WAK.AG-Diskurs.Antraege.08e-2008

Home Hauptseite / WAK / WAK.AG-Diskurs / WAK.AG-Diskurs.Antraege

Antrag 08e-2008 der AG Diskurs - Zur Stellungnahme "Die Hatz ist zu Ende"

Der Landesvorstand möge auf seiner Zusammenkunft am 29.08.2008 beschließen:

Der Landesvorstand schließt sich der Stellungnahme "Die Hatz ist zu Ende" besorgter Leipziger Genoss/inn/en zur "V-Mann-Affäre" an.

Anlagen: Stellungnahme "Die Hatz ist zu Ende", Chronik der mit der Affäre verbundenen Aktivitäten

Begründung: Durch die "V-Mann-Affäre" wird jegliche politische Sacharbeit auf eine Weise in Frage gestellt, die in der wechselvollen jüngeren Geschichte der Leipziger Linkspartei ihresgleichen sucht und die Grundlagen gemeinsamen politischen Handelns in Gänze gefährdet. Mehrere Vorstöße von Landesvorstandsmitgliedern, die in der AG Diskurs mitarbeiten oder dieser nahe stehen, den geschäftsführenden Landesvorstand zu einer Reaktion zu bewegen, sind im Sande verlaufen. Die Vorgehensweise - noch genauer zu bestimmender - Mitglieder des Leipziger Stadtvorstands in dieser Sache stehen in einem so eklatanten Widerspruch zum Selbstverständnis der Linkspartei, dass die Partei als Ganzes Schaden nimmt, wenn einem solchen Vorgehen nicht energisch widersprochen wird. Unbeschadet der Zuordnung von Verantwortlichkeiten in der weiteren Aufklärung der Umstände halten wir es deshalb für erforderlich, den antistalinistischen Gründungskonsens durch eine klare und ohne weiteres Zögern vorgebrachte Stellungnahme des zwischen den Parteitagen höchsten Gremiums der Landespartei zu bekräftigen.

Stand: Am 19.08. an den Landesgeschäftsführer eingereicht.