WAK.AG-Diskurs

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AG Diskurs der Leipziger Linkspartei

Gründungsdokument mit Informationen zum Anliegen und zur Arbeitsweise der AG Diskurs

Das Plenum der AG trifft sich an jedem ersten Montag im Monat um 18 Uhr in den Räumen des Liebknecht-Hauses, Braustraße 15

Mitglieder

Margitta Klug, Gerd Eiltzer, Hans-Gert Gräbe, Ingo Groepler-Roeser, Michael Lindner, Thomas Netzer, Kornelia Richter, Paul Frost, Maximilian Meurer, Wolfgang Teske

Am 4.8.2008 wurde im Plenum vereinbart, den Posten eines Maintainers zur Koordinierung der Arbeit der AG Diskurs einzuführen, den Hans-Gert Gräbe wahrnimmt.

Aktuelle Termine der AG

  • 03.11. 18:00 Uhr, L-Haus - Plenum
  • 06.10. 18:00 Uhr, L-Haus - Plenum
  • 15.09. 18:00 Uhr, L-Haus - außerordentliches Plenum
  • 01.09. 18:00 Uhr, L-Haus - Plenum
  • 18.08. 19:00 Uhr, L-Haus - außerordentliches Plenum
  • 04.08. 19:00 Uhr, L-Haus - Plenum
  • 10.07. 19:00 Uhr, linxxnet - Plenum
  • 13.06. 19:00 Uhr, linxxnet - Plenum
  • 10.06. 18:00 Uhr, Marschnerstraße 5 - Verständigung mit Akteuren im APRIL-Netzwerk
  • 30.05. 17:00 Uhr, L-Haus - Verständigung zu WAK.AG-Diskurs.PPPSchulen

Aktivitäten der AG Diskurs

Die AG Diskurs entstand aus den Auseinandersetzungen im Verband der Leipziger Linkspartei um einem zeitgemäßen Arbeits- und Politikstil, der im Frühjahr 2008 in zwei Tagungen eines Stadtforums der Linkspartei kulminierte. Während die erste Tagung am 25.3.2008 noch mit über 100 TeilnehmerInnen in der Aula der Volkshochschule stattfand, waren die Kritiker des herrschenden Politikstils in der Leipziger Linken, der sich durch Ausgrenzung Andersdenkender und harte innerlinke Grabenkämpfe ("wir oder die" - O-Ton auf dem Stadtvorstand am 27.5.) auszeichnet, zur zweiten Tagung am 7.5.2008 weitgehend unter sich.

Da sich die gerade auch im Leipziger Stadtverband über die Jahre immer wieder aufgeflammte Auseinandersetzung um die Bedeutung von Chancen und Risiken linker Vielfalt für die Zukunft der Linken - der Kern der Differenzen - aus unserer Sicht nicht erledigt hat und nicht erledigt haben darf, wollen wir mit der AG Diskurs diese Klärungsprozesse verstetigen und weiter vorantreiben.

Stellungnahmen und Anträge der AG Diskurs und deren Bearbeitungsstand

Die Leipziger V-Mann-Affäre im Sommer 2008

  • Eine kommentierte Chronik der Ereignisse
  • Stellungnahme
    • "... Und so wird die "V-Mann-Affäre" unversehens ... zum Lackmustest für die Linkspartei, wie ernst es ihr mit dem eigenen antistalinistischen Gründungskonsens heute noch ist. Wir fordern alle Genossinnen und Genossen, denen der Gründungskonsens noch etwas bedeutet, auf, sich namentlich ... dieser Stellungnahme anzuschließen."
  • Fragen an verschiedene Vorstände
  • Debatte um den Antrag 08e-2008 an den Landesvorstand zu diesem Fall

Zu innerparteilichen Prozessen

  • Zur satzungsmäßigen und faktischen Rolle des Landesrats
    • Der Landesrat als - neben dem Landesvorstand - weiteres Gremium nimmt nach unserer Beobachtung die ihm satzungsmäßig zustehenden Kontroll- und Initiativrechte nur ungenügend wahr. Einige solche Punkte haben wir dokumentiert.
  • Rechenschaftsbericht vs. "Rede des Landesgeschäftsführers" auf dem Landesparteitag
  • Email-Erreichbarkeit einzelner Parteistrukturen
  • WASG

Diskussion der Thesen zum Kommunalwahlprogramm

Seit Mai 2008 liegen Thesen zum Kommunalwahlprogramm 2008 der Leipziger Linken auf dem Tisch, seit September 2008 ein erster Entwurf des Kommunalwahlprogramms.

Diskussionen dazu gibt es u.a. im Trupoli-Projekt http://www.trupoli.com/de/gruppen/leipziger_konstruktive_linke sowie auf der Liste 'leipziger-linke'. Zur Orientierung in diesen Diskussionen haben wir die Einstiegsseite WAK.AG-Diskurs.KWP begonnen.

Gesamtmitgliederversammlungen zur Aufstellung der Direktkandidat/inn/en der Leipziger LINKEN für die Landtagswahl 2008

Die Direktkandidat/inn/en der Leipziger LINKEN für die Landtagswahl 2008 sollen in den nächsten Wochen - laut Beschluss des LPT vom 11.10. - in Gesamtmitgliederversammlungen in den entsprechenden Wahlkreisen 25-31 gewählt werden.

Hier noch einmal die Termine und Orte, wie im Mitt-Blatt 10/2008 angekündigt, sowie bekannte Kandidaturen und Referenten:

12.11. 18:00 Uhr WK 29, Rathaus Schönefeld, Ossietzkystraße 37

  • bekannte Kandidat/inn/en: Jens Herrmann, Monika Runge, Dr. Andreas Willnow

14.11. 17:00 Uhr WK 27, JFT "Völle", Stuttgarter Allee 9, Grünau

  • bekannte Kandidat/inn/en: Dietmar Pellmann
  • Referat: D. Pellmann

17.11. 18:00 Uhr WK 28, Saal Ordnungsamt Stadt Leipzig, Prager Straße 20

  • bekannte Kandidat/inn/en: Siegfried Schlegel

21.11. 18:00 Uhr WK 26, Veranstaltungssaal LVB, Jahnallee 56

  • bekannte Kandidat/inn/en: Volker Külow, Jürgen Frohberg

22.11. 10:00 Uhr WK 31, Grundschule Taucha

  • bekannte Kandidat/inn/en: Luise Neuhaus

24.11. 18:00 Uhr WK 25, Saal Ordnungsamt Stadt Leipzig, Prager Straße 20

  • bekannte Kandidat/inn/en: Stefanie Götze
  • Referat: V. Külow

26.11. 18:00 Uhr WK 30, Kulturzentrum "Anker", Knopstraße 1

  • bekannte Kandidat/inn/en: Cornelia Falken

Details aus dem GO-Entwurf der Versammlungen

  • Versammlung ist beschlussfähig, wenn ordnungsgemäß mit Frist von 3 Wochen eingeladen wurde (also kein Quorum erforderlich)
  • Jedes Mitglied hat das Recht, Fragen an die Kandidat/inn/en zu stellen, einen Vorschlag zu unterstützen und/oder Einwände zu erheben.

Die Leipziger linke Debatte im Mitteilungsblatt des Stadtverbands

Das Mitteilungsblatt des Stadtverbands entwickelt sich zunehmend zu einem Forum, in dem verschiedene linke Positionen präsentiert und sichtbar werden. Das größte Defizit dieses Mediums ist mit Blick auf die zeitliche Differenz zwischen Position und Antwort die Schwierigkeit, diese Diskussion in ihrem Zusammenhang wahrzunehmen.

Dieses Defizit soll durch die Übernahme wichtiger Beiträge ins Leipzig-Wiki, deren Anreicherung durch weitere Kommentare sowie eine systematisierende Darstellung dieser Positionen auf der Einstiegsseite WAK.MB-Debatte aufgefangen werden.

Zum Thema Regierungsbeteiligung

Texte zur Lage der Linken

Überlegungen zu einer Reihe von Veranstaltungen "Linke Vielfalt - Chancen und Risiken"

Eine solche Veranstaltungsreihe würden wir gern mit Ortsverbänden realisieren.

0) PPP an Leipziger Schulen - Diskussionsveranstaltung, mehr siehe WAK.AG-Diskurs.PPPSchulen

Eine solche Veranstaltung findet am am 22.9.2008 in Verantwortung des APRIL-Netzwerks statt.
Außerdem wird sie sicher am 20.9.2008 zur Kommunalpolitischen Konferenz der Linken eine Rolle spielen.

1) Das Leipziger Bürgerbegehren - Erfahrungen und Lehren. Mit Bernhard Krabiell (ver.di), NN (APRIL-Netzwerk), Wolfgang Denecke (Stadtrat Linke), Ines Hantschik (Stadträtin Linke), NN (Stadtvorstand)

2) Was ist Ausbeutung - Fortsetzung der Kontroverse zwischen Michael Lauter und Hans-Gert Gräbe vom Stadtforum am 25.3.2008

3) Innerparteiliche Kommunikationsstrukturen im Zeitalter des Internets mit Sören Pellmann (Stadtvorstand), Harald Gladytz (Admin Webseiten Stadtverband), Thomas Netzer, Michael Lindner (leere-signifikanten.net), Hans-Gert Gräbe (Projekt Leipzig-Wiki), n.n. /linxxnet.de/

4) "Sozial radikal oder konform nach Haushaltslage?" (Meurer/ I. Lauter) Da gibt es offene Briefe, die Initiative von Paul Glier und Gabriele Engelmann sowie ein Interview von Peter Porsch im "Freien Wort"

Siehe die Veranstaltung mit WAK Leipzig und dem Rohrbacher Kreis am 25.9. mit Prof. Peter Porsch.

Weitere Veranstaltungshinweise

(revers chronologisch)

  • 22.9.2008 Veranstaltung des APRIL-Netzwerks zu PPP-Projekten in der Stadt Leipzig
  • 20.09.2008 Kommunalpolitische Konferenz der Linken
  • 17.09.2008, 18 Uhr, Liebknecht-Haus, Braustraße 15: Diskussion zum Entwurf des Landeswahlprogramms der Linken
  • 14.06.2008, 10-14 Uhr, Historischer Hörsaal (Raum 409) der Volkshochschule Leipzig, Löhrstraße 3-5
    • Für eine starke Linke: Wie kritisch ist eine Regierungsbeteiligung der Partei DIE LINKE in Sachsen zu sehen?
  • 30.05.2008 18:00 Uhr L-Haus Braustraße - Workshop zur Erarbeitung des Kommunalwahlprogramms
  • 26.05.2008 18:00 Uhr L-Haus Braustraße - Auswertung des Bundesparteitags mit den Delegierten
  • 23.05.2008 18:00 Uhr L-Haus Braustraße - Beratung mit den Delegierten zur Vorbereitung des Bundesparteitags