APRIL.Stadthaushalt

Fragen

• Prognose für die Entwicklung des städtischen Haushalts bis 2020
  • Wie ändern sich Zuschüsse von EU, Bund, Land?
  • Wie ändern sich die aus kommunalen Aufgaben resultierenden Lasten?
  • Wie ändert sich das Aufgabenspektrum der Kommune?
  • Wird es zukünftig ein strukturelles Defizit geben?

• Schuldenstand von Leipzig im Vergleich zu anderen Kommunen
  • Vergleich mit anderen Kommunen, auch mit Blick auf die Handlungsfähigkeit
  • Schuldengrenzen und Genehmigungsfähigkeit des Haushalts

• Beitrag der kommunalen Unternehmen zum Haushalt der Stadt
  • direkte und indirekte Wirkungen (siehe Gutachten Wernigerode)
  • Bedeutung der LVV und SWL in diesem Kontext
  • Querfinanzierung des ÖPNV

• längerfristige finanzwirtschaftliche Auswirkungen eines Anteilsverkaufs auf den städtischen Haushalt

Stand

Quelle: OBM am 15.11. im Stadtrat

• Verschuldung der Kernverwaltung: 1800 Euro/Ew. = 900 Mill. Euro
• Gesamtschulden inkl. Schulden der städtischen Beteiligungen: 5000 Euro/Ew. = 2500 Mill. Euro
• Zinsausgaben: 40 Mill. Euro
  • bis Ende 2007 um 5.6 Mill. Euro zu senken
• Tilgung: 40 Mill. Euro
• ausgereichte Bürgschaften: 600 Mill. Euro
• in den Vorjahren aufgelaufene Fehlbeträge: dreistellige Mill. Euro
  • Sept. 2005: Verpflichtung gegenüber RP, die bis 2009 auszugleichen, im Stadtrat abgesegnet

Presse

• Stadtkämmerin Kudla erwartet für 2007 nur noch ein Defizit von 15 Mill. Euro. Ende 2006 war die Stadt noch von 25 bis 30 Mill. Euro ausgegangen. Die über Jahre aufgelaufenen Fehlbeträge stehen bei nur noch etwa 60 Mill. Euro, halb so hoch wie geplant. (Quelle: LVZ, 10.01.2007)

Hartz IV kostet 18 Millionen mehr (Quelle: LVZ, 26.8.2006)

• OBM berichtet: Haushaltslage nach wie vor kritisch, Schulden der Stadt knapp 1 Mrd. Euro.