WAK.AG-Diskurs.Antraege.09f-2008.Debatte
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Korrespondenz zum Antrag 09f-2008 sowie dessen Ergänzung 11c-2008
- 19.09.2008: Antrag 09f-2008 wird beim Landes-GF Rico Gebhardt per E-Mail zur Weiterleitung an den Landesrat eingereicht. Dies geschieht umgehend. Dem vorausgegangen waren die Anträge 08e-2008 Zur Stellungnahme "Die Hatz ist zu Ende" sowie 09e-2008 auf Übernahme der Anwaltskosten für M. an den Landesvorstand, die beide dort nicht behandelt wurden.
- Auf der Landesratssitzung am 27.09.2008 wird die Behandlung des Antrags auf den 01.11. vertagt.
- 06.10.2008 - Bitte an den Leipziger Landesratssprecher Holger Weidauer (HW) zu einem Hintergrundgespräch. Nach einigem Hin und Her einigen wir uns auf den 27.10.2008 um 16:30 Uhr in Leipzig.
- Am 16.10.2008 teilt HW mit "Lieber Hans-Gert, meine beiden Kolleginnen im Sprecherrat informierten mich heute, dass an bewußtem Termin Volker Külow nicht kann und auch keinen Ersatz gefunden hat. Deshalb müssten wir die Behandlung Deines Antrages auf die nächste Sitzung verschieben. Ich bedaure das, kann es aber nicht ändern. Bitte sag Bescheid, ob wir uns dennoch am 27.10. in Leipzig treffen wollen." Der Termin am 27.10.2008 wird bestätigt. HGG antwortet "Das ist bedauerlich, aber ich bin nach wie vor am Gespräch am 27.10. interessiert, dessen Ergebnis ich gern zum nächsten Plenum der AG Diskurs auswerten möchte."
- Am 27.10.2008 platzt der Termin, da Holger Weidauer nicht rechtzeitig aus Berlin in Leipzig eintrifft. Es wird vereinbart, dass H. Weidauer zeitnah einen neuen Terminvorschlag unterbreitet. H. Weidauer hält auch diese Vereinbarung nicht ein.
- Am 03.11.2008 wird im Plenum der AG Diskurs die Ergänzung 11c-2008 beschlossen und am 10.11.2008 an Rico Schubert und Holger Weidauer weitergeleitet. Der Eingang wird durch Rico Schubert bestätigt. Auch hierauf erfolgt keine Reaktion durch Mitglieder des Landesrats.
- Am 27.11.2008 teilt H. Weidauer mit, dass auch auf der Landesratssitzung am 06.12.2008 eine Behandlung des Antrags nicht möglich ist, sondern frühestens am 17.01.2009, "weil es (am 06.12.) im Sinne einer Landesratssitzung keine Sitzung gibt". In der Antwort wird zugleich deutlich, dass H. Weidauer einer angemessenen Vorbereitung der Behandlung des Antrags durch Sprecher des LR keine Bedeutung beimisst.
Zusammengestellt von --hgg. Letzte Aktualisierung 4. Dez. 2008
