APRIL.Argumente.Schulden

Die Schulden der Stadt Leipzig

OBM Jung im Leipziger Amtsblatt, 15.09.2007: Die Verschuldung der Stadt belastet uns jährlich mit Zinsausgaben von 40 Millionen Euro - eine gewaltige Summe, mit der aber noch kein Euro getilgt ist! Wir müssen also den Haushalt nachhaltig entschulden. Das ist unverzichtbar, um die Handlungs- und Investitionsfähigkeit der Stadt zurückzugewinnen. Ein Blick auf die Situation unserer Kitas, Schulen, Brücken und Straßen macht das sehr schnell klar. Wir brauchen hier dringend Investitionsmittel, um die zum Teil schlechten Verhältnisse spürbar zu verbessern.

Argumente und Hintergründe

Hier sind eine Reihe von Fragen zu beantworten:

• Wo kommen die Schulden her?
• Wie hoch sind die Schulden und welche Werte stehen dagegen?
• Wie ist die Schuldendynamik einzuschätzen?
• Wie ist die Verschuldungssituation Leipzigs im Vergleich zu anderen Großstädten Sachsens bzw. der Bundesrepublik? Welcher Anteil ist hausgemacht und was davon durch verfehlte Landes- oder Bundespolitik strukturell bedingt?

Dies soll hier demnächst genauer auseinandergenommen werden.