APRIL.Buergerbegehren: Unterschied zwischen den Versionen
HGG (Diskussion | Beiträge) |
HGG (Diskussion | Beiträge) Keine Bearbeitungszusammenfassung |
||
| Zeile 50: | Zeile 50: | ||
---- | ---- | ||
* [[APRIL.Buergerbegehren.Presse]] - das Bürgerbegehren in der Presse | * [[APRIL.Buergerbegehren.Presse]] - das Bürgerbegehren in der Presse | ||
* [[APRIL.Buergerbegehren.Veranstaltungen]] - Veranstaltungen mit Beteiligung von Vertretern des Bürgerbegehrens | |||
* [[APRIL.Buergerbegehren.Rahmenbedingungen]] - gesetzliche Rahmenbedingungen | * [[APRIL.Buergerbegehren.Rahmenbedingungen]] - gesetzliche Rahmenbedingungen | ||
** [[APRIL.Gemeindeordnung]] - die sächsische Gemeindeordnung zum Thema Bürgerbegehren | ** [[APRIL.Gemeindeordnung]] - die sächsische Gemeindeordnung zum Thema Bürgerbegehren | ||
| Zeile 56: | Zeile 57: | ||
===Argumente und Materialien=== | ===Argumente und Materialien=== | ||
* [[APRIL.Argumente]] - Argumentationen zu verschiedenen inhaltlichen Teilfragen | * [[APRIL.Argumente]] - Argumentationen zu verschiedenen inhaltlichen Teilfragen | ||
| Zeile 71: | Zeile 71: | ||
Eine ständig wachsende Link-Sammlung findet sich außerdem bei del.icoi.us: http://del.icio.us/tag/APRIL-Leipzig | Eine ständig wachsende Link-Sammlung findet sich außerdem bei del.icoi.us: http://del.icio.us/tag/APRIL-Leipzig | ||
( Home [[APRIL]] ) | ( Home [[APRIL]] ) | ||
Version vom 10. Oktober 2007, 09:35 Uhr
( Home APRIL )
Anliegen
Nachdem die Mitsprache der Bürger sowohl in der Hauptsache selbst (knappe Mehrheit im Stadtrat für ein Verkaufsverfahren zu 49,9%-SWL-Anteilen, über 90% der Leipziger in einer TED-Umfrage der LVZ dagegen) als auch in der Frage der Mitsprache (eine Stadtratsmehrheit schmettert den Antrag von zwei Fraktionen auf Bürgerentscheid in der Hauptsache ab) "durchgereicht" wurde, konzentrieren wir uns auf die Durchsetzung eines Bürgerbegehrens / Bürgerentscheids zum (ersten) Verkaufsbeschluss, der für Oktober/November 2007 zu erwarten ist.
Das Verfahren, um ein erfolgreiches Bürgerbegehren einzuleiten, ist kompliziert und aufwändig und braucht eine breite Unterstützung. Damit könnte jedoch den Bürgern der Stadt Leipzig die Möglichkeit gegeben werden, per Bürgerentscheid zu bekunden, dass sie mit dem Privatisierungskurs von OBM und der SPD-/CDU-/FDP-Fraktion nicht einverstanden sind. Da ein Bürgerentscheid bindenden Charakter hat, wäre es damit möglich, den Ausverkauf der kommunalen Unternehmen zu stoppen.
Initiatoren / Vertrauenspersonen des Bürgerbegehrens
- Henner Kotte post@henner-kotte.de Tel. 0341 / 212 53 10
- Wolfgang Franke wolfgang.franke@vr-web.de Mob. 0175 / 155 34 56 (wochentags bitte nach 17 Uhr !)
- Mike Nagler mnle@gmx.net Mob. 0179 / 96 19 584
Wo unterschreiben?
- Sammelstellen und deren Öffnungszeiten: http://www.buergerbegehren-leipzig.de/unterschreiben.htm
- Infostände der Initiative im Stadtgebiet: http://www.buergerbegehren-leipzig.de/infostand.htm
Infrastruktur
Büro: Marschnerstraße 5, Vorderhaus - Eingang im Hof, 2. Etage, beim Bürgerverein Bachstraßenviertel, Tel. 0341 / 224 75 31
Spendenkonto:
Mehr Demokratie e.V.
Kto. 3556100
Bank für Sozialwirtschaft
BLZ 86020500
Kennwort/Zahlungsgrund: BB
Regelmäßige Treffen der Initiativgruppe zum Bürgerbegehren dienstags ab 18 Uhr im Büro. Weitere Mitstreiter sind herzlich willkommen.
Weitere Infrastruktur im Web
- http://www.Buergerbegehren-Leipzig.de/ - die Webseite des Bürgerbegehrens selbst
- APRIL - Einstiegsseite in die Materialsammlung des Netzwerks
- http://groups.google.de/group/april-netzwerk - Google-Gruppe und operative Mailingliste des APRIL-Netzwerks
- Externer Mail-Verteiler: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/aktion-leipzig
- http://www.amiando.de/groups/APRIL - Gruppe bei amiando.de zur Event-Koordinierung
- http://del.icio.us/tag/APRIL-Leipzig - Tags/ interessante Web-Links des APRIL-Netzwerks bei del.icio.us
Materialien
Organisatorisches zum Bürgerbegehrens
- http://www.buergerbegehren-leipzig.de - Die Webseite des Bürgerbegehrens mit Argumentationen, Kurzinformationen zum Weitergeben, Unterschriftenliste, Übersicht über Sammelstellen, Unterstützer usw.
- Weitere Materialien zum Herunterladen:
- APRIL.Buergerbegehren.Presse - das Bürgerbegehren in der Presse
- APRIL.Buergerbegehren.Veranstaltungen - Veranstaltungen mit Beteiligung von Vertretern des Bürgerbegehrens
- APRIL.Buergerbegehren.Rahmenbedingungen - gesetzliche Rahmenbedingungen
- APRIL.Gemeindeordnung - die sächsische Gemeindeordnung zum Thema Bürgerbegehren
- Institutionelle und persönliche Unterstützer: http://www.buergerbegehren-leipzig.de/unterstuetzer.htm
- APRIL.Buergerbegehren.Zeitung - Wir bereiten eine Zeitung vor
Argumente und Materialien
- APRIL.Argumente - Argumentationen zu verschiedenen inhaltlichen Teilfragen
- APRIL.Argumente.Meinungen - Stimmen zum Bürgerbegehren
- APRIL.Ausschreibung - der Ausschreibungtext für die SWL-Privatisierung
- APRIL.Beispiele - Beispiele anderer Städte und deren Erfahrungen mit Privatisierungen
- APRIL.Entwicklungen - aktuelle Entwicklungen in der Privatisierungsfrage
- APRIL.Bieter - die Unternehmen, die den Hut in den Ring geworfen haben
- APRIL.Beteiligungen - Übersicht über kommunale Beteiligungen der Stadt Leipzig
- APRIL.Materialien - Linksammlung mit verschiedenen Materialien
Eine detailliertere Übersicht über Materialien, die wir zu Geschehen und Hintergründen in der Stadt Leipzig gesammelt haben, findet sich auf der APRIL-Hauptseite.
Eine ständig wachsende Link-Sammlung findet sich außerdem bei del.icoi.us: http://del.icio.us/tag/APRIL-Leipzig
( Home APRIL )
