APRIL.Stadtrat: Unterschied zwischen den Versionen

Aus LeipzigWiki
Zur Navigation springenZur Suche springen
Zeile 7: Zeile 7:
=== CDU ===
=== CDU ===


==== CDU sagt Nein zu Stadtwerke-Verkauf, [[published in:=LVZ 18.9.2006]] (Ulrich Milde)====
* Fraktionschef Achminow nach einer Klausurtagung in Ostsachsen: "Wir haben einstimmig beschlossen, den Verjauf von bis zu 49.9% der SWL-Anteile abzulehnen". "Wir müssen in sechs Jahren die Verschuldung komplett abgebaut haben". Nur so gewinne die Stadt ihren Gestaltungsspielraum zurück. Quelle: [[published in:=LVZ 18.9.2006]]
* Fraktionschef Achminow nach einer Klausurtagung in Ostsachsen: "Wir haben einstimmig beschlossen, den Verjauf von bis zu 49.9% der SWL-Anteile abzulehnen". "Wir müssen in sechs Jahren die Verschuldung komplett abgebaut haben". Nur so gewinne die Stadt ihren Gestaltungsspielraum zurück. --[[User:HGG|HGG]] 2509
* Mehrheit der Abgeordenten tenidert gegen einen Anteilsverkauf. Keine Privatisierung ist besser als eine schlechte. Positionsbestimmung erfolgt auf einer Klausurtagung 15.-17.9. Quelle: [[published in:=LVZ 18.9.2006]]


=== FDP ===
=== FDP ===
Zeile 17: Zeile 17:


* Die Linkspartei ist fest entschlossen, im Rat gegen die geplante Teilprivatisierung der SWL zu stimmen. Quelle: [[published in:=LVZ 5.9.2006]]
* Die Linkspartei ist fest entschlossen, im Rat gegen die geplante Teilprivatisierung der SWL zu stimmen. Quelle: [[published in:=LVZ 5.9.2006]]
=== SPD ===
* Die Fraktion stellt sich demonstrativ hinter die Pläne des OBM. Quelle: [[published in:=LVZ 5.9.2006]]

Version vom 25. September 2006, 18:09 Uhr

Positionen im Stadtrat zur Privatisierungsthematik

Gemeinsame Erklärungen

  • Frühjahr 2006: Gemeinsame Erklärung der Stadträte Annemarie Opitz (CDU), Ingo Sasama (Bündnis 90/Die Grünen) und Siegfried Schlegel (Linkspartei/PDS) – die zugleich Aufsichtsratsmitglieder der LWB sind.

CDU

  • Fraktionschef Achminow nach einer Klausurtagung in Ostsachsen: "Wir haben einstimmig beschlossen, den Verjauf von bis zu 49.9% der SWL-Anteile abzulehnen". "Wir müssen in sechs Jahren die Verschuldung komplett abgebaut haben". Nur so gewinne die Stadt ihren Gestaltungsspielraum zurück. Quelle: LVZ 18.9.2006
  • Mehrheit der Abgeordenten tenidert gegen einen Anteilsverkauf. Keine Privatisierung ist besser als eine schlechte. Positionsbestimmung erfolgt auf einer Klausurtagung 15.-17.9. Quelle: LVZ 18.9.2006

FDP

  • Stadtrat Sven Morlok bringt die Idee ins Spiel, die LVV in eine Aktiengesellschaft umzuwandeln. Vorbild für diesen Vorschlag sind die Stadtwerke Mannheim, die 1999 in eine AG umgewandelt wurden. Die MVV Energie AG ist heute das sechstgrößte Stromversorgungsunternehmen Deutschlands. In der Stadtwerke-Führungsetage soll das Modell auch schon ernsthaft diskutiert worden sein. Quelle: LVZ 22.9.2006

Linkspartei

  • Die Linkspartei ist fest entschlossen, im Rat gegen die geplante Teilprivatisierung der SWL zu stimmen. Quelle: LVZ 5.9.2006

SPD

  • Die Fraktion stellt sich demonstrativ hinter die Pläne des OBM. Quelle: LVZ 5.9.2006