APRIL.Buergerbegehren: Unterschied zwischen den Versionen
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Das APRIL-Netzwerk prüft derzeit die Möglichkeiten, ein erfolgreiches Bürgerbegehren einzuleiten. Damit könnte den Bürgern der Stadt Leipzig die Möglichkeit gegeben werden, per Bürgerentscheid zu bekunden, ob sie mit dem Privatisierungskurs von OBM und der SPD-/CDU-/FDP-Fraktion einverstanden sind. Da ein Bürgerentscheid bindenen Charakter hat, wäre es damit möglich, den Ausverkauf der kommunalen Unternehmen zu stoppen. Das Verfahren ist allerdings durchaus aufwendig und braucht eine breite Unterstützung.[http://www.attac.de/leipzig/allg/material/2006/artikel-lvz-2006-11-29.pdf LVZ-Artikel v. 29.11.] | Das APRIL-Netzwerk prüft derzeit die Möglichkeiten, ein erfolgreiches Bürgerbegehren einzuleiten. Damit könnte den Bürgern der Stadt Leipzig die Möglichkeit gegeben werden, per Bürgerentscheid zu bekunden, ob sie mit dem Privatisierungskurs von OBM und der SPD-/CDU-/FDP-Fraktion einverstanden sind. Da ein Bürgerentscheid bindenen Charakter hat, wäre es damit möglich, den Ausverkauf der kommunalen Unternehmen zu stoppen. Das Verfahren ist allerdings durchaus aufwendig und braucht eine breite Unterstützung.[http://www.attac.de/leipzig/allg/material/2006/artikel-lvz-2006-11-29.pdf LVZ-Artikel v. 29.11.] | ||
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Hier noch Links und Informationen zum Bürgerbegehren | |||
[http://www.buergerbegehren.de Buergerbegehren.de] | |||
[http://www.mehr-demokratie.de Mehr Demokratie e.V.] | |||
[http://www.buergerbegehren-pro-stadtwerke.de BB. pro Stadtwerke Münster] | |||
[http://privatisierungswahn/APRIL/Buergerbegehren/bürgerbegehren_02.pdf Rechtsgrundlagen ! 1,7 MB] | |||
[http://privatisierungswahn/APRIL/Buergerbegehren/bürgerbegehren_03.pdf Rechtsgrundlagen ! 2 MB] | |||
[http://privatisierungswahn/APRIL/Buergerbegehren/Gemeindeordnung-Sachsen.pdf Sächs.Gem.ordnung ! 0,8 MB] | |||
[http://privatisierungswahn/APRIL/Buergerbegehren/Hauptsatzung-Leipzig.pdf Hauptsatzung Stadt Leipzig ! 0,9 MB] | |||
[http://privatisierungswahn/APRIL/Buergerbegehren/Verordnung-Sachsen.pdf Verordnung Bürgerentscheide Sachsen ! MB] | |||
[http://privatisierungswahn/APRIL/Buergerbegehren/Arbeitshilfe-Praxisleitfaden1.pdf Arbeitshilfe Praxisleitfaden ! 9 MB] | |||
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Version vom 31. Dezember 2006, 13:31 Uhr
Das APRIL-Netzwerk prüft derzeit die Möglichkeiten, ein erfolgreiches Bürgerbegehren einzuleiten. Damit könnte den Bürgern der Stadt Leipzig die Möglichkeit gegeben werden, per Bürgerentscheid zu bekunden, ob sie mit dem Privatisierungskurs von OBM und der SPD-/CDU-/FDP-Fraktion einverstanden sind. Da ein Bürgerentscheid bindenen Charakter hat, wäre es damit möglich, den Ausverkauf der kommunalen Unternehmen zu stoppen. Das Verfahren ist allerdings durchaus aufwendig und braucht eine breite Unterstützung.LVZ-Artikel v. 29.11. --wf 2006-12-07
Hier noch Links und Informationen zum Bürgerbegehren
Buergerbegehren.de Mehr Demokratie e.V. BB. pro Stadtwerke Münster
Rechtsgrundlagen ! 1,7 MB Rechtsgrundlagen ! 2 MB Sächs.Gem.ordnung ! 0,8 MB Hauptsatzung Stadt Leipzig ! 0,9 MB Verordnung Bürgerentscheide Sachsen ! MB Arbeitshilfe Praxisleitfaden ! 9 MB
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