WAK.Forum-Archiv: Unterschied zwischen den Versionen

Aus LeipzigWiki
Zur Navigation springenZur Suche springen
Keine Bearbeitungszusammenfassung
Keine Bearbeitungszusammenfassung
Zeile 17: Zeile 17:
* [[WAK.Forum-Archiv.173]] - Thema: Medien
* [[WAK.Forum-Archiv.173]] - Thema: Medien
* [[WAK.Forum-Archiv.175]] - Thema: Anträge, Anfragen
* [[WAK.Forum-Archiv.175]] - Thema: Anträge, Anfragen
* [[WAK.Forum-Archiv.181]] - Thema:  
* [[WAK.Forum-Archiv.181]] - Thema: Kritische Beiträge aus Sachsen
* [[WAK.Forum-Archiv.182]] - Thema:  
* [[WAK.Forum-Archiv.182]] - Thema: Rede von Jens-Eberhard Jahn
* [[WAK.Forum-Archiv.185]] - Thema:  
* [[WAK.Forum-Archiv.185]] - Thema: Stadtforum/Protokoll 1. Tagung
* [[WAK.Forum-Archiv.194]] - Thema: Leck im Forum?
* [[WAK.Forum-Archiv.194]] - Thema: Leck im Forum?
* [[WAK.Forum-Archiv.205]] - Thema: 2. TEIL Stadtforum
* [[WAK.Forum-Archiv.205]] - Thema: 2. TEIL Stadtforum
* [[WAK.Forum-Archiv.212]] - Thema:  
* [[WAK.Forum-Archiv.212]] - Thema:  
* [[WAK.Forum-Archiv.213]] - Thema:
* [[WAK.Forum-Archiv.214]] - Thema:  
* [[WAK.Forum-Archiv.214]] - Thema:  



Version vom 12. Mai 2008, 21:01 Uhr

Home Hauptseite / WAK


Die Leipziger Linkspartei betreibt unter http://www.die-linke-in-leipzig.de/forum ein Forum mit einer interessanten Amnesie-Funktion - Themen, die 14 Tage nicht "angefasst" wurden, werden automatisch gelöscht.

Nun gibt es einige Leute, die sich trotzdem noch für die dort seinerzeit eingestellten Inhalte interessieren. Hier deshalb ein Archiv, leider nicht ganz automatisch, aber immerhin.

Diese Übersicht ist Teil der aktuellen Auseinandersetzung in der Leipziger Linken über einen zeitgemäßen Arbeits- und Politikstil. Dazu im Folgenden weitere Verweise auf Materialien und eine kleine Chronik der Ereignisse

Materialien

  • Armuts-Thesen der Linkspartei, auf die Paul Frost hingewiesen hat, vor allem These 14.

Chronik

September/Oktober 2007: Gründung einer Bürgerinitiative (etwa 10-15 Leute) "Weihnachtsbeihilfe" durch Mitglieder der ASG (Ex-WASG), Bürger und weitere Mitglieder der Linkspartei, siehe http://www.weihnachtsbeihilfe.de Die Unterschriftensammlung läuft bis zum 01.11.2007 (14 Tage=260 Unterschriften)

10.10.2007: Pressemitteilung Weihnachtsbeihilfe durch ASG (Ex-WASG) "Linke fordert 150 Euro Weihnachtsbeihilfe". Die LVZ berichtet

13.10.2007: D.Pellmann äußert sich in einem offenen Brief --> reale Politik/Haushaltslage/radikale Forderung unmöglich

13/14.10.2007: I. Groepler-Roeser antwortet, Hartz IV muß weg, aber was bis dahin - Beihilfen?

13.11.2007: Die AG ASG (9 Parteimitglieder von insgesamt knapp 15 der ASG) stellt Antrag an den Stadtvorstand (nicht 150 Euro, "sondern dem Grunde nach"). Inzwischen hat Katja Kipping die parlamentarische Initiative gestartet -> 40 Euro Weihnachtsgeld (Leutert/Kipping)

Der Antrag wird im Stadtvorstand abgelehnt: V. Külow: "Sozialpopulismus und Ausnutzung der Gefühle...Es geht um einen Richtungsstreit". D. Pellmann unterstützt auf der SV-Sitzung: "Ich mache mich doch nicht lächerlich, indem ich sowas auf einer Stadtratssitzung fordere." Abstimmungsergebnis im Stadtvorstand: 6 dafür, 8 dagegen, 2 Enthaltungen (geheime Abstimmung - von der ASG beantragt)

Am 14.11.2007 wendet sich die Bürgerini mit einem Offenen Brief an Bürgermeister Jung (SPD) und alle Fraktionen - auch DIE LINKE. Es ist an diesem Tage Stadtratssitzung. Die Sache bleibt unangesprochen (alle Fraktionen)

Die ASG fordert im Netz und in der Zeitung alle Hartz IVler auf, Weihnachtsbeihilfeanträge an die ARGEN zu stellen. Das passiert vielfach. Die Landkreise Delitzsch, Oschatz, Freiberg und tlw. auch Dresden und weitere übernehmen die Initiative und fordern ebenfalls Bürger auf, dies zu tun.

Die Internetseite LINKE Landesverband und die des Bundesverbandes DIE LINKE. nehmen diese Initiative (Aufforderung zur Antragstellung) auf.

Es kommt zu weiteren Anträgen:

  • ASG an Stadtvorstand: Gas- und Stromsozialtarif --> angenommen --> bis heute keine Reaktion
  • Stadtvorstand soll fordern: Öffentlichkeit der Sitzungen der Stadtratsfraktion --> vertagt, vertagt, vertagt (hier sind Antragsteller aus verschiedenen Strömungen vereint)
  • Ringen um die Behandlung dieser Anträge, insbesondere um Öffentlichkeit der SV-Sitzungen, auf denen diese Fragen behandelt werden.
  • 11.01.2008 Landesvorstandsantrag (Jochen Beißert), Beihilfen zu besonderen Lebenslagen --> angenommen

Januar 2008: Rücktritt von I. Groepler-Roeser (WASG) aus dem Stadtvorstand.

10.02.2008: Rücktritt von weiteren vier Vorstandsmitglieder (2 WASG, 2 Neumitglieder DIE LINKE.)

Stadt-Parteitag am 23.02.2008

  • Beschluss über Ablehnung des Antrages, die Fraktion zu ersuchen, öffentlich zu tagen.
  • Der Antrag "Beihilfen-C3" (Kommunion, Jugendweihe, Schulgeld, Konfirmation, Geburtstage, Weihnachten ...) wird abgelehnt und alles der Erreichung des Sozialtickets untergeordnet.
  • Es werden ausnahmslos alle Zurückgetretenen diffamiert.
  • Volker Külow beklagt sich u.a. darüber, dass er Geld (mtl. 400 Euro) an das Linxxnet zahlt, obwohl u.a. von da die Kritik kommt.

26.02.2008 Vorstandssitzung: Ein Sonderparteitag (zum 27.3.) zur Nachwahl wird einberufen --> Vorstand.

Gleichzeitig bildet sich eine Gruppe, die sowohl einen Sonderparteitag (nach Satzung, 25% der Delegierten oder 5% der Mitgliedschaft des Stadtverbandes = 100 Mitglieder) als auch ein Stadtforum zur "Demokratisierung..." (30 Mitgliederunterschriften) einberufen möchte, die den Vorstand noch vor der Einberufung des Sonderparteitages zur Nachwahl informiert, dass deren Anliegen eine Neuwahl ist (Unterzeichnerinnenliste).

Der Vorstand ignoriert dieses Anliegen und beschließt die Tagesordnung für den 27.3. mit Nachwahl von 2 WASG-Qoutenmitgliedern sowie 2 weiteren Mitgliedern der Linkspartei.

08.03.2008: Politische Erklärung von LISA, Gruppe Leipzig - WAK.Forum-Archiv.133

Erklärung "Kein weiter so! Radikal und demokratisch. Nach innen wie nach außen!" - WAK.Forum-Archiv.133

  • unterzeichnet von André Berg, Jochen Beißert, Martin Bertram, Gerd Eiltzer, Florian Krahmer, Dr. Paul Frost, Ingo Groepler-Roeser, Lutz Hausstein, Gregor Henker, Michael Lindner, Maximilian Meurer, Juliane Nagel, Thomas Netzer, Timm Rambow, Dr. Wolfgang Teske, Peter Vonstein
  • Die UnterzeichnerInnen initiieren das Stadtforum „Demokratisierung des Stadtverbandes DIE LINKE. Leipzig und seiner Gremien - Minderheiten respektieren!“.
  • 13.03.2008: Presseerklärung der AG ASG "Zur Einberufung eines Stadtforums" - WAK.Forum-Archiv.133

25.3.2008: Die erste Tagung des Stadtforums findet mit über 100 TeilnehmerInnen in der Aula der Volkshochschule statt

Einladung und Presseerklärung der Initiatoren: siehe WAK.Forum-Archiv.133

Ablauf:

  • Teil I: Ausgangslage
    • LISA (FeministInnen) : Margitta Klug
    • Rücktritte der Vier: Jochen Beißert
    • Erwiderungserklärung auf die Rücktritte: Skadi Jennicke (Vorstand)
    • Politische Erklärung der 16: "Kein Weiter So!": Juliane Nagel
    • ASG (Ex WASG): Maximilian Meurer
  • Teil II: Debatte/ Redebeiträge
    • Knapp 20 Wortmeldungen zum Thema
  • Teil III entfällt wegen Zeitknappheit

Tagungsleitung: E. Stange (Landesvorstand), Thomas Netzer (Ortsvorsitzender und B&G), Margitta Klug (LISA-Sprecherin), Beate Ehms (LISA-Sprecherin)

Koordinierungsgruppe für das Stadtforum, erste und weitere Tagungen: Hans-Gert Gräbe (BG Wissenschaft), Florian Krahmer (Linke Jugend), Juliane Nagel (Landesvorstand), Ingo Groepler-Roeser (ASG-Sprecher, Grundsatzkommission), Maximilian Meurer (ASG Sprecher Land, Landesratsmitglied)

Redaktions - bzw. Auswertungsgruppe: Margitta Klug, Thomas Netzer, Lutz Hausstein (ASG), Gerd Eiltzer

Kurzbericht und Protokoll der Redaktionsgruppe siehe http://groups.google.com/group/leipziger-linke/files

V. Külow als Vorsitzendem des Stadtverbands wird nach seinem Diskussionsbeitrag die Forderung nach einem Sonderparteitag mit Generaldebatte und Neuwahl der Leitungsgremien übergeben, die von 32 Delegierten unterschrieben ist. Bereits auf der Versammlung zieht ein Unterzeichner seine Unterschrift zurück.

27.03.2008: Sonderparteitag des Vorstands mit Nachwahl der Kandidaten in den Vorstand.

  • Gewählt werden Klaus Schmidt (WASG), Bettine Gerloff (WASG), Markus Heide (Linkspartei), Maritta Brückner (Linkspartei).
  • Die Wahl ist anfechtbar, da Sylvia Höhne (WASG) für den stellvertrenden Vs. kandidiert und gewählt wird und damit ein weiterer Platz auf der WASG-Liste "weitere Mitglieder des SV" frei wird.
  • Pressemitteilung von Volker Külow "Leipziger LINKE demonstriert Handlungsfähigkeit und Geschlossenheit als linke alternative Gestaltungspartei"

29.03.2008: Die Junge Welt veröffentlicht den Aufsatz "Abfuhr für selbsternannte »Kritische Linke«. Leipziger Stadtparteitag der Linkspartei weist Vorwurf mangelnder innerparteilicher Demokratie zurück" von Emanuel Nahrstedt

Es folgt eine weitere Welle von Rücktritten, Austritten und Verbandswechseln:

  • Es tritt aus der Partei aus: Roberto Zenker, ehem. Stadtrat in Glauchau und Sprecher der AG Basis. Austrittserklärung
  • Es tritt zurück: Thomas Netzer als Ortvorstand Leipzig Lindenau (West) am 27.03.2008 nach dem Stadtparteitag. Persönliche Erklärung
  • Es tritt am Folgetag zurück: Florian Krahmer als Vorstandsmitglied des Koordinierungsrates Leipziger Jugend.
  • Ulf-Peter Graslaub, Mitkoordinator des Sonderparteitages, legt sein Mandat als Parteitagsdelegierter (Stadt) nieder.
  • Enrico Stange wechselt in den Stadtverband Markkleeberg
  • Jochen Beißert wechselt nach Aue-Schwarzenberg.
  • Barbara Krause (ehemaliges SV-Mitglied) ist aus der Partei ausgetreten.
    • Aus der Austrittserklärung: .. Schon seit längerem merke ich, dass ich mich in der Partei so fühle, als würde ich mich in der SED befinden, in einer längst vergessenen Zeit. Und leider muss ich für mich auch feststellen, dass bei einigen der Akteure der Ton und vor allem das Handeln für mich alles andere als demokratisch ist. Und genau wegen dieser betonartigen Haltungen habe ich seinerzeit die DDR verlassen. Jetzt kam es mir so vor, als ob ich eine Zeitreise in die Vergangenheit angetreten habe. Und damals habe ich das Land verlassen. Und jetzt die Partei, in der ich für mich keine Zukunft sehe.
  • Veronika Petzold (Landesverband) überlegt den Wechsel aus Leipzig Stadt weg.
  • Rücktritt von IGR aus der Personalkommission des Stadtvorstands (oder Stadtverbands??) am 15.04.2008

Zugleich eskaliert die Auseinandersetzung um die Einberufung eines Sonderparteitags, nachdem eine Reihe von Delegierten ihre Unterschrift unter den Antrag zurückgezogen haben.

  • Petra Weißfuß: "Wem nützt es?" Offener Brief an die Initiatoren zur Einberufung eines Sonderparteitags - Text als pdf
  • Ingo Groepler-Roeser: "Wem schadet was?" Offene Antwort auf den offenen Brief - Text als pdf

Am 08.04.2008 lehnt der Vorstand die Einberufung eines Sonderparteitags ab. Die Entscheidung stützt sich sowohl auf Formfehler als auch das nach dem Rückzug von Unterschriften nicht erreichte Quorum. Im Einzelnen nennt Sören Pellmann "die folgenden, erhebliche Mängel an diesem Antrag, so dass ein Beschluss nicht erfolgen konnte":

  1. Es haben nur 24 Delegierte unterschrieben (bei 129 Delegierten liegt das Quorum bei 33 Delegierten), damit wurde das gesetzte Quorum nicht erreicht.
  2. Es fehlen in dem Antrag die Tagesordnung und der Zeitplan (nach Bundesatzung vorgeschrieben)
  3. Es fehlt der Antrag, dass der Stadtvorstand als Organ abgewählt wird (gleichfalls nach Bundessatzung vorgeschrieben)
  4. Der Stadtvorstand ist – in der Frage, ob es Nachwahlen oder Neuwahlen gibt Herr des Verfahrens (nach Bundessatzung i. V. m. d. Bundeswahlordnung zwingend vorgeschrieben.