergeben wurden. <br /> * Auf der Flucht nach vorn. [[published in:=ND, 10.11.2007]], S. 6<br /> ** OBM Jung schlägt nun doch vor, das Bürgerbegehren anzuerkennen und den Bürgerentscheid am 27.01.2008 durchzuführen. <br /> * Nach Bürgerprotest: Verzögerung bei Verkauf von Stadtwerke-Anteilen. [[published in:=LVZ-Online, 09.11.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/46213.html<br /> * Bürgerentscheid im Januar: SPD und Linkspartei stecken schon mal die Fronten ab. [[published in:=lizzy-online.de, 09.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10382&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Bürgerprotest zwingt zum Einlenken. [[published in:=FAKTuell.de, 09.11.2007]]<br /> ** http://www.faktuell.de/content/view/1756/27/<br /> * Linke erneuern Kritik am Stadtwerke-Verkauf [[published in:=LVZ, 09.11.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über Reaktion von Linke und SPD zum eingeleiteten Bürgerentscheid<br /> * Enttäuscht wegen des geplanten Verkauf von Stadtwerkeanteilen. [[published in:=LVZ, 09.11.2007]]<br /> ** Kommentar aus Schleußig in der Rubrik &quot;Lesertelefon&quot; in der LVZ: &quot;Seit der Wende hatten wir keinen Oberbürgermeister mehr, der wirklich ein Feeling für die Leipziger und ihre Probleme hatte.&quot;<br /> * Leipziger Initiative bereitet Bürgerentscheid zu Stadtwerken vor - Die Linke begrüßt das Ergebnis der Unterschriftenaktion. [[published in:=FreiePresse.de, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1100354.html<br /> * Der Zeitplan für den Stadtwerke-Anteilsverkauf verschiebt sich. [[published in:=mephisto 97.6, 08.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,24048.html<br /> * Bürgerbegehren zielt auf Eigentumsverhältnis. [[published in:=LVZ, 08.11.2007]]<br /> ** Leserkommentar zum LVZ Beitrag &quot;Bürgerbegehren ohne Belang&quot; in der Ausgabe vom 30.10.07 --&gt; [[APRIL.Kommentare.redTeddy.2007-11-03]]<br /> * Stadtwerke senken Fernwärmepreis. [[published in:=LVZ, 08.11.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über SWL Strategie<br /> * Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt - Leipziger Initiative bereitet Bürgerentscheid zu Stadtwerken vor. [[published in:=FreiePresse.de, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1100333.html<br /> * Leipziger Initiative bereitet Bürgerentscheid zu Stadtwerken vor. [[published in:=ad-hoc-news.de, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/de/14093730/Leipziger-Initiative-bereitet-Buergerentscheid-zu<br /> * &quot;Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt&quot;. [[published in:=ad-hoc-news.de, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/14093838/Stoppt-den-Ausverkauf-unserer-Stadt<br /> * Die Leipziger Bürger sollen voraussichtlich im kommenden Januar über die Privatisierung städtischer Unternehmen abstimmen. [[published in:=Mephisto 97.6 , 08.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,24038.html<br /> * Leipzig: Bürgerprotest zwingt Jung zum Einlenken. [[published in:=Sächsische Zeitung Online, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1656652<br /> * Nach Bürgerprotest: Verzögerung bei Verkauf von Stadtwerke-Anteilen. [[published in:=LVZ-Online.de, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/46213.html<br /> * Leipziger sollen über Stadtwerke entscheiden. [[published in:=LVZ, 08.11.2007]]<br /> ** Abstimmung zur Teilprivatisierung Ende Januar - Artikel über Kurswechsel Jungs in der Öffentlichkeit gegenüber Bürgerbegehren<br /> * Ein Paket voll Ärger für OB Jung [[published in:=, BILD, 07.11.2007]]<br /> ** Inhalt: 41.978 Unterschriften gegen Stadtwerke-Verkauf<br /> * Goethe und Geld. [[published in:=LVZ, 07.11.2007]]<br /> ** Kommentar in der Rubrik &quot;Lesertelefon&quot; in der LVZ<br /> * Fragwürdiges Geschäft für die Zukunft. [[published in:=LVZ, 07.11.2007]]<br /> ** Leserkommentar zum LVZ Beitrag &quot;Bürgerbegehren ohne Belang&quot; in der Ausgabe vom 30.10.07<br /> * Stadtwerke-Verkauf in Leipzig: Volksaufstand gegen OB Jung. [[published in:=Sächsische Zeitung / Chemnitzer Morgenpost, 07.11.2007]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1655377 <br /> * Verkauf der Stadtwerke Leipzig: Auch Handwerkskammer fordert kritische Prüfung. [[published in:=leipzig-seiten.de, 07.11.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=923&amp;Itemid=51<br /> * Will Jung Bürgerentscheid doch zulassen? [[published in:=LVZ, 07.11.2007]]<br /> ** Initiative übergibt Rathauschef 41.978 Unterschriften von Leipzigern, die Abstimmung über Stadtwerkeverkauf fordern. Bericht von der OBM-Sprechstunde am 6.11.2007<br /> * Am Nachmittag erhält Oberbürgermeister Burkhard Jung eine Unterschriftenliste gegen die Privatisierung städtischer Unternehmen. [[published in:=mephisto 97.6, 06.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,24002.html<br /> * Kein Spielraum mehr: Mit Einsparungen beim Personal kann der OBM nicht mehr punkten. [[published in:=lizzy-online.de, 06.11.2007]] <br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10344<br /> * Bürger-Unterschriften gegen Stadtwerke-Verkauf. [[published in:=mephisto 97.6, 06.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,24000.html<br /> * Bürgerinitiative übergibt Unterschriftenliste gegen die Teilprivatisierung der Stadtwerke an Jung. [[published in:=leipzig-seiten.de, 06.11.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=908&amp;Itemid=51<br /> * Bürger ernst nehmen. [[published in:=LVZ, 06.11.2007]]<br /> ** In der Rubrik &quot;Lesertelefon&quot; der LVZ<br /> * Realitätsfern und elitär. [[published in:=LVZ, 06.11.2007]]<br /> ** Leserbrief zum LVZ Beitrag &quot;Bürgerbegehren ohne Belang&quot; in der Ausgabe vom 30.10.07<br /> * Der Rebell aus der Südvorstadt. [[published in:=LVZ, 06.11.2007]]<br /> ** Interview mit einem der Initiatoren des Bürgerbegehrens<br /> * Empört über ignorante Haltung. [[published in:=LVZ, 05.11.2007]]<br /> ** Leserkommentar zum LVZ Beitrag &quot;Bürgerbegehren ohne Belang&quot; vom 30.10.07 <br /> * 350 Millionen reichen nicht. [[published in:=LVZ, 05.11.2007]]<br /> ** Leserkommentar zum LVZ Beitrag &quot;Glitzernde Kugel&quot; vom 1.11.07 <br /> * Unser Mann in Berlin: Schwere Zeiten für Wolfgang Tiefensee, Fragezeichen für Leipzig. [[published in:=lizzy-online.de, 05.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10329&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Bürgerinitiative sammelt 40.000 Unterschriften gegen Stadwerkeverkauf. [[published in:=leipzig-seiten.de, 05.11.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=893&amp;Itemid=51<br /> * Die Bürgerinitiative gegen die Teilprivatisierung der Stadtwerke hat 40.000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=Mephisto 97.6, 05.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23983.html<br /> * Morgen wird's offiziell: OBM bekommt 40.000 Unterschriften auf den Tisch. [[published in:=lizzy-online.de, 05.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10331&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Die Rathaus AG. [[published in:=LVZ, 05.11.2007]]<br /> ** Ganze Seite über die Struktur der kommunalen Unternehmen bzw. der LVV in Leipzig sowie Kommentare von Seiten der Befürworter und Gegner der Privatisierung. Von Seiten des Schreibers tendenziös pro Privatisierung geschrieben.<br /> * Die Linke gründen Jugendverband - Privatisierungskritik. [[published in:=LVZ, 05.11.2007]]<br /> ** Artikel über die Gründung des Jugendverbandes von Die Linke, welcher sich gegen die Privatisierung von Einrichtungen der kommunalen Daseinsvorsorge positioniert<br /> * 40.000 fordern Bürgerentscheid. [[published in:=Bild, 05.11.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel zum Stand der Sammlung und der geplanten Übergabe<br /> * Privatisierung: Ted-Umfrage verblüfft Politiker - Bürgerinitiative hat 40.000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=LVZ, 05.11.2007]]<br /> ** Artikel zur Ted-Umfrage der LVZ zum geplanten Anteilsverkauf<br /> * 40.000 Unterschriften gegen Verkauf von Stadtwerkeanteilen. [[published in:=LVZ-online.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/45643.html<br /> * Über 40.000 Unterschriften - Leipziger Initiative will Bürgerentscheid erzwingen. [[published in:=readers-edition.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/11/04/ueber-40000-unterschriften-leipziger-initiative-will-buergerentscheid-erzwingen/#10481<br /> * Rund 40 000 Unterschriften gegen Stadtwerke-Verkauf - Für Bürgerentscheid sind 20800 gültige Unterschriften notwendig. [[published in:=FreiePresse.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1095402.html<br /> * Rund 40.000 Unterschriften gegen Stadtwerke-Verkauf. [[published in:=ad-hoc-news.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/de/14023048/Rund-40-000-Unterschriften-gegen-Stadtwerke-Verkauf<br /> * CDU Leipzig-Süd ist überzeugt: Beschluss zum Stadtwerke-Teilverkauf erst Anfang 2008. [[published in:=lizzy-online.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10315&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Juso-Vorsitzende: Privatisierungen sind kein Grund zum Jubeln. [[published in:=lizzy-online.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10313&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Teilprivatisierung der Stadtwerke: Veräußerungserlöse dürfen nicht alleiniges Entscheidungskriterium sein. [[published in:=lizzy-online.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10311&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * &quot;Leipzig ist der Gewinner&quot;. [[published in:=LVZ, 03.11.2007]]<br /> ** Stark tendenziöser LVZ Artikel mit der Aussage das der Verkauf ein absoluter Gewinn sei.<br /> * Missachtung der Bürgermeinung. [[published in:=LVZ, 03.11.2007]]<br /> ** Leserbriefe als Reaktion auf OBM Jungs Aussage das Begehren würde ohne Belang für die Stadtratsentscheidung im Dezember sein<br /> * Konferenz in Hannover. [[published in:=Junge Welt, 03.11.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/11-03/003.php<br /> * &quot;Die Stadtwerke gehören den Leipzigern&quot;. [[published in:=Junge Welt, 03.11.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/11-03/046.php<br /> * Bürgerbegehren Leipzig. [[published in:=Deutschlandfunk, 02.11.2007]]<br /> ** http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2007/11/02/dlf_20071102_1416_ffd63792.mp3<br /> * Verlierer bieten deutlich weniger Geld [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Artikel über die Verkaufsangebote der anderen Bieter sowie über die Nachteile für die Verbundnetzgesellschaft (VNG) und für die Stadt dadurch resultierende sinkende Steuereinnahmen für Leipzig. Die beiden Bieter mit den höchsten Angeboten gehören beide mehrheitlich zum Suez-Konzern (Bieter: GdF/Suez 520 Mio. Euro, Electrabel (Suez): 470 Mio. Euro, EnBW: 401 Mio. Euro, Veolia: 375 Mio. Euro) <br /> * Stadt gibt Gas, Bürger bremsen - Streit um Stadtwerkeverkauf Leipzig eskaliert [[published in:=, Neues Deutschland, 02.11.2007]]<br /> ** Artikel zur Bekanntabe des Favoriten der Rathausspitze mit Bericht zur Unterschriftensammlung<br /> * Streitobjekt Stadtwerke [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Meinungen von Leipzigerinnen und Leipzigern zum SWL Anteilsverkauf aus Telefongesprächen<br /> * Für und Wider spaltet Leipziger [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Meinungen von Leipzigerinnen und Leipzigern zum Ergebnis des Bieterverfahrens bzw. zum geplanten Anteilsverkauf<br /> * &quot;Es ist eine große Ehre&quot; [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Bericht über die Reaktion des Konzerns Gaz de France auf das Ergebnis des Bieterverfahrens<br /> * Bürgerinitiative macht weiter [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Bericht über die Reaktion der Initiative auf das Ergebnis des Bieterverfahrens<br /> * Gaz de France offenbar kurz vor Einstieg bei Leipziger Stadtwerken [[published in:=peoplesanddeals.de, 02.11.2007]]<br /> ** http://www.peopleanddeals.de/article/5284/gaz-de-france-offenbar-kurz-vor-einstieg-bei-leipziger-stadtwerken<br /> * Abc des Stadtwerke-Geschäfts [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Zehn Fragen - zehn Antworten zum geplanten Einstieg von Gaz de France <br /> * Zwischen der Stadt und der Bürgerinitiative gegen die Stadtwerkeprivatisierung bahnt sich ein Rechtsstreit an. [[published in:=Mephisto 97.6, 02.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23954.html<br /> * Die Stadtratsfraktionen der CDU und der Linken stehen dem Teilverkauf der Stadtwerke an das französische Unternehmen „Gaz de France“ skeptisch gegenüber. [[published in:=Mephisto 97.6, 02.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23961.html<br /> * Gaz de France übernimmt 49,9 Prozent der Stadtwerke Leipzig [[published in:=recyclingmagazin.de, 02.11.2007]]<br /> ** http://www.recyclingmagazin.de/rm/news_detail.asp?ID=8209&amp;SID=5145726624970200&amp;NS=1<br /> * Teilverkauf der Stadtwerke: Jung will Gaz de France als strategischen Partner [[published in:=lizzy-online.de, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10283&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * 31.000 Unterschriften für Leipziger Oberbürgermeister ohne Belang [[published in:=sajonara.de, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.sajonara.de/2007/11/01/31-000-unterschriften-fur-leipziger-oberburgermeister-ohne-belang/<br /> * Der Französische Energieversorger Gaz de France soll die Stadtwerkeanteile erwerben. - Unterdessen hat das Bürgerbegehren Stopp den Ausverkauf 31.000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=Mephisto 97.6, 01.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23943.html<br /> * 31.000 Unterschriften für Leipziger OB ohne Belang [[published in:=dieweltimnetz.blogspot.com, 01.11.2007]]<br /> ** http://dieweltimnetz.blogspot.com/2007/10/deutschland.html<br /> * Gaz de France will bei Stadtwerken Leipzig einsteigen [[published in:=WiWo.de, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.wiwo.de/pswiwo/fn/ww2/sfn/buildww/id/126/id/319794/fm/0/SH/0/depot/0/<br /> * &quot;Glitzernde Kugel&quot; [[published in:=LVZ, 01.11.2007]]<br /> ** Stadträte sehen millionenschweres Kaufangebot von Gaz de France für die Stadtwerke skeptisch<br /> * 520 Millionen Euro für Stadtwerke [[published in:=LVZ, 01.11.2007]]<br /> ** Energiekonzern Gaz de France will in Leipzig einsteigen / Jung: Exzellentes Angebot<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/45644.html<br /> * Gaz de Leipzig [[published in:=LVZ, 01.11.2007]]<br /> ** Leitartikel zum geplanten SWL Anteilsverkauf mit Grundaussage dass das Angebot eine einmalige Chance sei und jetzt zugeschlagen werden müsse<br /> * Veränderungen sind angesagt, ob man will oder nicht.<br /> ** http://www.stadtinfo2000.de/wplsi/?p=29 [[published in:=, stadtinfo2000.de, 01.11.2007]]<br /> * Gaz de France ist Favorit für Stadtwerke [[published in:=mdr, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.mdr.de/mdr-aktuell/4966262.html<br /> * Bürgerbegehren: 31.000 Unterschriften sollen am 6. November übergeben werden [[published in:=lizzy-online.de, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10281&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig will privatisieren [[published in:=Junge Welt, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/11-01/059.php<br /> <br /> ===Oktober 2007===<br /> <br /> * Bürgerinitiative protestiert - 49,9 Prozent der Leipziger Stadtwerke an Gaz de France? [[published in:=ngo-online.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=16874<br /> * Leipziger OB plädiert für Anteilsverkauf der Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=verivox.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=21736&amp;g=power<br /> * Frankeichs GDF vor Einstieg bei Stadtwerken Leipzig [[published in:=reuters, 31.10.2007]]<br /> ** http://de.today.reuters.com/news/newsArticle.aspx?type=companiesNews&amp;storyID=2007-10-31T183901Z_01_HAG167126_RTRDEOC_0_DEUTSCHLAND-FIRMEN-STADTWERKE-LEIPZIG.xml&amp;archived=False<br /> * Leipzig hofft auf Millionen-Deal [[published in:=ad-hoc-news.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/13967700/Leipzig-hofft-auf-Millionen-Deal<br /> * Gaz de France bietet 520 Millionen Euro für Stadtwerke-Anteile - Leipzig hofft auf Millionen-Deal [[published in:=pr-inside.com, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/leipzig-hofft-auf-millionen-deal-r276712.htm<br /> * Jung plant Anteilsverkauf der Stadtwerke Leipzig an Gaz de France [[published in:=leipzig-seiten.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=851&amp;Itemid=51<br /> * Leipzig hofft auf Millionen-Deal - Gaz de France bietet 520 Millionen Euro für Stadtwerke-Anteile [[published in:=Freiepresse.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1091062.html<br /> * Privatisierungswahn - Leipziger SPD-Oberbürgermeister offenbart merkwürdiges Demokratieverständnis [[published in:=pr-sozial, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.elo-forum.net/politik/politik/-200710311407.html<br /> * LVZ: Vier Angebote für Stadtwerke-Verkauf [[published in:=leipzig-seiten.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=849&amp;Itemid=51<br /> * Schwarzer Peter [[published in:=LVZ, 30.10.2007]]<br /> ** Kommentar von Klaus Staeubert zum geplanten Anteilsverkauf<br /> * Jung: &quot;Bürgerbegehren ohne Belang&quot; [[published in:=LVZ, 30.10.2007]]<br /> ** Artikel zum Stand des Bieterverfahrens und zum offensichtlich fehlenden Demokratieverständnisses von OBM Jung<br /> * Grüne fordern Ausstieg aus der Braunkohle [[published in:=Lausitzer Rundschau, 29.10.2007]]<br /> ** Bericht über den Landesparteitag von B90 / Die Grünen mit Thematisierung des geplanten Stadtwerkeverkaufs in Leipzig sowie den laufenden Bürgerbegehren<br /> ** http://www.lr-online.de/regionen/sachsen/art1047,1822183<br /> * Leipziger Parteitag fasst Beschlüsse zur Energie- und Sozialpolitik. [[published in:=Sächsische Zeitung, 29.10.2007]]<br /> ** Bericht über Landesparteitag B90 / Die Grünen<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1647348<br /> * Diskussionforum zu Stadtwerken [[published in:=LVZ, 29.10.2007]]<br /> ** Ankündigung einer [[APRIL.2007-10-30|Diskussionsveranstaltung]] der Initiative Bürgerbegehren am 30.10.2007 - Eingeladen sind Vertreter aus Grimma/Geithain, wo Ende der 90er Jahre die kommunale Wasserwirtschaft im an veolia (teil)verkauft wurde.<br /> * &quot;Winkler lädt Jung ein&quot; [[published in:=LVZ, 29.10.2007]]<br /> ** Beitrag über die Differenzen zwischen SPD und CDU in Fragen der Privatisierungen kommunaler Unternehmen und ihrer Umsetzung<br /> * Leipzig streitet über das Tafelsilber [[published in:=Mitteldeutsche Zeitung, 28.10.2007]]<br /> ** Artikel über Streit um geplanten SWL Verkauf<br /> * Das Stadtbüro informiert: OBM-Sprechstunde zur Teilprivatisierung der Stadtwerke [[published in:=lizzy-online, 28.10.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10225&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * SWL-Debatte: Stadträte kritisieren Informationspolitik [[published in:=lizzy-online, 27.10.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10231&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Fraktionen zur Sache [[published in:=Amtsblatt, 27.10.2007]]<br /> ** Fraktionsmitglieder aller im Stadtrat vertretenen Parteien äußern sich zu stadtpolitischen Themen - u.a. zum geplanten Teilverkauf der Stadtwerke GmbH<br /> * Landesparteitag der Grünen in Leipzig eröffnet [[published in:=leipzig-seiten.de, 27.10.2007]]<br /> ** Bericht vom Grünenparteitag und Unterstützung für Bürgerbegehren<br /> * Bürgerbegehren gegen Verkauf der Stadtwerke Leipzig auf Erfolgskurs [[published in:=LVZ-Online, 26.10.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/44790.html<br /> * CDU bremst Stadtwerke-Verkauf aus [[published in:=LVZ, 26.10.2007]]<br /> ** Achminow macht Jung für Verzögerung verantwortlich - Bericht über Streitigkeiten bei den Verkaufsplänen<br /> * Stadtwerketeilverkauf als Prüfstein: Wieviel Spielraum hat die Verwaltung noch? [[published in:=lizzy-online.de, 26.10.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10211&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Etappenziel erreicht: fast 25.000 Unterzeichner gegen Verkauf der Leipziger Stadtwerke [[published in:=leipzig-seiten.de, 25.10.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=780&amp;Itemid=51<br /> * Bürgerbegehren steht kurz vorm Abschluss: Knapp 25.000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=lizzy-online.de, 25.10.2007]]<br /> * Etappenziel erreicht: Leipziger wollen Bürgerentscheid zu Stadtwerken [[published in:= readers-edition.de, 24.10.2007]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/10/24/etappenziel-erreicht-leipziger-wollen-buergerentscheid-zu-stadtwerken/<br /> * Leipziger Bürgerinitiative sammelt 25.000 Unterschriften - Abschluss steht kurz bevor<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2007/10/leipziger-buergerinitiative-sammelt-25000-unterschriften/<br /> * Bürgerbegehren in Leipzig kurz vor dem Erfolg [[published in:=Freie Presse, 24.10.2007]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1082597.html<br /> * 50 000 000 minus [[published in:= LVZ, 24.10.2007]]<br /> ** Rathauschef malt Horrorscenario für den Stadthaushalt da Gewerbesteuereinnahmen wegbrechen<br /> * Bürgerbegehren in Leipzig kurz vor dem Erfolg [[published in:=ad-hoc-news.de, 24.10.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Aktie/12718074/News/13861558/NOVEMBER.html<br /> * Die notwendigen Unterschriften für das Bürgerbegehren gegen den Teilverkauf der Stadtwerke sind zusammen. [[published in:=Mephisto, 24.10.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23839.html<br /> * &quot;Mehr Fragen als Antworten&quot;. [[published in:=LVZ, 23.10.2007]]<br /> ** Auch aus CDU Reihen Kritik an Privatisierungspapieren des Rathauses<br /> * Jung in der Zwickmühle. [[published in:=LVZ, 20./21.10.2007]]<br /> ** Kommentar von Klaus Staeubert zum geforderten Bürgerentscheid<br /> * Wir behalten unsere Energie! Bürgerbegehren gegen den Ausverkauf der Leipziger Stadtwerke. [[published in:=Disput, Oktober 2007]]<br /> ** http://die-linke.de/politik/disput/archiv/detail/archiv/2007/oktober/kategorie/disput/zurueck/archiv/artikel/wir-behalten-unsere-energie/<br /> * Erster Privatisierer für Bürgerentscheid. [[published in:=LVZ, 20./21.10.2007]]<br /> ** Äußerung von DSU Stadtrat Obser zum geplanten Verkauf<br /> * Über 20.000 Unterschriften gegen Stadtwerke-Verkauf. [[published in:=LVZ, 19.10.2007]]<br /> * Hilfe: „Rattenfänger“ Verbale Entgleisung des Leipziger CDU-Stadtrates Achminow [[published in:=Leipzigs Neue, 19.10.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-21-2007.pdf<br /> * Jusos Leipzig-Borna laden zur Debatte mit Burkhard Jung zum geplanten Anteilsverkauf der Stadtwerke Leipzig [[published in:=lizzy-online.de, 17.10.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10091&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Bürgerinitiative erfolgreich auf Werbetour. Bericht über Beobachtungen am einem Stand der Initiative vor einer Kaufhalle in Schönefeld.<br /> * Stadtwerke-Verkauf wackelt. [[published in:=LVZ, 16.10.2007]]<br /> ** Artikel mit Kommentaren der Fraktionschefs im Stadtrat zum anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Die Stadtratsfraktion der Linken fordert die Verschiebung des Teilverkaufs der Stadtwerke. [[published in:=Mephisto, 16.10.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23722.html<br /> * Wird Herbst heiß? [[published in:=Wochenkurier, 16.10.2007]]<br /> ** http://www.wochenkurier.info/index.php?id=819&amp;tx_WIWOCNews_pi=48254&amp;ausgabe=58&amp;WS=Leipzig<br /> * Bürgerinitiative sammelt 18000 Unterschriften für Bürgerbegehren. [[published in:=leipzig-seiten.de, 15.10.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=671&amp;Itemid=51<br /> * Heftiges Bürgerbegehren in Leipzig. [[published in:=energienetz.de, 15.10.2007]]<br /> ** http://www.energienetz.de/index.php?itid=942&amp;content_news_detail=6817&amp;back_cont_id=4043<br /> * Leipzig: &quot;Stoppt den Ausverkauf&quot; - 18.000 für Bürgerentscheid - Initiative sammelt weiter und bietet sachliche Diskussion an [[published in:=Linkezeitung.de, 14.10.2007]]<br /> ** http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=3545&amp;Itemid=253<br /> * 18000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=LVZ, 12.10.2007]], S. 15<br /> ** Pressemitteilung des Bürgerbegehrens<br /> * Bürgerentscheid immer wahrscheinlicher: Schon 18.000 unterschrieben das Bürgerbegehren&quot; [[published in:=lizzy-online.de , 12.10.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10040&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Teilverkauf Leipziger Stadtwerke: Schon 18000 Unterschriften für Bürgerbegehren&quot; [[published in:=readers-edition.de , 12.10.2007]],<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/10/12/teilverkauf-leipziger-stadtwerke-schon-18000-unterschriften-fuer-buergerbegehren/<br /> * Zwischenstand im Stadtwerke-Teilverkauf: Bürgerbegehren hat schon 14.800 Unterschriften. [[published in:=lizzy-online.de, 07.10.2007]]<br /> * Informationen zum geplanten Verkauf von Anteilen der Stadtwerke Leipzig&quot; [[published in:=heldenstadt.de - ein Leipzig Blog, 08.10.2007]],<br /> ** http://www.heldenstadt.de/?p=329<br /> * Noch drei Bieter im Rennen um Stadtwerke Leipzig [[published in:=Die Welt, 05.10.2007]],<br /> ** http://www.welt.de/welt_print/article1236267/Noch_drei_Bieter_im_Rennen_um_Stadtwerke_Leipzig.html<br /> * Gekommen um zu bleiben [[published in:=Leipzigs Neue, 05.10.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-20-2007.pdf<br /> * Stichwort: Bürgerbegehren [[published in:=Leipzigs Neue, 05.10.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-20-2007.pdf<br /> * Von Lübeck bis Stuttgart - von Köln bis Leipzig: Bürger begehren Mitbestimmung [published in:=readers-edition.de, 03.10.2007]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/10/03/von-luebeck-bis-stuttgart-von-koeln-bis-leipzig-buerger-begehren-mitbestimmung/<br /> * &quot;Notfalls ziehen wir vor Gericht&quot; [[published in:=LVZ, 02.10.2007]], S. 17<br /> * SWL-Teilverkauf: Fraktionsvorsitzender der Grünen kritisiert fehlende Strategien. [[published in:=lizzy-online.de, 02.10.2007]]<br /> <br /> ===September 2007===<br /> <br /> * 10.000 Stimmen für Bürgerentscheid - Nach 3 Wochen bereits über 10.000 Unterschriften eingegangen [[published in:=uebergebuehr.de, 28.09.2007]]<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2007/09/10000-stimmen-fuer-buergerentscheid/<br /> * Größerer Bericht über die Aktivitäten im Rahmen des Bürgerbegehrens einschließlich einer &quot;Standpunkt&quot;-Kolumne von A. Tappert. <br /> * Stopp für Ausverkauf. [[published in:=ND, 28.09.2007]], S. 5<br /> ** Bezug auf aktuelle Pressemitteilung über 10000 Unterschriften<br /> * Leipzig bald reif für Bürgerbegehren? [[published in:=onlinezeitung24.de, 27.09.2007]]<br /> ** http://www.onlinezeitung24.de/article/230<br /> * Bürgerbegehren gewinnt an Fahrt: Nach drei Wochen bereits über 10.000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=lizzy-online.de, 27.09.2007]]<br /> * Stichwort: Bürgerbegehren. [[published in:=Leipzigs Neue, 21.09.2007]], S. 5<br /> ** [[APRIL.Argumente.Hennig|Argumente von Frank Hennig]], ehemaliger technischer Geschäftsführer der SWL, gegen den Anteilsverkauf <br /> * Kolumne von Ralf Schäfer (Attac) zum &quot;Mythos Privatisierung&quot;. [[published in:=Leipzigs Neue, 21.09.2007]], S. 2<br /> * Naturschutzbund und Studentenrat machen mit. [[published in:=LVZ, 21.09.2007]], S. 17<br /> ** Der Studentenrat der HTWK ruft die Studenten auf, sich über das Bürgerbegehren zu informieren und sich zu positionieren. Der Nabu unterstützt das BB und wird an seinen Ständen und in der Geschäftsstelle Unterschriften sammeln.<br /> * Mythos Privatisierung [[published in:=Leipzigs Neue, 21.09.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-19-2007.pdf <br /> * Stichwort: Bürgerbegehren [[published in:=Leipzigs Neue, 21.09.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-19-2007.pdf <br /> * Initiative stellt Burkhard Jung Fragen. [[published in:=LVZ, 20.09.2007]], S. 17<br /> ** Es werden mehrere unserer Fragen insbesondere zu den finanziellen Konsequenzen aufgelistet. Rathaussprecher Steffen Jantz: &quot;Der OBM hat in zahlreichen Sprechstunden und Publikationen Fragen zur Privatisierung beantwortet und wird dies auch weiter tun ...&quot;.<br /> * Haushaltsplanung 2008: Noch wird mit 20 Millionen Euro Defizit gerechnet. [[published in:=lizzy-online.de, 20.09.2007]]<br /> * Stadtwerke-Teilverkauf: Die Bürgerinitiative schreibt an den Oberbürgermeister. [[published in:=lizzy-online.de, 20.09.2007]]<br /> * Nach 10 Tagen bereits über 4000 Unterschriften gesammelt [[published in:=uebergebuehr.de, 15.09.2007]]<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2007/09/stoppt-den-ausverkauf-unserer-stadt-nach-10-tagen-bereits-ueber-4000-unterschriften-gesammelt/<br /> * Grüne unterstützen Bürgerbegehren [[published in:= Mephisto, 13.09.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/modules.php?name=News&amp;file=article&amp;sid=23250<br /> * Bürgerbegehren: Grüne kritisieren fehlende Bürgerbeteiligung. [[published in:=lizzy-online.de, 13.09.2007]]<br /> * Unmut über Halbierung der Stadtwerke. [[published in:=ND, 12.09.2007]], S. 5<br /> ** Allgemeiner Bericht über Privatisierungsvorgang und Bürgerbegehren.<br /> * Grüne Jugend gegen Privatisierung [[published in:=LVZ, 11.09.2007]], S. 22<br /> ** Die Grüne Jugend Leipzig unterstützt das Bürgerbegehren und bringt insbesondere die kostenlose Nutzung des Nahverkehrs nach dem Beispiel der belgischen Stadt Hasselt ins Gespräch.<br /> * Junge Linke sammeln Unterschriften [[published in:=LVZ, 11.09.2007]], S. 22<br /> ** Die Jugendgruppe der Partei Die Linke unterstützt das Bürgerbegehren. &quot;Eine demokratischere Entscheidung als ein Bürgerbegehren ... kann es in einer solch wichtigen Frage nicht geben&quot;.<br /> * Initiative begrüßt Wasserpreis-Senkung [[published in:=LVZ, 11.09.2007]], S. 22<br /> ** Pressemitteilung von Mike Nagler zur Preissenkung der [[KWL]]<br /> * Contra Privatisierung der Stadtwerke&quot; [[published in:=leere-signifikanten.net - ein Leipzig Blog, 09.09.2007]],<br /> ** http://www.leere-signifikanten.net/2007/09/09/contra-privatisierung-der-stadtwerke/<br /> * Bieterverfahren zum SWL-Verkauf: Bürgerinitiative sammelt fleißig, Linksfraktion will Verfahren stoppen. [[published in:=lizzy-online.de, 09.09.2007]]<br /> * Wolfgang Franke: Warum den Ausverkauf stoppen? [[published in:=Leipzigs Neue, 07.09.2007]], S. 1<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/seiten/archiv-07.html<br /> * Erfolgreicher Auftakt des Bürgerbegehrens gegen den Verkauf der Leipziger Stadtwerke. - Warum den Ausverkauf stoppen? [[published in:=Leipzigs Neue, 07.09.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-18-2007.pdf<br /> * Privatisierung: Bündnis 90/Die Grünen schließen sich dem Bürgerbegehren an. [[published in:=lizzy-online.de, 07.09.2007]]<br /> * Grüne kritisieren Amtsblatt - [[published in:=LVZ, 05.09.2007]], S. 18<br /> ** Roland Quester zur Weigerung des Amtsblatts, die Eröffnungsveranstaltung des Bürgerbegehrens anzukündigen.<br /> * Initaitive sammelt 1500 Unterschriften - [[published in:=LVZ, 05.09.2007]], S. 18<br /> ** Ergänzende Information zu Eröffnungsveranstaltung und Adressen einiger fester Anlaufstellen<br /> * &quot;Ausverkauf? Das geht zu weit!&quot; - [[published in:=Wochenkurier Leipzig, 05.09.2007]], S. 1<br /> ** Bericht über die Eröffnungsveranstaltung des Bürgerbegehrens und ein Gespräch mit Mike Nagler und Isabell Pfaff<br /> * &quot;Die Stadt ist keine Ware&quot; - [[published in:=LVZ, 04.09.2007]], S. 15<br /> ** Bericht über die Eröffnungsveranstaltung<br /> * Unterschriftenaktion gegen Stadtwerke-Verkauf in Leipzig [[published in:=Lausitzer Rundschau, 04.09.2007]]<br /> ** http://www.lr-online.de/regionen/sachsen/art1047,1761808<br /> * Leipzig: Start eines Bürgerbegehrens gegen den Ausverkauf öffentlicher Daseinsvorsorge [[published in:=who-owns-the-world.org, 04.09.2007]]<br /> ** http://www.who-owns-the-world.org/wp/2007/09/04/leipzig-start-eines-buergerbegehrens-gegen-den-ausverkauf-oeffentlicher-daseinsvorsorge/langswitch_lang/de<br /> * Leipzig: Erfolgreicher Auftakt des Bürgerbegehrens gegen Privatisierung [[published in:=linkezeitung.de, 04.09.2007]]<br /> ** http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=3287&amp;Itemid=253<br /> * 1500 Unterschriften - Auftakt für &quot;Leipzig nicht zu verkaufen&quot; [[published in:=Readers Edition, 04.09.2007]],<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/09/04/1500-unterschriften-auftakt-fuer-leipzig-nicht-zu-verkaufen<br /> * Erfolgreicher Auftakt des Bürgerbegehrens: Bereits über 1.500 Unterschriften gesammelt. [[published in:=lizzy-online.de, 04.09.2007]]<br /> * Bürgerbegehren gegen Teilverkauf der Stadtwerke beginnt. [[published in:=Radio Mephisto, 03.09.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23092.html<br /> * Wem gehören die Stadtwerke? Bürgerbegehren startet heute auf dem Nikolaikirchhof. [[published in:=lizzy-online.de, 03.09.2007]]<br /> * Bürgerbegehren gegen Privatisierung startet in Leipzig. [[published in:=leipzig-seiten.de, 02.09.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=322&amp;Itemid=51<br /> * Treffpunkt Nikolaikirchhof: Leipziger Bürgerbegehren startet am Montag. [[published in:=lizzy-online.de, 02.09.2007]]<br /> * Bürgerbegehren startet in Leipzig [[published in:=jungewelt.de, 01.09.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/09-01/019.php<br /> <br /> ===bis August 2007===<br /> <br /> * Leipzig nicht zu verkaufen. [[published in:=Onlinezeitung24, 31.08.2007]]<br /> ** http://www.onlinezeitung24.de/article/207<br /> * Bürgerbegehren startet in Leipzig [[published in:=Junge Welt, 31.08.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/09-01/019.php<br /> * Start des Leipziger Bürgerbegehrens am Montag [[published in:=linkezeitung.de, 31.08.2007]]<br /> ** http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=3269&amp;Itemid=253<br /> * Wohnung ist Sozialgut [[published in:=Leipzigs Neue, 24.08.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-17-2007.pdf<br /> * Stadtwerke-Teilverkauf: Der Stadtrat wird unruhig, ein Bürgerbegehren steht in den Startlöchern. [[published in:=lizzy-online.de, 30.07.2007]]<br /> * In Leipzig droht kommunaler Ausverkauf. [[published in:=Junge Welt, 27.07.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/07-27/056.php<br /> * Initiative für Bürgerbegehren gegen Privatisierung gestartet: Nächstes Treffen am 24. Juli. [[published in:=lizzy-online.de, 22.07.2007]]<br /> * Stadtwerke-Verkaufspläne: Grüne laden zur Diskussion. [[published in:=lizzy-online.de, 07.12.2006]]<br /> * Burkhard Jungs zweite Niederlage: CDU und SPD beschließen Stadtwerke-Teilverkauf [[published in:=lizzy-online.de, 15.11.2006]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=6328<br /> * Gefahr für LWB [[published in:=Leipzigs Neue, 10.03.2006]]<br /> * Der Ausverkauf unserer Kommunen ist vermeidbar. [[published in:=lizzy-online.de, 18.11.2005]]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11429 2009-08-14T16:14:58Z

<p>Mnagler: /* Pressespiegel */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * die Webseite bzw. der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> Für den gesamten Wahlkampf haben wir ein Budget von 2100,- Euro. Das ist sehr wenig aber lässt sich nicht ändern. Wir müssen das Beste draus machen.<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f210157.html#q210157 Antwort] auf eine Frage von Johann Raschke auf Abgeordnetenwatch zum militärischen Missbrauch des Flughafens Leipzig-Halle, Antwort vom August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/antwort-mike-nagler-wahlpruefsteine-dgb-jugend-sachsen.pdf Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen], Antwort vom August 2009 ([http://www.dgb-jugend-sachsen.de/wahlen/45-wahlen/166-mike-nagler.html hier der Link auf die Antworten auf den Seiten der DGB Jugend Sachsen])<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/antwortenfairerhandel.pdf Antwort] auf die [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/fragenzurbundestagswahl2009.pdf Wahlprüfsteine] des &quot;Forum fairer Handel&quot;, Antwort vom August 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f208910.html#q208910 Antwort] zur Frage von Maike Schimko bzgl. Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f204463.html#q204463 Antwort] auf eine Frage von Johannes Schroth zu Bürgerrechten und Direkter Demokratie auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Leipzig/2009/08/Bundestagswahl-Kandidaten-Dialog-in-der-IHK-zu-Leipzig.html Vorgeschmack auf die Bundestagswahl: Kandidaten-Dialog in der IHK zu Leipzig], lizzy-online vom 14.08.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/08/Bundestagswahlkreis-Leipzig-II-Klare-Mehrheit-f%C3%BCr-Volksabstimmungen.html Auch im Bundestagswahlkreis Leipzig II: Klare Mehrheit für Volksabstimmungen], lizzy-online vom 07.08.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6936&amp;Itemid=1 Bundestagskandidat Mike Nagler stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürgern in Leipzig], Leipzig-Seiten.de vom 04.08.2009<br /> * Veranstaltungsankündigung Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern in Plagwitz, LVZ Ausgabe Borna-Geithain, vom 04.08.2009<br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=7095&amp;Itemid=211 Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], Linkezeitung vom 26.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.stadtinfo2000.de/firma/regionalenachrichten/politik-gesellschaft/1071.html?task=view Expertenrunde zeigt Möglichkeiten für eine soziale und ökologische Verkehrswende auf - Kritik an Verkehrspolitik von Bahn und Bund], stadtinfo2000.de vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=DoW4d2VdD5M&amp;eurl Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 1, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=7dhcoslmLNg&amp;feature=related Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 2, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&amp;Nr=19642 Public Private Partnership - Attac kritisiert einen &quot;Privatisierungswahn&quot; trotz der Finanzkrise], ngo-online vom 28.04.2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * [http://campus.lvz-online.de/lvzs.site,postext,nachrichten,artikel_id,3789.html Das Weltwirtschaftsforum ist undemokratisch] LVZ Campus Online, vom 09.02.2009<br /> * [http://www.zeit.de/2009/07/Bahn?page=2 In den letzten Zügen], von Fritz Vorholz in DIE ZEIT vom 05.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * [http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2008/12/dgb-veranstaltung-zur-finanzkrise-%E2%80%9Cdas-casino-schliesen%E2%80%9D/ DGB-Veranstaltung zur Finanzkrise: Das Casino schließen!] auf dem Weblog von Kerstin Köditz vom 02.12.2009<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> &lt;br&gt;<br /> * [http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse Hier weitere Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11427 2009-08-14T12:10:57Z

<p>Mnagler: /* Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * die Webseite bzw. der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> Für den gesamten Wahlkampf haben wir ein Budget von 2100,- Euro. Das ist sehr wenig aber lässt sich nicht ändern. Wir müssen das Beste draus machen.<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f210157.html#q210157 Antwort] auf eine Frage von Johann Raschke auf Abgeordnetenwatch zum militärischen Missbrauch des Flughafens Leipzig-Halle, Antwort vom August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/antwort-mike-nagler-wahlpruefsteine-dgb-jugend-sachsen.pdf Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen], Antwort vom August 2009 ([http://www.dgb-jugend-sachsen.de/wahlen/45-wahlen/166-mike-nagler.html hier der Link auf die Antworten auf den Seiten der DGB Jugend Sachsen])<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/antwortenfairerhandel.pdf Antwort] auf die [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/fragenzurbundestagswahl2009.pdf Wahlprüfsteine] des &quot;Forum fairer Handel&quot;, Antwort vom August 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f208910.html#q208910 Antwort] zur Frage von Maike Schimko bzgl. Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f204463.html#q204463 Antwort] auf eine Frage von Johannes Schroth zu Bürgerrechten und Direkter Demokratie auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/08/Bundestagswahlkreis-Leipzig-II-Klare-Mehrheit-f%C3%BCr-Volksabstimmungen.html Auch im Bundestagswahlkreis Leipzig II: Klare Mehrheit für Volksabstimmungen], lizzy-online vom 07.08.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6936&amp;Itemid=1 Bundestagskandidat Mike Nagler stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürgern in Leipzig], Leipzig-Seiten.de vom 04.08.2009<br /> * Veranstaltungsankündigung Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern in Plagwitz, LVZ Ausgabe Borna-Geithain, vom 04.08.2009<br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=7095&amp;Itemid=211 Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], Linkezeitung vom 26.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.stadtinfo2000.de/firma/regionalenachrichten/politik-gesellschaft/1071.html?task=view Expertenrunde zeigt Möglichkeiten für eine soziale und ökologische Verkehrswende auf - Kritik an Verkehrspolitik von Bahn und Bund], stadtinfo2000.de vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=DoW4d2VdD5M&amp;eurl Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 1, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=7dhcoslmLNg&amp;feature=related Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 2, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&amp;Nr=19642 Public Private Partnership - Attac kritisiert einen &quot;Privatisierungswahn&quot; trotz der Finanzkrise], ngo-online vom 28.04.2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * [http://campus.lvz-online.de/lvzs.site,postext,nachrichten,artikel_id,3789.html Das Weltwirtschaftsforum ist undemokratisch] LVZ Campus Online, vom 09.02.2009<br /> * [http://www.zeit.de/2009/07/Bahn?page=2 In den letzten Zügen], von Fritz Vorholz in DIE ZEIT vom 05.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * [http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2008/12/dgb-veranstaltung-zur-finanzkrise-%E2%80%9Cdas-casino-schliesen%E2%80%9D/ DGB-Veranstaltung zur Finanzkrise: Das Casino schließen!] auf dem Weblog von Kerstin Köditz vom 02.12.2009<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> &lt;br&gt;<br /> * [http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse Hier weitere Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11426 2009-08-14T12:10:29Z

<p>Mnagler: /* Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * die Webseite bzw. der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> Für den gesamten Wahlkampf haben wir ein Budget von 2100,- Euro. Das ist sehr wenig aber lässt sich nicht ändern. Wir müssen das Beste draus machen.<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f210157.html#q210157 Antwort] auf eine Frage von Johann Raschke zum militärischen Missbrauch des Flughafens Leipzig-Halle vom August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/antwort-mike-nagler-wahlpruefsteine-dgb-jugend-sachsen.pdf Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen], Antwort vom August 2009 ([http://www.dgb-jugend-sachsen.de/wahlen/45-wahlen/166-mike-nagler.html hier der Link auf die Antworten auf den Seiten der DGB Jugend Sachsen])<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/antwortenfairerhandel.pdf Antwort] auf die [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/fragenzurbundestagswahl2009.pdf Wahlprüfsteine] des &quot;Forum fairer Handel&quot;, Antwort vom August 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f208910.html#q208910 Antwort] zur Frage von Maike Schimko bzgl. Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f204463.html#q204463 Antwort] auf eine Frage von Johannes Schroth zu Bürgerrechten und Direkter Demokratie auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/08/Bundestagswahlkreis-Leipzig-II-Klare-Mehrheit-f%C3%BCr-Volksabstimmungen.html Auch im Bundestagswahlkreis Leipzig II: Klare Mehrheit für Volksabstimmungen], lizzy-online vom 07.08.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6936&amp;Itemid=1 Bundestagskandidat Mike Nagler stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürgern in Leipzig], Leipzig-Seiten.de vom 04.08.2009<br /> * Veranstaltungsankündigung Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern in Plagwitz, LVZ Ausgabe Borna-Geithain, vom 04.08.2009<br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=7095&amp;Itemid=211 Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], Linkezeitung vom 26.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.stadtinfo2000.de/firma/regionalenachrichten/politik-gesellschaft/1071.html?task=view Expertenrunde zeigt Möglichkeiten für eine soziale und ökologische Verkehrswende auf - Kritik an Verkehrspolitik von Bahn und Bund], stadtinfo2000.de vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=DoW4d2VdD5M&amp;eurl Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 1, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=7dhcoslmLNg&amp;feature=related Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 2, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&amp;Nr=19642 Public Private Partnership - Attac kritisiert einen &quot;Privatisierungswahn&quot; trotz der Finanzkrise], ngo-online vom 28.04.2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * [http://campus.lvz-online.de/lvzs.site,postext,nachrichten,artikel_id,3789.html Das Weltwirtschaftsforum ist undemokratisch] LVZ Campus Online, vom 09.02.2009<br /> * [http://www.zeit.de/2009/07/Bahn?page=2 In den letzten Zügen], von Fritz Vorholz in DIE ZEIT vom 05.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * [http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2008/12/dgb-veranstaltung-zur-finanzkrise-%E2%80%9Cdas-casino-schliesen%E2%80%9D/ DGB-Veranstaltung zur Finanzkrise: Das Casino schließen!] auf dem Weblog von Kerstin Köditz vom 02.12.2009<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> &lt;br&gt;<br /> * [http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse Hier weitere Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11425 2009-08-14T12:08:39Z

<p>Mnagler: /* Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * die Webseite bzw. der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> Für den gesamten Wahlkampf haben wir ein Budget von 2100,- Euro. Das ist sehr wenig aber lässt sich nicht ändern. Wir müssen das Beste draus machen.<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/antwort-mike-nagler-wahlpruefsteine-dgb-jugend-sachsen.pdf Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen], Antwort vom August 2009 ([http://www.dgb-jugend-sachsen.de/wahlen/45-wahlen/166-mike-nagler.html hier der Link auf die Antworten auf den Seiten der DGB Jugend Sachsen])<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/antwortenfairerhandel.pdf Antwort] auf die [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/fragenzurbundestagswahl2009.pdf Wahlprüfsteine] des &quot;Forum fairer Handel&quot;, Antwort vom August 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f208910.html#q208910 Antwort] zur Frage von Maike Schimko bzgl. Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f204463.html#q204463 Antwort] auf eine Frage von Johannes Schroth zu Bürgerrechten und Direkter Demokratie auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/08/Bundestagswahlkreis-Leipzig-II-Klare-Mehrheit-f%C3%BCr-Volksabstimmungen.html Auch im Bundestagswahlkreis Leipzig II: Klare Mehrheit für Volksabstimmungen], lizzy-online vom 07.08.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6936&amp;Itemid=1 Bundestagskandidat Mike Nagler stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürgern in Leipzig], Leipzig-Seiten.de vom 04.08.2009<br /> * Veranstaltungsankündigung Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern in Plagwitz, LVZ Ausgabe Borna-Geithain, vom 04.08.2009<br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=7095&amp;Itemid=211 Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], Linkezeitung vom 26.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.stadtinfo2000.de/firma/regionalenachrichten/politik-gesellschaft/1071.html?task=view Expertenrunde zeigt Möglichkeiten für eine soziale und ökologische Verkehrswende auf - Kritik an Verkehrspolitik von Bahn und Bund], stadtinfo2000.de vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=DoW4d2VdD5M&amp;eurl Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 1, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=7dhcoslmLNg&amp;feature=related Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 2, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&amp;Nr=19642 Public Private Partnership - Attac kritisiert einen &quot;Privatisierungswahn&quot; trotz der Finanzkrise], ngo-online vom 28.04.2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * [http://campus.lvz-online.de/lvzs.site,postext,nachrichten,artikel_id,3789.html Das Weltwirtschaftsforum ist undemokratisch] LVZ Campus Online, vom 09.02.2009<br /> * [http://www.zeit.de/2009/07/Bahn?page=2 In den letzten Zügen], von Fritz Vorholz in DIE ZEIT vom 05.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * [http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2008/12/dgb-veranstaltung-zur-finanzkrise-%E2%80%9Cdas-casino-schliesen%E2%80%9D/ DGB-Veranstaltung zur Finanzkrise: Das Casino schließen!] auf dem Weblog von Kerstin Köditz vom 02.12.2009<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> &lt;br&gt;<br /> * [http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse Hier weitere Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11424 2009-08-14T12:06:40Z

<p>Mnagler: /* Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * die Webseite bzw. der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> Für den gesamten Wahlkampf haben wir ein Budget von 2100,- Euro. Das ist sehr wenig aber lässt sich nicht ändern. Wir müssen das Beste draus machen.<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/antwort-mike-nagler-wahlpruefsteine-dgb-jugend-sachsen.pdf Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen], Antwort vom August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/antwortenfairerhandel.pdf Antwort] auf die [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/fragenzurbundestagswahl2009.pdf Wahlprüfsteine] des &quot;Forum fairer Handel&quot;, Antwort vom August 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f208910.html#q208910 Antwort] zur Frage von Maike Schimko bzgl. Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f204463.html#q204463 Antwort] auf eine Frage von Johannes Schroth zu Bürgerrechten und Direkter Demokratie auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/08/Bundestagswahlkreis-Leipzig-II-Klare-Mehrheit-f%C3%BCr-Volksabstimmungen.html Auch im Bundestagswahlkreis Leipzig II: Klare Mehrheit für Volksabstimmungen], lizzy-online vom 07.08.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6936&amp;Itemid=1 Bundestagskandidat Mike Nagler stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürgern in Leipzig], Leipzig-Seiten.de vom 04.08.2009<br /> * Veranstaltungsankündigung Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern in Plagwitz, LVZ Ausgabe Borna-Geithain, vom 04.08.2009<br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=7095&amp;Itemid=211 Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], Linkezeitung vom 26.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.stadtinfo2000.de/firma/regionalenachrichten/politik-gesellschaft/1071.html?task=view Expertenrunde zeigt Möglichkeiten für eine soziale und ökologische Verkehrswende auf - Kritik an Verkehrspolitik von Bahn und Bund], stadtinfo2000.de vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=DoW4d2VdD5M&amp;eurl Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 1, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=7dhcoslmLNg&amp;feature=related Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 2, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&amp;Nr=19642 Public Private Partnership - Attac kritisiert einen &quot;Privatisierungswahn&quot; trotz der Finanzkrise], ngo-online vom 28.04.2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * [http://campus.lvz-online.de/lvzs.site,postext,nachrichten,artikel_id,3789.html Das Weltwirtschaftsforum ist undemokratisch] LVZ Campus Online, vom 09.02.2009<br /> * [http://www.zeit.de/2009/07/Bahn?page=2 In den letzten Zügen], von Fritz Vorholz in DIE ZEIT vom 05.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * [http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2008/12/dgb-veranstaltung-zur-finanzkrise-%E2%80%9Cdas-casino-schliesen%E2%80%9D/ DGB-Veranstaltung zur Finanzkrise: Das Casino schließen!] auf dem Weblog von Kerstin Köditz vom 02.12.2009<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> &lt;br&gt;<br /> * [http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse Hier weitere Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11423 2009-08-14T12:02:54Z

<p>Mnagler: /* Pressespiegel */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * die Webseite bzw. der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> Für den gesamten Wahlkampf haben wir ein Budget von 2100,- Euro. Das ist sehr wenig aber lässt sich nicht ändern. Wir müssen das Beste draus machen.<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/antwort-mike-nagler-wahlpruefsteine-dgb-jugend-sachsen.pdf Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen], Antwort vom August 2009<br /> * Wahlprüfsteine des &quot;Forum fairer Handel&quot; (sitz ich noch dran)<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f208910.html#q208910 Antwort] zur Frage von Maike Schimko bzgl. Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f204463.html#q204463 Antwort] auf eine Frage von Johannes Schroth zu Bürgerrechten und Direkter Demokratie auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/08/Bundestagswahlkreis-Leipzig-II-Klare-Mehrheit-f%C3%BCr-Volksabstimmungen.html Auch im Bundestagswahlkreis Leipzig II: Klare Mehrheit für Volksabstimmungen], lizzy-online vom 07.08.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6936&amp;Itemid=1 Bundestagskandidat Mike Nagler stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürgern in Leipzig], Leipzig-Seiten.de vom 04.08.2009<br /> * Veranstaltungsankündigung Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern in Plagwitz, LVZ Ausgabe Borna-Geithain, vom 04.08.2009<br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=7095&amp;Itemid=211 Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], Linkezeitung vom 26.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.stadtinfo2000.de/firma/regionalenachrichten/politik-gesellschaft/1071.html?task=view Expertenrunde zeigt Möglichkeiten für eine soziale und ökologische Verkehrswende auf - Kritik an Verkehrspolitik von Bahn und Bund], stadtinfo2000.de vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=DoW4d2VdD5M&amp;eurl Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 1, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=7dhcoslmLNg&amp;feature=related Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 2, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&amp;Nr=19642 Public Private Partnership - Attac kritisiert einen &quot;Privatisierungswahn&quot; trotz der Finanzkrise], ngo-online vom 28.04.2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * [http://campus.lvz-online.de/lvzs.site,postext,nachrichten,artikel_id,3789.html Das Weltwirtschaftsforum ist undemokratisch] LVZ Campus Online, vom 09.02.2009<br /> * [http://www.zeit.de/2009/07/Bahn?page=2 In den letzten Zügen], von Fritz Vorholz in DIE ZEIT vom 05.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * [http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2008/12/dgb-veranstaltung-zur-finanzkrise-%E2%80%9Cdas-casino-schliesen%E2%80%9D/ DGB-Veranstaltung zur Finanzkrise: Das Casino schließen!] auf dem Weblog von Kerstin Köditz vom 02.12.2009<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> &lt;br&gt;<br /> * [http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse Hier weitere Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=APRIL.Buergerbegehren.Presse&diff=11420 2009-08-10T23:50:58Z

<p>Mnagler: /* Februar 2008 */</p> <hr /> <div>Home [[Hauptseite]] / [[APRIL]] / [[APRIL.Buergerbegehren]]<br /> <br /> == Pressemitteilungen aus der Initiativgruppe Bürgerbegehren ==<br /> <br /> Siehe auch http://www.buergerbegehren-leipzig.de/presse.htm<br /> <br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM080128.pdf 28.01.2008]: Leipziger erteilen Privatisierungsplänen klare Absage<br /> * [[APRIL.2008-01-23]]: 10 gute Gründe für ein JA beim Bürgerentscheid. Erklärung der Initiatoren des Bürgerbegehrens<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-080122.pdf 22.01.2008]: Initiative beendet Plakataktion und ruft zur Teilnahme am Bürgerentscheid auf<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-080117.pdf 17.01.2008]: Bürgerentscheid: Start der Zeitungskampagne &quot;Ja zu Leipzig&quot;<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/BRIEF-DRUCK-1.pdf 05.01.2008]: Brief, der per Postwurf an alle Leipziger Haushalte ging<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-080102.pdf 02.01.2008]: Ankündigung der Kampagne &quot;Ja zu Leipzig&quot;<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071223.pdf 23.12.2007]: Bürgerentscheid: Aktionsstart zwischen den Feiertagen<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071217.pdf 17.12.2007]: &quot;Erpressung falscher Weg - Finanzierung sichern - und zwar mit kommunalen Unternehmen&quot;<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071213.pdf 13.12.2007]: Initiative begrüßt Stadtratsentscheidung und ruft zur Teilnahme am Bürgerentscheid auf<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071212.pdf 12.12.2007]: Ankündigung: Weihnachtsaktion im Rathaus<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071129.pdf 29.11.2007]: Die Initiativgruppe Bürgerbegehren unterstützt das Anliegen der Leipziger [[Klima-Allianz]]<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071104.pdf 04.11.2007]: Ankündigung Übergabe der Unterschriften am 6.11. - 40.000 Unterschriften gesammelt<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071031.pdf 31.10.2007]: Über 31.000 unterstützen das Bürgerbegehren gegen die Privatisierung der kommunalen Daseinsvorsorge. OBM Jung zeigt mangelndes Demokratieverständnis<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071024.pdf 24.10.2007]: Abschluss der Unterschriftensammlung steht kurz bevor - Knapp 25.000 Unterschriften gesammelt <br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-071011.pdf 11.10.2007]: „Stoppt den Ausverkauf“ - 18.000 für Bürgerentscheid. Initiative sammelt weiter und bietet sachliche Diskussion an<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-070926.pdf 26.09.2007]: 10.000 Stimmen für Bürgerentscheid. Nach 3 Wochen bereits über 10.000 Unterschriften eingegangen.<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-070919.pdf 19.09.2007]: Offener Brief an Oberbürgermeister Jung zu dessen Interview im &quot;Leipziger Amtsblatt&quot; - der Dialog kann endlich beginnen.<br /> ** Interview des &quot;Leipziger Amtsblatts&quot; mit OBM Jung: http://www.leipzig.de/de/buerger/news/10278.shtml<br /> * [http://groups.google.de/group/april-netzwerk/web/PM-070915.pdf 15.09.2007]: Nach 10 Tagen bereits mehr als 4000 Unterschriften gesammelt<br /> * [http://groups.google.de/group/april-netzwerk/web/PM-070907.pdf 07.09.2007]: KWL senken Preise – Veolia noch im Rennen. Leipziger Wasserwerke wirtschaften optimal in kommunaler Hand<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-070904.pdf 04.09.2007]: Erfolgreicher Auftakt des Bürgerbegehrens<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-070903.pdf 03.09.2007]: Heute Auftaktveranstaltung Bürgerbegehren<br /> * [http://april-netzwerk.googlegroups.com/web/PM-070831.pdf 31.08.2007]: Bürgerbegehren &quot;Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt!&quot;<br /> <br /> Weitere Überlegungen und Kommentare einzelner Akteure im Umfeld des<br /> Bürgerbegehrens finden Sie unter [[APRIL.Kommentare]].<br /> <br /> == Das Bürgerbegehren bzw. der Bürgerentscheid in Presse und Online-Medien ==<br /> <br /> Siehe auch http://www.buergerbegehren-leipzig.de/presse.htm<br /> <br /> Weitere Links zu Online-Berichten siehe auch http://del.icio.us/tag/APRIL-Leipzig<br /> <br /> ===Februar 2008===<br /> <br /> '''Nach dem Entscheid'''<br /> <br /> * Plauener OB will Stadtwerke gründen [[published in:=, Freie Presse, 23.02.2008]]<br /> * Leipziger will Leipzig retten, Privatisierungsgegner Lothar Quedenfeld (63) regt nach Bürgerentscheid eine Spendenaktion an [[published in:=, LVZ, 13.02.2008]] - Autor: Klaus Staeubert ((hätte dem Herrn ja die Tel.-Nr. von Mike geben können ;-) und den nächsten Termin am 19.02.2008 in der Marschnerstr. 5; Herr Q. steht nicht im Telefonbuch www.DasOertliche.de))<br /> * http://www.gustav-heinemann-initiative.de/uploads/media/PM_2008-02-06_GHI_Daseinsvorsorge_Leipzig.pdf<br /> * Sparen, aber wofür eigentlich? OBM verpasst seiner Politik fünf Leitplanken [[published in:=, lizzy-online.de, 06.02.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11417&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Kaum Spielraum [[published in:=, LVZ, 06.02.2008]]<br /> ** Kommentar in der Rubrik - Standpunkt - von Ulrich Milde<br /> * „Schuldenabbau geht langsamer“ [[published in:=, LVZ, 06.02.2008]]<br /> ** Jung gegen radikalen Sparkurs / Stadt soll weiter wachsen und stärker mit ihrer Kultur wuchern<br /> * Frust und Freude [[published in:=, LVZ, 06.02.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik - gestern am Telefon - bei dem es u.a. um die teilweise noch hängenden Plakate der Initiative geht<br /> * Misere selbst verschuldet [[published in:=, LVZ, 06.02.2008]]<br /> ** Leserbrief zum Bürgerentscheid vom 27. Januar<br /> * Leipzigs Bürger kippen Stadtwerke-Teilprivatisierung [[published in:=, DEMO - Die Monatszeitschrift für Kommunalpolitik, 05.02.2008]]<br /> ** http://www.demo-online.de/content/leipzigs-b%C3%BCrger-kippen-stadtwerke-teilprivatisierung<br /> * Linke lehnen Klarstellung ab [[published in:=, LVZ, 05.02.2008]]<br /> ** Stadtverbandsvorsitzender Külow verteidigt Untersuchungsausschuss zum so genannten Sachsen-Sumpf<br /> * Privatisierung in Leipzig gestoppt [[published in:=, uebergebuehr.de, 05.02.2008]]<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2008/02/privatisierung-in-leipzig-gestoppt/<br /> * Volker Külow wird deutlich: Aufklärung im &quot;Sachsensumpf&quot; ist weiter auf der Tagesordnung [[published in:=, lizzy-online.de, 05.02.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11403&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Nach dem Bürgerentscheid: Höchste Zeit, über Koalitionen in Leipzig nachzudenken [[published in:=, lizzy-online.de, 04.02.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11408&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Freiburger gratulieren Leipzigern [[published in:=, LVZ, 04.02.2008]]<br /> ** Brief der Freiburger Initiative &quot;Wohnen ist Menschenrecht&quot; an die Leipziger nach dem erfolgreichen Entscheid<br /> * Initiative will weitermachen: Stadtwerke sollen Vorreiter bei sozialer und ökologischer Energieversorgung sein [[published in:=, lizzy-online.de, 04.02.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11395&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Närrisches Treiben im Freistaat [[published in:=, lizzy-online.de, 03.02.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel zu den Karnevalsumzügen wo unter anderem die Leipziger Privatisierungspläne auf die Schippe genommen wurden<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1733765<br /> * Öffentliche Anhörung zur Bahnprivatisierung gefordert [[published in:=, Linkszeitung.de, 02.02.2008]]<br /> ** http://linkszeitung.de/content/view/161195/1/<br /> * Attac attackiert Energiekonzerne [[published in:=, LVZ, 02.02.2008]]<br /> ** Globalisierungsgegner erfreut über Leipziger Bürgerentscheid<br /> * Panikmache und Sozialheuchelei [[published in:=, LVZ, 02.02.2008]]<br /> ** Leserbrief zum Artikel „Leipzigs Oberbürgermeister erhält Angebot von Linken“ vom 29. Januar<br /> * FDP: Jung verhöhnt alle Beteiligten [[published in:=, LVZ, 02.02.2008]]<br /> ** Reaktion aus den Reihen der FDP auf die Pressemitteilung des OBM „Rote Karte für hemmungslose Privatisierer“<br /> * Verein kritisiert Amtsblatt [[published in:=, LVZ, 02.02.2008]]<br /> ** Reaktion des Vereins [[Verein::Mehr Demokratie e.V.]]<br /> * Gegen Plattitüden und lasche Urteile [[published in:=, LVZ, 02.02.2008]]<br /> ** Lesermeinungen in der Rubrik - Gestern am Telefon<br /> * Investoren reißen sich um Stadtwerke Saarbrücken [[published in:=, capital.de, 01.02.2008]]<br /> ** http://www.capital.de/unternehmen/100009634.html<br /> * Zwischen Abgrund und Hoffnung [[published in:=, LVZ, 01.02.2008]]<br /> ** LVZ-Leser zum ersten Bürgerentscheid in Leipzig und zu ihren Erwartungen an die Stadtpolitik<br /> * Wahlrecht nutzen mehr Alte als Junge [[published in:=, LVZ, 01.02.2008]]<br /> ** Artikel mit Informationen des Amtes für Statistik und Wahlen der Stadt<br /> * Nach dem Bürgerentscheid: Grüne machen erste Vorschläge für einen Plan B [[published in:=, lizzy-online.de, 01.02.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11367&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * SPD will Brücken für alle Parteien bauen [[published in:=, LVZ, 01.02.2008]]<br /> ** Reaktion des SPD Stadtvorstandes zum Ergebnis des Entscheids<br /> * Privatisierung gestoppt – Erfolg Leipziger Initiative [[published in:=, zimmermedia.worldpress.com, 01.02.2008]]<br /> ** http://zimmermedia.wordpress.com/2008/02/01/privatisierung-gestoppt-%e2%80%93-erfolg-leipziger-initiative/<br /> <br /> ===Januar 2008===<br /> <br /> '''Nach dem Entscheid'''<br /> <br /> * Leipzig: Bürger wehren sich gegen Privatisierung und Stromkonzerne [[published in:=, verivox.de, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=72862&amp;pm=1<br /> * Leipzig: Bürger wehren sich gegen Privatisierung und Stromkonzerne - Stadtwerke sollen Vorreiter bei sozialer und ökologischer Energieversorgung sein [[published in:=, pressrelations.de, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.pressrelations.de/new/standard/result_main.cfm?pfach=1&amp;n_firmanr_=109361&amp;sector=pm&amp;detail=1&amp;r=311760&amp;sid=&amp;aktion=jour_pm&amp;quelle=0&amp;profisuche=1<br /> * Leipzig: Bürger wehren sich gegen Privatisierung und Stromkonzerne [[published in:=, scharf-links.de, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.scharf-links.de/57.0.html?&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=499&amp;tx_ttnews%5BbackPid%5D=56&amp;cHash=43e2a74145<br /> * Kurskorrektur hat auch Schattenseiten [[published in:=, Mitteldeutsche Zeitung, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&amp;atype=ksArtikel&amp;aid=1201776385390&amp;openMenu=1013016724320&amp;calledPageId=1013016724320&amp;listid=1018881578370<br /> * Leipzig: Bürger wehren sich gegen Privatisierung [[published in:=, Linkszeitung.de, 31.01.2008]]<br /> ** http://linkszeitung.de/content/view/161065/61/<br /> * „Dampf abgelassen“ [[published in:=, LVZ, 31.01.2008]]<br /> ** Politikwissenschaftler Wolfgang Fach über den Erfolg und die Auswirkungen des Bürgerentscheids<br /> * Kallenbach sieht Herbstwind wehen [[published in:=, LVZ, 31.01.2008]]<br /> ** Grünen-Abgeordnete für Diskussion um Bürgerhaushalt<br /> * Jusos halten an Sozialticket fest [[published in:=, LVZ, 31.01.2008]]<br /> ** SPD-Nachwuchs kritisiert CDU<br /> * CDU-Stadtrat zählt Jung-Vertrauten an [[published in:=, LVZ, 31.01.2008]]<br /> ** Bonew: Auerhammer hat sich „für künftige wichtige Aufgaben disqualifiziert“<br /> * Bürgerentscheid verhindert Privatisierung von Stadtwerken [[published in:=, glocalist.com, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.glocalist.com/index.php?id=20&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=2819&amp;tx_ttnews%5Bcat%5D=4&amp;cHash=ca16f97ee6<br /> * Leipzig: Bürger wehren sich gegen Privatisierung und Stromkonzerne [[published in:=, attac.de, 31.01.2008]]<br /> ** http://www.attac.de/aktuell/presse/presse_ausgabe.php?id=824<br /> * Amtliches Ergebnis steht fest [[published in:=, LVZ, 30.01.2008]]<br /> ** Ergebnisbekanntgabe des Bürgerentscheids von Seiten des Amtes für Statistik und Wahlen der Stadt<br /> * Rechtsaufsicht setzt auf Erträge aus Stadtfirmen [[published in:=, LVZ, 30.01.2008]]<br /> ** Artikel zur weiteren Finanzplanung der Stadt<br /> * Schuldenabbau – Leipzig braucht 300 Millionen Euro [[published in:=, LVZ, 30.01.2008]]<br /> ** Regierungspräsidium hält nach Bürgerentscheid an Sparauflagen fest<br /> * Heilfroh über Entscheid [[published in:=, LVZ, 30.01.2008]]<br /> ** Lesermeinungen in der Rubrik - Gestern am Telefon - zum Entscheid<br /> * Mehr Demokratie e.V. schreibt an den OBM: Holen Sie die Bürger mit ins Boot! [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11341&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Abtauchen ist keine Lösung: Junge Union Leipzig fordert ehrliche Diskussion [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11336&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Kein Weg aus der Schuldenfalle? Jetzt sollten die Leipziger selbst Vorschläge machen [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11335&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig, der Volksentscheid ein Signal mit zwei Seiten [[published in:=, dvrs-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.dcrs-online.com/news/leipzig-der-volksentscheid-ein-signal-/00003280.html<br /> * Der Stadt Leipzig fehlt eine halbe Milliarde Euro, Bürger lehnen Teilverkauf der Stadtwerke ab - Erlös war schon im Haushalt(sentwurf) verplant - Einschnitte bei Sozialausgaben? - DIE WELT vom 29.01.2008<br /> ** http://www.welt.de/welt_print/article1608522/Brgervotum_strzt_Leipzig_ins_Haushaltschaos.html<br /> * Kommentar von Uwe Müller: Bürger stoppen den Verkauf städtischer Betriebe, Volkseigener Unsinn - DIE WELT vom 29.01.2008<br /> ** http://www.welt.de/welt_print/article1608497/Volkseigener_Unsinn.html<br /> * Stillstand und Illusionen in der deutschen Energiepolitik, Die Bevölkerung und rot-grüne Politiker blockieren Kraftwerksbauten und Privatisierungen (Mit ausdrücklichem Bezug zum Bürgerentscheid in Leipzig) - Neue Zürcher Zeitung vom 29.01.2008<br /> * Leipziger behalten ihre Stadtwerke - Süddeutsche Zeitung vom 29.01.2008<br /> * Kommentar von Heribert Prantl: Ein demokratischer Strom; Warum es gut ist, das die Leipziger Bürger den Verkauf der kommunalen Stadtwerke verhinderten - Süddeutsche Zeitung vom 29.01.2008<br /> * Amtliches Endergebnis des Bürgerentscheids in Leipzig [[published in:=, leipzig-seiten.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1753&amp;Itemid=51<br /> * Leipzigs Oberbürgermeister erhält Angebot von Linken [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Külow bietet Zusammenarbeit an / FDP-Chef spricht von Pyrrhussieg<br /> * Jungs Versäumnis [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Beitrag in der Rubrik - Standpunkt - zum Ausgang des Entscheids von Ulrich Milde<br /> * Entschuldung dauert fünf Jahre länger [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Finanzbürgermeisterin schreibt Etat 2008 um / Grünen um Handlungsfähigkeit der Stadt nicht bange<br /> * LVV-Chef Klein unter Druck [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Grüne und Linke: Jung soll Werbeaktionen für den Teilverkauf untersuchen<br /> * Etat 2008 – das Defizit wird größer [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Verwaltung sucht nach Auswegen<br /> * Dirschka warnt vor höheren Steuern [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Einseitiger Artikel zur Position des Handelskammerchefs<br /> * „Sozialticket ist durchsetzbar“ [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Artikel zur zeitlich eher unpassenden Äußerung von Pellmann der Sozialticket und Privatisierungsstopp gegenüberstellt.<br /> * „Nebelkerzen der CDU“ [[published in:=, LVZ, 29.01.2008]]<br /> ** Großes Leser-Echo zum Bürgerentscheid<br /> * DJ GdF nach Scheitern des Leipzig-Deals weiter in DE interessiert [[published in:=, Finanztreff.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.finanztreff.de/ftreff/news,id,27691983,sektion,nachrichten.html<br /> * Leipzig bleibt kommunal [[published in:=, energiedepesche.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.energiedepesche.de/index.php?itid=942&amp;content_news_detail=7071&amp;back_cont_id=4043<br /> * Leipziger Stadtwerke werden doch nicht privatisiert [[published in:=, peopleanddeals.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.peopleanddeals.de/article/6053/leipziger-stadtwerke-werden-doch-nicht-privatisiert<br /> * Erfolgreicher Bürgerentscheid in Leipzig [[published in:=, mvregio.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.mvregio.de/nachrichten_region/91101.html<br /> * Leipzig Citizens Vote Against Municipal Works Privatization [[published in:=, Deutsche Welle, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.dw-world.de/dw/article/0,2144,3095281,00.html<br /> * Leipzig: Nein zum Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, omnibusrevue.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.omnibusrevue.de/sixcms/detail.php?id=617904<br /> * Branche skeptisch nach Leipziger Votum gegen Gaz de France [[published in:=, markenpost.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.markenpost.de/news_Branche-skeptisch-nach-Leipziger-Votum-gegen-Gaz-de-France_25924.html<br /> * Stadtwerke greifen Energiemonopolisten an [[published in:=, Die Welt-online, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.welt.de/welt_print/article1603959/Stadtwerke_greifen_Energiemonopolisten_an.html<br /> * Bürgerentscheid und Bürgerbeteiligung: Ökolöwe fordert endlich ein Umdenken in der Stadtpolitik [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11327&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Die Jusos zum Bürgerentscheid: Ein Sozialticket muss drin sein [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11326&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Die FDP zum Bürgerentscheid: Die Privatisierungsgegner in die Pflicht nehmen [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11325&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Linksrutsch nach dem Bürgerentscheid? Linke bietet sich als politischer Partner an [[published in:=, lizzy-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11332&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Kein Verkaufsstop durch Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, sz-online.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1729111<br /> * Linke bietet Jung Zusammenarbeit an [[published in:=, pr-inside.de, 29.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/linke-bietet-jung-zusammenarbeit-an-r408702.htm<br /> * Branche skeptisch nach Leipziger Votum gegen Gaz de France [[published in:=, FreiePresse.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1194120.html<br /> * Branche skeptisch nach Leipziger Votum gegen Gaz de France [[published in:=, pr-inside.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/branche-skeptisch-nach-leipziger-votum-r409136.htm<br /> * Bürgerentscheid: Schlappe für Jung [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Leipziger lehnen Verkauf kommunaler Firmen ab<br /> * GdF nach Scheitern des Leipzig-Deals weiter in DE interessiert [[published in:=, boerse-online.de u.a., 28.01.2008]]<br /> ** http://www.boerse-online.de/tools/dowjones/20080129LL003298.html<br /> * Gequältes Lächeln und tosender Jubel [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Emotionen schlagen hoch beim ersten Bürgerentscheid<br /> * Ohrfeige für Jung [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Kommentar von Kai-Uwe Brandt zum Ausgang des Entscheids<br /> * „Die Demokratie in Leipzig hat gesiegt“ [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Kurzes Interview mit einem der Vertreter des Begehrens<br /> * „Es gibt große Angst und Verunsicherung“ [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Kurzes Interview mit OBM Jung<br /> * Kommunale Betriebe bleiben in BürgerInnenhand [[published in:=, Freie-Radios.net, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.podster.de/episode/510071<br /> * Von „Blamage“ bis „Chance“ [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Leipziger kommentieren das Ergebnis der Abstimmung<br /> * Wahl-Chronologie [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Kurze Chronologie der Wahl<br /> * „Endlich mal eine Volksabstimmung“ [[published in:=, LVZ, 28.01.2008]]<br /> ** Wie die Leipziger votieren – Unterwegs zwischen Althen und der Thomasschule<br /> * Rote Karte für Privatisierer [[published in:=, Frankfurter Rundschau, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/?sid=3a0bc26318d7d0add0367c17ca1ce8bb&amp;em_cnt=1279100<br /> * Sieg beim Bürgerentscheid [[published in:=, Junge Welt, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2008/01-29/048.php<br /> * Leipziger Bürger stimmen gegen Privatisierungspläne [[published in:=, Berliner Umschau, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.berlinerumschau.com/index.php?set_language=de&amp;cccpage=28012008ArtikelPolitikVonderlinde1<br /> * Branche skeptisch nach Leipziger Votum gegen Gaz de France [[published in:=, ad-hoc-news.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Aktie/12717878/News/15207866/GAZ+DE+FRANCE.html<br /> * Branche skeptisch nach Leipziger Votum gegen Gaz de France [[published in:=, live-pr.com, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.live-pr.com/branche-skeptisch-nach-leipziger-votum-r1048180647.htm<br /> * Linke bietet Jung Zusammenarbeit an [[published in:=, linie1-magazin.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=news&amp;ressort=&amp;id=9378<br /> * Nach Bürgerentscheid: Linke bietet Jung Zusammenarbeit an [[published in:=, ad-hoc-news.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/de/15206793/(&amp;Uumluebersicht+Neu+FDP)+Nach+Buergerentscheid+Linke<br /> * Linke bietet Jung Zusammenarbeit an [[published in:=, FreiePresse.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1194034.html<br /> * Bürgerentscheid in Leipzig - Bericht von Thielko Grieß [[published in:=, Deutschlandfunk, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.dradio.de/aodflash/player.php?station (im Kalender auf 28.01. klicken und dann bis auf 14 Uhr blättern)<br /> * DJ Einstieg von Gaz de France in Leipzig geplatzt [[published in:=, manager-magazin.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.manager-magazin.de/unternehmen/vwdnews/0,2828,ticker-27690663,00.html<br /> * DJ Einstieg von Gaz de France in Leipzig geplatzt [[published in:=, finanztreff.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.finanztreff.de/ftreff/news--a.sektion.branchen.r.0.awert..id.27690663.headline.DJ_Einstieg_von_Gaz_de_France_in_Leipzig_geplatzt.-b.H29IuYDIRP6nJgH4WVLKXw.html<br /> * Leipzig behält sein kommunales Wohnungsunternehmen [[published in:=, immobilien-zeitung.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.immobilien-zeitung.de/htm/news.php3?id=26533&amp;rubrik=2&amp;pb=1<br /> * Gescheiterte Privatisierung: Leipziger stimmen gegen Verkauf der Stadtwerke [[published in:=, Die Zeit, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.zeit.de/news/artikel/2008/01/28/2465196.xml<br /> * Leipziger stimmen gegen Verkauf ihrer Stadtwerke [[published in:=, Spiegel-Online, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,531544,00.html<br /> * Leipziger stimmen gegen Verkauf der Stadtwerke [[published in:=, Der Tagesspiegel, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/Leipzig;art271,2465196<br /> * Kudla: Leipzig muss Gürtel enger schnallen [[published in:=, mdr-info, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.mdr.de/mdr-info/hintergrund/5208555.html<br /> * Bürgerentscheid in Leipzig: 87,4 Prozent gegen Privatasierung [[published in:=, readers-edition.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2008/01/28/buergerentscheid-in-leipzig-874-prozent-gegen-privatasierung/<br /> * In die Wahlkabine, Kreuzchen machen, Stimmzettel in die Urne und fertig [[published in:=, Mephisto97.6, 28.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/faustschlag/beitrag/artikel/in-die-wahlkabine-kreuzchen-machen-stimmzettel-in-die-urne-und-fertig.html<br /> * Leipziger Haushaltsplan muss nach Bürgerentscheid überarbeitet werden [[published in:=, leipzig-seiten.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1736&amp;Itemid=42<br /> * Leipziger stimmen gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, verivox.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=22853&amp;g=power<br /> * Leipziger stimmen gegen Verkauf ihrer Stadtwerke [[published in:=, FAZ, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.faz.net/s/RubD16E1F55D21144C4AE3F9DDF52B6E1D9/Doc~EEC14C1B44379456AB7080B301C047D9E~ATpl~Ecommon~Scontent.html<br /> * Leipziger verhindern Verkauf ihrer Stadtwerke [[published in:=, Wirtschaft.t-online.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://wirtschaft.t-online.de/c/14/06/96/40/14069640.html<br /> * Leipziger gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, Oberhessische Presse, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.op-marburg.de/newsroom/wirtschaft/art161,310936<br /> * Leipziger gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, Hannoversche Allgemeine, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.haz.de/newsroom/wirtschaft/art161,310936<br /> * Leipziger gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, Täglicher Anzeiger, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.tah.de/afp/story.html?xF=afp/deutsch/journal/eco/080128101331.whc4tqrb.xml<br /> * Leipziger gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, FreiePresse.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/WIRTSCHAFT/1193644.html<br /> * Leipziger gegen Verkauf ihrer Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=, AFP, 28.01.2008]]<br /> ** http://afp.google.com/article/ALeqM5i6_9iPoxkPTszeO7yK4UUIhrHNzA<br /> * Absage für Privatisierungspläne: Bürgerentscheid öffnet Tür für ein Umdenken in Leipzig [[published in:=, lizzy-online.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11323&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipziger Stadtwerke bleiben kommunal [[published in:=, stromtip.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.stromtip.de/News/20895/Leipziger-Stadtwerke-bleiben-kommunal.html<br /> * Bürgerentscheid könnte Signal gegen Ausverkauf der Städte sein [[published in:=, linkezeitung.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://linkszeitung.de/content/view/160395/61/<br /> * Bürgerentscheid: Leipziger gegen Verkauf der Stadtwerke [[published in:=, sz-online.de, 28.01.2008]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1728194<br /> * Für drei Jahre ist jede Privatisierung Leipziger Kommunalunternehmen vom Tisch [[published in:=, umweltruf.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=9621<br /> * Leipziger Stadtwerke dürfen nicht verkauft werden [[published in:=, ad-hoc-news.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/15195959/Ticker<br /> * Bürger lehnen Teilverkauf kommunaler Firmen ab [[published in:=, mz-web.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&amp;atype=ksArtikel&amp;aid=1201269322937&amp;openMenu=987490165154&amp;calledPageId=1013016724285&amp;listid=1018881578312<br /> * Verkauf der Leipziger Stadtwerke gescheitert [[published in:=, wmaker.net, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.wmaker.net/editoweb/Deutschland-heute-Editoweb,-27-jan-2008_a5638.html<br /> * Bürgerentscheid verhindert Stadtwerkeverkauf in Leipzig Erste Zusammenfassung [[published in:=, pr-inside.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/buergerentscheid-verhindert-stadtwerkeverkauf-in-r407208.htm<br /> * Verkauf der Leipziger Stadtwerke gescheitert [[published in:=, pr-inside.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/verkauf-der-leipziger-stadtwerke-gescheitert-r407245.htm<br /> * Stadtwerke-Verkauf scheitert [[published in:=, sz-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1727951<br /> * Bürger erteilen Stadtwerkeverkauf in Leipzig eine Absage [[published in:=, net-tribune.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.net-tribune.de/article/270108-93.php<br /> * Leipziger stimmen gegen Stadtwerke-Verkauf an Gaz de France [[published in:=, finanznachrichten.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2008-01/artikel-9966945.asp<br /> * Bürgerentscheid verhindert Stadtwerkeverkauf in Leipzig [[published in:=, epochtimes.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.epochtimes.de/articles/2008/01/27/230627.html<br /> * OBM Jung: „Rote Karte für hemmungslose Privatisierer“ [[published in:=,lvz-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/special/44635.html<br /> * Mitteilung des CDU-Kreisvorsitzenden Hermann Winkler [[published in:=,lvz-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/special/44636.html<br /> * Hohe Wahlbeteiligung beim Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, Yahoo-News, 27.01.2008]]<br /> ** http://de.news.yahoo.com/ddp/20080127/tde-hohe-wahlbeteiligung-beim-leipziger-8fba874_1.html<br /> * Leipziger Bürger verhindern Verkauf [[published in:=, Frankfurter Rundschau, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?sid=9626999dfa08a8ce8a2b3c4528a9fdc3&amp;em_cnt=1278602<br /> * Stadtwerke-Verkauf auf Eis gelegt [[published in:=, Sächsische Zeitung, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1727393<br /> * Burkhard Jung zum Ausgang des Bürgerentscheids: Rote Karte für hemmungslose Privatisierer [[published in:=, lizzy-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11311&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipziger sprechen sich gegen Privatisierung kommunalen Eigentums aus [[published in:=, leipzig-seiten.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1726&amp;Itemid=42<br /> * Angriff der Stadtwerke kann Strompreise senken [[published in:=, nachrichten.aol.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://nachrichten.aol.de/Wirtschaft/Angriff-Stadtwerke-kann-Strompreise-senken-Welt_Wirtschaft_1602213-0.html<br /> * Leipziger sprechen sich gegen Privatisierung kommunalen Eigentums aus [[published in:=, leipzig-seiten.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1726&amp;Itemid=51<br /> * Bürgerentscheid: Leipziger machen alle Privatisierungspläne für drei Jahre unmöglich. [[published in:=, lizzy-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11310&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> <br /> '''Vor dem Entscheid'''<br /> <br /> * Gute Beteiligung bei Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, ad-hoc-news.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/15191796/Ticker<br /> * Gute Beteiligung bei Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=,pr-inside.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/gute-beteiligung-bei-leipziger-buergerentscheid-r407018.htm<br /> * Bürgerentscheid: Städtische Betriebe dürfen drei Jahre lang nicht verkauft werden [[published in:=, Mephisto97.6, 27.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/direkt/beitrag/artikel/buergerentscheid.html<br /> * Bürgerentscheid: Wahlbeteiligung um 15 Uhr schon bei 30,9 Prozent [[published in:=, lizzy-online.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11309&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Teilverkauf städtischer Betriebe: 416.000 Leipziger stimmen ab [[published in:=, net-tribune.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.net-tribune.de/article/270108-44.php<br /> * Hohe Wahlbeteiligung beim Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, FreiePresse.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1192385.html<br /> * Leipziger entscheiden über Teilverkauf städtischer Betriebe [[published in:=, epochtimes.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.epochtimes.de/articles/2008/01/27/230419.html<br /> * Wahllokale für Leipziger Bürgerentscheid geöffnet [[published in:=, ad-hoc-news.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/15188531/Wahllokale+fuer+Leipziger+Buergerentscheid<br /> * Leipziger entscheiden über Teilverkauf städtischer Betriebe [[published in:=, pr-inside.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/leipziger-entscheiden-ueber-teilverkauf-staedtisch-r406763.htm<br /> * Wahllokale für Leipziger Bürgerentscheid geöffnet [[published in:=, linie1-magazin.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=news&amp;ressort=&amp;id=9120<br /> * Leipzigs Bürger entscheiden über Teilverkauf der Stadtwerke [[published in:=, verivox.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=22831&amp;g=power<br /> * Heute findet erster Bürgerentscheid in Leipzig statt [[published in:=, leipzig-seiten.de, 27.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1723&amp;Itemid=51<br /> * Spannung steigt vor Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 26.01.2008]]<br /> ** Leipziger entscheiden über Verkauf von kommunalen Firmen / Wirbel um LVV-Chef Klein<br /> * Ich stimme mit ... [[published in:=, LVZ, 26.01.2008]]<br /> ** Prominente verraten, wo sie am Sonntag ihr Kreuz machen<br /> * Klare Spielregeln [[published in:=, LVZ, 26.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik - Standpunkt - von Jens Rometsch zum anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Die Wahl in Zahlen [[published in:=, LVZ, 26.01.2008]]<br /> ** Stichpunktartiger Überblick zum Entscheid<br /> * Theaterdonner vorm Bürgerentscheid: Die Leipziger müssen jetzt selbst entscheiden, wohin die Reise geht [[published in:=, lizzy-online.de, 26.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11298&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig stimmt ab [[published in:=, Frankfurter Rundschau, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/?sid=46b6d0c0519c95d562a857081020e126&amp;em_cnt=1277974<br /> * Quo vadis Bürgerentscheid? [[published in:=, Mephisto97.6, 25.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/faustschlag/beitrag/artikel/-38c8e10116.html<br /> * Debatte zum Bürgerentscheid: Die falsche Weichenstellung gab's schon vor 17 Jahren [[published in:=, lizzy-online.de, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11286&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipziger CDU lehnt Verkaufsvorschlag ab [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Beitrag zum Kurs der CDU<br /> * Spekulationen um CDU-Linie [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Achminow: Zweifel an Gaz de France / Borriss: Lassen uns nicht erpressen / Morlok: Keine zweite Chance<br /> * Mehr Briefwähler als 2006 [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel zur Wahlbeteiligung am Bürgerentscheid<br /> * „Das wird ein Quantensprung“ [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** In Plagwitz plant ein Tochterunternehmen der LVB den Bau des Super-Leoliners „Vamos“<br /> * Die zehn wichtigsten Argumente, um so abzustimmen [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Gegenüberstellung von 10 Argumenten der Privatisierungsbefürworter und 10 Argumenten der Privatisierungsgegner<br /> * Das Angebot von Gaz de France [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Aufzählung von Stärken und Schwächen des Angebots<br /> * Wahl-ABC [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel um die Bedeutung eines Bürgerentscheids zu erklären<br /> * Straßensperrungen [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Artikel mit den Hinweisen der Sperrungen aufgrund des Entscheids am Sonntag<br /> * Welche Folgen hätte ein Verkaufsverbot? [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Gegenüberstellung der Position von Befürworter und Gegner der Privatisierung.<br /> * Ganzseitiges - Leipzig Special - zum Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 25.01.2008]]<br /> ** Die vorgenannten und weitere Artikel finden sich auf dieser Seite sowie ein Muster des Wahlscheins<br /> * SWL-Anteilsverkauf: CDU-Kurs verärgert SPD und Grüne [[published in:=, lizzy-online.de, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11283&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Briefwahl-Beteiligung zum Bürgerentscheid: Am 27. Januar geht es tatsächlich um Ja oder Nein [[published in:=, lizzy-online.de, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11285&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Sondersitzung des Stadtrates zum Haushalt 2008: OBM hält eine Verschiebung für möglich [[published in:=,lizzy-online.de, 25.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11280&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Tauziehen um Stadtwerke [[published in:=, mz-web.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&amp;atype=ksArtikel&amp;aid=1200253624563&amp;openMenu=987490165154&amp;calledPageId=987490165154&amp;listid=994342720546<br /> * Verschlafen Leipziger den Bürgerentscheid? [[published in:=, Mephisto97.6, 24.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/faustschlag/beitrag/artikel/-4cfe73be6b.html<br /> * LVZ: Leipziger Volkszeitung zum Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, presseportal.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.presseportal.de/pm/6351/1123990/leipziger_volkszeitung<br /> * LVZ: Leipziger Volkszeitung zum Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=ad-hoc-news.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/15121290/Ticker<br /> * Teilprivatisierung der Stadtwerke Leipzig vor neuen Hindernissen [[published in:=, verivox.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=22817&amp;g=power<br /> * Teilverkauf der Stadtwerke Leipzig an Gaz de France- Die CDU will nicht mehr [[published in:=, leipzig-seiten.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1701&amp;Itemid=51<br /> * Bürgerentscheid in Leipzig: Bisher über 23.000 Briefwahlunterlagen beantragt [[published in:=, leipzig-seiten.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1700&amp;Itemid=51<br /> * Wie verkaufen sich die Parteien beim Bürgerentscheid? [[published in:=, Mephisto97.6, 24.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/faustschlag/beitrag/artikel/wie-verkaufen-sich-die-parteien-beim-buergerentscheid.html<br /> * Bürgerentscheid und Teilverkauf: LVV beantwortet die Fragen der Leipziger [[published in:=, lizzy-online.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11274&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * WVL: Bürgerentscheid ist richtungsweisend für Leipzig [[published in:=, newsropa.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.newsropa.de/index.php?id=115&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=5535&amp;tx_ttnews%5BbackPid%5D=7&amp;cHash=28c40916a2<br /> * WVL: Bürgerentscheid ist richtungsweisend für Leipzig [[published in:=, openPR.de, 24.01.2008]]<br /> ** http://openpr.de/news/183889/WVL-Buergerentscheid-ist-richtungsweisend-fuer-Leipzig.html<br /> * So wird abgestimmt [[published in:=,lvz-online, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/special/43963.html<br /> * Wer &quot;ja&quot; will muss &quot;nein&quot; sagen [[published in:=,lvz-online, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/special/43955.html<br /> * CDU lehnt Jungs Verkaufsplan ab [[published in:=, LVZ, 24.01.2008]]<br /> ** Weitere Gespräche zu Stadtwerken nicht ausgeschlossen / SPD sieht Verhandlungsspielraum<br /> * Bürgervotum bleibt entscheidend [[published in:=, LVZ, 24.01.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel über den anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Gegen Stadtwerkeverkauf [[published in:=, LVZ, 24.01.2008]]<br /> ** Verbraucherzentrale für Erhalt kommunalen Eigentums<br /> * Der Strom bleibt sächsisch [[published in:=, Jungle World, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.jungle-world.com/seiten/2008/04/11329.php<br /> * Hoffnung auf eine Kehrtwende bei Privatisierungen [[published in:=, Neues Deutschland, 24.01.2008]]<br /> ** http://www.neues-deutschland.de/artikel/122843.html<br /> * CDU könnte Stadtwerke-Verkauf kippen [[published in:=,Mephisto97.6, 24.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/direkt/beitrag/artikel/cdu-koennte-stadtwerke-verkauf-ins-wanken-bringen.html<br /> * Wie geht's eigentlich den anderen Stadtwerken so? [[published in:=,Mephisto97.6, 23.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/direkt/beitrag/artikel/wie-gehts-eigentlich-den-anderen-stadtwerken-so.html<br /> * Tarifvertrag unterzeichnet [[published in:=, newsropa.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.newsropa.de/index.php?id=115&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=5533&amp;tx_ttnews%5BbackPid%5D=7&amp;cHash=894e50c71e<br /> * Mehr Demokratie begrüßt den ersten Bürgerentscheid in Leipzig [[published in:=, Mehr-demokratie.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.mehr-demokratie.de/752.html?&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=1423&amp;tx_ttnews%5BbackPid%5D=275&amp;cHash=fc3d495e31<br /> * Gegen den Verkauf von kommunalem Eigentum / Stadtwerke Leipzig nicht verhökern [[published in:=, verbaende.com, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.verbaende.com/News.php4?m=51179<br /> * Briefwahlbeteiligung nimmt zu [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel zum Entscheid<br /> * 6000 Plakate verteilt [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Die Initiativgruppe Bürgerbegehren hat ihre Plakataktion beendet.<br /> * Leipzig Kompakt [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Veranstaltungsankündigungen mit thematischen Schwerpunkt Bürgerentscheid<br /> * Bürgerentscheid: Leipziger haben ihre Wahl getroffen [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Meinungsumfrage zum anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Bürgerverein lädt zu Podiumsgespräch [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Veranstaltung im Rahmen der Sellerhäuser Gespräche mit Vertretern versch. Parteien sowie der Initiative Bürgerbegehren<br /> * Jung droht Schlappe bei Verkauf [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** CDU gegen Stadtwerke-Geschäft mit Gaz de France / Rathaus sagt Stadtratssitzung ab<br /> * Kammern für Verkauf [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Handelskammer spricht sich für den Verkauf aus.<br /> * EnBW lässt sich nicht in die Karten schauen [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Artikel zu den letzten vier Bietern und deren Angeboten<br /> * Stadtwerke-Preise: „Schlimmer kann es nicht kommen“ [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Unternehmer machen sich für den geplanten Teilverkauf stark<br /> * Stadtwerke-Verkauf steht vor dem Aus [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Weitere Probleme beim Verkauf - kurzer Artikel zu parteitaktischem Geplänkel<br /> * Es geht um das Handeln des Stadtrates [[published in:=, LVZ, 23.01.2008]]<br /> ** Beitrag zum Beitrag „Jung wegen mangelnder Neutralität in der Kritik“ vom 19. Januar<br /> * Bürgerverein Sellerhausen-Stünz lädt ein: Pro &amp; Contra zum Stadtwerke-Anteilsverkauf [[published in:=, lizzy-online.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11242&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Gegen den Verkauf von kommunalem Eigentum / Stadtwerke Leipzig nicht verhökern [[published in:=, verbaende.com, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.verbaende.com/News.php4?m=51179<br /> * Bürgerentscheid: Start der Zeitungskampagne &quot;Ja zu Leipzig!&quot; [[published in:=, uebergebuehr.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2008/01/buergerentscheid-start-der-zeitungskampagne-ja-zu-leipzig/<br /> * Stadtwerke-Teilverkauf: Auch Verbraucherzentrale sieht Verkauf von kommunalem Eigentum kritisch [[published in:=, lizzy-online.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11254&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Vorbereitung des Bürgerentscheids auf gutem Weg - 25 % Wahlbeteiligung möglich [[published in:=, lizzy-online.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11244&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Straßensperrungen zum Bürgerentscheid am 27. Januar in Leipzig [[published in:=, leipzig-seiten.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1680&amp;Itemid=42<br /> * Vorbereitungen für Bürgerentscheid in Leipzig treten in heiße Phase [[published in:=, leipzig-seiten.de, 23.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1678&amp;Itemid=51<br /> * Reizvolle 520 Millionen Euro, Leipzig stimmt über Stadtwerkeverkauf ab - Hohe Wahlbeteiligung erwartet [[published in:=, Freie Presse, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1186248.html<br /> * Parteizentrale rund um die Uhr offen [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Veranstaltungsankündigung von B90 / Die Grünen - Mitternachtssprechstunde<br /> * Geheimtreffen zwischen Jung und CDU-Chef [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Artikel zum geplanten Stadtwerkeanteilsverkauf und dem anstehenden Bürgerentscheid - Absprachen zwischen SPD und CDU Politikern<br /> * Blitzer und Wahltag [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Beitrag in der Rubrik - Gestern am Telefon - bei dem es unter anderem um den anstehenden Bürgerentscheid geht und Bürgerinnen zur Teilnahme an der Wahl am Sonntag ermuntern.<br /> * &quot;Die Leipziger sollten viel gelassener sein&quot; [[published in:=, BILD, 22.01.2008]]<br /> ** In Bild erklärt Wirtschaftsforscher Prof.Dr.Ullrich Heilemann (63) was die Stadt gerade alles falsch macht<br /> * FDP: Vorwurf des Populismus ist absurd [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** FDP weißt Populismus Vorwurf von Mehr Demokratie e.V. zur FDP Plakatkampagne zurück<br /> * Ein halbes Huhn legt gar keine Eier [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Leserbrief zum Beitrag „7347 Leipziger haben Briefwahlunterlagen angefordert“ vom 14. Januar<br /> * Von den Parteien im Halbdunkeln gehalten [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Leserbrief zum Stadtwerke-Teilverkauf.<br /> * Runde zum Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Veranstaltungsankündigung „Privatisierung – Königsweg oder Sackgasse?“ der Initiative Bürgerbegehren<br /> * Sanierungsfall auf Einkaufstour [[published in:=, LVZ, 22.01.2008]]<br /> ** Geheimniskrämerei um LWB / Wohnungs- und Baugesellschaft will Gartenvorstadt Leipzig-Marienbrunn erwerben<br /> * Reizvolle 520 Millionen Euro [[published in:=, ad-hoc-news.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/15111424/Ticker <br /> * Gegen den Verkauf von kommunalem Eigentum [[published in:=, pressebox.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.pressebox.de/pressemeldungen/verbraucherzentrale-sachsen-ev-/boxid-148120.html<br /> * Reizvolle 520 Millionen Euro [[published in:=, linie1-magazin.de, 22.01.2008]]<br /> ** Leipzig stimmt über Stadtwerkeverkauf ab - Hohe Wahlbeteiligung erwartet<br /> ** http://www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=news&amp;ressort=&amp;id=8471<br /> * Hohe Wahlbeteiligung an Bürgerentscheid zeichnet sich ab [[published in:=, ad-hoc-news.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/15109906/Ticker<br /> * Hohe Wahlbeteiligung an Bürgerentscheid zeichnet sich ab [[published in:=, Freie Presse, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1186209.html<br /> * SPD-Juristen laden ein: Politische und wirtschaftswissenschaftliche Aspekte bei der SWL-Teilprivatisierung [[published in:=, lizzy-online.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11230&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Bürgerentscheid zum Verkauf kommunaler Unternehmen in Leipzig- Informationsmöglichkeiten für Bürger [[published in:=, leipzig-seiten.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1666&amp;Itemid=51<br /> * Reizvolle 520 Millionen Euro [[published in:=, pr-inside.de, 22.01.2008]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/reizvolle-520-millionen-euro-r397892.htm<br /> * Bürgerentscheid zum Stadtwerkeverkauf: Leipziger mit Informationsdefizit [[published in:=, leipzig-seiten.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1659&amp;Itemid=51<br /> * SPD-Stadtverband Leipzig gegründet: Gernott Boriss ist wieder Vorsitzender [[published in:=, lizzy-online.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11222&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * SPD-Stadtverband Leipzig gegründet [[published in:=, leipzig-seiten.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1663&amp;Itemid=42<br /> * Bürgerentscheid am 27. Januar: Faulheit ist die dümmste aller Ausreden [[published in:=, lizzy-online.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11229&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Teilverkauf der Leipziger Stadtwerke: Initiative verteilt Zeitung an alle Haushalte [[published in:=, readers-edition.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2008/01/21/teilverkauf-der-leipziger-stadtwerke-initiative-verteilt-zeitung-an-alle-haushalte/<br /> * Ein Glücksschwein und ein Brot für den Sächsischen Ministerpräsidenten [[published in:=, newsropa.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://www.newsropa.de/index.php?id=115&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=5493&amp;tx_ttnews%5BbackPid%5D=7&amp;cHash=12d015c755<br /> * Kein Ende der Prozesse um Gaspreiserhöhungen in Sachsen in Sicht [[published in:=, lvz-online.de, 21.01.2008]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/52289.html<br /> * Grenzen der Privatisierungskritik: Vortrag in der HGB [[published in:=, lizzy-online.de, 19.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11192&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * MVV beschwört Untergang vieler Stadtwerke herauf [[published in:=, FTD, 19.01.2008]]<br /> ** http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:MVV%20Untergang%20Stadtwerke/305334.html<br /> * Kultur und Kita [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik Gestern am Telefon bei dem es unter anderem auch um den Bürgerentscheid geht und bei dem ein CDU Stadtbezirksbeirat eine falsche Aussage trifft.<br /> * Bürgerinitiative verteilt Infopapier [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Start der Zeitungskampagne der Initiative<br /> * Ex-Fraktionschefs für Verkauf [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Johannes Hähle und Rainer Fornahl geben Rathausspitze Rückendeckung<br /> * Teilverkauf – Fluch oder Segen? [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Ankündigung der LVZ Podiumsdiskussion mit OBM Jung, einem Vertreter der Initiative &quot;Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt sowie jeweils den Fraktionschefs der Stadtratsfraktionen.<br /> ** Die vorhandenen 100 Plätze waren bereits am vergangenen Wochenende vergeben, daher wird die Diskussion in das Foyer der LVZ übertragen.<br /> * Bürgerinitiative stellt sich hinter Studentenrat [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Bürgerinitiative &quot;Leipzig braucht ein Sozialticket&quot; fordert die LVB auf wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren. - Indirekter Bezug zum Bürgerentscheid.<br /> * Flurschaden [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik Standpunkt zu den Geschehnissen der letzten Tage rund um den geplanten Teilverkauf und den anstehenden Bürgerentscheid von Kai-Uwe Brandt<br /> * Stadtwerke Leipzig erhöhen Strom- und Gaspreise [[published in:=, leipzig-seiten.de, 18.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1634&amp;Itemid=51<br /> * „Gezielte Polemik“ [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Oberbürgermeister Jung weist Spekulationen zum Stadtwerke-Teilverkauf zurück<br /> * Strom und Gas werden teurer [[published in:=, LVZ, 18.01.2008]]<br /> ** Stadtwerke Leipzig erhöhen die Preise / Ausnahmen von der Anhebung<br /> * MVV vor Einstieg bei Saarbrücker Stadtwerken [[published in:=, peopleanddeals.de, 18.01.2008]]<br /> ** http://www.peopleanddeals.de/article/5962/mvv-vor-einstieg-bei-saarbruecker-stadtwerken<br /> * Grüne reden über Stadtwerke [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Podiumsdiskussion „Haben oder Nichthaben – Das ist jetzt die Frage“ mit verschiedenen Diskussionspartnern<br /> * Bürger werben für Teilnahme [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Veranstaltung die maßgeblich von SPD Mitgliedern organisiert wurde die sich in der Position gegen den Verkauf stellen und somit dem OBM und der Mehrheit der SPD Stadtratsfraktion in der Privatisierungsdebatte kontra bieten.<br /> * Bürgerentscheid: Gestern startete Zeitungskampagne zu &quot;Ja zu Leipzig!&quot; [[published in:=, lizzy-online.de, 17.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11186&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Dyck referiert zum Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Veranstaltung der SPD um die Privatisierungsposition der Sozialdemokraten plausibel zu machen.<br /> * Endspurt in Leipzig [[published in:=, Junge Welt, 17.01.2008]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2008/01-18/043.php<br /> * Gegner des Stadtwerkeverkaufs gehen in Informationsoffensive [[published in:=, ad-hoc-news.de, 17.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/15047448/Gegner+des+Stadtwerkeverkaufs+gehen+in+Informationsoffensive<br /> * Haushalt 2008 [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel zum Stadthaushalt<br /> * Jung will Angebote offenlegen [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** OBM gibt bekannt das auch die Angebote der anderen Bieter außer seines Favoriten offengelegt werden sollen.<br /> * Kudla verbucht Millionenloch bei Gewerbesteuer [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel über Finanzen und Gewerbesteuerrückgang<br /> * Strampeln wie die Frösche [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Stadträte nutzen Etatdebatte, um ihre Positionen zum Stadtwerke-Verkauf darzulegen<br /> * Ferngesteuert [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik - Gestern am Telefon - bei dem es fast ausschließlich um den anstehenden Bürgerentscheid geht.<br /> * LVB widersprechen Studentenrat [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** „Niemandem wurde die Pistole auf die Brust gesetzt“<br /> * Nachbesserungen [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel zum geplanten Verkaufsdeal in der Rubrik Standpunkt von Ulrich Milde<br /> * Aufsicht meldet Zweifel an [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Regierungspräsidium bezweifelt das nach derzeitigem Stand der Verkaufsbeschluss rechtskonform im Stadtrat herbeigeführt werden kann.<br /> * Gutachter warnen vor Kaufangebot [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Gaz de France will Stadtwerke komplett übernehmen / Zusagen der Franzosen sind schwer einklagbar<br /> * Defizit 2008 größer als erwartet [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel zum Haushalt<br /> * Preise steigen kräftig – Inflation auf neuem Hoch [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Artikel zu Preissteigerungen bei Energie und Lebensmitteln<br /> * Leipzig bleibt Schulden-Schlusslicht [[published in:=, LVZ, 17.01.2008]]<br /> ** Studie: Jeder siebente Erwachsene in Messestadt überschuldet<br /> * Bürgerverein Kolonnadenviertel lädt ein: Bürgergespräch über Stadtwerkeanteilsverkauf [[published in:=, lizzy-online.de, 17.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11170&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig Kompakt - Infoveranstaltung [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Unter anderem Ankündigung einer Diskussionsveranstaltung zum anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Linke kritisieren Rathauschef [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Külow sieht Verletzung der Neutralitätspflicht<br /> * Der Klick zum Rat [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Infosystem Eris macht öffentliche Rathausdokumente frei zugänglich<br /> * Wie macht's der Süden? [[published in:=, Mephisto 97.6, 16.01.2008]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/beitrag/artikel/wie-machts-der-sueden.html<br /> * SPD wirbt mit Flugblättern [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Artikel über die Werbekampagne der SPD die sich für die Privatisierung einsetzt - also für ein Nein beim Bürgerentscheid wirbt.<br /> * OBM Jung verteidigt Beschlussentwurf für die Teilprivatisierung der Stadtwerke [[published in:=, leipzig-seiten.de, 16.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1602&amp;Itemid=42<br /> * Jung weist Vorwürfe der FDP zurück [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Artikel über die Reaktion des OBM zum Rechtsgutachten der FDP<br /> * Freiburger berichtet über Erfahrungen [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Veranstaltung der Bürgerinitiative zu der Bernd Wagner von der Initiative &quot;Wohnen ist Menschenrecht&quot; aus Freiburg berichtet<br /> * Studenten: LVB verhalten sich absurd [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Beitrag zum Verhandlungsaustritt der LVB zu einem studentischen Semesterticket - Artikel mit indirektem Bezug zum SWL Verkauf<br /> * Säule und Schulden [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik - Gestern am Telefon - bei dem es u.a. um die Schulden der Stadt geht<br /> * „Ich mache keine Front gegen Jung“ [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Cornelius Weiss erklärt, warum er auf tausenden Plakaten für den Erhalt kommunaler Firmen wirbt<br /> * Souverän [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Artikel von Andreas Tappert in der Rubrik Standpunkt zu den Demokratiedefiziten der Stadtverwaltung - Hintergrund ist der Austritt des Sprecherrates der Bürgervereine<br /> * Bündnisgrüne laden ein zur Podiumsdiskussion: Haben oder Nichthaben – Das ist jetzt die Frage [[published in:=, lizzy-online.de, 16.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11155&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Initiative lädt ein zum Vortrag: Privatisierung und Bürgerbeteiligung in Freiburg [[published in:=, lizzy-online.de, 16.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11156&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Sprecherrat wirft das Handtuch [[published in:=, LVZ, 16.01.2008]]<br /> ** Vorwurf: Arbeitskreis zur „Lokalen Demokratiebilanz“ hat im Rathaus nur Alibi-Funktion<br /> * Bürgerentscheid-Initatoren informieren über Privatisierungsvorhaben [[published in:=, leipzig-seiten.de, 15.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1603&amp;Itemid=51<br /> * FDP: Rathaus-Chef Jung muss nacharbeiten [[published in:=, LVZ, 15.01.2008]]<br /> ** Rechtsgutachten der Liberalen ergab, dass die Privatisierungsvorlage der Stadtverwaltung rechtswidrig ist<br /> * Wie im Mittelalter [[published in:=, LVZ, 15.01.2008]]<br /> ** Artikel in der Rubrik - Gestern am Telefon - in welchem sich unter anderem über die mangelnde Aufklärung rund um den Entscheid beschwert wird.<br /> * „Halbwahrheiten nützen niemandem“ [[published in:=, LVZ, 15.01.2008]]<br /> ** Hinrich Lehmann-Grube plädiert für den Teilverkauf der Stadtwerke<br /> * Stadt Leipzig [[published in:=, elo-forum.de, 15.01.2008]]<br /> ** http://www.elo-forum.net/politik/politik/-200801151581.html<br /> * SPD lädt ein zur öffentlichen Mitgliederversammlung. Thema: Ja zum Stadtwerke-Anteilsverkauf [[published in:=, lizzy-online.de, 15.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11158&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Teufelskreis [[published in:=, LVZ, 15.01.2008]]<br /> ** Beitrag in der Rubrik Standpunkt zum Thema steigende Energiepreise von Jens Rometsch<br /> * Betriebskosten steigen unaufhörlich [[published in:=, LVZ, 15.01.2008]]<br /> ** Leipziger im Verbrauch so sparsam wie noch nie – dennoch höhere Abrechnungen<br /> * Bürgersprechstunde im Café lindex: Michael Weichert lädt ein [[published in:=, lizzy-online.de, 14.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11134&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * SPD diskutiert über Strompreise [[published in:=, LVZ, 14.01.2008]]<br /> ** Veranstaltungsankündigung - Diskussion mit Thomas Jurk<br /> * Energiehandel macht Strom unsicher [[published in:=, Financial Times Deutschland, 14.01.2008]]<br /> ** http://www.ftd.de/unternehmen/handel_dienstleister/302949.html?nv=nlt <br /> ** Artikel nicht direkt zur Leipziger Situation, aber relevant.<br /> * „Anspruchsvolles Programm“ [[published in:=, LVZ, 14.01.2008]]<br /> ** Leipziger Verkehrsbetriebe investieren in diesem Jahr 48,5 Millionen Euro<br /> * 7347 Leipziger haben Briefwahlunterlagen angefordert [[published in:=, LVZ, 14.01.2008]]<br /> ** Quote beim Bürgerentscheid niedriger als beim Kampf um Oberbürgermeister-Sessel vor zwei Jahren<br /> * Ausgeblendet [[published in:=, LVZ, 13.01.2008]]<br /> * Ingo Sasama lädt ein: Grünes Bürgergespräch zum Bürgerentscheid [[published in:=, lizzy-online.de, 13.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11118&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> ** Artikel der die fehlende Sachlichkeit <br /> * Grünes Licht für Angebotsfreigabe [[published in:=, LVZ, 13.01.2008]]<br /> ** Artikel zur derzeitigen Intransparenz im Verfahren - am Rande wird die Kritik von Engelmann und Quester an der Äußerung von LVV Vorzitz Klein erwähnt.<br /> * Stadtwerke-Teilverkauf: Eine Menge Argumente - für Ja und für Nein [[published in:=, lizzy-online.de, 13.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11129&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * &quot;Liebe Leipzigerinnen und Leipziger&quot; [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Aufruf des OBM an die Bürgerinnen und Bürger beim Entscheid mit Nein zu stimmen.<br /> * Der Bürgerentscheid in Leipzig am Sonntag, 27. Januar [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Informationen zum Entscheid<br /> * Abstimmungsbekanntmachung zum Bürgerentscheid in der Stadt Leipzig [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Bekanntmachung der Entscheidung des Stadtrates über das Bürgerbegehren vom 06.11.2007 [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Ergebnisermittlung und Präsentation [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Abstimmung - wichtige Fragen auf einen Blick [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Eingeschränkte Leistungen des Amtes für Statistik und Wahlen [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Was ist ein Bürgerentscheid? [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Infos zum Entscheid<br /> * Bürgerentscheid am 27. Januar [[published in:=, Amtsblatt, 12.01.2008]]<br /> ** Standpunkte von Fraktionen und Bürgerinitiative<br /> * Teilverkauf der Stadtwerke – Fluch oder Segen? [[published in:=, LVZ, 12.01.2008]]<br /> ** Gegner und Befürworter einer Privatisierung diskutieren am 18. Januar auf dem LVZ-Podium<br /> * Privatisierungen in der Krise: Vortrag mit Rainer Rilling im linxxnet [[published in:=, lizzy-online.de, 12.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11108&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * FDP fordert Fairness beim Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 12.01.2008]]<br /> ** Fraktionsvorsitzender Burgkhardt vermisst bei Bürgerinitiative sachliche Argumente<br /> * Bezahlbare Strompreise: SPD lädt ein zur Diskussion mit Wirtschaftsminister Thomas Jurk [[published in:=, lizzy-online.de, 11.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11097&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Heute im Schloßkrug Gundorf: SPD Altwest startet mit lokalen Themen ins Jahr 2008 [[published in:=, lizzy-online.de, 10.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11085&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> ** Amkündigung Diskussionsveranstaltung bei der es unter anderem auch um den anstehenden Bürgerentscheid gehen soll<br /> * Stadtwerke rechnen mit weniger Gewinnen [[published in:=, LVZ, 10.01.2008]]<br /> ** Konzernchef Hans-Joachim Klein verteidigt Anteilsverkauf an Gaz de France - Kommentar bzw. Fragen: [[APRIL.Kommentare.redTeddy.2008-01-10]]<br /> * Neuer Zoff in der SPD / Rücktrittsforderungen an Cornelius Weiss [[published in:=, Lausitzer Rundschau, 10.01.2008]]<br /> ** http://www.lr-online.de/regionen/sachsen/art1047,1898318<br /> * 520 Millionen Euro machen einsam [[published in:=, LVZ, 09.01.2008]]<br /> ** Immer mehr Politiker fordern Oberbürgermeister Jung auf, Kaufangebote für Stadtwerke offenzulegen<br /> * Aufregung um Weiss [[published in:=, LVZ, 09.01.2008]]<br /> ** Kommentar in der Rubrik &quot;Gestern am Telefon&quot; zu den Rücktrittsforderungen an Cornelius Weiss<br /> * 27.Januar: Stoppt den Ausverkauf - &quot;Ja zu Leipzig&quot; [[published in:=, Leipziger Ortsblatt - erscheint zu verschiedenen Terminen in den einzelnen Ortsteilen, 09.01.2008]]<br /> ** Artikel mit Information zum Bürgerentscheid und dem Hinweis hinzugehen und selbst mitzuentscheiden<br /> * Verkaufen oder &quot;Ja&quot;-Sagen? Weiß' Position verwirrt führende Genossen [[published in:=, lizzy-online.de, 09.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11083&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Holzhausen [[published in:=, LVZ, 09.01.2008]]<br /> ** Veranstaltungsankündigung einer Veranstaltung des Heimatvereins Holzhausen e.V. in der Rubrik &quot;Leipzig Kompakt&quot;<br /> * Initiative ruft zur Teilnahme am Bürgerentscheid zum Stadtwerke-Teilverkauf auf [[published in:=, LVZ-online.de, 08.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1513&amp;Itemid=51<br /> * Bürgerentscheid gegen Privatisierung: Leipziger nutzen Briefwahl-Möglichkeit rege [[published in:=, leipzig-seiten.de, 08.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1513&amp;Itemid=51<br /> * SPD-Streit um Stadtwerkeverkauf [[published in:=, Junge Welt, 08.01.2008]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2008/01-09/058.php<br /> * Deutsche Energieversorger haben Angst vor ausländischen Rivalen [[published in:=, pressetext.com und andere, 08.01.2008]]<br /> ** http://www.pressetext.com/pte.mc?pte=080108001<br /> ** In den einschlägigen Wirtschaftsnachrichten wird seit einiger Zeit immer berichtet als ob die Transaktion bereits stattgefunden hätte - keine Erwähnung davon dass ein Bürgerentscheid die gesamte Privatisierung zum scheitern bringen kann. Die Situation wird falsch dargestellt bzw. wesentliches ausgeblendet.<br /> * Reiner Tisch bei Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 08.01.2008]]<br /> ** FDP/Bürgerfraktion beantragt Offenlegung der Gebote<br /> * SPD: Hatzsch fordert Weiss zum Rückzug auf [[published in:=, LVZ, 08.01.2008]]<br /> ** Kurzer Artikel zur Rücktrittsforderung von Gunter Hatzsch an Cornelius Weiss (beide SPD) weil letzterer sich offen gegen Privatisierung der Daseinsvorsorge ausspricht.<br /> * Bürgerbegehren gegen Privatisierung: Ab heute Briefwahl möglich [[published in:=, leipzig-seiten.de, 07.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1503&amp;Itemid=51<br /> * Bürgerforum [[published in:=, LVZ, 07.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Veranstaltung des OV Die Linke Leutzsch zum Bürgerentscheid<br /> * Kampagne gegen Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 07.01.2008]]<br /> ** Unter dem Motto „Auch Linke können ja sagen“ startet Die Linke eine eigenständige Unterstützungskampagne für den Bürgerentscheid<br /> * „Schlüssige Kommunalpolitik“ [[published in:=, LVZ, 07.01.2008]]<br /> ** Bündnisgrüne wünschen das Scheitern des Stadtwerke-Anteilverkaufes<br /> * Heißer Wahlkampf um Leipzigs teures Tafelsilber [[published in:=, sz-online.de, 07.01.2008]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1708716 - Kommentar: [[APRIL.Kommentare.redTeddy.2008-01-07]]<br /> * Auch Linken können ja sagen: Linkspartei startet Montag eigene Unterstützungskampagne für Bürgerentscheid [[published in:=, lizzy-online.de, 06.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11048&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Notes of a dirty black man 2008 die Erste [[published in:=, readers-edition.de, 06.01.2008]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2008/01/06/notes-of-a-dirty-black-man-2008-die-erste/<br /> ** Gedanken zum Sonntag von Volly Tanner :-)<br /> * Leipzig: Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt! [[published in:=, SO!, 06.01.2008]]<br /> ** http://www.linke-bildung-kultur.de/index.php/archives/2008/01/06/leipzig-stoppt-den-ausverkauf-unserer-stadt/print/<br /> * Stadtwerke-Privatisierung: Plakataktionen zum Streitobjekt [[published in:=, Hallo! Leipzig, 05.01.2008]]<br /> ** Beitrag zu den Kampagnen der Befürworter und Gegner der Privatisierung<br /> * Privatisierung - SPD geht auf CDU zu [[published in:=, LVZ, 04.01.2008]]<br /> ** Beitrag zu Gesprächen unter den Befürwortern der Privatisierung um die notwendige Mehrheit im Stadtrat zu bekommen sobald der Bürgerentscheid gescheitert ist<br /> * Diskussion um Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 04.01.2008]]<br /> ** Ankündigung einer Diskussionsveranstaltung der SPD am 8.1. um für den Verkauf zu werben<br /> * Problemfälle [[published in:=, LVZ, 04.01.2008]]<br /> ** In der Rubrik &quot;Gestern am Telefon&quot; unter anderem kurzer Kommentar zur Privatisierungsdebatte<br /> * Daseinsvorsorge wird falsch verwendet [[published in:=, LVZ, 04.01.2008]]<br /> ** Leserbrief zum Beitrag „Bürgerentscheid ohne Erfolg“ vom 29. Dezember indem der Schreiber meint dass die Bedeutung der Daseinsvorsorge beim Entscheid falsch definiert wird. -- Kommentar: [[APRIL.Kommentare.redTeddy.2008-01-05#Daseinsvorsorge_und_der_B.C3.BCrgerentscheid]]<br /> * Ein Bürgerentscheid, zwei Plakataktionen [[published in:=, LVZ, 03.01.2008]]<br /> ** Gegner und Befürworter der Stadtwerke-Teilprivatisierung starten gleichzeitig ihre Werbefeldzüge<br /> * Die ersten Plakate hängen: Cornelius Weiss und Gunter Böhnke werben für &quot;Ja&quot; beim Bürgerentscheid [[published in:=, lizzy-online.de, 03.01.2008]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=11025&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Placeblog-Rundschau: Das war 2007 [[published in:=, readers-edition.de, 03.01.2008]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2008/01/03/placeblog-rundschau-das-war-2007/<br /> * Widerstand gegen Ausverkauf [[published in:=, Junge Welt, 03.01.2008]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2008/01-03/062.php<br /> * Heiße Phase für geplanten Verkauf der Leipziger Stadtwerke begonnen [[published in:=, Freie Presse, 02.01.2008]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1163063.html<br /> * Bürgerbegehren gegen Privatisierung startet Plakataktion in Leipzig [[published in:=, leipzig-seiten.de, 02.01.2008]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1453&amp;Itemid=42<br /> * Heiße Phase für geplanten Verkauf der Leipziger Stadtwerke begonnen [[published in:=, ad-hoc-news.de, 02.01.2008]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/14826460/Hei&amp;szliguee+Phase+fuer+geplanten+Verkauf+der+Leipziger<br /> <br /> ===Dezember 2007===<br /> <br /> * 2008: Die LIZ verrät ihre innigsten Wünsche [[published in:=, lizzy-online.de, 31.12.2007]]<br /> ** Artikel zum Jahresabschluss bei dem unter anderem der anstehende Bürgerentscheid erwähnt wird<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10994&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Besitzerwechsel, Badefreuden, Bürgerbegehren [[published in:=, LVZ, 31.12.2007]]<br /> ** Dritter Teil des lokalen Rückblicks / Heute: Schlagzeilen der Monate Juli, August und September 2007<br /> * „Teilhabe statt Politikfrust“ [[published in:=, LVZ, 31.12.2007]]<br /> ** Linke-Fraktionschefin Ilse Lauter setzt auf Bürgerentscheid gegen Privatisierungen<br /> * Wie viel Staat braucht das Land? [[published in:=, Der Spiegel, 31.12.2007]]<br /> ** http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,525947,00.html<br /> ** Kein Artikel direkt zu den Vorgängen in Leipzig aber generell zu Privatisierungen und deren Negativfolgen<br /> * Johanna Lippold: Ohne Zunder druckt's keiner ab [[published in:=, lizzy-online.de, 31.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10993&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> ** Interview mit der Leipziger Junge Union Vorsitzenden bei dem es u. a. auch um den geplanten SWL Anteilsverkauf geht.<br /> * Plakate für Leipziger Bürgerentscheid [[published in:=, LVZ, 29.12.2007]]<br /> ** Titelfoto und Bildunterschrift von Volkmar Heinz zum Start der Plakatieraktion der Initiative<br /> * Privatisierung mit Parallelen [[published in:=, LVZ, 29.12.2007]]<br /> ** Leserbrief zum Beitrag „Ohne Privatisierung sieht Jung schwarz“ vom 19 Dezember mit der Aussage das der Verkauf langfristig eine Fehlentscheidung ist.<br /> * Bürgerentscheid ohne Erfolg [[published in:=, LVZ, 29.12.2007]]<br /> ** Gespräch zum Jahresabschluss mit SPD Fraktionschef Axel Dyck der erwartet dass der Bürgerentscheid an zu niedriger Wahlbeteiligung scheitern wird und dadurch die Privatisierungen trotzdem in 2008 über die Bühne gehen werden.<br /> * FDP plant Kampagne für Privatisierungen [[published in:=, LVZ, 29.12.2007]]<br /> ** Ankündigung der FDP dass sie 1000 Plakate in der Stadt aufhängen werden wo Sie dazu aufrufen werden gegen den Erhalt der städtischen Unternehmen - also mit Nein - zu stimmen.<br /> * Bürgerentscheid: Wir begleiten die Debatte [[published in:=, LVZ, 28.12.2007]]<br /> ** Artikel in der Rubrik &quot;Im Dialog&quot; in welchem Klaus Staeubert darauf hinweist dass die LVZ die Debatte begleiten wird.<br /> * Vorbereitungen zu erstem Leipziger Bürgerbegehren laufen [[published in:=, ad-hoc-news.de, 27.12.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/de/14771060/Vorbereitungen+zu+erstem+Leipziger+Buergerbegehren<br /> * Neues aus Schönefeld: Neuer Stadtteilführer und ein spannende Bürgerforum [[published in:=, lizzy-online.de, 27.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10952&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Vorbereitungen zu erstem Leipziger Bürgerbegehren laufen [[published in:=, pr-inside.de, 27.12.2007]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/vorbereitungen-zu-erstem-leipziger-buergerbegehren-r363011.htm<br /> * Vorbereitungen zu erstem Leipziger Bürgerbegehren laufen [[published in:=, linie1-magazin.de, 27.12.2007]]<br /> ** http://www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=news&amp;ressort=&amp;id=5702<br /> * Morlok verlangt ein Ende der „Geheimniskrämerei“ [[published in:=, LVZ, 27.12.2007]]<br /> ** Jung soll zweites Stadtwerke-Gebot auf den Tisch legen<br /> * „Investitionen nicht mehr machbar“ [[published in:=, LVZ, 27.12.2007]]<br /> ** Regierungspräsident Walter Christian Steinbach warnt vor Scheitern des Stadtwerke-Verkaufs, sieht keine sinnvollere Lösung als den Verkauf kommunaler Unternehmen und ist überzeugt dass es 2020 CO2-freie Braunkohle-Kraftwerke Standard sein werden<br /> * „Häuser als Handelsware“ [[published in:=, LVZ, 27.12.2007]]<br /> ** Nach Angaben des Amtsgerichtes treten bei Zwangsversteigerungen von Immobilien immer mehr Private-Equity und Hedge-Fonds auf.<br /> * Auch Linksfraktion sieht kleine Sparpotenziale: Knapp 1 Million Euro kann man sogar noch einfordern [[published in:=, lizzy-online.de, 26.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10942&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Initiative bereitet Bürgerentscheid vor: Aktionsstart zwischen den Feiertagen [[published in:=, lizzy-online.de, 25.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10927&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig gibt Ausblick auf das Haushaltsjahr 2008- Etat wohl nicht ausgeglichen [[published in:=, leipzig-seiten.de, 25.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1342&amp;Itemid=42<br /> * Bürger nehmen Energielieferung in die eigene Hand - GEG liefert ab 01.01.2008 Erdgas [[published in:=, openPR.de, 24.12.2007]]<br /> ** http://openpr.de/news/179266/Buerger-nehmen-Energielieferung-in-die-eigene-Hand-GEG-liefert-ab-01-01-2008-Erdgas.html<br /> * „Für Leipzig ein wirklich gutes Jahr“ [[published in:=, LVZ, 24.12.2007]]<br /> ** Interview zum Jahresabschluss mit OBM Jung bei dem es auch zentral um den geplanten Stadtwerkeanteilsverkauf geht und er nocheinmal dazu aufruft mit Nein zu stimmen.<br /> * Initiative sucht Helfer beim Plakatekleben [[published in:=, LVZ, 24.12.2007]]<br /> ** Ankündigung das die Initiative ab dem 27.12. im Feinkostgelände plakatiert<br /> * Der große LVZ-Weihnachtswunsch-Kalender [[published in:=, LVZ, 24.12.2007]]<br /> ** Artikel mit Weihnachtswunschäußerungen verschiedener Leipziger. Unter anderem äußert sich der Chef der Arbeitsagentur Leipzig pro Privatisierung der kommunalen Unternehmen und der Leiter der Justizvollzugsanstalt wünscht sich für die Stadt das die Bürgerbeteiligung in Form eines Bürgerentscheids auch umgesetzt wird.<br /> * Oberbürgermeister Burkhard Jung zieht Resümee [[published in:=, leipzig-seiten.de, 23.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1392&amp;Itemid=42<br /> * Stoppen Leipziger den Ausverkauf ihrer Stadt? [[published in:=, onlinezeitung24.de, 23.12.2007]]<br /> ** http://www.onlinezeitung24.de/article/340<br /> * &quot;Erpressung falscher Weg - Finanzierung sichern - und zwar mit kommunalen Unternehmen&quot; [[published in:=, uebergebuehr.de, 23.12.2007]]<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2007/12/erpressung-falscher-weg-finanzierung-sichern-und-zwar-mit-kommunalen-unternehmen/<br /> * SPD-Anträge zur Kultur: Was man hat, muss man auch vermarkten [[published in:=, lizzy-online.de, 22.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10904&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * &quot;Liebe Leipzigerinnen und Leipziger.....&quot; [[published in:=, Amtsblatt, 22.12.2007]]<br /> ** Einleitende Worte zur Amtsblattausgabe u. a. mit dem Aufruf des OBM an die Bürger beim Bürgerentscheid am 27.01.08 mit Nein zu stimmen<br /> * Optimierung statt Privatisierung - Maßnahmenplan für Eigenbetrieb Stadtreinigung [[published in:=, Amtsblatt, 22.12.2007]]<br /> ** Artikel zur Stadtreinigung - die Rechtsform der Stadtreinigung als Eigenbetrieb war nach Beschluss vom 15.11.06 ebenfalls in Frage gestellt. Jetzt soll aber nicht privatisiert werden.<br /> * Aktuelles aus der 41. Sitzung der Ratsversammlung [[published in:=, Amtsblatt, 22.12.2007]]<br /> ** Bürgerentscheid wird am 27. Januar durchgeführt<br /> * Haushaltsplan 2008 nicht ausgeglichen - Ausgleich 2009 mit Stadtwerkeanteilsverkauf möglich<br /> ** Tendenziöser Artikel zum anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Stadtwerke: verkaufen oder behalten [[published in:=, hallo! Leipzig, 22.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über den anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Hohe Energiepreise und eine verschuldete Stadt [[published in:=, LVZ, 22.12.2007]]<br /> ** Kommentar einer Leserin zu &quot;ideologiegetriebenen Privatisierungsgegnern&quot;<br /> * Leipzigs SPD und der Umweltschutz: Gute Ideen brauchen wenigstens eine Anschubfinanzierung [[published in:=, lizzy-online.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10895&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Gaz de France setzt auf deutsches Erdgasgeschäft [[published in:=, Der Tagesspiegel, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/Unternehmen-Energie-Gaz-de-France;art129,2443496<br /> * Gaz de France will 1,1 Milliarden Euro in Deutschland investieren [[published in:=, verivox.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.verivox.de/news/ArticleDetails.asp?aid=22480<br /> * Energiebranche: Gaz de France setzt auf deutsches Erdgasgeschäft [[published in:=, Die Zeit, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.zeit.de/news/artikel/2007/12/21/2443496.xml<br /> * Der Schock kommt im April [[published in:=, FAZ, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.faz.net/s/RubEC1ACFE1EE274C81BCD3621EF555C83C/Doc~E167B0ACF00CF489EA833BEDD90DD1071~ATpl~Ecommon~Scontent.html<br /> * Gaz de France investiert in Deutschland [[published in:=, Der Standard, 21.12.2007]]<br /> ** http://derstandard.at/?url=/?id=3159719<br /> * 1,1 Milliarden Euro in Deutschland investieren [[published in:=, DerWesten.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.derwesten.de/nachrichten/wirtschaft-und-finanzen/2007/12/21/news-12009230/detail.html<br /> * Gaz de France drängt auf deutschen Markt [[published in:=, N24.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.n24.de/wirtschaft_boerse/unternehmen/article.php?articleId=177551&amp;teaserId=183404<br /> * „Glasklar wortbrüchig“ [[published in:=, LVZ, 21.12.2007]]<br /> ** Stadtwerke-Verkauf: CDU-Fraktionschef Achminow kritisiert Oberbürgermeister<br /> * Dilemma [[published in:=, LVZ, 21.12.2007]]<br /> ** Kommentar in der Rubrik &quot;Standpunkt&quot; von Ulrich Milde zum Streit zwischen CDU und SPD wieviel privatisiert werden soll<br /> * Optimierung statt Privatisierung: Auch Eigenbetrieb Stadtreinigung ist kein Kandidat für den Verkauf [[published in:=, lizzy-online.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10887&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * GdF investiert 1,1 Milliarden Euro in Deutschland [[published in:=, finanzen.net, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.finanzen.net/nachricht/GdF_investiert_1_1_Milliarden_Euro_in_Deutschland_651616<br /> * Gaz de France drängt auf deutschen Markt [[published in:=, Netzeitung.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.netzeitung.de/wirtschaft/unternehmen/854330.html<br /> * GdF investiert 1,1 Milliarden Euro in Deutschland [[published in:=, Financial Times Deutschland, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/295693.html<br /> * Gaz de France will Position in Deutschland ausbauen [[published in:=, LVZ-Online.de, 21.12.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/49930.html<br /> * Gaz de France will Position in Deutschland ausbauen [[published in:=, auf finanznachrichten.de und anderen, 21.12.2007]]<br /> ** Die Gaz de France SA (GdF), Paris, will durch den Erwerb einer Beteiligung an den Leipziger Stadtwerken (SWL) ihre Position in Deutschland erheblich ausbauen. &quot;Leipzig ist die ideale Plattform, um unsere Stellung auf einem der wichtigsten Energiemärkte Europas zu stärken&quot;, sagte Vorstandsvorsitzender Jean-Francois Cirelli der Leipziger Volkszeitung.<br /> ** http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2007-12/artikel-9745999.asp<br /> * Nobelimmobilien wechseln Besitzer [[published in:=, LVZ, 20.12.2007]]<br /> ** Artikel über die Veräußerung des Städtischen Kaufhauses und des Reclam Carré an englische Finanzinvestoren<br /> ** Der Artikel hat nicht in erster Linie mit dem laufenden Begehren zu tun, allerdings ist es mit der Veräußerung Leipziger Immobilien an einen Hedge Fonds durchaus in Zusammenhang zu betrachten. Seit einigen Jahren kaufen vor allem US-amerikanische und britische Fonds großflächig Immobilien in Europa auf. Hintergrund ist unter anderem die erwartete Weltfinanzkrise aufgrund des Platzens der Finanzspekulationsblase. Kapital sucht sich seine Anlage. Die Banken kaufen mit ihren Fonds Immobilien in der ganzen Welt auf, da Immobilienwerte im Gegensatz zu Geld auch nach einer Krise ihren Wert behalten. In Deutschland gibt es mittlerweile einen regelrechten Handel mit Wohn- und Geschäftsimmobilien unter den Fonds. Der Sitz des aufkaufenden &quot;Arminius Real Estate Opportunity Fund&quot; ist auf der Kanalinsel Jersey, welche als Steueroase bekannt ist. Mehr Informationen zu den Hintergründen hierzu unter anderem auf http://www.attac.de/finanzmarkt/<br /> * Klimaschutzprogramm in Leipzig: Umweltdezernat delegiert den Job ans Agenda-Büro [[published in:=, lizzy-online.de, 20.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10884&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Dichter und Denker [[published in:=, LVZ, 20.12.2007]]<br /> ** In der Rubrik &quot;Gestern am Telefon&quot; unter anderem ein kurzer Kommentar einer Leserin zu den geplanten Privatisierungen<br /> * Sparen und Umsteuern: SPD will Kombi-Lohn in Leipzig - und streicht Beraterkosten zusammen [[published in:=, lizzy-online.de, 20.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10885&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Richtungsentscheidung: Wasserwerke legen ersten Bericht &quot;Gesellschaftliche Verantwortung&quot; vor [[published in:=, lizzy-online.de, 19.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10871&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Freier Eintritt für „großen Ausverkauf“ [[published in:=, LVZ, 19.12.2007]]<br /> ** Ankündigung des heute laufenden Films &quot;Der große Ausverkauf&quot; mit Anwesenheit des Regiseurs im Cineding Leipzig - organisiert vom Ring Politischer Jugend Sachsen und der Grünen Jugend Sachsen<br /> * Leipzig aktiv im Klimaschutz [[published in:=, leipzig-seiten.de, 20.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1346&amp;Itemid=51 <br /> * Ohne Privatisierung sieht Jung schwarz [[published in:=, LVZ, 19.12.2007]]<br /> ** Artikel zu den Verkaufsplänen der Rathausspitze<br /> * Stadtwerke bitten öfter zur Kasse [[published in:=, LVZ, 19.12.2007]]<br /> ** Artikel über Rythmuswechsel in der Abschlagszahlung von zweimonatlich auf monatlich ab April 2008 bei den Stadtwerken<br /> * Stadtreinigung soll Eigenbetrieb bleiben [[published in:=, LVZ, 19.12.2007]]<br /> ** Öffentliche Bekundung des OBM das keinerlei Privatisierung der Stadtreinigung geplant sei und diese weiterhin Eigenbetrieb der Stadt Leipzig bleiben soll<br /> * &quot;Der große Ausverkauf&quot; im Cineding: Regisseur Florian Opitz ist zu Gast [[published in:=, lizzy-online.de, 19.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10869&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Alles Sparen für die Katz: Ausgeglichener Stadthaushalt ist frühestens 2009 möglich [[published in:=, lizzy-online.de, 19.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10875&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Semesterticket: Studenten kritisieren Finanznot der LVB [[published in:=, LVZ, 18.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel indem Studenten als einen Hintergrund der hohen Preissteigerung beim LVB Semesterticket den geplanten Teilverkauf der Stadtwerke ausmachen - die LVB bestreitet das indes<br /> * Bürgerbegehren zum Teilverkauf der Stadtwerke Leipzig: Initiative will Leipziger informieren [[published in:=, leipzig-seiten.de, 18.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1330&amp;Itemid=51<br /> * LVV-Konzern kann Kredit nicht abzahlen<br /> ** Kurzer Beitrag über einen Teil des Darlehens der Stadt an die LVV<br /> * Guter Preis, aber schlechter Partner [[published in:=, LVZ, 15.12.2007]]<br /> ** Oberbürgermeister favorisiert Gaz de France, obwohl andere Bieter viel besser zu den Stadtwerken passen<br /> ** Artikel der das Bieterverfahren nochmal thematisiert und die Position der FDP transportiert das zweite Angebot (Electrabel) offenzulegen sowie auch Veolia (4.Platz) noch einmal ins Spiel bringt.<br /> * Auf Kurs [[published in:=, LVZ, 14.12.2007]]<br /> ** Kurzer Beitrag in der Rubrik Stadtgeflüster u. a. zur geplanten Privatisierung<br /> * Kampf um die Bürger [[published in:=, LVZ, 14.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über geplante Wahlkampfaktivitäten im Januar<br /> * 414 000 Leipziger können Stadtrat kaltstellen [[published in:=, LVZ, 14.12.2007]]<br /> ** Zehn Fragen und Antworten zum Bürgerentscheid über Privatisierungen - von Klaus Staeubert<br /> * Krahmer gegen Kallenbach [[published in:=, LVZ, 14.12.2007]]<br /> ** Artikel zu unterschiedliche Meinungen von FDP und Grünen Abgeordneten zum Thema Liberalisierter Energiemarkt<br /> * Bürgerentscheid in Leipzig [[published in:=, Junge Welt, 14.12.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/12-14/026.php<br /> * Stadtratsentscheidung &quot;genehmigt&quot; Bürgerentscheid: Wieviel Daseinvorsorge braucht Leipzig? [[published in:=, lizzy-online.de, 14.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10817&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * „Chance für die Demokratie“ [[published in:=, LVZ, 13.12.2007]]<br /> ** Stadtrat lässt Bürger über den Teilverkauf von Stadtfirmen abstimmen<br /> * Abschied vom Mythos &quot;Privat ist besser&quot; [[published in:=, TAZ, 13.12.2007]]<br /> ** http://www.taz.de/nc/1/archiv/print-archiv/printressorts/digi-artikel/?ressort=me&amp;dig=2007%2F12%2F13%2Fa0167&amp;src=GI&amp;cHash=b46950d3b6<br /> * Stadtwerke-Verkauf: Bürger dürfen abstimmen [[published in:=, sz-online.de, 13.12.2007]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1689610<br /> * Bürgerbegehren zur Stadtwerke-Privatisierung in Leipzig [[published in:=, SUPERillu.de, 13.12.2007]]<br /> ** http://www.super-illu.de/framework/microsite/news/news_popup_13407.html/481173<br /> * Grüner Strom: Stadtwerke Leipzig stellen auch für 2008 Fördermittel für erneuerbare Energieanlagen zur Verfügung [[published in:=, lizzy-online.de, 13.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10807&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Die Selfmade-Kommunen [[published in:=, TAZ, 13.12.2007]]<br /> ** http://www.taz.de/nc/1/archiv/print-archiv/printressorts/digi-artikel/?ressort=sw&amp;dig=2007%2F12%2F13%2Fa0152&amp;src=GI&amp;cHash=76e660aa27<br /> * Kritik am Teilverkauf der Leipziger Stadtwerke [[published in:=, recyclingmagazin.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://www.recyclingmagazin.de/rm/news_detail.asp?ID=8500&amp;SID=6200706624970200&amp;NS=1<br /> * Leipziger stimmen im Januar über Stadtwerkeverkauf ab [[published in:=, linie1-magazin.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=news&amp;ressort=&amp;id=4424<br /> * Leipziger stimmen im Januar über Stadtwerkeverkauf ab [[published in:=, pr-inside.com, 12.12.2007]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/leipziger-stimmen-im-januar-ueber-stadtwerkeverkau-r344791.htm<br /> * Leipziger stimmen im Januar über Stadtwerkeverkauf ab [[published in:=, ad-hoc-news.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/14595216/Leipziger-stimmen-im-Januar-ueber-Stadtwerkeverkauf-ab<br /> * Leipziger Stadtrat entscheidet sich für Bürgerbegehren zum Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, leipzig-seiten.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1283&amp;Itemid=51<br /> * Leipziger Stadtrat entscheidet am Nachmittag über Bürgerbegehren [[published in:=, leipzig-seiten.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1281&amp;Itemid=42<br /> * Bürger wollen Bürgerentscheid [[published in:=, Mephisto 97.6, 12.12.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/beitrag/artikel/buerger-wollen-buergerentscheid.html<br /> * Der erste Bürgerentscheid in der Geschichte Leipzigs kommt [[published in:=, heldenstadt.de, 12.12.2007]]<br /> ** http://www.heldenstadt.de/2007/12/12/der-erste-burgerentscheid-in-der-geschichte-leipzigs-kommt/<br /> * Mike Nagler - Initiator des Bürgerentscheids [[published in:=, Mephisto 97.6, 12.12.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/faustschlag/beitrag/artikel/mike-nagler-initiator-des-buergerentscheids.html <br /> * Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 12.12.2007]]<br /> ** FDP: Angebot des Zweitbesten offenlegen<br /> ** Artikel in dem Morlock fordert das Angebot von Electrabel offenzulegen. Außerdem solle dem OBM ein 34 Punkte umfassender Fragenkatalog der FDP/Bürgerfraktion zur Beantwortung vorgelegt werden.<br /> * Quantensprung erwartet [[published in:=, LVZ, 12.12.2007]]<br /> ** FDP wirbt bei Forum für Teilprivatisierung der Stadtwerke<br /> * Auszeit für Rechtsberatung nutzen [[published in:=, LVZ, 11.12.2007]]<br /> ** Europaabgeordnete Kallenbach empfiehlt Konsultationen mit EU-Kommission vor dem Stadtwerke-Teilverkauf<br /> * Jurk für Zwangsverkauf von Kraftwerken [[published in:=, LVZ, 11.12.2007]]<br /> ** Sachsens Wirtschaftsminister fordert mehr Wettbewerb auf dem Strommarkt - Kritik des Ministers an den hohen Anteilen von Großkonzernen an kommunalen Stadtwerken<br /> * Gabriel: Notfalls komplette Trennung von Netz und Stromerzeugung [[published in:=, Deutschlandfunk, 11.12.2007]]<br /> ** Beitrag wo der Minister unter anderem die Falschaussage trifft dass die Stadtwerke Leipzig bereits an Suez/Gaz de France verkauft worden wären.<br /> ** http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/tacheles/706796/<br /> * Eine Meldung aus der FAZ: Bundeskartellamt stellt Stadtwerke-Privatisierung in Frage [[published in:=, lizzy-online.de, 11.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10777&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Kommunaleigentum und das Nachdenken über die Folgen [[published in:=, lizzy-online.de, 10.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10765&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * ROUNDUP: Energiewirtschaft lehnt Verkauf von Stadtwerken ab [[published in:=, finanzen.net und anderen, 10.12.2007]]<br /> ** http://www.finanzen.net/nachricht/ROUNDUP_Energiewirtschaft_lehnt_Verkauf_von_Stadtwerken_ab_645357<br /> * Kartellamt verliert Geduld mit Stromkonzernen [[published in:=, netzzeitung.de und anderen, 10.12.2007]]<br /> ** http://www.netzeitung.de/wirtschaft/wirtschaftspolitik/839453.html<br /> * Leipziger Stadtwerke stehen vor dem Verkauf [[published in:=, umweltruf.de, 10.12.2007]]<br /> ** http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=7895<br /> * Kartellamt will Zwangsverkauf von Stadtwerken [[published in:=, FAZ, 09.12.2007]]<br /> ** Artikel über die Bestrebungen des Kartellamtes die Anteile von Großkonzerne an Stadtwerken zu reduzieren<br /> * Nachahmenswert [[published in:=, LVZ, 08.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel mit Bezug auf die Diskussionsveranstaltung am kommenden Montag im Renaissance-Hotel von Ulrich Milde.<br /> * FDP gegen Bürgerinitiative [[published in:=, LVZ, 08.12.2007]]<br /> ** Liberale unterstützen Teilprivatisierung der Stadtwerke<br /> * Am Montag im Renaissance Hotel: Diskussion zur Privatisierung der Stadtwerke Leipzig [[published in:=, lizzy-online.de, 08.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10734&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * &quot;Fraktionen zur Sache&quot; [[published in:=, Leipziger Amtsblatt, 08.12.2007]]<br /> ** Kurze Statements von Stadtratsabgeordneten zu kommunalpolitischen Themem - unter anderem zur geplanten Privatisierung<br /> * Diskussion über Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 06.12.2007]]<br /> ** Veranstaltungsankündigung der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker - Podium mit Leipzigs FDP-Chef Sven Morlok, Reinhold Hüls, Geschäftsführer von Veolia Wasser, Gunda Röstel, Chefin der Stadtentwässerung Dresden, sowie Mike Nagler und Wolfgang Franke von der Bürgerinitiative„Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt.<br /> * LWB will Schulden schneller senken [[published in:=, LVZ, 06.12.2007]]<br /> ** Großvermieter plant für 2008 Kredittilgung von 45 Millionen Euro<br /> * Richtung stimmt [[published in:=, LVZ, 06.12.2007]]<br /> ** Kurzer Standpunkt-Artikel von Jens Rometsch zur LWB und der geplanten Schuldenreduzierung durch die Verkäufe am Brühl<br /> * Leipzig und das liebe Geld [[published in:=, mephisto 97.6, 05.12.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/sendungen/direkt/beitrag/artikel/leipzig-und-das-liebe-geld.html<br /> * Stadtwerke-Teilverkauf als Thema beim Rollenden Stammtisch der CDU Leipzig-Ost: Es fehlt die Transparenz [[published in:=, lizzy-online.de, 04.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10679&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt [[published in:=, Neue Linke, 04.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel zur Privatisierungssituation in Leipzig<br /> ** http://www.wahlalternative-owl.de/vorlagen/neue_linke_2007_5.pdf<br /> * Haudrauf-Rituale [[published in:=, LVZ, 02.12.2007]]<br /> ** Kommentar von Kai-Uwe Brandt zur Debatte um die Debatte zu den geplanten Leipziger Privatisierung <br /> * „Jung ist wortbrüchig geworden“ [[published in:=, LVZ, 02.12.2007]]<br /> ** Privatisierung: CDU-Fraktionschef Achminow greift Oberbürgermeister an<br /> * Politik wie auf dem Bauernmarkt [[published in:=, LVZ, 02.12.2007]]<br /> ** Leserbrief zum LVZ Artikel „CDU will Teilprivatisierung der LVB“ vom 28.11.07<br /> * Politik als Ausverkauf? Auch Jusos verärgert über CDU-Bulldozerkurs [[published in:=, lizzy-online.de, 02.12.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10662&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Wenn der Bürgermeister überfordert ist [[published in:=, Sächsische Zeitung, 01.12.2007]]<br /> ** Artikel zum Thema Haushaltsengpass und Zwangsverwaltung in sächsischen Kommunen der nochmal darauf hinweist das mit einem Nichtverkauf der SWL keine Zwangsverwaltung droht.<br /> * SPD Nachwuchs gegen LVB-Verkauf [[published in:=, LVZ, 01.12.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über die ablehnende Haltung der Leipziger Jusos zur Privatisierung kommunaler Daseinsvorsorge - die Stadtwerke werden bewusst nicht erwähnt.<br /> * Über 10.000 Kunden für Bestpreis Strom [[published in:=, LVZ, 01.12.2007]]<br /> ** Stadtwerke werten neues Produkt &quot;Bestpreis Strom&quot; als Erfolg<br /> * 14. Beteiligungsbericht: Köln, Frankfurt, München Zürich mit noch koplizierteren Strukturen als Leipzig [[published in:=, hallo Leipzig, 01.12.2007]]<br /> ** Artikel zur Vorstellung des Beteiligungsberichtes mit Kritik an der hohen Anzahl der Beteiligungen die die Stadt hält.<br /> <br /> ===November 2007===<br /> <br /> * Kontrolle behalten: Die Initiativgruppe Bürgerbegehren unterstützt das Anliegen der Leipziger Klima-Allianz [[published in:=, lizzy-online.de, 30.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10632&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Debatte um LVB geht weiter [[published in:=, LVZ, 30.11.2007]]<br /> ** Artikel als Reaktion auf den Vorschlag zweier CDU Stadträte zur LVB Privatisierung - Meinungen von SPD, LINKE, B90/Grüne und FDP dazu.<br /> * Weiterer Unterstützer für Klima-Allianz [[published in:=, LVZ, 30.11.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über die Unterstützung der Ziele der Leipziger Klima-Allianz durch die Initiativgruppe Bürgerbegehren <br /> * Abgesagt [[published in:=, LVZ, 30.11.2007]]<br /> ** Artikel in der Rubrik Stadtgeflüster zur verschobenen Neubesetzung der LVV Geschäftsführungsspitze <br /> * Zum ersten Mal in Leipzig: Bürger entscheiden über Verkauf kommunaler Unternehmen [[published in:=, readers-edition.de, 29.11.2007]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/11/29/zum-ersten-mal-in-leipzig-buerger-entscheiden-ueber-verkauf-kommunaler-unternehmen/<br /> * Privatisierungsdebatte: SPD ist über neuen CDU-Vorstoß sehr verwundert [[published in:=, lizzy-online.de, 29.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10615&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * &quot;Sachfremd und inakzeptabel&quot; [[published in:=, LVZ, 29.11.2007]]<br /> ** OBM lehnt LVB-Privatisierungsvorschlag ab wie er von Seiten einiger CDU Stadträte gefordert wurde<br /> * Kammer fordert Privatisierungen [[published in:=, LVZ, 29.11.2007]]<br /> ** IHK spricht sich für Privatisierungen von Bereichen abseits der Daseinsvorsorge aus<br /> * 14. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig ist fertig - und eine LVV-Privatisierung höchst unwahrscheinlich [[published in:=, lizzy-online.de, 28.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10607&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * CDU will Teilprivatisierung der LVB [[published in:=, LVZ, 28.11.2007]]<br /> ** Die CDU Stadtratsabgeordneten Liebscher und Maciejewski fordern die Teilprivatisierung der LVB als Voraussetzung eines &quot;Ja&quot; der CDU zum geplanten Stadtwerkeanteilsverkaufs<br /> * &quot;Berauschende Summe&quot; - Grüne trotzdem skeptisch gegenüber 520-Millionen-Euro-Angebot von Gaz de France [[published in:=, LVZ, 26.11.2007]]<br /> ** Artikel zur Position der Grünen im Stadtrat, die sich klar gegen den Verkauf aussprechen.<br /> * SPD-Lob für CDU-Stammtisch [[published in:=, LVZ, 26.11.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel indem der SPD Chef die CDU lobt das endlich auch eine Diskussion stattfindet.<br /> * Rollender Stammtisch im Leipziger Osten - CDU-Ortsverbände diskutieren über Stadtwerke-Verkauf [[published in:=, LVZ, 24.11.2007]]<br /> ** Ankündigung einer öffentlichen Mitgliederversammlung der CDU Ortsverbände Nordost und Ost zur Diskussion um den geplanten Stadtwerke-Anteilsverkauf<br /> * Sprechstunde mit Wolfram Leuze [[published in:=, LVZ, 22.11.2007]]<br /> ** Ankündigung einer Bürgersprechstunde des Stadtratsmitglieds im Bürgerverein Probstheida am 22.11.07 um 18 Uhr zum Thema Stadtwerkeanteilsverkauf und Bürgerentscheid<br /> * BEITEN BURKHARDT berät Stadt Leipzig bei Teilprivatisierung der Stadtwerke [[published in:=, vwd.de, 21.11.2007]]<br /> ** http://www.vwd.de/vwd/markt.htm?u=0&amp;k=0&amp;sektion=news&amp;awert=ir&amp;newsid=27547029&amp;offset=0<br /> ** Kurzer Artikel über das Beratungsunternehmen Beiten Burkhardt welches die Stadt Leipzig im Bieterverfahren um den beabsichtigten Anteilsverkauf der Stadtwerke Leipzig vertreten hat. Siehe auch http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Berater<br /> * Schlappe für Privatisierer [[published in:=, Junge Welt, 21.11.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/11-21/033.php<br /> * Die Stadt muss sich von etwas trennen [[published in:=, LVZ, 20.11.2007]]<br /> ** Leserbrief zum Stadtwerkeverkauf. Der Schreiber hält den Verkauf von kommunalen Unternehmen als Lösung für die Schuldenmisere der Stadt. Er unterstellt der Initiative Alternativlosigkeit da sie sich für den Erhalt der Unternehmen einsetzt aber nicht sagt was denn dann verkauft werden soll. --&gt; [[APRIL.Kommentare.HGG.2007-11-20]]<br /> * Grüne: Jung sieht Bürger als Stimmvieh [[published in:=, LVZ, 19.11.2007]]<br /> ** Grüne werfen OBM Jung Demokratiedefizite vor<br /> * Vorm unterschreiben überlegen [[published in:=, LVZ, 19.11.2007]]<br /> ** Leserbrief zum Artikel &quot;Rathaus hält Bürgerentscheid für zulässig&quot; vom 15.11.07. Der Schreiber unterstellt das ein Stadtwerkeverkauf die einzige Chance sei aus der &quot;bedrohlichen finanziellen Krise der Stadt&quot; herauszukommen. Falls er sich auf diese Seiten verirren sollte sei ihm wärmstens empfohlen die betriebswirtschaftlichen Argumente der Initiative sowie die der Geschäftsleitung der SWL zu studieren. U.a. hier --&gt; [[APRIL.Argumente]]<br /> * Leipzigs Haushalt im Minus [[published in:=, hallo! Leipzig, 17.11.2007, Seite 1 und 3]]<br /> ** Tendenziöser Artikel pro Stadtwerkeanteilsverkauf<br /> * Am 19. November beim Bürgerverein Möckern-Wahren ein: Bürgersprechstunde mit Michael Weichert [[published in:=, lizzy-online.de, 17.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10466&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Vor dem Bürgerentscheid erklärt BILD - Das planen die Franzosen wirklich mit unseren Standwerken [[published in:=, BILD Leipzig, 16.11.2007, Seite 5 oben, Autor: Erik Trümper]] <br /> ** Zitat: &quot;... Die &quot;Put Option&quot;: Bis 1. Januar 2016 hat GdF die Möglichkeit, für festgesetzte 260,5 Mio. Euro weitere 25% der Stadtwerke zu erwerben!&quot; (Bem.: Das wären dann in der Summe satte 74,9% Anteil an den SWL.) &quot;Stadt und LVV müssten zustimmen.&quot;<br /> * Freiräume für direkte Demokratie [[published in:=, Blitz!, 15.11.2007]]<br /> ** Artikel zum Bürgerbegehren - Ralf Juhlke im Gespräch mit Mike Nagler<br /> * Teilprivatisierung der Stadtwerke: Formulierung des Bürgerentscheid ist zulässig [[published in:=, LVZ-online, 15.11.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/46826.html<br /> * [[Mitgas]] erhöht Tarife um fünf Prozent (Quelle: [[published in:=, LVZ, 15.11.2007]])<br /> ** Tariferneuerung ab 1.1.2008 - Stadtwerke behalten Preise bei<br /> * 45 Millionen Defizit im Stadthaushalt [[published in:=, LVZ, 15.11.2007]]<br /> ** Jung will Ausgaben für Kindergärten und Schulen steigern - unabhängig ob Teilverkauf der Stadtwerke oder nicht<br /> * Im Stich gelassen [[published in:=, LVZ, 15.11.2007]]<br /> ** Kommentar von Andreas Dunte zu den Energiekartellen und ihrer Preis- und Energiestrategie<br /> * Verkauf kommunaler Unternehmen: Antrag auf Bürgerentscheid ist juristisch zulässig [[published in:=, lizzy-online.de, 15.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10447&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig: Antrag auf Bürgerentscheid über den Verkauf kommunaler Unternehmen ist juristisch zulässig [[published in:=, leipzig-seiten.de, 14.11.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=1004&amp;Itemid=42<br /> * Antrag auf Bürgerentscheid über den Verkauf kommunaler Unternehmen ist juristisch zulässig [[published in:=, umweltruf.de, 14.11.2007]]<br /> ** http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=7279<br /> * Privatisierung: Kammern beschwören Politiker [[published in:=, LVZ, 14.11.2007]]<br /> ** Topf und Dirschka pochen auf Zusagen von Oberbürgermeister Jung / Rathauschef will Rechtsgutachten verteilen<br /> ** [[APRIL.Kommentare.redTeddy.2007-11-14]] - spontane Anmerkungen zu diesem LVZ-Artikel<br /> * Fraktionsvorsitzender wiegelt ab: Rot-Grün ist in Leipzig derzeit Traumtänzerei [[published in:=, lizzy-online.de, 14.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10434&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Stadtwerke-Poker [[published in:=, LVZ, 13.11.2007]]<br /> ** Artikel zum Streit zwischen SPD und CDU um Privatisierungsvorhaben mit der Falschaussage das der Stadt bei Nichtverkauf der Stadtwerke die Zwangsverwaltung drohe<br /> * Stadtwerke-Verkauf steht auf der Kippe [[published in:=, LVZ, 13.11.2007]]<br /> ** In Leipzig streiten CDU und SPD über den Privatisierungskurs<br /> * &quot;Sehenden Auges zum Schlachter&quot; [[published in:=, LVZ, 12.11.2007]]<br /> ** CDU-Vorsitzender warnt vor Geschäft mit Gaz de France / Furcht vor negativen Folgen für Verbundnetz Gas AG<br /> * SPD lehnt Verkauf der Holding LVV ab [[published in:=, LVZ, 12.11.2007]]<br /> ** Artikel zur geplanten Teilprivatisierung der Stadtwerke Leipzig und evtl. bevorstehenden weiteren Veräußerungen<br /> * Anteilsverkauf Stadtwerke an [[GdF|Gaz de France]] vorgeschlagen. [[published in:=, Leipziger Amtsblatt, 10.11.2007]], S. 1<br /> ** OBM Jung: &quot;GdF unterstützt die auf Wachstum ausgerichtete Strategie der Stadtwerke ohne Einschränkung. Der Kaufpreis entspricht einer Wertsteigerung des SWL um über 100%&quot;.<br /> * Noch ist das Spiel der Kräfte fair. [[published in:=Hallo! Leipzig, 10.11.2007]], S. 3 <br /> ** Bericht von der OBM-Sprechstunde am 6.11.2007, auf der die Unterschriften zum Bürgerbegehren übergeben wurden. <br /> * Auf der Flucht nach vorn. [[published in:=ND, 10.11.2007]], S. 6<br /> ** OBM Jung schlägt nun doch vor, das Bürgerbegehren anzuerkennen und den Bürgerentscheid am 27.01.2008 durchzuführen. <br /> * Nach Bürgerprotest: Verzögerung bei Verkauf von Stadtwerke-Anteilen. [[published in:=LVZ-Online, 09.11.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/46213.html<br /> * Bürgerentscheid im Januar: SPD und Linkspartei stecken schon mal die Fronten ab. [[published in:=lizzy-online.de, 09.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10382&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Bürgerprotest zwingt zum Einlenken. [[published in:=FAKTuell.de, 09.11.2007]]<br /> ** http://www.faktuell.de/content/view/1756/27/<br /> * Linke erneuern Kritik am Stadtwerke-Verkauf [[published in:=LVZ, 09.11.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über Reaktion von Linke und SPD zum eingeleiteten Bürgerentscheid<br /> * Enttäuscht wegen des geplanten Verkauf von Stadtwerkeanteilen. [[published in:=LVZ, 09.11.2007]]<br /> ** Kommentar aus Schleußig in der Rubrik &quot;Lesertelefon&quot; in der LVZ: &quot;Seit der Wende hatten wir keinen Oberbürgermeister mehr, der wirklich ein Feeling für die Leipziger und ihre Probleme hatte.&quot;<br /> * Leipziger Initiative bereitet Bürgerentscheid zu Stadtwerken vor - Die Linke begrüßt das Ergebnis der Unterschriftenaktion. [[published in:=FreiePresse.de, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1100354.html<br /> * Der Zeitplan für den Stadtwerke-Anteilsverkauf verschiebt sich. [[published in:=mephisto 97.6, 08.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,24048.html<br /> * Bürgerbegehren zielt auf Eigentumsverhältnis. [[published in:=LVZ, 08.11.2007]]<br /> ** Leserkommentar zum LVZ Beitrag &quot;Bürgerbegehren ohne Belang&quot; in der Ausgabe vom 30.10.07 --&gt; [[APRIL.Kommentare.redTeddy.2007-11-03]]<br /> * Stadtwerke senken Fernwärmepreis. [[published in:=LVZ, 08.11.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel über SWL Strategie<br /> * Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt - Leipziger Initiative bereitet Bürgerentscheid zu Stadtwerken vor. [[published in:=FreiePresse.de, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1100333.html<br /> * Leipziger Initiative bereitet Bürgerentscheid zu Stadtwerken vor. [[published in:=ad-hoc-news.de, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/de/14093730/Leipziger-Initiative-bereitet-Buergerentscheid-zu<br /> * &quot;Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt&quot;. [[published in:=ad-hoc-news.de, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/14093838/Stoppt-den-Ausverkauf-unserer-Stadt<br /> * Die Leipziger Bürger sollen voraussichtlich im kommenden Januar über die Privatisierung städtischer Unternehmen abstimmen. [[published in:=Mephisto 97.6 , 08.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,24038.html<br /> * Leipzig: Bürgerprotest zwingt Jung zum Einlenken. [[published in:=Sächsische Zeitung Online, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1656652<br /> * Nach Bürgerprotest: Verzögerung bei Verkauf von Stadtwerke-Anteilen. [[published in:=LVZ-Online.de, 08.11.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/46213.html<br /> * Leipziger sollen über Stadtwerke entscheiden. [[published in:=LVZ, 08.11.2007]]<br /> ** Abstimmung zur Teilprivatisierung Ende Januar - Artikel über Kurswechsel Jungs in der Öffentlichkeit gegenüber Bürgerbegehren<br /> * Ein Paket voll Ärger für OB Jung [[published in:=, BILD, 07.11.2007]]<br /> ** Inhalt: 41.978 Unterschriften gegen Stadtwerke-Verkauf<br /> * Goethe und Geld. [[published in:=LVZ, 07.11.2007]]<br /> ** Kommentar in der Rubrik &quot;Lesertelefon&quot; in der LVZ<br /> * Fragwürdiges Geschäft für die Zukunft. [[published in:=LVZ, 07.11.2007]]<br /> ** Leserkommentar zum LVZ Beitrag &quot;Bürgerbegehren ohne Belang&quot; in der Ausgabe vom 30.10.07<br /> * Stadtwerke-Verkauf in Leipzig: Volksaufstand gegen OB Jung. [[published in:=Sächsische Zeitung / Chemnitzer Morgenpost, 07.11.2007]]<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1655377 <br /> * Verkauf der Stadtwerke Leipzig: Auch Handwerkskammer fordert kritische Prüfung. [[published in:=leipzig-seiten.de, 07.11.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=923&amp;Itemid=51<br /> * Will Jung Bürgerentscheid doch zulassen? [[published in:=LVZ, 07.11.2007]]<br /> ** Initiative übergibt Rathauschef 41.978 Unterschriften von Leipzigern, die Abstimmung über Stadtwerkeverkauf fordern. Bericht von der OBM-Sprechstunde am 6.11.2007<br /> * Am Nachmittag erhält Oberbürgermeister Burkhard Jung eine Unterschriftenliste gegen die Privatisierung städtischer Unternehmen. [[published in:=mephisto 97.6, 06.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,24002.html<br /> * Kein Spielraum mehr: Mit Einsparungen beim Personal kann der OBM nicht mehr punkten. [[published in:=lizzy-online.de, 06.11.2007]] <br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10344<br /> * Bürger-Unterschriften gegen Stadtwerke-Verkauf. [[published in:=mephisto 97.6, 06.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,24000.html<br /> * Bürgerinitiative übergibt Unterschriftenliste gegen die Teilprivatisierung der Stadtwerke an Jung. [[published in:=leipzig-seiten.de, 06.11.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=908&amp;Itemid=51<br /> * Bürger ernst nehmen. [[published in:=LVZ, 06.11.2007]]<br /> ** In der Rubrik &quot;Lesertelefon&quot; der LVZ<br /> * Realitätsfern und elitär. [[published in:=LVZ, 06.11.2007]]<br /> ** Leserbrief zum LVZ Beitrag &quot;Bürgerbegehren ohne Belang&quot; in der Ausgabe vom 30.10.07<br /> * Der Rebell aus der Südvorstadt. [[published in:=LVZ, 06.11.2007]]<br /> ** Interview mit einem der Initiatoren des Bürgerbegehrens<br /> * Empört über ignorante Haltung. [[published in:=LVZ, 05.11.2007]]<br /> ** Leserkommentar zum LVZ Beitrag &quot;Bürgerbegehren ohne Belang&quot; vom 30.10.07 <br /> * 350 Millionen reichen nicht. [[published in:=LVZ, 05.11.2007]]<br /> ** Leserkommentar zum LVZ Beitrag &quot;Glitzernde Kugel&quot; vom 1.11.07 <br /> * Unser Mann in Berlin: Schwere Zeiten für Wolfgang Tiefensee, Fragezeichen für Leipzig. [[published in:=lizzy-online.de, 05.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10329&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Bürgerinitiative sammelt 40.000 Unterschriften gegen Stadwerkeverkauf. [[published in:=leipzig-seiten.de, 05.11.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=893&amp;Itemid=51<br /> * Die Bürgerinitiative gegen die Teilprivatisierung der Stadtwerke hat 40.000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=Mephisto 97.6, 05.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23983.html<br /> * Morgen wird's offiziell: OBM bekommt 40.000 Unterschriften auf den Tisch. [[published in:=lizzy-online.de, 05.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10331&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Die Rathaus AG. [[published in:=LVZ, 05.11.2007]]<br /> ** Ganze Seite über die Struktur der kommunalen Unternehmen bzw. der LVV in Leipzig sowie Kommentare von Seiten der Befürworter und Gegner der Privatisierung. Von Seiten des Schreibers tendenziös pro Privatisierung geschrieben.<br /> * Die Linke gründen Jugendverband - Privatisierungskritik. [[published in:=LVZ, 05.11.2007]]<br /> ** Artikel über die Gründung des Jugendverbandes von Die Linke, welcher sich gegen die Privatisierung von Einrichtungen der kommunalen Daseinsvorsorge positioniert<br /> * 40.000 fordern Bürgerentscheid. [[published in:=Bild, 05.11.2007]]<br /> ** Kurzer Artikel zum Stand der Sammlung und der geplanten Übergabe<br /> * Privatisierung: Ted-Umfrage verblüfft Politiker - Bürgerinitiative hat 40.000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=LVZ, 05.11.2007]]<br /> ** Artikel zur Ted-Umfrage der LVZ zum geplanten Anteilsverkauf<br /> * 40.000 Unterschriften gegen Verkauf von Stadtwerkeanteilen. [[published in:=LVZ-online.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/45643.html<br /> * Über 40.000 Unterschriften - Leipziger Initiative will Bürgerentscheid erzwingen. [[published in:=readers-edition.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/11/04/ueber-40000-unterschriften-leipziger-initiative-will-buergerentscheid-erzwingen/#10481<br /> * Rund 40 000 Unterschriften gegen Stadtwerke-Verkauf - Für Bürgerentscheid sind 20800 gültige Unterschriften notwendig. [[published in:=FreiePresse.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1095402.html<br /> * Rund 40.000 Unterschriften gegen Stadtwerke-Verkauf. [[published in:=ad-hoc-news.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/de/14023048/Rund-40-000-Unterschriften-gegen-Stadtwerke-Verkauf<br /> * CDU Leipzig-Süd ist überzeugt: Beschluss zum Stadtwerke-Teilverkauf erst Anfang 2008. [[published in:=lizzy-online.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10315&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Juso-Vorsitzende: Privatisierungen sind kein Grund zum Jubeln. [[published in:=lizzy-online.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10313&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Teilprivatisierung der Stadtwerke: Veräußerungserlöse dürfen nicht alleiniges Entscheidungskriterium sein. [[published in:=lizzy-online.de, 04.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10311&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * &quot;Leipzig ist der Gewinner&quot;. [[published in:=LVZ, 03.11.2007]]<br /> ** Stark tendenziöser LVZ Artikel mit der Aussage das der Verkauf ein absoluter Gewinn sei.<br /> * Missachtung der Bürgermeinung. [[published in:=LVZ, 03.11.2007]]<br /> ** Leserbriefe als Reaktion auf OBM Jungs Aussage das Begehren würde ohne Belang für die Stadtratsentscheidung im Dezember sein<br /> * Konferenz in Hannover. [[published in:=Junge Welt, 03.11.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/11-03/003.php<br /> * &quot;Die Stadtwerke gehören den Leipzigern&quot;. [[published in:=Junge Welt, 03.11.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/11-03/046.php<br /> * Bürgerbegehren Leipzig. [[published in:=Deutschlandfunk, 02.11.2007]]<br /> ** http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2007/11/02/dlf_20071102_1416_ffd63792.mp3<br /> * Verlierer bieten deutlich weniger Geld [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Artikel über die Verkaufsangebote der anderen Bieter sowie über die Nachteile für die Verbundnetzgesellschaft (VNG) und für die Stadt dadurch resultierende sinkende Steuereinnahmen für Leipzig. Die beiden Bieter mit den höchsten Angeboten gehören beide mehrheitlich zum Suez-Konzern (Bieter: GdF/Suez 520 Mio. Euro, Electrabel (Suez): 470 Mio. Euro, EnBW: 401 Mio. Euro, Veolia: 375 Mio. Euro) <br /> * Stadt gibt Gas, Bürger bremsen - Streit um Stadtwerkeverkauf Leipzig eskaliert [[published in:=, Neues Deutschland, 02.11.2007]]<br /> ** Artikel zur Bekanntabe des Favoriten der Rathausspitze mit Bericht zur Unterschriftensammlung<br /> * Streitobjekt Stadtwerke [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Meinungen von Leipzigerinnen und Leipzigern zum SWL Anteilsverkauf aus Telefongesprächen<br /> * Für und Wider spaltet Leipziger [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Meinungen von Leipzigerinnen und Leipzigern zum Ergebnis des Bieterverfahrens bzw. zum geplanten Anteilsverkauf<br /> * &quot;Es ist eine große Ehre&quot; [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Bericht über die Reaktion des Konzerns Gaz de France auf das Ergebnis des Bieterverfahrens<br /> * Bürgerinitiative macht weiter [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Bericht über die Reaktion der Initiative auf das Ergebnis des Bieterverfahrens<br /> * Gaz de France offenbar kurz vor Einstieg bei Leipziger Stadtwerken [[published in:=peoplesanddeals.de, 02.11.2007]]<br /> ** http://www.peopleanddeals.de/article/5284/gaz-de-france-offenbar-kurz-vor-einstieg-bei-leipziger-stadtwerken<br /> * Abc des Stadtwerke-Geschäfts [[published in:=LVZ, 02.11.2007]]<br /> ** Zehn Fragen - zehn Antworten zum geplanten Einstieg von Gaz de France <br /> * Zwischen der Stadt und der Bürgerinitiative gegen die Stadtwerkeprivatisierung bahnt sich ein Rechtsstreit an. [[published in:=Mephisto 97.6, 02.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23954.html<br /> * Die Stadtratsfraktionen der CDU und der Linken stehen dem Teilverkauf der Stadtwerke an das französische Unternehmen „Gaz de France“ skeptisch gegenüber. [[published in:=Mephisto 97.6, 02.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23961.html<br /> * Gaz de France übernimmt 49,9 Prozent der Stadtwerke Leipzig [[published in:=recyclingmagazin.de, 02.11.2007]]<br /> ** http://www.recyclingmagazin.de/rm/news_detail.asp?ID=8209&amp;SID=5145726624970200&amp;NS=1<br /> * Teilverkauf der Stadtwerke: Jung will Gaz de France als strategischen Partner [[published in:=lizzy-online.de, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10283&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * 31.000 Unterschriften für Leipziger Oberbürgermeister ohne Belang [[published in:=sajonara.de, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.sajonara.de/2007/11/01/31-000-unterschriften-fur-leipziger-oberburgermeister-ohne-belang/<br /> * Der Französische Energieversorger Gaz de France soll die Stadtwerkeanteile erwerben. - Unterdessen hat das Bürgerbegehren Stopp den Ausverkauf 31.000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=Mephisto 97.6, 01.11.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23943.html<br /> * 31.000 Unterschriften für Leipziger OB ohne Belang [[published in:=dieweltimnetz.blogspot.com, 01.11.2007]]<br /> ** http://dieweltimnetz.blogspot.com/2007/10/deutschland.html<br /> * Gaz de France will bei Stadtwerken Leipzig einsteigen [[published in:=WiWo.de, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.wiwo.de/pswiwo/fn/ww2/sfn/buildww/id/126/id/319794/fm/0/SH/0/depot/0/<br /> * &quot;Glitzernde Kugel&quot; [[published in:=LVZ, 01.11.2007]]<br /> ** Stadträte sehen millionenschweres Kaufangebot von Gaz de France für die Stadtwerke skeptisch<br /> * 520 Millionen Euro für Stadtwerke [[published in:=LVZ, 01.11.2007]]<br /> ** Energiekonzern Gaz de France will in Leipzig einsteigen / Jung: Exzellentes Angebot<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/45644.html<br /> * Gaz de Leipzig [[published in:=LVZ, 01.11.2007]]<br /> ** Leitartikel zum geplanten SWL Anteilsverkauf mit Grundaussage dass das Angebot eine einmalige Chance sei und jetzt zugeschlagen werden müsse<br /> * Veränderungen sind angesagt, ob man will oder nicht.<br /> ** http://www.stadtinfo2000.de/wplsi/?p=29 [[published in:=, stadtinfo2000.de, 01.11.2007]]<br /> * Gaz de France ist Favorit für Stadtwerke [[published in:=mdr, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.mdr.de/mdr-aktuell/4966262.html<br /> * Bürgerbegehren: 31.000 Unterschriften sollen am 6. November übergeben werden [[published in:=lizzy-online.de, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10281&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Leipzig will privatisieren [[published in:=Junge Welt, 01.11.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/11-01/059.php<br /> <br /> ===Oktober 2007===<br /> <br /> * Bürgerinitiative protestiert - 49,9 Prozent der Leipziger Stadtwerke an Gaz de France? [[published in:=ngo-online.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=16874<br /> * Leipziger OB plädiert für Anteilsverkauf der Stadtwerke an Gaz de France [[published in:=verivox.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=21736&amp;g=power<br /> * Frankeichs GDF vor Einstieg bei Stadtwerken Leipzig [[published in:=reuters, 31.10.2007]]<br /> ** http://de.today.reuters.com/news/newsArticle.aspx?type=companiesNews&amp;storyID=2007-10-31T183901Z_01_HAG167126_RTRDEOC_0_DEUTSCHLAND-FIRMEN-STADTWERKE-LEIPZIG.xml&amp;archived=False<br /> * Leipzig hofft auf Millionen-Deal [[published in:=ad-hoc-news.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de/13967700/Leipzig-hofft-auf-Millionen-Deal<br /> * Gaz de France bietet 520 Millionen Euro für Stadtwerke-Anteile - Leipzig hofft auf Millionen-Deal [[published in:=pr-inside.com, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.pr-inside.com/de/leipzig-hofft-auf-millionen-deal-r276712.htm<br /> * Jung plant Anteilsverkauf der Stadtwerke Leipzig an Gaz de France [[published in:=leipzig-seiten.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=851&amp;Itemid=51<br /> * Leipzig hofft auf Millionen-Deal - Gaz de France bietet 520 Millionen Euro für Stadtwerke-Anteile [[published in:=Freiepresse.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1091062.html<br /> * Privatisierungswahn - Leipziger SPD-Oberbürgermeister offenbart merkwürdiges Demokratieverständnis [[published in:=pr-sozial, 31.10.2007]]<br /> ** http://www.elo-forum.net/politik/politik/-200710311407.html<br /> * LVZ: Vier Angebote für Stadtwerke-Verkauf [[published in:=leipzig-seiten.de, 31.10.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=849&amp;Itemid=51<br /> * Schwarzer Peter [[published in:=LVZ, 30.10.2007]]<br /> ** Kommentar von Klaus Staeubert zum geplanten Anteilsverkauf<br /> * Jung: &quot;Bürgerbegehren ohne Belang&quot; [[published in:=LVZ, 30.10.2007]]<br /> ** Artikel zum Stand des Bieterverfahrens und zum offensichtlich fehlenden Demokratieverständnisses von OBM Jung<br /> * Grüne fordern Ausstieg aus der Braunkohle [[published in:=Lausitzer Rundschau, 29.10.2007]]<br /> ** Bericht über den Landesparteitag von B90 / Die Grünen mit Thematisierung des geplanten Stadtwerkeverkaufs in Leipzig sowie den laufenden Bürgerbegehren<br /> ** http://www.lr-online.de/regionen/sachsen/art1047,1822183<br /> * Leipziger Parteitag fasst Beschlüsse zur Energie- und Sozialpolitik. [[published in:=Sächsische Zeitung, 29.10.2007]]<br /> ** Bericht über Landesparteitag B90 / Die Grünen<br /> ** http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1647348<br /> * Diskussionforum zu Stadtwerken [[published in:=LVZ, 29.10.2007]]<br /> ** Ankündigung einer [[APRIL.2007-10-30|Diskussionsveranstaltung]] der Initiative Bürgerbegehren am 30.10.2007 - Eingeladen sind Vertreter aus Grimma/Geithain, wo Ende der 90er Jahre die kommunale Wasserwirtschaft im an veolia (teil)verkauft wurde.<br /> * &quot;Winkler lädt Jung ein&quot; [[published in:=LVZ, 29.10.2007]]<br /> ** Beitrag über die Differenzen zwischen SPD und CDU in Fragen der Privatisierungen kommunaler Unternehmen und ihrer Umsetzung<br /> * Leipzig streitet über das Tafelsilber [[published in:=Mitteldeutsche Zeitung, 28.10.2007]]<br /> ** Artikel über Streit um geplanten SWL Verkauf<br /> * Das Stadtbüro informiert: OBM-Sprechstunde zur Teilprivatisierung der Stadtwerke [[published in:=lizzy-online, 28.10.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10225&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * SWL-Debatte: Stadträte kritisieren Informationspolitik [[published in:=lizzy-online, 27.10.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10231&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Fraktionen zur Sache [[published in:=Amtsblatt, 27.10.2007]]<br /> ** Fraktionsmitglieder aller im Stadtrat vertretenen Parteien äußern sich zu stadtpolitischen Themen - u.a. zum geplanten Teilverkauf der Stadtwerke GmbH<br /> * Landesparteitag der Grünen in Leipzig eröffnet [[published in:=leipzig-seiten.de, 27.10.2007]]<br /> ** Bericht vom Grünenparteitag und Unterstützung für Bürgerbegehren<br /> * Bürgerbegehren gegen Verkauf der Stadtwerke Leipzig auf Erfolgskurs [[published in:=LVZ-Online, 26.10.2007]]<br /> ** http://www.lvz-online.de/aktuell/content/44790.html<br /> * CDU bremst Stadtwerke-Verkauf aus [[published in:=LVZ, 26.10.2007]]<br /> ** Achminow macht Jung für Verzögerung verantwortlich - Bericht über Streitigkeiten bei den Verkaufsplänen<br /> * Stadtwerketeilverkauf als Prüfstein: Wieviel Spielraum hat die Verwaltung noch? [[published in:=lizzy-online.de, 26.10.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10211&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Etappenziel erreicht: fast 25.000 Unterzeichner gegen Verkauf der Leipziger Stadtwerke [[published in:=leipzig-seiten.de, 25.10.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=780&amp;Itemid=51<br /> * Bürgerbegehren steht kurz vorm Abschluss: Knapp 25.000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=lizzy-online.de, 25.10.2007]]<br /> * Etappenziel erreicht: Leipziger wollen Bürgerentscheid zu Stadtwerken [[published in:= readers-edition.de, 24.10.2007]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/10/24/etappenziel-erreicht-leipziger-wollen-buergerentscheid-zu-stadtwerken/<br /> * Leipziger Bürgerinitiative sammelt 25.000 Unterschriften - Abschluss steht kurz bevor<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2007/10/leipziger-buergerinitiative-sammelt-25000-unterschriften/<br /> * Bürgerbegehren in Leipzig kurz vor dem Erfolg [[published in:=Freie Presse, 24.10.2007]]<br /> ** http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1082597.html<br /> * 50 000 000 minus [[published in:= LVZ, 24.10.2007]]<br /> ** Rathauschef malt Horrorscenario für den Stadthaushalt da Gewerbesteuereinnahmen wegbrechen<br /> * Bürgerbegehren in Leipzig kurz vor dem Erfolg [[published in:=ad-hoc-news.de, 24.10.2007]]<br /> ** http://www.ad-hoc-news.de/Aktie/12718074/News/13861558/NOVEMBER.html<br /> * Die notwendigen Unterschriften für das Bürgerbegehren gegen den Teilverkauf der Stadtwerke sind zusammen. [[published in:=Mephisto, 24.10.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23839.html<br /> * &quot;Mehr Fragen als Antworten&quot;. [[published in:=LVZ, 23.10.2007]]<br /> ** Auch aus CDU Reihen Kritik an Privatisierungspapieren des Rathauses<br /> * Jung in der Zwickmühle. [[published in:=LVZ, 20./21.10.2007]]<br /> ** Kommentar von Klaus Staeubert zum geforderten Bürgerentscheid<br /> * Wir behalten unsere Energie! Bürgerbegehren gegen den Ausverkauf der Leipziger Stadtwerke. [[published in:=Disput, Oktober 2007]]<br /> ** http://die-linke.de/politik/disput/archiv/detail/archiv/2007/oktober/kategorie/disput/zurueck/archiv/artikel/wir-behalten-unsere-energie/<br /> * Erster Privatisierer für Bürgerentscheid. [[published in:=LVZ, 20./21.10.2007]]<br /> ** Äußerung von DSU Stadtrat Obser zum geplanten Verkauf<br /> * Über 20.000 Unterschriften gegen Stadtwerke-Verkauf. [[published in:=LVZ, 19.10.2007]]<br /> * Hilfe: „Rattenfänger“ Verbale Entgleisung des Leipziger CDU-Stadtrates Achminow [[published in:=Leipzigs Neue, 19.10.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-21-2007.pdf<br /> * Jusos Leipzig-Borna laden zur Debatte mit Burkhard Jung zum geplanten Anteilsverkauf der Stadtwerke Leipzig [[published in:=lizzy-online.de, 17.10.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10091&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Bürgerinitiative erfolgreich auf Werbetour. Bericht über Beobachtungen am einem Stand der Initiative vor einer Kaufhalle in Schönefeld.<br /> * Stadtwerke-Verkauf wackelt. [[published in:=LVZ, 16.10.2007]]<br /> ** Artikel mit Kommentaren der Fraktionschefs im Stadtrat zum anstehenden Bürgerentscheid<br /> * Die Stadtratsfraktion der Linken fordert die Verschiebung des Teilverkaufs der Stadtwerke. [[published in:=Mephisto, 16.10.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23722.html<br /> * Wird Herbst heiß? [[published in:=Wochenkurier, 16.10.2007]]<br /> ** http://www.wochenkurier.info/index.php?id=819&amp;tx_WIWOCNews_pi=48254&amp;ausgabe=58&amp;WS=Leipzig<br /> * Bürgerinitiative sammelt 18000 Unterschriften für Bürgerbegehren. [[published in:=leipzig-seiten.de, 15.10.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=671&amp;Itemid=51<br /> * Heftiges Bürgerbegehren in Leipzig. [[published in:=energienetz.de, 15.10.2007]]<br /> ** http://www.energienetz.de/index.php?itid=942&amp;content_news_detail=6817&amp;back_cont_id=4043<br /> * Leipzig: &quot;Stoppt den Ausverkauf&quot; - 18.000 für Bürgerentscheid - Initiative sammelt weiter und bietet sachliche Diskussion an [[published in:=Linkezeitung.de, 14.10.2007]]<br /> ** http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=3545&amp;Itemid=253<br /> * 18000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=LVZ, 12.10.2007]], S. 15<br /> ** Pressemitteilung des Bürgerbegehrens<br /> * Bürgerentscheid immer wahrscheinlicher: Schon 18.000 unterschrieben das Bürgerbegehren&quot; [[published in:=lizzy-online.de , 12.10.2007]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=10040&amp;mode=thread&amp;order=0&amp;thold=0<br /> * Teilverkauf Leipziger Stadtwerke: Schon 18000 Unterschriften für Bürgerbegehren&quot; [[published in:=readers-edition.de , 12.10.2007]],<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/10/12/teilverkauf-leipziger-stadtwerke-schon-18000-unterschriften-fuer-buergerbegehren/<br /> * Zwischenstand im Stadtwerke-Teilverkauf: Bürgerbegehren hat schon 14.800 Unterschriften. [[published in:=lizzy-online.de, 07.10.2007]]<br /> * Informationen zum geplanten Verkauf von Anteilen der Stadtwerke Leipzig&quot; [[published in:=heldenstadt.de - ein Leipzig Blog, 08.10.2007]],<br /> ** http://www.heldenstadt.de/?p=329<br /> * Noch drei Bieter im Rennen um Stadtwerke Leipzig [[published in:=Die Welt, 05.10.2007]],<br /> ** http://www.welt.de/welt_print/article1236267/Noch_drei_Bieter_im_Rennen_um_Stadtwerke_Leipzig.html<br /> * Gekommen um zu bleiben [[published in:=Leipzigs Neue, 05.10.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-20-2007.pdf<br /> * Stichwort: Bürgerbegehren [[published in:=Leipzigs Neue, 05.10.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-20-2007.pdf<br /> * Von Lübeck bis Stuttgart - von Köln bis Leipzig: Bürger begehren Mitbestimmung [published in:=readers-edition.de, 03.10.2007]]<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/10/03/von-luebeck-bis-stuttgart-von-koeln-bis-leipzig-buerger-begehren-mitbestimmung/<br /> * &quot;Notfalls ziehen wir vor Gericht&quot; [[published in:=LVZ, 02.10.2007]], S. 17<br /> * SWL-Teilverkauf: Fraktionsvorsitzender der Grünen kritisiert fehlende Strategien. [[published in:=lizzy-online.de, 02.10.2007]]<br /> <br /> ===September 2007===<br /> <br /> * 10.000 Stimmen für Bürgerentscheid - Nach 3 Wochen bereits über 10.000 Unterschriften eingegangen [[published in:=uebergebuehr.de, 28.09.2007]]<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2007/09/10000-stimmen-fuer-buergerentscheid/<br /> * Größerer Bericht über die Aktivitäten im Rahmen des Bürgerbegehrens einschließlich einer &quot;Standpunkt&quot;-Kolumne von A. Tappert. <br /> * Stopp für Ausverkauf. [[published in:=ND, 28.09.2007]], S. 5<br /> ** Bezug auf aktuelle Pressemitteilung über 10000 Unterschriften<br /> * Leipzig bald reif für Bürgerbegehren? [[published in:=onlinezeitung24.de, 27.09.2007]]<br /> ** http://www.onlinezeitung24.de/article/230<br /> * Bürgerbegehren gewinnt an Fahrt: Nach drei Wochen bereits über 10.000 Unterschriften gesammelt. [[published in:=lizzy-online.de, 27.09.2007]]<br /> * Stichwort: Bürgerbegehren. [[published in:=Leipzigs Neue, 21.09.2007]], S. 5<br /> ** [[APRIL.Argumente.Hennig|Argumente von Frank Hennig]], ehemaliger technischer Geschäftsführer der SWL, gegen den Anteilsverkauf <br /> * Kolumne von Ralf Schäfer (Attac) zum &quot;Mythos Privatisierung&quot;. [[published in:=Leipzigs Neue, 21.09.2007]], S. 2<br /> * Naturschutzbund und Studentenrat machen mit. [[published in:=LVZ, 21.09.2007]], S. 17<br /> ** Der Studentenrat der HTWK ruft die Studenten auf, sich über das Bürgerbegehren zu informieren und sich zu positionieren. Der Nabu unterstützt das BB und wird an seinen Ständen und in der Geschäftsstelle Unterschriften sammeln.<br /> * Mythos Privatisierung [[published in:=Leipzigs Neue, 21.09.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-19-2007.pdf <br /> * Stichwort: Bürgerbegehren [[published in:=Leipzigs Neue, 21.09.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-19-2007.pdf <br /> * Initiative stellt Burkhard Jung Fragen. [[published in:=LVZ, 20.09.2007]], S. 17<br /> ** Es werden mehrere unserer Fragen insbesondere zu den finanziellen Konsequenzen aufgelistet. Rathaussprecher Steffen Jantz: &quot;Der OBM hat in zahlreichen Sprechstunden und Publikationen Fragen zur Privatisierung beantwortet und wird dies auch weiter tun ...&quot;.<br /> * Haushaltsplanung 2008: Noch wird mit 20 Millionen Euro Defizit gerechnet. [[published in:=lizzy-online.de, 20.09.2007]]<br /> * Stadtwerke-Teilverkauf: Die Bürgerinitiative schreibt an den Oberbürgermeister. [[published in:=lizzy-online.de, 20.09.2007]]<br /> * Nach 10 Tagen bereits über 4000 Unterschriften gesammelt [[published in:=uebergebuehr.de, 15.09.2007]]<br /> ** http://www.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2007/09/stoppt-den-ausverkauf-unserer-stadt-nach-10-tagen-bereits-ueber-4000-unterschriften-gesammelt/<br /> * Grüne unterstützen Bürgerbegehren [[published in:= Mephisto, 13.09.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/modules.php?name=News&amp;file=article&amp;sid=23250<br /> * Bürgerbegehren: Grüne kritisieren fehlende Bürgerbeteiligung. [[published in:=lizzy-online.de, 13.09.2007]]<br /> * Unmut über Halbierung der Stadtwerke. [[published in:=ND, 12.09.2007]], S. 5<br /> ** Allgemeiner Bericht über Privatisierungsvorgang und Bürgerbegehren.<br /> * Grüne Jugend gegen Privatisierung [[published in:=LVZ, 11.09.2007]], S. 22<br /> ** Die Grüne Jugend Leipzig unterstützt das Bürgerbegehren und bringt insbesondere die kostenlose Nutzung des Nahverkehrs nach dem Beispiel der belgischen Stadt Hasselt ins Gespräch.<br /> * Junge Linke sammeln Unterschriften [[published in:=LVZ, 11.09.2007]], S. 22<br /> ** Die Jugendgruppe der Partei Die Linke unterstützt das Bürgerbegehren. &quot;Eine demokratischere Entscheidung als ein Bürgerbegehren ... kann es in einer solch wichtigen Frage nicht geben&quot;.<br /> * Initiative begrüßt Wasserpreis-Senkung [[published in:=LVZ, 11.09.2007]], S. 22<br /> ** Pressemitteilung von Mike Nagler zur Preissenkung der [[KWL]]<br /> * Contra Privatisierung der Stadtwerke&quot; [[published in:=leere-signifikanten.net - ein Leipzig Blog, 09.09.2007]],<br /> ** http://www.leere-signifikanten.net/2007/09/09/contra-privatisierung-der-stadtwerke/<br /> * Bieterverfahren zum SWL-Verkauf: Bürgerinitiative sammelt fleißig, Linksfraktion will Verfahren stoppen. [[published in:=lizzy-online.de, 09.09.2007]]<br /> * Wolfgang Franke: Warum den Ausverkauf stoppen? [[published in:=Leipzigs Neue, 07.09.2007]], S. 1<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/seiten/archiv-07.html<br /> * Erfolgreicher Auftakt des Bürgerbegehrens gegen den Verkauf der Leipziger Stadtwerke. - Warum den Ausverkauf stoppen? [[published in:=Leipzigs Neue, 07.09.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-18-2007.pdf<br /> * Privatisierung: Bündnis 90/Die Grünen schließen sich dem Bürgerbegehren an. [[published in:=lizzy-online.de, 07.09.2007]]<br /> * Grüne kritisieren Amtsblatt - [[published in:=LVZ, 05.09.2007]], S. 18<br /> ** Roland Quester zur Weigerung des Amtsblatts, die Eröffnungsveranstaltung des Bürgerbegehrens anzukündigen.<br /> * Initaitive sammelt 1500 Unterschriften - [[published in:=LVZ, 05.09.2007]], S. 18<br /> ** Ergänzende Information zu Eröffnungsveranstaltung und Adressen einiger fester Anlaufstellen<br /> * &quot;Ausverkauf? Das geht zu weit!&quot; - [[published in:=Wochenkurier Leipzig, 05.09.2007]], S. 1<br /> ** Bericht über die Eröffnungsveranstaltung des Bürgerbegehrens und ein Gespräch mit Mike Nagler und Isabell Pfaff<br /> * &quot;Die Stadt ist keine Ware&quot; - [[published in:=LVZ, 04.09.2007]], S. 15<br /> ** Bericht über die Eröffnungsveranstaltung<br /> * Unterschriftenaktion gegen Stadtwerke-Verkauf in Leipzig [[published in:=Lausitzer Rundschau, 04.09.2007]]<br /> ** http://www.lr-online.de/regionen/sachsen/art1047,1761808<br /> * Leipzig: Start eines Bürgerbegehrens gegen den Ausverkauf öffentlicher Daseinsvorsorge [[published in:=who-owns-the-world.org, 04.09.2007]]<br /> ** http://www.who-owns-the-world.org/wp/2007/09/04/leipzig-start-eines-buergerbegehrens-gegen-den-ausverkauf-oeffentlicher-daseinsvorsorge/langswitch_lang/de<br /> * Leipzig: Erfolgreicher Auftakt des Bürgerbegehrens gegen Privatisierung [[published in:=linkezeitung.de, 04.09.2007]]<br /> ** http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=3287&amp;Itemid=253<br /> * 1500 Unterschriften - Auftakt für &quot;Leipzig nicht zu verkaufen&quot; [[published in:=Readers Edition, 04.09.2007]],<br /> ** http://www.readers-edition.de/2007/09/04/1500-unterschriften-auftakt-fuer-leipzig-nicht-zu-verkaufen<br /> * Erfolgreicher Auftakt des Bürgerbegehrens: Bereits über 1.500 Unterschriften gesammelt. [[published in:=lizzy-online.de, 04.09.2007]]<br /> * Bürgerbegehren gegen Teilverkauf der Stadtwerke beginnt. [[published in:=Radio Mephisto, 03.09.2007]]<br /> ** http://mephisto976.uni-leipzig.de/artikel,23092.html<br /> * Wem gehören die Stadtwerke? Bürgerbegehren startet heute auf dem Nikolaikirchhof. [[published in:=lizzy-online.de, 03.09.2007]]<br /> * Bürgerbegehren gegen Privatisierung startet in Leipzig. [[published in:=leipzig-seiten.de, 02.09.2007]]<br /> ** http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=322&amp;Itemid=51<br /> * Treffpunkt Nikolaikirchhof: Leipziger Bürgerbegehren startet am Montag. [[published in:=lizzy-online.de, 02.09.2007]]<br /> * Bürgerbegehren startet in Leipzig [[published in:=jungewelt.de, 01.09.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/09-01/019.php<br /> <br /> ===bis August 2007===<br /> <br /> * Leipzig nicht zu verkaufen. [[published in:=Onlinezeitung24, 31.08.2007]]<br /> ** http://www.onlinezeitung24.de/article/207<br /> * Bürgerbegehren startet in Leipzig [[published in:=Junge Welt, 31.08.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/09-01/019.php<br /> * Start des Leipziger Bürgerbegehrens am Montag [[published in:=linkezeitung.de, 31.08.2007]]<br /> ** http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=3269&amp;Itemid=253<br /> * Wohnung ist Sozialgut [[published in:=Leipzigs Neue, 24.08.2007]]<br /> ** http://www.leipzigs-neue.de/archiv/2007/LN-17-2007.pdf<br /> * Stadtwerke-Teilverkauf: Der Stadtrat wird unruhig, ein Bürgerbegehren steht in den Startlöchern. [[published in:=lizzy-online.de, 30.07.2007]]<br /> * In Leipzig droht kommunaler Ausverkauf. [[published in:=Junge Welt, 27.07.2007]]<br /> ** http://www.jungewelt.de/2007/07-27/056.php<br /> * Initiative für Bürgerbegehren gegen Privatisierung gestartet: Nächstes Treffen am 24. Juli. [[published in:=lizzy-online.de, 22.07.2007]]<br /> * Stadtwerke-Verkaufspläne: Grüne laden zur Diskussion. [[published in:=lizzy-online.de, 07.12.2006]]<br /> * Burkhard Jungs zweite Niederlage: CDU und SPD beschließen Stadtwerke-Teilverkauf [[published in:=lizzy-online.de, 15.11.2006]]<br /> ** http://www.lizzy-online.de/modules.php?op=modload&amp;name=News&amp;file=article&amp;sid=6328<br /> * Gefahr für LWB [[published in:=Leipzigs Neue, 10.03.2006]]<br /> * Der Ausverkauf unserer Kommunen ist vermeidbar. [[published in:=lizzy-online.de, 18.11.2005]]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11419 2009-08-10T12:44:16Z

<p>Mnagler: /* Pressespiegel */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * die Webseite bzw. der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> Für den gesamten Wahlkampf haben wir ein Budget von 2100,- Euro. Das ist sehr wenig aber lässt sich nicht ändern. Wir müssen das Beste draus machen.<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/antwort-mike-nagler-wahlpruefsteine-dgb-jugend-sachsen.pdf Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen], Antwort vom August 2009<br /> * Wahlprüfsteine des &quot;Forum fairer Handel&quot; (sitz ich noch dran)<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f208910.html#q208910 Antwort] zur Frage von Maike Schimko bzgl. Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f204463.html#q204463 Antwort] auf eine Frage von Johannes Schroth zu Bürgerrechten und Direkter Demokratie auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/08/Bundestagswahlkreis-Leipzig-II-Klare-Mehrheit-f%C3%BCr-Volksabstimmungen.html Auch im Bundestagswahlkreis Leipzig II: Klare Mehrheit für Volksabstimmungen], lizzy-online vom 07.08.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6936&amp;Itemid=1 Bundestagskandidat Mike Nagler stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürgern in Leipzig], Leipzig-Seiten.de vom 04.08.2009<br /> * Veranstaltungsankündigung Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern in Plagwitz, LVZ Ausgabe Borna-Geithain, vom 04.08.2009<br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=7095&amp;Itemid=211 Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], Linkezeitung vom 26.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.stadtinfo2000.de/firma/regionalenachrichten/politik-gesellschaft/1071.html?task=view Expertenrunde zeigt Möglichkeiten für eine soziale und ökologische Verkehrswende auf - Kritik an Verkehrspolitik von Bahn und Bund], stadtinfo2000.de vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=DoW4d2VdD5M&amp;eurl Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 1, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=7dhcoslmLNg&amp;feature=related Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 2, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&amp;Nr=19642 Public Private Partnership - Attac kritisiert einen &quot;Privatisierungswahn&quot; trotz der Finanzkrise], ngo-online vom 28.04.2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * [http://campus.lvz-online.de/lvzs.site,postext,nachrichten,artikel_id,3789.html Das Weltwirtschaftsforum ist undemokratisch] LVZ Campus Online, vom 09.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * [http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2008/12/dgb-veranstaltung-zur-finanzkrise-%E2%80%9Cdas-casino-schliesen%E2%80%9D/ DGB-Veranstaltung zur Finanzkrise: Das Casino schließen!] auf dem Weblog von Kerstin Köditz vom 02.12.2009<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> &lt;br&gt;<br /> * [http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse Hier weitere Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK.Termine&diff=11415 2009-08-09T14:17:59Z

<p>Mnagler: Die Seite wurde neu angelegt: Termine u.a. auf dem Blog: http://mikenagler.linkeblogs.de/?page_id=1362</p> <hr /> <div>Termine u.a. auf dem Blog: http://mikenagler.linkeblogs.de/?page_id=1362</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11414 2009-08-09T14:17:19Z

<p>Mnagler: /* Mike Nagler Unterstützer-Kreis */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * die Webseite bzw. der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> Für den gesamten Wahlkampf haben wir ein Budget von 2100,- Euro. Das ist sehr wenig aber lässt sich nicht ändern. Wir müssen das Beste draus machen.<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/antwort-mike-nagler-wahlpruefsteine-dgb-jugend-sachsen.pdf Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen], Antwort vom August 2009<br /> * Wahlprüfsteine des &quot;Forum fairer Handel&quot; (sitz ich noch dran)<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f208910.html#q208910 Antwort] zur Frage von Maike Schimko bzgl. Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f204463.html#q204463 Antwort] auf eine Frage von Johannes Schroth zu Bürgerrechten und Direkter Demokratie auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/08/Bundestagswahlkreis-Leipzig-II-Klare-Mehrheit-f%C3%BCr-Volksabstimmungen.html Auch im Bundestagswahlkreis Leipzig II: Klare Mehrheit für Volksabstimmungen], lizzy-online vom 07.08.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6936&amp;Itemid=1 Bundestagskandidat Mike Nagler stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürgern in Leipzig], Leipzig-Seiten.de vom 04.08.2009<br /> * Veranstaltungsankündigung Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern in Plagwitz, LVZ Ausgabe Borna-Geithain, vom 04.08.2009<br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=7095&amp;Itemid=211 Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], Linkezeitung vom 26.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=DoW4d2VdD5M&amp;eurl Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 1, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=7dhcoslmLNg&amp;feature=related Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 2, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&amp;Nr=19642 Public Private Partnership - Attac kritisiert einen &quot;Privatisierungswahn&quot; trotz der Finanzkrise], ngo-online vom 28.04.2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * [http://campus.lvz-online.de/lvzs.site,postext,nachrichten,artikel_id,3789.html Das Weltwirtschaftsforum ist undemokratisch] LVZ Campus Online, vom 09.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * [http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2008/12/dgb-veranstaltung-zur-finanzkrise-%E2%80%9Cdas-casino-schliesen%E2%80%9D/ DGB-Veranstaltung zur Finanzkrise: Das Casino schließen!] auf dem Weblog von Kerstin Köditz vom 02.12.2009<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> &lt;br&gt;<br /> * [http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse Hier weitere Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11413 2009-08-09T14:16:28Z

<p>Mnagler: /* Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * die offizielle Webseite des MdB-Kandidaten (in Arbeit)<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> Für den gesamten Wahlkampf haben wir ein Budget von 2100,- Euro. Das ist sehr wenig aber lässt sich nicht ändern. Wir müssen das Beste draus machen.<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/08/antwort-mike-nagler-wahlpruefsteine-dgb-jugend-sachsen.pdf Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen], Antwort vom August 2009<br /> * Wahlprüfsteine des &quot;Forum fairer Handel&quot; (sitz ich noch dran)<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f208910.html#q208910 Antwort] zur Frage von Maike Schimko bzgl. Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--f204463.html#q204463 Antwort] auf eine Frage von Johannes Schroth zu Bürgerrechten und Direkter Demokratie auf Abgeordnetenwatch, vom August 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/08/Bundestagswahlkreis-Leipzig-II-Klare-Mehrheit-f%C3%BCr-Volksabstimmungen.html Auch im Bundestagswahlkreis Leipzig II: Klare Mehrheit für Volksabstimmungen], lizzy-online vom 07.08.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6936&amp;Itemid=1 Bundestagskandidat Mike Nagler stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürgern in Leipzig], Leipzig-Seiten.de vom 04.08.2009<br /> * Veranstaltungsankündigung Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern in Plagwitz, LVZ Ausgabe Borna-Geithain, vom 04.08.2009<br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=7095&amp;Itemid=211 Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], Linkezeitung vom 26.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=DoW4d2VdD5M&amp;eurl Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 1, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=7dhcoslmLNg&amp;feature=related Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 2, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&amp;Nr=19642 Public Private Partnership - Attac kritisiert einen &quot;Privatisierungswahn&quot; trotz der Finanzkrise], ngo-online vom 28.04.2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * [http://campus.lvz-online.de/lvzs.site,postext,nachrichten,artikel_id,3789.html Das Weltwirtschaftsforum ist undemokratisch] LVZ Campus Online, vom 09.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * [http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2008/12/dgb-veranstaltung-zur-finanzkrise-%E2%80%9Cdas-casino-schliesen%E2%80%9D/ DGB-Veranstaltung zur Finanzkrise: Das Casino schließen!] auf dem Weblog von Kerstin Köditz vom 02.12.2009<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> &lt;br&gt;<br /> * [http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse Hier weitere Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11412 2009-08-09T14:12:42Z

<p>Mnagler: /* ToDo */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * die offizielle Webseite des MdB-Kandidaten (in Arbeit)<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> Für den gesamten Wahlkampf haben wir ein Budget von 2100,- Euro. Das ist sehr wenig aber lässt sich nicht ändern. Wir müssen das Beste draus machen.<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen (sitz ich noch dran)<br /> * Wahlprüfsteine des &quot;Forum fairer Handel&quot; (sitz ich noch dran)<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/08/Bundestagswahlkreis-Leipzig-II-Klare-Mehrheit-f%C3%BCr-Volksabstimmungen.html Auch im Bundestagswahlkreis Leipzig II: Klare Mehrheit für Volksabstimmungen], lizzy-online vom 07.08.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6936&amp;Itemid=1 Bundestagskandidat Mike Nagler stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürgern in Leipzig], Leipzig-Seiten.de vom 04.08.2009<br /> * Veranstaltungsankündigung Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern in Plagwitz, LVZ Ausgabe Borna-Geithain, vom 04.08.2009<br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=7095&amp;Itemid=211 Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], Linkezeitung vom 26.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=DoW4d2VdD5M&amp;eurl Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 1, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=7dhcoslmLNg&amp;feature=related Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 2, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&amp;Nr=19642 Public Private Partnership - Attac kritisiert einen &quot;Privatisierungswahn&quot; trotz der Finanzkrise], ngo-online vom 28.04.2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * [http://campus.lvz-online.de/lvzs.site,postext,nachrichten,artikel_id,3789.html Das Weltwirtschaftsforum ist undemokratisch] LVZ Campus Online, vom 09.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * [http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2008/12/dgb-veranstaltung-zur-finanzkrise-%E2%80%9Cdas-casino-schliesen%E2%80%9D/ DGB-Veranstaltung zur Finanzkrise: Das Casino schließen!] auf dem Weblog von Kerstin Köditz vom 02.12.2009<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> &lt;br&gt;<br /> * [http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse Hier weitere Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11411 2009-08-09T14:12:13Z

<p>Mnagler: /* ToDo */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * die offizielle Webseite des MdB-Kandidaten (in Arbeit)<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> Für den gesamten Wahlkampf haben wir ein Budget von 2100,- Euro. Das ist sehr wenig aber lässt sich nicht ändern. Wir müssen das beste draus machen.<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen (sitz ich noch dran)<br /> * Wahlprüfsteine des &quot;Forum fairer Handel&quot; (sitz ich noch dran)<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/08/Bundestagswahlkreis-Leipzig-II-Klare-Mehrheit-f%C3%BCr-Volksabstimmungen.html Auch im Bundestagswahlkreis Leipzig II: Klare Mehrheit für Volksabstimmungen], lizzy-online vom 07.08.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6936&amp;Itemid=1 Bundestagskandidat Mike Nagler stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürgern in Leipzig], Leipzig-Seiten.de vom 04.08.2009<br /> * Veranstaltungsankündigung Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern in Plagwitz, LVZ Ausgabe Borna-Geithain, vom 04.08.2009<br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=7095&amp;Itemid=211 Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], Linkezeitung vom 26.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=DoW4d2VdD5M&amp;eurl Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 1, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=7dhcoslmLNg&amp;feature=related Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 2, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&amp;Nr=19642 Public Private Partnership - Attac kritisiert einen &quot;Privatisierungswahn&quot; trotz der Finanzkrise], ngo-online vom 28.04.2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * [http://campus.lvz-online.de/lvzs.site,postext,nachrichten,artikel_id,3789.html Das Weltwirtschaftsforum ist undemokratisch] LVZ Campus Online, vom 09.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * [http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2008/12/dgb-veranstaltung-zur-finanzkrise-%E2%80%9Cdas-casino-schliesen%E2%80%9D/ DGB-Veranstaltung zur Finanzkrise: Das Casino schließen!] auf dem Weblog von Kerstin Köditz vom 02.12.2009<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> &lt;br&gt;<br /> * [http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse Hier weitere Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11409 2009-08-07T09:48:58Z

<p>Mnagler: /* Pressespiegel */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * die offizielle Webseite des MdB-Kandidaten (in Arbeit)<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen (sitz ich noch dran)<br /> * Wahlprüfsteine des &quot;Forum fairer Handel&quot; (sitz ich noch dran)<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/08/Bundestagswahlkreis-Leipzig-II-Klare-Mehrheit-f%C3%BCr-Volksabstimmungen.html Auch im Bundestagswahlkreis Leipzig II: Klare Mehrheit für Volksabstimmungen], lizzy-online vom 07.08.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6936&amp;Itemid=1 Bundestagskandidat Mike Nagler stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürgern in Leipzig], Leipzig-Seiten.de vom 04.08.2009<br /> * Veranstaltungsankündigung Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern in Plagwitz, LVZ Ausgabe Borna-Geithain, vom 04.08.2009<br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=7095&amp;Itemid=211 Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], Linkezeitung vom 26.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=DoW4d2VdD5M&amp;eurl Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 1, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=7dhcoslmLNg&amp;feature=related Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 2, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&amp;Nr=19642 Public Private Partnership - Attac kritisiert einen &quot;Privatisierungswahn&quot; trotz der Finanzkrise], ngo-online vom 28.04.2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * [http://campus.lvz-online.de/lvzs.site,postext,nachrichten,artikel_id,3789.html Das Weltwirtschaftsforum ist undemokratisch] LVZ Campus Online, vom 09.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * [http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2008/12/dgb-veranstaltung-zur-finanzkrise-%E2%80%9Cdas-casino-schliesen%E2%80%9D/ DGB-Veranstaltung zur Finanzkrise: Das Casino schließen!] auf dem Weblog von Kerstin Köditz vom 02.12.2009<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> &lt;br&gt;<br /> * [http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse Hier weitere Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11404 2009-08-04T12:10:42Z

<p>Mnagler: /* Pressespiegel */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * die offizielle Webseite des MdB-Kandidaten (in Arbeit)<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen (sitz ich noch dran)<br /> * Wahlprüfsteine des &quot;Forum fairer Handel&quot; (sitz ich noch dran)<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6936&amp;Itemid=1 Bundestagskandidat Mike Nagler stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürgern in Leipzig], Leipzig-Seiten.de vom 04.08.2009<br /> * Veranstaltungsankündigung Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern in Plagwitz, LVZ Ausgabe Borna-Geithain, vom 04.08.2009<br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=7095&amp;Itemid=211 Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], Linkezeitung vom 26.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=DoW4d2VdD5M&amp;eurl Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 1, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=7dhcoslmLNg&amp;feature=related Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 2, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&amp;Nr=19642 Public Private Partnership - Attac kritisiert einen &quot;Privatisierungswahn&quot; trotz der Finanzkrise], ngo-online vom 28.04.2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * [http://campus.lvz-online.de/lvzs.site,postext,nachrichten,artikel_id,3789.html Das Weltwirtschaftsforum ist undemokratisch] LVZ Campus Online, vom 09.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * [http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2008/12/dgb-veranstaltung-zur-finanzkrise-%E2%80%9Cdas-casino-schliesen%E2%80%9D/ DGB-Veranstaltung zur Finanzkrise: Das Casino schließen!] auf dem Weblog von Kerstin Köditz vom 02.12.2009<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> &lt;br&gt;<br /> * [http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse Hier weitere Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11401 2009-08-04T08:10:06Z

<p>Mnagler: /* Pressespiegel */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * die offizielle Webseite des MdB-Kandidaten (in Arbeit)<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen (sitz ich noch dran)<br /> * Wahlprüfsteine des &quot;Forum fairer Handel&quot; (sitz ich noch dran)<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * Veranstaltungsankündigung Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern in Plagwitz, LVZ Ausgabe Borna-Geithain, vom 04.08.2009<br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=7095&amp;Itemid=211 Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], Linkezeitung vom 26.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=DoW4d2VdD5M&amp;eurl Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 1, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=7dhcoslmLNg&amp;feature=related Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 2, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&amp;Nr=19642 Public Private Partnership - Attac kritisiert einen &quot;Privatisierungswahn&quot; trotz der Finanzkrise], ngo-online vom 28.04.2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * [http://campus.lvz-online.de/lvzs.site,postext,nachrichten,artikel_id,3789.html Das Weltwirtschaftsforum ist undemokratisch] LVZ Campus Online, vom 09.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * [http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2008/12/dgb-veranstaltung-zur-finanzkrise-%E2%80%9Cdas-casino-schliesen%E2%80%9D/ DGB-Veranstaltung zur Finanzkrise: Das Casino schließen!] auf dem Weblog von Kerstin Köditz vom 02.12.2009<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> &lt;br&gt;<br /> * [http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse Hier weitere Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11397 2009-08-01T07:56:47Z

<p>Mnagler: /* Pressespiegel */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * die offizielle Webseite des MdB-Kandidaten (in Arbeit)<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen (sitz ich noch dran)<br /> * Wahlprüfsteine des &quot;Forum fairer Handel&quot; (sitz ich noch dran)<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=7095&amp;Itemid=211 Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], Linkezeitung vom 26.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=DoW4d2VdD5M&amp;eurl Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 1, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=7dhcoslmLNg&amp;feature=related Demo vorm BVerwG gegen Studiengebühren - Rede von Mike Nagler] auf youtube - Teil 2, vom 29.04.2009<br /> * [http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&amp;Nr=19642 Public Private Partnership - Attac kritisiert einen &quot;Privatisierungswahn&quot; trotz der Finanzkrise], ngo-online vom 28.04.2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * [http://campus.lvz-online.de/lvzs.site,postext,nachrichten,artikel_id,3789.html Das Weltwirtschaftsforum ist undemokratisch] LVZ Campus Online, vom 09.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * [http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2008/12/dgb-veranstaltung-zur-finanzkrise-%E2%80%9Cdas-casino-schliesen%E2%80%9D/ DGB-Veranstaltung zur Finanzkrise: Das Casino schließen!] auf dem Weblog von Kerstin Köditz vom 02.12.2009<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> &lt;br&gt;<br /> * [http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse Hier weitere Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11396 2009-07-31T22:50:59Z

<p>Mnagler: /* Pressespiegel */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * die offizielle Webseite des MdB-Kandidaten (in Arbeit)<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen (sitz ich noch dran)<br /> * Wahlprüfsteine des &quot;Forum fairer Handel&quot; (sitz ich noch dran)<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=7095&amp;Itemid=211 Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], Linkezeitung vom 26.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * [http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&amp;Nr=19642 Public Private Partnership - Attac kritisiert einen &quot;Privatisierungswahn&quot; trotz der Finanzkrise], ngo-online vom 28.04.2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * [http://campus.lvz-online.de/lvzs.site,postext,nachrichten,artikel_id,3789.html Das Weltwirtschaftsforum ist undemokratisch] LVZ Campus Online, vom 09.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * [http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2008/12/dgb-veranstaltung-zur-finanzkrise-%E2%80%9Cdas-casino-schliesen%E2%80%9D/ DGB-Veranstaltung zur Finanzkrise: Das Casino schließen!] auf dem Weblog von Kerstin Köditz vom 02.12.2009<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> &lt;br&gt;<br /> * [http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse Hier weitere Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11395 2009-07-31T22:34:24Z

<p>Mnagler: /* Pressespiegel */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * die offizielle Webseite des MdB-Kandidaten (in Arbeit)<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen (sitz ich noch dran)<br /> * Wahlprüfsteine des &quot;Forum fairer Handel&quot; (sitz ich noch dran)<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=7095&amp;Itemid=211 Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], Linkezeitung vom 26.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * [http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&amp;Nr=19642 Public Private Partnership - Attac kritisiert einen &quot;Privatisierungswahn&quot; trotz der Finanzkrise], ngo-online vom 28.04.2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * [http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2008/12/dgb-veranstaltung-zur-finanzkrise-%E2%80%9Cdas-casino-schliesen%E2%80%9D/ DGB-Veranstaltung zur Finanzkrise: Das Casino schließen!] auf dem Weblog von Kerstin Köditz vom 02.12.2009<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> &lt;br&gt;<br /> * [http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse Hier weitere Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen]</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11394 2009-07-31T22:32:52Z

<p>Mnagler: /* Pressespiegel */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * die offizielle Webseite des MdB-Kandidaten (in Arbeit)<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen (sitz ich noch dran)<br /> * Wahlprüfsteine des &quot;Forum fairer Handel&quot; (sitz ich noch dran)<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=7095&amp;Itemid=211 Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], Linkezeitung vom 26.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * [http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&amp;Nr=19642 Public Private Partnership - Attac kritisiert einen &quot;Privatisierungswahn&quot; trotz der Finanzkrise], ngo-online vom 28.04.2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * [http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2008/12/dgb-veranstaltung-zur-finanzkrise-%E2%80%9Cdas-casino-schliesen%E2%80%9D/ DGB-Veranstaltung zur Finanzkrise: Das Casino schließen!] auf dem Weblog von Kerstin Köditz vom 02.12.2009<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> &lt;br&gt;<br /> * http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse - Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11393 2009-07-31T22:32:05Z

<p>Mnagler: /* Pressespiegel */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * die offizielle Webseite des MdB-Kandidaten (in Arbeit)<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen (sitz ich noch dran)<br /> * Wahlprüfsteine des &quot;Forum fairer Handel&quot; (sitz ich noch dran)<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=7095&amp;Itemid=211 Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], Linkezeitung vom 26.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * [http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&amp;Nr=19642 Public Private Partnership - Attac kritisiert einen &quot;Privatisierungswahn&quot; trotz der Finanzkrise], ngo-online vom 28.04.2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * [http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2008/12/dgb-veranstaltung-zur-finanzkrise-%E2%80%9Cdas-casino-schliesen%E2%80%9D/ DGB-Veranstaltung zur Finanzkrise: Das Casino schließen!] auf dem Weblog von Kerstin Köditz vom 02.12.2009<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> * http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse - Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11392 2009-07-31T22:29:27Z

<p>Mnagler: /* Pressespiegel */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * die offizielle Webseite des MdB-Kandidaten (in Arbeit)<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen (sitz ich noch dran)<br /> * Wahlprüfsteine des &quot;Forum fairer Handel&quot; (sitz ich noch dran)<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=7095&amp;Itemid=211 Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], Linkezeitung vom 26.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * [http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2008/12/dgb-veranstaltung-zur-finanzkrise-%E2%80%9Cdas-casino-schliesen%E2%80%9D/ DGB-Veranstaltung zur Finanzkrise: Das Casino schließen!] auf dem Weblog von Kerstin Köditz vom 02.12.2009<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> * http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse - Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11391 2009-07-31T22:12:09Z

<p>Mnagler: /* Pressespiegel */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * die offizielle Webseite des MdB-Kandidaten (in Arbeit)<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen (sitz ich noch dran)<br /> * Wahlprüfsteine des &quot;Forum fairer Handel&quot; (sitz ich noch dran)<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=7095&amp;Itemid=211 Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], Linkezeitung vom 26.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> * http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse - Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11390 2009-07-31T16:02:50Z

<p>Mnagler: /* Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * die offizielle Webseite des MdB-Kandidaten (in Arbeit)<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen (sitz ich noch dran)<br /> * Wahlprüfsteine des &quot;Forum fairer Handel&quot; (sitz ich noch dran)<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/mike_nagler-180-25229--p864.html#frage204680 Antwort] zur Kandidatur und zum Selbstverständis auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p866#q Antwort] zur Frage der “Bankenrettung” im Allgemeinen und zur Commerzbank im Speziellen auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p871#q Antwort] zur Frage bzgl. “Solidarisches Bürgergeld” auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=180&amp;id=25229&amp;fragen=p872#q Antwort] zur Frage bzgl. Atomkraftwerkabschaltung oder Laufzeitverlängerung von AKWs auf Abgeordnetenwatch, vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> * http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse - Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11389 2009-07-31T15:56:52Z

<p>Mnagler: /* Presse */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * die offizielle Webseite des MdB-Kandidaten (in Arbeit)<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen (sitz ich noch dran)<br /> * Wahlprüfsteine des &quot;Forum fairer Handel&quot; (sitz ich noch dran)<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-31-ungleichbehandlung-kita.pdf Pressemitteilung] vom 31.07.2009 - Ungleichbehandlung von Kitas ist auch ein Problem der Kommunalfinanzierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> * http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse - Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11388 2009-07-31T15:55:57Z

<p>Mnagler: /* Pressespiegel */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * die offizielle Webseite des MdB-Kandidaten (in Arbeit)<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen (sitz ich noch dran)<br /> * Wahlprüfsteine des &quot;Forum fairer Handel&quot; (sitz ich noch dran)<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * Nagler greift Tiefensee an, kurzer Artikel bzgl. S-Bahn Desaster in Berlin und Bahnprivatisierung, LVZ vom 27.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> * http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse - Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11387 2009-07-31T15:54:57Z

<p>Mnagler: /* Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * die offizielle Webseite des MdB-Kandidaten (in Arbeit)<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen (sitz ich noch dran)<br /> * Wahlprüfsteine des &quot;Forum fairer Handel&quot; (sitz ich noch dran)<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-inkota-umfrage-zu-hungerbekampfung.pdf Wahlprüfsteine des INKOTA-Netzwerks] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/antwort-mike-nagler-gesetzlicher-mindestlohn.pdf Fragen der Initiative Mindestlohn] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/archiv-grundeinkommen.pdf Fragen der Initiative Grundeinkommen] Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> * http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse - Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11330 2009-07-24T08:19:57Z

<p>Mnagler: /* Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * die offizielle Webseite des MdB-Kandidaten (in Arbeit)<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * Wahlprüfsteine der DGB Jugend Sachsen (sitz ich noch dran)<br /> * Wahlprüfsteine des &quot;Forum fairer Handel&quot; (sitz ich noch dran)<br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-fuer-schneckenpost-perspektivwechsel-in-der-diakonie-am-thonberg.pdf Antworten auf Anfrage der Diakonie Leipzig zur Aktion Perspektivwechsel], vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-antwort-bdst-fragen-soli.pdf Wahlprüfsteine des Bundes der Steuerzahler hinsichtlich Abgeordnetengesetz und Solidaritätszuschlag], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> * http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse - Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11329 2009-07-24T08:13:16Z

<p>Mnagler: /* Pressespiegel */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * die offizielle Webseite des MdB-Kandidaten (in Arbeit)<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom 02.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom 01.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/07/Desaster-der-Berliner-S-Bahn-ist-direkte-Folge.html Leipziger Bundestagskandidat: Desaster der Berliner S-Bahn ist direkte Folge der Privatisierungspläne der Bahn], lizzy-online vom 24.07.2009<br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> * http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse - Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11328 2009-07-24T08:12:18Z

<p>Mnagler: /* Presse */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * die offizielle Webseite des MdB-Kandidaten (in Arbeit)<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom 02.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom 01.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-23-berliner-sbahn-db.pdf Pressemitteilung] vom 23.07.2009 zum Chaos bei der Berliner S-Bahn und die Zusammenhänge mit der Bahnprivatisierung<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> * http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse - Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11257 2009-07-06T23:04:18Z

<p>Mnagler: /* Pressespiegel */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * die offizielle Webseite des MdB-Kandidaten (in Arbeit)<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom 02.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom 01.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, Artikel zum Aktionstag Perspektivwechsel, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> * http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse - Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11256 2009-07-06T23:02:42Z

<p>Mnagler: /* Pressespiegel */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * die offizielle Webseite des MdB-Kandidaten (in Arbeit)<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom 02.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom 01.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * Hollick und Nagler wechseln Perspektive, LVZ vom 06.07.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> * http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse - Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11255 2009-07-06T22:56:02Z

<p>Mnagler: /* Pressespiegel */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * die offizielle Webseite des MdB-Kandidaten (in Arbeit)<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom 02.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom 01.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2009/07/Mehr-Demokratie-startet-Aufruf-an-Unions-Spitzen.html Mehr Demokratie startet Aufruf an Unions-Spitzen: CDU/CSU-Wähler fordern Volksentscheide], lizzy-online vom 05.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> * http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse - Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11241 2009-07-03T18:37:30Z

<p>Mnagler: /* Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * die offizielle Webseite des MdB-Kandidaten (in Arbeit)<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], Antwort vom 02.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefsteine-verband-deutscher-privatschulen.pdf Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V.], Antwort vom 01.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], Antwort vom Juli 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], Antwort vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], Antwort vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> * http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse - Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen</div>

Mnagler http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=MNUK&diff=11239 2009-07-03T12:50:21Z

<p>Mnagler: /* Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) */</p> <hr /> <div>[[MNUK| Hauptseite]] <br /> <br /> ==Mike Nagler Unterstützer-Kreis==<br /> <br /> Mike Nagler wurde von der LINKEN Leipzig als '''parteiloser Kandidat für das Bundestags-Direktmandat Leipzig Süd''' aufgestellt. <br /> <br /> Mike Nagler ist in Leipzig weithin bekannt als '''einer der Initiatoren des erfolgreichen Bürgerentscheids''' gegen den Verkauf von 49% Anteilen an unseren [[SW-Leipzig|Stadtwerken]]. Mehr zu den Hintergründen dieses durch engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen erheblichen Widerstand aus der Stadtspitze sowie aus den etablierten Parteien durchgesetzten Votums auf den Seiten des [[APRIL]]-Netzwerks in diesem Wiki.<br /> <br /> Die im Vorfeld des Bürgerbegehren zusammengetragenen [[APRIL.Argumente|Fakten und Argumente]] sind ein wichtiger Meilenstein bürgerschaftlichen Engagements auch deshalb, weil sie die subtile Einheit von politischem Druck und Verschärfung der Not der Kommunen durch unzureichende finanzielle Ausstattung am Beispiel Leipzigs im Detail deutlich machen. <br /> <br /> Der bundesweite Kampf um die Verbesserung kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Stichwort: Gemeindefinanzreform) war Mike Naglers Handlungsschwerpunkt in den Monaten nach dem Bürgerbegehren. Mit dem [[APRIL|bundesweiten Vernetzungstreffen]] von Bürgerinitiativen Anfang Mai 2008 in Leipzig wurde der Grundstein gelegt für ein bundesweites Netzwerk dieser Initiativen, dessen Ergebnisse unter http://www.kommunal-ist-optimal.de zusammengetragen sind.<br /> <br /> Mit einem '''Bundestagsabgeordneten Mike Nagler''' hätte dieses Netzwerk einen wichtigen Fürsprecher auch im Parlament, wobei es sein erklärtes Ziel ist, außerparlamentarisches Engagement und etablierte politische Strukturen zusammen zu führen, um mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und die vorhandene nachhaltig zu stärken. Dies gilt auch für die weiteren Themenschwerpunkte von Mike Nagler: Bildung (in Verbindung mit Sozialpolitik) sowie die (derzeitige) Finanzmarktkrise, mit deren Hintergründen er sich schon seit einigen Jahren beschäftigt und - gemeinsam mit anderen, z.B. von [http://attac-netzwerk.de/index.php?id=1486 Attac] - eine Reihe von Lösungsansätzen erarbeitet hat.<br /> <br /> ----<br /> <br /> Der '''Mike Nagler Unterstützer-Kreis''' arbeitet engagiert daran, diese Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.<br /> <br /> Unsere Kommunikationsinfrastruktur:<br /> * der Blog des Kandidaten: http://mikenagler.linkeblogs.de<br /> * die offizielle Webseite des MdB-Kandidaten (in Arbeit)<br /> * eine Mailingliste (Kontakt über: Mike Nagler - mnle [at] gmx.net -)<br /> * der Bereich MNUK in diesem [http://www.leipzig-netz.de/index.php5/MNUK Wiki]<br /> * eine Arbeitsgruppe 'mnuk' in der internen Kooperationsplattform <br /> <br /> <br /> <br /> === Arbeitsergebnisse aus den Gruppen ===<br /> <br /> * [[MNUK.Argumente|AG Argumentation]]<br /> * [[MNUK.Watching|AG Watching]]<br /> * [[MNUK.Internet|AG Blog / Webseite]]<br /> * [[MNUK.Kampagne|AG Ergänzende Kampagne]]<br /> * [[MNUK.Termine|AG Termine]]<br /> * ...<br /> <br /> === ToDo ===<br /> <br /> <br /> * AG Gestaltung Design / Layout eigene Kampa<br /> ** Tille, Florian, Raffi, Johannes<br /> <br /> * AG Inhalt / Argumentation<br /> ** Hans-Gert, Bernhard, Isabel, Karsten, Wolfgang, Mike<br /> <br /> * AG Veranstaltung / Technik (Bekanntmachung, Verbreiterung des U-Kreises)<br /> ** Raffi, Daniel, Christoph, Kristian<br /> <br /> * Finanzen (u.a. Spendeneinwerbung)<br /> ** Pitti<br /> <br /> <br /> '''Neu 18.05.09:''' --&gt; Wir haben jetzt einen Raum den wir für Treffen benutzen können. Braustraße 15, Erdgeschoss, Büro von Axel. Zugang: Mike.<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Wahlprüfsteine (unvollständig, bzw. individuell beantwortete) ===<br /> <br /> <br /> * [http://www.vaeterpolitik.de/content/antworten-von-mike-nagler-die-linke Wahlprüfsteine Vaeteraufbruch fuer Kinder e.V.], vom 02.07.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/mike-nagler-wahlpruefstein-bt-2009-teilhabesicherungsgesetz.pdf ISL / ForseA - Wahlprüfstein zur Forderung nach Einführung eines Gesetzes zur „Soziale Teilhabe“], vom Juli 2009<br /> * Wahlprüfsteine des Verbandes Deutscher Privatschulen - Landesverband Sachsen-Thüringen e. V., vom Juni 2009<br /> * [http://www.bund.net/index.php?id=3650&amp;wahlkreis=154 BUND KandidatInnencheck], vom Juni 2009<br /> * [http://www.volksentscheid.de/kandidat/mike-nagler/ Wahlprüfsteine Kampagne Volksentscheid von Mehr Demokratie], vom Mai 2009<br /> * [http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlpruefsteine/bundestagswahl/ Wahlprüfsteine der Partei DIE LINKE], wird regelmäßig aktualisiert<br /> * [http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009], vom 20./21.06.2009<br /> <br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Presse ===<br /> <br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/pm-2009-07-01-anstieg-der-altersarbeitslosigkeit-beleg-fur-undurchfuhrbarkeit-der-rente-ab-67.pdf Pressemitteilung] vom 01.07.2009 zum Anstieg der Altersarbeitslosigkeit im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-24-verkehrswende.pdf Pressemitteilung] vom 24.06.2009 zum Resümee der Veranstaltung &quot;Die Zukunft unserer Bahn - Wohin geht die Reise?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pressemitteilung-23-06-09-so-darf-es-nicht-weitergehen.pdf Pressemitteilung Buendnis] vom 23.06.2009 zur Ankündigung der Krisenbündnis-Kundgebung am Donnerstag 25.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/pm-2009-06-19-buerger-oder-boersenbahn.pdf Pressemitteilung] vom 19.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Zukunft der Bahn am 23.06.09<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/?p=1080 Pressemitteilung] vom 18.06.2009 zur Ankündigung einer Veranstaltung zur Bildungspolitik &quot;600 Jahre Uni Leipzig - Wohin mit der Bilung als öffentliches Gut?&quot;<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/druckversion-buendnisaufruf-a4-25-06-091.pdf Aufruf Kundgebung] vom 12.06.2009 zur Ankündigung der Leipziger Bündniskundgebung am 25.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-28-un-solidarpakt.pdf Pressemitteilung] vom 28.04.2009 zum Verfahren um Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.04.2009 in Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-04-21-ppp.pdf Pressemitteilung] vom 21.04.2009 zu den geplanten PPP-Projekten der Stadt Leipzig<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-03-31-bahnboersengang-ad-acta-legen.pdf Pressemitteilung] vom 31.03.2009 zur Bahnprivatisierung und zum Rücktritt Mehdorns<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/04/pm-2009-01-02-kommunale-investitionen-staerken.pdf Pressemitteilung] vom 02.01.2009 zum Treffen der Koalitionsspitzen von SPD und CDU am 05.01.09 bzgl. des Konjunkturpaketes<br /> <br /> &lt;br&gt;<br /> <br /> === Pressespiegel ===<br /> <br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/07/lvz-2009-07-02-arbeitsmarkt-linke-wirft-rathaus-unfahigkeit-vor.jpg Arbeitsmarkt - Linke wirft Rathaus Unfähigkeit vor], LVZ vom 02.07.2009<br /> * Bündnis ruft zum Bürgerprotest, LVZ vom 24.06.2009<br /> * [http://www.neues-deutschland.de/artikel/151044.montagsdemos-gegen-die-krise.html Montagsdemos gegen die Krise?], Neues Deutschland vom 24.06.2009<br /> * [http://linkszeitung.de/content/view/170974/42/ «So darf es nicht weitergehen» - Breites Protestbündnis entstanden], Linkszeitung vom 24.06.2009<br /> * [http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=6653&amp;Itemid=42 Online-Kandidatencheck zur Bundestagswahl vom Umweltbund gestartet], Leipzig-Seiten vom 23.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/B%C3%BCndnis-l%C3%A4dt-zur-Kundgebung-auf-dem-Nikolaikirchhof.html So darf es nicht weitergehen: Bündnis lädt ein zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof], lizzy-online vom 22.06.2009<br /> * Volkshochschule - Experten reden über Zukunft der Bahn, LVZ, 22.06.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2009/06/Wohin-f%C3%BChrt-die-Reise-Diskussionrunde-zur.html Wohin führt die Reise?] Diskussionrunde zur aktuellen Lage und Zukunft der Bahn, Lizzy-online vom 21.06.2009<br /> * Podiumsdiskussion: [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/06/Podiumsdiskussion-600-Jahre-Uni-Leipzig--.html&quot;600 Jahre Uni Leipzig – Wohin mit der Bildung als öffentliches Gut?&quot;], Lizzy-online vom 18.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/interview-disput-juni2009.jpg &quot;Es geht darum die Richtung zu ändern&quot;], Interview in Disput, Ausgabe Juni 2009<br /> * [http://www.leipzigs-neue.de/aktuell/Artikel-5.pdf Interview] in Leipzigs Neue, von Michael Zock, Leipzigs Neue vom 12.06.2009<br /> * [http://www.jungewelt.de/2009/06-12/015.php So darf es nicht weitergehen!], Junge Welt vom 12.06.2009<br /> * [http://tinyurl.com/mqo6ow Leipzig: SO DARF ES NICHT WEITERGEHEN!], ScharfLinks vom 11.06.2009<br /> * [http://mikenagler.linkeblogs.de/wp-content/uploads/2009/06/linke-wahlkampfzeitung-kommunal-juni2009.jpg Stoppt den Ausverkauf], kurzer Artikel zum Leipziger Bürgerentscheid in der Wahlkampfzeitung der Partei DIE LINKE zur Europa- und Kommunalwahl, Juni 2009<br /> * Wirtschaft für PPP Pilotprojekt - Offener Brief der Verbände an kommunale Entscheidungsträger, von Ulrich Milde, LVZ, 17.04.2009, Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker raten von der Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ab. Hinter solchen Geschäften stecke eine „kaschierte Neuverschuldung“, meint Mike Nagler, Linke-Kandidat für die Bundestagswahl. Die Stadt nehme zwar formal keinen Kredit auf. Sie zahle aber den Kredit des Investors zurück und übernehme praktisch alle wichtigen Risiken, warnte der Mitinitiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen die Stadtwerke-Teilprivatisierung vor gut einem Jahr. <br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/04/Wohin-zu-Ostern-%E2%80%93-Ostermarsch--200904051736.html Wohin zu Ostern? – Ostermarsch für Frieden am 11. April 2009 in Leipzig], Lizzy-online vom 06.04.2009<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2009/03/Leipziger-APRIL-Netzwerk-schre-200903182101.html Leipziger APRIL-Netzwerk schreibt PPP-Brief an die Stadträte: Nichts aus Cross Border Leasing gelernt?], von Ralf Julke, Lizzy-Online vom 19.03.2009 <br /> * Neuer Stadtbezirksverband gründet sich, LVZ vom 19.03.2009<br /> * Privatisierungsgegner und Handwerkskammer kritisieren PPP-Schulprojekte &quot;Mietverträge werden Finanzprodukte&quot;/Kritik an den von der Stadt geplanten PPP-Projekten für fünf Leipziger Schulen kam gestern aus dem Lage, LVZ vom 28.02.2009<br /> * Der Bürgerentscheid und die Folgen - Vor genau einem Jahr verhinderten die Leipziger die Privatisierung der Stadtwerke, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Bürgerbeteiligung in der Diskussion, Ankündigung Diskussion zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Verantwortung, LVZ vom 27.01.2009<br /> * Wahlkampf startet mit Schlagabtausch - Bundestagskandidat (Linke) will Konjunkturprogramm für Kommunen / Dyck (SPD): Zug ist ohne ihn schon losgefahren, LVZ vom 07.01.2009<br /> * Fahrplan zur Kommunalwahl - LVZ erklärt, wie sich Parteien auf 7. Juni vorbereiten und vor welchen Entscheidungen Stadtpolitiker 2009 stehen, LVZ vom 06.01.2009<br /> * Finanzspritze für Schulen und Kindergärten, LVZ vom 06.01.2009<br /> * SPD stellt Weichen für Wahljahr 2009, LVZ vom 08.12.2008<br /> * DGB lädt zu Diskussion ein (Trebsen/Muldental) - Öffentlichen Diskussion über die Hintergründe der weltweiten Krise, LVZ vom 03.12.2008<br /> * Nagler zieht für Linke in den Wahlkampf, LVZ vom 01.12.2009<br /> * Linker Senkrechtstarter - Parteiloser Nagler holt bei Nominierung für Bundestagswahl mehr Stimmen als Linkspolitikerin Höll, von Klaus Stäubert, LVZ vom 01.12.2008<br /> * [http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2008/11/Leipziger-LINKE-nominiert-ihre-200811282048.html Leipziger LINKE nominiert ihre Bundestagsdirektkandidaten: Mike Nagler will's 2009 probieren], Lizzy online vom 29.11.2008 <br /> * Linke nominiert für Bundestagswahl - Die Leipziger Linke nominiert morgen ihre beiden Bundestagsdirektkandidaten, LVZ vom 28.11.2008<br /> * Ungleiches Rennen - Experten diskutieren über die Zukunft von Leipzigs Stadtfirmen, LVZ vom 08.11.2008<br /> * Privatisierungsgegner - Initiativen wollen sich stärker vernetzen, LVZ vom 05.05.2008<br /> * http://leipzig.softwiki.de/index.php5/APRIL.Buergerbegehren.Presse - Presseberichte während des Bürgerbegehrens und andere Reaktionen</div>

Mnagler